8C_825/2015 - 2016-03-03 - Assicurazione contro la disoccupazione

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_825/2015

Urteil vom 3. März 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Baselland, Bahnhofstrasse 32, 4133 Pratteln,
Beschwerdeführer,

gegen

A.________,
vertreten durch Advokatin Raffaella Biaggi,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 13. August 2015.

Sachverhalt:

A.
Der 1982 geborene A.________ ist als Strassenbauer/Tiefbauarbeiter für die B.________ AG, tätig, die ihn bei verschiedenen Unternehmungen temporär einsetzt. Bei Beschäftigungslücken meldete sich A.________ wiederholt zum Bezug von Leistungen bei der Arbeitslosenversicherung an, so auch nach Abschluss eines vom 2. April bis 15. November 2013 erfolgten Arbeitseinsatzes bei der C.________ AG. Mit Schreiben vom 17. Dezember 2013 machte ihn das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Liestal u.a. darauf aufmerksam, dass es im Hinblick auf eine erneute Anmeldung zum Leistungsbezug seine Vermittlungsfähigkeit überprüfen werde; er habe sich bei einem befristeten Arbeitsvertrag oder bei zu erwartenden saisonalen Unterbrüchen auch vorgängig um Stellen zu bemühen. Vom 3. März bis 31. Oktober 2014 war A.________ wiederum bei der C.________ AG tätig, worauf er ab 1. November 2014 Arbeitslosentaggelder beantragte. Mit Verfügung vom 19. Dezember 2014, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 6. Februar 2015, verneinte das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Baselland die Vermittlungsfähigkeit von A.________ ab 3. November 2014.

B.
Die dagegen geführte Beschwerde hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 13. August 2015 in dem Sinne gut, dass es die Vermittlungsfähigkeit ab 3. November 2014 bejahte und die Sache zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen und zur erneuten Verfügung an das KIGA Baselland zurückwies.

C.
Das KIGA Baselland führt Beschwerde und beantragt im Wesentlichen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 6. Februar 2015 zu bestätigen. Eventualiter sei die Vermittlungsfähigkeit nur bis zum 18. Januar 2015 zu verneinen.
A.________ beantragt Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zulässig gegen Endentscheide, das heisst gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), und gegen Teilentscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese unabhängig von den anderen beurteilt werden können, oder die das Verfahren nur für einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist hingegen die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Zuständigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Rückweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, sind Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden können (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481). Anders verhält es sich nur dann, wenn der unteren Instanz, an welche zurückgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr
verbleibt und die Rückweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143; 134 II 124 E. 1.3 S. 127).

1.2. Mit dem vorinstanzlichen Entscheid wird das KIGA angehalten, die weiteren Voraussetzungen des Arbeitslosenentschädigungsanspruchs zu prüfen. Keinen Entscheidungsspielraum verbleibt ihm hingegen bei der vom kantonalen Gericht bejahten Anspruchsvoraussetzung der Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f . AVIG), woran es gebunden wäre. Daher ist ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu bejahen und es ist auf die Beschwerde des KIGA einzutreten.

2.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Zu den Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 lit. a BGG gehören namentlich auch die unvollständige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen (BGE 135 V 23 E. 2 S. 25 mit Hinweisen), die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift sowie die Pflicht zu inhaltsbezogener, umfassender, sorgfältiger und objektiver Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400).

3.

3.1. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E. 6a S. 58).

3.2. Ein wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist die Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin; dazu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2348 Rz. 270). Eine versicherte Person, welche bewusst nur saisonale Arbeitsverhältnisse eingeht und deren Arbeitsbemühungen sich stets auf zeitlich befristete Stellen beschränken, gilt nach der Rechtsprechung als vermittlungsunfähig. Die bisherigen Arbeitsbemühungen können Aufschluss über die subjektive Bereitschaft geben, Einkommenseinbussen während der Übergangszeit zu vermeiden (ARV 2013 S. 347, 8C_1030/2012 E. 2; ARV 2013 S. 178, 8C_937/2012 E. 2 f. mit Hinweis; Urteil C 22/07 vom 21. August 2007 E. 3).

4.

4.1. Die Vorinstanz begrenzte den Streitgegenstand auf die Frage der Vermittlungsfähigkeit für den Zeitraum vom 3. November 2014 bis zur erneuten Arbeitsaufnahme des Beschwerdegegners am 19. Januar 2015. Dies entspricht insoweit dem Eventualantrag des KIGA, als damit die Feststellung der Vermittlungsunfähigkeit für diese Zeitspanne gefordert wird. Diesem bereits im kantonalen Beschwerdeverfahren gestellten Antrag des KIGA folgte der Versicherte, weshalb sich die Beurteilung der Vermittlungsfähigkeit einzig auf diese Zeitspanne bezieht. Soweit der Beschwerdeführer gemäss seinem Hauptantrag die Vermittlungsfähigkeit ausserhalb dieses den Anfechtungs- und Streitgegenstand bildenden Zeitraums beurteilt haben will, ist darauf nicht einzutreten.

4.2. Das kantonale Gericht bejahte ungenügende Arbeitsbemühungen des Versicherten nach Erhalt der Kündigung am 17. September 2014. Indem lediglich Bewerbungen als Strassenbauer vom 23. Oktober und 28. Oktober 2014 vorliegen würden, habe der Beschwerdegegner die Vorgaben gemäss Informationsschreiben vom 17. Dezember 2014 nicht erfüllt. Er habe sich damit weder wie verlangt drei Monate vor dem zu erwartenden Beschäftigungsende um zumutbare Arbeit bemüht noch seien zwei telefonische Arbeitsbemühungen in der Baubranche in quantitativer und qualitativer Hinsicht genügend. Sechs der sieben telefonischen Stellenanfragen im Monat November 2014 hätten sich wiederum auf die Baubranche bezogen. Dies seien qualitativ eindeutig ungenügende Bemühungen um Arbeit. Mit sieben Arbeitsbemühungen im Monat Dezember 2014 seien die quantitativen Anforderungen unzureichend erfüllt. Die Auflagen des RAV habe er daher in den Monaten Oktober bis Dezember 2014 nicht erfüllt. Für die Absprache der Vermittlungsfähigkeit aufgrund ungenügender Stellenbewerbungen bedürfe es praxisgemäss aber besonders qualifizierter Umstände, die nicht vorlägen. In den Monaten Dezember 2014 und Januar 2015 habe er die Stellensuche auch auf nicht saisonal geprägte Betriebe
ausgedehnt, was den Schluss auf intensive Bemühungen zuliesse. Aus den Akten ergäbe sich schliesslich nicht, dass der Versicherte bevorzugt saisonale Stellen gesucht und seine Arbeitslosigkeit in den Wintermonaten bewusst in Kauf genommen habe. Seit dem Erstgespräch am 28. November 2014 habe er auch Tätigkeiten als Verkäufer, Lagerist, Logistiker und Reinigungsmitarbeiter gesucht und zudem bei den Arbeitgebern nicht nur telefonisch, sondern auch persönlich um Arbeit nachgefragt. Er habe damit deutlich gezeigt, dass er bereit sei, eine Dauerstelle in anderen Bereichen anzunehmen. Die Vermittlungsfähigkeit könne aufgrund der ungenügenden Arbeitsbemühungen daher nicht verneint werden.

4.3. Das KIGA wendet dagegen ein, die Vorinstanz habe den Sachverhalt insofern offensichtlich unrichtig festgestellt, als sie den Beschwerdegegner nicht als "Überwinterer" betrachtet und dementsprechend die Rechtsprechung hierzu nicht angewendet habe. Der Versicherte habe seit März 2010 ausschliesslich Stellen über das Temporärbüro B.________ AG gesucht, welches ihn als Bauarbeiter und Strassenbauer in einigen wenigen Unternehmungen eingesetzt habe. Nach den wetterbedingten, winterlichen Arbeitsausfällen sei er jeweils wieder beschäftigt worden. Aufgrund der regelmässig wiederkehrenden Arbeitsausfälle hätte er sich an die Vorgaben vom 17. Dezember 2013 halten müssen, was er nicht getan habe. Die nachfolgend ungenügenden Arbeitsbemühungen seien ein wesentlicher Hinweis darauf, dass er nicht gewillt gewesen sei, seine Arbeitskraft anderweitig und zielorientiert anzubieten. Bei Zugrundelegung dieses Sachverhalts hätte die Vorinstanz auf Vermittlungsunfähigkeit schliessen müssen.

4.4.

4.4.1. Vorinstanz und KIGA sind sich einig, dass sich der Beschwerdegegner nach Erhalt der Kündigung am 17. September 2014 ungenügend um eine neue Dauerstelle bemühte und die Auflagen gemäss Schreiben des RAV vom 17. Dezember 2013 in den Monaten Oktober bis Dezember 2014 nicht erfüllte. Ebenfalls bestreitet der Beschwerdeführer mit Blick auf die Ausführungen des kantonalen Gerichts nicht, dass ungenügende Arbeitsbemühungen den Schluss auf mangelnde Vermittlungsbereitschaft nicht rechtfertigen, solange diese nur Ausdruck unzureichender Erfüllung der Schadenminderungspflicht sind, welcher mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG zu begegnen ist. Das KIGA wendet aber zutreffend ein, dass es hier - entgegen den Darlegungen im vorinstanzlichen Entscheid - nicht primär um die Beurteilung ungenügender Arbeitsbemühungen geht, sondern die Frage im Zentrum steht, ob der Beschwerdegegner tatsächlich gewillt war, eine Festanstellung anzunehmen, um im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht saisonal bedingte Beschäftigungslücken in den Wintermonaten im Baugewerbe zu vermeiden.

4.4.2. Die Feststellung der Vorinstanz, der Versicherte sei seit Ende Juli 2011 beim Temporärbüro B.________ AG als Strassenbauer/Tiefbauarbeiter bei verschiedenen Unternehmungen mit Unterbrüchen im Einsatz, ist ausweislich der Akten insoweit offensichtlich unrichtig bzw. unvollständig und daher für das Bundesgericht nicht verbindlich (E. 2), als er bereits seit März 2010 (mit Ausnahme des vom 3. Mai 2010 bis 19. November 2010 über einen Rahmenarbeitsvertrag mit der Personal D.________ AG getätigten Einsatzes als Bauarbeiter) ausschliesslich über die B.________ AG als Temporärarbeiter in verschiedenen Betrieben als Strassenbauer/Bauarbeiter Arbeitseinsätze zu verzeichnen hat. Die Kündigungen vom 19. Oktober 2010, 15. November 2011, 17. November 2013 und 28. November 2014 erfolgten sodann auf den Winter hin und sind mit dem Beschwerdeführer auf den saisonalen Arbeitsrückgang im Bausektor zurückzuführen, wie den jeweiligen Protokollen über die Beratungsgespräche in den RAV zu entnehmen ist. Überdies sind die vorinstanzlichen Feststellungen unzutreffend und der hieraus gezogene Schluss bundesrechtswidrig, wenn ohne nähere Ausführungen festgehalten wird, der Beschwerdegegner weise auch in den Monaten Juni 2012 bis Juli 2012, September
2012 und im März 2013 beschäftigungslose Zeiten aus, weshalb er kein sog. "Überwinterer" sei und die Rechtsprechung zu den saisonalen Arbeitsverhältnissen daher nicht zur Anwendung gelange. Aus der Arbeitgeberbescheinigung der B.________ AG vom 6. November 2014 ergibt sich einzig, dass der Versicherte in den genannten Zeiten keinen Arbeitseinsatz über diese leistete. Weitere Rückschlüsse, namentlich ob er in diesen Monaten stellenlos war oder nicht, lassen die Akten nicht zu, zumal der Beschwerdegegner in diesen Perioden auch keine Arbeitslosenentschädigung bezog. Abklärungen hierzu erübrigen sich aber, da, wie bereits ausgeführt, die zu beurteilenden Anmeldungen zum Leistungsbezug mit dem wetterbedingten Arbeitsausfall und den hierauf gründenden Kündigungen zusammenhängen und daher saisonalen Charakter aufweisen. Die erst nach Erhalt der leistungsablehnenden Verfügung vom 19. Dezember 2014 dahingehend intensivierte Stellensuche, dass aus den Bemühungen seine Bereitschaft, eine Dauerstelle auch ausserhalb der Baubranche anzunehmen, hervorging, ändert daran nichts. Dies macht vielmehr deutlich, dass der Versicherte in der hier massgebenden Zeitspanne nicht ernsthaft gewillt war, auch ausserhalb der Baubranche tätig zu sein und sich
vielmehr mit temporären Einsätzen, vermittelt durch die B.________ AG, begnügte. Dadurch entstehenden Arbeits- und Lohnausfall nahm er somit bewusst in Kauf, zumal er nicht damit rechnen konnte, in den Wintermonaten beschäftigt zu werden. Nach dem Gesagten ist dem Beschwerdegegner ab 3. November 2014 bis zur erneuten Arbeitsaufnahme am 19. Januar 2015 die Vermittlungsfähigkeit abzusprechen, was zur Verneinung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung für diesen Zeitraum führt.

5.
Der unterliegende Beschwerdegegner trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und kann keine Parteientschädigung beanspruchen (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. Der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 13. August 2015 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid des Amts für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Baselland vom 6. Februar 2015 wird insoweit abgeändert, als der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung des Beschwerdegegners vom 3. November 2014 bis 18. Januar 2015 verneint wird.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. März 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 91 Decisioni parziali - Il ricorso è ammissibile contro una decisione che:
^a	concerne soltanto talune conclusioni, se queste possono essere giudicate indipendentemente dalle altre;
^b	pone fine al procedimento soltanto per una parte dei litisconsorti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
²	Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 8 Presupposti del diritto - 1 L'assicurato ha diritto all'indennità di disoccupazione, se:
¹	L'assicurato ha diritto all'indennità di disoccupazione, se:
^a	è disoccupato totalmente o parzialmente (art. 10);
^b	ha subìto una perdita di lavoro computabile (art. 11);
^c	risiede in Svizzera (art. 12);
^d	ha terminato la scuola dell'obbligo e non ha ancora raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS35;
^e	ha compiuto o è liberato dall'obbligo di compiere il periodo di contribuzione (art. 13 e 14);
^f	è idoneo al collocamento (art. 15) e
^g	soddisfa le prescrizioni sul controllo (art. 17).
²	Il Consiglio federale disciplina i presupposti del diritto all'indennità per le persone che, prima di essere disoccupate, erano occupate come lavoratori a domicilio. Può derogare all'ordinamento generale previsto nel presente capitolo soltanto nella misura richiesta dalle peculiarità del lavoro a domicilio.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 15 Idoneità al collocamento - 1 Il disoccupato è idoneo al collocamento se è disposto, capace e autorizzato ad accettare un'occupazione adeguata e a partecipare a provvedimenti di reintegrazione.65
¹	Il disoccupato è idoneo al collocamento se è disposto, capace e autorizzato ad accettare un'occupazione adeguata e a partecipare a provvedimenti di reintegrazione.65
²	Gli impediti fisici o psichici sono considerati idonei al collocamento se, in condizione equilibrate del mercato del lavoro e tenuto conto della loro infermità, potrebbe essere loro assegnata un'occupazione adeguata. Il Consiglio federale disciplina il coordinamento con l'assicurazione per l'invalidità.
³	Il servizio cantonale, se esistono dubbi considerevoli sulla capacità lavorativa di un disoccupato, può ordinare un esame da parte di un medico di fiducia, a spese dell'assicurazione contro la disoccupazione.
⁴	L'assicurato che, autorizzato dal servizio cantonale, esercita volontariamente un'attività nell'ambito di progetti per disoccupati è considerato idoneo al collocamento.66

SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 30 - 1 L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se:
¹	L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se:
^a	è disoccupato per propria colpa;
^b	ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro;
^c	non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata;
^d	non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo;
^e	ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure
^f	ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione.
^g	durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente.
²	Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse.138
³	La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo.139 L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione.140
^3bis	Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione.141
⁴	Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.