9C_779/2016 - 2017-04-03 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_779/2016

Urteil vom 3. April 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Heuberger,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 5. Oktober 2016.

Sachverhalt:

A.
Die 1960 geborene A.________ meldete sich im März 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau ermittelte einen Invaliditätsgrad von 68 % und sprach ihr mit Verfügung vom 15. Januar 2003 eine ganze Rente (nebst Zusatzrenten für den Ehegatten und zwei Kinder) ab 1. Februar 2002 zu. Im Rahmen der 4. IV-Revision und auf der Grundlage eines unveränderten Invaliditätsgrades setzte sie ihre Leistung mit Verfügung vom 31. März 2004 auf eine Dreiviertelsrente herab. Mit Mitteilung vom 4. September 2007 bestätigte sie einen unveränderten Invaliditätsgrad und Rentenanspruch. Im September 2011 leitete die Verwaltung erneut ein Revisionsverfahren ein. In dessen Verlauf holte sie insbesondere bei der MEDAS Ostschweiz das Gutachten vom 30. Mai 2013 und beim Swiss Medical Assessment- and Business-Center (SMAB) das Hauptgutachten vom 7. Februar 2014 und das Folgegutachten vom 29. Juli 2015 ein. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 30 %, weshalb sie die Rente mit Verfügung vom 3. Mai 2016 auf Ende Juni 2016 aufhob.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 5. Oktober 2016 ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 5. Oktober 2016 und der Verfügung vom 3. Mai 2016 sei ihr die bisherige Rente weiterhin auszurichten. Eventuell sei die Sache zur Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen an das kantonale Gericht bzw. an die Verwaltung zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338; MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_570/2007 vom 5. März 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 9C_851/2012 vom 5. März 2013 E. 2.3.2; 8C_5/2010 vom 24. März 2010 E. 1.2).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat festgestellt, die ursprüngliche Rentenzusprache vom 15. Januar 2003 sei (unbestritten) aufgrund einer Fibromyalgie erfolgt. Die Versicherte sei beim Inkrafttreten der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; nachfolgend: SchlBest.) am 1. Januar 2012 noch nicht 55 Jahre alt gewesen und habe bei Einleitung der Rentenrevision im September 2011 noch nicht 15 Jahre eine Rente bezogen. Folglich hat sie die Rentenaufhebung im Rahmen der SchlBest. als grundsätzlich zulässig betrachtet.
Weiter hat das kantonale Gericht den Einschätzungen der SMAB-Ärzte (Gutachten vom 7. Februar 2014 und Verlaufsgutachten vom 29. Juli 2015), wonach der Versicherten die Ausübung sowohl ihrer angestammten als auch einer angepassten Tätigkeit im Umfang von 70 % zumutbar sei, Beweiskraft beigemessen. Ausgehend vom Lohn in der zuletzt (2003) ausgeübten Tätigkeit hat es (für das Jahr 2015) das Valideneinkommen auf Fr. 58'762.75 und das Invalideneinkommen auf 70 % davon (Fr. 41'133.90) festgelegt. Folglich hat es den Invaliditätsgrad von 30 % und die Rentenaufhebung auf den 30. Juni 2016 bestätigt.

2.2. Die Beschwerdeführerin rügt die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich. Sie macht geltend, es sei auf das MEDAS-Gutachten vom 30. Mai 2013, in welchem aufgrund kognitiver Defizite eine um 50 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert wurde, abzustellen. Die Einschätzungen der SMAB-Ärzte stellten lediglich eine unzulässige "second opinion" dar. Zudem seien sie in neuropsychologischer und neurologischer Hinsicht nicht überzeugend. Sodann bemängelt sie die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung. Das Invalideneinkommen sei auf der Grundlage eines Tabellenlohnes gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) unter Berücksichtigung eines Abzugs von mindestens 20 % festzulegen.

3.

3.1.

3.1.1. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).

3.1.2. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).

3.2. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 2). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

3.3.

3.3.1. In Bezug auf das MEDAS-Gutachten hat die Vorinstanz festgehalten, der neurologische Experte habe keine polyneuropathische Störung diagnostizieren können und bis auf eine Anosmie (Beeinträchtigung des Geruchssinns) keine neurologischen Auffälligkeiten vorgefunden. Im Zustand nach (2011 erfolgter) bifrontaler Kraniotomie und Tumorresektion habe er einen Hinweis auf mögliche neuropsychologische Störungen erblickt, die im Rahmen der psychiatrischen Einschätzung zu beurteilen seien. Der MEDAS-Psychiater habe insbesondere aufgrund neuropsychologischer Defizite eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert. Weiter hat das kantonale Gericht erwogen, Dr. med. B.________ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) sei befugt gewesen, das im Rahmen des MEDAS-Gutachtens erstellte neuropsychologische Teilgutachten fachspezifisch durch lic. phil. C.________ überprüfen zu lassen (vgl. Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 IVV). Dieser habe mit seiner konsiliarischen Aktenbeurteilung vom 5. Oktober 2013 ausführlich dargelegt, in welchen Punkten das neuropsychologische Teilgutachten nicht nachvollziehbar sei resp. weshalb ernsthafte Zweifel an den neuropsychologischen und psychiatrischen Einschätzungen der MEDAS-Experten bestünden.

3.3.2. Dass diese Beweiswürdigung offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1.2) sein soll, wird nicht (substanziiert) dargelegt und ist auch nicht ersichtlich: Im neuropsychologischen Teilgutachten wurde insbesondere ausgeführt, die Symptomvalidierung sei nicht genügend wahrscheinlich als auffällig zu beurteilen. Es sei maximal von einer möglichen leichten Störung auszugehen. Weshalb unter diesen Umständen eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert wurde, leuchtet nicht ein. Da die vorinstanzliche Beweiswürdigung auch nicht auf einer Rechtsverletzung beruht, bleibt sie für das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1). Von einem (auf der Grundlage des MEDAS-Gutachtens) bereits umfassend abgeklärten Sachverhalt resp. einer unzulässigen "second opinion" (vgl. BGE 141 V 330 E. 5.2 S. 339; Urteil 9C_278/2016 vom 22. Juli 2016 E. 3.4.3) im Zusammenhang mit den weiteren Abklärungen beim SMAB kann daher keine Rede sein.

3.4.

3.4.1. Die neuropsychologische Begutachtung beim SMAB (im Hinblick auf das psychiatrische und neuropsychologische Hauptgutachten vom 7. Februar 2014) ergab, dass die auffälligen Resultate der Symptomvalidierungstests Aggravationstendenzen wahrscheinlich machten, sofern sie nicht durch eine krankheitswertige psychische Störung oder neurologische Symptomatik erklärt werden könnten. Vor diesem Hintergrund konnten weder leichte bis mittelschwere kognitive Defizite bestätigt noch auf rein hirnorganische Ursachen der geklagten Beschwerden geschlossen werden. In psychiatrischer Hinsicht wurde dennoch - mit Blick auf den Status nach Kraniotomie mit Tumorresektion und zu Gunsten der Versicherten - eine organische affektive Störung (ICD-10: F06.3) "mit depressiver Tönung" diagnostiziert und in diesem Zusammenhang eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % attestiert (vgl. auch nachträgliche Stellungnahme des SMAB vom 10. Dezember 2015). Dass darüber hinaus trotz sorgfältiger Untersuchungen keine hirnorganischen Einschränkungen oder neuropsychologischen Defizite objektiviert werden konnten, lässt entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht auf eine mangelhafte Sachverhaltsabklärung schliessen. Vielmehr ist von Beweislosigkeit auszugehen (vgl.
E. 3.4.3), deren Folgen die Leistungsansprecherin zu tragen hat (vgl. BGE 138 V 218 E. 6 S. 221 f.).

3.4.2. Nachdem die Versicherte im November 2014 einen Autounfall erlitten hatte, wurde sie erneut beim SMAB untersucht (psychiatrisches und orthopädisch/traumatologisches Folgegutachten vom 29. Juli 2015). Dass dabei neurologische Beeinträchtigungen ungenügend berücksichtigt worden sein sollen, wird nicht (substanziiert) geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich: Einerseits ist der psychiatrische Experte laut Medizinalberuferegister des Bundesamtes für Gesundheit (www.medregom.admin.ch/) nicht nur Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, sondern auch für Neurologie. Anderseits ist der somatische Gutachter als Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates fachlich qualifiziert, die Folgen des Unfalls einzuschätzen und eine "radikuläre Defizitsymptomatik" oder zumindest einen allfälligen weiteren Abklärungsbedarf zu erkennen.

3.4.3. Im Übrigen beschränkt sich die Beschwerdeführerin auf weiten Strecken darauf, lediglich die medizinischen Unterlagen abweichend von der Vorinstanz zu würdigen und daraus andere Schlüsse zu ziehen, was nicht genügt (Urteile 9C_494/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 3.5; 9C_794/2012 vom 4. März 2013 E. 4.1; 9C_65/2012 vom 28. Februar 2012 E. 4.3 mit Hinweisen). Nach dem Gesagten genügen die SMAB-Gutachten den Anforderungen an die Beweiskraft (E. 3.1). Der Verzicht auf weitere Abklärungen (neuropsychologischer oder neurologischer Art) erfolgte in pflichtgemässer antizipierender Beweiswürdigung (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148).

3.5. Auch wenn die SMAB-Gutachter eine Tätigkeit für "6 - 6½ Stunden täglich" für zumutbar hielten, was durchschnittlich einem Pensum von 75 % entspricht, bleibt die vorinstanzlich (implizit) festgestellte Restarbeitsfähigkeit von 70 % für das Bundesgericht verbindlich (E. 1).

4.

4.1. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades bei Erwerbstätigen wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wäre sie nicht invalid geworden (Art. 16 ATSG).

Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80).

4.2. Die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis; Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4 in fine, nicht publiziert in: BGE 135 V 297).

4.3. Ob die bisherige Tätigkeit als Bäckereimitarbeiterin noch zumutbar ist, kann offenbleiben. Auch wenn das Invalideneinkommen auf der Grundlage eines Tabellenlohnes (LSE 2012, Tabelle TA1, Frauen total, Kompetenzniveau 1) festgelegt wird, ergibt sich nichts für die Beschwerdeführerin. In diesem Fall beträgt das Invalideneinkommen 2015 unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Wochenarbeitszeit, der Nominallohnentwicklung und der Restarbeitsfähigkeit Fr. 36'680.- (Fr. 4'112.- x 12 : 40 x 41,7 : 101,8 x 103,7 x 0,7). Dass über die bereits berücksichtigte gesundheitliche Einschränkung hinaus ein Abzug vom Tabellenlohn angezeigt sein soll, wird nicht begründet und ist auch nicht ersichtlich.
Beim (verbindlich festgestellten; E. 1) Valideneinkommen von Fr. 58'762.75 (E. 2.1) ergibt sich ein Invaliditätsgrad von (aufgerundet) 38 %, was einen Rentenanspruch ausschliesst (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist unbegründet.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Pensionskasse D.________ schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. April 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.