Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-6055/2010
Urteil vom 4. März 2013
Richter Beat Weber (Vorsitz),
Besetzung Richterin Franziska Schneider,
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Gerichtsschreiberin Sonja Andrea Fünfkirchen.
A._______,(wohnhaft in Bosnien-Herzegowina),
vertreten durch lic. iur. Gojko Reljic,
Parteien
Rechtsberatung für Ausländer,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 16. August 2010.
Sachverhalt:
A.
Der im Jahr 1953 geborene, verheiratete A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ist Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina und daselbst wohnhaft. In den Jahren 1977, 1978, 1988-1990 arbeitete er mit Unterbrüchen in der Schweiz (zuletzt als Baustellenarbeiter) und leistete in dieser Zeit während insgesamt 41 Monaten Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (act. IVSTA/10). Danach kehrte er in sein Heimatland zurück, wo er seither als Landwirt (Eigenversorgung) tätig ist (act. IVSTA/17, 52).
B.
B.a Mit Eingabe vom 11. April 2008 teilte der Versicherte - vertreten durch lic. iur. Gojko Reljic - der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) mit, dass er aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes den Versicherungsträger nicht persönlich aufsuchen könne und er daher die Zustellung der massgeblichen Anmeldeunterlagen beantrage (act. IVSTA/2). Gleichentags ersuchte er die Schweizerische Ausgleichskasse (nachfolgend: SAK) um Zustellung eines Auszugs aus dem individuellen Konto (act. IVSTA/4). Am 28. Oktober 2009 ging das eingereichte Antragsformular für ein Leistungsbegehren der Invalidenversicherung (datiert mit 14. Oktober 2009) via zwischenstaatliches Verfahren bei der IVSTA ein (act. IVSTA/8, 14).
B.b Gestützt auf die vom bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträger und die vom Versicherten eingereichten Akten (act. IVSTA/8, 16 f., 21 - 51) sowie die von Dr. B._______ vom Regionalärztlichen Dienst Z._______ (nachfolgend: RAD) abgegebene Stellungnahme vom 26. Mai 2010 (act. IVSTA 53) teilte die Vorinstanz mit Vorbescheid vom 6. Juli 2010 dem Versicherten mit, sie beabsichtige das Leistungsbegehren abzuweisen (act. IVSTA/54).
B.c Mit Eingaben vom 8. Juli 2010 und 23. Juli 2010 liess der Versicherte einen Einwand erheben (act. IVSTA/55, 57). Er ersuchte um Zustellung der vollständigen Aktenkopien und argumentierte, dass in der Stellungnahme von Dr. B._______ (RAD) aus dem Zusatz "Médecin SMR Z._______" nicht zu erkennen sei, welchen Facharzttitel diese(r) habe. Seines Erachtens hätte die Beurteilung der vorgelegten Gutachten durch eine Fachgruppe und nicht nur durch einen RAD-Einzelarzt erfolgen müssen, da dieser nicht in der Lage sei, sämtliche Beschwerden des Versicherten (physische und psychische) zu beurteilen.
B.d Mit Verfügung vom 16. August 2010 wies die Vorinstanz das Gesuch ab, da sich aus den Akten ergeben habe, dass weder eine bleibende Erwerbsunfähigkeit noch eine gemäss den anwendbaren Bestimmungen ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres vorliege. Trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung sei dem Versicherten eine dem Gesundheitszustand angepasste gewinnbringende Tätigkeit noch immer in rentenausschliessender Weise zumutbar (act. IVSTA/58).
C.
Am 25. August 2010 erhob der Beschwerdeführer - wiederum vertreten durch Gojko Reljic - beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die Verfügung vom 16. August 2010 sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invalidenrente ab 1. April 2007 zuzusprechen, unter Kosten und Entschädigungsfolge. Eventualiter sei die Sache erneut abzuklären. Er rügte im Wesentlichen, dass die Vorinstanz in der Verfügung nicht begründet habe, weshalb als Anmeldedatum nicht sein "Gesuch vom 11.4.2008" akzeptiert worden sei. Im Übrigen hielt er an seinem Einwand mit Eingabe vom 23. Juli 2010 fest (vgl. Bst. B.c) und ergänzte, dass aus der spezialärztlichen Dokumentation aus Bosnien klar hervorgehe, dass beim Beschwerdeführer seit der Kriegsverletzung (1993) eine mindestens 70%-ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche (schwere und leichte) Tätigkeiten vorliege (act. 1). Wiederum rügte er, es sei nur die Beurteilung eines einzelnen RAD-Arztes, ohne Angabe dessen Spezialisierung, eingeholt worden.
D.
Den mit Zwischenverfügung vom 31. August 2010 (act. 2) erhobenen Kostenvorschuss von Fr. 400.- hat der Beschwerdeführer am
6. September 2010 einbezahlt (act. 4).
E.
In ihrer Vernehmlassung vom 11. November 2010 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und Bestätigung ihrer angefochtenen Verfügung. Im Wesentlichen führte sie an, dass sich die beurteilende RAD-Ärztin aufgrund der vorliegenden Akten durchaus ein zweifelsfreies Bild der vorliegenden Leiden habe machen können. Hinsichtlich der psychischen, posttraumatischen Kriegserlebnisse seien "keine objektiv verbrieften Anhaltspunkte" vorgelegen, die auf eine schwere, invalidisierende Depression hindeuten würden. Eine invalidisierende Arbeitsunfähigkeit liege - angesichts der Tatsache, dass eine Fortführung der landwirtschaftlichen Tätigkeit immer gewährleistet gewesen sei - nicht vor. Bezüglich des gerügten Anmeldedatums habe sich die IV-Stelle bei der Feststellung des massgeblichen Zeitpunktes auf die im Anmeldeformular "YU/CH 4" gemachten Angaben gestützt (act. 6).
F.
Mit Schreiben vom 30. November 2010 (act. 8) ist die Vorinstanz der schriftlichen Aufforderung des Instruktionsrichters vom 17. November 2010 (act. 7) nachgekommen und benannte das Fachgebiet der RAD-Ärztin als "médecine générale" (Allgemeine Medizin).
G.
Der Beschwerdeführer hielt in der Replik vom 10. Dezember 2010 an seinen Anträgen und deren Begründung gemäss seiner Beschwerde fest. Ergänzend fügte er an, dass die Vorinstanz keinen Einkommensvergleich durchgeführt bzw. den Invaliditätsgrad nicht festgestellt habe (act. 10).
H.
Mit Verfügung vom 14. Dezember 2010 schloss der Instruktionsrichter den Schriftenwechsel ab (act. 11).
I.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - sofern erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 31 Grundsatz - Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen nach Artikel 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 196819 über das Verwaltungsverfahren (VwVG). |
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SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 33 Vorinstanzen - Die Beschwerde ist zulässig gegen Verfügungen: |
|
a | des Bundesrates und der Organe der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals einschliesslich der Verweigerung der Ermächtigung zur Strafverfolgung; |
b | des Bundesrates betreffend: |
b1 | die Amtsenthebung eines Mitgliedes des Bankrats, des Direktoriums oder eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin nach dem Nationalbankgesetz vom 3. Oktober 200325, |
b10 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Schweizerischen Trassenvergabestelle oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Geschäftsführerin oder des Geschäftsführers durch den Verwaltungsrat nach dem Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 195743; |
b2 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitgliedes der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Direktorin oder des Direktors durch den Verwaltungsrat nach dem Finanzmarktaufsichtsgesetz vom 22. Juni 200726, |
b3 | die Sperrung von Vermögenswerten gestützt auf das Bundesgesetz vom 18. Dezember 201528 über die Sperrung und die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte ausländischer politisch exponierter Personen, |
b4 | das Verbot von Tätigkeiten nach dem NDG30, |
b5bis | die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Eidgenössischen Instituts für Metrologie nach dem Bundesgesetz vom 17. Juni 201133 über das Eidgenössische Institut für Metrologie, |
b6 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Eidgenössischen Revisionsaufsichtsbehörde oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Direktorin oder des Direktors durch den Verwaltungsrat nach dem Revisionsaufsichtsgesetz vom 16. Dezember 200535, |
b7 | die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Schweizerischen Heilmittelinstituts nach dem Heilmittelgesetz vom 15. Dezember 200037, |
b8 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Anstalt nach dem Ausgleichsfondsgesetz vom 16. Juni 201739, |
b9 | die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung nach dem Bundesgesetz vom 28. September 201841 über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung, |
c | des Bundesstrafgerichts auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses seiner Richter und Richterinnen und seines Personals; |
cbis | des Bundespatentgerichts auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses seiner Richter und Richterinnen und seines Personals; |
cquater | des Bundesanwaltes oder der Bundesanwältin auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses der von ihm oder ihr gewählten Staatsanwälte und Staatsanwältinnen sowie des Personals der Bundesanwaltschaft; |
cquinquies | der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses ihres Sekretariats; |
cter | der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses der von der Vereinigten Bundesversammlung gewählten Mitglieder der Bundesanwaltschaft; |
d | der Bundeskanzlei, der Departemente und der ihnen unterstellten oder administrativ zugeordneten Dienststellen der Bundesverwaltung; |
e | der Anstalten und Betriebe des Bundes; |
f | der eidgenössischen Kommissionen; |
g | der Schiedsgerichte auf Grund öffentlich-rechtlicher Verträge des Bundes, seiner Anstalten und Betriebe; |
h | der Instanzen oder Organisationen ausserhalb der Bundesverwaltung, die in Erfüllung ihnen übertragener öffentlich-rechtlicher Aufgaben des Bundes verfügen; |
i | kantonaler Instanzen, soweit ein Bundesgesetz gegen ihre Verfügungen die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vorsieht. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 69 Besonderheiten der Rechtspflege - 1 In Abweichung von den Artikeln 52 und 58 ATSG414 sind die nachstehenden Verfügungen wie folgt anfechtbar: |
|
1 | In Abweichung von den Artikeln 52 und 58 ATSG414 sind die nachstehenden Verfügungen wie folgt anfechtbar: |
a | Verfügungen der kantonalen IV-Stellen: direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle; |
b | Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland: direkt beim Bundesverwaltungsgericht.416 |
1bis | Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig.417 Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt.418 |
2 | Absatz 1bis sowie Artikel 85bis Absatz 3 AHVG419 gelten sinngemäss für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht.420 |
3 | Gegen Entscheide der kantonalen Schiedsgerichte nach Artikel 27quinquies kann nach Massgabe des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005421 beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden.422 |
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 5 - 1 Als Verfügungen gelten Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen und zum Gegenstand haben: |
|
1 | Als Verfügungen gelten Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen und zum Gegenstand haben: |
a | Begründung, Änderung oder Aufhebung von Rechten oder Pflichten; |
b | Feststellung des Bestehens, Nichtbestehens oder Umfanges von Rechten oder Pflichten; |
c | Abweisung von Begehren auf Begründung, Änderung, Aufhebung oder Feststellung von Rechten oder Pflichten oder Nichteintreten auf solche Begehren. |
2 | Als Verfügungen gelten auch Vollstreckungsverfügungen (Art. 41 Abs. 1 Bst. a und b), Zwischenverfügungen (Art. 45 und 46), Einspracheentscheide (Art. 30 Abs. 2 Bst. b und 74), Beschwerdeentscheide (Art. 61), Entscheide im Rahmen einer Revision (Art. 68) und die Erläuterung (Art. 69).25 |
3 | Erklärungen von Behörden über Ablehnung oder Erhebung von Ansprüchen, die auf dem Klageweg zu verfolgen sind, gelten nicht als Verfügungen. |
IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32
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SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 32 Ausnahmen - 1 Die Beschwerde ist unzulässig gegen: |
|
1 | Die Beschwerde ist unzulässig gegen: |
a | Verfügungen auf dem Gebiet der inneren und äusseren Sicherheit des Landes, der Neutralität, des diplomatischen Schutzes und der übrigen auswärtigen Angelegenheiten, soweit das Völkerrecht nicht einen Anspruch auf gerichtliche Beurteilung einräumt; |
b | Verfügungen betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie Volkswahlen und -abstimmungen; |
c | Verfügungen über leistungsabhängige Lohnanteile des Bundespersonals, soweit sie nicht die Gleichstellung der Geschlechter betreffen; |
d | ... |
e | Verfügungen auf dem Gebiet der Kernenergie betreffend: |
e1 | Rahmenbewilligungen von Kernanlagen, |
e2 | die Genehmigung des Entsorgungsprogramms, |
e3 | den Verschluss von geologischen Tiefenlagern, |
e4 | den Entsorgungsnachweis; |
f | Verfügungen über die Erteilung oder Ausdehnung von Infrastrukturkonzessionen für Eisenbahnen; |
g | Verfügungen der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen; |
h | Verfügungen über die Erteilung von Konzessionen für Spielbanken; |
i | Verfügungen über die Erteilung, Änderung oder Erneuerung der Konzession für die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG); |
j | Verfügungen über die Beitragsberechtigung einer Hochschule oder einer anderen Institution des Hochschulbereichs. |
2 | Die Beschwerde ist auch unzulässig gegen: |
a | Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Einsprache oder durch Beschwerde an eine Behörde im Sinne von Artikel 33 Buchstaben c-f anfechtbar sind; |
b | Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Beschwerde an eine kantonale Behörde anfechtbar sind. |
1.2 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 59 Legitimation - Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. |
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 48 - 1 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer: |
|
1 | Zur Beschwerde ist berechtigt, wer: |
a | vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; |
b | durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist; und |
c | ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. |
2 | Zur Beschwerde berechtigt sind ferner Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt. |
1.3
Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 60
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 60 Beschwerdefrist - 1 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen. |
|
1 | Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen. |
2 | Die Artikel 38-41 sind sinngemäss anwendbar. |
2.
2.1 Nach Art. 37
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SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 37 Grundsatz - Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG56, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. |
Indes findet das Verwaltungsverfahrensgesetz aufgrund von Art. 3
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 3 - Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf: |
|
a | das Verfahren von Behörden im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe e, soweit gegen ihre Verfügungen die Beschwerde unmittelbar an eine Bundesbehörde unzulässig ist; |
b | das erstinstanzliche Verfahren der erstmaligen Begründung des Dienstverhältnisses von Bundespersonal, der Beförderung von Bundespersonal, der dienstlichen Anordnungen an das Bundespersonal16 und das Verfahren der Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Bundespersonal; |
c | das erstinstanzliche Verwaltungsstrafverfahren und das gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren; |
d | das Verfahren der Militärstrafrechtspflege einschliesslich der Militärdisziplinarrechtspflege, das Verfahren in militärischen Kommandosachen nach Artikel 37 sowie Verfahren nach den Artikeln 38 und 39 des Militärgesetzes vom 3. Februar 199518,19 ...20; |
dbis | das Verfahren in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 200022 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts anwendbar ist; |
e | das Verfahren der Zollveranlagung; |
ebis | ... |
f | das erstinstanzliche Verfahren in anderen Verwaltungssachen, wenn deren Natur die Erledigung auf der Stelle durch sofort vollstreckbare Verfügung erfordert. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 1 - 1 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20008 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.9 |
|
1 | Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20008 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.9 |
2 | Die Artikel 32 und 33 ATSG sind auch anwendbar auf die Förderung der Invalidenhilfe (Art. 71-76). |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 1a - Die Leistungen dieses Gesetzes sollen: |
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a | die Invalidität mit geeigneten, einfachen und zweckmässigen Eingliederungsmassnahmen verhindern, vermindern oder beheben; |
b | die verbleibenden ökonomischen Folgen der Invalidität im Rahmen einer angemessenen Deckung des Existenzbedarfs ausgleichen; |
c | zu einer eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Lebensführung der betroffenen Versicherten beitragen. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 26bis Wahl unter medizinischen Hilfspersonen, Anstalten und Abgabestellen für Hilfsmittel |
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1 | Dem Versicherten steht die Wahl frei unter den medizinischen Hilfspersonen, den Anstalten und Werkstätten sowie den Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes, die Eingliederungsmassnahmen durchführen, und den Abgabestellen für Hilfsmittel, wenn sie den kantonalen Vorschriften und den Anforderungen der Versicherung genügen.193 |
2 | Der Bundesrat kann nach Anhören der Kantone und der zuständigen Organisationen Vorschriften für die Zulassung der in Absatz 1 genannten Personen und Stellen erlassen. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
|
1 | Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
a | ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; |
b | während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und |
c | nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind. |
1bis | Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206 |
2 | ...207 |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 70 Strafbestimmungen - Die Artikel 87-91 AHVG423 finden Anwendung auf Personen, die in einer in diesen Bestimmungen umschriebenen Weise die Vorschriften der Invalidenversicherung verletzen. |
2.2 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 49 - Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde rügen: |
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a | Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens; |
b | unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes; |
c | Unangemessenheit; die Rüge der Unangemessenheit ist unzulässig, wenn eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat. |
2.3
2.3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verfahren ist vom Unter-suchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten. |
|
1 | Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten. |
1bis | Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32 |
2 | Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen. |
3 | Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. |
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 28 Mitwirkung beim Vollzug - 1 Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. |
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1 | Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. |
2 | Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs, zur Festsetzung der Versicherungsleistungen und zur Durchsetzung des Regressanspruchs erforderlich sind.22 |
3 | Personen, die Versicherungsleistungen beanspruchen, haben alle betroffenen Personen und Stellen, namentlich Arbeitgeber, Ärztinnen und Ärzte, Versicherungen sowie Amtsstellen im Einzelfall zu ermächtigen, die Auskünfte zu erteilen, die für die Abklärung des Leistungsanspruchs und für die Durchsetzung des Regressanspruchs erforderlich sind.23 Diese Personen und Stellen sind zur Auskunft verpflichtet. |
2.3.2 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).
2.3.3 Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 212, Rz. 450; vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b).
3.
Im vorliegenden Verfahren streitig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist der Anspruch auf eine Schweizer Invalidenrente und - falls dieser bejaht werden kann - der Beginn des Rentenanspruchs. Ausserdem ist der Frage nachzugehen, ob die Vorinstanz den Sachverhalt gemäss den gesetzlichen Regelungen abgeklärt hat.
Zunächst sind jedoch die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden materiellrechtlichen Grundlagen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze darzulegen.
3.1 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 16. August 2010, act. IVSTA/58) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
3.2 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina und wohnt dort. Somit ist zwischenstaatlich zu klären, welches Recht anwendbar ist.
Die Schweiz hat mit diversen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens neue Abkommen über soziale Sicherheit abgeschlossen, nicht aber mit Bosnien und Herzegowina. Daher finden vorliegend weiterhin das Abkommen vom 8. Juni 1962 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung (SR 0.831.109.818.1; im Folgenden: Abkommen) sowie die Verwaltungsvereinbarung vom 5. Juli 1963 betreffend die Durchführung des Sozialversicherungsabkommens (SR 0.831.109. 818.12) Anwendung (vgl. BGE 126 V 198 E. 2b, BGE 122 V 381 E. 1 und BGE 119 V 98 E. 3). Nach Art. 2 des Abkommens stehen die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsbereichen, zu welchen auch die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. Hinsichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schweizerische Invalidenrente sowie der anwendbaren Verfahrensvorschriften sieht das Abkommen keine im vorliegenden Verfahren relevanten Abweichungen vom Grundsatz der Gleichstellung vor. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich daher ausschliesslich aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. Insbesondere besteht für die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz keine Bindung an Feststellungen und Entscheide ausländischer Versicherungsträger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4, AHI-1996, S. 179; ZAK 1989 S. 320 E.2). Vielmehr unterstehen auch aus dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. unveröffentlichtes Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [heute: Bundesgericht] vom 11. Dezember 1981 i.S. D).
3.3 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_419/2009vom 3. November 2009), ist der Leistungsanspruch für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (BGE 130 V 445).
Demnach finden im vorliegenden Verfahren grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, die bei Eintritt des (allfälligen) Versicherungsfalles, spätestens jedoch bei Erlass der Verfügung vom 16. August 2010 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung des allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind (das IVG ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IV-Revision] und ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision]; die IVV in den entsprechenden Fassungen der 4. und 5. IV-Revision [AS 2003 3859 und 20075155]). Noch keine Anwendung findet vorliegend das am 1. Januar 2012 in Kraft getretene erste Massnahmenpaket der 6. IV-Revision (IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659]).
3.4 Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich nach Art. 29 Abs. 1
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
|
1 | Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
2 | Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann. |
3 | Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. |
4 | Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
|
1 | Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
a | ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; |
b | während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und |
c | nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind. |
1bis | Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206 |
2 | ...207 |
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. |
|
1 | Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. |
2 | Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11 |
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 6 Arbeitsunfähigkeit - Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten.9 Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt. |
3.5 Gemäss Art. 28
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
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1 | Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
a | ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; |
b | während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und |
c | nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind. |
1bis | Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206 |
2 | ...207 |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
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1 | Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
2 | Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann. |
3 | Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. |
4 | Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird. |
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 13 Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt - 1 Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich nach den Artikeln 23-26 des Zivilgesetzbuches15. |
|
1 | Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich nach den Artikeln 23-26 des Zivilgesetzbuches15. |
2 | Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
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1 | Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
a | ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; |
b | während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und |
c | nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind. |
1bis | Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206 |
2 | ...207 |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
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1 | Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
2 | Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann. |
3 | Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. |
4 | Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
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1 | Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
a | ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; |
b | während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und |
c | nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind. |
1bis | Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206 |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
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1 | Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
a | ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; |
b | während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und |
c | nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind. |
1bis | Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206 |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
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1 | Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
2 | Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann. |
3 | Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. |
4 | Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird. |
3.6 Meldet sich eine versicherte Person mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Anspruchs an, werden Leistungen lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet (Art. 48 Abs. 2
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 48 Nachzahlung von Leistungen - 1 Macht eine versicherte Person ihren Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, auf medizinische Massnahmen oder auf Hilfsmittel mehr als zwölf Monate nach dessen Entstehung geltend, so wird die Leistung in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG297 nur für die zwölf Monate nachgezahlt, die der Geltendmachung vorangehen. |
|
1 | Macht eine versicherte Person ihren Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, auf medizinische Massnahmen oder auf Hilfsmittel mehr als zwölf Monate nach dessen Entstehung geltend, so wird die Leistung in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG297 nur für die zwölf Monate nachgezahlt, die der Geltendmachung vorangehen. |
2 | Die Leistung wird für einen längeren Zeitraum nachgezahlt, wenn die versicherte Person: |
a | den anspruchsbegründenden Sachverhalt nicht kennen konnte; und |
b | den Anspruch spätestens zwölf Monate, nachdem sie davon Kenntnis erhalten hat, geltend macht. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
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1 | Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. |
2 | Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann. |
3 | Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. |
4 | Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird. |
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 29 Geltendmachung des Leistungsanspruchs - 1 Wer eine Versicherungsleistung beansprucht, hat sich beim zuständigen Versicherungsträger in der für die jeweilige Sozialversicherung gültigen Form anzumelden. |
|
1 | Wer eine Versicherungsleistung beansprucht, hat sich beim zuständigen Versicherungsträger in der für die jeweilige Sozialversicherung gültigen Form anzumelden. |
2 | Für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruches auf Leistungen geben die Versicherungsträger unentgeltlich Formulare ab, die vom Ansprecher oder seinem Arbeitgeber und allenfalls vom behandelnden Arzt vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem zuständigen Versicherungsträger zuzustellen sind. |
3 | Wird eine Anmeldung nicht formgerecht oder bei einer unzuständigen Stelle eingereicht, so ist für die Einhaltung der Fristen und für die an die Anmeldung geknüpften Rechtswirkungen trotzdem der Zeitpunkt massgebend, in dem sie der Post übergeben oder bei der unzuständigen Stelle eingereicht wird. |
3.7 Wie zuvor ausgeführt (E. 3.6), wird auf den Zeitpunkt der Anmeldung abgestellt. Massgebend ist demnach die Einreichung des Gesuchs beim Versicherungsträger. Wird eine Anmeldung nicht formgerecht oder bei einer unzuständigen Stelle eingereicht, so ist für die Einhaltung der Fristen und für die an die Anmeldung geknüpften Rechtswirkungen trotzdem der Zeitpunkt massgebend, in dem sie der Post übergeben oder bei der unzuständigen Stelle eingereicht wird (Art. 29 Abs. 3
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 29 Geltendmachung des Leistungsanspruchs - 1 Wer eine Versicherungsleistung beansprucht, hat sich beim zuständigen Versicherungsträger in der für die jeweilige Sozialversicherung gültigen Form anzumelden. |
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1 | Wer eine Versicherungsleistung beansprucht, hat sich beim zuständigen Versicherungsträger in der für die jeweilige Sozialversicherung gültigen Form anzumelden. |
2 | Für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruches auf Leistungen geben die Versicherungsträger unentgeltlich Formulare ab, die vom Ansprecher oder seinem Arbeitgeber und allenfalls vom behandelnden Arzt vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem zuständigen Versicherungsträger zuzustellen sind. |
3 | Wird eine Anmeldung nicht formgerecht oder bei einer unzuständigen Stelle eingereicht, so ist für die Einhaltung der Fristen und für die an die Anmeldung geknüpften Rechtswirkungen trotzdem der Zeitpunkt massgebend, in dem sie der Post übergeben oder bei der unzuständigen Stelle eingereicht wird. |
Gemäss Art. 4 Abs. 1 der Verwaltungsvereinbarung betreffend die Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung vom 5. Juli 1963 (SR 0.831.109.881.12) ist das Leistungsgesuch bei der zuständigen Landesanstalt einzureichen. Unter Abs. 3 ist zudem ausgeführt, dass die zuständige Landesanstalt das Datum des Eingangs auf dem Rentengesuch vermerkt.
3.8 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 157 E. 1c).
3.9 Die IV-Stelle prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten. |
|
1 | Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten. |
1bis | Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32 |
2 | Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen. |
3 | Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 57 Aufgaben - 1 Die IV-Stellen haben insbesondere folgende Aufgaben: |
|
1 | Die IV-Stellen haben insbesondere folgende Aufgaben: |
a | eingliederungsorientierte Beratung; |
b | Früherfassung; |
c | Bestimmung, Durchführung und Überwachung der Massnahmen der Frühintervention einschliesslich der notwendigen Beratung und Begleitung; |
d | Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen; |
e | ressourcenorientierte Abklärung der Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person unter Einbezug der jeweils relevanten Akteure; |
f | Bestimmung der Eingliederungsmassnahmen unter Einbezug der jeweils relevanten Akteure, Durchführung und Überwachung dieser Massnahmen, Beratung und Begleitung der versicherten Person und deren Arbeitgeber während der Eingliederung und der Rentenprüfung sowie Prüfung der Wiederholung einer Eingliederungsmassnahme und Anpassung des Eingliederungsziels bei Abbruch der Massnahme insbesondere bei jungen Versicherten; |
g | Beratung und Begleitung der versicherten Person und von deren Arbeitgeber nach Abschluss von Eingliederungsmassnahmen oder nach Aufhebung einer Rente; |
h | Beratung und Begleitung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern mit Eingliederungspotenzial ab dem Zeitpunkt der Berentung; |
i | Bemessung des Invaliditätsgrades, der Hilflosigkeit und der von der versicherten Person benötigten Hilfeleistungen; |
j | Erlass der Verfügungen über die Leistungen der Invalidenversicherung; |
k | Öffentlichkeitsarbeit; |
l | Koordination der medizinischen Massnahmen mit dem Kranken- und Unfallversicherer; |
m | Kontrolle der Rechnungen für die medizinischen Massnahmen; |
n | Führung und Veröffentlichung einer Liste, die insbesondere Angaben zu allen beauftragten Sachverständigen und Gutachterstellen enthält, strukturiert nach Fachbereich, Anzahl jährlich begutachteter Fälle und attestierten Arbeitsunfähigkeiten.321 |
2 | Der Bundesrat kann ihnen weitere Aufgaben zuweisen. Er kann für die Liste nach Absatz 1 Buchstabe n Vorgaben erlassen und weitere Angaben vorsehen.322 |
3 | Bis zum Erlass einer Verfügung entscheiden die IV-Stellen, welche Abklärungen massgebend und notwendig sind.323 |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 59 Organisation und Verfahren - 1 Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.330 |
|
1 | Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.330 |
2 | ...331 |
2bis | ...332 |
3 | Die IV-Stellen können Spezialisten der privaten Invalidenhilfe, Experten, medizinische und berufliche Abklärungsstellen, Fachstellen für die Integration von Ausländerinnen und Ausländern, Vermittlungsstellen für interkulturelles Übersetzen sowie Dienste anderer Sozialversicherungsträger beiziehen.333 |
4 | Die IV-Stellen können mit anderen Versicherungsträgern und den Organen der öffentlichen Sozialhilfe Vereinbarungen über den Beizug der regionalen ärztlichen Dienste abschliessen.334 |
5 | Zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs können die IV-Stellen Spezialisten beiziehen.335 |
6 | Die IV-Stellen berücksichtigen im Rahmen ihrer Leistungen die sprachlichen, sozialen und kulturellen Besonderheiten der Versicherten, ohne dass diese einen Rechtsanspruch auf eine besondere Leistung ableiten können.336 |
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 6 Arbeitsunfähigkeit - Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten.9 Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt. |
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SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 59 Organisation und Verfahren - 1 Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.330 |
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1 | Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.330 |
2 | ...331 |
2bis | ...332 |
3 | Die IV-Stellen können Spezialisten der privaten Invalidenhilfe, Experten, medizinische und berufliche Abklärungsstellen, Fachstellen für die Integration von Ausländerinnen und Ausländern, Vermittlungsstellen für interkulturelles Übersetzen sowie Dienste anderer Sozialversicherungsträger beiziehen.333 |
4 | Die IV-Stellen können mit anderen Versicherungsträgern und den Organen der öffentlichen Sozialhilfe Vereinbarungen über den Beizug der regionalen ärztlichen Dienste abschliessen.334 |
5 | Zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs können die IV-Stellen Spezialisten beiziehen.335 |
6 | Die IV-Stellen berücksichtigen im Rahmen ihrer Leistungen die sprachlichen, sozialen und kulturellen Besonderheiten der Versicherten, ohne dass diese einen Rechtsanspruch auf eine besondere Leistung ableiten können.336 |
Nach der Rechtsprechung kann auf Stellungnahmen der RAD abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen. Die Stellungnahmen müssen insbesondere in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden sein und in der Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenhänge einleuchten; die Schlussfolgerungen sind zu begründen. Die Ärzte und Ärztinnen des RAD müssen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen. Bezüglich dieser materiellen und formellen Anforderungen sind die RAD-Berichte im Beschwerdefall gerichtlich überprüfbar (zum Ganzen: Urteile des Bundesgerichts 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 [publiziert in SVR 2009 IV Nr. 56] E. 4.3.1 mit Hinweisen, 9C_1059/2009 vom 4. August 2010 E. 1.2).
4.
4.1 Der Beschwerdeführer beanstandet, dass der Anmeldezeitpunkt für das Rentengesuch von der Vorinstanz nicht korrekt berücksichtigt worden sei. Er argumentierte, dass sein Rechtsvertreter bereits am 11. April 2008 bei der IVSTA die Zustellung der "massgeblichen Anmeldeformulare" beantragt habe und dieses Datum als Gesuch für das IV-Leistungsbegehren anzuerkennen sei (vgl. Bst. B.a). Der Beschwerdeführer habe das Formular "YU/CH 4" zusammen mit dem Schreiben des Rechtsvertreters vom 23. Mai 2008 am 20. Juni 2008 beim Versicherungsträger in X._______ eingereicht. Das Datum "14.10.2009" sei das Beglaubigungsdatum des Gesuchs. Der bosnische Versicherungsträger habe das Formular "YU/CH 4" bereits am nächsten Tag (mit Poststempel 15. Oktober 2009) an die Vorinstanz weitergeleitet (Posteingang IVSTA: 28. Oktober 2009; vgl. act. 1). Ausgehend davon, dass am 11. April 2008 das Leistungsgesuch für die Invalidenrente eingereicht worden sei, habe er gemäss Art. 48 Abs. 1
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 48 Massgeblichkeit geheimer Akten - Wird einer Partei die Einsichtnahme in ein Aktenstück verweigert, so darf auf dieses zum Nachteil der Partei nur abgestellt werden, wenn ihr der Versicherungsträger von seinem für die Sache wesentlichen Inhalt mündlich oder schriftlich Kenntnis und ihr ausserdem Gelegenheit gegeben hat, sich zu äussern und Gegenbeweismittel zu bezeichnen. |
4.2
4.2.1 Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers wurde mit dem Antrag um Zustellung der Anmeldeformulare vom 11. April 2008 nicht gleichzeitig ein Leistungsgesuch für die Invalidenrente eingereicht (vgl. Bst. B.a).
4.2.2 Vorliegend hat der bosnische Versicherungsträger das Eingangsdatum nicht auf dem Anmeldeformular YU/CH 4 vermerkt (vgl. act. 8, rechte Spalte). Im Anmeldeformular ist der 14. Oktober 2009 als Anmeldedatum angegeben. Die Vorinstanz stützt sich auf die im Anmeldeformular YU/CH 4 gemachten Angaben. Mit Schreiben vom 15. Oktober 2009 fragte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die IVSTA an, ob ihr das beim bosnischen Versicherungsträger eingereichte Gesuch um Gewährung einer Rente der schweizerischen Invalidenversicherung zugestellt worden sei (act. 7). Dieses Schreiben lässt darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer das Leistungsbegehren bereits vor dem 15. Oktober 2009 beim bosnischen Versicherungsträger eingereicht hat. Ferner geht daraus auch der Anmeldewille des Beschwerdeführers hervor, zumal es (sinngemäss) den Titel Gesuch um IV-Leistungen trägt. Der IVSTA lag zweifelsfrei im Oktober 2009 eine formgerechte Anmeldung des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 29 Abs. 3
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SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 29 Geltendmachung des Leistungsanspruchs - 1 Wer eine Versicherungsleistung beansprucht, hat sich beim zuständigen Versicherungsträger in der für die jeweilige Sozialversicherung gültigen Form anzumelden. |
|
1 | Wer eine Versicherungsleistung beansprucht, hat sich beim zuständigen Versicherungsträger in der für die jeweilige Sozialversicherung gültigen Form anzumelden. |
2 | Für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruches auf Leistungen geben die Versicherungsträger unentgeltlich Formulare ab, die vom Ansprecher oder seinem Arbeitgeber und allenfalls vom behandelnden Arzt vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem zuständigen Versicherungsträger zuzustellen sind. |
3 | Wird eine Anmeldung nicht formgerecht oder bei einer unzuständigen Stelle eingereicht, so ist für die Einhaltung der Fristen und für die an die Anmeldung geknüpften Rechtswirkungen trotzdem der Zeitpunkt massgebend, in dem sie der Post übergeben oder bei der unzuständigen Stelle eingereicht wird. |
4.2.3 Aufgrund der Akten ist allerdings nicht ersichtlich, per welchen Datums der Beschwerdeführer das Leistungsbegehren beim bosnischen Versicherungsträger eingereicht hat (vgl. E. 3.7). Zudem ist nicht aktenkundig, dass die IVSTA via bosnischen Versicherungsträger das Datum der Anmeldung zu ermitteln versucht hat, obwohl ihr dies gemäss schweizerisch-jugoslawischem Sozialversicherungsabkommen durchaus möglich gewesen wäre (vgl. Art. 40 der Verwaltungsvereinbarung betreffend die Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung vom 5. Juli 1963). Aufgrund des Dargelegten erweist sich die angefochtene Verfügung vom 16. August 2010 aus dem Grund als mangelhaft, weil die Vorinstanz dem Untersuchungsgrundsatz (vgl. E. 2.3) nicht nachgekommen ist respektive sie den massgeblichen Anmeldezeitpunkt nicht ermittelt hat.
5.
Im Weiteren ist in Würdigung der relevanten Dokumente zu beurteilen, ob die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig erhoben, richtig gewürdigt und zu Recht den Anspruch auf eine Invalidenrente verneint hat, was vom Beschwerdeführer bestritten wird.
5.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, seine mindestens 70%-ige Invalidität bestehe aufgrund von Kriegsverletzungen (und Folterungen) im Jahr 1993. Dies gehe aus der ausführlichen spezialärztlichen Dokumentation aus Bosnien hervor. Auch aus den Beschlüssen der Gemeinde Y._______ vom 20. Oktober 1994 und der Gemeinde X._______ vom 5. Februar 2001 (act. 1/2 u. 1/3) sei ersichtlich, dass er wegen seiner Kriegsverletzung zu 60% invalid sei. Zudem sei er nach wie vor der Meinung, dass die RAD-Ärztin mit dem Facharzttitel "médecin générale" nicht in der Lage sei, sämtliche Beschwerden - insbesondere nicht psychische Leiden - zu beurteilen (act. 10).
5.2 Die Vorinstanz stützte sich im Rahmen des Erlasses der Verfügung vom 16. August 2010 in medizinischer Hinsicht insbesondere auf den Abschlussbericht des RAD vom 26. Mai 2010 (act. IVSTA/53).
In den Vorakten finden sich für den beurteilungsrelevanten Zeitraum (bis 16. August 2010) insbesondere folgende ärztliche Unterlagen und Stellungnahmen (überwiegend in Serbokroatisch verfasst und ins Französische übersetzt):
- Arztbericht von Dr. C._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, datiert mit 31. August 1992 (act. IVSTA/31 f.)
- Kurzbericht von Dr. D._______, Fachärztin für physikalische Medizin und Rehabilitation, datiert mit 9. Juni 2008 (act. IVSA/32 f.)
- Kurzbericht von Dr. E._______, Fachrichtung Neuropsychiatrie, datiert mit 10. Juni 2008 (act. IVSTA/29 f.)
- Kurzbericht von Primarius Dr. F._______, Facharzt für innere Medizin und Kardiologie, datiert mit 20. Juni 2008 (act. IVSTA/24 f.)
- Medizinischer Bericht "Maison de Santé X._______" (datiert mit 20. Juni 2008), unterzeichnet von Dr. G._______ (Facharzt für Pneumo-Physiologie), Dr. H._______ (Chefarzt, u.a. Facharzt für Arbeitsmedizin), Dr. I._______ (Facharzt für Allgemeine Medizin; act. IVSTA/36, 37)
- Austrittsbericht des Spitals "J._______" in W._______ vom 10. April 2009, unterzeichnet von Dr. K._______ (Fachrichtung Chirurgie) und Dr. L._______ (medizinischer Leiter; act. IVSTA/38 f.)
5.3 Aus den aktenkundigen Berichten der Ärzte in Bosnien-Herzegowina ergeben sich folgende Beurteilungen:
5.3.1 Dr. C._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, schilderte in seinem Arztbericht vom 31. August 1992 (act. IVSTA/31 f.), dass der Beschwerdeführer vom 8. Mai bis 25. August 1992 in Kriegsgefangenschaft gewesen und gefoltert worden sei, dabei schwere Verletzungen erlitten habe, hinsichtlich der Kriegserlebnisse eine schwierige Kommunikation aufweise sowie emotional labile Phasen bei ihm festzustellen seien. Die detaillierte Untersuchung zeigte, dass die Vitalfunktionen innerhalb der Norm seien. Der Patient sei schlank und habe seit seiner Inhaftierung 43 kg verloren. Die Blutergüsse um die Augen würden auf einen Schädelbasisbruch und Gehirnquetschung hinweisen. Dr. C._______ diagnostizierte:
- Psychosoziale Stressstörung mit Symptomen einer Depression und dominanter paranoider Interpretation der Wirklichkeit;
- Zustand nach Prellung des Kopfes, des Körpers und der Extremitäten;
- Zustand nach einer Fraktur der Schädelbasis, cerebrale Quetschung;
- mannigfache posttraumatische Gelenkschmerzen;
- Zustand nach Nierenquetschung mit Hämaturie.
5.3.2 Im Kurzbericht (mit Datum 9. Juni 2008; act. IVSA/32 f.) von Dr. D._______, Fachärztin für physikalische Medizin und Rehabilitation, wurde festgehalten, dass der Patient während der 3-monatigen Inhaftierung im Lager (1992) physisch und psychisch misshandelt worden sei. Beim Ausheben von Gräben habe sich der Beschwerdeführer eine Schussverletzung am linken Brustkorb zugezogen. Die Beweglichkeit der rechten Schulter sei in alle Richtungen eingeschränkt, die linke Schulter sei schmerzhaft, Bewegungen der paravertebralen Muskulatur seien ebenfalls schmerzhaft und eingeschränkt. Dr. D._______ stellte folgende Diagnosen:
- Lumboischialgie rechts;
- Zustand nach Verletzung durch eine Explosion am linken seitlichen Brustkorb;
- Zustand nach Prellung des Kopfes, des Körpers und der Extremitäten;
- Einschränkungen der Beweglichkeit der Gelenke am rechten, seitlichen Schulterblatt;
- Krampfadern am unteren rechten Bein.
5.3.3 Gemäss Arztbericht von Dr. E._______ (Fachrichtung Neuropsychiatrie) vom 10. Juni 2008 klage der Beschwerdeführer über Schmerzen in den Schultern und Lenden, die entlang des rechten Beines ausstrahlten. Er habe eine Neurose, leide an Apathie und Albträumen - aufgrund der vergangenen Kriegsgeschehnisse. Im Jahr 1992 habe der Beschwerdeführer drei Monate in einem Lager verbracht, wo er physisch und geistig malträtiert und an der rechten (recte: linken) Seite des Thorax verwundet worden sei. Die neurologische Diagnostik ergebe eine verspannte paravertebrale Muskulatur im Lumbalbereich, eine eingeschränkte Beweglichkeit, einen positiven Lasègue rechts bei 60o, und in psychiatrischer Hinsicht bestehe eine stark betonte Depression (act. IVSTA/29 f.). Die Diagnosen lauteten:
- Depression;
- posttraumatisches Belastungssyndrom;
- Lumboischialgie rechts;
- Zustand nach Verletzung der linken Brust aufgrund einer Explosion;
- Zustand nach Prellung des Kopfes, des Körpers und der Extremitäten;
- Einschränkung der Beweglichkeit der Gelenke am rechten, seitlichen Schulterblatt;
- Krampfadern am unteren rechten Bein.
5.3.4 Am 20. Juni 2008 äusserte sich Dr. F._______, Internist und Kardiologe, zum Krankheitsverlauf des Patienten (act. IVSTA/24 f.). Der Patient klage über atypische Schmerzen im Brustbereich. Die Diagnose des Neuropsychiaters befinde sich im Anhang. Die Herzbewegungen seien rhythmisch, die Herztöne aber sehr leise und kaum hörbar. Als Diagnosen hielt er fest:
- Diabetes mellitus vom Typ II sowie eine
- Arteriosklerose (Gefässverengung) am Herzen, kompensiert.
5.3.5 Im medizinischen Bericht "Maison de Santé X._______" (datiert mit 20. Juni 2008) von Dr. G._______ (Fachrichtung Pneumo-Physiologie), Dr. H._______ (Chefarzt und u.a. Facharzt für Arbeitsmedizin), Dr. I._______ (Facharzt für Allgemeine Medizin) wurde in der Gesundheitsanamnese festgehalten, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Kriegsverletzungen und körperlichen Misshandlungen im Lager nicht in der Lage sei, eine berufliche Tätigkeit auszuüben, zumal er dazu geistig und körperlich völlig unfähig sei. In der Arbeitsanamnese wurde angegeben, dass es der Wunsch des Beschwerdeführers sei, eine Rente realisieren zu können. Zum Begutachtungszeitpunkt wog der Beschwerdeführer 80 kg bei einer Körpergrösse von 175 cm, einem Puls von 95 pro Minute und einem Blutdruck von 120 zu 80 mmHg (act. IVSTA/36, 37). Als Hauptdiagnosen wurden festgestellt:
- leichte Depression (ICD-Code F 32.0) sowie eine
- posttraumatische Belastungsstörung (PTSD)
Zudem wurden weitere Erkrankungen genannt, die nach Meinung der Gutachter die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen könnten:
- Lumboischialgie rechts (ICD-Code: M 54, Rückenschmerzen);
- Zustand nach Verletzung durch eine Explosion am linken seitlichen Brustkorb;
- Zustand nach Prellung des Kopfes, des Körpers und der Extremitäten;
- Einschränkung der Beweglichkeit der Gelenke am rechten, seitlichen Schulterblatt;
- nicht primär insulinabhängiger Diabetes mellitus (Diabetes-Typ II; ICD-Code: E 11).
5.3.6 Gemäss Austrittsbericht für den Behandlungszeitraum vom 3. bis 10. April 2009 (Eingangsdatum: 27. April 2010), unterzeichnet von Dr. K._______ (Fachrichtung Chirurgie) und Dr. L._______ (medizinischer Leiter), wurde dem Beschwerdeführer die vierte Zehe am linken Fuss amputiert. Als Diagnose wurde ein Gangrän [Geschwür], eine beginnende Phlegmone [eitrige, sich diffus ausbreitende Infektionserkrankung] am linken Fuss aufgrund von Diabetes festgestellt. Die Narbe sei regelmässig, der Patient befinde sich in einem guten Allgemeinzustand, und die lokale Diagnose sei im Zusammenhang mit der Operation zufriedenstellend, sodass der Patient aus dem Krankenhaus entlassen werden könne (act. IVSTA/38 f.).
5.3.7 Dr. B._______, Fachärztin für Allgemeine Medizin (act. 8), Medizinerin beim RAD Z._______, fasste den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers anhand der zuvor erwähnten medizinischen Unterlagen in ihrem Abschlussbericht vom 26. Mai 2010 wie folgt zusammen (act. IVSTA/53):
- Hauptdiagnose mit ICD-Code:
Keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, ICD-Code: Z 02.9 [Untersuchung und Konsultation aus administrativen Gründen; andere Krankheiten, die keinem ICD-Code zugerechnet werden können].
- Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
Periarthropathie humeroscapularis (PHS);
Lumboischialgie rechts;
depressiver Zustand (ICD-Code: F 32.0);
posttraumatische Belastungsstörung (PTSD);
Zustand nach Verletzungen explosiven Ursprungs während des Krieges im Jahr 1992 an der linken Brust;
Status nach (behandelter) Lungentuberkulose;
Diabetes-Typ II (ICD-Code: E 11);
Status nach erfolgter Amputation der vierten Zehe aufgrund eines Geschwürs am 4. April 2009.
Beim Versicherten handle es sich um einen bosnischen Landwirt, der geistig und körperlich während des Krieges gefoltert worden sei und seither an posttraumatischen Belastungsstörungen leide. Der aktuelle Zustand werde als "depressiv" beschrieben, bisher sei keine Hospitalisierung erfolgt, es gebe auch keine Hinweise auf die Schwere der Erkrankung ausser die Codifizierung F 32.0, was einer leichten depressiven Episode entspreche. Der Versicherte leide an einem Diabetes und einer diabetischen Angiopathie, weshalb ihm am 4. April 2009 die vierte Zehe am linken Fuss habe amputiert werden müssen. Im Entlassungsbrief des Krankenhauses in W._______ werde erwähnt, dass sich der Patient in einem guten Allgemeinzustand befinde, lokale Wundauflagen habe und ambulant weiterbehandelt werde könne. Der Bewegungsapparat weise eine Lumboischialgie (rechtseitig) und eine Periarthropathie humeroscapularis (rechts) auf. Im Abschlussbericht wurde betont, dass Bewegungen mit der rechten Schulter nur sehr eingeschränkt und unter starken Schmerzen ausgeführt werden könnten. Neurologische Einschränkungen seien nicht vorhanden, und dem Beschwerdeführer sei das Gehen auf den Zehenspitzen sowie auf den Fersen möglich. Einzig die erwähnte, rechtsseitige Schulterproblematik scheine die Arbeitsfähigkeit zu beeinflussen. Dr. B._______ gab jedoch zu bedenken, dass unter der Berücksichtigung dessen, dass der Beschwerdeführer seine selbständige Tätigkeit als Landwirt unter den gegebenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen habe fortsetzen können, davon auszugehen sei, dass sich die Beweglichkeit der rechten Schulter aufgrund der "konservativen Behandlung" verbessert habe und der Bericht vom 9. Juni 2008 von Dr. D._______ in einer Phase der [vorübergehenden] Verschlimmerung der Schmerzen verfasst worden sei.
5.4
5.4.1 Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass die Vorakten - abgesehen von verschiedenen Konsultationsbescheinigungen - nur wenige aktuelle medizinische Berichte enthalten, die darüber hinaus - obwohl zum Teil von Fachärzten erstellt - inhaltlich keine Gutachtensqualität aufweisen, und sich damit eine fundierte Beurteilung der vom Beschwerdeführer vorgebrachten Leiden als schwierig erweist.
Im Nachfolgenden ist zu prüfen, ob die Schlussfolgerungen der RAD-Ärztin im Abschlussbericht vom 26. Mai 2010 nachvollziehbar, sachlogisch und einleuchtend sind.
5.4.2 Aus den Berichten von Dr. D._______ (Fachrichtung physikalische Medizin und Rehabilitation) vom 9. Juni 2008 und der Dres. G._______, H._______ und I._______ vom 20. Juni 2008 geht hervor, dass der Beschwerdeführer an Rückenbeschwerden mit fortgeleitetem Schmerz in das Bein leide. Auch diagnostizierten die Ärzte eine Verletzung am linken seitlichen Brustkorb, die durch eine Explosion verursacht wurde, und eine schmerzhafte Entzündung des rechten Schultergelenks mit erheblicher Bewegungseinschränkung (vgl. E. 5.3.2, 5.3.5). Im Übrigen wurde bereits im Arztbericht von Dr. C._______ (Fachbereich Neurologie und Psychiatrie) vom 31. August 1992 diagnostiziert, dass der Beschwerdeführer u.a. mannigfache posttraumatische Gelenkschmerzen und daher schmerz- und entzündungshemmende Präparate ("Nimulid, 100 mg" und "Diclofenac comprimé") verabreicht bekommen habe (vgl. E. 5.3.1, 5.3.4). Ob die von Dr. D._______ vorgeschlagene Physiotherapie vorgenommen wurde und die medikamentöse Behandlung allenfalls eine Verbesserung der Beschwerden bewirken konnte, geht aus den vorliegenden Arztberichten nicht hervor. Nach Meinung der Dres. G._______, H._______ und I._______ "können" diese physiosomatischen Störungen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben.
5.4.3 Die RAD-Ärztin, Dr. B._______ (Fachärztin für allgemeine Medizin), äusserte sich in ihrem Abschlussbericht vom 26. Mai 2010 bezüglich der Auswirkungen der Schulterprobleme auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers widersprüchlich. Einerseits betonte sie, dass unter den gegebenen Umständen Bewegungen mit der rechten Schulter nur sehr eingeschränkt, unter starken Schmerzen ausgeführt werden könnten und es den Anschein mache, dass die Schulterproblematik Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit haben könnte. Andererseits gebe sie zu bedenken, dass der Beschwerdeführer seine "selbständige Tätigkeit als Landwirt" unter den gegebenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen habe fortsetzen können. Die RAD-Ärztin schloss, dass die Rücken- und die Schulterproblematik keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit habe. Diese Schlussfolgerung ist nicht nachvollziehbar, zumal sie auf eine blosse Mutmassung abstützt und die aktenkundigen neueren Arztberichte aus Bosnien dem Beschwerdeführer seit 1992 Einschränkungen in der Beweglichkeit der Schulter attestieren - (unter anderem) bedingt durch eine früher erlittene Fraktur des rechten Schlüsselbeins. Zudem wurde seitens des RAD ein neurologisches Defizit als Folge der Lumboischialgie verneint, obwohl die bosnischen Fachärzte in ihren Untersuchungsberichten vom 9. und 10. Juni 2008 eine Schmerzausstrahlung in die Beine erwähnen (IVSTA/29, 32) und bei der Befunderhebung von Dr. D._______ erwähnt wird, der Lasègue-Test sei positiv bei einem Winkel von 60° (IVSTA/32). Diesbezüglich überzeugt die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht und sind weitere Abklärungen erforderlich.
5.4.4 Nachvollziehbar ist hingegen die Beurteilung der RAD-Ärztin in Bezug auf den im medizinischen Bericht vom 20. Juni 2008 (E. 4.1.5) diagnostizierten Diabetes. Da der Diabetes-Typ II (ICD-Code: E 11) primär nicht vom Insulin abhängig und gut medikamentös behandelbar sei, können auch keine Rückschlüsse auf eine bleibende körperliche Beeinträchtigung und somit auf die Arbeitsunfähigkeit gezogen werden. Gleiches gilt in Bezug auf die Amputation der Zehe am linken Fuss. Aus den Aussagen der Fachärzte - vor allem im Austrittsbericht der Chirurgen Dr. K._______ und Dr. L._______ vom April 2009 (E. 5.3.6) - ist ersichtlich, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nach der Amputation der Zehe und anschliessender medikamentöser Behandlung mit Antibiotika und einer niedrigen, kristallinen Insulin-Lösung soweit verbessert werden konnte, dass ihm ein Gehen wieder möglich und zumutbar war.
5.4.5 Die Beurteilung der ärztlichen Diagnosestellung hinsichtlich Psyche gibt wiederum Anlass zu Kritik: Im Bericht der bosnischen IV-Kommission (erstellt im Spital von X._______ von den Dres. G._______ [Facharzt Pneumo-Physiologie], H._______ [Facharzt für Arbeitsmedizin] und I._______ [Facharzt für allgemeine Medizin]) vom 20. Juni 2008 wurde eine leichte Depression (ICD-10 F32.0) diagnostiziert, obwohl Dr. E._______, Facharzt für Neuropsychiatrie, in ihrem Bericht vom 10. Juni 2008 und damit wenige Tage zuvor eine Depression sowie eine posttraumatische Belastungsstörung (PTSD) diagnostizierte und ausführte, die Depression sei stark betont (IVSTA/29). Die Divergenz zu den Feststellungen des Facharztes haben die drei in psychiatrischen oder psychotherapeutischen Belangen nicht spezialisierten Ärzte der IV-Kommission nicht diskutiert. Auch der RAD hat die Codierung der IV-Kommission ohne weitere Diskussion übernommen und ist den divergierenden ärztlichen Beurteilungen nicht weiter nachgegangen. Zu berücksichtigen ist zusätzlich, dass keine fachspezifische Stellungnahme innerhalb des RAD eingeholt wurde, weshalb sich die angefochtene Verfügung (auch diesbezüglich) als mangelhaft abgeklärt erweist.
5.5 Die angefochtene Verfügung ist somit aus den in E. 5.4.1, 5.4.3 und 5.4.5 genannten Gründen zu weiteren Abklärungen in orthopädischer/rheumatologischer, neurologischer und psychiatrischer Hinsicht an die Vorinstanz zurückzuweisen mit dem ergänzenden Hinweis, dass die erhobenen Diagnosen eine polydisziplinäre Beurteilung erforderlich machen. Gestützt auf diese Abklärungen ist die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers neu zu beurteilen.
6.
6.1 Schliesslich ist die Vorinstanz im Rahmen der Rückweisung anzuhalten, auch hinsichtlich der Statusfrage weitere Abklärungen im Sinne der nachfolgenden Ausführungen vorzunehmen.
6.2 Zum angestammten Beruf (als Baustellenarbeiter oder als "selbständiger Landwirt") hat der Beschwerdeführer im "Fragebogen für den Versicherten (EU)" angegeben, dass er in der "Arbeitsperiode 1990 bis heute" eine "Landwirtschaft" (act. IVSTA/17) mit einer landwirtschaftlich genutzten Fläche von 1,4 Hektar, einen "Nutzgarten" von 0,7 Hektar betreibe und darauf Gemüse anbaue, 16 Hühner und ein Schwein halte und keinen Maschinenfuhrpark besitze (act. IVSTA/22). Diebezüglich ist jedoch darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer bis 1990 sein Einkommen als Baustellenarbeiter verdiente und dies sein angestammter Beruf war. Seit 1993 bezieht er in seinem Wohnsitzstaat eine Invalidenrente der Sozialversicherung. Von einer selbständigen Tätigkeit als Landwirt kann kaum die Rede sein, zumal der Beschwerdeführer den Gemüseanbau (im Nutzgarten) und die Tierhaltung (mit vorwiegend Geflügelhaltung) ausschliesslich zum Zweck der Eigenversorgung und ohne ein Einkommen zu erzielen, betreibt (act. IVSTA/52). Im "Fragebogen für selbständige Landwirte" hielt er explizit fest, dass er zu keiner Zeit einen landwirtschaftlichen Betrieb geführt und Familienangehörige oder Angestellte vor Eintritt der Invalidität beschäftigt habe (vgl. IVSTA/22: "Ich hatte nie einen Betrieb!").
Es stellt sich daher die Frage, ob für die Bestimmung des Valideneinkommens nicht vielmehr auf die Tätigkeit als Baustellenarbeiter hätte abgestellt werden müssen (vgl. dazu auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2016/2007 vom 14. Januar 2009 E. 5.6 und 6.1). Weder der Vorbescheid noch die angefochtene Verfügung lassen diesbezüglich weitergehende Überlegungen erkennen, weshalb die Sache auch diesbezüglich an die Vorinstanz zurückzuweisen ist.
7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Verfügung vom 16. August 2010 auf einem unvollständig ermittelten Sachverhalt beruht; eine rechtskonforme Beurteilung des Rechtsanspruchs ist damit nicht möglich. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und die angefochtene Verfügung aufzuheben. Die Angelegenheit ist an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese den Zeitpunkt der Anmeldung beim bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträger abkläre, ergänzende medizinische und arbeitsmedizinische Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und anschliessend unter Beachtung des in E. 6 zur Statusfrage Gesagten neu über den Leistungsanspruch verfüge.
Die Anordnung einer gerichtlichen Begutachtung ist bei dieser Sachlage nicht erforderlich, zumal die Vorinstanz gehalten ist, erstmalig eine somatisch-psychiatrische Begutachtung in der Schweiz durchzuführen (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4).
8.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Partei entschädigung.
8.1 Weder der unterliegenden Vorinstanz noch dem obsiegenden Beschwerdeführer sind Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
![](media/link.gif)
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 63 - 1 Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden. |
|
1 | Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden. |
2 | Keine Verfahrenskosten werden Vorinstanzen oder beschwerdeführenden und unterliegenden Bundesbehörden auferlegt; anderen als Bundesbehörden, die Beschwerde führen und unterliegen, werden Verfahrenskosten auferlegt, soweit sich der Streit um vermögensrechtliche Interessen von Körperschaften oder autonomen Anstalten dreht. |
3 | Einer obsiegenden Partei dürfen nur Verfahrenskosten auferlegt werden, die sie durch Verletzung von Verfahrenspflichten verursacht hat. |
4 | Die Beschwerdeinstanz, ihr Vorsitzender oder der Instruktionsrichter erhebt vom Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten. Zu dessen Leistung ist dem Beschwerdeführer eine angemessene Frist anzusetzen unter Androhung des Nichteintretens. Wenn besondere Gründe vorliegen, kann auf die Erhebung des Kostenvorschusses ganz oder teilweise verzichtet werden.102 |
4bis | Die Spruchgebühr richtet sich nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien. Sie beträgt: |
a | in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 100-5000 Franken; |
b | in den übrigen Streitigkeiten 100-50 000 Franken.103 |
5 | Der Bundesrat regelt die Bemessung der Gebühren im Einzelnen.104 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005105 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010106.107 |
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 63 - 1 Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden. |
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1 | Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden. |
2 | Keine Verfahrenskosten werden Vorinstanzen oder beschwerdeführenden und unterliegenden Bundesbehörden auferlegt; anderen als Bundesbehörden, die Beschwerde führen und unterliegen, werden Verfahrenskosten auferlegt, soweit sich der Streit um vermögensrechtliche Interessen von Körperschaften oder autonomen Anstalten dreht. |
3 | Einer obsiegenden Partei dürfen nur Verfahrenskosten auferlegt werden, die sie durch Verletzung von Verfahrenspflichten verursacht hat. |
4 | Die Beschwerdeinstanz, ihr Vorsitzender oder der Instruktionsrichter erhebt vom Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten. Zu dessen Leistung ist dem Beschwerdeführer eine angemessene Frist anzusetzen unter Androhung des Nichteintretens. Wenn besondere Gründe vorliegen, kann auf die Erhebung des Kostenvorschusses ganz oder teilweise verzichtet werden.102 |
4bis | Die Spruchgebühr richtet sich nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien. Sie beträgt: |
a | in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 100-5000 Franken; |
b | in den übrigen Streitigkeiten 100-50 000 Franken.103 |
5 | Der Bundesrat regelt die Bemessung der Gebühren im Einzelnen.104 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005105 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010106.107 |
8.2 Der obsiegenden Partei kann nach Massgabe ihres Erfolges von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 64 - 1 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen. |
|
1 | Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen. |
2 | Die Entschädigung wird in der Entscheidungsformel beziffert und der Körperschaft oder autonomen Anstalt auferlegt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, soweit sie nicht einer unterliegenden Gegenpartei auferlegt werden kann. |
3 | Einer unterliegenden Gegenpartei kann sie je nach deren Leistungsfähigkeit auferlegt werden, wenn sich die Partei mit selbständigen Begehren am Verfahren beteiligt hat. |
4 | Die Körperschaft oder autonome Anstalt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, haftet für die einer unterliegenden Gegenpartei auferlegte Entschädigung, soweit sich diese als uneinbringlich herausstellt. |
5 | Der Bundesrat regelt die Bemessung der Entschädigung.108 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005109 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010110.111 |
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SR 173.320.2 Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE) VGKE Art. 9 Kosten der Vertretung |
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1 | Die Kosten der Vertretung umfassen: |
a | das Anwaltshonorar oder die Entschädigung für eine nichtanwaltliche berufsmässige Vertretung; |
b | die Auslagen, namentlich die Kosten für das Kopieren von Schriftstücken, die Reise-, Verpflegungs- und Unterkunftskosten, die Porti und die Telefonspesen; |
c | die Mehrwertsteuer für die Entschädigungen nach den Buchstaben a und b, soweit eine Steuerpflicht besteht und die Mehrwertsteuer nicht bereits berücksichtigt wurde. |
2 | Keine Entschädigung ist geschuldet, wenn der Vertreter oder die Vertreterin in einem Arbeitsverhältnis zur Partei steht. |
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SR 173.320.2 Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE) VGKE Art. 10 Anwaltshonorar und Entschädigung für nichtanwaltliche berufsmässige Vertretung |
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1 | Das Anwaltshonorar und die Entschädigung für eine nichtanwaltliche berufsmässige Vertretung werden nach dem notwendigen Zeitaufwand des Vertreters oder der Vertreterin bemessen. |
2 | Der Stundenansatz beträgt für Anwälte und Anwältinnen mindestens 200 und höchstens 400 Franken, für nichtanwaltliche Vertreter und Vertreterinnen mindestens 100 und höchstens 300 Franken. In diesen Stundenansätzen ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten. |
3 | Bei Streitigkeiten mit Vermögensinteresse kann das Anwaltshonorar oder die Entschädigung für eine nichtanwaltliche berufsmässige Vertretung angemessen erhöht werden. |
Vorliegen ist die Höhe der Entschädigung aufgrund der Akten zu bestimmen (Art. 14 Abs. 2
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SR 173.320.2 Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE) VGKE Art. 14 Festsetzung der Parteientschädigung |
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1 | Die Parteien, die Anspruch auf Parteientschädigung erheben, und die amtlich bestellten Anwälte und Anwältinnen haben dem Gericht vor dem Entscheid eine detaillierte Kostennote einzureichen. |
2 | Das Gericht setzt die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtlich bestellten Anwälte und Anwältinnen auf Grund der Kostennote fest. Wird keine Kostennote eingereicht, so setzt das Gericht die Entschädigung auf Grund der Akten fest. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 16. August 2010 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgten ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 500.- zugesprochen, die von der Vorinstanz zu leisten ist.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 756.9354.4122.57; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Beat Weber Sonja Andrea Fünfkirchen
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden: |
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a | gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts; |
b | gegen kantonale Erlasse; |
c | betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
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1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
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