6B_157/2024 - 2024-06-03 - Infrazione - Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern; Willkür etc.

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 157/2024

Urteil vom 3. Juni 2024

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichter von Felten,
Gerichtsschreiberin Lupi De Bruycker.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Raphaël Camp,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,
2. B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Carmen Emmenegger,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern; Willkür etc.

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 30. Oktober 2023 (SB220510-O/U/jv).

Sachverhalt:

A.
A.________ wird in der Hauptsache vorgeworfen, er habe zwischen dem 13. November 2019 und 17. November 2019 sowie zwischen dem 22. November 2019 und 24. November 2019 mehrmals täglich in seiner Wohnung zusammen mit der achtjährigen B.________ geduscht oder gebadet und diese überall am nackten Körper berührt. Im Badezimmer habe er an ihrer Scheide geleckt. A.________ habe auch dreimal versucht, mit seinem Penis in ihren Anus einzudringen, obschon B.________ über Schmerzen geklagt, "Stopp" gesagt und geweint habe. Am Abend des 23. November 2019 habe er sie zudem aufgefordert, seinen Penis in den Mund zu nehmen, was sie verweigert habe. Ferner habe A.________ im Beisein von B.________ einen pornografischen Film konsumiert.

B.

B.a. Mit Urteil vom 30. September 2021 stellte das Bezirksgericht Hinwil das gegen A.________ geführte Verfahren wegen Tätlichkeiten ein und sprach ihn von den Vorwürfen der sexuellen Nötigung und der mehrfachen, zum Teil versuchten, sexuellen Handlungen mit Kindern frei. Hingegen erklärte es ihn der mehrfachen Gewaltdarstellungen, der Pornografie und des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe schuldig. Es bestrafte ihn mit einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von sieben Monaten sowie mit einer Busse von Fr. 500.-- und sprach ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot aus. Ferner entschied es über die Zivilforderungen bzw. verwies eine davon auf den Zivilweg.
Gegen dieses Urteil erhoben die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, A.________ und B.________ Berufung.

B.b. Das Obergericht des Kantons Zürich stellte am 30. Oktober 2023 die Rechtskraft der Verfahrenseinstellung und des Schuldspruchs wegen mehrfacher Gewaltdarstellungen fest. Es bestätigte die erstinstanzlichen Schuldsprüche und sprach A.________ zudem der sexuellen Nötigung und der mehrfachen, zum Teil versuchten, sexuellen Handlungen mit Kindern schuldig. Es erhöhte die Freiheitsstrafe auf drei Jahre und sieben Monate, bestätigte die Busse von Fr. 500.-- sowie das lebenslängliche Tätigkeitsverbot und regelte die Zivilforderungen.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2023 sei hinsichtlich der Tatvorwürfe der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, der sexuellen Nötigung sowie der Pornografie aufzuheben und er sei freizusprechen. Aufgrund dessen sei seinen weiteren Anträgen im kantonalen Berufungsverfahren zu entsprechen. Eventualiter sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2023 aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. A.________ ersucht zudem um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht zieht die Akten von Amtes wegen bei. Damit ist dem (sinngemässen) Antrag des Beschwerdeführers auf Aktenbeizug Genüge getan.

1.2. Der Beschwerdeführer verweist in seiner Beschwerdeschrift auf seine Anträge und Vorbringen im kantonalen Verfahren. Darauf ist nicht einzutreten. Die Anträge und Begründung müssen in der Beschwerde selbst enthalten sein. Der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG; BGE 144 V 173 E. 3.2.2; 143 IV 122 E. 3.3; 141 V 416 E. 4; je mit Hinweisen).

1.3. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Gleichheitsgebots, ohne hierzu weitere Ausführungen zu machen (vgl. Beschwerde S. 3). Mangels Begründung ist hierauf nicht einzutreten.

2.

2.1. Weiter kritisiert der Beschwerdeführer, weder er noch sein Verteidiger seien bei der polizeilichen Einvernahme der Beschwerdegegnerin 2 vom 26. November 2019 anwesend gewesen. Damit sei Art. 147 Abs. 1 StPO verletzt worden.

2.2. Darauf ist nicht einzutreten. Die Rüge ist nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids. Der Beschwerdeführer behauptet weder eine Rechtsverweigerung, noch ist eine solche ersichtlich. Der kantonale Instanzenzug ist materiell nicht ausgeschöpft und der Entscheid nicht letztinstanzlich im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG.

2.3. Infolge fehlender Ausschöpfung des Instanzenzugs ist auf das Vorbringen des Beschwerdeführers, die kantonalen Instanzen hätten es unterlassen, sich ein eigenes Bild über die Beschwerdegegnerin 2 zu machen, ebenso wenig einzugehen (Beschwerde S. 8 Ziff. 2.8)

3.

3.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz und wirft ihr unter Berufung auf den Grundsatz "in dubio pro reo" eine Verletzung der Unschuldsvermutung vor.

3.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 148 IV 356 E. 2.1; 147 IV 73 E. 4.1.2). Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (vgl. BGE 148 IV 356 E. 2.1, 39 E. 2.3.5; 146 IV 88 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Erforderlich ist zudem, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 144 III 368 E. 3.1; 141 IV 305 E. 1.2; je mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf ungenügend begründete Rügen oder
allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 148 IV 356 E. 2.1; 147 IV 73 E. 4.1.2; je mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 146 IV 297 E. 2.2.5; 145 IV 154 E. 1.1; je mit Hinweisen). Als Beweislastregel bedeutet der Grundsatz "in dubio pro reo", dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Beschuldigten zu beweisen. Der Grundsatz ist verletzt, wenn das Gericht einen Beschuldigten (einzig) mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Dies prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (vgl. BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.3; Urteile 6B 74/2023 vom 29. November 2023 E. 1.3.2; 6B 1424/2021 vom 5. Oktober 2023 E. 6.3; je mit Hinweisen).

3.3. Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, die Beschwerdegegnerin 2 habe das Kerngeschehen anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme von sich aus weitgehend klar, nachvollziehbar und schlüssig geschildert. Drei Monate später, im Rahmen der zweiten polizeilichen Einvernahme, seien bei der Beschwerdegegnerin 2 gewisse Verdrängungstendenzen sichtbar gewesen, sie habe aber im Wesentlichen ihre bisherigen Angaben bestätigt. Die Aussagen des Beschwerdeführers seien demgegenüber ausweichend und mehrheitlich nicht nachvollziehbar.
Die Vorinstanz rekonstruiert die Aussageentstehung und -entwicklung und hält in Bezug auf die Erstbekundung fest, die Beschwerdegegnerin 2 habe sich an einem Montag nach dem letzten beim Beschwerdeführer verbrachten Wochenende ihrer Klassenlehrerin offenbart. Dabei habe die ansonsten fröhliche und aufgestellte Beschwerdegegnerin 2 laut der als Zeugin befragten Klassenlehrerin bedrückt gewirkt und fast weinen müssen. Die Vorinstanz folgert, die späteren polizeilichen Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 liessen sich ohne Weiteres mit dieser Erstbekundung in Einklang bringen. Motive für eine Falschbeschuldigung des Beschwerdeführers verneint die Vorinstanz ebenso wie ein durch Fremdbeeinflussung hervorgerufenes Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin 2 (Urteil S. 11 ff.).
Dem Beweisfazit der ersten Instanz hält die Vorinstanz entgegen, sie habe eine Aussageanalyse wie bei einer erwachsenen Person vorgenommen, ohne der intellektuellen Leistungsfähigkeit und persönlichen Kompetenz der Beschwerdegegnerin 2 Rechnung zu tragen. Diese sei damals acht Jahre alt gewesen und habe gemäss der Einschätzung des Kinderarztes ein Verhalten gezeigt, das ungefähr einem Kind im 1. Kindergartenjahr entspreche. Die Vorinstanz erwägt, ein Kind könne keine mit Erwachsenen vergleichbare Aussageleistung erbringen. Die Beschwerdegegnerin 2 sei in sexueller Hinsicht gänzlich unerfahren gewesen und habe beispielsweise sowohl ihren Anus als auch ihre Vagina als "Fudi" bezeichnet. Erst als die Beschwerdegegnerin 2 die Körperstellen gezeigt habe, sei klar geworden, was sie konkret gemeint habe. Aufgrund ihres Alters und Entwicklungsstandes sei die Beschwerdegegnerin 2 gar nicht in der Lage gewesen, einzuordnen und zu verstehen, was ihr widerfahren sei. Es erstaune deshalb nicht, dass sie das Geschehen nicht konkreter habe beschreiben und auch nicht in die (alltäglichen) Geschehnisse rundherum habe einbetten können.

3.4.

3.4.1. Der Beschwerdeführer macht zusammengefasst geltend, die Vorinstanz würdige die Beweise einseitig und willkürlich zu seinen Lasten. Entlastende Momente zu seinen Gunsten habe sie ignoriert, während eine kritische und differenzierte Auseinandersetzung mit dem Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin 2 ausgeblieben sei. Es sei insbesondere nicht nachvollziehbar, dass die Vorinstanz sämtliche Widersprüche und Ungenauigkeiten bzw. Ungereimtheiten in den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 auf deren Alter bzw. mangelnde intellektuelle Entwicklung und persönliche Kompetenz zurückführe. Die wenig glaubhaften Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 dürften nicht zu seiner Verurteilung führen.
Mit diesen allgemein gehaltenen Ausführungen vermag der Beschwerdeführer weder eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung noch eine Verletzung der Unschuldsvermutung aufzuzeigen. Er beruft sich in seiner Begründung wiederholt auf das erstinstanzliche Beweisergebnis (Beschwerde S. 5, S. 8 f.) und bekräftigt seinen bereits im kantonalen Verfahren eingenommenen Standpunkt, ohne ausreichend auf die Beweiswürdigung der Vorinstanz einzugehen. Diese setzt sich mit den Aussagen des Beschwerdeführers und der Beschwerdegegnerin 2 auseinander und bezieht auch die weiteren Beweismittel in ihre Beweiswürdigung ein. Sie legt überzeugend dar, dass der Beschwerdeführer konkreten Fragestellungen mehrmals ausgewichen ist, seine Aussagen teilweise geändert hat bzw. dazu übergegangen ist, von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch zu machen. Im Weiteren begründet die Vorinstanz ausführlich und nachvollziehbar, weshalb sie zum Schluss gelangt, es sei hinsichtlich der angeklagten Vorhalte auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 abzustellen. Dem Beschwerdeführer gelingt es nicht aufzuzeigen, weshalb die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz schlechterdings unhaltbar sein sollte. Seine Vorbringen erschöpfen sich in einer appellatorischen Kritik,
was zur Begründung der Willkürrüge nicht genügt.

3.4.2. Der Beschwerdeführer stellt sich u.a. auf den Standpunkt, es könne bei der Beschwerdegegnerin 2 aufgrund des konsumierten pornografischen Filmmaterials zu einer Vermischung oder Verwechslung von Erlebtem und Fiktivem gekommen sein. Es sei nicht als lebensfremd anzusehen, dass die Beschwerdegegnerin 2 das von ihr gesichtete pornografische Filmmaterial in ihrer Fantasie (unbewusst) auf die Umgebung und Abläufe bei ihm modifiziert habe. Ebenso könne es sein, dass die Beschwerdegegnerin 2 Szenen aus einer pornografischen Werbung als Selbsterlebtes dargestellt habe.
Die Vorinstanz verwirft diese These schlüssig mit dem Hinweis, der Inhalt des pornografischen Filmmaterials unterscheide sich nach den Schilderungen der Beschwerdegegnerin 2 deutlich von den angeklagten sexuellen Handlungen. Die Beschwerdegegnerin 2 habe klar und konsistent differenziert, was sie im Fernseher des Beschwerdeführers gesehen und was sie selbst erlebt habe, und dies auch mit einer Zeichnung dargelegt (Urteil S. 13).
Hierauf geht der Beschwerdeführer nicht bzw. nicht vertieft ein. Er beschränkt sich darauf, den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz denkbare andere Szenarien gegenüberzustellen und verliert sich damit in einer unzulässigen appellatorischen Kritik.

3.4.3. Auch die weitere Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe aktenwidrig Hinweise verneint, die für eine Verwechslung von Realität und Fiktion bei der Beschwerdegegnerin 2 sprächen, dringt nicht durch. Die Vorinstanz schliesst nur hinsichtlich der zur Anklage gebrachten Vorhalte eine Verwechslung zwischen Fiktion und Realität aus (Urteil S. 13). Sie äussert sich nicht zu einer (möglichen) Verwechslungsproblematik im Zusammenhang mit Themen, die nicht das vorliegende Beweisthema beschlagen. Soweit der Beschwerdeführer behauptet, die Klassenlehrerin habe als Zeugin eindrücklich bestätigt, dass die Beschwerdegegnerin 2 Fantasie und Realität teilweise vermische, klammert er das Wesentliche aus: Die von dieser Zeugin erwähnten Beispiele betreffen anders gelagerte Sachverhalte (vgl. kantonale Akten, Urk. D1/4/3 S. 4 f.: Besuch im Europapark, Mahlzeit mit Pommes Frites). In Bezug auf die geschilderten sexuellen Übergriffe gab die Zeugin hingegen zu Protokoll, sie glaube, die Beschwerdegegnerin 2 habe die Wahrheit gesagt bzw. die geschilderten Ereignisse auch tatsächlich erlebt (vgl. auch hierzu: kantonale Akten, Urk. D1/4/3 S. 4 f.).

3.4.4. Soweit der Beschwerdeführer darüber hinaus seine eigenen Aussagen sowie die weiteren Beweismittel (insbesondere das Schreiben seiner Freundin vom 29. Oktober 2023 und den Untersuchungsbericht des Kinderarztes vom 28. November 2019) anders gewürdigt haben will, bestehen seine Ausführungen in einem freien Plädieren zur Sache, wie es in einem Berufungsverfahren, nicht aber im bundesgerichtlichen Verfahren zulässig ist. Damit ist er nicht zu hören.

3.4.5. Insgesamt vermag der Beschwerdeführer mit seinen Vorbringen nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz bei der Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung in Willkür verfällt oder den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt.

4.
Schliesslich führt der Beschwerdeführer aus, in Bezug auf den Konsum des pornografischen Films im Beisein der Beschwerdegegnerin 2 sei mangels Vorsatz der Tatbestand von Art. 187 Ziff. 1 StGB [recte: Art. 197 Abs. 1 StGB] nicht erfüllt (Beschwerde S. 9, unten).
Diesbezüglich ist keine Auseinandersetzung mit dem vorinstanzlichen Beweisergebnis zu erkennen. Der Beschwerdeführer begnügt sich damit, auf das in seiner Beschwerdeschrift bereits Erwähnte zu verweisen, was den Begründungsanforderungen nicht genügt, sodass darauf nicht eingetreten werden kann.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entschädigung zuzusprechen, da sie im bundesgerichtlichen Verfahren nicht zur Vernehmlassung eingeladen wurde.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Juni 2024

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Lupi De Bruycker

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 147 In generale - 1 Le parti hanno il diritto di presenziare all'assunzione delle prove da parte del pubblico ministero e del giudice, come pure di porre domande agli interrogati. Il diritto del difensore di presenziare agli interrogatori di polizia è retto dall'articolo 159.
¹	Le parti hanno il diritto di presenziare all'assunzione delle prove da parte del pubblico ministero e del giudice, come pure di porre domande agli interrogati. Il diritto del difensore di presenziare agli interrogatori di polizia è retto dall'articolo 159.
²	Il diritto di partecipare all'assunzione delle prove non implica quello di ottenerne il rinvio.
³	La parte o il suo patrocinatore può esigere che l'assunzione delle prove sia ripetuta qualora essa stessa, se si tratta di parte senza patrocinio, o altrimenti il suo patrocinatore siano stati impediti di partecipare per motivi cogenti. Si può rinunciare a ripetere l'assunzione delle prove se essa dovesse comportare oneri sproporzionati e se si può tenere conto in altro modo del diritto della parte di essere sentita, segnatamente del suo diritto di porre domande.
⁴	Le prove raccolte in violazione del presente articolo non possono essere utilizzate a carico della parte che non era presente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.49
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.49
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale (CPP)50 si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un tribunale superiore o un giudice dei provvedimenti coercitivi.51

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
¹	Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
²	L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.
³	Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.268
⁴	La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore.
⁵	...269
⁶	...270

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 197 - 1 Chiunque offre, mostra, lascia o rende accessibili a una persona minore di sedici anni, scritti, registrazioni sonore o visive, immagini o altri oggetti o rappresentazioni pornografici, o li diffonde per mezzo della radio o della televisione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque offre, mostra, lascia o rende accessibili a una persona minore di sedici anni, scritti, registrazioni sonore o visive, immagini o altri oggetti o rappresentazioni pornografici, o li diffonde per mezzo della radio o della televisione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
²	Chiunque espone o mostra in pubblico oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1 o li offre ad una persona che non gliene ha fatto richiesta, è punito con la multa. Chiunque, in occasione di mostre o di rappresentazioni in locali chiusi, attira previamente l'attenzione degli spettatori sul carattere pornografico di queste, è esente da pena.
³	Chiunque recluta un minorenne per farlo partecipare a una rappresentazione pornografica o lo induce a partecipare a una tale rappresentazione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
⁴	Chiunque fabbrica, importa, tiene in deposito, mette in circolazione, propaganda, espone, offre, mostra, lascia o rende accessibili, acquista, si procura per via elettronica o in altro modo o possiede oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1, vertenti su atti sessuali con animali o atti sessuali fittizi con minorenni, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
⁵	Chiunque consuma o fabbrica per il proprio consumo, importa, tiene in deposito, acquista, si procura per via elettronica o in altro modo o possiede oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1, vertenti su atti sessuali con animali o atti sessuali fittizi con minorenni, è punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria.
⁶	Nel caso di reati a tenore dei capoversi 4 e 5 gli oggetti sono confiscati.
⁷	...284
⁸	Chiunque fabbrica, possiede, consuma oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1 raffiguranti un minorenne o li rende accessibili al minorenne raffigurato, è esente da pena se:
^a	il minorenne vi ha acconsentito;
^b	la persona che fabbrica oggetti o rappresentazioni non dà o promette alcuna rimunerazione; e
^c	la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.285
^8bis	Sono esenti da pena i minorenni che fabbricano, possiedono o consumano oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1 che li raffigurano o rendono accessibili tali oggetti o rappresentazioni ad un'altra persona con il suo consenso.
^a	non dà o promette alcuna rimunerazione;
^b	le persone coinvolte si conoscono personalmente; e
^c	le persone coinvolte sono maggiorenni o, nel caso in cui almeno una persona sia minorenne, la differenza d'età non eccede i tre anni.286
⁹	Gli oggetti o rappresentazioni a tenore dei capoversi 1-5 non sono considerati pornografici se hanno un valore culturale o scientifico degno di protezione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200224 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.