9C_180/2016 - 2016-05-03 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 180/2016

Urteil vom 3. Mai 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterin Pfiffner, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 28. Januar 2016.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 8. Mai 2014 verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich u.a. gestützt auf das Gutachten der ABI Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, vom 24. Juni 2013 den Anspruch des A.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung.

B.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde des A.________ hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 28. Januar 2016 die Verfügung vom 8. Mai 2014 auf und stellte fest, er habe vom 1. September 2007 bis 30. November 2008 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, es sei ihm ab 1. September 2007 eine unbefristete volle (recte: ganze) Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei ihm vom 1. September 2007 bis 30. November 2008 eine "volle" Rente zuzusprechen, im Übrigen der Entscheid vom 28. Januar 2016 aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zur erneuten interdiszplinären Begutachtung zurückzuweisen; subeventualiter sei ihm vom 1. September 2007 bis 30. November 2008 eine "volle" Rente und ab 1. Dezember 2008 eine Vierteslrente der Invalidenversicherung zuzusprechen.

Erwägungen:

1.
Streitgegenstand bildet aufgrund der Begehren in der Beschwerde der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung ab 1. Dezember 2008 (BGE 133 II 35 E. 2 S. 38; 125 V 413 E. 1b S. 414; Art. 107 Abs. 1 BGG).

2.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat den von der Beschwerdegegnerin ermittelten Invaliditätsgrad von 26 % ab August 2008 bestätigt. Der Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) hat es eine Arbeitsfähigkeit von 80 % (vollzeitlich mit vermehrten Pausen) in einer angepassten Tätigkeit gemäss dem ABI-Gutachten vom 24. Juni 2013 zugrunde gelegt. Beim Invalideneinkommen, berechnet auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes für Statistik (LSE 10; grundlegend BGE 124 V 321), hat es keinen Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 vorgenommen.

3.
Der Beschwerdeführer bestreitet den Beweiswert des Administrativgutachtens aus neuro-otologischer, orthopädischer und psychiatrischer Sicht und rügt, damit zusammenhängend, eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch Beschwerdegegnerin und Vorinstanz (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 136 V 376 E. 4.1.1 S. 377; 133 V 196 E. 1.4 S. 200).

3.1. Die Vorinstanz hat einlässlich dargelegt, dass die Expertise aus neuro-otologischer Sicht beweiskräftig ist. Dabei ist sie auch auf die diesbezüglichen Einwendungen in der Beschwerde eingegangen und hat sie entkräftet. Der Beschwerdeführer äussert sich mit keinem Wort dazu, womit er seiner Begründungspflicht nicht genügt (Art. 42 Abs. 2 BGG; (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; Urteil 2C 413/2014 vom 11. Mai 2014 E. 2.1). Indem er sodann unter Hinweis auf den Bericht des Dr. med. B.________ vom 21. Mai 2012 und dessen Fachgebiet Orthopädie das Gutachten aus orthopädischer Sicht als nicht überzeugend und als mangelhaft bezeichnet, gibt er lediglich seine eigene Sichtweise wieder, womit er unzulässige appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung übt (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Dasselbe gilt in psychiatrischer Hinsicht, soweit er vorbringt, es sei nicht ersichtlich, weshalb trotz korrelierender Diagnosen die Experten einen anderen Grad der Arbeitsfähigkeit attestierten als die Ärzte des Medizinischen Zentrums C.________ im Bericht vom 20. September 2012. Vielmehr sei auf deren nachvollziehbare Einschätzung abzustellen.

3.2. Im Weitern wurde zwar das ABI-Gutachten vom 24. Juni 2013 erstellt, bevor mit Urteil 9C 492/2015 vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) die mit BGE 130 V 352 begründete Rechtsprechung zum invalidisierenden Charakter pathogenetisch-ätiologisch unklarer syndromaler Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage, insbesondere anhaltende somatoforme Schmerzstörungen nach ICD-10 F45.4, geändert und präzisiert worden ist. Dies bedeutet indessen nicht, dass die nach altem Verfahrensstandard eingeholte Expertise per se den Beweiswert verlöre und auf die an den Foerster-Kriterien orientierte Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht abgestellt werden könnte, weil rein spekulativ gemutmasst werde, trotz geklagter Beschwerden sei dem Versicherten zumutbar, die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um zu 80 % einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, wie vorgebracht wird. Vielmehr ist unter Berücksichtigung der erhobenen Rügen zu prüfen, ob das Gutachten auch im Lichte der neuen Rechtsprechung - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung erlaubt oder nicht (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).

3.2.1. Die ABI-Gutachter stellten u.a. die Diagnosen (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) leichte bis mittelgradige depressive Episode ICD-10 F32.0/32.1) und (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Aufgrund der depressiven Symptomatik sei die Arbeitsfähigkeit um 20 % eingeschränkt. Es kann offen bleiben, ob und inwieweit bei einem solchen Beschwerdebild die neue Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 zu berücksichtigen ist. Danach fällt jedenfalls die Anerkennung einer rentenbegründenden Invalidität nur in Betracht, wenn die Aktenlage ein stimmiges Gesamtbild zeichnet, das auf eine therapeutisch nicht angehbare funktionelle Behinderung schliessen lässt (Konsistenz; BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303).

3.2.2. Dagegen spricht vorliegend das im Rahmen der klinisch-orthopädischen Untersuchung beobachtete, gemessen an den Befunden nicht adäquate Schmerzverhalten mit Symptomausweitung und Selbstlimitation (Urteil 9C 826/2015 vom 13. April 2016 E. 3.1.1). Bereits 2008 und 2010 hatten die Ärzte des Unfallversicherers von "im Ausmass nicht mit Unfallfolgen erklärbarer Belastungsintoleranz" gesprochen, und auch Dr. D.________, Psychiater, erwähnte u.a. eine Motivationslosigkeit des Beschwerdeführers. Es kommt dazu, dass nach den Feststellungen der Gutachter der Beschwerdeführer die Schmerzmittel nicht in der von ihm angegebenen Dosierung einnahm. Weiter befindet sich der Beschwerdeführer zwar seit Jahren in ambulanter Behandlung. Gemäss dem psychiatrischen Gutachter ist das (bisherige) Scheitern der therapeutischen Bemühungen indessen einzig mit der ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung zu erklären, wegen der körperlichen Beschwerden nicht mehr arbeiten zu können. Umgekehrt liessen sich die geklagten Schlafstörungen, welche wesentlich zum angespannten Verhältnis zu seiner Ehefrau beitrügen, mit einer Optimierung der antidepressiven Therapie günstig beeinflussen. Unter diesen Umständen kann nicht von einem überwiegend
wahrscheinlich therapieresistenten depressiven Geschehen gesprochen werden, was klar gegen den invalidisierenden Charakter der Störung spricht (Urteil 9C 13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2). Schliesslich sind die gute Beziehung zu den Söhnen, der regelmässige Kontakt mit den ebenfalls in der Schweiz ansässigen Geschwistern und ihren Familien sowie das Fehlen von Hinweisen auf das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung zu erwähnen. Diese Umstände sprechen für das Vorhandensein von genügenden psychischen Ressourcen, um die Restarbeitsfähigkeit von 80 % in angepassten Tätigkeiten erwerblich zu verwerten (BGE 141 V 281 E. 4.3.2-3 und E. 4.4.1 S. 302 f.).

4.
Ebenfalls rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz gestehe ihm zu Unrecht keinen (Leidens-) Abzug nach BGE 126 V 75 zu. Auf seine diesbezüglichen Vorbringen ist indessen nicht einzugehen, da sie jegliche Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen, weshalb ein Abzug nicht gerechtfertigt sei (E. 5.2 des angefochtenen Entscheids), vermissen lassen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; Urteil 2C 413/2014 vom 11. Mai 2014 E. 2.1).

5.
Im Übrigen wird die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung nicht bestritten. Die Beschwerde ist somit unbegründet.

6.
Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Mai 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.