1B_297/2019 - 2019-07-03 - Procedura penale - Strafverfahren; Verlängerung der Untersuchungshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 297/2019

Urteil vom 3. Juli 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Muschietti,
Gerichtsschreiber Baur.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Krishna Müller,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern,
Nordring 8, Postfach 6250, 3001 Bern,
vertreten durch die Regionale Staatsanwaltschaft Oberland,
Scheibenstrasse 11, 3600 Thun.

Gegenstand
Strafverfahren; Verlängerung der Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen,
vom 15. Mai 2019 (BK 19 189).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Oberland, führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ und weitere Beschuldigte wegen Verdachts auf versuchte vorsätzliche Tötung zum Nachteil von B.________. Am 7. Januar 2019 wurde A.________ vorläufig festgenommen. Am 11. Januar 2019 versetzte ihn das Regionale Zwangsmassnahmengericht Oberland für die Dauer von drei Monaten in Untersuchungshaft. Mit Verfügung vom 12. April 2019 verlängerte es die Untersuchungshaft um weitere drei Monate.

B.
Gegen diesen Entscheid gelangte A.________ an das Obergericht des Kantons Bern. Mit Beschluss vom 15. Mai 2019 wies dieses sein Rechtsmittel ab und stellte fest, die Untersuchungshaft ende am 6. Juli 2019.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 13. Juni 2019 an das Bundesgericht beantragt A.________, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und ihn aus der Untersuchungshaft zu entlassen, eventuell gegen Bezahlung einer Kaution von maximal Fr. 100'000.--.
Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. A.________ hat sich nicht mehr geäussert.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid über die Verlängerung von Untersuchungshaft. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer nahm am vorinstanzlichen Verfahren teil und hat ein aktuelles, rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, da er sich weiterhin in Haft befindet. Er ist somit nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erfüllt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.
Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft die bei ihm angefochtenen Entscheide aber grundsätzlich nur auf Rechtsverletzungen hin, die vom Beschwerdeführer geltend gemacht und begründet werden (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Erhöhte Anforderungen an die Begründung gelten, soweit die Verletzung von Grundrechten gerügt wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende Rüge ist substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).

3.
Gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Untersuchungshaft nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ein besonderer Haftgrund nach lit. a-c besteht, etwa zu befürchten ist, sie entziehe sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion (Fluchtgefahr; lit. a). Das Gericht ordnet anstelle der Haft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn diese den gleichen Zweck erfüllen (Art. 237 Abs. 1 StPO).
Die Vorinstanz ist wie bereits das Zwangsmassnahmengericht zum Schluss gekommen, gegen den Beschwerdeführer bestehe in Bezug auf die Gegenstand der Strafuntersuchung bildende mögliche versuchte vorsätzliche Tötung weiterhin ein dringender Tatverdacht. Sie hat zudem den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr als gegeben und die vom Beschwerdeführer bei ihr beantragten Ersatzmassnahmen, insbesondere die Leistung einer Kaution, als unzureichend erachtet. Der Beschwerdeführer bestreitet den dringenden Tatverdacht. Gegen den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr bringt er grundsätzlich keine Einwände vor. Er macht jedoch geltend, der Fluchtneigung könne mit der Festsetzung einer Kaution begegnet werden. Die Verlängerung der Untersuchungshaft bzw. der angefochtene Entscheid verletze demnach die StPO und sei unverhältnismässig.

4.

4.1. Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht eine inhaftierte Person geltend, sie befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der beschwerdeführenden Person an dieser Tat vorliegen, die Justizbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31 Abs. 3 und 4 BV, Art. 5 Abs. 2 StPO) lässt hier nur wenig Raum für Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (zum
Ganzen BGE 143 IV 316 E. 3.1 S. 318 mit Hinweisen).
Die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht sind bei Beginn der Strafuntersuchung geringer als in späteren Stadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen. Nach Durchführung der in Betracht kommenden Untersuchungshandlungen muss eine Verurteilung als wahrscheinlich erscheinen (BGE 143 IV 316 E. 3.2 S. 318 f.).

4.2. Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid aus, seit der Anordnung der Untersuchungshaft am 11. Januar 2019 habe die Staatsanwaltschaft umfangreiche Ermittlungen durchgeführt und zahlreiche Personen einvernommen. Der dringende Tatverdacht gegen den Beschwerdeführer habe sich nicht deutlich abgeschwächt. Vielmehr bestünden nach wie vor konkrete Verdachtsmomente für dessen Beteiligung an der zu untersuchenden (möglichen) Straftat. Insbesondere habe das (mutmassliche) Opfer in der Befragung durch die Staatsanwaltschaft seine gegenüber der Kantonspolizei Bern gemachten Aussagen grösstenteils bestätigt. Es werde Aufgabe des Sachgerichts sein, seine Aussagen und diejenigen des Beschwerdeführers, der Mitbeschuldigten und der Auskunftspersonen zu würdigen und in materieller Hinsicht über den (möglichen) Tatbeitrag des Beschwerdeführers zu befinden. Zumindest was die psychische Gehilfenschaft betreffe, habe sich der dringende Tatverdacht angesichts der Aussagen des (mutmasslichen) Opfers in der Zwischenzeit verdichtet.

4.3. Der Beschwerdeführer wendet ein, die Verdachtsmomente hätten sich im Verlauf der Untersuchung nicht verfestigt. Aufgrund der aktuellen Untersuchungsergebnisse bestehe vielmehr keine erhebliche Wahrscheinlichkeit mehr, dass er an der (möglichen) versuchten vorsätzlichen Tötung in irgendeiner Weise beteiligt gewesen sei. Der angebliche dringende Tatverdacht beruhe einzig darauf, dass er seine beiden Söhne angewiesen haben solle, das (mutmassliche) Opfer zu töten, zu einem Zeitpunkt, als diesem die gefährlichen Messerstiche bereits zugefügt gewesen seien. Dass diese von ihm bestrittene Anweisung bewiesen werden könne, sei zudem in antizipierter Beweiswürdigung auszuschliessen. Die im jetzigen Verfahrensstadium geltenden strengen Anforderungen an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts seien somit nicht erfüllt.

4.4. Diese Einwände des Beschwerdeführers überzeugen nicht. Das mutmassliche Opfer sagte gegenüber der Staatsanwaltschaft unter anderem aus, der Beschwerdeführer habe sich an der verbalen Auseinandersetzung beteiligt, die er mit dessen Sohn gehabt habe, und ihn als undankbaren Menschen bezeichnet. Zusammen mit dem Sohn sei er ihm anschliessend zum Auto gefolgt. Dort habe ihm der Sohn einen Messerstich versetzt. In der Folge sei es zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen ihm, diesem Sohn und dem hinzugestossenen weiteren Sohn des Beschwerdeführers gekommen, in deren Verlauf ersterer Sohn viermal versucht habe, auf ihn einzustechen, was ihm aber nur zweimal gelungen sei. Während dieser Auseinandersetzung habe der Beschwerdeführer immer gesprochen und geschrien. Er habe seinen Söhnen insbesondere gesagt, sie sollten ihn töten und nicht warten. Die Beurteilung der Vorinstanz, die Aussagen des mutmasslichen Opfers seien nach summarischer Prüfung vorläufig als glaubhaft zu würdigen, da sie detailreich und konstant seien und mit den Aussagen der Auskunftspersonen übereinstimmten, die den Vorfall beobachtet hätten, erscheint nicht als offensichtlich unrichtig. Der Beschwerdeführer macht solches denn auch nicht geltend, obschon er
vorbringt, es sei völlig unklar, ob er seine Söhne angewiesen habe, das mutmassliche Opfer zu töten. Damit ist die vorinstanzliche Beweiswürdigung für das Bundesgericht verbindlich (vgl. vorne E. 2). Die Beweisbarkeit der fraglichen Anweisung ist daher nicht in antizipierter Beweiswürdigung auszuschliessen.
Angesichts der Aussagen des mutmasslichen Opfers ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz im jetzigen Zeitpunkt konkrete und hinreichende Verdachtsmomente für eine Beteiligung des Beschwerdeführers an der untersuchten möglichen Straftat bejaht und erklärt hat, es werde Aufgabe des Sachgerichts sein, die Aussagen der befragten Personen zu würdigen und über den möglichen Tatbeitrag des Beschwerdeführers zu befinden. Ebenso wenig hat die Vorinstanz dadurch gegen Bundesrecht verstossen, dass sie gestützt auf die Aussagen des mutmasslichen Opfers zum Schluss gekommen ist, zumindest der Verdacht auf psychische Gehilfenschaft habe sich im Laufe der Strafuntersuchung verdichtet. Diese Aussagen legen im jetzigen Verfahrensstadium in der Tat verstärkt nahe, dass sich der Beschwerdeführer in dieser Weise an der möglichen versuchten vorsätzlichen Tötung beteiligt haben könnte. Sie entlasten den Beschwerdeführer entgegen dessen Vorbringen somit gerade nicht.

4.5. Die Vorinstanz durfte demnach im gegenwärtigen Verfahrensstadium einen dringenden Tatverdacht und damit den allgemeinen Haftgrund gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO bejahen. Der besondere Haftgrund der Fluchtgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO ist unter den vorliegend gegebenen Umständen (vgl. dazu unten E. 5.2) zu Recht unbestritten. Damit hat die Vorinstanz die Voraussetzungen für die Verlängerung der Untersuchungshaft grundsätzlich zutreffend als erfüllt betrachtet. Zu prüfen bleibt, ob sie anstelle der Haft die vom Beschwerdeführer beantragte Kaution hätte anordnen sollen.

5.

5.1. Ersatzmassnahmen für Haft können geeignet sein, einer gewissen (niederschwelligen) Fluchtneigung Rechnung zu tragen. Bei ausgeprägter Fluchtgefahr erweisen sie sich nach der einschlägigen Praxis des Bundesgerichts jedoch in der Regel nicht als ausreichend (vgl. Urteile 1B 378/2018 vom 21. September 2018 E. 6.2; 1B 388/2015 vom 3. Dezember 2015 E. 2.4.1 mit Hinweisen). Eine Haftentlassung gegen Kaution kommt nur in Frage, wenn diese tatsächlich tauglich ist, die beschuldigte Person von einer Flucht abzuhalten (Urteil 1B 149/2017 vom 5. Mai 2017 E. 5.2). Anstelle der beschuldigten Person können grundsätzlich auch Drittpersonen die Kaution leisten (vgl. Art. 240 Abs. 2 StPO; Urteile 1B 378/2018 vom 21. September 2018 E. 6.4; 1B 388/2105 vom 3. Dezember 2015 E. 2.5; Matthias Härri, in: Basler Kommentar StPO, 2. Auflage 2014, Art. 238 N. 11). Dabei ist aber namentlich zu prüfen, ob sie die dargebotene Hilfe überhaupt zurückfordern würden (Urteil 1B 378/2018 vom 21. September 2018 E. 6.4; Angela Cavallo, Die Sicherheitsleistung nach Art. 238 ff . StPO - Ersatzmassnahmen bei Fluchtgefahr der beschuldigten Person, 2013, S. 86).

5.2. Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid aus, beim Beschwerdeführer handle es sich um einen türkischen Staatsangehörigen, der sich zum (mutmasslichen) Tatzeitpunkt als Tourist in der Schweiz aufgehalten habe und über keine längere Aufenthaltsbewilligung verfüge. Sein Wohnsitz, seine Ehefrau und sein Lebensmittelpunkt befänden sich in der Türkei. Es halte ihn demzufolge nichts in der Schweiz. Selbst wenn davon ausgegangen werde, sein Tatbeitrag habe lediglich in psychischer Gehilfenschaft bestanden, drohe ihm weiter eine längere Freiheitsstrafe. Unter diesen Umständen sei von einer ausgeprägten Fluchtgefahr auszugehen. Bereits aus diesem Grund sei daran zu zweifeln, dass die Anordnung von Ersatzmassnahmen geeignet sei, die Fluchtgefahr zu bannen. Ein allfälliger Verfall einer von Drittpersonen gestellten Kaution treffe die beschuldigte Person weiter nicht so hart wie der Verfall einer selbst bezahlten Sicherheitsleistung. Die Leistung einer Sicherheitsleistung von maximal Fr. 100'000.-- durch die Familienangehörigen des Beschwerdeführers würde dessen Fluchtneigung damit nicht wesentlich reduzieren. Unklar sei im Übrigen, welche Verwandten die Kaution bezahlen und ob die betreffenden Personen diese überhaupt
zurückfordern würden. Zusammenfassend biete die angebotene Kaution angesichts der ausgeprägten Fluchtgefahr keine ausreichende Sicherheit, dass der Beschwerdeführer nicht flüchten werde.

5.3. Diese Ausführungen der Vorinstanz tragen der einschlägigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Ersatzmassnahmen und Sicherheitsleistungen Rechnung und sind nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer bringt denn auch nichts vor, was die Beurteilung der Vorinstanz in Frage stellen und sie als bundesrechtswidrig oder unverhältnismässig erscheinen lassen würde. Soweit er geltend macht, es drohe ihm keine längere Freiheitsstrafe, stützt er sich auf seine Beurteilung der gegenwärtigen Verdachtslage, die, wie dargelegt, nicht zu überzeugen vermag. Dass keine ausgeprägte Fluchtgefahr besteht, ergibt sich aus diesem Einwand zudem nicht, ebenso wenig aus den weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers. Aus diesen geht auch nicht hervor, wer die Sicherheitsleistung leisten würde und ob die betreffenden Personen diese zurückfordern würden. Es bleibt daher schon aus diesem Grund unklar, wieso die Sicherheitsleistung die Fluchtneigung wesentlich reduzieren würde, wie der Beschwerdeführer vorbringt.

5.4. Die Vorinstanz durfte demnach davon ausgehen, die angebotene Kaution biete angesichts der ausgeprägten Fluchtgefahr keine ausreichende Sicherheit, dass der Beschwerdeführer nicht flüchten werde. Dass die Verlängerung der Untersuchungshaft aus anderen Gründen unverhältnismässig sei oder Überhaft drohe, bringt der Beschwerdeführer zu Recht nicht vor. Die Verlängerung der Untersuchungshaft bis zum 6. Juli 2019 erweist sich somit als rechtmässig.

6.
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen für das bundesgerichtliche Verfahren sind keine auszurichten (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Juli 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Baur

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.111
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.112

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
¹	Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
²	Sono misure sostitutive segnatamente:
^a	il versamento di una cauzione;
^b	il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
^c	l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
^d	l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
^e	l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
^f	l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
^g	il divieto di avere contatti con determinate persone.
³	Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
⁴	L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
⁵	Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 31 Privazione della libertà - 1 Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
¹	Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
²	Chi è privato della libertà ha diritto di essere informato immediatamente, in una lingua a lui comprensibile, sui motivi di tale privazione e sui diritti che gli spettano. Deve essergli data la possibilità di far valere i propri diritti. Ha in particolare il diritto di far avvisare i suoi stretti congiunti.
³	Chi viene incarcerato a titolo preventivo ha diritto di essere prontamente tradotto davanti al giudice. Il giudice decide la continuazione della carcerazione o la liberazione. Ogni persona in carcerazione preventiva ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole.
⁴	Chi è privato della libertà in via extragiudiziaria ha il diritto di rivolgersi in ogni tempo al giudice. Questi decide il più presto possibile sulla legalità del provvedimento.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 5 Imperativo di celerità - 1 Le autorità penali avviano senza indugio i procedimenti penali e li portano a termine senza ritardi ingiustificati.
¹	Le autorità penali avviano senza indugio i procedimenti penali e li portano a termine senza ritardi ingiustificati.
²	Se l'imputato è in stato di carcerazione, il procedimento a suo carico ha priorità.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 240 Devoluzione della cauzione - 1 Se l'imputato si sottrae al procedimento o all'esecuzione di una sanzione privativa della libertà, la cauzione è devoluta alla Confederazione o al Cantone il cui giudice l'ha ordinata.
¹	Se l'imputato si sottrae al procedimento o all'esecuzione di una sanzione privativa della libertà, la cauzione è devoluta alla Confederazione o al Cantone il cui giudice l'ha ordinata.
²	Qualora la cauzione sia stata versata da un terzo, si può rinunciare alla devoluzione se il terzo ha fornito tempestivamente alle autorità informazioni che avrebbero permesso la cattura dell'imputato.
³	In merito alla devoluzione della cauzione decide l'autorità dinanzi alla quale la causa è pendente o che se ne è occupata per ultima.
⁴	La cauzione devoluta è utilizzata in applicazione analogica dell'articolo 73 CP119 a copertura delle pretese dei danneggiati e, se vi è un'eccedenza, a copertura delle pene pecuniarie, delle multe e delle spese procedurali. Un'eventuale ulteriore eccedenza è devoluta alla Confederazione o al Cantone.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 238 Cauzione - 1 Se vi è pericolo di fuga, il giudice competente può disporre il deposito di una somma di denaro da parte dell'imputato per garantire che questi non si sottrarrà agli atti procedurali o a una sanzione privativa della libertà.
¹	Se vi è pericolo di fuga, il giudice competente può disporre il deposito di una somma di denaro da parte dell'imputato per garantire che questi non si sottrarrà agli atti procedurali o a una sanzione privativa della libertà.
²	L'importo della cauzione è determinato in funzione della gravità dei reati contestati all'imputato e tenuto conto della sua situazione personale.
³	La cauzione può essere versata in contanti o mediante la garanzia di una banca o di un'assicurazione in Svizzera.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.