5A_75/2015 - 2015-06-02 - Diritto delle esecuzioni e del fallimento - Widerspruchsverfahren gemäss Art. 108/109 SchKG

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A_75/2015

Urteil vom 2. Juni 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann, Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Prof. Dr. Pascal Grolimund,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. B.________,
2. C.C.________ jun.,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Markus Schmid,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Widerspruchsverfahren gemäss Art. 108 /109 SchKG,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 15. Dezember 2014.

Sachverhalt:

A.
B.________ und C.C.________ jun. sind die Kinder von C.C.________ sen. und D.C.________ geb. E.________, die sich im Jahr 1992 trennten und im Jahr 2004 scheiden liessen. D.C.________ verstarb am xx.xx.2010. C.C.________ sen. lebt seit der Trennung im Jahr 1992 mit A.________ zusammen.

B.
Mit Zahlungsbefehl Nr. uuu des Betreibungsamtes U.________ vom 23. August 2010 leiteten die beiden Kinder für Fr. ... die Betreibung gegen ihren Vater ein. Als Forderungsgrund bezeichneten sie u.a. ausstehende Unterhaltszahlungen, die infolge Todes der Mutter auf sie übergegangen seien. Auf Begehren der Kinder hin erliess der Amtsgerichtspräsident von V.________ am 2. März 2011 einen Arrestbefehl, mit welchem fünf auf A.________ lautende Konten und Depots bei der Bank F.________ verarrestiert wurden. Die von C.C.________ sen. und A.________ erhobene Arresteinsprache wurde abgewiesen.

C.
Mit Urteil vom 23. Mai 2011 erteilte der Amtsgerichtspräsident von V.________ in der Betreibung Nr. uuu des Betreibungsamtes U.________ für den Betrag von Fr. ... nebst Zins zu 5 % seit 23. August 2010 und für Fr. ... definitive Rechtsöffnung. Am 5. Oktober 2011 pfändete das Betreibungsamt U.________ u.a. die fünf verarrestierten Konten und Depots. Mit Zustellung der Pfändungsurkunde vom 20. März 2012 setzte das Amt B.________ und C.C.________ jun. Frist an zur Erhebung einer Widerspruchsklage.

Am 16. April 2012 reichten diese gegen A.________ eine Widerspruchsklage ein, mit welcher sie verlangten, den von dieser an den gepfändeten Konten/Forderungen geltend gemachten Forderungs- und Eigentumsanspruch abzuerkennen.

Mit Urteil vom 25. März 2014 hiess das Amtsgericht V.________ die Klage teilweise gut und aberkannte den Forderungs- bzw. Eigentumsanspruch von A.________ an den Depositenkonten Nr. vvv und Nr. www sowie an den Depots Nr. xxx, bestehend aus ... Anteilen B-Capitalisation Mi-Fonds SICAV-Interbond, und Nr. yyy, bestehend aus ... Anteilen B-Mi-Fonds SICAV-30 und ... Anteilen B-Capitalisation Mi-Fonds SICAV-Interbond; in Bezug auf das Kontokorrentkonto Nr. zzz wies es die Widerspruchsklage ab.

Mit Urteil vom 15. Dezember 2014 wies das Obergericht des Kantons Solothurn die hiergegen erhobene Berufung von A.________ ab.

D.
Gegen das obergerichtliche Urteil hat A.________ am 29. Januar 2015 Beschwerde erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Entlassung der betreffenden Konten aus der Pfandhaft, eventualiter um Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Mit Präsidialverfügung vom 17. Februar 2015 wurde der Beschwerde aufschiebene Wirkung zuerkannt. In der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid erging im Widerspruchsverfahren gemäss Art. 108 SchKG und unterliegt der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff . BGG). Das Obergericht hat kantonal letztinstanzlich entschieden (Art. 75 Abs. 1 BGG) und der erforderliche Mindeststreitwert ist erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG).

Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese offensichtlich unrichtig und damit willkürlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 137 III 226 E. 4.2 S. 234). All dies muss mit klar und detailliert erhobenen und soweit möglich belegten Rügen dargelegt werden; appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid ist ungenügend (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 140 III 264 E. 2.3 S. 266).

2.
Das Obergericht hat auf die erstinstanzlichen Feststellungen und Erwägungen abgestellt, wonach am 11. Dezember 1995 auf das Depositenkonto Nr. vvv ein Betrag von Fr. ... einbezahlt wurde, wobei es sich um denjenigen Betrag gehandelt habe, welcher von der Auszahlung des BVG-Guthabens von C.C.________ sen. stammte. Aus dessen Aussagen im ... Strafverfahren, wonach es grundsätzlich bei allen Konten möglich sei, dass die Beschwerdeführerin als wirtschaftlich Berechtigte erscheine, obwohl eigentlich er der wirtschaftlich Berechtigte sei, werde klar, dass die Übertragung lediglich in der Absicht erfolgt sei, das Geld den Gläubigern zu entziehen. Sodann sei aus dem Rückkauf von vier Lebensversicherungen der Betrag von Fr. ... auf das Depositenkonto Nr. www einbezahlt worden. Die Beschwerdeführerin räume selber ein, dass C.C.________ sen. auf diesen Betrag Anspruch gehabt habe. Die Transaktion wäre nicht nötig gewesen, wenn dieser keinen Grund dafür gesehen hätte, seine Vermögenswerte vor dem Zugriff der Gläubiger verstecken zu müssen. Weiter sei erwiesen, dass C.C.________ sen. am 22. März 1996 am Schalter der damaligen Bank G.________ in W.________ einen Betrag von Fr. ... in bar bezogen habe, welcher ihm anlässlich seines Ausscheidens
aus der Firma H.________ AG kurz zuvor überwiesen worden sei. Gleichentags habe er einen Teilbetrag von Fr. ... auf das Konto Nr. www und Fr. ... auf das Konto Nr. vvv überwiesen. Die von der Beschwerdeführerin diesbezüglich eingereichten Darlehensverträge seien nach Würdigung sämtlicher Aussagen und Urkunden im Nachhinein ausgestellt worden und fingiert. Gleich verhalte es sich mit den Dokumenten betreffend die angeblichen Rückzahlungen. In Wahrheit habe C.C.________ sen. den Betrag von Fr. ... ohne Rechtsgrund auf den Konten der Beschwerdeführerin parkiert, um ihn seinen Gläubigern zu entziehen. Der Totalbetrag der vier rechtsgrundlosen Transaktionen belaufe sich auf Fr. ... . Die Behauptung der Beschwerdeführerin, ihr stehe dieses Geld zu, weil sie für den Lebensunterhalt von C.C.________ sen. aufgekommen sei, erfolge lediglich ganz allgemein. Über die beiden Depots Nr. xxx und Nr. yyy seien Börsengeschäfte abgewickelt worden. C.C.________ sen. habe auch diesbezüglich ausgesagt, die Konten seien durch die Beschwerdeführerin eröffnet worden, er sei aber daran wirtschaftlich berechtigt; das habe man damals so gemacht, weil er noch nicht geschieden gewesen sei, und er habe so auch Vermögenswerte gegenüber anderen Gläubigern
verschwiegen. Dass die Depots nun einen höheren Saldo verzeichneten, sei den Kursgewinnen zuzuschreiben. Diese gehörten ebenfalls ihm, da sie mit den ihm zustehenden Geldern erwirtschaftet worden seien.

Wie schon das Amtsgericht liess das Obergericht den Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe die Gelder geschenkt erhalten, weil sie für seinen Unterhalt aufgekommen sei, nicht gelten. Ebenso wenig folgte es ihrer Argumentation, wenn schon würde ein Anfechtungstatbestand im Sinn von Art. 285 ff . SchKG vorliegen. Es befand, dass aufgrund des Beweisverfahrens C.C.________ sen. an den Konten und Depots wirtschaftlich berechtigt und die Beschwerdeführerin nur als Strohfrau vorgeschoben sei. Weil die Vermögenswerte ihm zuzurechnen seien, bleibe für eine Anfechtungsklage kein Raum; vielmehr könnten sie gepfändet werden und sei der Forderungs- bzw. Eigentumsanspruch der Beschwerdeführerin unberechtigt.

3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe im kantonalen Verfahren nachgewiesen, dass C.C.________ sen. ihr die einzelnen Geldbeträge übergeben und sie diese auf ihre Konten einbezahlt habe. Dieser hätte folglich höchstens Rückerstattungsansprüche und sie habe darauf hingewiesen, dass 16 bzw. 17 Jahre nach den Überweisungen solche Ansprüche angesichts von Art. 67 OR jedenfalls verjährt wären, soweit sie je bestanden hätten, und spätestens seit diesem Zeitpunkt sie an den Vermögenswerten allein berechtigt sei. Diese Tatsache habe das Obergericht vollständig ignoriert.

Ausgehend von den obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen, wonach die Beschwerdeführerin nur Strohfrau ist, indem ihr die Vermögenswerte nur durch ein Scheingeschäft übertragen worden sind und die Konten bloss formell auf ihren Namen lauten, jedoch C.C.________ sen. der Berechtigte an diesen ist, geht es rechtlich nicht um Rückforderungsansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung gegenüber der Beschwerdeführerin, denn C.C.________ sen. kann nicht von ihr herausverlangen, woran er selbst berechtigt ist. Entsprechend stellt sich auch nicht die Frage der Verjährung von angeblichen Herausgabeansprüchen. Steht sachverhaltsmässig fest, dass die Konten C.C.________ sen. zustehen, folgt daraus in rechtlicher Hinsicht, dass seine Gläubiger diese verarrestieren und pfänden können (Art. 272 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG; BGE 126 III 95 E. 4a S. 96 f.; STOFFEL, Basler Kommentar, N. 53 zu Art. 271 SchKG und N. 32 zu Art. 272 SchKG).

Das Obergericht hat den soeben erwähnten Sachverhalt festgestellt und sich auch zu den dargelegten rechtlichen Folgen geäussert (vgl. angefochtener Entscheid E. 3.2 S. 6 unten). Dass es das Vorbringen der Verjährung angeblicher Rückforderungsansprüche nicht explizit abgewiesen hat, bedeutet keine Gehörsverletzung, ergibt sich doch aus der Erwägung, dass C.C.________ sen. an den Konten berechtigt und die Beschwerdeführerin bloss als Strohfrau vorgeschoben sei, weshalb die Konten gepfändet werden könnten, unmittelbar, dass nicht verjährte Ansprüche zwischen den beiden Personen zur Debatte stehen.

4.
Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, C.C.________ sen. habe ihr die Gelder geschenkt. Gemäss den Feststellungen im angefochtenen Urteil gibt es hierfür keine Anhaltspunkte tatsächlicher Natur. Dies müsste die Beschwerdeführerin mit substanziierten Rügen als offensichtlich unrichtige und damit willkürliche Tatsachenfeststellung anfechten (vgl. E. 1).

Hierfür untauglich ist zunächst die appellatorische Aussage, das Geld sei auf verschiedene auf ihren Namen lautende Konten überwiesen worden. Dies ist keine umstrittene Tatsache, sondern entspricht den Sachverhaltsfeststellungen der kantonalen Instanzen. Die Beschwerdeführerin müsste vielmehr mit substanziierten Willkürrügen aufzeigen, inwiefern das Obergericht in willkürlicher Weise die Feststellung getroffen hat, dass sie nur als Strohfrau vorgeschoben und in Wahrheit C.C.________ sen. an den Konten berechtigt sei. Indem sie dies nicht tut, kann sie aus der Tatsache, dass die Konten auf ihren Namen lauten, rechtlich gerade nicht den Schluss ziehen, dass allein sie an den Geldern berechtigt sei.

Den Schenkungsnachweis versucht sie ferner mit dem Vorwurf anzutreten, das Obergericht habe ihre diesbezüglichen kantonalen Vorbringen nicht erwähnt. Entgegen ihrer Behauptung hat das Obergericht aber durchaus auf ihre Behauptung hingewiesen (vgl. angefochtener Entscheid, E. 4.1 S. 7), wonach die Schenkung darauf zurückzuführen sei, dass sie für seinen Unterhalt gesorgt habe und sorge, weil er weder über Einkommen noch über Vermögen verfüge. Indes ist nicht plausibel, wieso er sein Vermögen der Beschwerdeführerin hätte schenken müssen, damit diese daraus seinen Unterhalt bestreiten könne; vernünftigerweise hätte er sein Vermögen auf den eigenen Konten belassen und direkt für seinen Unterhalt verwendet, wenn es nicht darum gegangen wäre, dieses durch ein formelles Vorschieben der Beschwerdeführerin vor seinen Gläubigern zu verstecken. Eine willkürliche Beweiswürdigung oder willkürlich unterlassene Sachverhaltsfeststellung ist in diesem Zusammenhang nicht ersichtlich und im Übrigen auch nicht mit Willkürrügen dargetan. Mangels solcher Rügen fehlt es der sich anschliessenden Behauptung, das Obergericht habe falsche rechtliche Schlüsse gezogen, an der tatsächlichen Grundlage.

Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, ausgehend von der Feststellung der kantonalen Gerichte, dass C.C.________ sen. alles daran gesetzt habe, die Vermögenswerte seinen Gläubigern zu entziehen, sei nicht einsichtig, weshalb er ihr das Geld nicht in äusserster Konsequenz gänzlich geschenkt habe, um seine Interessen bestmöglich zu wahren. Auch in diesem Zusammenhang lässt es die Beschwerdeführerin bei appellatorischen Ausführungen und Mutmassungen bewenden, welche untauglich sind: Was eine Person wirklich gewollt und gedacht hat, ist eine Tatfrage (BGE 131 III 606 E. 4.1 S. 610; 133 III 675 E. 3.3 S. 681) und die tatsächliche Ermittlung des subjektiven Parteiwillens beruht auf gerichtlicher Beweiswürdigung (BGE 131 III 606 E. 4.1 S. 611; 135 III 295 E. 5.2 S. 302). Folglich wäre diese mit substanziierten Willkürrügen anzufechten und in diesem Zusammenhang aufzuzeigen gewesen, inwiefern das Obergericht bei der auf der Aussage von C.C.________ sen. im Strafverfahren, die Konten würden ihm gehören bzw. er sei der Berechtigte, basierenden Feststellung des Gegenteils in Willkür verfallen sei.

5.
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die Abmachungen zwischen ihr und C.C.________ sen. würden wenn schon anfechtbare Handlungen im Sinn von Art. 288 SchKG darstellen, gehe es doch um auf Beeinträchtigung der Exekutionsrechte der Gläubiger gerichtete Rechtshandlungen; die entsprechende Anfechtungsklage sei aber längst verjährt.

In Widerspruchsverfahren wird abgeklärt, ob ein bestimmter Gegenstand oder Wert zum Vermögen des Schuldners gehört und damit der Zwangsvollstreckung unterliegt, während die Anfechtungsklage bezweckt, den Gläubigern entzogene Vermögenswerte wieder der Zwangsvollstreckung zuzuführen ( STAEHELIN, Basler Kommentar, N. 28 zu Art. 285 SchKG). Im vorliegenden Fall ist massgeblich, dass auf der Grundlage des kantonal festgestellten Sachverhaltes die Konten als dem Schuldner gehörend gepfändet werden können (dazu E. 3). Insofern waren die Beschwerdegegner nicht auf eine Anfechtungsklage angewiesen und ist die Frage gegenstandslos, ob das formelle Vorschieben der Beschwerdeführerin als Strohfrau auch den Anfechtungstatbestand von Art. 288 SchKG erfüllen könnte.

6.
Abschliessend wirft die Beschwerdeführerin dem Obergericht vor, sich nicht mit ihrem Einwand der fehlenden Rechtsmissbräuchlichkeit auseinandergesetzt zu haben. Es komme nämlich nicht auf ihre Kenntnisse und Absichten im Zeitpunkt der Vermögensübertragung, sondern im Zeitpunkt der Pfändung an; es sei aber nicht erstellt und verletze somit Art. 8 ZGB, dass sie sich auch im Jahr 2011 noch rechtsmissbräuchlich verhalten habe. Sie habe der seinerzeitigen Ehefrau nichts geschuldet und schulde heute auch den Beschwerdegegnern nichts; vielmehr habe sie während über 20 Jahren gut für C.C.________ sen. gesorgt. Vor diesem Hintergrund sei nicht ersichtlich, inwiefern sie zur Aufgabe der ihr gehörenden Vermögenswerte gezwungen werden könnte.

Die Logik der Beschwerdeführerin ist nicht nachvollziehbar. Gemäss den nicht mit Willkürrügen angefochtenen Sachverhaltsfeststellungen ist C.C.________ sen. der Berechtigte an den gepfändeten Konten und die Beschwerdeführerin ist nur als Strohfrau vorgeschoben. Sind aber die Vermögenswerte nach wie vor C.C.________ sen. zuzurechnen, bedeutet dies, dass sie nicht auf die Beschwerdeführerin übertragen worden sind. Folglich werden sie ihr mit der Pfändung auch nicht "entzogen". Nichts zur Sache tut sodann, ob und in welchem Umfang sie für C.C.________ sen. gesorgt hat und sorgt, denn dieser (nicht näher bekannte und gerichtlich abgeklärte) Umstand liesse selbst dann, wenn er erwiesen wäre, die Vermögenswerte nicht auf die Beschwerdeführerin überspringen.

7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Beschwerdeführerin wird folglich kosten- und für die Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 10'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juni 2015
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Möckli

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 108 - 1 Il creditore e il debitore possono promuovere nei confronti del terzo l'azione di contestazione della sua pretesa, quando questa riguarda:
¹	Il creditore e il debitore possono promuovere nei confronti del terzo l'azione di contestazione della sua pretesa, quando questa riguarda:
¹	un bene mobile in possesso o copossesso del terzo;
²	un credito o un altro diritto, se la pretesa del terzo appare più fondata di quella del debitore;
³	un fondo, se la pretesa risulta dal registro fondiario.
²	L'ufficio d'esecuzione impartisce loro un termine di venti giorni per promuovere l'azione.
³	Se nessuna azione è promossa, la pretesa è ritenuta riconosciuta nell'esecuzione in atto.
⁴	Su domanda del creditore o del debitore, il terzo è invitato a produrre all'ufficio d'esecuzione i suoi mezzi di prova entro lo scadere del termine per promuovere l'azione. L'articolo 73 capoverso 2 si applica per analogia.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 109 - 1 Sono promosse al luogo dell'esecuzione:
¹	Sono promosse al luogo dell'esecuzione:
¹	le azioni fondate sull'articolo 107 capoverso 5;
²	le azioni fondate sull'articolo 108 capoverso 1, in quanto il convenuto sia domiciliato all'estero.
²	Se è diretta contro un convenuto domiciliato in Svizzera, l'azione fondata sull'articolo 108 capoverso 1 è promossa al domicilio di quest'ultimo.
³	Se la pretesa riguarda un fondo, l'azione è promossa in tutti i casi avanti il giudice del luogo ove è situato il fondo o la parte di maggior valore di esso.
⁴	Il giudice comunica all'ufficio d'esecuzione l'introduzione dell'azione e la decisione definitiva. ...233
⁵	Per quanto riguarda gli oggetti litigiosi, l'esecuzione è sospesa fino a decisione definitiva, e i termini per chiedere la realizzazione (art. 116) sono sospesi.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 108 - 1 Il creditore e il debitore possono promuovere nei confronti del terzo l'azione di contestazione della sua pretesa, quando questa riguarda:
¹	Il creditore e il debitore possono promuovere nei confronti del terzo l'azione di contestazione della sua pretesa, quando questa riguarda:
¹	un bene mobile in possesso o copossesso del terzo;
²	un credito o un altro diritto, se la pretesa del terzo appare più fondata di quella del debitore;
³	un fondo, se la pretesa risulta dal registro fondiario.
²	L'ufficio d'esecuzione impartisce loro un termine di venti giorni per promuovere l'azione.
³	Se nessuna azione è promossa, la pretesa è ritenuta riconosciuta nell'esecuzione in atto.
⁴	Su domanda del creditore o del debitore, il terzo è invitato a produrre all'ufficio d'esecuzione i suoi mezzi di prova entro lo scadere del termine per promuovere l'azione. L'articolo 73 capoverso 2 si applica per analogia.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 285 - 1 La revocazione ha per scopo di assoggettare all'esecuzione i beni che le sono stati sottratti in seguito a uno degli atti enumerati dagli articoli 286 a 288.501
¹	La revocazione ha per scopo di assoggettare all'esecuzione i beni che le sono stati sottratti in seguito a uno degli atti enumerati dagli articoli 286 a 288.501
²	Possono domandare la revocazione:
²	l'amministrazione del fallimento o, a termini degli articoli 260 e 269 capoverso 3, i singoli creditori.
³	Non sono revocabili gli atti compiuti durante una moratoria concordataria, per quanto siano stati autorizzati da un giudice del concordato o da una delegazione dei creditori (art. 295a).503
⁴	Non sono inoltre revocabili gli altri debiti contratti durante la moratoria con il consenso del commissario.504

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 67 - 1 L'azione di indebito arricchimento si prescrive in tre anni dal giorno in cui il danneggiato ha avuto conoscenza del suo diritto di ripetizione, ma in ogni caso in dieci anni dal giorno in cui è nato tale diritto.40
¹	L'azione di indebito arricchimento si prescrive in tre anni dal giorno in cui il danneggiato ha avuto conoscenza del suo diritto di ripetizione, ma in ogni caso in dieci anni dal giorno in cui è nato tale diritto.40
²	Se l'arricchimento consiste in un credito verso il danneggiato, questi può rifiutarne il pagamento anche dopo prescritta l'azione d'indebito.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 272 - 1 Il sequestro viene concesso dal giudice del luogo dell'esecuzione o dal giudice del luogo in cui si trovano i beni, purché il creditore renda verosimile l'esistenza:480
¹	Il sequestro viene concesso dal giudice del luogo dell'esecuzione o dal giudice del luogo in cui si trovano i beni, purché il creditore renda verosimile l'esistenza:480
¹	del credito;
²	di una causa di sequestro;
³	di beni appartenenti al debitore.
²	Se il creditore dimora all'estero e non ha eletto domicilio in Svizzera, lo si ritiene domiciliato presso l'ufficio d'esecuzione.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 271 - 1 Per i crediti scaduti, in quanto non siano garantiti da pegno, il creditore può chiedere il sequestro dei beni del debitore che si trovano in Svizzera:473
¹	Per i crediti scaduti, in quanto non siano garantiti da pegno, il creditore può chiedere il sequestro dei beni del debitore che si trovano in Svizzera:473
¹	quando il debitore non abbia domicilio fisso;
²	quando il debitore, nell'intenzione di sottrarsi all'adempimento delle sue obbligazioni, trafughi i suoi beni, si renda latitante o si prepari a prendere la fuga;
³	quando il debitore sia di passaggio o appartenga al ceto delle persone che frequentano le fiere ed i mercati e si tratti di crediti per loro natura immediatamente esigibili;
⁴	quando il debitore non dimori in Svizzera, se non vi è altra causa di sequestro, ma il credito abbia un legame sufficiente con la Svizzera o si fondi su un riconoscimento di debito ai sensi dell'articolo 82 capoverso 1;
⁵	quando al creditore sia stato rilasciato nei confronti del debitore un attestato provvisorio o definitivo di carenza di beni;
⁶	quando il creditore possieda nei confronti del debitore un titolo definitivo di rigetto dell'opposizione.
²	Nei casi contemplati ai numeri 1 e 2 il sequestro si può domandare altresì per crediti non ancora scaduti; esso produce, rimpetto al debitore, la scadenza del credito.
³	Nel caso contemplato al capoverso 1 numero 6, se si tratta di una decisione straniera da eseguire secondo la Convenzione del 30 ottobre 2007477 concernente la competenza giurisdizionale, il riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia civile e commerciale, il giudice pronuncia anche sull'esecutività della stessa.478

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 288 - 1 Sono infine revocabili tutti gli atti che il debitore ha compiuto nei cinque anni precedenti il pignoramento o la dichiarazione di fallimento con l'intenzione, riconoscibile dall'altra parte, di recar pregiudizio ai suoi creditori o di favorirne alcuni a detrimento di altri.
¹	Sono infine revocabili tutti gli atti che il debitore ha compiuto nei cinque anni precedenti il pignoramento o la dichiarazione di fallimento con l'intenzione, riconoscibile dall'altra parte, di recar pregiudizio ai suoi creditori o di favorirne alcuni a detrimento di altri.
²	Se è chiesta la revocazione di un atto compiuto a favore di una persona vicina al debitore, incombe a tale persona provare che non poteva rendersi conto dell'intenzione di recar pregiudizio. Sono considerate persone vicine anche le società facenti parte di un gruppo.513

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.