Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-964/2015
wiv
Urteil vom 4. Oktober 2016
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Besetzung Richter Gérald Bovier, Richter Simon Thurnheer,
Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer.
A._______,geboren (...),
Tunesien,
Parteien
vertreten durch MLaw Ruedi Bollack,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM;
zuvor Bundesamt für Migration, BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 15. Januar 2015 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Der Beschwerdeführer - ein unbegleiteter minderjähriger Staatsangehöriger von Tunesien - gelangte am 9. Dezember 2013, soweit ersichtlich selbständig, ins Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) des BFM in B._______, wo er um die Gewährung von Asyl in der Schweiz nachsuchte.
A.b Am 18. Dezember 2013 wurde er vom BFM zu seiner Person und seinen persönlichen Beziehungen, zu seinem Reiseweg, zum Verbleib seiner Reise- und Identitätspapiere und summarisch zu seinen Gesuchsgründen befragt (vgl. act. A4: Befragungsprotokoll).
A.c Im Anschluss an die Befragung wurde vom BFM in einer Aktennotiz festgehalten, die geltend gemachte Minderjährigkeit sei glaubhaft, womit der Beschwerdeführer für das weitere Verfahren nach den Weisungen zur Behandlung unbegleiteter Minderjähriger zu behandeln sei.
A.d Während seines Aufenthalts im EVZ B._______ wurde der Beschwerdeführer mehrmals für einige Tage als "unbekannten Aufenthalts" verzeichnet, beispielsweise im Zeitraum vom 30. Dezember 2013 bis zum 4. Januar 2014. In den Akten findet sich ferner ein Bericht über ein auffälliges Verhalten des Beschwerdeführers anlässlich seiner Rückkehr ins EVZ B._______ in den frühen Morgenstunden des 9. Januar 2014. Am gleichen Tag wurde er der Kinder- und Jugendschutzbehörde des Kantons C._______ vorgestellt, von welcher ihm eine Vertrauensperson beigeordnet wurde.
A.e Am 17. Januar 2014 fand im Beisein der Vertrauensperson die Anhörung zu den Gesuchsgründen statt (vgl. act. A15: Anhörungsprotolkoll). Anschliessend wurde dem Beschwerdeführer vom BFM das rechtliche Gehör zur Frage der Kantonszuweisung gewährt. Dabei brachte er vor, er würde gerne im Kanton C._______ bleiben, da er sich hier gut auskenne. Für eine andere Zuweisung habe er aber Verständnis (vgl. act. A16).
A.f Am 22. Januar 2014 gab das BFM die Durchführung einer sogenannten "Handknochenanalyse zur Altersbestimmung" in Auftrag. Der beauftragte Arzt hielt in seinem Kurzbericht vom 24. Januar 2014 fest, das Knochenalter des Beschwerdeführers entspreche zirka (...) Jahren.
A.g Am 6. Februar 2014 setzte das BFM den Kanton D._______ über die Zuweisung des noch minderjährigen Beschwerdeführers in Kenntnis. Die Überstellung in diesen Kanton fand am 11. Februar 2014 statt. Dem Beschwerdeführer wurde in der Folge von der kantonalen Sozialbehörde eine Vertrauensperson beigeordnet, bis am 17. Juli 2014 von der zuständigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) eine Beistandschaft im Sinne von Art. 306 Abs. 2
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 306 - 1 Il figlio sotto l'autorità parentale e capace di discernimento può agire per la comunione domestica col consenso dei genitori, e in tal caso non obbliga se stesso, ma i genitori. |
|
1 | Il figlio sotto l'autorità parentale e capace di discernimento può agire per la comunione domestica col consenso dei genitori, e in tal caso non obbliga se stesso, ma i genitori. |
2 | Se i genitori sono impediti di agire o i loro interessi in un affare sono in collisione con quelli del figlio, l'autorità di protezione dei minori nomina un curatore o provvede essa stessa all'affare.392 |
3 | In caso di collisione di interessi, i poteri dei genitori decadono per legge nell'affare di cui si tratta.393 |
B.
Im Rahmen der Befragung und der Anhörung brachte der Beschwerdeführer zur Hauptsache das Folgende vor: Er sei am (...) geboren, damit (...)-jährig, und er stamme aus Tunesien. Er habe während sechs Jahren die Vor- und Grundschule besucht, die Schule jedoch im Alter von (...) Jahren, respektive vor drei Jahren, respektive schon im Alter von (...) Jahren abgebrochen, weil er dort Probleme bekommen habe. Sein Vater E._______, welchen er nie gekannt habe, sei bereits verstorben, und seine Mutter F._______ habe er zuletzt nach dem Tod seines Vaters gesehen. Wie alt er damals gewesen sei, wisse er aber nicht mehr. Da seine Mutter ein zweites Mal geheiratet habe, sei er ab dem Alter von (...) Jahren in Tunis bei seiner Grossmutter mütterlicherseits respektive vielmehr bei seiner Grossmutter väterlicherseits aufgewachsen. Zu ihr sei er gekommen, weil er vom neuen Ehemann seiner Mutter nicht akzeptiert worden sei. Er habe mit der Grossmutter im Zentrum von Tunis gelebt, bis sie zirka 2009 gestorben sei. Von da an sei er auf sich alleine gestellt gewesen, da die Söhne seiner Grossmutter, seine Onkel G._______ und H._______, ihr Haus verkauft hätten. Dabei hätten sie ihm überhaupt keine Beachtung geschenkt. Die Verwandtschaft habe das Haus verkauft und jeder habe seinen Anteil genommen, wogegen er keinen Anspruch auf die Erbschaft gehabt habe. Nach dem Tod seiner Grossmutter habe er keinen Kontakt zu seiner Mutter gesucht, zumal sie ihn nach ihrer Heirat rausgeworfen habe und er auch gar nicht wisse, wo sie wohne. Grosseltern mütterlicherseits habe er keine. Er habe deshalb ab dem Tod seiner Grossmutter auf der Strasse und in öffentlichen Parkanlagen gelebt, wobei ihm Leute von der Strasse und Leute, die sich wohltätig engagierten, geholfen hätten. Auch Nachbarn hätten ihm geholfen. Auf die Frage nach dem Verbleib seiner Reise- und Identitätspapiere brachte er vor, einen Pass oder eine Identitätskarte habe er nicht besessen, da er noch minderjährig sei. Er verfüge auch nicht über eine Geburtsurkunde oder Schuldokumente. Eine Geburtsurkunde habe er gehabt, diese habe er aber in der Heimat gelassen, wo sie zerrissen worden sei. Auf wiederholte Nachfragen brachte der Beschwerdeführer zu seinem Reiseweg vor, er wisse nicht mehr genau, wann er seine Heimat verlassen habe. Es sei vermutlich vor ungefähr vier oder fünf Monaten gewesen, respektive während der Revolution, respektive noch nicht lange her. Er könne sich nicht mehr daran erinnern. Er sei ohne Papiere und ohne Bezahlung zusammen mit einer Gruppe illegaler Einwanderer mit einem Schiff von Tunis respektive von einem ihm unbekannten Ort nach Sizilien gelangt. Er sei einfach mit den andern mitgegangen, zumal nach der Revolution chaotische Zustände geherrscht
hätten. Nach seiner Ankunft auf Sizilien habe er während vier oder fünf Monaten zusammen mit anderen Jungen in Palermo auf der Strasse und in einer Ruine gelebt. In Palermo sei er einmal von der Polizei erwischt und in ein Heim für Minderjährige gebracht worden. Das Heim habe er jedoch schon nach wenigen Stunden wieder verlassen, da die Verhältnisse dort schlecht gewesen seien. Schliesslich sei er am 9. Dezember 2013 von Palermo mit dem Zug direkt in die Schweiz weitergereist, wobei diese Fahrt zwölf bis vierzehn Stunden gedauert habe. In die Schweiz sei er gekommen, um hier einen neuen Lebensabschnitt anzufangen und hier die Schule zu besuchen. Er wolle eine Ausbildung absolvieren, um etwas zu erreichen. In seiner Heimat sei ihm das nicht möglich, da er dort keine Familie habe. Auch habe er in der Heimat die Schule nicht ausgehalten. Seinen Reiseentschluss habe er selbständig gefasst und den Weg bis in die Schweiz habe er gefunden, weil er sich erkundigt habe. Auf entsprechende Nachfrage hin gab der Beschwerdeführer im Rahmen der Befragung an, in Tunesien habe er weder mit den Behörden noch sonst jemandem Probleme gehabt. Sowohl im Rahmen der Befragung als auch der Anhörung brachte er vor, er leide an Asthma, wozu er ausführte, er habe gehört, dass in Tunesien daran schon viele Leute gestorben seien. Auch einer seiner Freunde sei daran gestorben, weil er seinen Spray vergessen habe. Im Rahmen der Anhörung führte er ferner aus, er brauche einfach etwas Zeit und er müsse zur Ruhe kommen, dann werde er sich vielleicht wieder an mehr erinnern. Abschliessend brachte er vor, eine Rückkehr nach Tunesien komme für ihn gar nicht in Frage.
C.
Am 30. Juni 2014 teilte die schweizerische Botschaft in Tunesien dem BFM in Beantwortung einer Anfrage vom 25. Februar 2014 respektive vom 5. März 2014 mit, gemäss der von einem Vertrauensanwalt durchgeführten Abklärungen sei der Beschwerdeführer unter dem von ihm angegebenen Namen und Geburtsdatum weder bei der Polizei noch bei den zivilstandsamtlichen Behörden der Stadt Tunis bekannt.
D.
Am 28. August 2014 wurde der Beschwerdeführer vom BFM über seine Beiständin zu einem Gespräch vorgeladen, welches am 19. September 2014 in Bern-Wabern stattfand. Auf der Basis einer Aufzeichnung dieses Gesprächs (von 40 Minuten Dauer) verfasste ein vom BFM beauftragter Experte eine Sprach- und Herkunftsanalyse (ein sog. "Lingua-Gutachten"). In seinem Bericht vom 7. November 2014 gelangte der von der Vorinstanz konsultierte Experte aufgrund einer Analyse der landeskundlich-kulturellen Kenntnisse des Beschwerdeführers und einer linguistischen Analyse zum Schluss, die Sozialisation des Beschwerdeführers habe sehr wahrscheinlich in Tunesien stattgefunden, auch wenn seine Landeskenntnisse zum Teil überraschende Lücken und seine Sprache nicht ganz schlüssige Eigenheiten aufweise.
E.
Mit Verfügung vom 15. Januar 2015 (der Beiständin des Beschwerdeführers am folgenden Tag eröffnet) lehnte das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug nach Tunesien an. Auf die Entscheidbegründung wird - soweit wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
F.
Am 9. Februar 2015 erteilte der noch minderjährige Beschwerdeführer der Rechtsberatungsstelle (...) eigenhändig Vollmacht zur Akteneinsicht. Dem Beschwerdeführer respektive der von ihm mandatierten Rechtsberatungsstelle (...) wurde in der Folge mit Schreiben des SEM vom 16. Februar 2015 die beantragte Akteneinsicht gewährt.
G.
Mit Eingabe ebenfalls vom 16. Februar 2015 (Poststempel) erhob der Beschwerdeführer unter eigenem Namen gegen den vorgenannten Asyl- und Wegweisungsentscheid Beschwerde. Dabei beantragte er zur Hauptsache die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl, eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, subeventualiter die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme in der Schweiz zufolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Erlass der Verfahrenskosten und um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht, um Beiordnung einer amtlichen Rechtsvertretung, um Zustellung seiner Anhörungsprotokolle und um Bewilligung der Nachreichung einer Beschwerdeergänzung. Auf die Beschwerdebegründung wird - soweit wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
H.
Mit Zwischenverfügung vom 20. Februar 2015 wurde dem Beschwerdeführer über seine Beiständin mitgeteilt, dass er den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten kann. Unter Hinweis darauf, dass ihm, respektive der von ihm mandatierten Rechtsberatungsstelle, die ersuchten Akten in der Zwischenzeit zugegangen sein dürften, wurde er gleichzeitig zum Nachreichen der in Aussicht gestellten Beschwerdeergänzung aufgefordert. Seine Beiständin wurde aufgefordert, innert Frist mitzuteilen, ob der Beschwerdeführer selbständig oder durch sie am Verfahren teilnimmt, oder ob er sich im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht von dritter Seite vertreten lassen wolle.
I.
Die Beiständin teilte in der Folge mit Schreiben vom 27. Februar 2015 mit, sie habe dem Beschwerdeführer die vorgenannte Verfügung zukommen lassen. Sie werde jedoch weder den Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren vertreten noch werde er von der Rechtsberatungsstelle (...) im Mandat geführt.
J.
Mit Eingabe vom 9. März 2015 reichte der noch minderjährige Beschwerdeführer unter eigenem Namen die von ihm in Aussicht gestellte Beschwerdeergänzung nach. Auf deren Inhalt wird - soweit wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
K.
Mit Zwischenverfügung vom 12. März 2015 wurde dem Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten und um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht entsprochen. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer über seine Beiständin aufgefordert, innert Frist eine Person zu bezeichnen, welche ihm als amtliche Rechtsbeiständin oder amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet werden soll. Im Weiteren wurde das SEM unter Zustellung der Akten zum Schriftenwechsel eingeladen.
L.
Nachdem die Frist zur selbständigen Bezeichnung einer Rechtsvertretung unbenutzt verstrichen war, wurde lic. iur. Patricia Müller, damals Mitarbeiterin der der Rechtsberatungsstelle (...), vom Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 30. März 2015 angefragt, ob sie zur Übernahme der amtlichen Rechtsvertretung des noch minderjährigen Beschwerdeführers bereits sei, zumal ihr sowohl der Beschwerdeführer als auch die Aktenlage bereits bekannt sein dürften.
M.
In seiner Vernehmlassung vom 27. März 2015, dem Gericht zugegangen am 31. März 2015, hielt das SEM an der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Auf die vorinstanzliche Vernehmlassung wird - soweit wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
N.
Nachdem lic. iur. Patricia Müller dem Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 4. April 2015 ihre diesbezügliche Bereitschaft angezeigt hatte, wurde sie mit Zwischenverfügung vom 8. April 2015 dem Beschwerdeführer als amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet. Gleichzeitig wurde ihr die vorinstanzliche Vernehmlassung zugestellt und Frist zur diesbezüglichen Stellungnahme (Replik) angesetzt. Im Weiteren wurde sie zur Vorlage einer Kostennote eingeladen.
O.
Mit Eingabe vom 23. April 2015 nahm der Beschwerdeführer über seine amtliche Rechtsbeiständin zur vorinstanzlichen Vernehmlassung Stellung. Auf den Inhalt der Replik wird - soweit wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
P.
Nach vertiefter Prüfung der Akten wurde mit Zwischenverfügung vom 13. April 2016 zuhanden des Beschwerdeführers festgehalten, er beantrage im Rahme seiner Eingaben eventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. In diesem Zusammenhang mache er unter anderem geltend, für ihn sei nicht ersichtlich, ob eine Botschaftsanfrage durchgeführt worden sei, respektive die bei den Akten befindliche Botschaftsantwort vom 11. August 2014, welche mutmasslich keine Informationen betreffend seine Person erbracht habe, sei ihm nicht zur Einsichtnahme zugestellt worden. Gleichzeitig bringe er vor, es dürfte durchaus möglich sein, seine Lebensumstände in der Heimat über die Botschaft abzuklären. Damit werde dem wesentlichen Sinngehalt einerseits eine Verletzung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör und andererseits eine unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt. Die Rüge einer Gehörsrechtsverletzung erscheine aufgrund der derzeitigen Aktenlage insofern als begründet, als er über die verschiedenen Abklärungsbemühungen der Vorinstanz und deren Ergebnisse nicht hinreichend in Kenntnis gesetzt worden sei. Zwar habe das SEM in der angefochtenen Verfügung auf die Durchführung einer Botschaftsanfrage hingewiesen, welche nichts erbracht habe. Ihm seien jedoch die Einzelheiten der Anfrage und Auskunft nicht genügend offengelegt worden. Zudem sei im Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens auch eine Herkunftsanalyse vorgenommen worden, was ihm ebenfalls nicht hinreichend offengelegt worden sei. Er sei daher vom Gericht über die wesentlichen Abklärungsmassnahmen der Vorinstanz und deren Ergebnisse in Kenntnis zu setzen. Im Nachgang dazu wurde der Beschwerdeführer vorab über die Durchführung und das Ergebnis der vorerwähnten "Handknochenanalyse zur Altersbestimmung" in Kenntnis gesetzt (vgl. oben, Bst. A.f). Ebenso wurde ihm bekannt gegeben, dass das BFM am 2. Februar 2014 an die schweizerische Botschaft in Tunis gelangt war und um Durchführung von Abklärungen betreffend seine Person ersucht hatte (vgl. oben, Bst. C). In diesem Zusammenhang wurde vom Gericht erläuternd ausgeführt, dem BFM sei damals von der Botschaft signalisiert worden, dass die Angaben zu seiner Person wohl zu mangelhaft sein dürften. Das Bundesamt habe der Botschaft jedoch mitgeteilt, trotz geringer Erfolgschancen werde um Abklärungen vor Ort ersucht. In der Folge sei von der Botschaft ein Vertrauensanwalt beauftragt worden, welcher laut Mitteilung der Botschaft vom 30. Juni 2014 anhand der vorhandenen Angaben in Tunis weder bei der zuständigen Polizeibehörde (Service à la protection de l'enfance) noch beim Zivilstandsamt der Stadt etwas über die Person des Beschwerdeführers habe in
Erfahrung bringen können. Vom Vertrauensanwalt sei dabei angemerkt worden, es dürfte sich daher (mangels Ergebnissen) bei "A._______" um einen falschen Namen und beim "(...)" um ein falsches Geburtsdatum handeln. Nach der ergebnislosen Botschaftsanfrage sei vom BFM die Einholung einer Sprach- und Herkunftsanalyse veranlasst worden, worauf der vom Bundesamt konsultierte Experte in seinem Bericht vom 7. November 2014 zu den vorerwähnten Schlüssen gelangt sei (vgl. oben, Bst. D). In diesem Zusammenhang wurde vom Gericht erläuternd ausgeführt, in seinem Bericht habe der Experte zunächst aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer zwar einesteils sehr wohl über Detailkenntnisse der Stadt Tunis verfüge (in geographischer und gesellschaftlicher Hinsicht sowie betreffend Elemente des täglichen Lebens), dass er auch einige Küstenorte nennen, die tunesische Flagge beschreiben und die ersten Verse der Nationalhymne und die internationale Vorwahl für Tunesien aufsagen könne, und ausserdem, dass er auch gewisse tunesische Gerichte gekannt und zwei Zigarettenmarken sowie verschiedene Getränke benannt habe, deren Preis er zudem korrekt angegeben habe. Auf der anderen Seite würden ihm jedoch Kenntnisse fehlen, welche in diesem Zusammenhang eigentlich ebenfalls vorauszusetzen wären. So habe er gemäss dem Lingua-Bericht offenbar insbesondere keine Kenntnisse über die administrative Aufteilung der Stadt oder die einzelnen Quartiere gehabt, den innerstädtischen Zug nicht benennen können und bekannte Orte, wie ein nahgelegenes touristisches Dorf an der Küste, ein grosses Hotel oder eine berühmte Moschee in der Innenstadt nicht gekannt. Auch habe er keine Angaben zum Hauptbahnhof in Tunis machen können und Distanzen zu verschiedenen Ortschaften wesentlich falsch angeben. Schliesslich habe er auch keine Fussballmannschaft nennen können und nur äusserst rudimentäre Kenntnisse zu tunesischen Filmen, Schauspielern und Musikern gehabt. Andererseits habe der Experte in seinem Bericht ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer zwar tunesisches Arabisch spreche, seine Sprache aber auch gewisse Einsprengsel von algerischem Arabisch aufweise, und ebenso, dass seine Sprache zwar Elemente umfasse, welche der Stadt Tunis zuzurechnen seien, aber ebenso Elemente, welche viel eher in einem dörflichen Umfeld und in anderen Regionen des Landes als in Tunis verwendet würden. Mit der Offenlegung dieser Abklärungsergebnisse wurde dem Beschwerdeführer gleichzeitig - zwecks Wahrung des rechtlichen Gehörs - eine Frist zur diesbezüglichen Stellungnahme respektive zur Beschwerdeergänzung eingeräumt, unter Hinweis darauf, dass vom Gericht aufgrund der weiteren Aktenlage eine Heilung der derzeit ersichtlichen Gehörsrechtsverletzung in Betracht gezogen werden
dürfte. In diesem Zusammenhang wurde er ausdrücklich darauf hingewiesen, von seiner Seite lägen nach wie vor keine zusätzlichen, mithin verwertbaren Angaben zu seinem persönlichen Hintergrund vor, da er bis heute keinerlei Zusatzangaben zu seiner Person, zu seinen familiären Verhältnissen und zu seiner exakten Herkunft gemacht habe. Ebenso wurde er darauf hingewiesen, dass damit die Durchführung der beantragten (zweiten) Botschaftsanfrage nur schon aus rein faktischen Gründen ausser Betracht fallen dürfte.
Q.
Am 22. April 2016 wurde dem Bundesverwaltungsgericht von der amtliche Rechtsbeiständin unter Bezugnahme auf vorgenannte Zwischenverfügung mitgeteilt, der Beschwerdeführer habe am 15. April 2016 eine schwere Kopfverletzung erlitten und er befinde sich auf der Intensivstation des Universitätsspitals B._______, weshalb er noch über längere Zeit nicht fähig sein dürfte, zur Botschaftsanfrage Stellung zu nehmen.
Am 23. Mai 2016 teilte die amtliche Rechtsbeiständin mit, der Beschwerdeführer, welcher die Intensivstation nach einer Woche habe verlassen können, habe sich mittlerweile genügend erholt. Die Gelegenheit zur Stellungnahme könne daher nächstens wahrgenommen werden. Zur vorgebrachten Kopfverletzung wurde ausgeführt, diese sei dem Beschwerdeführer durch einen Stoss einer anderen Person beigebracht worden. Gleichzeitig wurden ärztliche Berichte zur erlittenen Verletzung in Aussicht gestellt.
Am 3. Juni 2016 reichte der Beschwerdeführer über seine Rechtsbeiständin die in Aussicht gestellte Stellungnahme zu den Akten. In seiner Eingabe machte er vorab geltend, er habe weder ein falsches Geburtsdatum noch einen falschen Namen angegeben und er sei auch noch nie in Algerien gewesen. Im Weiteren hielt er an der geltend gemachten Herkunft aus Tunis fest, wobei er seine teilweise lückenhaften Kenntnisse der Stadt mit seiner sehr geringen Schulbildung erklärte. Seiner Rechtsvertreterin gegenüber habe er beispielsweise sein früheres Wohnquartier nicht auf Arabisch aufschreiben können. Daneben berichtete er über sein Leben in Tunis bei seiner Grossmutter, welche erst nach dem Tod seiner Eltern aus einer ländlichen Gegend nach Tunis gezogen sei. Seine sprachlichen Besonderheiten habe er mutmasslich von ihr. Auf die weiteren Vorbringen im Rahmen der Stellungnahme wird - soweit wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Daneben merkte der Beschwerdeführer an, er habe einen Deutschkurs besucht und vier Schnupperwochen in einer Garage erleben dürfen, zumal er Automechaniker werden wolle. Aufgrund seiner Kopfverletzung leide er noch an Kopfschmerzen und sein Bein kippe ihm manchmal weg. Über Arztberichte verfüge er derzeit noch nicht, um solche werde sich jedoch seine amtliche Rechtsbeiständin bemühen. Mit seiner Eingabe reichte er als Beweismittel ein Aufgebot des Universitätsspitals B._______ zu einer radiologischen Untersuchung (MRI des Schädels) am 3. Juni 2016 vor.
R. .
Mit Zwischenverfügung vom 3. Juni 2016 wurden der Eingang der vorgenannten Stellungnahme sowie die erneut in Aussicht gestellten Spital- und Arztberichten bestätigt. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, bis zum 20. Juni 2016 alle ihm bis dahin zur Verfügung stehenden Berichte nachzureichen. Für die Nachreichung des in Aussicht gestellten radiologischen Berichts wurde Frist bis zum 30. Juni 2016 angesetzt.
S.
Am 13. Juni 2016 reichte der Beschwerdeführer über seine amtliche Rechtsbeiständin zwei Spitalberichte vom 25. April 2016 respektive vom 27. Mai 2016 zu den Akten. Aus diesen Berichten geht hervor, dass der Beschwerdeführer am 17. April 2016 wegen einer schweren Verletzung an der rechten Schädelfrontseite behandelt wurde. Er hatte gemäss den Berichten an dieser Stelle neben einer Riss-Quetsch-Wunde namentlich ein schweres Schädelhirntrauma mit raumforderndem akutem Epiduralhämatom und eine Impressionsfraktur erlitten. Der Heilungsverlauf nach durchgeführter Kraniotomie (Schädelöffnung), Evakuation des Hämatoms und Reposition der Impressionsfraktur wurde als gut beschrieben. Insgesamt habe sich der Patient ordentlich vom schweren Schädelhirntrauma erholt, jedoch berichte er über weiterhin starke kognitive Einschränkungen, gelegentliche Übelkeit und Erbrechen und zusätzlich über eine andauernde Inkontinenz. Auch habe er seinen Angaben zufolge ein Druckgefühl im Kopf mit stechenden Kopfschmerzen. Es werde daher ein MRI des Kopfes, zudem eine Evaluation in der Memory-Klinik und schliesslich eine urologische Abklärung veranlasst. Auf den Inhalt der Berichte wird weiter - soweit wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Gleichzeitig stellte der Beschwerdeführer die Einreichung eines weiteren Berichts nach der MRI-Untersuchung in Aussicht, welche am 20. Juni 2016 stattfinden werde.
Am 30. Juni 2016 teilte der Beschwerdeführer mit, die MRI-Untersuchung finde erst am 1. Juli 2016 statt. Gleichzeitig äusserte er sich zum Inhalt der vorerwähnten Spitalberichte vom 25. April 2016 respektive 27. Mai 2016, aus welchen sich ergebe, dass die Behandlung der Unfallfolgen noch nicht abgeschlossen sei. Er werde daher noch weitere Berichte nachreichen, nämlich den MRI-Bericht und Berichte der bereits am 14. Juni 2016 konsultierten Urologie und Memory-Klinik, weshalb er um eine Erstreckung der ihm per 30. Juni 2016 angesetzten Frist ersuche.
Daneben teilte lic. iur. Patricia Müller mit, sie werde die Rechtsberatungsstelle (...) verlassen, weshalb sie um eine sofortige Entlassung aus dem amtlichen Mandat ersuche. Bis ihre Nachfolge geregelt sei, werde das Mandat von MLaw Ruedi Bollack betreut, einem anderen Mitarbeiter der Rechtsberatungsstelle. Mit dieser Mitteilung reichte sie eine detaillierte Kostennote zu den Akten.
T.
Die vom Beschwerdeführer ersuchte Fristerstreckung wurde am 1. Juli 2016 gewährt, indem die Frist zur Nachreichung des einverlangten und der zusätzlich in Aussicht gestellten Berichte ein erstes Mal um einen Monat bis zum 2. August 2016 verlängert wurde.
U.
Am 11. Juli 2016 erklärte MLaw Ruedi Bollack die Bereitschaft zur Übernahme des amtlichen Mandats von lic. iur. Patricia Müller.
V.
Am 29. Juli 2016 reichte der Beschwerdeführer über MLaw Ruedi Bollack den in Aussicht gestellten Bericht der Memory-Klinik vom 1. Juli 2016 zu den Akten. Auf den Inhalt des Berichts wird - soweit wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Gleichzeitig teilte er mit, die restlichen Berichte, mithin der MRI-Bericht und der Urologie-Bericht, ständen ihm leider trotz mehrfacher Mahnung noch nicht zur Verfügung, weshalb er um eine weitere Fristerstreckung ersuche.
W.
Die ersuchte Fristerstreckung wurde am 2. August 2016 gewährt, indem die Frist zur Nachreichung der in Aussicht gestellten Berichte ein zweites Mal um 10 Tage bis zum 12. August 2016 verlängert wurde.
Am 11. August 2016 liess der Beschwerdeführer über MLaw Ruedi Bollack um eine weitere, letztmalige Fristerstreckung ersuchen, da ihm die in Aussicht gestellten Berichte noch immer nicht zugegangen seien.
Die ersuchte Fristerstreckung wurde am 12. August 2016 gewährt, indem die Frist zur Nachreichung der in Aussicht gestellten Berichte ein drittes Mal verlängert wurde, dies letztmalig um einen weiteren Monat bis zum 12. September 2016. Diese Frist ist unbenutzt verstrichen.
X.
Am 5. August 2016 und 2. September 2016 übermittelte das SEM dem Gericht zur Ablage im vorinstanzlichen Dossier einen Strafbefehl und zwei Polizeiberichte, welche dem Staatssekretariat von der für den Beschwerdeführer zuständigen kantonalen Migrationsbehörde zugestellt worden waren. Gemäss dem Strafbefehl wurde der Beschwerdeführer am 23. Juni 2016 von der Jugendanwaltschaft des Kantons D._______ wegen Diebstahls einer Sonnenbrille im Wert von Fr. 169.-, begangen am 12. April 2016 in B._______, zu einer Busse und den Verfahrenskosten verurteilt. Sodann wurde der Beschwerdeführer am 10. August 2016 von der Jugendpolizei bei der Jugendanwaltschaft des Kantons D._______ wegen eines Vorfalls aus dem Vorjahr zur Anzeige gebracht. Gemäss des diesbezüglichen Polizeiberichts hatte er in der Nacht vom 28. auf den 29. April 2015 in der Garage, in welcher er damals einen Praktikumsplatz hatte (vgl. oben, Bst. Q [dritter Absatz am Ende]), ein Kundenfahrzeug zwecks nächtlicher "Spritzfahrt" entwendet, das Auto jedoch nach wenigen hundert Metern am Strassenrand stehen lassen. Der Inhaber der Garage habe dies kurz darauf vom Beschwerdeführer selbst erfahren, worauf das Praktikum beendet, der Beschwerdeführer vom Garagisten aber nicht angezeigt worden sei. Gemäss der Anzeige wird dieser Vorfall vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Aus der zweiten Anzeige der Jugendpolizei bei der Jugendanwaltschaft des Kantons D._______ vom 8. August 2016 geht hervor, dass der vorgenannte Vorfall erst zur Anzeige kam, nachdem der Beschwerdeführer aufgrund eines DNA-Abgleichs als Täter eines Einbruchs mit Sachbeschädigung ermittelt werden konnte, welcher in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2015 in der gleichen Garage stattgefunden hatte, in welcher der Beschwerdeführer zuvor einen Praktikumsplatz hatte. Gemäss des Polizeiberichts wurde der Einbruch vom Beschwerdeführer mit dem Vorbringen bestritten, dieser sei von seinem Zwillingsbruder verübt worden, von welchem nur er wisse und welcher sich in Frankreich aufhalte. Auf diesen Vorfall wurde die Jugendpolizei soweit ersichtlich wiederum aufgrund einer erkennungsdienstlichen Behandlung des Beschwerdeführers aufmerksam, welche im Nachgang zu einem Diebstahl in B._______ am 19. Juli 2016 durchgeführt worden war. Zu diesem Vorfall, welcher sich erst kürzlich ereignet hat, finden sich noch keine näheren Angaben in den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM; dabei entscheidet das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser - was vorliegend nicht der Fall ist - bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. dazu Art. 105
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG oder das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
1.3 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione. |
3 | Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione. |
4 | Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1. |
5 | La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso. |
6 | Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
7 | Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 20 - 1 Un termine computato in giorni, se deve essere notificato alle parti, comincia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
|
1 | Un termine computato in giorni, se deve essere notificato alle parti, comincia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
2 | Se non deve essere notificato alle parti, esso comincia a decorrere il giorno dopo l'evento che lo fa scattare. |
2bis | Una notificazione recapitabile soltanto dietro firma del destinatario o di un terzo autorizzato a riceverla è reputata avvenuta al più tardi il settimo giorno dopo il primo tentativo di consegna infruttuoso.49 |
3 | Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno riconosciuto festivo dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. È determinante il diritto del Cantone ove ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante.50 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 20 - 1 Un termine computato in giorni, se deve essere notificato alle parti, comincia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
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1 | Un termine computato in giorni, se deve essere notificato alle parti, comincia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
2 | Se non deve essere notificato alle parti, esso comincia a decorrere il giorno dopo l'evento che lo fa scattare. |
2bis | Una notificazione recapitabile soltanto dietro firma del destinatario o di un terzo autorizzato a riceverla è reputata avvenuta al più tardi il settimo giorno dopo il primo tentativo di consegna infruttuoso.49 |
3 | Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno riconosciuto festivo dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. È determinante il diritto del Cantone ove ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante.50 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
2.1 Vom Beschwerdeführer wird eventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache ans SEM beantragt. Dabei beruft er sich im Rahmen seiner Eingaben dem wesentlichen Sinngehalt nach auf eine unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und eine Verletzung seines Anspruchs auf das rechtliche Gehör. In dieser Hinsicht führte er in seinen Eingaben zunächst an, das SEM habe seiner Minderjährigkeit nicht nur bei der Würdigung seiner Aussagen zu wenig Rechnung getragen, sondern das Staatssekretariat habe ihn auch nicht in einer altersgerechten Weise befragt. Auch habe zwischen ihm und der ihm vor der Anhörung vom 17. Januar 2014 beigeordneten Vertrauensperson mutmasslich kein wirksames Vertrauensverhältnis aufgebaut werden können. Von daher, und mit Blick auf seine bisherige Lebensgeschichte, sei nicht erstaunlich, dass er sich im Rahmen der Anhörung teilweise aufmüpfig und zugeknöpft respektive in seinen Antworten zum Teil "patzig" verhalten habe. Unter Berücksichtigung seines Alters und seiner persönlichen Vorgeschichte als Strassenkind könne ihm - anders als von der Vorinstanz erwogen - keine Verletzung seiner Mitwirkungspflicht und eine mangelnde Substanziierung seiner Angaben zu seinem persönlichen Hintergrund vorgehalten werden. Zwar sei er als Asylsuchender nach Art. 8
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
|
1 | Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
a | dichiarare le sue generalità; |
b | consegnare i documenti di viaggio e d'identità; |
c | indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo; |
d | designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo; |
e | collaborare al rilevamento dei dati biometrici; |
f | sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a). |
2 | Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera. |
3 | Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso. |
3bis | Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22 |
4 | In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi. |
2.2
2.2.1 Aufgrund der Aktenlage stellte sich der minderjährige Beschwerdeführer im Zeitpunkt seiner Gesucheinreichung noch als Kind respektive als Jugendlicher dar, und nicht bereits als junger Erwachsener. Diesem Umstand wurde indes vom SEM gebührend Rechnung getragen. Die Beschwerdevorbringen betreffend eine angeblich nicht altersgerechte Führung der Befragung und Anhörung erweisen sich aufgrund der bei den Akten liegenden Protokolle als unbegründet. So wurde der Beschwerdeführer schon im Rahmen der Befragung vom 18. Dezember 2013 als Kind anerkannt und in der Folge die Anhörung vom 17. Februar 2015 in einer Art und Weise aufgebaut und durchgeführt, welcher der zum damaligen Zeitpunkt (...)-jährige Beschwerdeführer offenkundig ohne weiteres folgen konnte. Die massgeblichen Fragen nach seinem Alter, nach seiner Herkunft, nach seinem bisherigen Werdegang und insbesondere nach seinen familiären Verhältnissen wurden dabei Schritt für Schritt angegangen. Dem Beschwerdeführer wurde damit in altersgerechter Form hinreichend Gelegenheit geboten, sich diesbezüglich umfassend zu äussern. Der Umstand, dass er von dieser Möglichkeit kaum Gebrauch gemacht hat, ist bei dieser Sachlage nicht von der Vorinstanz zu vertreten. In den anders lautenden Beschwerdevorbringen wird verkannt, dass der Beschwerdeführer weder durch sein jugendliches Alter noch durch seine möglicherweise schwierige persönliche Vorgeschichte von der grundlegenden Pflicht zur Mitwirkung, mithin der Pflicht zur vollständigen Offenlegung seiner persönlichen Verhältnisse befreit wird. Dabei bleibt der Ordnung halber festzuhalten, dass aufgrund der Akten weder Anlass zur Annahme besteht, der Beschwerdeführer wäre aus persönlichen Gründen zu präziseren Angaben als vorliegend allenfalls gar nicht in der Lage, noch Anlass zur Annahme, er wäre in seinem Sachverhaltsvortrag eingeschränkt worden, weil zwischen ihm und der beigeordneten Vertrauensperson kein wirksames Vertrauensverhältnis bestanden hätte. Ein wirksames Vertrauensverhältnis dürfte im Übrigen auch zu der ihm beigeordneten amtlichen Rechtsbeiständin aufgebaut worden sein. Dennoch bleibt der Beschwerdeführer auch auf Beschwerdeebene verwertbare Angaben zu seinem persönlichen Hintergrund schuldig, indem er auch in seiner Stellungnahme vom 3. Juni 2016 keine nachvollziehbaren Zusatzangaben zu seiner Person, zu seinen familiären Verhältnissen und zu seiner exakten Herkunft macht. Die in der Stellungnahme eingebrachten Alltagsbeschreibungen weisen in der Sache keine verwertbare Substanz auf. Tatsächlich wird im Resultat lediglich das Vorbringen bekräftigt, beim Beschwerdeführer handle es sich um ein Strassenkind, welches aufgrund seiner persönlichen Geschichte gänzlich ausser Stande sei,
Mindestangaben zu seinem tatsächlichen Hintergrund zu machen, was jedoch nicht überzeugen kann (vgl. dazu unten, E. 5.3.5).
2.2.2 Wie vorstehend aufgezeigt, wurde der Beschwerdeführer vom Bundesverwaltungsgericht am 13. April 2016 über seine amtliche Rechtsbeiständin über alle Aspekte der vorinstanzlichen Abklärungsbemühungen in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde ihm die Möglichkeit zur diesbezüglichen Stellungnahme respektive Beschwerdeergänzung eingeräumt (vgl. oben, Bst. P). Diese Möglichkeit hat der Beschwerdeführer wahrgenommen, indem er sich in seiner Stellungnahme vom 3. Juni 2016 zum Inhalt der Abklärungsergebnisse geäussert hat. Alleine der Umstand, dass er an dieser Stelle keine weiteren, nachvollziehbaren Angaben zu seinem persönlichen Hintergrund eingebracht hat, ändert nichts daran, dass er damit die Möglichkeit zur umfassenden Äusserung zu allen Aspekten der Beschwerdesache hatte. Nach der Bekanntgabe aller potentiell interessierenden Aspekte der vorinstanzlichen Abklärungen und der Gelegenheit zur Stellungnahme sind die Voraussetzungen für eine Heilung der im Rahmen der Zwischenverfügung vom 13. April 2016 erkannten Gehörsrechtsverletzung ohne weiteres erfüllt. Daneben bleibt der Ordnung halber festzuhalten, dass im Falle der Botschaftsantwort und der Lingua-Analyse, welche vom SEM als amtsinterne Aktenstücke erklärt worden sind, tatsächlich kein Anspruch auf eine vollumfängliche Offenlegung bestand (BGE 115 V 303), dem Beschwerdeführer indes zur Wahrung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör Kenntnis vom wesentlichen Inhalt dieser Akten zu geben war. Diesem Aspekt wurde vom Gericht Rechnung getragen, indem der wesentliche Inhalt der genannten Aktenstücke umfassend bekannt gegeben wurde.
2.2.3 Das Vorbringen des Beschwerdeführers, es dürfte sehr wohl möglich sein, seine persönlichen Verhältnisse vor Ort abzuklären, kann nicht überzeugen, da er auch auf Beschwerdeebene keine weiteren Angaben zu seiner Person, zu seiner Familie und zu seinem exakten Herkunftsort in Tunesien respektive innerhalb der Stadt Tunis macht. Da damit auch weiterhin keine verwertbaren respektive überprüfbaren Angaben vorliegen, ist nichts ersichtlich, weswegen das SEM zu nochmaligen Abklärungen vor Ort aufzufordern wäre, zumal mit Blick auf die weiterhin mangelhafte Basis ausgeschlossen werden darf, dass erneute Abklärungen in Tunesien respektive in Tunis und Umgebung - einem Ballungsraum von erheblicher Grösse - ein Ergebnis erbringen könnten (vgl. dazu Art. 33 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 33 - 1 L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
|
1 | L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
2 | Se la loro assunzione implichi una spesa relativamente elevata, che andrebbe a carico della parte ove fosse soccombente, l'autorità può subordinarla alla condizione che la parte anticipi, entro un termine, le spese che possono essere ragionevolmente pretese da essa; la parte indigente ne è dispensata. |
2.3 Im Rahmen seiner Replik hält der Beschwerdeführer schliesslich dafür, vom SEM sei offenbar geplant, ihn ohne weiteres nach Tunesien zu überstellen, womit das Staatssekretariat den Untersuchungsgrundsatz verletze. Auf diese unzutreffende Annahme ist in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen (vgl. E. 5.3.4).
2.4 Nach dem Gesagten ist die im Rahmen der Zwischenverfügung vom 13. April 2016 erkannte Gehörsrechtverletzung als geheilt und die weiteren Vorbringen betreffend eine angebliche Verletzung des rechtlichen Gehörs als unbegründet zu erkennen. Ebenfalls als unbegründet zu erkennen sind die Vorbringen über eine angeblich ungenügende Sachverhaltsfeststellung, zumal der entscheidrelevante Sachverhalt, soweit Sachverhaltsabklärungen als möglich erschienen, als hinreichend erstellt zu erkennen ist. Vor diesem Hintergrund fällt die beantragte Rückweisung an die Vorinstanz ausser Betracht, womit das Gericht in der Sache zu entscheiden hat (Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
|
1 | L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
2 | La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo. |
3 | Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore. |
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
|
1 | La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
2 | L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
|
1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
|
1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
|
1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
3.2 In der angefochtenen Verfügung hält das SEM zur Hauptsache fest, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien offensichtlich nicht asylrelevant, da die geltend gemachten schwierigen Familienverhältnisse und fehlenden Ausbildungsmöglichkeiten keine Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
3.3 Aufgrund der Akten ist festzustellen, dass vom Beschwerdeführer zwar das Vorliegen schwieriger persönlicher Umstände, jedoch keine asylrechtlich relevante Verfolgungssituation geltend gemacht wird, zumal aufgrund seiner Angaben und Ausführungen nichts dafür spricht, er hätte in seiner Heimat aus einem der in Art. 3 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
4.
Lehnt die Vorinstanz das Asylgesuch ab oder tritt sie darauf nicht ein, so verfügt sie in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; sie berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
Da der Beschwerdeführer weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen verfügt, ist die Anordnung der Wegweisung zu bestätigen (vgl. BVGE 2013/37 E 4.4 und 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
5.
5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
In diesem Zusammenhang bleibt festzuhalten, dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, allfällige Vollzugshindernisse sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
5.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
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1 | Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
2 | Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico. |
IR 0.142.30 Convenzione del 28 luglio 1951 sullo statuto dei rifugiati (con. All.) Conv.-Rifugiati Art. 33 Divieto d'espulsione e di rinvio al confine - 1. Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche. |
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1 | Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche. |
2 | La presente disposizione non può tuttavia essere fatta valere da un rifugiato se per motivi seri egli debba essere considerato un pericolo per la sicurezza del paese in cui risiede oppure costituisca, a causa di una condanna definitiva per un crimine o un delitto particolarmente grave, una minaccia per la collettività di detto paese. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 25 Protezione dall'espulsione, dall'estradizione e dal rinvio forzato - 1 Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono. |
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1 | Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono. |
2 | I rifugiati non possono essere rinviati né estradati in uno Stato in cui sono perseguitati. |
3 | Nessuno può essere rinviato in uno Stato in cui rischia la tortura o un altro genere di trattamento o punizione crudele o inumano. |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
Wie vom SEM zu Recht erkannt, schützt das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
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1 | Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
2 | Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
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1 | Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
2 | Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico. |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
5.3
5.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
Angesichts der heutigen Lage in Tunesien ist nicht vom Vorliegen einer Situation allgemeiner Gewalt oder kriegerischer respektive bürgerkriegsähnlicher Verhältnisse auszugehen, auch wenn es im Verlauf des letzten Jahres vereinzelt zu Anschlägen islamistischer Kreise gekommen ist. Soweit sich der Beschwerdeführer in seinen Eingaben auf eine angeblich generell prekäre Lage in seiner Heimat beruft, vermögen seine Vorbringen nicht zu überzeugen. Alleine die in Tunesien herrschenden Verhältnisse sprechen nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs.
5.3.2 Sind von einem allfälligen Wegweisungsvollzug Kinder betroffen, so bildet im Rahmen der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges das Kindeswohl einen Gesichtspunkt von gewichtiger Bedeutung. Dies ergibt sich nicht zuletzt aus einer völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
IR 0.107 Convenzione del 20 novembre 1989 sui diritti del fanciullo CDF Art. 3 - 1. In tutte le decisioni relative ai fanciulli, di competenza sia delle istituzioni pubbliche o private di assistenza sociale, dei tribunali, delle autorità amministrative o degli organi legislativi, l'interesse superiore del fanciullo deve essere una considerazione permanente. |
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1 | In tutte le decisioni relative ai fanciulli, di competenza sia delle istituzioni pubbliche o private di assistenza sociale, dei tribunali, delle autorità amministrative o degli organi legislativi, l'interesse superiore del fanciullo deve essere una considerazione permanente. |
2 | Gli Stati parti si impegnano ad assicurare al fanciullo la protezione e le cure necessarie al suo benessere, in considerazione dei diritti e dei doveri dei suoi genitori, dei suoi tutori o di altre persone che hanno la sua responsabilità legale, ed a tal fine essi adottano tutti i provvedimenti legislativi ed amministrativi appropriati. |
3 | Gli Stati parti vigilano affinché il funzionamento delle istituzioni, servizi ed istituti che hanno la responsabilità dei fanciulli e che provvedono alla loro protezione sia conforme alle norme stabilite dalle autorità competenti in particolare nell'ambito della sicurezza e della salute e per quanto riguarda il numero e la competenza del loro personale nonché l'esistenza di un adeguato controllo. |
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
|
1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
5.3.3 Zwar macht der Beschwerdeführer in seinen Eingaben angeblich noch weitergehende Pflichten der Asylbehörden respektive der Schweiz geltend, was sich aus der KRK ergebe. Seine diesbezüglichen Vorbringen gehen indes fehl. So verkennt er namentlich, dass dem von ihm angerufenen Art. 22
IR 0.107 Convenzione del 20 novembre 1989 sui diritti del fanciullo CDF Art. 22 - 1. Gli Stati parti adottano misure adeguate affinché un fanciullo il quale cerca di ottenere lo statuto di rifugiato, oppure è considerato come rifugiato ai sensi delle regole e delle procedure del diritto internazionale o nazionale applicabile, solo o accompagnato dal padre e dalla madre o da ogni altra persona, possa beneficiare della protezione e dell'assistenza umanitaria necessarie per consentirgli di usufruire dei diritti che gli sono riconosciuti dalla presente Convenzione e dagli altri strumenti internazionali relativi ai diritti dell'uomo o di natura umanitaria di cui detti Stati sono parti. |
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1 | Gli Stati parti adottano misure adeguate affinché un fanciullo il quale cerca di ottenere lo statuto di rifugiato, oppure è considerato come rifugiato ai sensi delle regole e delle procedure del diritto internazionale o nazionale applicabile, solo o accompagnato dal padre e dalla madre o da ogni altra persona, possa beneficiare della protezione e dell'assistenza umanitaria necessarie per consentirgli di usufruire dei diritti che gli sono riconosciuti dalla presente Convenzione e dagli altri strumenti internazionali relativi ai diritti dell'uomo o di natura umanitaria di cui detti Stati sono parti. |
2 | A tal fine, gli Stati parti collaborano, a seconda di come lo giudichino necessario, a tutti gli sforzi compiuti dall'Organizzazione delle Nazioni Unite e dalle altre organizzazioni intergovernative o non governative competenti che collaborano con l'Organizzazione delle Nazioni Unite, per proteggere ed aiutare i fanciulli che si trovano in tale situazione e per ricercare i genitori o altri familiari di ogni fanciullo rifugiato al fine di ottenere le informazioni necessarie per ricongiungerlo alla sua famiglia. Se il padre, la madre o ogni altro familiare sono irreperibili, al fanciullo sarà concessa, secondo i principi enunciati nella presente Convenzione, la stessa protezione di quella di ogni altro fanciullo definitivamente oppure temporaneamente privato del suo ambiente familiare per qualunque motivo. |
5.3.4 In der angefochtenen Verfügung hält das SEM im Wesentlichen dafür, der Beschwerdeführer dürfte in seiner Heimat sehr wohl über ein soziales Beziehungsnetz verfügen, allerdings sei es aufgrund seiner unsubstanziierten, ausweichenden und widersprüchlichen Angaben nicht möglich, eine abschliessende Beurteilung seiner wahren familiären Verhältnisse vorzunehmen. Indes biete die schon seit Jahren in Tunesien tätige Organisation SOS-Kinderdorf ein umfassendes Betreuungsangebot für Kinder an, die nicht länger bei ihren Familien bleiben könnten. Nach Ausführungen zum Betreuungsangebot von SOS-Kinderdorf in Tunesien
- auf welche anstelle einer Wiederholung zu verweisen ist - hält das SEM namentlich fest, es werde gemeinsam mit der IOM (International Organisation for Migration) die allfällige Begleitung des Beschwerdeführers auf seinem Reiseweg sicherstellen, was im Einklang mit der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts stehe. Vor diesem Hintergrund erweise sich eine Rückkehr in die Heimat als zumutbar, zumal der Beschwerdeführer nach dem Gesagten in Tunesien nicht eine existenzbedrohende Situation zu gewärtigen habe. Dem hält der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Eingaben im Wesentlichen entgegen, in Tunesien, wo er keine Familie habe, könne er nicht auf hinreichende staatliche Hilfsangebote zählen, zumal sein Heimatland viel zu arm sei, um ihm zu helfen. Auf der anderen Seite seien die vom Staatssekretariat erwähnten SOS-Kinderdörfer nicht auf Kinder seines Alters ausgerichtet. Darüber hinaus genüge der pauschale Verweis auf die Existenz von solchen Heimen nicht, um sicherzustellen, dass er dort auch Aufnahme finden werde. In dieser Hinsicht bedürfe es vielmehr weiterer Abklärungen und namentlich konkreter Zusicherungen, was in seinem Fall jedoch nicht vorliege. In diesem Zusammenhang macht er im Rahmen seiner Replik zudem geltend, vom SEM sei vermutlich geplant, ihn einfach so respektive ohne weiteres nach Tunesien zu überstellen, zumal das Staatssekretariat bis dahin keinen Kontakt mit SOS-Kinderdorf hergestellt und einen solchen nicht einmal angekündigt habe. Bloss die Begleitung auf dem Reiseweg mit Hilfe der IOM werde erwähnt. Dies genüge nicht, zumal das SEM verpflichtet sei, sich ausführlich mit dem Kindeswohl auseinanderzusetzen und die Risiken bei einer Rückführung abzuschätzen, zumal sichergestellt werden müsse, dass er in Tunesien nicht in eine unzumutbare Situation gerate.
5.3.5 Aufgrund der Akten handelt es sich beim Beschwerdeführer um einen nach wie vor minderjährigen Staatsangehörigen von Tunesien, welcher aus Tunis oder der Region von Tunis stammt. Dort dürfte er mit einiger Wahrscheinlichkeit weiterhin über familiäre Kontaktmöglichkeiten verfügen. Abklärungen betreffend seinen tatsächlichen familiären Hintergrund werden allerdings vom Beschwerdeführer rein faktisch durch seine unsubstanziierten Angaben zu seiner Person und seinen persönlichen Verhältnissen vereitelt. Ob ihm deswegen ein Vorhalt zu machen ist (so sinngemäss das SEM), kann an dieser Stelle offenbleiben. Immerhin fällt aber auf, dass der Beschwerdeführer ausserhalb des Asylverfahrens offenbar durchaus zu weiteren Angaben in der Lage war. So hat er soweit ersichtlich anlässlich der Untersuchung in der Memory-Klinik (...) vom 14. Juni 2016 berichtet, er sei zusammen mit seinem (älteren) Bruder von Tunesien nach Italien gereist, wo er sich aufgehalten habe, bis er 2013 seinem Bruder in die Schweiz nachgefolgt sei (vgl. Bericht, S. 2, Ausführungen unter dem Titel Sozialanamnese). Weiter fällt auf, dass von der Klinik über direkte Kontakte mit diesem Bruder berichtet wird (vgl. a.a.O., S. 2, fünfte Zeile). Auch dieser Aspekt bedarf jedoch keiner abschliessenden Klärung, nachdem der Beschwerdeführer offenkundig auch auf Beschwerdeebene nähere Angaben zu seinem persönlichen Hintergrund unterdrückt. Als entscheidrelevant erweist sich bei einer Ausgangslage wie vorliegend einzig, ob das SEM eine Rückkehr des Beschwerdeführers in hinreichend gesicherte Verhältnisse darlegen kann. In dieser Hinsicht ist aufgrund der insgesamt überzeugenden Ausführungen des SEM zu schliessen, dass in Tunesien sehr wohl ein geeignetes Betreuungsangebot für Minderjährige ohne familiäre Bindungen vorhanden ist, und ebenso, dass der Beschwerdeführer vom SEM mit Unterstützung der IOM im Vollzugszeitpunkt einer entsprechenden Institution zugeführt wird. Tatsächlich findet sich in den vorinstanzlichen Akten noch keine ausdrückliche Übernahmeerklärung vonseiten einer spezifischen Betreuungseinrichtung respektive der vom Staatssekretariat ausdrücklich genannten und als geeignet erkannten Organisation SOS-Kinderdorf. Nachdem vom SEM jedoch ausdrücklich festgehalten wurde, dass die Rückführung nach Tunesien mit der Unterstützung der IOM erfolgen wird, besteht nach Auffassung des Gerichts hinreichende Gewähr für eine ordnungsgemässe Rückkehr des Beschwerdeführers in ein gesichertes Umfeld. Entgegen den diesbezüglichen Mutmassungen des Beschwerdeführers besteht für das Gericht aufgrund der bisherigen Erfahrungen keinerlei Anlass zur Annahme, er würde vom SEM mit Unterstützung der IOM einfach in ein Flugzeug in Richtung Heimat gesetzt und
dort ohne Anschlussbetreuung an einem Flughafen abgeladen. Die Umsetzung des Wegweisungsvollzuges über die IOM bietet nach Auffassung des Gerichts vielmehr hinreichend Gewähr dafür, dass der noch minderjährige Beschwerdeführer im Rahmen des Vollzuges einer für ihn konkret zuständigen Betreuungsorganisation zugeführt wird. Bei der vom SEM erwähnten Organisation SOS-Kinderdorf dürfte es sich soweit ersichtlich um eine für den Beschwerdeführer sehr geeignete Institution handeln. Er kann indes auch einer geeigneten staatlichen Institution zugeführt werden. Wird der Vollzug über die IOM umgesetzt, kann nach Praxis des Gerichts auf das Einholen einer vorgängigen Übernahmezusicherung verzichtet werden, zumal es sich dabei im Wesentlichen um eine organisatorische Vollzugsmassnahme handelt. Zur Versicherung des Beschwerdeführers ist indes das SEM explizit anzuweisen, den Vollzug der Wegweisung über die IOM zu organisieren.
5.3.6 Nach dem Gesagten darf davon ausgegangen werden, dass dem noch minderjährigen Beschwerdeführer in seiner Heimat ein hinreichendes Betreuungsangebot zur Verfügung steht, welchem er im Rahmen des Wegweisungsvollzuges in Zusammenarbeit der zuständigen kantonalen Behörde, des SEM und der IOM zugeführt werden wird. Der Beschwerdeführer wird gehalten sein, von dem Betreuungsangebot auch Gebrauch zu machen, auch wenn er aufgrund der Akten gewisse Verhaltensauffälligkeiten erkennen lässt und laut seiner bisherigen amtlichen Rechtsbeiständin auch Mühe hat, sich in Strukturen einzufügen. Der Beschwerdeführer lässt zum heutigen Zeitpunkt auch keine ernsthaften gesundheitlichen Probleme erkennen, welche gegen eine Wegweisung sprechen könnten. Tatsächlich hat er während seines Aufenthalts in der Schweiz einen Unfall erlitten, indem er am 15. April 2016 mit dem Kopf gegen ein fahrendes Tram geprallt sei. Als Folge davon erlitt der Beschwerdeführer die in den Spitalberichten vom 25. April 2016 und vom 27. Mai 2016 beschriebenen Verletzungen an der der rechten Schädelfrontseite, namentlich ein schweres Schädelhirntrauma mit raumforderndem akutem Epiduralhämatom und eine Impressionsfraktur. Diese Unfallfolgen wurde im Universitätsspital B._______ soweit ersichtlich erfolgreich behandelt, indem eine Kraniotomie (Schädelöffnung), eine Evakuation des Hämatoms und eine Reposition der Impressionsfraktur durchgeführt wurden. Dies darf ohne weiteres als eine sehr schwerwiegende Notfallbehandlung bezeichnet werden. Jedoch lassen weder die Spitalberichte vom 25. April 2016 und 27. Mai 2016 noch der Bericht der Memory-Klinik vom 1. Juli 2016 darauf schliessen, der Beschwerdeführer habe von seinem Unfall respektive der dabei entstandenen Verletzungen eine schwerwiegende, bleibende Schädigung davon getragen, und auch nicht, er sei auf eine Fortsetzung der bisherigen Behandlung in der Schweiz angewiesen. Zwar wird im Spitalbericht vom 27. Mai 2016 berichtet, der Beschwerdeführer klage über anhaltende Beschwerden wie andauernde Kopfschmerzen und eine andauernde Inkontinenz. Auch wurden im Bericht der Memory-Klinik über weitere Beschwerden berichtet, welche der Beschwerdeführer angegeben habe (vgl. a.a.O., S. 1, Titel Problemanamnese). Diesbezügliche Berichte der entsprechenden Fachkliniken (Radiologie und Urologie), welche vom Beschwerdeführer längst konsultiert worden sein sollten, wurden allerdings trotz mehrfacher Fristerstreckung nie nachgereicht. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass keine derart schwerwiegenden gesundheitlichen Probleme bestehen, dass diese einem Wegweisungsvollzug entgegenstehen würden. Dem Bericht der Memory-Klinik wiederum ist zu entnehmen, dass beim Beschwerdeführer zwar eine psychische
Belastung festgestellt werde konnte, sich im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchungen jedoch eine Leistungseinbusse, wenn formal auch mitteschwer bis schwer, tatsächlich nicht valide quantifizieren liess. So zeigte der Beschwerdeführer offenbar in verschiedensten Bereichen durchaus deutliche Schwächen (vgl. a.a.O., S. 2 ff.), welche jedoch gemäss dem Bericht nicht zu überschätzen seien und laut den weiteren Ausführungen im Bericht ihre Ursache ebenso gut in der geringen Bildung des Beschwerdeführers und seiner weiteren Belastungsfaktoren (u.a. familiäre Verhältnisse und bisherige Reisegeschichte) haben könnten. Dem Spitalbericht der Chirurgie am Universitätsspital B._______ vom 27. Mai 2016 ist wiederum zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer zwar über Beschwerden klagte, im Rahmen der klinische Untersuchung jedoch ausser einer Hyperhidrose an den Händen (starker Handschweiss) nichts Nachteiliges festgestellt werden konnte (vgl. Bericht, S. 1, Titel Befunde). Bei einer Gesamtbetrachtung wird damit nichts ersichtlich, was ernsthaft gegen eine Wegweisung in die Heimat sprechen könnte.
5.3.7 Schliesslich spricht auch die bisherige Aufenthaltsdauer in der Schweiz nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges, zumal kein Anlass zur Annahme besteht, der Beschwerdeführer habe sich im Verlauf der letzten dreieinhalb Jahre bereits überdurchschnittlich stark in der Schweiz integriert, was gegen eine Wegweisung sprechen könnte. So musste er gemäss seiner vormaligen Rechtsbeiständin bei einer anderen Pflegefamilie untergebracht werden und wurde auch ausserhalb der Regelschule unterrichtet, was sehr deutlich gegen eine nennenswerte Integration spricht. Gemäss dem Bericht der Memory-Klinik besuchte der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Untersuchung (14. Juni 2016) seinen Angaben zufolge seit mittlerweile einem Monat einen Deutschkurs von täglich 1½ Stunden, allerdings mit unregelmässiger Teilnahme. Aus dem gleichen Bericht ergibt sich im Übrigen, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seit seinem Unfall keinen Alkohol mehr trinke, wogegen sein Bruder über einen täglichen Bierkonsum des Beschwerdeführers von 1-1½ Liter berichtet habe. Schliesslich hat der Beschwerdeführer soweit ersichtlich die von ihm in der Eingabe vom 3. Juni 2016 als Beleg für seine Integration erwähnte Praktikumsstelle in einer Garage wegen eines nicht unerheblichen Vorfalls mit einem Kundenfahrzeug verloren, und ist daneben wegen weiterer Delikten aufgefallen (vgl. dazu oben, Bst. X).
5.4 Der Vollzug der Wegweisung ist schliesslich auch als möglich zu erkennen (Art. 83 Abs. 2
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
|
1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
5.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass das SEM den Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat. Die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme fällt daher ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
7.
7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dem Beschwerdeführer grundsätzlich Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
|
1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
7.2 Im Rahmen der Zwischenverfügung vom 8. April 2015 wurde lic. iur. Patricia Müller, damals Mitarbeiterin der Rechtsberatungsstelle (...), als amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet. Am 30. Juni 2016 ersuchte sie um eine Entlassung aus dem Mandat, da sie die Rechtsberatungsstelle per Ende Juli 2016 verlasse. Dabei verwies sie zur Fortsetzung des Mandats auf MLaw Ruedi Bollack und damit auf einen Mitarbeiter der gleichen Rechtsberatungsstelle. Am 11. Juli 2016 erklärte sich dieser ausdrücklich zur Übernahme des Mandats bereit und ersuchte um Einsetzung als amtlichen Rechtsbeistand. Da sich das Verfahren seit Ende Juli 2016 jedoch grundsätzlich als spruchreif erwies, erübrigte sich eine formelle Einsetzung der Nachfolge während des Verfahrens. Hingegen ist dem Vertreterwechsel innerhalb der gleichen Rechtsberatungsorganisation im Urteilszeitpunkt zu entsprechen.
7.3 Die amtliche Rechtsvertretung ist unbesehen des Ausgangs des Verfahrens zu entschädigen. Entschädigt wird der sachlich notwendige Aufwand (vgl. Art. 12
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 12 Avvocati d'ufficio - Gli articoli 8-11 sono applicabili per analogia agli avvocati d'ufficio. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili - 1 Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
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1 | Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
2 | Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili - 1 Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
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1 | Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
2 | Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 12 Avvocati d'ufficio - Gli articoli 8-11 sono applicabili per analogia agli avvocati d'ufficio. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio - 1 Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
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1 | Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
a | l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati; |
b | i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche; |
c | l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata. |
2 | Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 11 Disborsi - 1 I disborsi sono rimborsati in funzione dei costi effettivamente sostenuti. Al massimo sono rimborsati: |
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1 | I disborsi sono rimborsati in funzione dei costi effettivamente sostenuti. Al massimo sono rimborsati: |
a | per i viaggi, le spese sostenute per l'utilizzazione dei trasporti pubblici in prima classe; |
b | per i viaggi in aereo dall'estero, il biglietto del volo in classe economica a una tariffa vantaggiosa; |
c | per il pranzo e per la cena, 25 franchi per pasto; |
d | per il pernottamento, prima colazione compresa, 170 franchi. |
2 | Invece del rimborso del biglietto ferroviario può essere accordata a titolo eccezionale, in particolare in caso di notevole risparmio di tempo, un'indennità per l'utilizzo del veicolo privato. Tale indennità è fissata in funzione dei chilometri percorsi, conformemente all'articolo 46 dell'ordinanza del DFF del 6 dicembre 200111 concernente l'ordinanza sul personale federale. |
3 | Se circostanze particolari lo giustificano, invece delle spese effettive di cui ai capoversi 1 e 2 può essere rimborsato un adeguato importo forfettario. |
4 | Per le fotocopie possono essere fatturati 50 centesimi a pagina. |
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das SEM wird angewiesen, den Vollzug der Wegweisung über die IOM zu organisieren.
3.
Dem Beschwerdeführer werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
4.
Der amtlichen Rechtsvertretung wird für das Verfahren ein Honorar von Fr. 2'300.- zugesprochen.
5.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer
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