8C_648/2017 - 2018-03-02 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Rentenaufhebung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 648/2017

Urteil vom 2. März 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Viscione.
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwältin Pia Dennler-Hager,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin,

Gegenstand
Invalidenversicherung (Rentenaufhebung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 28. Juni 2017 (IV.2016.00678).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1971, Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina, reiste am 27. Februar 1994 in die Schweiz ein. In der Folge war er im Gastgewerbe tätig (letzter effektiver Arbeitstag: 31. Oktober 2006). 1996 heiratete er und wurde Vater von vier Kindern (geboren 1997, 1998, 2000 und 2002). Im Oktober 2007 meldete er sich wegen psychischer Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gestützt auf das bidisziplinäre Gutachten (rheumatologisch, psychiatrisch) des Medizinischen Zentrums Römerhof (MZR), Zürich, vom 14. August 2009 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Zürich am 24. Dezember 2009 ab 1. Oktober 2007 eine ganze Invalidenrente samt Kinderrenten zu. 2011 wurde ihm das Schweizer Bürgerrecht zuerkannt.
Anlässlich der im August 2013 eingeleiteten Revision holte die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten (internistisch, psychiatrisch, neuropsychologisch, orthopädisch) vom 24. Oktober 2014 bei der MEDAS Bern ein. Am 9. Mai 2016 kam die IV-Stelle wiedererwägungsweise auf ihre Verfügung vom 24. Dezember 2009 zurück und hob die Invalidenrente per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 28. Juni 2017 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung von Dispositivziffer 1 des kantonalen Entscheids sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen; eventualiter sei ihm unter Aufhebung von Dispositivziffer 1 des vorinstanzlichen Entscheids ab 1. Juni 2016 eine Invalidenrente, subeventualiter eine Teilrente, samt Kinderrenten zu gewähren. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.

D.
Im Nachgang zum Erlass der zur Publikation vorgesehenen Urteile 8C 130/2017 und 8C 841/2016 vom 30. November 2017 gewährte das Bundesgericht den Parteien das rechtliche Gehör zur vorgenommenen Änderung der Rechtsprechung. A.________ äusserte sich mit Eingabe vom 30. Januar 2018. Die IV-Stelle verzichtete gleichentags auf eine Stellungnahme und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Beschwerdeschrift die Begehren und deren Begründung zu enthalten; im Rahmen der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, das Grund (Art. 95 ff . BGG) einer Beschwerde beim Bundesgericht bilden kann (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53). Aus der Beschwerdeschrift muss ersichtlich sein, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Der blosse Hinweis auf frühere Rechtsschriften oder auf den angefochtenen Entscheid genügt den Begründungsanforderungen nicht (BGE 134 I 303 E. 1.3 S. 306; 134 II 244 E. 2.1 S. 245; vgl. BGE 131 II 449 E. 1.3 S. 452; 123 V 335 E. 1a S. 336).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat; es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf entsprechende Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig bedeutet dabei willkürlich (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Sachverhaltsrügen unterliegen deshalb dem qualifizierten Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dazu genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Dass die von der Vorinstanz gezogenen Schlüsse nicht mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmen, belegt keine Willkür. Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht die wiedererwägungsweise Aufhebung der Invalidenrente per Ende Juni 2016 bestätigt hat.

3.
Die Vorinstanz hat die massgebenden Bestimmungen und Grundsätze über den Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), namentlich bei psychischen Gesundheitsschäden (BGE 141 V 281; 130 V 396; 127 V 294 E. 4c S. 298), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteil 9C 768/2010 vom 10. November 2010 E. 2.1 und 2.2) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Die Vorinstanz legt in E. 3.3 ihres Entscheids das MZR-Gutachten vom 14. August 2009 und in E. 4.3 das MEDAS-Gutachten vom 24. Oktober 2014 zutreffend dar. Unter Berufung auf die bei Rentenzusprache geltende Rechtsprechung zu den posttraumatischen Belastungsstörungen bejahte es einen Wiedererwägungsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG. Die psychiatrische MZR-Expertin habe es entgegen der Rechtsprechung unberücksichtigt gelassen, dass die Beschwerden in Zusammenhang mit der diagnostizierten posttraumatische Belastungsstörung erstmals 13 Jahre nach dem Lageraufenthalt aufgetreten seien. Zudem habe die IV-Stelle die Frage der Überwindbarkeit der Folgen der posttraumatischen Belastungsstörung nicht geprüft und so mangels entsprechender Ausführungen im MZR-Gutachten den massgebenden Sachverhalt nicht weiter abgeklärt, weshalb die Rentenzusprache im Dezember 2009 auf ungenügenden Sachverhaltsfeststellungen beruhe. In der Folge bescheinigte es dem MEDAS-Gutachten vom 24. Oktober 2014 volle Beweiskraft. Daran würden auch die Berichte der behandelnden Ärzte der Zentrum B.________, nichts ändern, und weitere Beweismassnahmen seien entbehrlich. Gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 24. Oktober 2014 sei der Versicherte in seiner angestammten
Tätigkeit voll arbeitsfähig, weshalb ein Rentenanspruch für die Zukunft ausscheide und die Verfügung der IV-Stelle vom 9. Mai 2016 zu bestätigen sei.

4.2. Was der Versicherte dagegen vorbringt, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen.

4.2.1. Im Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verfügung vom 24. Dezember 2009 hielt die Rechtsprechung fest, eine posttraumatische Belastungsstörung müsse sich innert sechs Monaten seit dem schwerwiegenden Trauma manifestieren (Urteile 8C 103/2007 vom 17. August 2007 E. 3.3 und 9C 955/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4.3.1; Urteile des damaligen Eidg. Versicherungsgerichts I 894/06 vom 16. Oktober 2007 E. 4, I 203/06 vom 28. Dezember 2006 E. 4.3 und I 715/05 vom 27. Januar 2006 E. 6.2; vgl. auch Urteil des damaligen Eidg. Versicherungsgerichts I 270/06 vom 8. Juni 2007 E. 3.1) und eine Ausnahme von dieser Latenz von höchstens sechs Monaten gelte nur, sofern die klinischen Merkmale typisch seien und keine andere Diagnose gestellt werden könne (vgl. Urteil 8C 103/2007 vom 17. August 2007 E. 3.3 und Urteil des damaligen Eidg. Versicherungsgerichts I 715/05 vom 27. Januar 2006 E. 6.2). In E. 4.2 von BGE 142 V 342 führte das Bundesgericht aus, in den dort zitierten früheren Entscheiden in Zusammenhang mit posttraumatischen Belastungsstörungen sei verschiedentlich die Anwendbarkeit der Überwindungskriterien bejaht worden.
Die Zeit zwischen dem Aufenthalt im Kriegsgefangenenlager 1992/93 und der psychischen Dekompensation nach Erhalt der Kündigung 2006 ist auffallend lang, jedenfalls länger als die gemäss ICD-10 als Regel statuierten sechs Monate. Die psychiatrische MZR-Gutachterin zog dennoch keine anderen Diagnosen in ihre Beurteilung mit ein; so erwähnte sie zwar die von den behandelnden Ärzten in ihren Berichten angeführten weiteren psychiatrischen Diagnosen (anhaltende somatoforme Schmerzstörung [ICD-10: F 45.4]; mittelgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom [ICD-10: F 32.10]), setzte sich aber nicht weiter damit auseinander. Diese Unterlassung ist umso unverständlicher, klagte der Versicherte doch anlässlich der orthopädischen Begutachtung über Kopfschmerzen sowie Schmerzen an der Schläfe und der LWS, so dass die orthopädische MZR-Gutachterin auf ein chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom mit/bei Fehlhaltung, diskreter Fehlstatik, myostatischer Insuffizienz, Status nach thorakalem und lumbalem Morbus Scheuermann, ohne weiteres nachweisbares pathologische-anatomisches Korrelat und am ehestem im Rahmen der psychiatrischen Diagnose schloss. Somit erfüllt die Beurteilung der psychiatrischen MZR-Gutachterin nicht die Anforderungen
der damals geltenden Rechtsprechung zur Diagnose einer erst lange nach dem schwerwiegenden Trauma sich manifestierenden posttraumatischen Belastungsstörung. Die Vorinstanz ist demnach im Ergebnis zu Recht von einem unzureichend abgeklärten Sachverhalt ausgegangen und hat ebenfalls zu Recht einen Wiedererwägungsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG bejaht. Bei diesem Ergebnis braucht nicht weiter geklärt zu werden, ob die fehlende Beurteilung der Überwindungskriterien allein ausgereicht hätte, um eine Wiedererwägung zu rechtfertigen.

4.2.2. Was die Einwände des Versicherten gegen die vorinstanzliche Prüfung seines Rentenanspruchs per Ende Juni 2016 gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 24. Oktober 2014 betrifft, erschöpfen sich diese weitgehend in appellatorischer Kritik, auf welche das Bundesgericht grundsätzlich nicht eingeht (vgl. E. 1.3). Wo der Versicherte an eine Aussage im vorinstanzlichen Entscheid anknüpft, legt er nicht dar, inwiefern und welche bundesrechtlichen Normen verletzt sein sollen (vgl. E. 1.2). Ebenso wenig vermögen seine Beanstandungen des MEDAS-Gutachtens den Anforderungen der Rügepflicht nach BGG zu genügen, da er auch hier nicht ausführt, inwiefern der kantonale Entscheid Bundesrecht verletzen soll (vgl. E. 1.2). Bezüglich der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen (z.B. volle zumutbare Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit gemäss MEDAS-Gutachten) wird in der Beschwerde nicht rechtsgenüglich dargelegt, weshalb diese willkürlich sein sollen (vgl. E. 1.3).

4.2.3. Abschliessend bleibt festzuhalten, dass angesichts der rechtsgenüglich erhobenen Rügen und der somit zu beurteilenden Fragen die geänderte Rechtsprechung zu den psychischen Gesundheitsschäden (in der Amtlichen Sammlung noch nicht publizierte Urteile 8C 130/2017 und 8C 841/2016 vom 30. November 2017) keinen Einfluss auf den Ausgang des Verfahrens hat.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der unterliegende Versicherte hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) werden diese jedoch vorläufig auf die Gerichtskasse genommen und seiner Anwältin wird eine Entschädigung aus der Gerichtskasse bezahlt. Der Versicherte hat jedoch Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Pia Dennler-Hager wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. März 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.