9C_793/2016 - 2017-03-03 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_793/2016

Urteil vom 3. März 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Oswald.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokatin Elisabeth Joller,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn,
Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 20. Oktober 2016.

Sachverhalt:

A.
Die 1964 geborene A.________, gelernte Verkäuferin, war vom 1. Dezember 2010 bis zum 31. Oktober 2013 als Sekretariatsassistentin bei der B.________ AG angestellt gewesen, meldete sich am 3. Oktober 2013 unter Hinweis auf eine Polyarthrose bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn (fortan: IV-Stelle) führte erwerbliche und medizinische Abklärungen durch und verneinte nach Anhörung der Versicherten im Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 14. Juli 2014 den Anspruch auf eine Invalidenrente und berufliche Massnahmen, weil kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege.

B.
Auf Beschwerde hin holte das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn einen - zuhanden des Taggeldversicherers von A.________ erstellten - Bericht des arbeitsmedizinischen Zentrums C.________ vom 4. Juli 2014 über eine funktionsorientierte medizinische Abklärung sowie ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten der SMAB AG, Swiss Medical Assessment- and Business-Center, Bern (fortan: SMAB), vom 4. Dezember 2015 ein. Mit Entscheid vom 20. Oktober 2016 wies es die Beschwerde ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 20. Oktober 2016 sei aufzuheben und ihr sei eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuerlichen Abklärung an die IV-Stelle, subeventualiter an die Vorinstanz, zurückzuweisen.
Am 16. Februar 2017 lässt sich die Beschwerdeführerin erneut vernehmen und reicht weitere Unterlagen zu den Akten.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Die Beschwerdeführerin legt mit Eingabe vom 16. Februar 2017 einen erst nach Erlass des angefochtenen Entscheids erstellten Bericht der dipl. med. D.________, Fachärztin medizinische Genetik, Spital E.________, vom 2. Februar 2017 ins Recht. Dieser hat aufgrund des absoluten Verbots, im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht echte Noven beizubringen (BGE 140 V 543 E. 3.2.2.2 S. 548; 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123), unbeachtlich zu bleiben, wäre aber ohnehin nicht entscheidwesentlich.

2.
Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 4 Abs. 1I VG), zum nach dem Grad der Invalidität abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zur ärztlichen Aufgabe bei der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195). Zutreffend sind auch die Hinweise zum Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 und 61 lit. c ATSG; BGE 138 V 218 E. 6 S. 221), zu den Anforderungen an beweiskräftige medizinische Berichte und Gutachten (vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232), zum im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit und zur Beweiskraft von Gerichtsgutachten (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 mit weiteren Hinweisen).

3.
Die Vorinstanz würdigte die medizinischen Akten und erwog, das Gerichtsgutachten der SMAB vom 4. Dezember 2015 genüge den von der Rechtsprechung entwickelten Beweisanforderungen. Der psychiatrische Gutachter diagnostiziere eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, die zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % in jeder Tätigkeit führe. Der internistische Gutachter verneine eine Verminderung der Arbeitsfähigkeit. Schliesslich bestehe gemäss orthopädischem Gutachter in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sowie in leidensadaptierten Tätigkeiten keine Herabsetzung der Arbeitsfähigkeit. Gesamthaft ergebe sich eine (psychiatrisch bedingte) Einschränkung des Leistungsvermögens von 30 % in jeglicher Tätigkeit seit dem 2. Dezember 2013. Eine Tätigkeit als Masseurin oder Verkäuferin sei hingegen nicht mehr möglich. Gegen das Gerichtsgutachten habe die Beschwerdeführerin keine Einwände vorgebracht, die Anlass für weitere Abklärungen gäben oder ein Abweichen von der Gerichtsexpertise rechtfertigten.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, die Vorinstanz habe dem SMAB-Gutachten in Verletzung der bundesgerichtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten zu Unrecht umfassenden Beweiswert zuerkannt. Dies ist als Rechtsfrage frei zu prüfen (SVR 2015 IV Nr. 41 S. 139, 9C_183/2015 E. 4.2).

4.1.1. Bezüglich Auswahl der medizinischen Disziplinen moniert die Beschwerdeführerin, entgegen ihren Anträgen sei eine rheumatologische Begutachtung ohne hinreichende Begründung unterblieben. Eine solche wäre aber bereits deshalb zwingend gewesen, weil es sich beim hauptbehandelnden Arzt Dr. med. F.________ um einen Rheumatologen handle.
Die Rüge verfängt nicht. Die Vorinstanz überliess es der Begutachtungsstelle, in pflichtgemässer medizinischer Beurteilung zu entscheiden, ob rheumatologisch, orthopädisch, oder in beiden Fachdisziplinen zu begutachten sei. Ein solches Vorgehen steht im Einklang mit der Rechtsprechung zu den Administrativgutachten (BGE 139 V 349 E. 3.3 S. 352 f.), welche bei Gerichtsgutachten grundsätzlich analog anwendbar ist. Im vorliegenden Fall stand die Abklärung der Einschränkungen, die sich aus der Polyarthrose der Beschwerdeführerin ergeben, im Vordergrund, zumal auch der behandelnde Rheumatologe Dr. med. F.________ die postulierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mit der Polyarthrose begründete (Bericht vom 7. April 2014). Mit Diagnose und Behandlung von Arthrosen befassen sich sowohl der Fachbereich der Orthopädie (vgl. z.B. ALFRED M. DEBRUNNER, Orthopädie, orthopädische Chirurgie: patientenorientierte Diagnostik und Therapie des Bewegungsapparates, 4. Aufl. 2002, S. 579 ff.) als auch derjenige der Rheumatologie (vgl. z.B. WOLFGANG BOLTEN, Rheumatische Krankheiten, in: Fritze/Mehrhoff [Hrsg.], Die ärztliche Begutachtung, 7. Aufl. 2008, S. 448). Folglich ist nicht zu beanstanden, dass vorliegend (allein) eine orthopädische Begutachtung
stattfand.

4.1.2. Die Beschwerdeführerin bemängelt sodann, im Gutachten würden nicht alle Diagnosen aufgeführt; ausserdem würden die Sachverständigen Abweichungen von den Vorakten in der Diagnosestellung nicht immer begründen. Dabei macht sie insbesondere geltend, die Beschwerden und Befunde im Bereich der Wirbelsäule sowie die beidseitige Tendinopathie der Gluteus-medius-Sehne seien nicht genügend erfasst bzw. berücksichtigt worden, obwohl sie für die Arbeitsfähigkeit in einer ganztags sitzenden Tätigkeit von Bedeutung seien. Die Gutachter hätten zudem Berichte von Dr. med. F.________ sowie des arbeitsmedizinischen Zentrums C.________ unberücksichtigt gelassen, die beide abweichende Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit enthielten.
Auch mit diesen Rügen dringt sie nicht durch. Entgegen der Beschwerde haben die Gerichtsgutachter die in den Vorakten aufgeführten bzw. die im bildgebenden Material dargestellten Befunde namentlich zur Wirbelsäule und zum Becken zur Kenntnis genommen, wie den Abschnitten "Vorgeschichte gemäss Aktenlage" und "Einleitung - Zusammenfassung der medizinischen Vorgeschichte" entnommen werden kann. Dass bei der Auflistung der Diagnosen nicht sämtliche bildgebend festgestellten Befunde - wie z.B. die Bandscheibenprotrusionen im Bereich der Lendenwirbelsäule - einzeln erwähnt werden, stellt entgegen der Beschwerdeführerin keinen Mangel dar. Dies schon deshalb, weil bildgebend nachgewiesene (pathologische) Befunde für sich allein nicht den Schluss auf eine Arbeitsunfähigkeit zulassen (BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 193 mit Hinweisen; Urteil 9C_514/2015 vom 14. Januar 2016 E. 4). Überdies haben die Sachverständigen zur Diagnose des chronisch rezidivierenden Lumbovertebralsyndroms ausdrücklich festgehalten, weder bestünden wesentliche Funktionseinschränkungen, noch könnten sensomotorische Defizite nachgewiesen werden. Dasselbe gilt für die bildgebend festgestellte Tendinopathie der Gluteus-medius-Sehne, sind doch auch hier keine relevanten klinisch-
pathologischen Befunde ausgewiesen. Auf die weiteren Rügen der Beschwerdeführerin zu Fehlern in der Befundstellung ist nicht weiter einzugehen, da sich hiermit bereits die Vorinstanz hinlänglich und überzeugend befasst hat. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin hat das kantonale Gericht seiner Begründungspflicht Genüge getan, indem es die als wesentlich und erstellt erachteten Tatsachen und die daraus gezogenen rechtlichen Schlüsse nachvollziehbar dargelegt hat (vgl. z.B. Urteil 9C_399/2016 vom 18. Januar 2017 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen), so dass keine Verletzung des rechtlichen Gehörs ersichtlich ist.
Mit Verweis auf Stellungnahmen ihrer behandelnden Ärzte zum Gutachten versucht die Beschwerdeführerin, das gutachterliche Zumutbarkeitsprofil in Zweifel zu ziehen. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen Fachperson einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich oder gerichtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass für weitere Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen (vgl. z.B. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteil 9C_630/2016 vom 9. Februar 2017 E. 4.2.1.1). Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. z.B. Urteil 9C_276/2016 vom 19. August 2016 E. 3.1.1 mit Hinweisen). Ein solcher Fall liegt hier nicht vor. Die Dres. med. G.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Sportmedizin, sowie H.________, praktischer Arzt, postulieren ein wesentlich einschränkenderes Zumutbarkeitsprofil als die Gerichtsgutachter.
Begründet wird dieses von Dr. med. G.________ pauschal mit der "Rückenproblematik, Schulterproblematik und Knieproblematik". Dr. med. H.________ begründet seine abweichende Stellungnahme gar nicht; zudem verfügt er nicht über eine fachärztliche Ausbildung im Bereich der Orthopädie, womit seine Ausführungen zum Vornherein nicht geeignet sind, die Beurteilung des orthopädischen Gutachters in Zweifel zu ziehen (vgl. z.B. Urteil 9C_99/2014 vom 21. Mai 2014 E. 5.2).
Ebenfalls bestand für die Gutachter kein Anlass, zu den von der Beschwerdeführerin erwähnten Berichten des Dr. med. F.________ sowie des arbeitsmedizinischen Zentrums C.________ Stellung zu nehmen bzw. allfällige Divergenzen zu begründen (vgl. BGE 137 V 210 E. 6.2.4 S. 270). Dr. med. F.________ hält in seinem Bericht vom April 2014 einerseits explizit fest, dass er als behandelnder Arzt auf Angaben zur Zumutbarkeit von Arbeits- und Erwerbstätigkeit seiner Patientin im Rahmen längerdauernder Arbeitsunfähigkeiten verzichte. Andererseits begründet er sein Attest (100%ige Arbeitsunfähigkeit) ausdrücklich mit von der Beschwerdeführerin "glaubhaft geäusserten starken belastungsabhängigen Schmerzen", nicht etwa mit objektiven Befunden. Die in der Expertise berücksichtigte funktionsorientierte medizinische Abklärung des arbeitsmedizinischen Zentrums C.________ ergab ihrerseits einen leicht erhöhten Pausenbedarf von zwei bis drei Stunden täglich bei ganztägiger Präsenz, was ohne Weiteres mit der gerichtsgutachterlichen Annahme einer 70%igen Arbeitsfähigkeit vereinbar ist.
Schliesslich erweist sich das Gutachten auch nicht - wie von der Beschwerdeführerin gerügt - deshalb als unvollständig, weil ihre Zusatzfragen nicht beantwortet würden. Die Gutachter beantworten die Frage nach dem Vorliegen eines ärztlichen Kunstfehlers beim Einsetzen der Schulterprothese dahingehend, sie gingen davon aus, dass diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst eingesetzt worden sei. Nota bene hat diese Einschätzung auf die Beurteilung des Rentenanspruchs ohnehin keinen Einfluss, da hierfür einzig die funktionellen Einschränkungen der Beschwerdeführerin massgeblich sind.

4.1.3. Weiter rügt die Beschwerdeführerin, im orthopädischen Teilgutachten fehle - was unüblich sei - eine Aussage dazu, welche Diagnosen sich generell gesehen - und nicht bezogen auf eine bestimmte Tätigkeit - auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Damit lasse das Gutachten eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung offen.
Auch diese Rüge geht fehl. Erfolgt - wie in der Praxis üblich und im Gerichtsgutachten geschehen - eine Einteilung der Diagnosen in solche mit und solche ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, ist die von der Beschwerdeführerin geforderte "generelle" Einteilung begriffsnotwendig ausgeschlossen, knüpft doch der Begriff der Arbeitsfähigkeit an den bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich an (Art. 6 ATSG). Welche Frage von grundsätzlicher Bedeutung gestützt auf das Gutachten nicht beantwortbar sein soll, lässt die Beschwerdeführerin im Dunkeln.

4.1.4. Nicht nachvollziehen lässt sich die Behauptung der Beschwerdeführerin, der orthopädische Gutachter habe es versäumt, die geklagten Beschwerden zu erheben, indem er mit ihr kein Gespräch darüber geführt, sondern sich auf die Erhebung der körperlichen Befunde beschränkt habe. Aus dem orthopädisch-traumatologischen Teilgutachten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin sehr wohl Gelegenheit hatte, subjektive Angaben zu machen zu ihrem jetzigen Leiden, zu den Einschränkungen in der Alltagsbewältigung sowie zu ihrem Tagesablauf und ihrer Freizeitgestaltung. Ferner vermag die Beschwerdeführerin nicht darzutun, welche wichtigen, nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringenden, Aspekte vom Gutachter aufgrund der ungenügenden Erhebung der Beschwerden nicht gewürdigt, von ihren behandelnden Ärzten hingegen berücksichtigt worden seien.

4.1.5. Auf die Kritik der Beschwerdeführerin an den Ausführungen des Gutachters bzgl. Therapierbarkeit ihrer Beschwerden ist nicht weiter einzugehen, da sie diese nicht hinreichend substanziiert. Bezüglich ihrer Kritik an der Beurteilung der Leistungsfähigkeit im Haushaltsbereich kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden, die hierzu bereits Stellung bezogen und insbesondere - für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (vgl. E. 1.1 vorne) - eine 100%ige Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall angenommen hat.

4.1.6. Zusammenfassend hat die Vorinstanz dem Gerichtsgutachten der SMAB zu Recht Beweiswert zuerkannt. Zwingende Gründe, die ihr erlaubt hätten, von der Einschätzung der medizinischen Experten abzuweichen, bestanden keine.

4.2. Sodann bringt die Beschwerdeführerin vor, das kantonale Gericht habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem es versäumt habe, die Verdachtsdiagnose eines Ehlers-Danlos-Syndroms (fortan: EDS) vom hypermobilen Typ abzuklären bzw. zumindest die Ergebnisse der von ihr veranlassten Abklärung abzuwarten. Auch hierbei handelt es sich um eine frei zu überprüfende Rechtsfrage (SVR 2011 IV Nr. 41 S. 120, 8C_4/2010 E. 1.2 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat - nachdem sie erste Abklärungsergebnisse betreffend die erstmals am 9. November 2015 erwähnte Verdachtsdiagnose eines EDS abgewartet hatte, welche den Verdacht indes nicht zu bestätigen vermochten - eine informelle Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen der Ergebnisse einer weiteren Untersuchung als nicht zielführend erachtet. Dies u.a. mit der sinngemässen Begründung, selbst wenn sich die Verdachtsdiagnose bestätigen liesse und aus dieser Diagnose überdies funktionelle Einschränkungen abgeleitet werden könnten, der Nachweis kaum möglich erscheine, dass diese allfälligen Einschränkungen bereits im Zeitpunkt des Verfügungserlasses (14. Juli 2014) bestanden hätten. Implizite hat die Vorinstanz damit eine antizipierte Beweiswürdigung vorgenommen, die vom Bundesgericht nur auf Willkür bzw. offensichtliche Unrichtigkeit hin geprüft wird (BGE 141 I 60 E. 3.3 S. 64 140 I 285 E. 6.3.1 S. 299; 137 V 64 E. 5.2 S. 69). Inwiefern diese vorweggenommene Beweiswürdigung willkürlich sein sollte, vermag die Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen, weshalb sich Weiterungen zu diesem Punkt erübrigen. Bei zulässiger antizipierter Beweiswürdigung erweist sich der Vorwurf der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als unbegründet.

4.3. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs erblickt die Beschwerdeführerin schliesslich darin, dass ein Einkommensvergleich erstmals von der Vorinstanz vorgenommen worden sei, ohne dass sie sich hierzu habe äussern können.
Dem kann nicht gefolgt werden. Zum einen hat sich die Beschwerdeführerin bereits in ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeschrift zur behaupteten Validentätigkeit als Masseurin geäussert und hätte dort auch Gelegenheit gehabt, zum damit erzielbaren Einkommen Stellung zu nehmen. Zum andern hat sie es versäumt, darzutun, inwiefern der Schluss der Vorinstanz, wonach sie im Gesundheitsfall einer Bürotätigkeit nachginge, offensichtlich unrichtig sein soll. Indem sie sich in ihrer Beschwerde nur mit der Eventualbegründung des kantonalen Gerichts auseinandersetzt und es unterlässt, Rügen zur Hauptbegründung anzubringen, kommt sie ihrer Begründungspflicht im Sinne von Art. 42 BGG nicht nach, weshalb auf ihre Vorbringen nicht näher einzugehen ist (vgl. Urteil 4D_134/2010 vom 13. März 2011 E. 2.4.2).

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. März 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Oswald

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.