Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 94/2018

Urteil vom 4. März 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Stanger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 15. November 2017 (IV.2017.00775).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach dem 1964 geborenen A.________ mit Verfügungen vom 6. Juni und 25. Juli 2008 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung ab 1. August 2006 zu. In einem von Amtes wegen durchgeführten Revisionsverfahren wurde dieser Anspruch bestätigt (Mitteilung vom 20. Dezember 2010). Im Rahmen einer im Februar 2013 eingeleiteten weiteren Revision teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass zur Klärung der Leistungsansprüche eine umfassende medizinische Untersuchung in den Rechtsgebieten Allgemeine/Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie notwendig sei, welche durch das ABI, Ärztliches Begutachtungsinstitut, Basel, erfolgen werde. Am 3. Oktober 2014 beantragte der anwaltlich vertretene Versicherte den Einbezug der Fachrichtung Rheumatologie in die Begutachtung. Mit Zwischenverfügung vom 8. Oktober 2014 hielt die IV-Stelle an den bislang vorgesehenen Fachrichtungen fest. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 10. Februar 2015 ab. Bereits im Oktober 2014 hatte die IV-Stelle die Begutachtungstermine vom 5. November 2014 storniert.

A.b. Am 24. April 2015 nannte das ABI als neue Begutachungstermine den 8. und 10. Juni 2015. Nachdem der Versicherte der Untersuchung ferngeblieben war, verzichtete die IV-Stelle bis zur Klärung einer Eigen- oder Fremdgefährdung auf die Vergabe eines weiteren Begutachtungstermins. Mit Schreiben vom 22. Juli 2016 teilte sie dem ABI mit, es sei nun mit der Begutachtung fortzufahren, und informierte gleichentags den Rechtsvertreter des Versicherten über die Fortführung der medizinischen Abklärung. Mit Schreiben vom 10. Januar 2017 forderte die IV-Stelle den Versicherten unter Hinweis auf seine Mitwirkungspflicht auf, sich der Begutachtung zu unterziehen. Zum vom ABI auf den 13. März 2017 festgesetzten Begutachtungstermin erschien der Versicherte nicht. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens hob die Verwaltung mit Verfügung vom 9. Juni 2017 die bisher ausgerichtete Dreiviertelsrente auf das Ende des der Verfügungszustellung folgenden Monats auf. Wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht sei ein Aktenentscheid ergangen, wonach ein invalidisierender Gesundheitsschaden nicht mehr ausgewiesen sei.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 15. November 2017 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, der Entscheid vom 15. November 2017 sei aufzuheben, und es sei ihm weiterhin eine Dreiviertelsrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache in Aufhebung des angefochtenen Entscheides zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Mit Eingabe vom 21. März 2018 ersuchte A.________ das kantonale Gericht um Revision des Entscheides vom 15. November 2017. Er berief sich dabei auf einen Bericht des Dr. rer. nat. B.________, Psychiatrische Universitätsklinik C.________, vom 3. Januar 2018 als neues Beweismittel. Gleichzeitig beantragte er vor Bundesgericht eine Sistierung des Verfahrens, bis über das vorinstanzliche Revisionsverfahren entschieden sei. Zudem sei der ärztliche Bericht vom 3. Januar 2018 als Noveneingabe im bundesgerichtlichen Verfahren zu berücksichtigen. Mit Verfügung vom 27. März 2018 hat das Bundesgericht das Verfahren bis zum Entscheid des kantonalen Gerichts über das Revisionsgesuch ausgesetzt. Mit Beschluss vom 19. April 2018 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich das Revisionsgesuch ab.

Erwägungen:

1.
Die verfügte Sistierung wird gleichzeitig mit dem Entscheid in der Sache aufgehoben.

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die Rechtmässigkeit der infolge schuldhafter Verletzung der Mitwirkungspflicht verfügten Rentenaufhebung bestätigte. Unbestritten ist dabei die rechtskonforme Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens.

2.2. Im angefochtenen Entscheid werden die für die Beurteilung des Leistungsanspruchs einschlägigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Dies betrifft insbesondere die Bestimmungen und Grundsätze zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
1    La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
a  subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
b  atteint 100 %.19
2    De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.
ATSG) und zum Beweiswert sowie zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232mit Hinweis). Dasselbe gilt für die Pflicht des Versicherungsträgers, den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären (Art. 43 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
1    L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
1bis    L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
2    L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
3    Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.
ATSG), zur Mitwirkungspflicht der versicherten Person (Abs. 2) sowie zur Leistungskürzung oder -verweigerung bei unentschuldbarer Nichtbeachtung (Abs. 3). Zu ergänzen ist, dass sich die Sanktion bei einer Verletzung der Mitwirkungspflicht an das Verhältnismässigkeitsprinzip zu halten hat. Wird die verweigerte Mitwirkung in einem späteren Zeitpunkt erbracht, kann sich die festgelegte Sanktion nur auf diejenige Zeitspanne beziehen, während der die Mitwirkung verweigert wurde (BGE 139 V 585 E. 6.3.7.5 S. 590 f.).
Im Speziellen ist auf die von der Vorinstanz korrekt wiedergegebene Rechtsprechung zur Umkehr der Beweislast bei schuldhafter Verletzung der Mitwirkungspflicht hinzuweisen. Danach gilt Folgendes: Während es grundsätzlich Aufgabe der Verwaltung ist, eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades abzuklären, wenn sie die Rente reduzieren oder aufheben will, wird ihr dies bei einer schuldhaften Verletzung der Mitwirkungspflicht durch die versicherte Person verunmöglicht. In einem solchen Fall obliegt es dieser nachzuweisen, dass sich ihr Gesundheitszustand oder andere entscheidwesentliche Umstände nicht in einem den Invaliditätsgrad beeinflussenden Ausmass verändert haben (Urteil 8C 481/2013 vom 7. November 2013 E. 3.3, nicht publ. in: BGE 139 V 585, aber in: SVR 2014 UV Nr. 7 S. 21; U rteile 8C 789/2015 vom 29. Januar 2016 E. 3 und 8C 733/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 3.2).

3.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht gelangte zum Ergebnis, die von der IV-Stelle angeordnete interdisziplinäre Begutachtung erweise sich für eine abschliessende Beurteilung der gesundheitlichen Entwicklung als notwendig und sei zudem als zumutbar einzustufen. Der Versicherte sei seiner Mitwirkungspflicht - trotz rechtskonform durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren - in unentschuldbarer Weise nicht nachgekommen, was zu einer Umkehr der Beweislast führe. Da sich der medizinische Sachverhalt respektive der Gesundheitszustand des Versicherten im Zeitpunkt der revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs nicht schlüssig beurteilen lasse, sei eine nach wie vor bestehende rentenbegründende Einschränkung der erwerblichen Leistungsfähigkeit nicht nachgewiesen. Eine Verletzung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes sei in der Renteneinstellung als verfügende Sanktion sodann nicht zu sehen, zumal sich der Versicherte nur im Rahmen seines Eventualantrags für eine Begutachtung zur Verfügung gestellt habe, womit er die ihm obliegende Mitwirkung nicht ausdrücklich und vorbehaltslos angeboten habe. Demzufolge sei die Dreiviertelsrente von der IV-Stelle zu Recht aufgehoben worden.

4.
Zunächst ist strittig, ob der Versicherte seine Mitwirkungspflicht in unentschuldbarer Weise verletzt hat.

4.1. Dazu hat die Vorinstanz erwogen, es sei in medizinischer Hinsicht nicht erstellt, dass es dem Beschwerdeführer aus psychiatrischen Gründen nicht möglich gewesen sei, sich einer Abklärung in einer Gutachtensstelle zu unterziehen. Insbesondere werde von ihm kein entsprechendes ärztliches Attest vorgelegt. Er bringe einzig ohne ergänzende Angaben vor, dass er sich nicht zugemutet habe, sich der Begutachtungssituation zu stellen. Auch die weiteren Akten liessen einen solchen Schluss nicht zu. Zum einen gehe aus dem Austrittsbericht vom 16. März 2017 über die stationäre Behandlung in der Psychiatrischen Universitätsklinik C.________ vom 20. Februar bis am 16. März 2017 hervor, dass die psychotische Symptomatik aufgrund der medikamentösen Behandlung rasch remittiert habe. Zum anderen sei dem Beschwerdeführer am 17. März 2017 - mithin vier Tage nach dem vorgesehenen Begutachtungstermin - die Wahrnehmung eines Untersuchungstermins bei Dr. med. D.________, Facharzt FMH für Neurochirurgie, möglich gewesen. Ein stationärer Aufenthalt stehe - auch wenn die Behandlung noch nicht abgeschlossen sei - einer Begutachtung zudem nicht (automatisch) entgegen.

4.2. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig:

4.2.1. Der mit Eingabe vom 21. März 2018 zum Nachweis einer Unzumutbarkeit nachträglich eingereichte Bericht des Dr. rer. nat. B.________, Psychiatrische Universitätsklinik C.________, vom 3. Januar 2018 bleibt als echtes Novum zum vornherein unbeachtlich (BGE 143 V 19 E. 1.2 S. 22 f. mit Hinweisen).

4.2.2. Soweit der Versicherte sodann geltend macht, es sei nachvollziehbar, dass eine psychisch kranke Person "der seriösen Durchführung und dem Abschluss einer stationären Therapie den höheren Stellenwert einräumt als der gleichzeitig durchzuführenden medizinischen Begutachtung", legt er lediglich seine Prioritätensetzung dar. Eine Unzumutbarkeit, sich der Begutachtung zu unterziehen, vermag er damit jedoch nicht aufzuzeigen.

4.3. Unbehelflich ist schliesslich der Einwand des Beschwerdeführers, es könne nicht ihm angelastet werden, dass der Begutachtungstermin vom 13. März 2017 erst nach rund zweieinhalb Jahren festgesetzt worden sei, weshalb die Frage der schuldhaften Mitwirkungspflichtverletzung sich einzig auf die Nichtbefolgung dieses Termins beschränken könne. Mit diesem Einwand scheint er zu übersehen, dass die Vorinstanz - auch wenn sie festgehalten hat, der Versicherte habe eine zuverlässige Abklärung während über zweieinhalb Jahren vereitelt - eine schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflicht einzig in Bezug auf die Nichtbefolgung des Begutachtungstermins vom 13. März 2017 prüfte und diese bejahte (vgl. E. 4.1). Damit kann offen bleiben, ob der Versicherte bereits vor dem besagten Termin seine Mitwirkungspflicht in unentschuldbarer Weise verletzt hat. Immerhin ist auf das Nachfolgende hinzuweisen: Während der Beschwerdeführer noch im September 2016 durch seinen Rechtsvertreter verlauten liess, er werde an der Begutachtung teilnehmen, es sei jedoch bei der Terminfestsetzung auf die derzeitige stationäre Behandlung von einigen Wochen Rücksicht zu nehmen (Schreiben vom 20. September 2016), machte er im Dezember 2016 sodann geltend, aufgrund
seines psychischen Gesundheitszustandes sei ihm eine Begutachtung unzumutbar. Zudem lägen keine medizinischen Gründe für eine Reduktion oder Aufhebung der Rente vor, weshalb auf die Begutachtung zu verzichten sei (Schreiben vom 7. Dezember 2016). In der Folge blieb es bei der verweigernden Haltung des Versicherten, (vgl. E-Mail des Rechtsvertreters vom 5. Januar und vom 8. März 2017 und Schreiben vom 10. März 2017), ohne dass er gegenüber der Verwaltung eine Umzumutbarkeit je in irgendeiner Form nachgewiesen hätte.

5.
Nachdem der Beschwerdeführer seine Mitwirkungspflicht nach Art. 43
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
1    L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
1bis    L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
2    L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
3    Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.
ATSG schuldhaft verletzt hat, obliegt ihm die Beweislast dafür, dass sich entscheidwesentliche Umstände nicht in einem den Invaliditätsgrad beeinflussenden Ausmass verändert haben (vgl. E. 2.2 in fine). Mit anderen Worten hat der Versicherte nachzuweisen, dass (weiterhin) eine rentenbegründende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliegt (vgl. Urteil 8C 789/2015 vom 29. Januar 2016 E. 8).

5.1. Diesen Nachweis erachtete die Vorinstanz als nicht erbracht (vorinstanzliche Erwägung 4.4 i.V.m. 3.2). Insbesondere führte sie unter Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur anerkannten Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470) aus, dass auch die zwischenzeitlich abgegebenen Beurteilungen seines Gesundheitszustandes durch die behandelnden Ärzte keine verlässliche medizinische Entscheidungsgrundlage - auch in somatischer Hinsicht - gestatten würden. Ebenso habe der psychiatrische RAD-Arzt med. pract. E.________ (anders als RAD-Arzt Dr. med. F.________, welcher indessen über keinen Facharzttitel in Psychiatrie verfüge) weitere Abklärungen für notwendig erachtet.

5.2. Der Beschwerdeführer erblickt eine Verletzung der Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
BV) darin, dass die Vorinstanz "nirgends auf die zahlreichen medizinischen Berichte" eingehe, aus denen er ableite, dass zumindest keine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Seine Rüge ist unbegründet. Mit Blick auf das soeben Dargelegte (vgl. auch E. 3) hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid klar zu erkennen gegeben, weshalb im Zeitpunkt der revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs eine (nach wie vor bestehende) Einschränkung der erwerblichen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht nachgewiesen sei. Damit war der Beschwerdeführer zweifellos in der Lage, den kantonalen Entscheid sachgerecht anzufechten. Rechtsprechungsgemäss darf sich das kantonale Gericht auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken, ohne sich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen zu müssen (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 134 I 83 E. 4.1 S. 8; 133 I 270 E. 3.1 S. 277; je mit Hinweisen).

6.

6.1. Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, sollte wider Erwarten von einer schuldhaften Mitwirkungspflichtverletzung ausgegangen werden, so erweise sich die rentenaufhebende Verfügung vom 9. Juni 2017 als unverhältnismässig. Aufgrund der von ihm geäusserten Bereitschaft zur Mitwirkung wäre eine diesbezügliche Sanktionierung "bis zum Zeitpunkt der Verfügung vom 9. Juni 2017 längst wieder aufzuheben gewesen".

6.2. Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang auf sein Schreiben vom 10. März 2017 verweist, ist ihm entgegenzuhalten, dass er darin lediglich ausführt, er werde sich wieder melden, sobald er aus der Psychiatrischen Universitätsklinik C.________ entlassen sei und sich gesundheitlich in der Lage sehe, sich der Begutachtung zu unterziehen. Damit stand - anders als in der Beschwerde behauptet wird - keineswegs fest, dass "innert weniger Wochen ein neuer Termin zustande gekommen" wäre. Dies gilt umso mehr, als der Versicherte eine Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen zu keinem Zeitpunkt nachweisen konnte und er bereits während seiner letzten Hospitalisation im September 2016 seine Bereitschaft zur Mitwirkung angekündigt hatte, dieser nach seinem Austritt jedoch nicht nachgekommen war (vgl. E. 4.3 in fine).
Eine vorbehaltslos angebotene Mitwirkung lässt sich - anders als der Versicherte annimmt - auch seinem Einwand vom 3. Mai 2017 nicht entnehmen. Indem er darin einerseits festhielt, er sei im Falle eines ablehnenden Vorbescheids "nach wie vor bereit", sich einer Begutachtung zu unterziehen, an anderer Stelle jedoch eine Begutachtung weiterhin als unzumutbar erachtete, durfte die IV-Stelle vielmehr davon ausgehen, dass sich an seiner bisherigen verweigernden Haltung grundsätzlich nichts geändert hat.
Aus dem Gesagten folgt, dass die IV-Stelle befugt war, die bisher ausgerichtete Dreiviertelsrente mit Verfügung vom 9. Juni 2017 aufzuheben.

7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde unbegründet ist.

8.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Das Verfahren wird fortgesetzt.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. März 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Stanger
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : 9C_94/2018
Date : 04 mars 2019
Publié : 22 mars 2019
Source : Tribunal fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Assurance-invalidité
Objet : Invalidenversicherung


Répertoire des lois
Cst: 29
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
LPGA: 17 
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
1    La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
a  subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
b  atteint 100 %.19
2    De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.
43
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)
LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
1    L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
1bis    L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
2    L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
3    Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.
LTF: 66
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
Répertoire ATF
133-I-270 • 134-I-83 • 134-V-231 • 135-V-465 • 136-I-229 • 139-V-585 • 143-V-19
Weitere Urteile ab 2000
8C_481/2013 • 8C_733/2010 • 8C_789/2015 • 9C_94/2018
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
devoir de collaborer • office ai • autorité inférieure • tribunal fédéral • état de santé • trois-quarts de rente • terme • état de fait • sanction administrative • pré • décision • enquête médicale • proportionnalité • médecin • renversement du fardeau de la preuve • psychiatrie • emploi • frais judiciaires • juge spécialisé • roue • avocat • fin • nouveau moyen de preuve • autorisation ou approbation • suspension de la procédure • effet • préavis • droit à la prestation d'assurance • thérapie • légalité • représentation en procédure • recours en matière de droit public • incapacité de travail • suppression de la prestation d'assurance • déclaration • volonté • aa • neurologie • jour • fardeau de la preuve • conclusions • question • langue • sortie • d'office • office fédéral des assurances sociales • médecine interne • atteinte à la santé • e-mail • incombance • intéressé • mois
... Ne pas tout montrer