8C_539/2020 - 2020-11-03 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 539/2020

Urteil vom 3. November 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 5. Juni 2020 (IV.2019.00522).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1961 geborene A.________ arbeitete seit 1. August 1990 als Kurier bei der B.________ AG. Am 1. März 2005 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Leistungsbezug an. Diese verneinte mit unangefochtener Verfügung vom 6. Mai 2008 einen Leistungsanspruch.

A.b. Vom 7. Juli 2014 bis 31. März 2017 arbeitete A.________ bei der Stiftung C.________ zu 80 % als Betriebsallrounder. Am 31. Mai 2017 meldete er sich bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an. Diese übernahm die Kosten für ein Belastbarkeitstraining bei der Arbeitsintegration D.________ vom 10. September bis 9. Dezember 2018. Diese Massnahme wurde per 9. November 2018 frühzeitig beendet. Mit Verfügung vom 20. Juni 2019 verneinte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch des Versicherten, da bei ihm keine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit vorliege.

B.
Die hiergegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 5. Juni 2020 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm eine Rente zuzusprechen. Eventuell sie die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie weitere medizinische Abklärungen vornehme. Für das bundesgerichtliche Verfahren sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur
Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585).

2.
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 ATSG), die bei der Neuanmeldung analog anwendbaren Revisionsregeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 2 f . IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 585 E. 5.3 in fine S. 588; 134 V 131 E. 3 S. 132, 117 V 198 E. 3a) und den Beweiswert ärztlicher Berichte (E. 1 hiervor; BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 125 V 351 E. 3a S. 352 f.) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig ist, ob die vorinstanzliche Verneinung eines Rentenanspruchs des Beschwerdeführers vor Bundesrecht standhält.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, Grundlage der leistungsablehnenden Verfügung vom 6. Mai 2008 sei das polydisziplinäre Gutachten des Medizinischen Zentrums Römerhof (MZR), Zürich, vom 14. Januar 2008 gewesen. Hierin sei ein somatischer Gesundheitsschaden mit einer dauerhaften Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit verneint worden. In psychischer Hinsicht habe eine Affektlabilität mit teilweise aggressiven Impulsausbrüchen bei akzentuierter Persönlichkeit bestanden. In der bisherigen Tätigkeit sei keine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Somatischerseits liessen sich seit damals keine relevanten Veränderungen erkennen. Es lägen nur die Berichte des Hausarztes Dr. med. E.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 19. März und 23. November 2018 vor, der als somatische Diagnose ohne eigene Befundaufnahme bloss eine Osteochondrose aufgeführt habe. Dr. med. F.________, Facharzt für Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, habe in der Stellungnahme vom 15. März 2019 zutreffend erkannt, dass die Rückenproblematik des Beschwerdeführers mit geringgradigen degenerativen Veränderungen, statischer Dysbalance, initialer Unkarthrose zervikal sowie diskreter Spondylarthrose LWK 4/5 und LWK 5/
SWK1 bereits den MZR-Ärzten im Jahr 2008 bekannt gewesen sei. Den Berichten des Dr. med. E.________ lasse sich diesbezüglich keine Verschlechterung entnehmen. Somit handle es sich bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung bloss um eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts, die keine gesundheitliche Veränderung belege. Weiter erwog die Vorinstanz, auch gemäss der Beurteilung des RAD-Psychiaters G.________ vom 30. April 2019 liege einzig eine andere Beurteilung eines unveränderten Sachverhalts vor. Die Psychiaterin Dr. med. H.________ und der Psychotherapeut I.________ hätten zwar in den Berichten vom 12. August und 22. Dezember 2017 sowie 18. Dezember 2018 andere Diagnosen gestellt als die MZR-Gutachter im Jahr 2008. Indessen seien sämtliche von Dr. med. H.________ und vom Psychotherapeuten I.________ gestellten Diagnosen von den behandelnden Ärzten bereits in den Jahren 2005 bis 2007 und somit vor der erstmaligen Leistungsabweisung genannt worden. Hinsichtlich der von Dr. med. H.________ und vom Psychotherapeuten I.________ erhobenen psychopathologischen Befunde und Funktionseinschränkungen sei keine wesentliche Änderung seit dem MZR-Gutachten zu erkennen. So seien insbesondere die Antriebslosigkeit, die rasche Ermüdbarkeit, die
Schlafstörungen, der soziale Rückzug und das eingeschränkte Denken auf die schwierige psychosoziale Situation sowie die erlittenen Kränkungen und Mobbingerfahrungen bereits im MZR-Gutachten beschrieben worden. Soweit Dr. med. H.________ und der Psychotherapeut I.________ eine Erwerbstätigkeit aufgrund einer deutlich reduzierten Belastbarkeit und einer sehr geringen Stressresistenz als nicht mehr möglich erachtet hätten, seien diese Eigenschaften ebenfalls bereits von den MZR-Gutachtern gewürdigt worden, indem sie Tätigkeiten mit besonderen Stressoren und hohen Anforderungen an die soziale Kompetenz als ungeeignet erachtet hätten. Wenn Dr. med. H.________ und der Psychotherapeut I.________ eine vollständige Arbeitsunfähigkeit des Versicherten mit dem Verlauf der Integrationsmassnahme begründet hätten, belege dies keine Veränderung des Gesundheitszustands. Insgesamt habe sich dieser weder somatisch noch psychisch wesentlich geändert, weshalb die angefochtene Verfügung rechtens sei.

4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, im Rahmen der Einreichung seines Leistungsgesuchs vom 31. Mai 2017 sei der damals zuständige RAD-Arzt Dr. med. K.________, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, am 28. September 2017 der Ansicht gewesen, sein Gesundheitszustand habe sich gestützt auf die eingereichten Arztberichte verschlechtert. Dem ist entgegenzuhalten, dass sich Dr. med. K.________ damals zur Frage der IV-Stelle geäussert hat, ob auf das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers einzutreten sei. Eine umfassende Prüfung des Leistungsbegehrens fand damit noch nicht statt (vgl. zum Ganzen Art. 87 Abs. 2 f . IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2 S. 72, 117 V 198 E. 4b S. 200).

5.

5.1. In somatischer Hinsicht bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, gemäss dem Bericht der Stiftung C.________ vom 30. März 2017 habe er in den letzten Monaten des Einsatzes vermehrt an Nackenschmerzen gelitten, weshalb das Arbeitsverhältnis habe abgebrochen werden müssen. Seine physische Erkrankung sei mit dem realen Arbeitsmarkt nicht kompatibel. In den Berichten des Hausarztes und der Arbeitsintegration D.________ fänden sich Hinweise, dass sich die somatische Situation seit dem MZR-Gutachten vom 14. Januar 2008 verschlechtert habe. Laut dem Bericht der Arbeitsintegration D.________ vom 26. (recte 20.) November 2018 hätten u.a. die konstant auftretenden Rücken- und Nackenschmerzen zu vielen Absenzen und zum Trainingsabbruch geführt. Bei der Osteochondrose handle es sich um eine schleichende Erkrankung, die sich über die Jahre verschlechtere. Zudem sei das MZR-Gutachten vom 14. Januar 2008 mangelhaft gewesen, da darin seine Trichterbrust nicht erwähnt worden sei. Es sei denkbar, dass sie Auswirkungen auf seine Leistungsfähigkeit habe. Aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes wären somit weitere Abklärungen angezeigt gewesen.

5.2.

5.2.1. Praxisgemäss genügt es für die Anerkennung eines verschlechterten Gesundheitszustandes nicht, dass im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen abweichende Diagnosen gestellt werden und eine höhere Arbeitsunfähigkeit attestiert wird. Notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteile 8C 170/2020 vom 2. Juli 2020 E. 2.3 und 8C 664/2019 vom 8. April 2020 E. 4.1).

5.2.2. Dr. med. F.________ kam am 15. März 2019 zum Schluss, der somatische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei seit dem MZR-Gutachten vom 14. Januar 2008 unverändert. Was er vorbringt, lässt keine auch nur geringen Zweifel an dieser Beurteilung aufkommen (vgl. BGE 145 V 97 E. 8.5 S. 105). Die Vorinstanz hat nämlich anhand der medizinischen Akten einlässlich und nachvollziehbar begründet, dass somatischerseits eine rechtserheblich veränderte Befundlage nicht erstellt sei, woran auch die Berichte des Dr. med. E.________ nichts änderten (vgl. E. 3 hiervor). Die Einwände des Beschwerdeführers vermögen zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Soweit er sich zusätzlich auf seine Trichterbrust beruft, ist dem entgegenzuhalten, dass selbst Dr. med. E.________ eine damit verbundene Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht erwähnte. Aus seinen Verweisen auf die Berichte der Stiftung C.________ vom 30. März 2017 und der Arbeitsintegration D.________ vom 20. November 2018 kann der Beschwerdeführer im Lichte der medizinischen Aktenlage ebenfalls nicht zu seinen Gunsten ableiten.
Nach dem Gesagten stellte die Vorinstanz zu Recht auf die Aktenbeurteilung des Dr. med. F.________ vom 15. März 2019 ab. Sie erfüllt die Beweisanforderungen an eine beweiskräftige medizinische Aktenstellungnahme (hierzu siehe SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63, 8C 239/2008 E. 7.2; RKUV 1993 Nr. U 167 S. 95 E. 5d).

6.

6.1. In psychischer Hinsicht wendet der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein, im MZR-Gutachten vom 14. Januar 2008 sei weder eine relevante depressive Störung noch eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert worden. Die behandelnde Psychiaterin Dr. med. H.________ habe am 12. August 2017 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) sowie den Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD F43.1) und auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0) diagnostiziert. Gemäss dem Bericht der Stiftung C.________ vom 30. März 2017 habe er in den letzten Einsatzmonaten vermehrt an Depressionen und psychosomatisch bedingten Nackenschmerzen gelitten, weshalb das Arbeitsverhältnis habe abgebrochen werden müssen. Seine psychische Erkrankung sei mit dem realen Arbeitsmarkt nicht kompatibel. Gemäss dem Bericht der D.________ vom 20. November 2018 hätten u.a. die Schlafstörungen und die Symptome der Depression zu vielen Absenzen und zum Trainingsabbruch geführt. Der RAD-Psychiater Dr. med. G.________ sei auf die ausführliche Begründung der Dr. med. H.________, weshalb sich seine Arbeitsfähigkeit seit 2007 verringert habe, nicht eingegangen. Auch
habe er sich nicht damit befasst, dass er während 2 ½ Jahren zu 80 % als Betriebsmitarbeiter und Chauffeur habe arbeiten können. Sein kurzer, pauschaler und oberflächlicher Bericht sei kein rechtsgenüglicher Aktenbericht.

6.2.

6.2.1. Unbehelflich ist die Berufung des Beschwerdeführers auf die von Dr. med. H.________ am 12. August 2017 gestellten blossen Verdachtsdiagnosen der posttraumatischen Belastungsstörung (ICD F43.1) und der kombinierten Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0). Denn damit sind diese Leiden nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt (Urteil 8C 113/2020 vom 27. März 2020 E. 8.2.2.1).

6.2.2. Die Vorinstanz stellte auf die Einschätzung des RAD-Psychiaters G.________ vom 30. April 2019 ab, wonach in psychischer Hinsicht seit dem MZR-Gutachten vom 14. Januar 2008 keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Die Vorbringen des Beschwerdeführers erwecken keine auch nur geringen Zweifel an seiner Beurteilung. Auch diesbezüglich legte die Vorinstanz anhand der medizinischen Akten eingehend und schlüssig dar, dass eine rechtserheblich veränderte Befundlage nicht erwiesen sei (vgl. E. 3 und E. 5.2.1 hiervor). Die Einwände des Beschwerdeführers vermögen zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Die Beurteilung des Dr. med. G.________ ist zwar knapp, aber ausreichend ausgefallen. Bekannt war ihm insbesondere auch der vom Beschwerdeführer u.a ins Feld geführte Bericht der Stiftung C.________ vom 30. März 2017 betreffend seine dortige 80%ige Tätigkeit. Inwiefern durch eine persönliche psychiatrische Untersuchung des Beschwerdeführers zusätzliche Erkenntnisse hätten gewonnen werden können, ist nicht ersichtlich (hierzu vgl. E. 7 hiernach).

6.2.3. Da sich nach dem Gesagten der psychische Zustand des Beschwerdeführers seit der leistungsablehnenden Verfügung vom 6. Mai 2008 nicht erheblich verändert hat, ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz keine Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281 vornahm (vgl. Urteil 8C 603/2019 vom 22. November 2019 E. 6.2).

7.
Insgesamt kann entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht gesagt werden, die Vorinstanz habe zu Unrecht ohne weitere Abklärungen ihr medizinisches Ermessen der Auffassung der behandelnden Arztpersonen vorgezogen. Vielmehr setzte sie sich eingehend mit den medizinischen Akten auseinander und legte nachvollziehbar dar, weshalb auf die Aktenbeurteilungen der RAD-Ärzte abzustellen sei (vgl. E 3 und E. 5.2.1 hiervor). Der Beschwerdeführer vermag nicht hinreichend darzulegen, dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig festgestellt hätte. Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Resultate zu erwarten waren, durfte die Vorinstanz darauf verzichten. Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) noch gegen die Ansprüche auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie freie Beweiswürdigung und Beweisabnahme (Art. 61 lit. c ATSG; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368 f., 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C 54/2020 vom 26. Mai 2020 E. 11.5).

8.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm gewährt werden (Art. 64 BGG). Er hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Rechtsanwältin Lotti Sigg wird als seine unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. November 2020
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 28 Collaboration lors de la mise en oeuvre - 1 Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
¹	Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
²	Quiconque fait valoir son droit à des prestations doit fournir gratuitement tous les renseignements nécessaires pour établir ce droit, fixer les prestations dues et faire valoir les prétentions récursoires.26
³	Le requérant est tenu d'autoriser dans le cas d'espèce les personnes et institutions concernées, notamment les employeurs, les médecins, les assurances et les organes officiels, à fournir les renseignements nécessaires pour établir le droit aux prestations et faire valoir les prétentions récursoires.27 Ces personnes et institutions sont tenues de donner les renseignements requis.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.