8C_626/2010 - 2010-12-03 - Assicurazione contro gli infortuni

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 626/2010

Urteil vom 3. Dezember 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Leuzinger, Niquille,
Gerichtsschreiber Kathriner.

Verfahrensbeteiligte
D.________, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Vonesch,
Beschwerdeführerin,

gegen

Helsana Unfall AG,
Versicherungsrecht, 8081 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 14. Juni 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a Die 1972 geborene D.________ war als Gebäudereinigerin im Heim E.________ bei der Helsana Unfall AG (nachfolgend: Helsana) gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie am 6. Januar 2004 mit ihrem Fahrzeug vor einer Ampel wartend einen Auffahrunfall erlitt. Die Helsana erbrachte die gesetzlichen Leistungen, stellte die Übernahme der Heilungskosten aber mit Verfügung vom 25. April 2006 und Einspracheentscheid vom 2. Februar 2007 per 30. April 2006 und die Ausrichtung der Taggelder per 31. Mai 2005 ein. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hob mit Entscheid vom 5. Februar 2008 den Einspracheentscheid auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen an die Helsana zurück.
A.b Nach Einholung eines psychiatrischen Gutachtens bei Dr. med. C.________ vom 28. Juli 2008 stellte die Helsana die Übernahme der Heilungskosten mit Verfügung vom 13. Februar 2009 per 30. April 2006 und die Ausrichtung der Taggelder per 30. August 2005 ein. Mit Einspracheentscheid vom 10. Juli 2009 korrigierte sie ihre Verfügung insofern als sie die Einstellung der gesetzlichen Leistungen per 31. Dezember 2006 verfügte.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 14. Juni 2010 ab.

C.
Mit Beschwerde lässt D.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und über den 31. Dezember 2006 hinaus die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen, insbesondere von Taggeldern und die Übernahme von Heilbehandlungskosten, Transportkosten, Auslagenersatz etc., beantragen. Eventualiter sei eine Invalidenrente von mindestens 50 % und eine Integritätsentschädigung von mindestens 50 % zuzusprechen. Ferner wird um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung ersucht.
Die Helsana und das Bundesamt für Gesundheit verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

1.2 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. zur Geltung dieses Grundsatzes im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung: BGE 135 V 194 E. 3.4 S. 199 f.). Solche Umstände können namentlich in formellrechtlichen Mängeln des angefochtenen Entscheids liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumstände neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG für die Zulässigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres hätten vorgebracht werden können (nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 135 V 163, in SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109, 9C 920/2008). Das Vorbringen von Tatsachen oder Beweismitteln, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (sog. echte Noven), ist vor Bundesgericht unzulässig (Urteil 2C 761/2009 vom 18. Mai 2010 E. 4).
Der Bericht der Dr. med. S.________ vom 12. Juli 2010 wurde nach dem Entscheid der Vorinstanz erstellt und bezieht sich auf das Vorliegen von organisch objektivierbaren Befunden, wobei sich die Ärztin auf Untersuchungen bezieht, welche der Beschwerdegegnerin und der Vorinstanz bei ihren Entscheiden bekannt waren. Das Fehlen organisch objektivierbarer Befunde wurde bereits bei der von der Beschwerdegegnerin in Verfügung und Einspracheentscheid verneinten Adäquanz des Kausalzusammenhangs vorausgesetzt (vgl. das auch dort zitierte Urteil BGE 135 V 109 E. 2 S. 111 f.). Der Bericht des Dr. med. P.________ vom 4. November 2005 hätte zudem ohne Weiteres bereits im verwaltungsrechtlichen Verfahren oder im Verfahren vor dem kantonalen Gericht eingereicht werden können. Die beiden von der Beschwerdeführerin im bundesgerichtlichen Verfahren neu eingereichten Unterlagen müssen daher unbeachtet bleiben.

2.
Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 UVG). Der Unfallversicherer haftet jedoch für einen Gesundheitsschaden nur insoweit, als dieser nicht nur in einem natürlichen, sondern auch in einem adäquaten Kausalzusammenhang zum versicherten Ereignis steht (BGE 129 V 177 E. 3 S. 181). Dabei spielt die Adäquanz als rechtliche Eingrenzung der sich aus dem natürlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haftung des Unfallversicherers im Bereich organisch objektiv ausgewiesener Unfallfolgen praktisch keine Rolle, da sich hier die adäquate weitgehend mit der natürlichen Kausalität deckt (BGE 134 V 109 E. 2 S. 111 f.; 127 V 102 E. 5b/bb S. 103). Sind die geklagten Beschwerden natürlich unfallkausal, nicht aber objektiv ausgewiesen, so ist bei der Beurteilung der Adäquanz vom augenfälligen Geschehensablauf auszugehen, und es sind gegebenenfalls weitere unfallbezogene Kriterien einzubeziehen (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.). Hat die versicherte Person einen Unfall erlitten, welcher die Anwendung der Schleudertrauma-Rechtsprechung rechtfertigt, so sind hierbei die durch BGE 134 V 109 E. 10 S.
126 ff. präzisierten Kriterien massgebend.

3.
Die Vorinstanz hat in Würdigung der medizinischen Akten erwogen, für die Beschwerdesymptomatik sei kein unfallbedingtes organisch objektivierbares Substrat verantwortlich.
Diese Schlussfolgerung erweist sich als rechtens. Von organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen kann nur dann gesprochen werden, wenn die erhobenen Befunde mit apparativen/bildgebenden Abklärungen bestätigt wurden und die hiebei angewendeten Untersuchungsmethoden wissenschaftlich anerkannt sind (Urteil 8C 216/2009 vom 28. Oktober 2009 E. 2 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 135 V 465, aber in: SVR 2010 UV Nr. 6 S. 25). Weder konventionelle Röntgenaufnahmen der HWS gemäss dem ersten ärztlichen Bericht vom 29. Mai 2004 noch die MRI-Untersuchung der HWS vom 7. Oktober 2004 ergaben organisch unfallbedingte Befunde. Eine ossäre Läsion, eine Discushernie oder eine Neurokompression konnten nicht nachgewiesen werden. Aus der verminderten segmentalen Beweglichkeit C5/C6 und C6/C7 in sog. Funktionsaufnahmen lassen sich ebenfalls keine organisch objektiv ausgewiesenen unfallbedingten Befunde folgern (zur diagnostischen Methode des funktionellen MRI vgl. BGE 134 V 231). Sowohl der Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin Dr. med. A.________ als auch die Ärzte der Klinik B.________ konnten in der Folge keine hinreichend objektivierbare Unfallfolgen in ihren Berichten vom 28. Januar und 29. März 2005 feststellen. Letztere diagnostizierten ein
zervikozephales und zerviko-brachiales Schmerzsyndrom.

4.
Sind die anhaltenden Beschwerden nicht auf einen organisch hinreichend nachweisbaren Gesundheitsschaden zurückzuführen, so ist die Adäquanz eines allfälligen Kausalzusammenhanges zwischen dem Ereignis vom 6. Januar 2004 und diesen Beschwerden speziell zu prüfen.
Der Fallabschluss und damit verbunden die Adäquanzprüfung im Hinblick auf die Rentenleistungen hat in dem Zeitpunkt zu erfolgen, in dem von der Weiterführung der medizinischen Massnahmen keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten ist. Dieser bestimmt sich namentlich nach Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, soweit unfallbedingt beeinträchtigt. Die zu erwartende Besserung durch weitere Behandlung muss dabei ins Gewicht fallen. Unbedeutende Verbesserungen genügen nicht (BGE 134 V 109 E. 4.3 S. 115).
Die Vorinstanz legte dar, seit Anfang 2007 präsentiere sich der Gesundheitszustand unverändert, weshalb die Adäquanzprüfung per Ende 2006 nicht verfrüht sei. Diese Ausführungen stimmen mit den Akten überein. Bereits im Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 29. März 2005 gaben die Ärzte an, unter Berücksichtigung des Verlaufs und der aktuellen klinischen Befunde sei eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit als Gebäudereinigerin auch in Zukunft eher unrealistisch. In den folgenden Berichten der behandelnden Ärztin Dr. med. S.________ wurde ein Steigerung der Arbeitsfähigkeit ebenfalls verneint. Am 8. August 2005 bescheinigte sie im Gegenteil, dass ihre im Zwischenbericht vom 10. Dezember 2004 vorgesehene Steigerung der Arbeitsfähigkeit von 50 auf 75 % nicht habe realisiert werden können. Auch Dr. med. C.________ gab in seinem Gutachten vom 28. Juli 2008 an, die Beschwerdeführerin sei bis 2006 ein Jahr lang in psychiatrischer Behandlung gewesen, welche keine wesentliche Besserung der Beschwerden bewirkt habe. Insgesamt hätten sämtliche therapeutischen Bemühungen, inklusive physiotherapeutische Massnahmen, medikamentöse Therapie und Psychotherapie die Chronifizierung des Leidens der Beschwerdeführerin nicht verhindern können. Der
Verlauf im psychiatrischen Bereich zeige sich eher progredient und eine Psychotherapie könne allenfalls dazu führen, dass sich die Beschwerdeführerin längerfristig stabilisiere.
Von einer namhaften Besserung des Gesundheitszustands mit - insbesondere - einer wesentlichen Steigerung der Arbeitsfähigkeit kann somit - entgegen dem Einwand in der Beschwerde - gemäss den Akten nicht mehr ausgegangen werden. Die Vorinstanz durfte zu Recht die Adäquanzprüfung vornehmen.

5.
Die Adäquanz des Kausalzusammenhangs ist weder durch ein medizinisches Gutachten zu beurteilen noch ist hier das Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit oder die Beweislastverteilung bei Beweislosigkeit anwendbar, wovon die Beschwerdeführerin fälschlicherweise ausgeht. Medizinische Fachleute können lediglich zum natürlichen Kausalzusammenhang als Tatfrage Stellung nehmen. Die Beurteilung der Adäquanz als rechtliche Eingrenzung der sich aus dem natürlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haftung ist hingegen als Rechtsfrage von der rechtsanwendenden Behörde zu beurteilen (BGE 112 V 30 E. 1b S. 33). Aus dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. C.________ vom 28. Juli 2008 lässt sich daher nichts in Bezug auf die Adäquanz des Kausalzusammenhangs folgern.
Die Vorinstanz nahm unbestrittenermassen eine Beurteilung der Adäquanz nach den Vorgaben gemäss BGE 134 V 109 vor. Die Beschwerdeführerin kritisiert die Beurteilung der einzelnen Adäquanzkriterien durch das kantonale Gericht.

5.1 Als die Versicherte am 6. Januar 2004 im Auto vor einer roten Ampel wartete, fuhr ein anderes Fahrzeug von hinten auf ihr Auto auf. Dieses Ereignis ist rechtsprechungsgemäss als mittelschwerer im Grenzbereich zu einem leichten Unfall zu qualifizieren (SVR 2007 UV Nr. 26 S. 86, U 339/06 E. 5.2).

5.2 Der Auffahrunfall hat sich weder unter besonders dramatischen Begleitumständen ereignet noch war er von besonderer Eindrücklichkeit. Entsprechende Umstände liegen nicht vor (vgl. Zusammenfassung der Rechtsprechung zu diesem Kriterium im Urteil 8C 915/2008 vom 11. September 2009 E. 5.3). Nichts anderes kann aus den gesundheitlichen Folgen abgeleitet werden. Gleiches gilt beim Kriterium der Schwere oder besonderen Art der erlittenen Verletzungen. Wenn die Beschwerdeführerin argumentiert, das bestehende Beschwerdebild könne nur bei einer speziellen Körperhaltung beim Unfall erfolgt sein, so unterliegt sie einem Zirkelschluss. Wie die Vorinstanz richtig ausführte, ist den Akten keine spezielle Körperhaltung der Beschwerdeführerin während des Unfalls zu entnehmen. Im Dokumentationsbogen für Erstkonsultationen nach kranio-zervikalem Beschleunigungstrauma wurde im Gegenteil angegeben, die Kopfstellung sei gerade gewesen.
Zutreffend ist auch die Beurteilung der übrigen Adäquanzkriterien durch das kantonale Gericht. Für die Bejahung des Kriteriums der fortgesetzt spezifischen, belastenden ärztlichen Behandlung werden praxisgemäss deutlich höhere Anforderungen gestellt (vgl. SVR 2009 UV Nr. 22 S. 80, 8C 209/2008 E. 5.4), und eine ärztliche Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich verschlimmerte, liegt nicht vor. Es bedarf hierzu besonderer Gründe, welche die Heilung beeinträchtigt haben. Der Abbruch der Psychotherapie nach einem Jahr, welche keine wesentliche Besserung gebracht hatte, stellt keinen solchen besonderen Grund dar. Das kantonale Gericht bejahte angesichts der glaubhaften Schmerzen und Beeinträchtigung, welche die Beschwerdeführerin im Lebensalltag erfährt, und unter Berücksichtigung ihrer Tätigkeit als Reinigungskraft im Umfang von 50 % das Kriterium der erheblichen Beschwerden und der erheblichen Arbeitsunfähigkeit, trotzt ausgewiesener Anstrengungen, allerdings nicht in ausgeprägter Weise. Auch diese Beurteilung erweist sich als begründet und schlüssig.
Bei zwei erfüllten Adäquanzkriterien verneinte die Vorinstanz zu Recht das Vorliegen eines adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis vom 6. Januar 2004 und den über den 31. Dezember 2006 hinausgeklagten Beschwerden. Die Beschwerde ist daher abzuweisen und die Einstellung sämtlicher Leistungen durch die Beschwerdegegnerin auf diesen Zeitpunkt zu schützen.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG).
Gemäss Art. 64 Abs. 1 BGG wird einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gewährt, wenn sie bedürftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Bedürftigkeit ist gegeben, wenn die Gesuch stellende Person ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232), wobei das Einkommen beider Ehegatten zu berücksichtigen ist (BGE 115 Ia 193 E. 3a S. 195). Gemäss den eingereichten Unterlagen steht beiden Ehegatten ein Einkommen von insgesamt Fr. 7'907.- pro Monat (inklusive 13. Monatslohn des Ehemanns und Kinderzulagen) zur Verfügung. Dem steht ein um 25 % erhöhter Grundbedarf des Ehepaars (Fr. 1'550.-) und der beiden 1994 und 1998 geborenen Kinder (je Fr. 500.-) sowie des 2000 geborenen Kindes (Fr. 350.-) von insgesamt Fr. 3'625.- gegenüber. Gemäss den Angaben im Erhebungsbogen für die unentgeltliche Rechtspflege und den eingereichten Belegen fallen anrechenbare Auslagen von Fr. 1'219.50 für Wohnungsmiete (inklusive zusätzlicher Nebenkosten) an. Die Krankenkassenprämien nach KVG für alle Familienmitglieder belaufen sich auf Fr. 612.40 (Fr. 280.-, 247.10, 72.70, 72.70 und 49.90, abzüglich Prämienverbilligung
von Fr. 110.-). Die geltend gemachten Schulden und deren regelmässige Tilgung sind nicht ausgewiesen, weshalb sie nicht anzurechnen sind (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 19, H 27/05 E. 4.1.2.4). Die Ausgaben belaufen sich damit auf insgesamt Fr. 5'456.90 und es resultiert ein Überschuss von rund Fr. 2'450.-. Angesichts dessen ist es der Beschwerdeführerin zuzumuten, für die Gerichts- und die Anwaltskosten selber aufzukommen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Dezember 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Kathriner

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 6 In generale - 1 Per quanto non previsto altrimenti dalla legge, le prestazioni assicurative sono effettuate in caso d'infortuni professionali, d'infortuni non professionali e di malattie professionali.
¹	Per quanto non previsto altrimenti dalla legge, le prestazioni assicurative sono effettuate in caso d'infortuni professionali, d'infortuni non professionali e di malattie professionali.
²	L'assicurazione effettua le prestazioni anche per le lesioni corporali seguenti, sempre che non siano dovute prevalentemente all'usura o a una malattia:
^a	fratture;
^b	lussazioni di articolazioni;
^c	lacerazioni del menisco;
^d	lacerazioni muscolari;
^e	stiramenti muscolari;
^f	lacerazioni dei tendini;
^g	lesioni dei legamenti;
^h	lesioni del timpano.21
³	L'assicurazione effettua inoltre le prestazioni per lesioni causate all'infortunato durante la cura medica (art. 10).

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200224 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.