Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4491/2013
Urteil vom 4. Mai 2015
Richter David Weiss (Vorsitz),
Richter Daniel Stufetti,
Besetzung
Richter Christoph Rohrer,
Gerichtsschreiber Matthias Burri-Küng.
A._______,
per Zustelladresse,
Parteien
vertreten durch lic. iur. Xhemajl Aliu,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand Invalidenversicherung, Rentenbegehren,
Verfügung vom 1. Juli 2013.
Sachverhalt:
A.
A.a Der (...) geborene kosovarische Staatsbürger A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) arbeitete in den Jahren 1977 bis 1991 als Saisonnier in der Schweiz. In dieser Zeit leistete er obligatorische Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; Akten der Vorinstanz, nachfolgend: [act.] 5,7,9,10 und 12). Am 7. Juni 2006 (Eingangsdatum bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA [nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz]) stellte er ein Gesuch um Gewährung einer Rente der schweizerischen Invalidenversicherung mit der Begründung, er habe seit Jahren "permanente neurologische und psychische Probleme und müsse aufgrund einer Parese immer wieder zum Arzt und ins Spital" (act. 1 und 7).
A.b Mit Verfügung vom 26. November 2008 wies die IVSTA das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ab (act. 21). Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, in der vom Beschwerdeführer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Gärtnerarbeiter bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Die Ausübung einer leichten, dem Gesundheitszustand besser angepassten gewinnbringenden Tätigkeit wie zum Beispiel Registrier- und Klassierungsarbeiten, interne Postverteilung, Verkäufer im Detailhandel, Reparaturen von kleinen Haushaltsgeräten und Parking/Museumswächter, sei ihm jedoch noch zu 100 % zumutbar, dies mit einer Erwerbseinbusse von 20 %. Es liege somit keine Invalidität vor, die einen Rentenanspruch zu begründen vermöge.
A.c Mit Urteil C-8403/2008 vom 2. September 2010 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. November 2008 teilweise gut und wies die Sache an die IVSTA zu ergänzenden medizinischen Abklärungen (Durchführung einer interdisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers, medizinisch nachvollziehbar begründete Beurteilung betreffend [Rest-] Arbeitsfähigkeit und massgeblichen Zeitraum) zurück und wies sie an, die vom Beschwerdeführer eingereichten medizinischen Unterlagen neueren Datums einzubeziehen (act. 44-1 ff.).
B.
B.a Die IVSTA tätigte in der Folge keine weiteren medizinischen Abklärungen im Sinn des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts C-8403/2008. Vielmehr erliess sie am 10. Dezember 2010 einen Vorbescheid, in welchem sie ausführte, da in casu bis zum 31. März 2010 keine Verfügung ergangen sei, komme das Sozialversicherungsabkommen mit dem früheren Jugoslawien nicht mehr zur Anwendung. Es bestünde somit kein Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung, sodass das Gesuch abgewiesen werden müsste (act. 45).
B.b Mit Verfügung vom 3. März 2011 stellte die Vorinstanz fest, der Versicherte sei kosovarischer Staatsangehöriger und habe seinen Wohnsitz in B._______, Kosovo. Es sei vorliegend bis zum 31. März 2010 keine Verfügung ergangen. Das Leistungsbegehren wies sie mit der bereits im Vorbescheid vorgebrachten Begründung ab (act. 46).
B.c Mit Urteil C-2174/2011 vom 21. November 2011 (act. 53-1 ff.) hiess das Bundesverwaltungsgericht die gegen die Verfügung vom 3. März 2011 sinngemäss erhobene Rechtsverweigerungsbeschwerde gut und wies die Sache an die IVSTA zurück, damit diese im Sinn des Urteils
C-8403/2008 verfahre (vgl. vorstehend A.c). Darüber hinausgehend trat das Bundesverwaltungsgericht auf die Beschwerde nicht ein.
C.
C.a Am 18. April 2012 informierte die IVSTA den Versicherten über die Notwendigkeit einer polydisziplinären medizinischen Abklärung (Fachgebiete: Orthopädie, Neurologie, Psychiatrie und Ophthalmologie) in der Schweiz (act. 60). Ohne schriftlich begründeten Gegenbericht innert 10 Tagen werde eine polydisziplinäre Gutachterstelle in der Schweiz mit der Untersuchung beauftragt. Im Anhang befinde sich eine Liste mit Fragen. Eventuelle Zusatzfragen an die Gutachterstelle seien innert gleicher Frist einzureichen. Nachdem der Versicherte weder Einwände erhob noch Zusatzfragen stellte, beauftragte die IVSTA am 19. Juni 2012 das Ärztliche Begutachtungsinstitut C._______ mit der polydisziplinären Begutachtung (act. 75). Am 19. Oktober 2012 räumte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer Gelegenheit ein, Einwände, Verweigerungs- oder Ablehnungsgründe vorzubringen, wovon der Beschwerdeführer jedoch kein Gebrauch machte (act. 77 ff.). Das polydisziplinäre Gutachten erstattete das C._______ am 16. Januar 2013 (act. 79-1 ff.).
C.b Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. 84) wies die IVSTA das Leistungsgesuch des Versicherten mit Verfügung vom 1. Juli 2013 erneut ab (act. 85-1 ff.). Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, aus den neu eingereichten wirtschaftlichen Unterlagen gehe hervor, dass der Versicherte zwischen 1996 und 2004 als Selbstständigerwerbender (Verkauf von diversen Haushaltgeräten) tätig gewesen sei. Diese Tätigkeit sei gemäss seinen Angaben wegen gesundheitlicher Probleme per Ende 2004 aufgegeben worden. Seit 2005 sei er ausschliesslich als Hausmann im eigenen Haushalt tätig gewesen, sodass die spezifische Methode zur Anwendung gelange. Aus den Akten gehe hervor, dass im bisherigen Aufgabenbereich eine Arbeitsunfähigkeit von 40 % bestehe. Bei diesem Invaliditätsgrad bestehe kein Recht auf eine Rente. Ausserdem habe die Schweizer Regierung im Dezember 2009 beschlossen, dass das Sozialversicherungsabkommen mit dem früheren Jugoslawien ab dem 31. März 2010 nicht mehr zur Anwendung gelange. Kosovarische Staatsangehörige würden daher als Nichtvertragsausländer gelten. Dieser Statuswechsel gelte für alle bis am 31. März 2010 noch nicht verfügten Fälle. Für Nichtvertragsausländer bestünde somit nur dann Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung, wenn sie Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hätten. Dies sei vorliegend nicht der Fall.
D.
D.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Xhemajl Aliu, am 5. August 2013 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben (BVGer act. 1). Die Verfügung vom 1. Juli 2013 sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei ein ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten; unter Kosten und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanz. Zur Begründung wurde sinngemäss geltend gemacht, in der angefochtenen Verfügung sei zu Unrecht die spezifische Methode zur Anwendung gelangt. Vielmehr habe die Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich zu erfolgen. Aufgrund der Akten liege eine Erwerbseinbusse von mindestens 80 % vor.
D.b Nach erstreckter Frist beantragte die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 18. Dezember 2013 die Abweisung der Beschwerde (BVGer act. 7). Gestützt auf das C.______-Gutachten sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für körperlich mittelschwere und schwere Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig sei. In leichteren Verweistätigkeiten bestehe hingegen nur eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 %. Der beurteilende Arzt des Regionalärztlichen Dienstes (RAD) habe sich den Schlussfolgerungen des Gutachtens vollumfänglich angeschlossen. In Abweichung vom Gutachten seien leichtere Verweisungstätigkeiten aufgrund einer Operation im Februar 2012 nach vier Monaten Rekonvaleszenz und somit ab Juni 2012 zu 80 % ausübbar. Die im Beschwerdeverfahren neu beigebrachten medizinischen Akten vermöchten nichts daran zu ändern; im Gegenteil würden diese sogar Elemente einer Besserung aufweisen. Die sogenannte spezifische Methode des Betätigungsvergleichs sei zu Recht zur Anwendung gelangt, da der Beschwerdeführer seit seiner Arbeitsaufgabe Ende 2004 nur noch im Haushalt tätig sei. Der Betätigungsvergleich habe gemäss der Einschätzung des beurteilenden RAD-Arztes einen Invaliditätsgerad von 40 % ergeben. Aufgrund von Art. 29 Abs. 4

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
D.c Mit Replik vom 29. Januar 2014 hielt der Beschwerdeführer unter Beilage aktueller ärztlicher Atteste an seinen Anträgen fest (BVGer act. 10). Ergänzend führte er im Wesentlichen aus, der Versicherungsfall sei vor dem 1. April 2010 eingetreten. Der Beschwerdeführer sei seit 2004 aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr erwerbstätig und habe sich rechtzeitig bei der Vorinstanz angemeldet. Sodann sei die gelegentliche Mithilfe im Haushalt kein Grund für die Anwendung der spezifischen Methode. Der gesundheitliche Zustand und die dadurch resultierende Erwerbsunfähigkeit auch für leichtere Verweisungstätigkeiten seien unter versicherungsrechtlichen Aspekten zu betrachten. Der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage ökonomisch zu denken und zu handeln oder etwas in diese Richtung zu unternehmen.
D.d Am 3. Februar 2014 ging der mit Zwischenverfügung vom 30. Dezember 2013 einverlangte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.- bei der Gerichtskasse ein (BVGer act. 11).
D.e Mit Duplik vom 6. Mai 2014 hielt die Vorinstanz an ihren Anträgen und deren Begründung fest (BVGer act. 15). Die neu eingereichten medizinischen Unterlagen seien dem RAD unterbreitet worden. Fachärztlich habe weder eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit noch Anhaltspunkte für die Entstehung des Rentenanspruchs vor der Nichtweiteranwendung des Sozialversicherungsabkommens mit dem ehemaligen Jugoslawien festgestellt werden können.
D.f Mit Verfügung vom 15. Mai 2014 gab der zuständige Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer Kenntnis von der Duplik der Vorinstanz vom 6. Mai 2014 und schloss den Schriftenwechsel (BVGer act. 16).
D.g Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und ob auf eine Beschwerde einzutreten ist (BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).
1.1 Gemäss Art. 31

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196821 sulla procedura amministrativa (PA). |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA426: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA426: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.428 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.429 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.430 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS431 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.432 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005433 sul Tribunale federale.434 |

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA60, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge: |
|
a | la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale; |
b | la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente; |
c | la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria; |
d | la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19; |
dbis | la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile; |
e | la procedura d'imposizione doganale; |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 2 Campo d'applicazione e rapporto tra la parte generale e le singole leggi sulle assicurazioni sociali - Le disposizioni della presente legge sono applicabili alle assicurazioni sociali disciplinate dalla legislazione federale, se e per quanto le singole leggi sulle assicurazioni sociali lo prevedano. |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8 |
|
1 | Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8 |
2 | Gli articoli 32 e 33 LPGA sono pure applicabili al promovimento dell'aiuto agli invalidi (art. 71-76). |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1a - Le prestazioni della presente legge si prefiggono di: |
|
a | prevenire, ridurre o eliminare l'invalidità mediante provvedimenti d'integrazione adeguati, semplici e appropriati; |
b | compensare le conseguenze economiche permanenti dell'invalidità mediante un'adeguata copertura del fabbisogno vitale; |
c | aiutare gli assicurati interessati a condurre una vita autonoma e responsabile. |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 70 Disposizioni penali - Gli articoli 87 a 91 della LAVS435 sono applicabili alle persone che violano le disposizioni della presente legge in uno dei modi indicati in detti articoli. |
1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 22a - 1 I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
|
1 | I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
2 | Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti: |
a | l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali; |
b | gli appalti pubblici.60 |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
|
1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
2.
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
2.2 Es ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
3.
Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.
3.1 Der Beschwerdeführer ist kosovarischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in B._______, Kosovo. Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blieben zunächst die Bestimmungen des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1; nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen) für alle Staatsangehörigen des ehemaligen Jugoslawiens anwendbar (BGE 126 V 203 E. 2b, 122 V 382 E. 1, 119 V 101 E. 3). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien, Mazedonien), nicht aber mit Serbien oder Kosovo, neue Abkommen über soziale Sicherheit abgeschlossen. Mit Wirkung ab dem 1. April 2010 hat der Bundesrat beschlossen (vgl. AS 2010 1203), das Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1, im Folgenden: Sozialversicherungsabkommen) sowie das diesbezügliche Zusatzabkommen vom 9. Juli 1982 (AS 1983 1606) und die Verwaltungsvereinbarung vom 5. Juli 1963 (SR 0.831.109.818.12)nicht weiter zu führen. Bereits am 29. Januar 2010 hatte das BSV im IV-Rundschreiben Nr. 290 über die Nichtweiteranwendung des Sozialversicherungsabkommens ab 1. April 2010 orientiert. Zu den Auswirkungen wurde festgehalten, dass vor dem 31. März 2010 mit Verfügung zugesprochene Renten weiterhin an Staatsangehörige des Kosovos mit Wohnsitz innerhalb und ausserhalb der Schweiz ausgerichtet würden, mit Ausnahme der Viertelsrenten, die nicht exportiert werden könnten. Nach diesem Zeitpunkt zugesprochene Renten würden nur noch bei Wohnsitz in der Schweiz gewährt und nicht mehr ins Ausland exportiert. Für alle bis zum 31. März 2010 noch hängigen, nicht verfügten Fälle würden dieselben Rechtsgrundlagen gelten wie für Staatsangehörige aus Nichtvertragsstaaten.
3.2 In seinem Grundsatzurteil 9C_662/2012 vom 19. Juni 2013 (publiziert als BGE 139 V 263) bestätigte das Bundesgericht (BGer) die Rechtmässigkeit der Nichtweiteranwendung des Sozialversicherungsabkommens im Verhältnis Schweiz - Kosovo (E. 8). Es verneinte gleichzeitig den Automatismus oder den Grundsatz, dass Personen aus dem Kosovo neben der kosovarischen Staatsangehörigkeit auch die serbische Staatsangehörigkeit besässen. Dennoch könne das Vorliegen einer kosovarisch-serbischen Doppelbürgerschaft nicht ausgeschlossen werden; eine solche sei indessen nicht nur überzeugend zu behaupten, sondern rechtsgenüglich zu belegen (vgl. dazu Mitteilungen des BSV an die AHV-Ausgleichskassen und EL-Durchführungsstellen Nr. 326 vom 20. Februar 2013).
In einem weiteren Grundsatzurteil 8C_109/2013 vom 8. Juli 2013 (publiziert als BGE 139 V 335) im Bereich der Invalidenversicherung rief das Bundesgericht in Erinnerung, dass Staatsangehörige des Kosovos künftig nicht mehr die Rechtsstellung als Vertragsausländerinnen und -ausländer innehätten und neu als Nichtvertragsausländerinnen und -ausländer gelten würden. Dieser Statuswechsel habe einerseits Auswirkungen auf die Anspruchsvoraussetzungen (versicherungsmässige Voraussetzungen) und führe anderseits dazu, dass Renten der Invalidenversicherung von Staatsangehörigen des Kosovos, die für den Zeitraum nach dem 31. März 2010 zugesprochen würden, gemäss Art. 6 Abs. 2

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 6 Condizioni assicurative - 1 Gli Svizzeri e gli stranieri nonché gli apolidi hanno diritto alle prestazioni conformemente alle seguenti disposizioni. È fatto salvo l'articolo 39.54 |
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1 | Gli Svizzeri e gli stranieri nonché gli apolidi hanno diritto alle prestazioni conformemente alle seguenti disposizioni. È fatto salvo l'articolo 39.54 |
1bis | Qualora una convenzione di sicurezza sociale conclusa dalla Svizzera obblighi soltanto uno Stato contraente a versare prestazioni, non sussiste alcun diritto ad una rendita d'invalidità se la totalizzazione dei periodi di assicurazione congiunti in entrambi i Paesi da parte di cittadini svizzeri o cittadini dell'altro Stato contraente giustifica il diritto alla rendita secondo la legislazione dell'altro Stato contraente.55 56 |
2 | Fatto salvo l'articolo 9 capoverso 3, i cittadini stranieri hanno diritto alle prestazioni solo finché hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA57) in Svizzera, e in quanto, all'insorgere dell'invalidità, abbiano pagato i contributi almeno per un anno intero o abbiano risieduto ininterrottamente in Svizzera per dieci anni. Nessuna prestazione è assegnata ai loro congiunti domiciliati all'estero.58 |
3 | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alle prestazioni è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione delle prestazioni.59 |
3.3 Der Beschwerdeführer hat weder ein serbisch-kosovarische Doppelbürgerschaft geltend gemacht noch finden sich in den Akten Hinweise, dass eine solche vorliegen könnte. Zur umstrittenen Frage, ob vorliegend das Sozialversicherungsabkommen zur Anwendung gelangt, ist daher - wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung zutreffend präzisiert hat - auf den Zeitpunkt der Entstehung des Rentenanspruchs abzustellen (vgl. zur Entstehung des Rentenanspruchs auch nachfolgende E. 4.2 ff.). Ist dieser nach dem 1. April 2010 entstanden, besteht aufgrund des Status des Beschwerdeführers als Nichtvertragsausländer unabhängig der Höhe des Invaliditätsgrads mangels Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz kein Anspruch auf eine Rente.
Ist der Rentenanspruch jedoch noch vor dem 1. April 2010 entstanden gelangt unabhängig vom Zeitpunkt des Verfügungserlasses das Sozialversicherungsabkommen zur Anwendung. Nach dessen Art. 2 sind die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu welchen die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. Vorbehalten bleibt die Regelung, dass ordentliche Renten für Versicherte, die weniger als zur Hälfte invalid sind, nur gewährt werden, solange sie ihren Wohnsitz in der Schweiz haben (Art. 8 Bst. e Sozialversicherungsabkommen). Weitere, im vorliegenden Verfahren relevante Abweichungen vom Gleichbehandlungsgrundsatz finden sich weder im Abkommen selbst noch im Zusatzabkommen vom 9. Juli 1982 bzw. der dazugehörigen Verwaltungsvereinbarung vom 5. Juli 1963. Demnach bestimmt sich vorliegend die Frage, ob Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung besteht - selbst unter Anwendung des Sozialversicherungsabkommens - allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. Ferner besteht für die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz keine Bindung an die Feststellungen und Entscheide ausländischer Versicherungsträger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn (vgl. BGE 130 V 253 E. 4 und AHI 1996, S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterstehen auch aus dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweiswürdigung durch das Gericht (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).
3.4 In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (vgl. BGE 130 V 329). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445).
3.5 Damit finden im vorliegenden Verfahren grundsätzlich jene schweizerischen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1. Juli 2013 in Kraft standen, weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IV-Revision], ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision] und - soweit einschlägig - ab dem 1. Januar 2012 in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659, 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]; zudem die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201] in den entsprechenden Fassungen der 4., 5. und 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket).
3.6 Weiter sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und des Einkommensvergleichs (Art. 16) entsprechen den bisherigen von der Rechtsprechung zur Invalidenversicherung entwickelten Begriffen und Grundsätzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1 ff.), weshalb im Folgenden auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen wird.
4.
4.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen, verstanden (vgl. Art. 8 Abs. 1

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
|
1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
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1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
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1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
4.2 Nach den Vorschriften der 4. IV-Revision entsteht der Rentenan-spruch frühestens zu dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person min-destens zu 40 % bleibend erwerbsunfähig (Art. 7

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
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1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 24 Estinzione del diritto - 1 Il diritto a prestazioni o contributi arretrati si estingue cinque anni dopo la fine del mese per cui era dovuta la prestazione e cinque anni dopo lo scadere dell'anno civile per cui il contributo doveva essere pagato. |
|
1 | Il diritto a prestazioni o contributi arretrati si estingue cinque anni dopo la fine del mese per cui era dovuta la prestazione e cinque anni dopo lo scadere dell'anno civile per cui il contributo doveva essere pagato. |
2 | Se il responsabile del pagamento di contributi si è sottratto a quest'obbligo con una procedura punibile per la quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, è quest'ultimo a determinare il momento in cui il credito si estingue. |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 48 Ricupero di prestazioni arretrate - 1 Se l'assicurato fa valere il diritto a un assegno per grandi invalidi, a provvedimenti sanitari o a mezzi ausiliari più di 12 mesi dopo la nascita di tale diritto, la prestazione gli è dovuta, in deroga all'articolo 24 capoverso 1 LPGA303, soltanto per i 12 mesi precedenti la richiesta. |
|
1 | Se l'assicurato fa valere il diritto a un assegno per grandi invalidi, a provvedimenti sanitari o a mezzi ausiliari più di 12 mesi dopo la nascita di tale diritto, la prestazione gli è dovuta, in deroga all'articolo 24 capoverso 1 LPGA303, soltanto per i 12 mesi precedenti la richiesta. |
2 | La prestazione arretrata è corrisposta per un periodo più lungo se l'assicurato: |
a | non poteva conoscere i fatti determinanti il suo diritto alle prestazioni; e |
b | fa valere il suo diritto entro 12 mesi dal momento in cui è venuto a conoscenza di tali fatti. |
Gemäss Art. 28 Abs. 1

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
|
1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA209) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.210 |
2 | ...211 |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 29 Rivendicazione del diritto alle prestazioni - 1 Colui che rivendica una prestazione deve annunciarsi all'assicuratore competente nella forma prescritta per l'assicurazione sociale interessata. |
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1 | Colui che rivendica una prestazione deve annunciarsi all'assicuratore competente nella forma prescritta per l'assicurazione sociale interessata. |
2 | Gli assicuratori sociali consegnano gratuitamente i formulari per la domanda e per l'accertamento del diritto a prestazioni; questi formulari devono essere trasmessi al competente assicuratore dopo essere stati compilati interamente e in modo veritiero dal richiedente o dal suo datore di lavoro ed eventualmente dal medico curante. |
3 | Se una domanda non rispetta le esigenze di forma o se è trasmessa a un servizio incompetente, per quanto riguarda l'osservanza dei termini e gli effetti giuridici collegati alla domanda è determinante la data in cui essa è stata consegnata alla posta o inoltrata a tale servizio. |
4.3 Anspruch auf eine ganze Rente besteht gemäss Art. 28 Abs. 1

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA209) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.210 |
2 | ...211 |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA209) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.210 |
2 | ...211 |
4.4 Laut Art. 28 Abs. 1ter

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA209) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.210 |
2 | ...211 |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA220, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
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1 | Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
2 | Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata. |
4.5 Nach Art. 43 Abs. 1

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
|
1 | L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
1bis | L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35 |
2 | Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. |
3 | Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36. |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 49 Decisione - 1 Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
|
1 | Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
2 | Una domanda relativa a una decisione d'accertamento deve essere soddisfatta se il richiedente fa valere un interesse degno di protezione. |
3 | Le decisioni sono accompagnate da un avvertimento relativo ai rimedi giuridici. Devono essere motivate se non corrispondono interamente alle richieste delle parti. La notificazione irregolare di una decisione non deve provocare pregiudizi per l'interessato. |
4 | Se prende una decisione che concerne l'obbligo di un altro assicuratore di fornire prestazioni, l'assicuratore deve comunicare anche a lui la decisione. Quest'ultimo dispone dei medesimi rimedi giuridici dell'assicurato. |
5 | Nella sua decisione l'assicuratore può revocare l'effetto sospensivo a un ricorso o a un'opposizione anche se la decisione concerne prestazioni pecuniarie. Sono eccettuate le decisioni concernenti la restituzione di prestazioni indebitamente riscosse.43 |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 44 Perizia - 1 Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti: |
|
1 | Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti: |
a | perizia monodisciplinare; |
b | perizia bidisciplinare; |
c | perizia pluridisciplinare. |
2 | Se per chiarire i fatti deve far ricorso ai servizi di uno o più periti indipendenti, l'assicuratore ne comunica il nome alla parte. Questa può, entro dieci giorni, ricusare un perito per i motivi di cui all'articolo 36 capoverso 1 e presentare controproposte. |
3 | Insieme al nome del perito, l'assicuratore comunica alla parte anche le domande rivolte allo stesso e segnala la possibilità di presentare domande supplementari in forma scritta entro lo stesso termine. L'assicuratore decide in via definitiva le domande da porre al perito. |
4 | L'assicuratore che, nonostante una richiesta di ricusazione, conferma il perito previsto lo comunica alla parte mediante una decisione incidentale. |
5 | Per le perizie di cui al capoverso 1 lettere a e b, le discipline sono stabilite in via definitiva dall'assicuratore, per le perizie di cui al capoverso 1 lettera c dal centro peritale. |
6 | Salvo che l'assicurato vi si opponga, i colloqui tra l'assicurato e il perito sono registrati su supporto audio; le registrazioni sono acquisite agli atti dell'assicuratore. |
7 | Il Consiglio federale: |
a | può disciplinare le modalità di attribuzione dei mandati ai centri peritali, per le perizie di cui al capoverso 1; |
b | emana criteri per l'abilitazione dei periti medici e neuropsicologi, per le perizie di cui al capoverso 1; |
c | istituisce una commissione composta di rappresentanti delle assicurazioni sociali, dei centri peritali, dei medici, dei neuropsicologi, del mondo scientifico, nonché delle organizzazioni dei pazienti e di aiuto ai disabili, incaricata di sorvegliare l'abilitazione dei centri peritali, nonché la procedura e i risultati delle perizie mediche; la commissione pubblica raccomandazioni. |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 54 Uffici AI cantonali - 1 La Confederazione provvede all'istituzione di uffici AI cantonali. A tale scopo conclude convenzioni con i Cantoni. |
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1 | La Confederazione provvede all'istituzione di uffici AI cantonali. A tale scopo conclude convenzioni con i Cantoni. |
2 | I Cantoni istituiscono il loro ufficio AI sotto forma di istituto cantonale di diritto pubblico dotato di personalità giuridica. Più Cantoni possono concludere insieme una convenzione per istituire un ufficio AI comune o per delegare a un altro ufficio AI alcuni dei compiti di cui all'articolo 57. Gli atti legislativi cantonali o le convenzioni intercantonali disciplinano in particolare l'organizzazione interna degli uffici AI. |
3 | Se in un Cantone non si riesce a concludere una convenzione sull'istituzione dell'ufficio AI, il Consiglio federale può istituire l'ufficio AI cantonale sotto forma di istituto di diritto pubblico federale dotato di personalità giuridica. |
3bis | Se l'ufficio AI cantonale fa parte di un istituto cantonale delle assicurazioni sociali (art. 61 cpv. 1bis LAVS317) e non è dotato di personalità giuridica, l'istituto cantonale delle assicurazioni sociali garantisce che l'UFAS possa esercitare senza restrizioni la vigilanza di cui all'articolo 64a e che venga effettuato il rimborso delle spese di cui all'articolo 67.318 |
4 | La delega di compiti previsti dal diritto cantonale a un ufficio AI cantonale sottostà all'approvazione del DFI319. L'autorizzazione può essere vincolata a condizioni e oneri. |
5 | I Cantoni possono delegare compiti previsti dal diritto federale a un ufficio AI cantonale. La delega sottostà all'approvazione del DFI; può essere vincolata a condizioni e oneri.320 |
6 | I Cantoni possono delegare compiti degli uffici AI cantonali di cui all'articolo 57 capoverso 1, inclusa la competenza di emanare decisioni, alle istituzioni pubbliche di cui all'articolo 68bis capoverso 1. La delega sottostà all'approvazione del DFI; può essere vincolata a condizioni e oneri.321 |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 56 Ufficio AI della Confederazione - Il Consiglio federale istituisce un ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero. |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 57 Compiti - 1 Gli uffici AI hanno in particolare i compiti seguenti: |
|
1 | Gli uffici AI hanno in particolare i compiti seguenti: |
a | provvedere alla consulenza finalizzata all'integrazione; |
b | provvedere al rilevamento tempestivo; |
c | determinare, attuare e sorvegliare i provvedimenti di intervento tempestivo, compresi la consulenza e l'accompagnamento necessari; |
d | accertare le condizioni assicurative; |
e | accertare le possibilità di integrazione dell'assicurato in funzione delle sue risorse, con il coinvolgimento degli attori di rilievo nel caso specifico; |
f | determinare i provvedimenti d'integrazione con il coinvolgimento degli attori di rilievo nel caso specifico, attuare e sorvegliare tali provvedimenti, offrire all'assicurato e al suo datore di lavoro la consulenza e l'accompagnamento necessari durante l'integrazione e l'esame del diritto alla rendita nonché valutare la ripetizione di un provvedimento d'integrazione e adeguare l'obiettivo d'integrazione in caso di abbandono del provvedimento, in particolare per gli assicurati giovani; |
g | offrire consulenza e accompagnamento all'assicurato e al suo datore di lavoro dopo la conclusione dei provvedimenti d'integrazione o la soppressione di una rendita; |
h | offrire consulenza e accompagnamento ai beneficiari di una rendita con un potenziale d'integrazione a partire dalla concessione della rendita; |
i | valutare il grado d'invalidità, la grande invalidità e le prestazioni d'aiuto di cui l'assicurato ha bisogno; |
j | emanare le decisioni sulle prestazioni dell'assicurazione per l'invalidità; |
k | informare il pubblico; |
l | coordinare i provvedimenti sanitari con l'assicuratore malattia e l'assicuratore infortuni; |
m | controllare le fatture relative ai provvedimenti sanitari; |
n | tenere e pubblicare un elenco contenente in particolare dati concernenti i periti e i centri peritali incaricati, strutturato in base ai settori di specializzazione, al numero di casi esaminati annualmente e al numero di attestati di incapacità al lavoro rilasciati.329 |
2 | Il Consiglio federale può affidare agli uffici AI ulteriori compiti. Può emanare direttive applicabili all'elenco di cui al capoverso 1 lettera n e prevedere l'iscrizione di altri dati.330 |
3 | Fino all'emanazione di una decisione, gli uffici AI stabiliscono quali accertamenti sono determinanti e necessari.331 |
4.6 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc).
4.7 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a).
5.
Strittig ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung. Eine solcher könnte vorliegend dann bestehen, wenn der Beschwerdeführer zu mindestens 50 % invalid ist und der Rentenanspruch noch vor dem 1. April 2010 entstanden ist (vgl. vorstehende E. 3.3 und 4.4).
5.1 Die Vorinstanz ist gestützt auf das C._______-Gutachten zum Schluss gelangt, dass der Beschwerdeführer in körperlich andauernd mittelschweren bis schweren Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig sei. Demgegenüber bestehe in leichteren Verweisungstätigkeiten nur eine Einschränkung von 20 %. Sodann hat sie den Beschwerdeführer als im Haushalt tätige Person qualifiziert und anhand eines Betätigungsvergleichs einen Invaliditätsgrad von 40 % ermittelt. Diese Einschränkung bestehe seit Juni 2012, sodass aufgrund der Nichtweiteranwendung des Sozialversicherungsabkommens auch bei einem Invaliditätsgrad von mehr als 50 % kein Anspruch auf eine Rente bestünde.
5.2 Demgegenüber macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe seinen Status als im Haushalt tätige Person falsch beurteilt und daher die Invaliditätsbemessung zu Unrecht anhand eines Betätigungsvergleichs vorgenommen. Sodann bestünde entgegen der Auffassung der Vorinstanz auch in leichten Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 80 %. Zudem sei der Versicherungsfall noch vor dem 1. April 2010 eingetreten.
6.
6.1 Vorab ist zu prüfen, ob die Vorinstanz den Beschwerdeführer zu Recht als Nichterwerbstätigen, der im Aufgabenbereich Haushalt tätig ist, qualifiziert hat (sogenannte Statusfrage).
6.2 Vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss jeweils beurteilt werden, ob die versicherte Person als (teil-)erwerbstätig oder nichterwerbstätig einzustufen ist, was entsprechenden Einfluss auf die anzuwendende Methode der Invaliditätsgradbemessung hat. Bei einer erwerbstätigen versicherten Person wird das Erwerbseinkommen, das diese nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs, Art. 16

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido. |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA214. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.215 |
|
1 | Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA214. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.215 |
2 | Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.216 |
3 | Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.217 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti. |

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 27 - 1 Per mansioni consuete secondo l'articolo 7 capoverso 2 LAI di assicurati occupati nell'economia domestica s'intendono gli usuali lavori domestici nonché la cura e l'assistenza ai familiari. |

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido. |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA214. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.215 |
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1 | Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA214. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.215 |
2 | Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.216 |
3 | Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.217 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti. |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA214. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.215 |
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1 | Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA214. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.215 |
2 | Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.216 |
3 | Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.217 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti. |
6.3 Zu prüfen ist, was die versicherte Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. So sind insbesondere bei im Haushalt tätigen Versicherten die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausreicht (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3, 133 V 477 E. 6.3, 125 V 146 E. 2c, je mit Hinweisen).
6.4 Der Verfügung vom 26. November 2008, womit das Leistungsbegehren erstmals abgewiesen wurde, legte die Vorinstanz ein Einkommensvergleich zu Grunde, wobei sie auf Seiten des Valideneinkommens auf das zuletzt in der Schweiz erzielte Einkommen abstellte. Das Invalideneinkommen wurde anhand eines Durchschnittseinkommens der in Frage kommenden adaptierten Tätigkeiten ermittelt (act. 21, 19). Folglich wurde der Beschwerdeführer ursprünglich als Erwerbstätiger qualifiziert. In der nunmehr angefochtenen Verfügung führte die Vorinstanz aus, der Beschwerdeführer sei zwischen 1996 und 2004 als Selbstständigerwerbender tätig gewesen. Diese Tätigkeit sei gemäss seinen Angaben infolge gesundheitlicher Probleme per Ende 2004 aufgegeben worden. Seit 2005 sei er ausschliesslich als Hausmann im Haushalt tätig, weshalb die spezifische Methode zur Anwendung gelange (act. 85-2).
6.5 Zunächst ist festzuhalten, dass die vorinstanzliche Begründung ihrer Qualifikation des Beschwerdeführers als im Haushalt tätige Person nicht zu überzeugen vermag. Die vor Eintritt des Gesundheitsschadens ausgeübte Tätigkeit ist nämlich ein gewichtiges Indiz dafür, dass diese Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre. Denn wenn vor Eintritt des (teil-)invalidisierenden Gesundheitsschadens eine mehrjährige volle Erwerbstätigkeit ausgeübt worden ist, braucht es überzeugende greifbare Anhaltspunkte, damit neu der Schluss gezogen werden kann, dass der Beschäftigungsgrad auch ohne gesundheitliche Probleme reduziert oder die Beschäftigung gar aufgegeben worden wäre (vgl. Urteil des BGer 9C_559/2009 vom 18. Dezember 2009 E. 4). Die vorinstanzliche Annahme, dass der Beschwerdeführer zwischen 1996 und 2004 als Selbstständigerwerbender tätig gewesen ist und diese Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben hat, spricht somit gerade gegen die Qualifikation des Beschwerdeführers als im Haushalt tätige Person, zumal keine Anhaltspunkte geltend gemacht wurden, die für einen Statuswechsel sprechen würden uns solche auch nicht aktenkundig sind.
6.6 Bei genauerer Betrachtung der Aktenlage erweist sich die erwerbliche Biographie des Beschwerdeführers jedoch alles andere als klar. Fest steht, dass er in der Schweiz von 1977 bis zu seiner Rückkehr in sein Heimatland im Jahr 1991 als Bau- und Gärtnerarbeiter gearbeitet hat (act. 1, 9-2, 17-2, 61-1). Im Rahmen der Anmeldung zum Leistungsbezug gab er an, er habe seit seiner Ausreise aus der Schweiz nicht mehr gearbeitet bzw. "gegen Lohn habe er nur kleine Arbeiten rund ums Haus bis ins Jahr 2000" verrichtet. Als Hauptbeschäftigung vermerkte er "Hausmann" (act. 7-5, 9-1). Im Nachgang an das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
C-8403/2008 tätigte die Vorinstanz weitere erwerbliche Abklärungen. Im "Fragebogen für Versicherte im Haushalt" vom 18. April 2012 gab der Beschwerdeführer an, er sei heute nur teilweise im Haushalt tätig, vielmehr "mache die Haushaltführung seine Ehefrau; da sie eine grosse Familie seien, sei er immer dabei; wieviel erreichbar sei, bleibe fraglich" (act. 61-6, 61-8). Im "Fragebogen für den Versicherten" gleichen Datums führte er weiter aus, er habe von 1996 bis 2004 als Verkäufer von diversen Haushaltgeräten (mit eigenem Laden) eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausgeübt. Diese Tätigkeit habe er Ende 2004 aus gesundheitlichen Gründen aufgeben müssen (act. 61-3). Auch in der Arbeitsanamnese des C._______-Gutachtens wird die selbstständige Erwerbstätigkeit in den Jahren 1996 bis 2004 aufgeführt. Dort wird allerdings erwähnt, der Beschwerdeführer habe diese aus wirtschaftlichen Gründen aufgeben müssen, "da er Konkurs gegangen sei" (act. 79-8).
6.7 Ob die Selbstdeklaration "Hausmann" vorliegend tatsächlich als Tätigkeit im Aufgabenbereich im Sinn von Art. 8 Abs. 3

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
|
1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA214. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.215 |
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1 | Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA214. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.215 |
2 | Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.216 |
3 | Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.217 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti. |

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 27 - 1 Per mansioni consuete secondo l'articolo 7 capoverso 2 LAI di assicurati occupati nell'economia domestica s'intendono gli usuali lavori domestici nonché la cura e l'assistenza ai familiari. |
6.8 Bei der insgesamt unklaren Aktenlage sowie den widersprüchlichen Angaben kann die Statusfrage jedenfalls nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantwortet werden. Insbesondere fällt ins Gewicht, dass die geltend gemachte selbstständige Erwerbstätigkeit von 1996 bis 2004 aktenmässig in keiner Weise belegt ist. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich der Aufgabe dieser Tätigkeit gegenüber den Gutachtern unklare Aussagen gemacht hat (vgl. vorstehende E. 6.7 in fine). Wenngleich nicht nachvollziehbar ist, aus welchen Gründen diese Tätigkeit nicht bereits anlässlich der Anmeldung zum Leistungsbezug angegeben worden ist, wäre die Vorinstanz dennoch verpflichtet gewesen, diesbezügliche Abklärungen zu tätigen, zumal sie von der selbstständigen Erwerbstätigkeit noch anlässlich der weiteren Sachverhaltsabklärungen im Nachgang an das Rückweisungsurteil des Bundesverwaltungsgerichts - und somit noch vor Erlass der angefochtenen Verfügung - Kenntnis erhalten hat. Da die Vorinstanz hinsichtlich der selbstständigen Erwerbstätigkeit noch keine Abklärungen getätigt hat, von weiteren Abklärungen jedoch ohne Weiteres erwartet werden kann, dass diesbezüglich Klarheit geschaffen wird bzw. weitere Erkenntnisse zu erwarten sind, kann vorliegend auch nicht anhand der sogenannten Beweismaxime der "Aussage der ersten Stunde" entschieden werden (zum deren Anwendungsbereich vgl. Urteil des BGer 8C_648/2016 vom 18. Februar 2014 E. 3.2 mit Hinweisen).
6.9 Nach dem Gesagten, vermag die vorinstanzliche Begründung der Qualifikation des Beschwerdeführers als im Haushalt tätige Person nicht zu überzeugen. Andererseits kann die Statusfrage aufgrund der vorhandenen Akten nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantwortet werden. Daher und aufgrund dessen, dass der Sachverhalt - wie nachfolgend zu zeigen ist - in weiteren Punkten abklärungsbedürftig ist, muss die Statusfrage vorliegend offen gelassen werden. Die Vorinstanz wird darüber im Rahmen der Neuverfügung über das Leistungsgesuchs zu befinden haben. Anzufügen ist, dass - sofern der Beschwerdeführer als im Aufgabenbereich Haushalt tätige Person einzustufen ist - eine rechtsgenügliche Abklärung der Einschränkung in diesem Aufgabenbereich zu erfolgen hat. Wird nämlich, wie vorliegend aufgrund eines ausländischen Wohnsitzes geschehen, auf eine Haushaltabklärung im Sinn der Rechtsprechung verzichtet, muss der Abklärungsbericht eine fachmedizinische Evaluation der Fähigkeiten des Versicherten, seine gewohnten Aufgaben zu erfüllen, enthalten. Eine solche Evaluation wird mit Hilfe eines Arztes durchgeführt, wobei eine detaillierte und eingehende Betrachtung der Einschränkungen des Versicherten nach deren Anhörung durch den Arzt notwendig ist (vgl. Urteil des EVG I 733/06 vom 16. Juli 2007 E. 4.2.2). Die vorliegend erfolgte Beurteilung der Einschränkungen im Haushalt durch RAD-Arzt Dr. med. D._______ würde diesen Anforderungen jedenfalls nicht genügen (vgl. act. 83-6). Mithin erfolgte die Beurteilung von Dr. med. D.________ offenbar gestützt auf das C._______-Gutachten, obwohl darin einzig die Einschränkungen erwerblichen Bereich beurteilt wurden (vgl. nachfolgende E. 7). Ferner handelt es sich bei der Beurteilung von Dr. med. D._______ nicht um eine detaillierte und begründete Beurteilung im Sinn der Rechtsprechung, zumal ihm die konkreten Anforderungen an die zu erfüllenden Aufgaben im Haushalt nicht bekannt waren.
7.
7.1 In medizinischer Hinsicht ist umstritten, ob das polydisziplinäre Gutachten des C._______ vom 16. Januar 2013 eine taugliche Grundlage zur Beurteilung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers darstellt.
7.2 Der Beschwerdeführer wurde am 10. und 11. Dezember 2012 im C._______ allgemeininternistisch, psychiatrisch, orthopädisch, neurologisch und ophthalmologisch untersucht und begutachtet (act. 79-1 ff.). Die Gutachter nannten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (act. 79-27 f.): radikuläres Schmerz- und sensomotorisches Ausfallsyndrom der Wurzel L5 rechts (ICD 10 M51.1) bei Status nach Hemilaminektomie und Diskushernien-Resektion LWK 4/5 02/2012 (Z98.8); anamnestisch Status nach Reoperation bei postoperativer Nachblutung ohne entsprechende Dokumentation; Status nach Diskushernie LWK 4/5 paramedian rechts mit Komprimittierung der Nervenwurzel L5 rechts (M51.1). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien folgende Diagnosen: leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0); Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54); Status nach zerebrovaskulärem Insult im Stammganglienbereich rechts mit Hemiparese links 2006 (ICD-10 I63.9), keine Residuen; inkomplettes metabolisches Syndrom, Adipositas BMI 30.4 kg/m (ICD-10 E66.0), arterielle Hypertonie, medikamentös gut eingestellt (ICD-10 I10), Fundus hypertonicus Grad I-II (ICD-10 H35.0), Hyperlipidämie (ICD-10 E78.2); leichtgradige COPD (ICD-10 J44.9) bei Status nach langjährigem Nikotinabusus von 40py; anlagebedingte Fehlsichtigkeit rechtes und linkes Auge (ICD-10 H52, H52.2); Alterssichtigkeit rechtes und linkes Auge (ICD-10 H50.5); latentes Aussenschielen rechtes und linkes Auge (ICD-10 H50.5); chronische Benetzungsstörung rechtes und linkes Auge (ICD-10 H04.1); Cataracta incipiens rechtes und linkes Auge (ICD-10 H25.0).
Zusammenfassend kamen die Gutachter zum Schluss (act. 79-2 f.), aus Sicht des Bewegungsapparates bestehe für die angestammte Tätigkeit im Baugewerbe sowie im Gartenbau und für jede weitre schwere körperliche Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeiten bestehe dagegen eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Dabei solle das Heben und Tragen von Lasten über 10 kg bzw. nur ausnahmsweise von 15 kg nicht überschritten und Zwangshaltungen des Rumpfes vermieden werden. Aus neurologischer Sicht finde sich ein radikuläres Schmerz- und sensomotorisches Ausfallsyndrom der Wurzel L5 rechts bei Zustand nach Hemilaminektomie und Diskushernienresektion LWK 4/5 mit kernspintomographisch postoperativer Rezidiv-Diskushernie 01/2012. Bei anamnestischem Zustand nach zerebrovaskulärem Insult im Stammganglienbereich rechts mit Hemiparese links im Jahre 2006 könnten zum aktuellen Zeitpunkt keine Residuen dokumentiert werden. Aus neurologischer Sicht bestehe für körperlich schwere und überwiegend mittelschwere Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit. Dagegen bestehe für körperlich leichte Arbeiten ohne Zwangshaltung und unter Wechselbelastung eine Arbeitsfähigkeit von 100 % mit einem um 20 % reduziertem Rendement aufgrund eines erhöhten Pausenbedarfs infolge Schmerzen. Aus psychiatrischer Sicht könne eine leichte depressive Episode und eine Schmerzverarbeitungsstörung eruiert werden, welche jedoch zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führe. Es könne dem Exploranden zugemutet werden, einer seinen körperlichen Einschränkungen angepassten Tätigkeit ganztags und ohne Leistungseinschränkung nachzugehen. Ebenso finde sich aus ophtalmologischer Sicht keine Diagnose, welche eine Arbeitsunfähigkeit begründe. Aus allgemeininternistischer Sicht seinen keine Befunde und Diagnosen feststellbar, welche eine Arbeitsfähigkeit begründen könnten. Die Adipositas, die arterielle Hypertonie, die bekannte Hyperlipidämie sowie die spirometrisch nachgewiesene leichtgradige COPD, seien mit entsprechenden Massnahmen gut behandelbar. Aus polydisziplinärer Sicht bestehe zusammenfassend eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für körperlich andauernd mittelschwere und schwere Tätigkeiten. Für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten bestehe eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit mit einem um 20 % reduzierten Rendement, entsprechend einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %.
7.3 Betreffend Beginn und Verlauf der Arbeitsunfähigkeit führten die Gutachter weiter aus, aufgrund der anamnestischen Angaben, der Untersuchungsbefunde, der vorliegenden Dokumente sowie der früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten sei davon auszugehen, dass die oben beschriebenen Einschränkungen seit Januar 2012 bestünden, wobei initial ab der Operation in der zweiten Hälfte Januar 2012 während vier Monaten eine volle Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe. Somit könne ab Anfang Juni 2012 von einer vollschichtigen Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten unter Wechselbelastung ausgegangen werden. Zu allfälligen Arbeitsfähigkeiten im Jahr 2006 und im weiteren Verlauf aufgrund der linksseitigen Hemiparese könne konklusiv aufgrund der mangelnden Dokumentation keine Aussage gemacht werden (act. 79-29).
8.
8.1 Die Vorinstanz hat das C._______-Gutachten als beweistauglich erachtet und ging in der Folge von einer Leistungseinschränkung von 20 % bestehend ab Juni 2012 aus. Da ein Rentenanspruch vorliegend nur dann entstanden sein könnte, wenn der Versicherungsfall noch vor dem 1. April 2010 eingetreten wäre, ist zunächst die rückwirkende Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers im C.________-Gutachten näher zu betrachten.
8.1.1 Zunächst ist festzuhalten, dass die Gutachter sich bei ihrer rückwirkenden Verlaufsbeurteilung auf dieselben echtzeitlichen medizinischen Akten stützen, zu welchen das Bundesverwaltungsgericht im Urteil
C-8403/2008 im Wesentlichen ausführte, aufgrund der zur Verfügung stehenden medizinischen Akten lasse sich nicht beurteilen, ob, seit wann und in welchem Umfang Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe, zumal es sich bei diesen um Kurzatteste oder um eher kurz gehaltene Einschätzungen handle, die den von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen an medizinische Unterlagen nicht genügten (Urteil C-8403/2008 E. 4.6 f.). Eine rückwirkende Beurteilung unter diesen Umständen vermag dennoch zu überzeugen, wenn der in Frage stehende medizinische Sachverhalt bzw. der im damaligen Zeitpunkt konkret bestehende Gesundheitszustand anlässlich einer persönlichen Begutachtung rechtsgenüglich erhoben werden kann und die anschliessende Beurteilung unter Berücksichtigung der für sich alleine nicht beweiskräftigen echtzeitlichen Berichte schlüssig und nachvollziehbar ist.
8.1.2 Im neurologischen Teilgutachten wurde hinsichtlich der Anamnese ausgeführt, der Beschwerdeführer sei vom 22. August 2006 bis 29. September 2006 in der neurologischen Abteilung des Regionalspitals B._______ hospitalisiert gewesen. Die Zuweisungsdiagnose habe auf zerebrale vaskuläre Krise gelautet, diejenige bei Austritt auf zerebrale Ischämie mit diskreter Hemiparese auf der linken Seite. Ein Jahr später sei er vom 7. September 2007 bis 28. September in der gleichen Institution hospitalisiert gewesen. Die Diagnose habe wiederum Hemiparese links gelautet, wobei dem Bericht eine Schädel-CT zu entnehmen sei, mit dem Nachweis einer Ischämie im Bereich der Basalganglien auf der rechten Seite. Viele weitere Berichte aus dem Kosovo zu dieser Problematik seien dann redundant und brächten keine neuen Aspekte. Der neurologische Gutachter kam zum Schluss, dass im Zeitpunkt der Begutachtung zwar keine motorischen Residuen dieser Problematik mehr feststellbar seien. Zur Frage, inwiefern sich die zerebralen Ischämie mit Hemiparese auf der linken Seite im Jahr 2006 und im weiteren Verlauf auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgewirkt hat, konnten wegen der mangelnden Dokumentation jedoch keine Aussagen gemacht werden. Aufgrund der Aktenlage ist jedoch nicht auszuschliessen, dass sich die Problematik im Zusammenhang mit der zerebralen Ischämie mit linksseitiger Hemiparese im entscheidrelevanten Zeitpunkt bis zum 1. April 2010 auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgewirkt haben könnte, wovon implizit auch der Gutachter ausgeht. Der Beschwerdeführer war aufgrund rezidivierender cerebraler Ischämien (vgl. 79-8) in den Jahren 2006, 2007 und 2008 jeweils während mehrerer Wochen hospitalisiert, was für das Bestehen einer relevanten Einschränkung in diesem Zeitraum spricht. Nicht ersichtlich ist sodann, dass der neurologische Gutachter die im Jahr 2007 angefertigte Schädel-CT befundet hätte, obwohl eine Läsionslokalisation offenbar Aufschluss über neurologische und neuropsychologische Symptome einer cerebralen Ischämie geben kann (vgl. Daniel Eschle/Francoise Gysi/Walter Jenni, Schlaganfälle sind mehr als nur eine Halbseitenlähmung: kognitive Stroke-Syndrome und -Symptome, in: Schweizerisches Medizin-Forum, 2008, S. 656 ff., S. 657 f.). Insofern erscheint die Befundung und Würdigung der Schädel-CT für die Beurteilung der Auswirkungen der cerebralen Ischämie durchaus von Bedeutung zu sein, zumal vorliegend gerade der rückwirkenden Verlaufsbeurteilung der damals konkret bestehenden Einschränkungen ein besonderes Gewicht zukommt (zum Grundsatz der Befundung bildgebender Dokumente durch den Gutachter vgl. Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 3. Auflage, S. 100). Unter diesen Umständen erweist sich
der Sachverhalt aus neurologischer Sicht im relevanten Zeitraum bis zum 1. April 2010 als völlig ungeklärt.
8.1.3 Im psychiatrischen Teilgutachten kam der Gutachter zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer eine leichte depressive Episode sowie eine Schmerzverarbeitungsstörung vorlägen. Sowohl die Schmerzverarbeitungsstörung als auch die depressive Episode wirkten sich nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus (act. 79-13). Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht, könne auch im Verlauf nicht bestätigt werden. Hinsichtlich früherer psychiatrischer Einschätzungen habe der behandelnde Neuropsychiater Dr. med. E.________ 2008 eine depressives Syndrom und 2010 ein ängstlich-depressives Syndrom diagnostiziert, wobei auch eine generalisierte zerebrale Arteriosklerose genannt werde. Differenzialdiagnostisch sei bei zugrundeliegender cerebrovaskulärer Erkrankung und Hypertonie auch an ein organische, emotional labile asthenische Störung zu denken. Da der Beschwerdeführer jedoch nicht affektlabil sei, könne diese Diagnose nicht bestätigt werden (act. 79-14).
Erste, für die rückwirkende psychiatrische Verlaufsbeurteilung relevante Befunde, wurden in den Austrittsberichten des Regionalspitals B.________ festgehalten. Der psychische Zustand des Beschwerdeführers wurde in diesen Berichten u.a. als verwirrt, desorientiert, im Bewusstsein limitiert, mit neurotischen Elementen, ängstlich, unentschlossen und geschwächt beschrieben (act. 13-1, 14-1, 15-1, 16-1). Inwiefern diese echtzeitlichen Befunde in der Beurteilung Berücksichtigung fanden, ist im Gutachten nicht ersichtlich. Vielmehr hat sich der psychiatrische Gutachter des C._______ in seiner rückwirkenden Beurteilung im Wesentlichen darauf beschränkt, die Berichte des behandelnden Neuropsychiaters zu erwähnen, wobei eine eigentliche Auseinandersetzung weder mit den von Dr. med. E._______damals festgehaltenen Befunden noch mit der attestierten Arbeitsunfähigkeit von 80 % stattfand (vgl. insbesondere act. 27-11, 37-3). Des Weiteren fällt ins Gewicht, dass mit der cerebralen Ischämie eine organische Ursache für die depressiven Beschwerden im Raum steht, die im Gutachten nur ungenügend berücksichtigt wurde. Der Gutachter hat zwar differenzialdiagnostisch eine emotional labile (asthenische) Störung in Erwägung gezogen. Dabei scheint es sich jedoch lediglich um eine von möglichen Folgen einer cerebralen Ischämie zu handeln. Als häufigste Schlaganfall assoziierte psychiatrische
Erkrankung wird die sogenannte "Post Stroke Depression" genannt, seltener kann auch eine Störung ähnlich der posttraumatischen Belastungsstörung beobachtet werden (vgl. Benjamin Winter, in: Newsletter des Kompetenznetzes Schlaganfall, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Nr. 12, Januar 2012, www.kompetenznetz-schlaganfall.de Newsletter, zuletzt abgerufen am 17.02.2015). Der psychiatrische Gutachter hat zwar im Zeitpunkt der Begutachtung depressive Verstimmungen, erhöhte Ermüdbarkeit, Antriebsstörungen und zum Teil posttraumatisch anmutende Symptome mit Ängsten feststellen können (act. 79-13). Eine umfassende Würdigung dieser Befunde und insbesondere der echtzeitlichen Befunde vor dem Hintergrund der offenbar komplexen Problematik depressiver Beschwerden und kognitiver Einschränkungen (vgl. dazu auch Daniel Eschle/Francoise Gysi/Walter Jenni, a.a.O., S. 656 ff.) nach einer cerebralen Ischämie fand indessen nicht statt. Einer nachvollziehbaren und schlüssigen Beurteilung wird die sich über mehrere Jahre erstreckende rückwirkende psychiatrische Beurteilung unter diesen Umständen nicht gerecht. Insbesondere vermag sie keinen Aufschluss über das Ausmass der im relevanten Zeitraum bis zum 1. April 2010 tatsächlich vorhandenen psychischen Beschwerden zu geben.
8.1.4 Betreffend die orthopädischen Beschwerden führte der Gutachter im orthopädischen C.________-Teilgutachten aus, bis zum Auftreten der Symptomatik an der lumbalen Wirbelsäule im Jahr 2011 hätten von Seiten des Bewegungsapparates keine erkennbaren Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bestanden. Aktenkundig ist jedoch, dass in diversen vor dem 1. April 2010 datierenden Berichten ein lumbosakrales Syndrom bzw. eine lumbale Radikulophatie diagnostiziert wurden (vgl. act. 14-1, 15-1, 16-1, 27-11, 27-15). Offenbar gab der Beschwerdeführer auch gegenüber dem orthopädischen Gutachter an, seit mehr als 20 Jahren an intermittierend auftretenden Rückenschmerzen zu leiden (act. 79-18). Es mag zwar sein, dass die Indikation zu der im Jahr 2012 erfolgten operativen Behandlung dieser Problematik erst im Jahr 2011 erfolgte. Dies muss jedoch nicht bedeuten, dass sich diese Beschwerden nicht bereits davor auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgewirkt haben könnten, zumal die entsprechenden Diagnosen aufgrund der aus dem relevanten Zeitraum stammenden echtzeitlichen Berichte der behandelnden Ärzte ausgewiesen sind. Auch hat der orthopädische Gutachter den Beschwerdeführer anlässlich der Untersuchung betreffend die im relevanten Zeitraum vor dem 1. April 2010 und somit noch vor der operativen Behandlung vom Beschwerdeführer geltend gemachten und in den vorhanden Berichten diagnostizierten orthopädischen Beschwerden nicht weiter befragt. Den Äusserungen, dass aus von Seiten des Bewegungsapparates vor 2011 keine erkennbaren Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bestanden hätten, kann daher von vornherein nicht mehr als eine Bedeutung dahingehend beigemessen werden, dass diese nach allgemeiner Erfahrung im Bereich des Möglichen liegen. Zuverlässige Schlüsse auf die konkreten Auswirkungen der beim Beschwerdeführer damals effektiv vorhandenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen aus orthopädischer Sicht können daraus nicht gezogen werden.
8.2 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass sich der medizinische Sachverhalt im vorliegend für die Entstehung eines allfälligen Rentenanspruchs relevanten Zeitraum bis zum 1. April 2010 als ungenügend abgeklärt erweist. Mithin war es dem neurologischen Gutachter nicht möglich, über allfällige Arbeitsfähigkeiten ab 2006 und im Verlauf Aussagen zu machen. Aufgrund der Aktenlage ist jedoch nicht auszuschliessen, dass sich die zerebralen Ischämien mit linksseitiger Hemiparese relevant auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt haben könnten, wovon implizit auch der neurologische Gutachter ausgeht. Soweit die C._______-Gutachter sich im psychiatrischen und im orthopädischen Teilgutachten rückwirkend zum Gesundheitszustand äusserten, vermögen die Beurteilungen - wie sich vorstehend gezeigt hat - nicht zu überzeugen. Insofern kann auch entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht auf die gutachterliche Feststellung, dass die im Gutachten beschriebenen Einschränkungen erst seit Juni 2012 bestehen, abgestellt werden.
8.3 Der Beschwerdeführer befindet sich seit 2008 bis heute (vgl. die Eingaben im Beschwerdeverfahren) bei Dr. med. E._______ in neuropsychiatrischer Behandlung. Sodann erfolgten die Hospitalisationen in den Jahren 2005, 2006, 2007 und 2008 alle in der neurologischen Abteilung des Regionalspitals B._______ (act. 13-1, 14-1, 15-1, 16-1). Es ist daher davon auszugehen, dass der medizinische Sachverhalt im massgebenden Zeitraum bis 1. April 2010 durch Einholen der jeweiligen Krankengeschichten der behandelnden Ärzte rechtsgenüglich erstellt werden kann. Diese geben möglichweise auch Aufschluss über die Erwerbsbiographie des Beschwerdeführers. Insofern kann vorliegend nicht in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3) von weiteren Abklärungen abgesehen werden und es liegt überdies auch keine Beweislosigkeit vor, welche grundsätzlich vom beweisbelasteten Beschwerdeführer zu tragen wäre (zur Beweislastverteilung bei Beweislosigkeit vgl. BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). Hinsichtlich einer allfälligen Beweislosigkeit ist zudem zu berücksichtigen, dass sich der Beschwerdeführer bereits am 7. Juni 2006 zum Leistungsbezug angemeldet hat, wobei die erste Rentenprüfung, die zur ersten Abweisung des Leistungsgesuchs mit Verfügung vom 26. November 2008 führte, anhand einer offensichtlich unzulässigen Aktenbeurteilung durch den RAD erfolgte. In der Folge erliess die Vorinstanz am 3. März 2011 ohne weitere Abklärungen im Sinn des Rückweisungsurteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. September 2010 zu tätigen, eine weitere rentenablehnende Verfügung mit der Begründung, es bestünde aufgrund der Nichtweiteranwendung des Sozialversicherungsabkommens kein Rentenanspruch, obwohl vorliegend offenkundig der Eintritt des Versicherungsfalls noch vor dem 1. April 2010 im Raum steht. Erst nachdem der Beschwerdeführer dagegen eine Rechtsverweigerungsbeschwerde erhob, ordnete die Vorinstanz am 18. April 2012 - mithin rund sechs Jahre nach der Anmeldung zum Leistungsbezug - eine Begutachtung an.
8.4 Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt es sich, zu den Ergebnissen der gutachterlichen Beurteilung des Gesundheitszustands im Zeitpunkt der Begutachtung weiter Stellung zu nehmen. Einerseits ist die Frage, ob im massgebenden Zeitraum bis zum 1. April 2010 überhaupt ein Rentenanspruch entstanden ist nach wie vor offen. Andererseits ist nicht auszuschliessen ist, dass die weiteren Abklärungen betreffend den für die Entstehung eines Rentenanspruchs relevanten Zeitraum bis zum 1. April 2010 auch zu Erkenntnissen führen können, welche die gutachterlichen Beurteilungen des Gesundheitszustands im Zeitpunkt der Begutachtung fraglich erscheinen lassen. Unter diesen Umständen soll vermieden werden, rechtsverbindliche Äusserungen (vgl. zur Bindungswirkung der rechtlichen Erwägungen eines Rückweisungsentscheids: SVR 2012 IV Nr. 29; Urteil des BGer 9C_203/2011 vom 22. November 2011 E. 4) zu einem möglichen Revisionsgrund (Art. 17 Abs. 1

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
|
1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
9.
9.1 Zusammengefasst ist festzuhalten, dass eine zuverlässige Beurteilung des Invaliditätsgrades gestützt auf die vorhandenen Akten nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit möglich erscheint. Einerseits ist die Statusfrage offen. Andererseits ist der medizinische Sachverhalt im relevanten Zeitraum bis zum 1. April 2010 weiterhin ungeklärt. Für die rückwirkende, ergänzende Verlaufsbegutachtung über den Gesundheitszustand im massgebenden Zeitraum bis zum 1. April 2010 erscheint es angezeigt, die Krankengeschichten der behandelnden Ärzte einzuholen, welche allenfalls auch neue Erkenntnisse über die Erwerbsbiographie des Beschwerdeführers liefern. Da insbesondere die Frage, inwiefern sich die cerebralen Ischämien im massgebenden Zeitraum auf den somatischen und psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ausgewirkt haben, bisher völlig ungeklärt geblieben ist, steht einer Rückweisung an die Vorinstanz nichts entgegen (BGE 137 V 210 ff, E. 4.4.1 ff.). Eine Rückweisung ist vorliegend umso mehr gerechtfertigt, da zusätzlich über die bisher völlig ungeklärte Statusfrage zu befinden ist und gegebenenfalls erwerbliche Abklärungen betreffend die selbstständige Erwerbstätigkeit erforderlich sind. Da die Statusfrage nicht nur Einfluss auf die Art der Invaliditätsbemessung, sondern auch auf die Art der Abklärungen betreffend die Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Leistungsfähigkeit hat, wäre eine Aufteilung des Abklärungsverfahrens - indem die Abklärungen im Zusammenhang mit der Statusfrage durch die Vorinstanz vorgenommen würden, währenddem in medizinischer Hinsicht ein Gerichtsgutachtens veranlasst würde - nicht sinnvoll, zumal dadurch mit einer Verlängerung der Verfahrensdauer zu rechnen wäre. Ein Endentscheid könnte allein mit der Einholung eines Gerichtsgutachtens ohne Kenntnis der Ergebnisse der weiteren erforderlichen Abklärungen jedenfalls nicht herbeigeführt werden.
9.2 Die Beschwerde ist somit in dem Sinn gutzuheissen, als dass die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Aufgrund der langen Verfahrensdauer sind die erforderlichen Abklärungen ohne Verzug vorzunehmen.
10.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
10.1 Die Verfahrenskosten sind in der Regel von der unterliegenden Partei zu tragen. Da eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei gilt, sind dem Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Ebenso wenig sind bei der Vorinstanz Verfahrenskosten zu erheben (vgl. Art. 63 Abs. 1

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
10.2 Die obsiegenden, vertretenen Beschwerdeführenden haben gemäss Art. 64 Abs. 1

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
C-6983/2009 vom 12. April 2010 E. 3.2) festzulegen.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1. Juli 2013 aufgehoben wird und die Sache an die
Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese nach den erfolgten Abklärungen im Sinn der Erwägungen über den Rentenanspruch neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der bereits geleistete Ver-fahrenskostenvorschuss von Fr. 400.- wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Dem Beschwerdeführer wird eine von der Vorinstanz zu leistende Partei-entschädigung von Fr. 600.- (inkl. Auslagen, ohne MWSt) zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Formular Zahlstelle)
- die Vorinstanz (Ref-Nr._______; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
David Weiss Matthias Burri-Küng
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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