8C_265/2019 - 2019-09-03 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 265/2019

Urteil vom 3. September 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Richtiplatz 1, 8304 Wallisellen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019 (200 18 543 UV).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1975, ist seit 19. Oktober 1998 bei der B.________ Genossenschaft angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Allianz) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Er hatte von November 2012 bis Juli 2016 vier beim Ausüben von Eis- resp. Inlinehockey vorgefallene Bagatellunfälle mitteilen lassen. Am 31. März 2017 liess er das Ereignis vom 22. Oktober 2016 melden, bei dem er sich beim freien Eislaufen verkantet habe, auf die Knie gefallen sei und danach "hirnerschütterungsähnliche Symptome" gehabt habe. Nach Einholen verschiedener ärztlicher Berichte verneinte die Allianz mit Schreiben vom 23. Oktober 2017 ihre Leistungspflicht für das Ereignis vom 22. Oktober 2016. Daran hielt sie mit Verfügung vom 8. Februar 2018, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 20. Juni 2018, fest.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 26. März 2019 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, ein polydisziplinäres Gutachten, inkl. einer neuropsychologischen Begutachtung, zu veranlassen sowie die Allianz zu verpflichten, bis auf Weiteres Leistungen für die repetitiven Gesundheitsschädigungen von 2012 bis 2016 zu erbringen.
Das Bundesgericht verzichtet auf einen Schriftenwechsel.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht den Anspruch auf Leistungen für das Ereignis vom 22. Oktober 2016 verneint hat.

3.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über das anwendbare Recht (BGE 141 V 657 E. 3.5.1 S. 661; Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des UVG vom 25. September 2015, AS 2016 4375, 4387), die Leistungsvoraussetzungen des natürlichen (BGE 142 V 435 E. 1 S. 438; 129 V 177 E. 3.1 S. 181) und des adäquaten Kausalzusammenhangs (BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG), den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221), die Aufgabe der Ärzte bei der Feststellung des medizinischen Sachverhalts (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 196) und die allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352), namentlich bei Aktengutachten (SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63, 8C 239/2008 E. 7.2). Darauf wird verwiesen.

4.
Die Vorinstanz hat in Erwägung 4.2 den Bericht der Frau Dr. med. C.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, vom 11. April 2016 und vom 26. Juli 2017 zutreffend wiedergegeben. Dasselbe gilt für die Berichte des Dr. med. D.________, Facharzt für Innere Medizin, E.________AG, vom 13. September 2017, des Dr. med. F.________, Facharzt für Neurologie, vom 18. Oktober 2017 und vom 6. Februar 2018 sowie das Aktengutachten des Dr. med. G.________, Facharzt für Neurologie, vom 4. Juni 2018. Darauf wird ebenfalls verwiesen.

5.
Die Vorinstanz erwog, das Gutachten des Dr. med. G.________ entspreche den Anforderungen an den Beweiswert eines ärztlichen Berichts. Selbst wenn die Gehörs- und Partizipationsrechte nach Art. 44 ATSG nicht gewährt worden seien und das Gutachten auf der Stufe eines verwaltungsinternen Gutachtens stünde, sei darauf abzustellen, da es keine Zweifel an dessen Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit gebe. Daran ändere nichts, dass Dr. med. G.________ keine eigene Untersuchung durchgeführt, sondern sich auf die Akten gestützt habe. Im Rahmen der antizipierten Beweiswürdigung sei von der Einholung eines polydisziplinären Gutachtens abzusehen, da keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten seien. Der vom Versicherten geschilderte Ablauf sei nicht geeignet, die vorgetragenen Beschwerden oder gar eine Commotio cerebri zu verursachen, woran auch ein allfälliger Vorzustand resp. die früheren Ereignisse nichts ändern würden. Gestützt auf das Gutachten des Dr. med. G.________ vom 4. Juni 2018 verneinte die Vorinstanz die natürliche Kausalität zwischen dem Ereignis vom 22. Oktober 2016 und den geltend gemachten Beschwerden. Weiter führte sie aus, selbst wenn eine natürliche Kausalität zu bejahen wäre, sei die Adäquanz nicht gegeben, da nicht die
Schleudertraumapraxis von BGE 134 V 109, sondern die für psychisch bedingte Folgeschäden entwickelte Praxis gemäss BGE 115 V 133 massgebend wäre. Denn es liege keine Ausnahmekonstellation vor, bei der bei einem leichten Unfall eine Adäquanzprüfung nach den für die mittelschweren Unfälle massgebenden Kriterien erforderlich wäre.

6.
An diesem Ergebnis vermögen auch die vom Versicherten vorgebrachten Einwände nichts zu ändern.

6.1. Soweit der Versicherte geltend macht, infolge des Ereignisses vom 22. Oktober 2016 seien die anlässlich der früheren Unfälle erlittenen Körperschädigungen wieder aufgeflammt, beruft er sich auf Rückfälle zu diesen damaligen Ereignissen. Dazu müsste erstellt sein, dass die im strittigen Zeitpunkt noch geklagten Beschwerden natürlich und adäquat kausal zum jeweiligen Unfall sind. Dies ist jedoch mangels entsprechenden Anfechtungsobjekts nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens (vgl. dazu die zutreffende E. 1.2 des vorinstanzlichen Entscheids), so dass darauf nicht weiter einzugehen ist.

6.2. Der Versicherte rügt, es könne dem Gutachten des Dr. med. G.________ vom 4. Juni 2018 nicht gefolgt werden und die (früheren) Attestierungen einer Commotio cerebri seien durch anerkannte Ärzte erfolgt, weshalb darauf abzustellen sei.
Das Gutachten des Dr. med. G.________ vom 4. Juni 2018 ist umfassend, und beruht auf den Vorakten. Die medizinischen Zusammenhänge und Beurteilungen sind schlüssig und nachvollziehbar begründet und es überzeugt in seinen Schlussfolgerungen. Zudem ist Dr. med. G.________ als Facharzt für Neurologie und zertifizierter Gutachter fachlich ausgewiesen zur Erstellung dieser Expertise. Damit erfüllt das Gutachten sämtliche Anforderungen der Rechtsprechung und es ist ihm voller Beweiswert beizumessen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass es sich um ein Aktengutachten handelt. Denn es geht um die ärztliche Beurteilung der natürlichen Kausalität bei einem an sich feststehenden medizinischen Sachverhalt und lückenlosen Befund (SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63, 8C 239/2008 E. 7.2). Entgegen der Ansicht des Versicherten liegt auch keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 ATSG vor. Denn Dr. med. G.________ standen sämtliche Unterlagen der Allianz, einschliesslich jener zu den Ereignissen der Jahre 2012 bis 2016 zur Verfügung, die er auch in seine Beurteilung miteinbezog. Mit der Vorinstanz ist für die Prüfung der Leistungspflicht für das Ereignis vom 22. Oktober 2016 auf diese Expertise abzustellen.
Gestützt auf das Gutachten des Dr. med. G.________ vom 4. Juni 2018 ist kein unfallkausaler Gesundheitsschaden als Folge des Ereignisses vom 22. Oktober 2016 erstellt (vgl. dazu die zutreffende vorinstanzliche E. 4.4.2 ff.). Damit hat der Versicherte keinen Anspruch auf Leistungen.

6.3. Weiter übersieht der Versicherte, dass es nicht um die Beurteilung einer andauernden Gesundheitsschädigung und die Leistungseinstellung nach bereits anerkannter Leistungspflicht geht. Weder aus den Akten noch seinen Ausführungen ergibt sich ein andauernder Leistungsbezug für die früheren Unfälle. Vielmehr geht es hier um die Prüfung der erstmaligen Leistungspflicht für ein neues Ereignis. Damit trifft nicht die Allianz die Beweislast für eine leistungsaufhebende Tatsache, sondern der Versicherte hat die Folgen zu gewärtigen, wenn - wie vorliegend - die Voraussetzungen für die erstmalige Leistungserbringung nicht erstellt werden können (vgl. statt vieler: RKUV 1994 Nr. U 206 E. 326 E. 3b in fine).

6.4. Schliesslich ist auf die Rügen zur vorinstanzlich verneinten Adäquanz nicht weiter einzugehen, da bereits mangels natürlichem Kausalzusammenhang kein Anspruch auf Leistungen für die geklagten Beschwerden aus dem Ereignis vom 22. Oktober 2016 besteht.

7.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 3 BGG erledigt, d.h. ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid.

8.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der unterliegende Versicherte hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. September 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.