1B_330/2018 - 2018-11-02 - Questions de compétences, garantie du juge du domicile et du juge naturel

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 330/2018

Urteil vom 2. November 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Chaix, Kneubühler,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Jean-Luc Mooser,
c/o Staatsanwaltschaft des Kantons Freiburg,
Liebfrauenplatz 4, Postfach 1638, 1701 Freiburg,
Beschwerdegegner,

Gegenstand
Strafverfahren; Ausstand,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, Strafkammer, vom 4. Juni 2018
(502 2018 61 + 93).

Sachverhalt:

A.
Aufgrund einer Strafanzeige wegen übler Nachrede bzw. Verleumdung, Drohung, versuchter Nötigung und Verletzung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) eröffnete die Staatsanwaltschaft des Kantons Freiburg unter der Leitung von Staatsanwalt Jean-Luc Mooser eine Untersuchung (F 15 10644) gegen A.________. Nach der Einvernahme vom 7. Juni 2016 stellte A.________ am 3. September 2016 seinerseits eine Strafanzeige gegen den Strafkläger und dessen Rechtsanwalt wegen Nötigung, versuchter Erpressung und Drohung, übler Nachrede sowie Verleumdung (F 16 8360 / F 16 8361). Dies aufgrund einer Äusserung des Rechtsvertreters des Strafklägers, wonach A.________ unter Umständen mit dem Verlust seiner Aufenthaltsbewilligung B zu rechnen habe, wenn es nicht zu dem angestrebten Vergleich komme.
Mit Schreiben vom 7. Februar 2018 trat Staatsanwalt Jean-Luc Mooser aufgrund seiner Zeugeneigenschaft betreffend den Vorfall anlässlich der Einvernahme vom 7. Juni 2016 in den Verfahren F 16 8360 / F 16 8361 in den Ausstand. Im Verfahren F 15 10644 erliess er am 14. Februar 2018 einen Strafbefehl und sprach A.________ der üblen Nachrede, der Drohung, der versuchten Nötigung sowie der Verletzung des UWG schuldig. Dagegen erhob dieser mit Eingabe vom 16. Februar 2018 Einsprache.
Am 15. bzw. 24. Februar 2018 stellte A.________ ein Ausstandsgesuch gegen den zuständigen Staatsanwalt Jean-Luc Mooser betreffend das Verfahren F 15 10644. Dieser übermittelte das Ausstandsgesuch mit Schreiben vom 5. April 2018 zum Entscheid an das Kantonsgericht des Kantons Freiburg und beantragte, auf das Gesuch sei nicht einzutreten, eventualiter sei es abzuweisen. Mit Entscheid vom 4. Juni 2018 wies das Kantonsgericht das Ausstandsgesuch ab, soweit es darauf eintrat.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 6. Juli 2018 beantragt A.________ vorab, das Beschwerdeverfahren sei auf Deutsch durchzuführen. Sodann sei der Entscheid des Kantonsgerichts vom 4. Juni 2018 aufzuheben und die Befangenheit von Staatsanwalt Jean-Luc Mooser festzustellen. Weiter beantragt er, die Amtshandlungen, an denen Staatsanwalt Jean-Luc Mooser mitgewirkt habe, seien aufzuheben und zu wiederholen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Im Übrigen ersucht der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege.
Der Beschwerdegegner hat auf eine Vernehmlassung verzichtet und beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Kantonsgericht verzichtet ebenfalls auf eine Vernehmlassung. Der Beschwerdeführer nahm dazu Stellung.

Erwägungen:

1.

1.1. Gemäss Art. 54 Abs. 1 BGG wird das bundesgerichtliche Verfahren in einer der Amtssprachen geführt, in der Regel in der Sprache des angefochtenen Entscheids. Zwar wurde der angefochtene Entscheid auf Französisch verfasst, vorliegend rechtfertigt es sich aber, von dieser Regel abzuweichen, da der Beschwerdeführer kein Französisch spricht. Das bundesgerichtliche Urteil ergeht deshalb in deutscher Sprache.

1.2. Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen selbständig eröffneten Zwischenentscheid über ein Ausstandsbegehren in einer Strafsache (Art. 78 Abs. 1 und Art. 92 Abs. 1 BGG). Das Kantonsgericht hat als letzte und einzige kantonale Instanz entschieden (Art. 80 BGG i.V.m. Art. 59 Abs. 1 StPO). Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten ist.

1.3. Der Beschwerdeführer erhebt in seiner 28-seitigen Beschwerdeschrift etliche Vorwürfe und Rügen, unterlässt es grösstenteils jedoch aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz im Einzelnen Bundesrecht verletzt haben soll; vielmehr belässt er es beim Behaupten und übt unzulässige appellatorische Kritik. Soweit im Folgenden auf seine Ausführungen nicht eingegangen wird, sind sie für die Entscheidfindung offensichtlich rechtlich nicht relevant. Darauf ist nicht einzutreten.

2.

2.1. Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, die vom Beschwerdeführer geltend gemachten angeblichen Ausstandsgründe seien grösstenteils verspätet. Im Übrigen seien die vorgebrachten Befangenheitsrügen ohnehin unbegründet. Der Beschwerdeführer habe keine Argumente vorgebracht, welche den Anschein der Befangenheit begründen würden, weshalb das Ausstandsgesuch abzuweisen sei.

2.2. Der Beschwerdeführer ist hingegen der Auffassung, die Vorinstanz habe Art. 3 Abs. 2 lit. c , Art. 56 lit. b , Art. 59 Abs. 1 lit. b , Art. 140 Abs. 1 , Art. 141 Abs. 1 StPO, Art. 29a BV, Art. 6 Abs. 1 und Abs. 3 lit. d EMRK verletzt, indem sie den Ausstand des Beschwerdegegners nicht angeordnet habe. Zu seiner Begründung bringt er im Wesentlichen vor, der Beschwerdegegner sei aufgrund seiner Zeugeneigenschaft im Fall F 15 10644 befangen bzw. voreingenommen. Dafür sprächen weiter die Umstände, wonach der Beschwerdegegner nicht geprüft habe, ob das Einvernahmeprotokoll vom 7. Juni 2016 verwertbar sei, absichtlich entlastende Beweise nicht beachtet und sich im Strafbefehl vom 14. Februar 2018 unangebracht geäussert habe. Nicht beachtlich sei, dass die Vorinstanz betreffend diverser Rügen davon ausgehe, diese seien verspätet eingereicht worden. Selbst wenn angeblich gewisse Rügen verspätet seien, würden sie das "Musterverhalten" des Beschwerdegegners aufzeigen und auf systematische Fehler im Verfahren hinweisen, womit der Anschein der Voreingenommenheit wegen besonders krasser oder wiederholter Fehler vorliege.

2.3. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, braucht die Frage, ob diverse der geltend gemachten Ausstandsgründe als verspätet und verwirkt anzusehen sind (vgl. Art. 58 Abs. 1 StPO; BGE 143 V 66 E. 4.3 S. 69 mit Hinweisen), nicht weiter vertieft zu werden. Selbst wenn dies verneint würde, wäre das Ausstandsgesuch jedenfalls materiell abzuweisen, soweit es ausreichend substanziiert erscheint.

3.

3.1. Art. 56 StPO zählt verschiedene Gründe auf, die zum Ausstand von in einer Strafbehörde tätigen Person führen. Dies trifft namentlich dann zu, wenn sie in einer anderen Stellung, insbesondere als Mitglied einer Behörde, als Rechtsbeistand einer Partei, als Sachverständige oder Sachverständiger, als Zeugin oder Zeuge, in der gleichen Sache tätig war (Art. 56 lit. b StPO). Art. 56 StPO konkretisiert die Verfassungsbestimmung von Art. 29 Abs. 1 BV (für nicht richterliche Behörden) und von Art. 30 Abs. 1 BV (für richterliche Behörden) sowie von Art. 6 Ziff. 1 EMRK.

3.2. Gemäss Art. 61 lit. a StPO leitet die Staatsanwaltschaft das Verfahren bis zur Anklageerhebung. Sie gewährleistet insoweit eine gesetzmässige und geordnete Durchführung des Verfahrens (Art. 62 Abs. 1 StPO). Sie untersucht die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt (Art. 6 Abs. 2 StPO). Zwar verfügt sie bei ihren Ermittlungen über eine gewisse Freiheit. Sie ist jedoch zu Zurückhaltung verpflichtet. Sie hat sich jeden unlauteren Vorgehens zu enthalten und sowohl die belastenden als auch die entlastenden Umstände zu untersuchen. Sie darf keine Partei zum Nachteil einer anderen bevorteilen (BGE 138 IV 142 E. 2.2.1 S. 145 mit Hinweisen). Fehlerhafte Verfügungen und Verfahrenshandlungen des Staatsanwalts begründen für sich keinen Anschein der Voreingenommenheit. Anders verhält es sich, wenn besonders krasse oder wiederholte Irrtümer vorliegen, die eine schwere Verletzung der Amtspflichten darstellen (BGE 141 IV 178 E. 3.2.2 S. 180 mit Hinweisen). Nach Erhebung der Anklage wird die Staatsanwaltschaft wie die beschuldigte Person und die Privatklägerschaft zur Partei (Art. 104 Abs. 1 StPO; BGE 141 IV 178 E. 3.2.2 S. 179 f.).

4.

4.1. Die wichtigste Begebenheit, aus welcher der Beschwerdeführer einen Anschein der Befangenheit des Beschwerdegegners herleiten will, ist dessen angebliche Zeugeneigenschaft im Verfahren F 15 10644. Der Beschwerdeführer bringt sinngemäss vor, der Beschwerdegegner sei Zeuge, wie der Rechtsvertreter des Strafklägers ihn anlässlich der Einvernahme vom 7. Juni 2016 "bedroht" habe, indem er ihm den Verlust seiner Aufenthaltsbewilligung B in Aussicht gestellt habe, sofern er den Vergleich nicht annehme. Dadurch sei er in seiner "Denkfähigkeit und Willensfreiheit" beeinträchtigt worden. Aufgrund dieser Aussagen sei das Einvernahmeprotokoll gemäss Art. 140 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 141 Abs. 1 StPO unverwertbar.

4.2. Dem ist nicht zuzustimmen. - Die Vorinstanz ist zu Recht davon ausgegangen, der Beschwerdegegner besitze im Verfahren F 15 10644 nicht die Eigenschaft eines Zeugen. Ihre Ausführungen, wonach ansonsten die Möglichkeit eröffnet würde, die Zusammensetzung der Behörde zu beeinflussen, indem eine Strafanzeige gegen die andere Partei wegen Tatsachen erstattet werde, welche sich während der Einvernahme ereignet hätten, wobei die Mitglieder der Behörde als Zeugen zitiert würden, sind nicht zu beanstanden. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, überzeugt nicht. So leuchtet nicht ein, inwiefern die Zeugeneigenschaft des Beschwerdegegners in den anderen Verfahren (F 16 8360 / F 16 8361) der Wahrheitsfindung im Verfahren F 15 10644 dienen sollte. In letzterem steht die Strafbarkeit des Beschwerdeführers wegen übler Nachrede bzw. Verleumdung etc. zur Debatte und nicht die angebliche Drohung durch den Rechtsvertreter des Strafklägers.

4.3. Weiter handelt es sich auch bei der Aussage des Rechtsvertreters des Strafklägers ohnehin nicht um eine unzulässige Drohung, welche zur Unverwertbarkeit des Einvernahmeprotokolls gemäss Art. 140 StPO führen würde. Zutreffende Belehrungen über die Konsequenz eines bestimmten Verhaltens sind keine Drohungen (vgl. WOLFGANG WOHLERS, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 7 zu Art. 140 StPO). Weder der Umstand, wonach der Beschwerdegegner "nichts unternommen habe, um den Beschwerdeführer vor dieser rechtswidrigen Beeinflussung zu schützen" noch die Tatsache, dass er das Einvernahmeprotokoll nicht als unverwertbar bezeichnet habe, erwecken daher dessen Anschein einer Befangenheit. Der Beschwerdegegner war nach dem Gesagten, entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers, diesbezüglich auch nicht gehalten, automatisch eine strafrechtliche Untersuchung einzuleiten. Im Übrigen bleibt die Prüfung der Verwertbarkeit von Beweismitteln sowie die Beweiswürdigung dem Sachgericht vorbehalten.

4.4. Soweit der Beschwerdeführer rügt, es liege ein Ausstandsgrund vor, da der Beschwerdegegner seine Strafanzeigen vom 3. September 2016 an die Hand genommen und eine "zeitlang geführt" habe, obschon er aufgrund seiner Zeugeneigenschaft befangen gewesen sei, ist er ebenfalls nicht zu hören. Der Beschwerdegegner ist unterdessen betreffend die beiden Verfahren (F 16 8360 / F 16 8361) in den Ausstand getreten. Für das vorliegende Verfahren kann der Beschwerdeführer daraus jedoch nichts zu seinen Gunsten - d.h. nichts, das den kritisierten Staatsanwalt befangen erscheinen liesse - ableiten. Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, handelt es sich bei den Dossiers F 15 10644, F 16 8360 und F 16 8361 um getrennte Verfahren, welche zwar miteinander verwandt sind, aber auf unterschiedlichen Tatsachen beruhen und zum Teil unterschiedliche Personen betreffen.

5.
Auch die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers sind nicht geeignet, den Beschwerdegegner als befangen erscheinen zu lassen:

5.1. Das vom Beschwerdeführer als weiterer Ausstandsgrund vorgebrachte Argument, der Beschwerdegegner habe absichtlich entlastende Beweise nicht beachtet, ist vorliegend unbehelflich. Prozessuale Rechtsfehler sind in erster Linie im Rechtsmittelverfahren zu rügen und vermögen in der Regel keinen hinreichenden Anschein der Befangenheit zu begründen (vgl. E. 3.2 hiervor).

5.2. Ebenfalls nicht zielführend sind die Ausführungen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der angeblich "erniedrigenden" Strafe und den "unangebrachten Äusserungen" des Beschwerdegegners im Strafbefehl vom 14. Februar 2018. Der Inhalt des Strafbefehls lässt nicht auf Befangenheit des Beschwerdegegners schliessen. Inwiefern der Beschwerdegegner sich durch den Strafbefehl am Beschwerdeführer habe rächen und ihn erniedrigen wollen, vermag der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich darzutun und ist auch nicht ersichtlich.

5.3. Nicht zu beanstanden ist sodann, dass die Vorinstanz festhielt, der Umstand, wonach der Beschwerdegegner kein Strafverfahren eröffnet habe, obschon angeblich Hinweise für eine Verletzung fremder Urheberrechte durch den Strafkläger vorgelegen hätten, lege keinen Ausstandsgrund dar. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, die diesbezügliche Untätigkeit erschüttere sein Vertrauen in die Staatsanwaltschaft als unvoreingenommene Institution, ist unbehelflich. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdegegner durch die Nichtanhandnahme der Verfahren befangen sein soll. Die Vorinstanz hat nachvollziehbar dargelegt, weshalb dem Beschwerdegegner nicht vorgeworfen werden könne, dass er kein Verfahren wegen einer angeblichen Verletzung des UWG durch den Strafkläger eröffnet habe. So sei zwischen den Parteien insbesondere eine aussergerichtliche Einigung zur Debatte gestanden und der Beschwerdeführer habe - im Gegensatz zu den Strafanzeigen wegen der versuchten Erpressung, Nötigung etc. in den Verfahren F 16 8360, F 16 8361 - auch nie eine Strafanzeige erstattet.

5.4. Eine Befangenheit lässt sich ebenso wenig aus der Bekanntschaft zwischen dem Beschwerdegegner und dem ehemaligen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ableiten. Lediglich die gemeinsame Tätigkeit in der Prüfungskommission für die Anwaltskandidaten des Kantons Freiburg begründet keinen Anschein der Voreingenommenheit des Beschwerdegegners. Den Akten können keine Anhaltspunkte entnommen werden, wonach der Beschwerdegegner, wie vom Beschwerdeführer behauptet, seine Verbindung zum ehemaligen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hätte benutzen können, um seinem angeblichen Ziel, der Abschreibung des Verfahrens durch Vergleich, zum Durchbruch zu verhelfen. Auch diese Rüge ist unbegründet.

5.5. Die vom Beschwerdeführer gerügten systematischen Fehler des Beschwerdegegners sind nicht ersichtlich. Sein Versuch, daraus einen Anschein der Voreingenommenheit wegen besonders krasser oder wiederholter Fehler abzuleiten, misslingt. Bei objektiver Betrachtungsweise lassen die Handlungen bzw. gerügten Unterlassungen des Beschwerdegegners weder eine Pflichtwidrigkeit noch eine Begünstigung der Gegenpartei erkennen.
Der Beschwerdeführer vermag weiter nicht darzutun, dass beim Beschwerdegegner der Anschein der Befangenheit im Sinne von Art. 56 lit. f StPO bestünde. Namentlich gibt es keinerlei Hinweise auf Feindschaft oder auf sonstige Umstände, die ein faires Verfahren gegenüber dem Beschwerdeführer in Frage stellen würden.

5.6. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass durch die diversen vom Beschwerdeführer gerügten Umstände, kein objektiver Anschein der Befangenheit des Beschwerdegegners aufgezeigt wurde und ein solcher auch nicht erkennbar ist. Nach dem Gesagten hält die Ansicht der Vorinstanz, es liege kein Ausstandsgrund vor, vor dem Bundesrecht stand.

6.
Soweit der Beschwerdeführer weiter rügt, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem sie ihm die Kosten für das vorinstanzliche Verfahren auferlegt habe, obschon er die unentgeltliche Rechtspflege beantragt habe, ist er nicht zu hören. Den Akten kann kein entsprechendes Gesuch des Beschwerdeführers entnommen werden. Im Ausstandsgesuch vom 24. Februar 2018 hat er lediglich beantragt, dass sämtliche Verfahrens- und Parteikosten dem Kanton aufzuerlegen seien. Ein solches Begehren stellt kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege dar. Im Übrigen ist seine Auffassung, wonach die Vorinstanz eine Stellungnahme zur Prozessarmut hätte einfordern müssen, ohnehin nicht zutreffend. Es liegt in erster Linie am Beschwerdeführer, aufzuzeigen, weshalb er bedürftig ist. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist nicht ersichtlich.

7.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da er sich weder zu seinen Vermögensverhältnissen äussert noch seine Bedürftigkeit belegt (Art. 64 Abs. 1 BGG). Damit sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. November 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 54 - 1 La procédure est conduite dans l'une des langues officielles (allemand, français, italien, rumantsch grischun), en règle générale dans la langue de la décision attaquée. Si les parties utilisent une autre langue officielle, celle-ci peut être adoptée.
¹	La procédure est conduite dans l'une des langues officielles (allemand, français, italien, rumantsch grischun), en règle générale dans la langue de la décision attaquée. Si les parties utilisent une autre langue officielle, celle-ci peut être adoptée.
²	Dans les procédures par voie d'action, il est tenu compte de la langue des parties s'il s'agit d'une langue officielle.
³	Si une partie a produit des pièces qui ne sont pas rédigées dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut, avec l'accord des autres parties, renoncer à exiger une traduction.
⁴	Si nécessaire, le Tribunal fédéral ordonne une traduction.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 92 Décisions préjudicielles et incidentes concernant la compétence et les demandes de récusation - 1 Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
¹	Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
²	Ces décisions ne peuvent plus être attaquées ultérieurement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 59 Décision - 1 Lorsqu'un motif de récusation au sens de l'art. 56, let. a ou f, est invoqué ou qu'une personne exerçant une fonction au sein d'une autorité pénale s'oppose à la demande de récusation d'une partie qui se fonde sur l'un des motifs énumérés à l'art. 56, let. b à e, le litige est tranché sans administration supplémentaire de preuves:23
¹	Lorsqu'un motif de récusation au sens de l'art. 56, let. a ou f, est invoqué ou qu'une personne exerçant une fonction au sein d'une autorité pénale s'oppose à la demande de récusation d'une partie qui se fonde sur l'un des motifs énumérés à l'art. 56, let. b à e, le litige est tranché sans administration supplémentaire de preuves:23
^a	par le ministère public, lorsque la police est concernée;
^b	par l'autorité de recours, lorsque le ministère public, les autorités pénales compétentes en matière de contraventions et les tribunaux de première instance sont concernés;
^c	par la juridiction d'appel, lorsque l'autorité de recours et des membres de la juridiction d'appel sont concernés;
^d	par le Tribunal pénal fédéral lorsque l'ensemble de la juridiction d'appel d'un canton est concerné.
²	La décision est rendue par écrit et doit être motivée.
³	Tant que la décision n'a pas été rendue, la personne concernée continue à exercer sa fonction.
⁴	Si la demande est admise, les frais de procédure sont mis à la charge de la Confédération ou du canton. Si elle est rejetée ou qu'elle est manifestement tardive ou téméraire, les frais sont mis à la charge du requérant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 3 Respect de la dignité et procès équitable - 1 Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
¹	Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
²	Elles se conforment notamment:
^a	au principe de la bonne foi;
^b	à l'interdiction de l'abus de droit;
^c	à la maxime voulant qu'un traitement équitable et le droit d'être entendu soient garantis à toutes les personnes touchées par la procédure;
^d	à l'interdiction d'appliquer des méthodes d'enquête qui sont attentatoires à la dignité humaine.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 56 Motifs de récusation - Toute personne exerçant une fonction au sein d'une autorité pénale est tenue de se récuser:
^a	lorsqu'elle a un intérêt personnel dans l'affaire;
^b	lorsqu'elle a agi à un autre titre dans la même cause, en particulier comme membre d'une autorité, conseil juridique d'une partie, expert ou témoin;
^c	lorsqu'elle est mariée, vit sous le régime du partenariat enregistré ou mène de fait une vie de couple avec une partie, avec son conseil juridique ou avec une personne qui a agi dans la même cause en tant que membre de l'autorité inférieure;
^d	lorsqu'elle est parente ou alliée avec une partie, en ligne directe ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale;
^e	lorsqu'elle est parente ou alliée en ligne directe ou jusqu'au deuxième degré en ligne collatérale avec le conseil juridique d'une partie ou d'une personne qui a agi dans la même cause en tant que membre de l'autorité inférieure;
^f	lorsque d'autres motifs, notamment un rapport d'amitié étroit ou d'inimitié avec une partie ou son conseil juridique, sont de nature à la rendre suspecte de prévention.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 140 Méthodes d'administration des preuves interdites - 1 Les moyens de contrainte, le recours à la force, les menaces, les promesses, la tromperie et les moyens susceptibles de restreindre les facultés intellectuelles ou le libre arbitre sont interdits dans l'administration des preuves.
¹	Les moyens de contrainte, le recours à la force, les menaces, les promesses, la tromperie et les moyens susceptibles de restreindre les facultés intellectuelles ou le libre arbitre sont interdits dans l'administration des preuves.
²	Ces méthodes sont interdites même si la personne concernée a consenti à leur mise en oeuvre.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 141 Exploitation des moyens de preuves obtenus illégalement - 1 Les preuves administrées en violation de l'art. 140 ne sont en aucun cas exploitables. Il en va de même lorsque le présent code dispose qu'une preuve n'est pas exploitable.
¹	Les preuves administrées en violation de l'art. 140 ne sont en aucun cas exploitables. Il en va de même lorsque le présent code dispose qu'une preuve n'est pas exploitable.
²	Les preuves qui ont été administrées d'une manière illicite ou en violation de règles de validité par les autorités pénales ne sont pas exploitables, à moins que leur exploitation soit indispensable pour élucider des infractions graves.
³	Les preuves qui ont été administrées en violation de prescriptions d'ordre sont exploitables.
⁴	Si un moyen de preuve est recueilli grâce à une preuve non exploitable au sens de l'al. 1 ou 2, il n'est exploitable que s'il aurait pu être recueilli même sans l'administration de la première preuve.77
⁵	Les pièces relatives aux moyens de preuves non exploitables doivent être retirées du dossier pénal, conservées à part jusqu'à la clôture définitive de la procédure, puis détruites.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 58 Récusation demandée par une partie - 1 Lorsqu'une partie entend demander la récusation d'une personne qui exerce une fonction au sein d'une autorité pénale, elle doit présenter sans délai à la direction de la procédure une demande en ce sens, dès qu'elle a connaissance du motif de récusation; les faits sur lesquels elle fonde sa demande doivent être rendus plausibles.
¹	Lorsqu'une partie entend demander la récusation d'une personne qui exerce une fonction au sein d'une autorité pénale, elle doit présenter sans délai à la direction de la procédure une demande en ce sens, dès qu'elle a connaissance du motif de récusation; les faits sur lesquels elle fonde sa demande doivent être rendus plausibles.
²	La personne concernée prend position sur la demande.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 30 Garanties de procédure judiciaire - 1 Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
¹	Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
²	La personne qui fait l'objet d'une action civile a droit à ce que sa cause soit portée devant le tribunal de son domicile. La loi peut prévoir un autre for.
³	L'audience et le prononcé du jugement sont publics. La loi peut prévoir des exceptions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 61 Autorité investie de la direction de la procédure - L'autorité investie de la direction de la procédure (direction de la procédure) est:
^a	le ministère public, jusqu'à la décision de classement ou la mise en accusation;
^b	l'autorité pénale compétente en matière de contraventions, s'agissant d'une procédure de répression des contraventions;
^c	le président du tribunal, s'agissant d'une procédure devant un tribunal collégial;
^d	le juge, s'agissant d'une procédure devant un juge unique.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 62 Tâches générales - 1 La direction de la procédure ordonne les mesures nécessaires au bon déroulement et à la légalité de la procédure.
¹	La direction de la procédure ordonne les mesures nécessaires au bon déroulement et à la légalité de la procédure.
²	Dans le cadre d'une procédure devant un tribunal collégial, la direction de la procédure exerce toutes les attributions qui ne sont pas réservées au tribunal lui-même.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 6 Maxime de l'instruction - 1 Les autorités pénales recherchent d'office tous les faits pertinents pour la qualification de l'acte et le jugement du prévenu.
¹	Les autorités pénales recherchent d'office tous les faits pertinents pour la qualification de l'acte et le jugement du prévenu.
²	Elles instruisent avec un soin égal les circonstances qui peuvent être à la charge et à la décharge du prévenu.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 104 Parties - 1 Ont la qualité de partie:
¹	Ont la qualité de partie:
^a	le prévenu;
^b	la partie plaignante;
^c	le ministère public, lors des débats ou dans la procédure de recours.
²	La Confédération et les cantons peuvent reconnaître la qualité de partie, avec tous les droits ou des droits limités, à d'autres autorités chargées de sauvegarder des intérêts publics.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.