E-3854/2020 - 2023-03-03 - Asile et renvoi - Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 29. Juni 2020

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-3854/2020

Urteil vom 3. März 2023

Richterin Esther Marti (Vorsitz),

Richterin Gabriela Freihofer,
Besetzung
Richterin Déborah D'Aveni,

Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener.

A._______, geboren am (...),

Syrien,

Parteien vertreten durch lic. iur. Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt,

(...),

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 29. Juni 2020 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin - eine syrische Staatsangehörige kurdischer Ethnie aus B._______, Aleppo und letztem Wohnsitz in Afrin - gelangte am 4. November 2019 in die Schweiz, wo sie am gleichen Tag um Asyl nachsuchte. Am 8. November 2019 folgte die Personalienaufnahme (PA) und am 14. November 2019 wurde ein Dublin-Gespräch durchgeführt.

Anlässlich der Anhörung zu ihren Asylgründen vom 7. Januar 2020 (Protokoll in den SEM-Akten 1055631 [nachfolgend A] 20) und der ergänzenden Anhörung vom 22. Juni 2020 (A38) machte sie im Wesentlichen geltend, sie habe zusammen mit ihrer Familie zirka fünf bis sechs Monate vor Kriegsbeginn im Haus eines Onkels in Afrin, in der Nähe (...), gelebt. Sie habe die Schulen aufgrund von Schwierigkeiten bei der Sprache und dem Lernstoff nicht besucht, habe jedoch bis zum Kriegsausbruch in Afrin bei einem (...) arbeiten können. Im März 2018 sei Afrin eingenommen worden, worauf sie und ihre Familie die Stadt verlassen und zwei bis drei Tage auf einem Feld zugebracht hätten. Als sich die Lage beruhigt habe, hätten sie sich auf den Weg zurück in die Stadt gemacht. Bei einem Kontrollposten bei Afrin seien sie von bewaffneten Männern der Syrischen Armee (FSA) angehalten und kontrolliert worden. Sie hätten ihre Ausweise und das Mobiltelefon ihrer Mutter überprüft und nach Fotos von den Yekîneyên Parastina Jin (YPJ) beziehungsweise Yekîneyên Parastina Gel (YPG) gesucht. Zudem hätten sie die Beschwerdeführerin aufgefordert, ihr Gesicht freizumachen. Sie - die Beschwerdeführerin - habe die Frage nach einem eigenen Mobiltelefon verneint und auch ihr Vater habe bestätigt, dass sie keines besitze. Daraufhin hätten die Männer ihren kleinen Bruder geohrfeigt, eine Pistole an seinen Kopf gerichtet und ihn gefragt, ob sie ein Mobiltelefon habe. Schliesslich sei sie mitgenommen und an einen ihr unbekannten Ort gebracht worden, wo man sie verhört und vergewaltigt habe. Nach fünf Tagen hätten die Männer sie nach Afrin zurückgebracht. Kurz bevor sie aus dem Auto geworfen worden sei, sei ihr mit einer erneuten Mitnahme gedroht worden. Es sei ihr seither gesundheitlich schlecht gegangen. Sie habe nicht mehr laufen können, habe Angstzustände und Albträume gehabt und die ganze Zeit im Bett gelegen. Schliesslich habe sie sich zwecks Ausreise einen Ausweis ausstellen lassen. Um eine Kontrollstelle der FSA passieren zu können, sei dies nötig gewesen. Nach der Aushändigung ihres Ausweises habe der ausstellende Beamte sie angewiesen, zu warten, um zu überprüfen, ob sie im System registriert sei. Nachdem er ihren Namen im System gefunden habe, sei sie - als der Beamte sich umgedreht habe - geflüchtet. Sie habe Syrien im Januar 2019 illegal verlassen und während ein paar Monaten bei Verwandten in der Türkei gewohnt. Nach ihrer Einreise in die Schweiz habe sie von ihrem Vater erfahren, dass sie von Mitgliedern der FSA zwecks Festnahme zweimal zu Hause gesucht worden sei.

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen.

Die Beschwerdeführerin reichte zum Nachweis ihrer Identität eine Identitätskarte im Original, ein Familienbüchlein in Kopie, ein Schulzeugnis in Kopie und ein ausländisches Identifikationszertifikat (Yabanci Tanitma Belgesi) im Original zu den Akten.

B.
Mit Verfügung vom 29. Juni 2020 stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte ihr Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es ihre Wegweisung aus der Schweiz an, schob deren Vollzug aber zufolge Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. Es begründete seine Verfügung im Wesentlichen damit, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht standhielten, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse.

C.
Mit Eingabe vom 30. Juli 2020 erhob die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht dagegen Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Ziffern 1 bis 3 der angefochtenen Verfügung, die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung, eventualiter die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl.

In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Beiordnung des unterzeichnenden Rechtsvertreters als unentgeltlicher Rechtsbeistand sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

Gleichzeitig reichte sie zur Stützung ihrer Vorbringen verschiedene Aufnahmen (Fotos eines Ausflugs in Gemruk, Fotos mit Infusion), eine Arbeitsbestätigung eines (...) in Afrin und ein syrisches Arztrezept vom 6. Mai 2018 als Beweismittel zu den Akten.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 11. August 2020 hiess die Instruktionsrichterin die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gut. Zudem wurde das Gesuch um amtliche Rechtsverbeiständung gutgeheissen und der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin als amtlicher Rechtsbeistand eingesetzt. Die Vorinstanz wurde zur Einreichung einer Vernehmlassung eingeladen.

E.
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 28. August 2020 die Abweisung der Beschwerde.

F.
Mit Eingabe vom 17. September 2020 reichte die Beschwerdeführerin eine Replik ein.

G.
Mit Schreiben vom 27. Oktober 2020 und vom 12. Oktober 2020 (recte: 12. Februar 2021) wurden ein ärztlicher Bericht von Dr. med. C._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 26. Oktober 2020, und ein Kurzaustrittsbericht des Kantonsspitals D._______ vom 13. Januar 2021 betreffend eine Hospitalisation vom 11. bis 14. Januar 2021 eingereicht.

H.
Am 4. April 2022 erkundigte sich die Beschwerdeführerin nach dem Stand des Beschwerdeverfahrens. Diese Anfrage wurde vom Bundesverwaltungsgericht am 6. Mai 2022 beantwortet.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG.

3.
Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden die Fragen der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der Wegweisung. Der Wegweisungsvollzug ist nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz die Beschwerdeführerin wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufgenommen hat. Da die Wegweisungsvollzugshindernisse alternativer Natur sind (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4 S. 748), erübrigen sich praxisgemäss Ausführungen zur Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs.

4.

4.1 Zunächst wird gerügt, die Vorinstanz habe den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie den Sachverhalt, namentlich den psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht beziehungsweise nur ungenügend abklärt habe. Sie habe bereits fünf Tage nach der ergänzenden Anhörung einen negativen Asylentscheid gefällt, ohne den Bericht einer medizinischen Fachperson abzuwarten. Diese formelle Rüge ist vorab zu prüfen, da sie allenfalls geeignet wäre, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken.

4.2 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes wegen fest und bedient sich nötigenfalls der unter Buchstaben a-e aufgelisteten Beweismittel. Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG). Diese sind entsprechend gehalten, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken und in der Anhörung ihre Asylgründe darzulegen sowie allfällige Beweismittel vollständig zu bezeichnen und unverzüglich einzureichen (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4).

Die unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 2013, Rz. 1043).

4.3 Vorliegend ist festzuhalten, dass nicht ersichtlich ist, inwiefern die Vor-instanz die Pflicht zur vollständigen richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts verletzt hätte. Insbesondere spricht der Umstand, dass sie keine weiteren Abklärungen vorgenommen hat bezüglich der von der Beschwerdeführerin geäusserten psychischen Probleme im Zusammenhang mit den vorgebrachten Übergriffen seitens der FSA noch nicht für eine ungenügende Sachverhaltsfeststellung. Die Vorinstanz hat in ihrer Vernehmlassung zu Recht darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin ausreichend Zeit gehabt habe, die Hilfe einer psychologischen Fachperson in Anspruch zu nehmen, und in der ergänzenden Anhörung noch nicht einmal ein erstes Treffen vereinbart worden sei. In diesem Zeitpunkt wohnte sie bereits seit ein paar Monaten bei ihrem Onkel mütterlicherseits, wo sie sich sehr wohl fühle, ihm könne sie alles erzählen (A29 ff.). Sie hat denn auch anlässlich der ergänzenden Anhörung vom 22. Juni 2020 erklärt, dass es ihr psychisch viel besser gehe. Ferner hat die Vorinstanz richtig bemerkt, die Anmerkung der Rechtsvertreterin in der ergänzenden Anhörung, wonach es nicht an der Beschwerdeführerin liege, einen Termin zu vereinbaren, überzeuge nicht. Auch wenn es wegen der Covid-19-Pandemie, wie von der Beschwerdeführerin moniert, bei der Vereinbarung von ärztlichen Terminen teilweise zu gewissen Verzögerungen gekommen sein dürfte, sind vorliegend keinerlei vergebliche Bemühungen ersichtlich, in deren Folge sie während mehrerer Monate keinen Termin erhalten hätte. Überdies ist den Protokollen nicht zu entnehmen, dass sie aufgrund ihrer psychischen Belastung nicht der Lage gewesen wäre, ihre Asylgründe vorzutragen. Die Befragerin ist anlässlich der Anhörung auf ihren Gesundheitszustand und ihre Emotionen eingegangen und gab ihr ausreichend Zeit für diesbezügliche Ergänzungen (vgl. A20 F7 ff., F21, F85 ff. und A38 F5 ff., F16 f., F26, F72, F73, F93 ff., etc.). Diese sind zudem im Entscheid miteinbezogen worden. Im Übrigen wurde die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörungen, die in einem reinen Frauenteam stattfanden, durch ihre Rechtsvertreterin begleitet. Diese erhielt wiederholt Gelegenheit zu Ausführungen, zu einer Pause für das Aktenstudium und zu umfassenden Zusatzfragen (vgl. A38 F40, F128 ff.). Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass sich das SEM bei der Begründung der Unglaubhaftigkeit in wesentlichen Teilen auf Aussagen abstützte, die nicht direkt die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Übergriffe betrafen. Insgesamt liegt im Umstand, dass die Vorinstanz bereits fünf Tage nach der ergänzenden Anhörung einen Entscheid getroffen hat, keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und des rechtlichen Gehörs.

4.4 Der Antrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist nach dem Gesagten abzuweisen.

5.

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 sowie BVGE 2013/11 E. 5.1; Anne Kneer und Linus Sonderegger, Glaubhaftigkeitsprüfung im Asylverfahren - Ein Überblick über die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, Asyl 2/2015 S. 5).

6.

6.1 Die Vorinstanz begründet ihren Entscheid im Wesentlichen damit, die Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrem Lebenslauf bis zum Umzug nach Afrin seien stimmig; die Schilderungen ihres anderthalbjährigen Aufenthalts in Afrin und ihre Asylvorbringen aus dieser Zeit würden jedoch zahlreiche unglaubhafte Kennzeichen aufweisen. Ihre Erklärung, weshalb sie die Schulen in Afrin wegen der Sprache und des Schulstoffs nicht habe besuchen können - es habe sich um einen anderen Dialekt des Kurmanci gehandelt - überzeuge nicht. Zudem seien ihre Angaben zu Afrin vage, ausweichend oder tatsachenwidrig ausgefallen. Sie habe bloss ein einziges Quartier nennen können und nicht gewusst, ob es in oder um Afrin einen Fluss gebe. Sie sei auf mehrere Fragen nicht eingegangen oder habe keine Angaben gemacht, obwohl sie einige der entsprechenden Orte besucht haben wolle. Dies betreffe die Brücken über den Fluss Afrin, den Weg vom E._______ - in dessen Nähe sie gewohnt habe - bis zur Brücke, die sie kenne, sowie Distanzangaben. Es sei ferner unverständlich, dass sie über den Luftangriff auf das E._______ am (...) März 2018, als sie ihren Angaben zufolge noch in Afrin gewohnt habe, nichts von Substanz habe berichten können. Auf Nachfragen hin sei sie vage geblieben. Ihre Aussagen seien unspezifisch und hätten auf fast alle Städte zutreffen können, die in Kriegen aus der Luft bombardiert worden seien. Dadurch verstärkten sich die Zweifel daran, ob sie sich überhaupt in Afrin aufgehalten habe. Ferner seien ihre Angaben oberflächlich oder tatsachenwidrig und dergestalt, als würde sie sie aus zweiter Hand, vom Hörensagen oder aus den Medien, nicht aber aus eigener Erfahrung kennen. Da ihr Aufenthalt im März 2018, zum Zeitpunkt der Eroberung von Afrin, nicht glaubhaft sei, sei ihrem Hauptvorbringen - der angeblichen Gefangennahme und Vergewaltigung durch Männer der FSA im März 2018 - die Grundlage entzogen.

Die Vorinstanz erachtet aber auch die Schilderungen der Beschwerdeführerin zu ihrem Hauptvorbringen an sich als nicht glaubhaft. Trotz ihrer in freier Form gemachten ausführlichen und in beiden Anhörungen ähnlichen Schilderungen zur fünftägigen Gefangennahme und Vergewaltigung durch Männer der FSA seien ihre Aussagen auf konkrete und detaillierte Nachfragen hin knapp und zunehmend vage und unverständlich ausgefallen (Ort der Vergewaltigung, Raum der fünftägigen Gefangennahme, Verbinden des Mundes, kaum Zugang zu einer Toilette, Inhalt des einmaligen Verhörs). Den Ausführungen fehlten die typischen Merkmale wie Detailreichtum, die Beschreibung von Emotionen und Gedankengängen, die räumliche und zeitliche Verknüpfung der erzählten Ereignisse sowie die Schilderung von nebensächlichen und ausgefallenen Einzelheiten, welche die Erzählungen von tatsächlich erlebten Begebenheiten normalerweise prägten. Die einfach gehaltene Sachverhaltsdarstellung sei mit der erfahrungsgemäss um ein Vielfaches komplexeren Wirklichkeit nicht zu vereinbaren. Dies weise darauf hin, dass sie sich bei ihren Schilderungen auf einen konstruierten Sachverhalt stütze. Ihre Emotionen bei der Anhörung würden zwar auf schmerzhafte Erinnerungen deuten, was aber den Wahrheitsgehalt der Aussagen noch nicht belege. Des Weiteren habe sie sich bei der Schilderung des Hauptvorbringens in Widersprüche verstrickt (bezüglich der Übergabe einer Abaya durch die Männer der FSA, den Fahrer beziehungsweise die Person, die sie gesehen habe, nachdem sie aus dem Auto geworfen worden sei, sowie in der Darstellung des Weges nach Hause). Die Vorinstanz wies weiter darauf hin, dass eine auffällige Parallele im Vergleich zum Hauptvorbringen ihrer Tante F._______ vorliege.

Ferner erachtet es die Vorinstanz als wenig plausibel, dass die Mitglieder der FSA ausgerechnet die Beschwerdeführerin der Zugehörigkeit zu den YPJ verdächtigt haben sollten, zumal sie sich selbst als gänzlich unpolitisch bezeichnet habe. Es sei auch nicht nachvollziehbar, weshalb sie nach der angeblichen Vergewaltigung und Bedrohung ausgerechnet zu den Behörden der neuen Machthaber gegangen sei, um sich dort ein Dokument ausstellen zu lassen. Ihre diesbezügliche Antwort, sie habe nicht gewusst, dass ihr Name im System sei, verwundere, habe sie doch in der ersten Anhörung gesagt, die Leute der FSA hätten ihr gedroht, dass ihr Name registriert sei. Zudem habe sie in der ergänzenden Anhörung gesagt, die Angestellten hätten ihren Namen im System gefunden. Es sei daher nicht einleuchtend, weshalb sie das Risiko eingegangen sei, zu den ausstellenden Behörden zu gehen, und auch, dass sie diesen Ausweis trotzdem erhalten habe. Im Übrigen handle es sich beim eingereichten Dokument entgegen ihrer Darstellung nicht um einen von der FSA, sondern einen von den türkischen Behörden ausgestellten Ausweis für ausländische Bewohner, in der Regel für syrische Flüchtlinge in der Türkei. Es fehle zudem ein Ausstellungsdatum.

6.2 Die Beschwerdeführerin führt demgegenüber aus, der Argumentation der Vorinstanz, wonach sie angeblich nicht in Afrin gelebt habe, könne nicht gefolgt werden. Ihre Angaben zu den Schwierigkeiten in der Schule von Afrin seien plausibel. Zudem habe die Familie erst ein halbes Jahr vor der türkischen Militäroffensive dort gelebt. Seither sei Afrin von der Türkei kontrolliert worden und die Situation für Kurden habe sich verschlechtert. Sie habe das Haus aufgrund des Erlebten kaum mehr verlassen. Ihr Aufenthalt in Afrin - auch im März 2018 - könne durch eine Bestätigung ihres damaligen Arbeitgebers, ein Rezept eines Arztes aus Afrin vom 6. Mai 2018 und Fotos aus dem (...) (bei einer [...]) belegt werden. Sie habe die Verschleppung, die fünftägige Gefangenschaft und die massive sexuelle Ausbeutung während dieser Zeit trotz offensichtlicher Traumatisierung glaubhaft und lebensnah, gespickt mit Realkennzeichen und subjektiven Eindrücken dargestellt. Es sei auch zu berücksichtigen, dass geschlechtsspezifische Gewalt in Syrien ein Tabuthema sei. Opfer würden aufgrund der drohenden Stigmatisierung oder aus Angst vor Vergeltung nicht wagen, darüber zu sprechen. Gleichzeitig verweist die Beschwerdeführerin auf das Committee on the Elimination of Discrimination against Women (CEDAW), das die Schweiz verpflichte, in Asylverfahren die besondere Situation und die besonderen Bedürfnisse von Frauen zu berücksichtigen. Die
Vorinstanz habe dies indes nicht getan. Es gebe zahlreiche Hinweise in den Protokollen, die auf eine schwere Traumatisierung schliessen liessen und die bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit miteinzubeziehen und zu berücksichtigen seien. Die von der Vorinstanz aufgeführten Widersprüche beträfen Nebensächlichkeiten (betreffend Abaya, Fahrer, etc.) und seien wohl auf sprachliche Ungenauigkeiten zurückführen. Hinsichtlich des Hinweises auf das Dossier ihrer Tante könne mangels Kenntnis von deren Angaben keine Stellung genommen werden. Im Übrigen gebe es zahlreiche Berichte über die Verschleppung kurdischer Frauen und sexuelle Gewalt in Afrin, was ihre Vorbringen stütze. Schliesslich habe sie aufgrund ihrer damaligen Notlage das Risiko der Ausweisausstellung auf sich nehmen müssen.

Bei der Verschleppung und massiven sexuellen Ausbeutung durch Männer der FSA handle es sich um eine geschlechterspezifische Verfolgung, gegen die sie keinen Schutz erhalte, und die ihr im Falle einer Rückkehr nach Syrien erneut drohen würde. Überdies sei sie seit ihrer Ausreise mehrfach gesucht und ihr Zuhause sei durchsucht worden. Sie stehe damit konkret im Verdacht, eine politische Gegnerin zu sein. Weiter befürchte sie, aufgrund ihres familiären Profils und ihrer kurdischen Ethnie verfolgt zu werden.

6.3 Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung an ihrem Standpunkt fest. Den gesundheitlichen Problemen der Beschwerdeführerin sei mit der Gewährung der vorläufigen Aufnahme Rechnung getragen worden. Hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin eingereichten Fotografien stellt sie fest, es sei nicht überprüfbar, wann, wo und unter welchen Umständen diese entstanden seien oder wer die abgebildeten Personen seien. Die Fotografie der Beschwerdeführerin mit Infusion könne in irgendeiner ärztlichen Einrichtung in irgendeinem Land entstanden sein. Beim Arztrezept oder bei der Arbeitsbestätigung handle es sich um Beweismittel, die leicht selber herzustellen oder käuflich erworben werden können.

6.4 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Replik demgegenüber geltend, ihr schlechter psychischer Zustand stehe in direktem Zusammenhang mit den asylrelevanten und frauenspezifischen Fluchtgründen. Zudem habe sie sich sehr wohl darum bemüht, einen ärztlichen Termin zu erhalten, was jedoch auch nach dem 27. April 2020 und wegen der Sprachbarriere schwierig gewesen sei. Inzwischen sei sie seit dem 30. Juli 2020 bei Dr. med. C._______, die Arabisch spreche, Patientin. Ein diesbezüglicher Bericht liege noch nicht vor. Weiter bringt sie vor, die Vorinstanz sei nicht gewillt, die eingereichten Beweismittel zu würdigen und vertieft zu prüfen, und es sei schwierig, aus Syrien Originale zu beschaffen. Immerhin scheine die Vorinstanz keine Fälschungsmerkmale gefunden zu haben.

6.5 In dem am 27. Oktober 2020 eingereichten ärztlichen Bericht vom 26. Oktober 2020 bestätigt die behandelnde Ärztin, dass die Beschwerdeführerin von der Hausärztin am 30. Juli 2020 an sie überwiesen worden sei. Sie diagnostiziert posttraumatische Erlebnisse ICD 10, F43.11 aufgrund von zwei Ereignissen in Syrien, bei der sie von einer Männergruppe einige Tage entführt und sexuell missbraucht worden sei. Empfohlen wird eine Psychotherapie. In einem am 12. Februar 2021 eingereichten ärztlichen Bericht (Kurzaustrittsbericht) vom 13. Januar 2021 wird sodann die Hospitalisation der Beschwerdeführerin vom 11. bis 14. Januar 2021 bestätigt. Es werden mehrmalige funktionelle, dissoziative Krampfereignisse, eine Hyperthyreose ED und eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) diagnostiziert.

7.

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt zum Schluss, dass die
Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu Recht verneint und folglich ihr Asylgesuch abgelehnt hat. Sie ist in ihren Erwägungen zur zutreffenden Erkenntnis gelangt, dass die Verfolgungsvorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftmachung nicht genügen. Auf die Erwägungen in der Verfügung und der Vernehmlassung sowie auf deren Wiedergabe unter E. 6.1. und 6.3 kann vorab verwiesen werden. Die Ausführungen auf Beschwerdeebene, die eingereichten Beweismittel (Sachverhalt Bst. C) und die zitierten Berichte sind nicht geeignet, zu einer anderen Schlussfolgerung zu führen.

7.2

7.2.1 Der Vorinstanz ist zunächst darin zu folgen, dass aufgrund mehrerer unstimmiger Angaben erhebliche Zweifel daran bestehen, dass die Beschwerdeführerin fünf bis sechs Monate vor Kriegsbeginn, bis am 15. Januar 2019 (vgl. A5, S. 4) in Afrin gelebt hat. Unabhängig davon, ob ihr Vorbringen, sie habe die Schule dort wegen verpassten Schulstoffes und eines anderen Dialekts nicht besucht, überzeugt oder nicht, vermag sie mit ihren Einwänden die fehlenden Angaben zur Stadt und zu den dortigen Ereignissen nicht zu erklären. Dies gilt selbst unter Berücksichtigung ihrer Aussage, erst seit zirka Herbst 2017 dort gelebt zu haben. Beim durch Afrin führenden (gleichnamigen) Fluss handelt es sich um einen markanten Strom, den die Beschwerdeführerin trotz entsprechender Nachfragen nicht gekannt hat beziehungsweise verneinte sie sogar, dass es in Afrin einen Fluss gebe. Zwar erwähnte sie eine Wasserstelle, welche sie zusammen mit ihrer Familie jeweils besucht habe. Es handelt sich bei dieser Wasserstelle, wie sie im Übrigen später auch angab, aber um eine solche in der Nähe von Gemruk. Dieser Ort befindet sich jedoch weit ausserhalb der Stadt Afrin (vgl. - Google Maps). Die eingereichten Fotos eines Ausflugs der Beschwerdeführerin dorthin vermögen den von ihr geltend gemachten Aufenthalt (Wohnsitz) in Afrin jedenfalls nicht zu belegen. Überdies erklärte sie auf den Hinweis der Befragerin hin, wonach durch Afrin ein Fluss führe, gar, sie höre davon zum ersten Mal, um kurz darauf anzugeben, es handle sich dabei um einen kleinen Fluss, über den eine Brücke führe (vgl. A20 F41 ff.). Anlässlich der zweiten Anhörung führte sie dazu weiter aus, ihre Familie habe (unterdessen) bestätigt, dass unter der Brücke nur schmutziges Wasser fliesse, wobei es kein richtiger Fluss sei. Auch dies entspricht in keiner Weise der oben erwähnten Tatsache, dass es sich dabei um einen markanten Fluss handelt, was der Beschwerdeführerin bekannt sein müsste, wenn sie tatsächlich in Afrin gelebt hätte. Ferner sind Antworten auf weitere Fragen zu den Örtlichkeiten in Afrin ausgeblieben oder sie sind ausweichend ausgefallen, obwohl sie diese kennen müsste, da sie dort bereits ein halbes Jahr vor der Übernahme Afrins gewohnt und gearbeitet habe (vgl. A20 F38 ff., A38 F50). Weiter wäre von ihr zu erwarten gewesen, dass sie vom Bombenanschlag auf das E._______ in Afrin am (...) März 2018, unweit ihres Wohnortes (vgl. A20 F38 und F111), bei dem es zahlreiche Tote gegeben hat, Kenntnis hat. Dabei soll es sich auch um das (...) handeln, das sie nach ihrer Vergewaltigung in Afrin und dem Konsultieren eines Arztes für eine (...), und damit offenbar wenige Tage nach diesem Anschlag, aufgesucht habe (vgl. Beschwerdeschrift S. 14). Ihre Unkenntnis zum
genannten Ereignis ist daher nicht nachvollziehbar und lässt sich auch nicht damit erklären, dass sie das Haus nicht mehr verlassen habe (vgl. A20 F103 ff.). Im Übrigen können die im Zusammenhang mit dem (...) entstandenen, als Beweismittel eingereichten Fotos, auf denen die Beschwerdeführerin mit einer (...) abgebildet ist, so zutreffend das SEM, auch anderswo und zu einem anderen Zeitpunkt als von ihr angegeben entstanden sein. Ferner handelt es sich beim eingereichten ärztlichen Rezept, das in Afrin ausgestellt worden sein soll, um eine Kopie, der aufgrund der Beschaffenheit nur ein beschränkter Beweiswert zukommt. Daher vermag auch dieses einen Aufenthalt der Beschwerdeführerin in Afrin zu jenem Zeitpunkt nicht glaubhaft zu machen. Es ist im Übrigen durchaus erstaunlich und schlecht nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörungen eine ärztliche Behandlung und eine (...) nach ihrer Vergewaltigung mit keinem Wort erwähnt hat, zumal sie anlässlich den Anhörungen vorgebracht hat, nach diesem Ereignis sei er ihr gesundheitlich sehr schlecht gegangen. Zudem habe sie das Haus nicht mehr verlassen (vgl. A20 F87 und A38 F98).

Eine Durchsicht der diesbezüglichen Protokollstellen ergibt auch eine ausführliche Wiedergabe der damaligen Ereignisse rund um die Anhaltung der Beschwerdeführerin durch bewaffnete Männer an einem Kontrollposten, ihre Mitnahme und fünftägige Festhaltung, ihre Vergewaltigung und Freilassung, welche die Beschwerdeführerin zudem an beiden Anhörungen ähnlich geschildert hat (vgl. A20 F87 und A38 F98). Ihre Ausführungen zur Anhaltung selber enthalten aber - entgegen der auf Beschwerdeebene vertretenen Ansicht - nur vereinzelte Realkennzeichen: Aufforderungen der Männer, ihr Gesicht und ihr Mobiltelefon zu zeigen, die gegen ihren Bruder gerichtete Waffe und die ausgesprochenen Drohungen gegen ihren Vater (vgl. A20, F87, und A38 F 69 ff., F141). Sodann lässt der Umstand, dass sie bei ihrer Schilderung mehrmals weinte, den Schluss zu, dass sie mit schmerzhaften Erinnerungen konfrontiert war (vgl. A38 F87 und A38 F72 f., F93 ff.). Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung aber auch zu Recht auf diverse Unstimmigkeiten in ihren Darstellungen hin, hat sich eingehend mit diesen auseinandergesetzt sowie die wesentlichen Gründe für ihre Einschätzung aufgeführt. Das Gericht schliesst sich dieser Einschätzung an. Insbesondere vermochte die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörungen auf zahlreiche konkrete Nachfragen zu den Umständen der Gefangennahme und Vergewaltigung nur knappe und vage Aussagen zu machen. So hinterlassen ihre Angaben betreffend den angeblich verbundenen Mund, den gleichzeitigen Zwang zu essen und ihre Weigerung, zum Raum, wo sie fünf Tage lang eingesperrt gewesen sei und nie eine Toilette benötigt habe, nicht den Eindruck, dass sie das Erwähnte persönlich erlebt hat (vgl. A38 F80 ff.). Die in den eingereichten ärztlichen Berichten diagnostizierte PTBS führt nicht zu einem anderen Schluss, zumal diese ihren Ursprung in anderen schmerzhaften Erlebnissen haben kann. Hinzu kommt, dass sich die Beschwerdeführerin bei der Beschreibung des Erhalts der Abaya vor ihrer Freilassung und ihrer Rückkehr - wie von der Vorinstanz zutreffend festgestellt - in Widersprüche verstrickt hat, die weder mit dem psychischen Zustand der Beschwerdeführerin noch mit sprachlichen Ungenauigkeiten erklärt werden können. Auch der Umstand, dass geschlechtsspezifische Gewalt in Syrien tabuisiert sei, kann keine Erklärung dafür sein. Nichts abzuleiten vermag die Beschwerdeführerin aus den allgemeinen Berichten über die Verschleppung kurdischer Frauen und sexuelle Gewalt. Auch wenn deren Inhalt bedauerlicherweise nicht bestritten werden muss, sind daraus keine Rückschlüsse auf ihre Verfolgungsvorbringen, die die aufgezeigten Unstimmigkeiten aufzuwiegen vermöchten, zu ziehen. Im Übrigen hat die Vorinstanz entgegen der
auf Beschwerdeebene vertretenen Ansicht eine sorgfältige Abwägung der für und gegen die Glaubhaftigkeit sprechenden Gründe vorgenommen und dabei den gesundheitlichen Zustand der Beschwerdeführerin miteinbezogen. Insgesamt vermochte die Beschwerdeführerin die erheblichen Zweifel an den Übergriffen seitens der Mitglieder der FSA im März 2018 nicht aufzulösen. Auf die von der Vorinstanz erwähnte Parallele zu den Vorbringen ihrer Tante F._______ (N [...]) erübrigt sich einzugehen, nachdem die Vorbringen der Beschwerdeführerin aus anderen Gründen nicht glaubhaft gemacht wurden.

7.2.2 Zuzustimmen ist auch den vorinstanzlichen Erwägungen, wonach nicht plausibel erscheint, weshalb die Beschwerdeführerin, die sich und ihre Familie als unpolitisch bezeichnet hat (vgl. A20 F93 ff., und A38 F63, F65), seitens der FSA der Mitgliedschaft bei der YPJ oder der YPG verdächtigt worden sein sollte respektive weshalb die FSA weiterhin ein Interesse an ihrer Person haben sollte. Ihr Vorbringen, sie sei nach ihrer Ausreise seitens der FSA wiederholt gesucht worden, was das Interesse manifestiere, basiert sodann auf Auskünften ihres Vaters und damit von dritter Seite, ganz abgesehen davon, dass aus den entsprechenden Aussagen auch nicht klar hervorgeht, ob der Vater nun mit den Mitgliedern der FSA gesprochen oder deren Mitteilungen nur von den Nachbarn erfahren habe (vgl. A38 F57 ff.).

7.2.3 Ferner schliesst sich das Gericht auch der Einschätzung der
Vorinstanz an, wonach nicht nachvollziehbar ist, dass die Beschwerdeführerin ausgerechnet zu der sie bedrohenden FSA gegangen sei, um sich einen neuen Identitätsausweis ausstellen zu lassen, wies sie doch gleichzeitig darauf hin, dass es ihr aufgrund der erlittenen Übergriffe seitens der Mitglieder der FSA gesundheitlich sehr schlecht gegangen sei und sie aus Angst vor weiteren Nachstellungen das Haus nicht mehr verlassen habe. Mit den Vorkehrungen rund um die Ausstellung eines Ausweises hätte sie jedoch ein erhebliches Risiko auf sich genommen, das sich mit ihren Ängsten nicht vereinbaren lässt. Abgesehen davon erscheint der von ihr geschilderte Ablauf zur Ausstellung eines Identitätsausweises bei den FSA im Mai oder Juni 2018 - Aushändigung des Ausweises, anschliessende Überprüfung im System und Warten lassen der Beschwerdeführerin - und die ihr dabei gelungene Flucht (mit dem Ausweis) realitätsfremd.

Hinzu kommt aber auch, dass sie ab diesem Zeitpunkt noch bis im Januar 2019 in Afrin gelebt habe, wo sie und ihre Familie auch registriert gewesen seien (vgl. A5 S. 4 und A20 F22 ff.). Es wäre dadurch für die FSA einfach gewesen, sie dort ausfindig zu machen, hätten sie tatsächlich ein Verfolgungsinteresse gehabt. Im Übrigen stimmt der in der Beschwerde gemachte Hinweis, es sei ihr "kurz danach" respektive nach der Ausstellung des Ausweises die Ausreise mittels Schlepper gelungen, nicht mit ihren Aussagen überein, wonach sie bis im Januar 2019 in Afrin gewohnt habe (vgl. A5 S. 4). Auch hätte sich die Beschwerdeführerin mit dem Benutzen dieses Ausweises für ihre Flucht dem zusätzlichen Risiko ausgesetzt, bei einer Kontrolle erkannt und festgenommen zu werden, wäre sie tatsächlich gesucht respektive im System registriert gewesen. Zu verweisen ist schliesslich auf die Angabe des SEM, wonach es sich den eingereichten Papieren gemäss Abklärungen um einen von den türkischen Behörden ausgestellten, undatierten Ausweis für ausländische Bewohner, in der Regel für syrische Flüchtlinge in der Türkei, handle. Dieser Umstand begründet weitere Zweifel an der geltend gemachten Ausweisausstellung (inklusive Registrierung als gesuchte Person im System und erfolgreiche Flucht). Auf Beschwerdeebene wurde das Ergebnis dieser Abklärung nicht bestritten.

7.2.4 Zusammenfassend vermochte die Beschwerdeführerin eine Verfolgung seitens der FSA nicht glaubhaft zu machen. Auch wenn nicht bestritten werden muss, dass sie traumatisierende Erlebnisse erlitten hat, vermag sie den von ihr geltend gemachten Kontext nicht glaubhaft zu machen und die diagnostizierte PTBS muss auf anderen Ursachen gründen.

7.3 Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich geltend macht, sie sei bei einer allfälligen Rückkehr aufgrund ihrer kurdischen Ethnie Verfolgung ausgesetzt, ist festzuhalten, dass diese Zugehörigkeit nicht geeignet ist, eine asylrelevante Verfolgung zu begründen. Zunächst ist auf die sehr restriktiven Voraussetzungen zur Annahme einer Kollektivverfolgung zu verweisen (vgl. BVGER 2014/32 E. 7.2, 2011/16 E. 5, je m.w.H.). Gemäss geltender Rechtsprechung ist sodann nicht davon auszugehen, dass syrische Staatsangehörige kurdischer Ethnie im heutigen Zeitpunkt in besonderer und gezielter Weise aufgrund ihrer Ethnie in einem derart breiten und umfassenden Ausmass unter Anfeindungen zu leiden hätten, dass von einer Kollektivverfolgung ausgegangen werden müsste. Auch unter dem Gesichtspunkt der heute veränderten Lage, insbesondere seit dem Einmarsch der türkischen Truppen in Nordsyrien, ist nicht davon auszugehen, dass sämtliche in Syrien und insbesondere in Nordsyrien verbliebenen Kurden derzeit eine objektiv begründete Furcht vor einer Verfolgung hätten (vgl. Urteile des BVGer D-2933/2021 vom 4. Mai 2022 E. 6.5; D-6431/2019 vom 16. März 2020 E. 5.2.3; und E-937/2017 vom 16. Januar 2020 E. 6.3). Im Weiteren ist eine Kollektivverfolgung ungeachtet der in der Beschwerde erwähnten Berichte auch für kurdische Frauen zu verneinen. Dem in diesem Zusammenhang erwähnten CEDAW kommt neben Art. 3 Abs. 1 in fine AsylG keine selbständige Bedeutung zu. Schliesslich wurde der bürgerkriegsbedingten Gefährdungslage und der fortbestehenden Volatilität und Dynamik der Entwicklung in Syrien vom SEM im Rahmen des Wegweisungsvollzugs respektive der in diesem Zusammenhang angeordneten vorläufigen Aufnahme der Beschwerdeführerin Rechnung getragen.

7.4 Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte und deshalb die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt. Das SEM hat das Asylgesuch der Beschwerdeführerin somit zu Recht abgelehnt.

8.
Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).

Die Beschwerdeführerin verfügt namentlich weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

10.

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Verfügung vom 11. August 2020 wurde jedoch ihr Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen. Im Urteilszeitpunkt liegen keine Anhaltspunkte für eine entscheidrelevante Veränderung der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin vor, weshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

10.2 Ebenfalls mit Verfügung vom 11. August 2020 wurde das Gesuch um Gewährung der amtlichen Verbeiständung gutgeheissen (aArt. 110a Abs. 1 AsylG) und der Beschwerdeführerin Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt, als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. Der in der Kostennote vom 30. Juli 2020 ausgewiesene Zeitaufwand von 8½ Stunden und Auslagen von Fr. 68.10 erscheint angemessen. Zudem ist mit einem seitherigen Aufwand von zusätzlichen 1½ Stunden auszugehen. Indes ist wie in der Verfügung vom 11. August 2020 angekündigt, von einem Stundenansatz von Fr. 220.- auszugehen. Demzufolge ist dem amtlichen Rechtsbeistand ein Gesamtbetrag von Fr. 2'445.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteueranteil) durch das Gericht zu vergüten.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dem als amtlichen Rechtsbeistand eingesetzten Rechtsvertreter wird zulasten der Gerichtskasse ein Honorar von Fr. 2'445.- zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Esther Marti Alexandra Püntener

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA378.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a);
^g	remettre temporairement au SEM les supports électroniques de données en sa possession, si son identité, sa nationalité ou son itinéraire ne peuvent pas être établis sur la base de documents d'identité, ni par d'autres moyens; le traitement des données personnelles issues de ces supports électroniques est régi par l'art. 8a.
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés22 est réservé.23
⁴	...24

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116