Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A 822/2008/bnm
Urteil vom 2. März 2009
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, von Werdt,
Gerichtsschreiber von Roten.
Parteien
B.________ (Ehemann),
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Bühler,
gegen
K.________ (Ehefrau),
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Walter Zwyssig,
Gegenstand
Ehescheidung (Güterrecht und Unterhalt),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri, Zivilrechtliche Abteilung, vom 7. Mai 2008.
Sachverhalt:
A.
B.________ (Ehemann), Jahrgang 1945, und K.________ (Ehefrau), Jahrgang 1944, heirateten am xxxx 1971. Sie wurden Eltern einer Tochter und eines Sohnes, geboren 1972 und 1975. Die Ehefrau besorgte den Haushalt der Familie und betreute die Kinder. Zusätzlich arbeitete sie teilzeitlich zuerst als Näherin/Schneiderin und später im Pflegebereich. Der Ehemann, gelernter Automechaniker/-elektriker, war vollzeitlich berufstätig. Als Erbvorbezug erhielt die Ehefrau von ihrem Vater im Jahre 1981 unentgeltlich die Baulandparzelle aaaa in Z.________. Sie wurde als Alleineigentümerin im Grundbuch eingetragen. Die Ehegatten bauten auf der Parzelle das Wohnhaus der Familie mit einer Einzimmereinliegerwohnung (Baubeginn: 1981) und nahmen zu diesem Zweck ein Hypothekardarlehen auf. Der Ehemann liess sich Ende November 2001 vorzeitig pensionieren und ging seither verschiedenen Nebenerwerbstätigkeiten nach. Im Frühjahr 2002 trennten sich die Ehegatten.
B.
Am 8. Oktober 2004 klagte die Ehefrau auf Scheidung, der sich der Ehemann nicht widersetzte. Das Landgericht Uri schied die Ehe und regelte die vermögensrechtlichen Scheidungsfolgen. Sein Urteil vom 31. August / 19. Dezember 2006 wurde im Scheidungspunkt und mit Bezug auf die Verweigerung einer Entschädigung aus beruflicher Vorsorge an die Ehefrau am 27. Februar 2007 rechtskräftig. Die Regelung des nachehelichen Unterhalts und die güterrechtliche Auseinandersetzung focht der Ehemann mit kantonaler Berufung an. Strittig waren in der güterrechtlichen Auseinandersetzung namentlich Ersatzforderungen des Ehemannes gegen das Eigengut der Ehefrau im Zusammenhang mit dem Hausbau sowie beim nachehelichen Unterhalt die Frage nach den verfügbaren Mitteln der Ehegatten. Das Obergericht des Kantons Uri hiess die Berufung teilweise gut. Es verpflichtete den Ehemann, seiner Ehefrau bis zu deren Eintritt ins AHV-Rentenalter eine monatliche Unterhaltsrente neu von Fr. 681.75 statt von Fr. 700.-- zu zahlen, bestätigte hingegen sowohl die Verpflichtung des Ehemannes, seiner Ehefrau ab deren Eintritt ins AHV-Rentenalter eine unbefristete Unterhaltsrente von monatlich Fr. 1'300.-- zu zahlen, als auch die Güterrechtsforderung des Ehemannes von Fr.
42'324.-- gegen die Ehefrau. Neu geregelt wurden die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Verfahrens vor Landgericht (Entscheid vom 7. Mai 2008).
C.
Dem Bundesgericht beantragt der Ehemann (Beschwerdeführer), der Ehefrau (Beschwerdegegnerin) bis zu deren Eintritt ins AHV-Rentenalter keinen nachehelichen Unterhalt zuzusprechen und für die Zeit danach die unbefristete Unterhaltsrente auf Fr. 400.-- monatlich festzusetzen. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm eine güterrechtliche Ausgleichszahlung von Fr. 100'000.-- zu leisten. Ferner seien die Gerichtskosten des Verfahrens vor Landgericht nicht hälftig zu teilen, sondern der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen gleichwie die Kosten und Entschädigungen des vorinstanzlichen und des vorliegenden Verfahrens. Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde nach Art. 72 ff
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
|
1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
2 | Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch: |
a | Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide: |
b1 | über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen, |
b2 | über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien, |
b3 | über die Bewilligung zur Namensänderung, |
b4 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen, |
b5 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen, |
b6 | auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes, |
b7 | ... |
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 120 - 1 Für die güterrechtliche Auseinandersetzung gelten die Bestimmungen über das Güterrecht. |
|
1 | Für die güterrechtliche Auseinandersetzung gelten die Bestimmungen über das Güterrecht. |
2 | Geschiedene Ehegatten haben zueinander kein gesetzliches Erbrecht.198 |
3 | Unter Vorbehalt einer abweichenden Anordnung können Ehegatten keine Ansprüche aus Verfügungen von Todes wegen erheben: |
1 | nach der Scheidung; |
2 | nach dem Tod eines Ehegatten während eines Scheidungsverfahrens, das den Verlust des Pflichtteilsanspruchs des überlebenden Ehegatten bewirkt.199 |
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 196 - Der Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung umfasst die Errungenschaft und das Eigengut jedes Ehegatten. |
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 125 - 1 Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
|
1 | Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
2 | Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen: |
1 | die Aufgabenteilung während der Ehe; |
2 | die Dauer der Ehe; |
3 | die Lebensstellung während der Ehe; |
4 | das Alter und die Gesundheit der Ehegatten; |
5 | Einkommen und Vermögen der Ehegatten; |
6 | der Umfang und die Dauer der von den Ehegatten noch zu leistenden Betreuung der Kinder; |
7 | die berufliche Ausbildung und die Erwerbsaussichten der Ehegatten sowie der mutmassliche Aufwand für die berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person; |
8 | die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder einer anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich des voraussichtlichen Ergebnisses der Teilung der Austrittsleistungen. |
3 | Ein Beitrag kann ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden, wenn er offensichtlich unbillig wäre, insbesondere weil die berechtigte Person: |
1 | ihre Pflicht, zum Unterhalt der Familie beizutragen, grob verletzt hat; |
2 | ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat; |
3 | gegen die verpflichtete Person oder eine dieser nahe verbundenen Person eine schwere Straftat begangen hat. |
2.
Eine Verletzung von Art. 138 Abs. 1
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 125 - 1 Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
|
1 | Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
2 | Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen: |
1 | die Aufgabenteilung während der Ehe; |
2 | die Dauer der Ehe; |
3 | die Lebensstellung während der Ehe; |
4 | das Alter und die Gesundheit der Ehegatten; |
5 | Einkommen und Vermögen der Ehegatten; |
6 | der Umfang und die Dauer der von den Ehegatten noch zu leistenden Betreuung der Kinder; |
7 | die berufliche Ausbildung und die Erwerbsaussichten der Ehegatten sowie der mutmassliche Aufwand für die berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person; |
8 | die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder einer anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich des voraussichtlichen Ergebnisses der Teilung der Austrittsleistungen. |
3 | Ein Beitrag kann ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden, wenn er offensichtlich unbillig wäre, insbesondere weil die berechtigte Person: |
1 | ihre Pflicht, zum Unterhalt der Familie beizutragen, grob verletzt hat; |
2 | ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat; |
3 | gegen die verpflichtete Person oder eine dieser nahe verbundenen Person eine schwere Straftat begangen hat. |
2.1 Art. 138 Abs. 1
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 125 - 1 Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
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1 | Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
2 | Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen: |
1 | die Aufgabenteilung während der Ehe; |
2 | die Dauer der Ehe; |
3 | die Lebensstellung während der Ehe; |
4 | das Alter und die Gesundheit der Ehegatten; |
5 | Einkommen und Vermögen der Ehegatten; |
6 | der Umfang und die Dauer der von den Ehegatten noch zu leistenden Betreuung der Kinder; |
7 | die berufliche Ausbildung und die Erwerbsaussichten der Ehegatten sowie der mutmassliche Aufwand für die berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person; |
8 | die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder einer anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich des voraussichtlichen Ergebnisses der Teilung der Austrittsleistungen. |
3 | Ein Beitrag kann ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden, wenn er offensichtlich unbillig wäre, insbesondere weil die berechtigte Person: |
1 | ihre Pflicht, zum Unterhalt der Familie beizutragen, grob verletzt hat; |
2 | ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat; |
3 | gegen die verpflichtete Person oder eine dieser nahe verbundenen Person eine schwere Straftat begangen hat. |
2.2 Der Beschwerdeführer wendet ein, das kantonale Recht enthalte keine Gesetzesgrundlage für neue tatsächliche Vorbringen und Beweismittel im Scheidungsprozess. Seine Noveneingaben seien nach den sinngemäss anwendbaren Prozessbestimmungen zeitlich unbeschränkt bis zum Zeitpunkt der Urteilsfällung zulässig.
2.2.1 Geht es um die Anwendung und Auslegung kantonalen Rechts, ist die Prüfung des Bundesgerichts auf Willkür beschränkt (vgl. Art. 95
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
2.2.2 Nach Art. 246a ZPO/UR sind im Scheidungsprozess neue Rechtsbegehren, die durch neue Tatsachen oder Beweismittel veranlasst worden sind (Art. 138 Abs. 1
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 125 - 1 Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
|
1 | Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
2 | Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen: |
1 | die Aufgabenteilung während der Ehe; |
2 | die Dauer der Ehe; |
3 | die Lebensstellung während der Ehe; |
4 | das Alter und die Gesundheit der Ehegatten; |
5 | Einkommen und Vermögen der Ehegatten; |
6 | der Umfang und die Dauer der von den Ehegatten noch zu leistenden Betreuung der Kinder; |
7 | die berufliche Ausbildung und die Erwerbsaussichten der Ehegatten sowie der mutmassliche Aufwand für die berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person; |
8 | die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder einer anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich des voraussichtlichen Ergebnisses der Teilung der Austrittsleistungen. |
3 | Ein Beitrag kann ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden, wenn er offensichtlich unbillig wäre, insbesondere weil die berechtigte Person: |
1 | ihre Pflicht, zum Unterhalt der Familie beizutragen, grob verletzt hat; |
2 | ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat; |
3 | gegen die verpflichtete Person oder eine dieser nahe verbundenen Person eine schwere Straftat begangen hat. |
2.2.3 Die obergerichtliche Auslegung kann nicht beanstandet werden. Sie darf der Entstehungsgeschichte folgen, da Art. 246a ZPO/UR erst auf den 1. Januar 2003 in Kraft getreten ist und daher die Regelungsabsichten des Gesetzgebers den aktuellen Sinn und Zweck des auszulegenden Gesetzes widerspiegeln (vgl. BGE 131 III 189 E. 2.6 S. 196). In der Botschaft wird zunächst auf Art. 92 ZPO/UR verwiesen, der neue Rechtsbegehren und neue Klagegründe im Gegensatz zu Art. 138 Abs. 1
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 125 - 1 Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
|
1 | Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
2 | Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen: |
1 | die Aufgabenteilung während der Ehe; |
2 | die Dauer der Ehe; |
3 | die Lebensstellung während der Ehe; |
4 | das Alter und die Gesundheit der Ehegatten; |
5 | Einkommen und Vermögen der Ehegatten; |
6 | der Umfang und die Dauer der von den Ehegatten noch zu leistenden Betreuung der Kinder; |
7 | die berufliche Ausbildung und die Erwerbsaussichten der Ehegatten sowie der mutmassliche Aufwand für die berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person; |
8 | die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder einer anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich des voraussichtlichen Ergebnisses der Teilung der Austrittsleistungen. |
3 | Ein Beitrag kann ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden, wenn er offensichtlich unbillig wäre, insbesondere weil die berechtigte Person: |
1 | ihre Pflicht, zum Unterhalt der Familie beizutragen, grob verletzt hat; |
2 | ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat; |
3 | gegen die verpflichtete Person oder eine dieser nahe verbundenen Person eine schwere Straftat begangen hat. |
15. Oktober 1999, S. 1513 f.). Auf Grund der Entstehungsgeschichte erscheint es nicht als willkürlich, Art. 246a ZPO/UR im Lichte der ersetzten Vorschrift des Einführungsreglements dahin gehend auszulegen, dass nicht nur die neuen Rechtsbegehren, die durch neue Tatsachen oder Beweismittel veranlasst worden sind, sondern auch die neuen Tatsachen und Beweismittel mit der Berufungserklärung und der Anschlussberufung bzw. mit der Antwort darauf einzubringen sind (Art. 9
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SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
2.3 Der Beschwerdeführer beruft sich darauf, er habe glaubhaft dargetan, dass er seine neuen Tatsachen und Beweisanträge im erstinstanzlichen Verfahren nicht habe vorbringen können. Er übersieht damit, dass unter dieser Voraussetzung neue Tatsachen und Beweisanträge zwar vor Obergericht vorgebracht werden können, gemäss Art. 246 ZPO/UR jedoch nur mit der Berufungserklärung und der Anschlussberufung. Auch unter diesem Blickwinkel erscheint es nicht als willkürlich, die erst nach der Berufungserklärung erfolgten Noveneingaben als verspätet nicht zu berücksichtigen.
2.4 Der ferner gerügte Beweisführungsanspruch ist nicht verletzt, wenn Beweisanträge abgelehnt werden, die nach kantonalem Recht verspätet gestellt wurden (vgl. BGE 133 III 189 E. 5.2.2 S. 195).
2.5 Aus den dargelegten Gründen durfte das Obergericht ohne Verletzung von Bundesrecht (Art. 95
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
3.
In güterrechtlicher Hinsicht strittig sind Ersatzforderungen des Beschwerdeführers gegen das Eigengut der Beschwerdegegnerin. Der Beschwerdeführer macht eine unrichtige Beweislastverteilung geltend.
3.1 Gemäss Art. 200 Abs. 3
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 200 - 1 Wer behauptet, ein bestimmter Vermögenswert sei Eigentum des einen oder andern Ehegatten, muss dies beweisen. |
|
1 | Wer behauptet, ein bestimmter Vermögenswert sei Eigentum des einen oder andern Ehegatten, muss dies beweisen. |
2 | Kann dieser Beweis nicht erbracht werden, so wird Miteigentum beider Ehegatten angenommen. |
3 | Alles Vermögen eines Ehegatten gilt bis zum Beweis des Gegenteils als Errungenschaft. |
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 198 - Eigengut sind von Gesetzes wegen: |
|
1 | die Gegenstände, die einem Ehegatten ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch dienen; |
2 | die Vermögenswerte, die einem Ehegatten zu Beginn des Güterstandes gehören oder ihm später durch Erbgang oder sonstwie unentgeltlich zufallen; |
3 | Genugtuungsansprüche; |
4 | Ersatzanschaffungen für Eigengut. |
3.2 Art. 200 Abs. 3
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 200 - 1 Wer behauptet, ein bestimmter Vermögenswert sei Eigentum des einen oder andern Ehegatten, muss dies beweisen. |
|
1 | Wer behauptet, ein bestimmter Vermögenswert sei Eigentum des einen oder andern Ehegatten, muss dies beweisen. |
2 | Kann dieser Beweis nicht erbracht werden, so wird Miteigentum beider Ehegatten angenommen. |
3 | Alles Vermögen eines Ehegatten gilt bis zum Beweis des Gegenteils als Errungenschaft. |
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
3.3 Im Falle von Investitionen gehören zum Beweisthema die Tatsache der Leistung an sich und der Leistung aus einer bestimmten Gütermasse sowie der tatsächliche Umfang dieser Leistung (vgl. HAUSHEER/REUSSER/GEISER, Berner Kommentar, 1992, N. 10 zu Art. 206
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 206 - 1 Hat ein Ehegatte zum Erwerb, zur Verbesserung oder zur Erhaltung von Vermögensgegenständen des andern ohne entsprechende Gegenleistung beigetragen und besteht im Zeitpunkt der Auseinandersetzung ein Mehrwert, so entspricht seine Forderung dem Anteil seines Beitrages und wird nach dem gegenwärtigen Wert der Vermögensgegenstände berechnet; ist dagegen ein Minderwert eingetreten, so entspricht die Forderung dem ursprünglichen Beitrag. |
|
1 | Hat ein Ehegatte zum Erwerb, zur Verbesserung oder zur Erhaltung von Vermögensgegenständen des andern ohne entsprechende Gegenleistung beigetragen und besteht im Zeitpunkt der Auseinandersetzung ein Mehrwert, so entspricht seine Forderung dem Anteil seines Beitrages und wird nach dem gegenwärtigen Wert der Vermögensgegenstände berechnet; ist dagegen ein Minderwert eingetreten, so entspricht die Forderung dem ursprünglichen Beitrag. |
2 | Ist einer dieser Vermögensgegenstände vorher veräussert worden, so berechnet sich die Forderung nach dem bei der Veräusserung erzielten Erlös und wird sofort fällig. |
3 | Die Ehegatten können durch schriftliche Vereinbarung den Mehrwertanteil ausschliessen oder ändern. |
4.
Eine Verletzung der Verhandlungs- und Dispositionsmaxime erblickt der Beschwerdeführer darin, dass das Obergericht seiner Sachdarstellung nicht gefolgt sei, obschon die Beschwerdegegnerin seine Tatsachenbehauptungen nicht oder nicht konkret und substantiiert bestritten habe.
4.1 Bundesrecht schreibt für das gerichtliche Verfahren der güterrechtlichen Auseinandersetzung weder die Offizialmaxime noch den Untersuchungsgrundsatz vor. Der Güterrechtsprozess wird - hier nicht zutreffende Ausnahmen vorbehalten - durch das kantonale Recht geregelt, das auch bestimmt, ob die Dispositions- und die Verhandlungsmaxime gelten (vgl. STECK, FamKommentar Scheidung, Bern 2005, N. 16 f. der Vorbem. zu Art. 196
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 196 - Der Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung umfasst die Errungenschaft und das Eigengut jedes Ehegatten. |
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 220 - 1 Deckt das Vermögen des verpflichteten Ehegatten oder seine Erbschaft bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung die Beteiligungsforderung nicht, so können der berechtigte Ehegatte oder seine Erben Zuwendungen, die der Errungenschaft hinzuzurechnen sind, bis zur Höhe des Fehlbetrages bei den begünstigten Dritten einfordern. |
|
1 | Deckt das Vermögen des verpflichteten Ehegatten oder seine Erbschaft bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung die Beteiligungsforderung nicht, so können der berechtigte Ehegatte oder seine Erben Zuwendungen, die der Errungenschaft hinzuzurechnen sind, bis zur Höhe des Fehlbetrages bei den begünstigten Dritten einfordern. |
2 | Das Klagerecht erlischt ein Jahr nachdem der Ehegatte oder seine Erben von der Verletzung ihrer Rechte Kenntnis erhalten haben, in jedem Fall aber zehn Jahre nach der Auflösung des Güterstandes. |
3 | Im Übrigen gelten die Bestimmungen über die erbrechtliche Herabsetzungsklage sinngemäss.244 |
den Rechtsschriften allgemein die Darstellung der rechtserheblichen Tatsachen verlangt (Art. 84 lit. f ZPO/UR), und die Klageantwort soll zu den Begehren und zu den Tatsachenbehauptungen des Klägers Stellung nehmen (Art. 202 Abs. 1 ZPO/UR).
4.2 Die formellen Anforderungen des kantonalen Rechts an die inhaltliche Substantiierung von Bestreitungen dürfen nicht zu einer Umkehr der Beweislast führen (vgl. BGE 105 II 143 E. 6a/bb S. 145/146). Nicht bundesrechtswidrig erscheint das Erfordernis, eine Bestreitung so konkret zu halten, dass sich daraus bestimmen lässt, welche einzelnen Positionen nicht anerkannt werden, um der beweisbelasteten Partei die Möglichkeit zu geben, darüber Beweis zu führen (vgl. BGE 117 II 113 E. 2 S. 114). Wie der Beschwerdeführer einräumen muss, hat die Beschwerdegegnerin die geltend gemachten Ersatzforderungen grundsätzlich bestritten. Eine Verletzung von Bundesrecht ist insoweit weder ersichtlich noch dargetan.
4.3 Inwiefern sich aus dem kantonalen Recht andere Anforderungen an das Bestreiten ergeben sollen, ist ebenso wenig dargetan. Gemäss Art. 128 Abs. 2 ZPO/UR beurteilt der Richter unter Berücksichtigung der gesamten Vorbringen der Parteien und ihres Verhaltens, ob eine Tatsache, die weder ausdrücklich bestritten noch ausdrücklich zugestanden ist, als streitig zu betrachten ist. Genügt danach selbst ein konkludentes Bestreiten, erübrigt es sich, die Rechtsschriften auf einzelne Bestreitungen hin zu überprüfen. Hauptstreitpunkt in der güterrechtlichen Auseinandersetzung waren die Ersatzforderungen des Beschwerdeführers, deren Abweisung die Beschwerdegegnerin von Prozessbeginn an beantragt hat. Es verletzt insoweit auch kein kantonales Recht, dass das Obergericht die tatsächliche Grundlage dieser Ersatzforderungen insgesamt als bestritten angesehen und dafür vom Beschwerdeführer den Beweis verlangt hat. Die Rüge, das Obergericht habe die Verhandlungs- und Dispositionsmaxime verletzt, erweist sich als unbegründet.
5.
Zum Beweis seiner Ersatzforderungen hat der Beschwerdeführer mit der Berufungserklärung mehrere Beweisanträge gestellt, denen das Obergericht nicht entsprochen hat. Der Beschwerdeführer wendet dagegen eine Verletzung seines Beweisführungsanspruchs ein.
5.1 Der Anspruch auf Abnahme von Beweisanträgen, die rechtserhebliche Tatsachen betreffen und nach Form und Inhalt den Vorschriften des kantonalen Prozessrechts entsprechen (vgl. Art. 8
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
5.2 Das Obergericht hat festgestellt, die geltend gemachten Eigenleistungen könnten mangels rechtsgenüglichen Behauptens und Beweisens in umfang- und wertmässiger Hinsicht nicht berücksichtigt werden. Es ist davon ausgegangen, daran vermöge auch das vom Beschwerdeführer verlangte Gutachten und die Befragung von angeblichen Zeugen nichts zu ändern, zumal der damalige Wert der Eigenleistungen nach 27 Jahren wohl kaum mehr ermittelt werden könne und ein entsprechender Wert dann immer noch nicht behauptet worden sei (E. 6f S. 17 f.). Mit Bezug auf die Ersatzforderung für bezahlte Vermögenssteuern hat das Obergericht festgestellt, die Ausführungen des Beschwerdeführers seien zu wenig substanziiert und ausgewiesen. Es ist davon ausgegangen, aus der beantragten Aktenedition beim Amt für Steuern vermöge der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, da es nicht Sache des Gerichts sei anhand der edierten Akten zu berechnen, welcher Vermögenssteuerbetrag auf das Eigengut der Beschwerdegegnerin entfalle (E. 8d S. 20 des angefochtenen Entscheids). Das Obergericht hat sich damit zu den Beweisanträgen des Beschwerdeführers geäussert und diese auf Grund vorweggenommener Beweiswürdigung abgelehnt. Gegen die Beweiswürdigung erhebt und
begründet der Beschwerdeführer keine zulässigen Willkürrügen. Er tut nicht dar, inwiefern die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, auf einem offenkundigen Versehen beruhe oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lasse. Er zeigt nicht anhand des angefochtenen Entscheids im Einzelnen auf, inwiefern dieser im Ergebnis an einem qualifizierten Mangel leidet. Seine Einwendungen bleiben allgemein und erschöpfen sich in blossem Widerspruch. Sie bedeuten eine rein appellatorische Kritik an der obergerichtlichen Beurteilung der Beweisanträge, auf die das Bundesgericht nicht eintritt (Art. 106 Abs. 2
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
5.3 Aus den dargelegten Gründen durfte das Obergericht die Beweisanträge des Beschwerdeführers willkürfrei abweisen. Es hat den Beweisführungsanspruch des Beschwerdeführers nicht verletzt.
6.
Schliesslich rügt der Beschwerdeführer die Würdigung als willkürlich, die geltend gemachten Eigenleistungen könnten mangels rechtsgenüglichen Behauptens und Beweisens in umfang- und wertmässiger Hinsicht nicht berücksichtigt werden (E. 6f und E. 7 S. 17 ff.) und die Ausführungen im Zusammenhang mit der Ersatzforderung für Vermögenssteuern seien zu wenig substanziiert und ausgewiesen (E. 8d S. 20 des angefochtenen Entscheids).
6.1 Beweisthema im Falle der Eigenleistungen beim Hausbau sind neben der Tatsache der erbrachten Leistungen auch deren tatsächlicher Umfang (E. 3.3 hiervor). Ob der Beschwerdeführer diesen Nachweis erbracht hat, ist strittig:
6.1.1 Die Beschwerdegegnerin hat an der Parteibefragung anerkannt, dass der Beschwerdeführer, aber ebenso viel sie selber und die gemeinsamen Kinder am Haus gearbeitet hätten. Nicht bestätigt hat die Beschwerdegegnerin hingegen den vom Beschwerdeführer behaupteten Umfang seiner Arbeitsleistungen (E. 6d S. 16 f. des angefochtenen Entscheids). Der behauptete Umfang der Eigenleistungen durfte insoweit nicht als anerkannt gelten. Der Beschwerdeführer kann aus der Parteibefragung deshalb nichts zu seinen Gunsten ableiten. Ebenso wenig ergibt sich aus den Bewertungsfragen, die der Beschwerdeführer aufwirft, solange der von ihm behauptete Umfang der Eigenleistungen nicht feststeht.
6.1.2 Zum Beweis seiner Eigenleistungen beim Hausbau (Februar 1981 bis August 1981) und beim Ausbau der Einzimmerwohnung (1982-1983) im Umfang von insgesamt 1'650 Stunden hat der Beschwerdeführer als Beweismittel eine von ihm selber verfasste Bestätigung zuhanden der Eidgenössischen Finanzverwaltung vom 26. Juni 1994 ins Recht gelegt. Es trifft zu, dass diese Auflistung der aufgewendeten Zeit von insgesamt 1'650 Stunden nicht für den Güterrechtsprozess, sondern im Zusammenhang mit einem "Hypothek-Darlehen" erstellt wurde. Gleichwohl musste darin beweismässig nicht mehr als die schriftliche Bestätigung der eigenen Behauptungen gesehen werden, der im Streitfall nicht die Bedeutung eines Beweismittels, sondern lediglich eines Parteivorbringens zukommt (vgl. BGE 132 III 83 E. 3.4 S. 87/88, betreffend Parteigutachten). Im Rahmen freier Beweiswürdigung könnte der Beleg zwar Bedeutung erlangen, wenn er im Zusammenhang mit anderen Beweismitteln ein schlüssiges Bild des beweisbedürftigen Sachverhalts ergäbe. Hier indessen steht der Beleg für sich allein, so dass es nicht als willkürlich erscheint, dessen Beweiskraft zu verneinen.
6.1.3 Zur Hauptsache wendet sich der Beschwerdeführer nicht gegen die Beweiswürdigung. Er rügt vielmehr Verletzungen der Bestreitungslast, der Verhandlungs- und Dispositionsmaxime, der Beweislastverteilung und des Beweisführungsanspruchs (S. 7 ff. Ziff. 8-11 der Beschwerdeschrift). Diesbezüglich kann auf Gesagtes verwiesen werden (E. 3-5 hiervor).
6.2 Was die Ersatzforderungen für bezahlte Vermögenssteuern angeht, muss der konkrete Zahlungsfluss bewiesen werden (E. 3.3 hiervor). Zutreffend hat das Obergericht deshalb verlangt, dass der Beschwerdeführer belege, wie hoch die Vermögenssteuern sind, die das nicht dem Unterhalt der Familie dienende Eigengut der Beschwerdegegnerin betroffen haben, und dass er den Nachweis der Bezahlung dieser Vermögenssteuern aus seinem Lohn erbringe. Das Obergericht hat festgehalten, der Beschwerdeführer äussere sich zu diesen Sachverhaltselementen teilweise nicht und habe keines davon belegt. Zu belegen vermöge der Beschwerdeführer einzig die Bezahlung des Betrages von Fr. 10'866.80 von seinem Sparkonto, woraus aber nicht ersichtlich sei, ob dieser Betrag tatsächlich für Nachsteuern bezahlt worden sei und - bejahendenfalls - ob die Nachsteuern auf einen Erbanfall bei der Beschwerdegegnerin zurückzuführen seien (E. 8d S. 20 des angefochtenen Entscheids). Mit der obergerichtlichen Würdigung setzt sich der Beschwerdeführer nicht ansatzweise auseinander. Es fehlen irgendwelche Ausführungen zur Umschreibung des Beweisthemas und der obergerichtlichen Beweiswürdigung (Art. 106 Abs. 2
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
Bestreitungslast, die Verhandlungs- und Dispositionsmaxime, die Beweislastverteilung und den Beweisführungsanspruch (S. 13 Ziff. 12 der Beschwerdeschrift). Auf Gesagtes kann verwiesen werden (E. 3-5 hiervor).
6.3 Insgesamt kann die obergerichtliche Beweiswürdigung unter Willkürgesichtspunkten auf Grund der Vorbringen des Beschwerdeführers nicht beanstandet werden (Art. 9
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SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
7.
Aus den dargelegten Gründen bleibt die Beschwerde erfolglos, soweit sie die güterrechtliche Auseinandersetzung betrifft. Die strenge beweisrechtliche Betrachtungsweise des Obergerichts erscheint auch im Ergebnis als sachgerecht. Dem vorliegenden vergleichbare Fälle sind nicht ungewöhnlich, wo - wie hier - die Beschwerdegegnerin zusätzlich zu ihrem Beitrag an den Familienunterhalt im Sinne von Art. 163
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 163 - 1 Die Ehegatten sorgen gemeinsam, ein jeder nach seinen Kräften, für den gebührenden Unterhalt der Familie. |
|
1 | Die Ehegatten sorgen gemeinsam, ein jeder nach seinen Kräften, für den gebührenden Unterhalt der Familie. |
2 | Sie verständigen sich über den Beitrag, den jeder von ihnen leistet, namentlich durch Geldzahlungen, Besorgen des Haushaltes, Betreuen der Kinder oder durch Mithilfe im Beruf oder Gewerbe des andern. |
3 | Dabei berücksichtigen sie die Bedürfnisse der ehelichen Gemeinschaft und ihre persönlichen Umstände. |
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 165 - 1 Hat ein Ehegatte im Beruf oder Gewerbe des andern erheblich mehr mitgearbeitet, als sein Beitrag an den Unterhalt der Familie verlangt, so hat er dafür Anspruch auf angemessene Entschädigung. |
|
1 | Hat ein Ehegatte im Beruf oder Gewerbe des andern erheblich mehr mitgearbeitet, als sein Beitrag an den Unterhalt der Familie verlangt, so hat er dafür Anspruch auf angemessene Entschädigung. |
2 | Dies gilt auch, wenn ein Ehegatte aus seinem Einkommen oder Vermögen an den Unterhalt der Familie bedeutend mehr beigetragen hat, als er verpflichtet war. |
3 | Ein Ehegatte kann aber keine Entschädigung fordern, wenn er seinen ausserordentlichen Beitrag aufgrund eines Arbeits-, Darlehens- oder Gesellschaftsvertrages oder eines andern Rechtsverhältnisses geleistet hat. |
der Beweislosigkeit zu tragen, nur weil dem Beschwerdeführer der Beweis seiner Ersatzforderungen erleichtert wird. Für beide Ansprüche ist unabhängig voneinander der strikte Beweis zu fordern.
8.
Nachehelichen Unterhalt kann der Ehegatte fordern, dem nicht zuzumuten ist, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt (Art. 125 Abs. 1
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 125 - 1 Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
|
1 | Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
2 | Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen: |
1 | die Aufgabenteilung während der Ehe; |
2 | die Dauer der Ehe; |
3 | die Lebensstellung während der Ehe; |
4 | das Alter und die Gesundheit der Ehegatten; |
5 | Einkommen und Vermögen der Ehegatten; |
6 | der Umfang und die Dauer der von den Ehegatten noch zu leistenden Betreuung der Kinder; |
7 | die berufliche Ausbildung und die Erwerbsaussichten der Ehegatten sowie der mutmassliche Aufwand für die berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person; |
8 | die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder einer anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich des voraussichtlichen Ergebnisses der Teilung der Austrittsleistungen. |
3 | Ein Beitrag kann ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden, wenn er offensichtlich unbillig wäre, insbesondere weil die berechtigte Person: |
1 | ihre Pflicht, zum Unterhalt der Familie beizutragen, grob verletzt hat; |
2 | ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat; |
3 | gegen die verpflichtete Person oder eine dieser nahe verbundenen Person eine schwere Straftat begangen hat. |
8.1 Gestützt auf den Lohnausweis für das Jahr 2006 hat das Obergericht das tatsächlich erzielte monatliche Erwerbseinkommen der Beschwerdegegnerin auf Fr. 2'368.25 bei einem Beschäftigungsgrad von rund 50 % festgelegt (E. 10a S. 24 f. des angefochtenen Entscheids). Der Beschwerdeführer erblickt eine Beweisverweigerung darin, dass seinen an der Berufungsverhandlung gestellten Begehren um Edition der aktuellen Lohnausweise nicht entsprochen worden sei (S. 14 ff. Ziff. 13b-c der Beschwerdeschrift). Der Schriftenwechsel war am 15. März 2007 beendet. Für diesen Zeitpunkt hat es keinen aktuelleren Lohnausweis als denjenigen für das Jahr 2006 gegeben. Weiter hat das Obergericht die von der Beschwerdegegnerin eingereichten Informationen zur Lohnabrechnung 2007 vom 25. Januar 2007 berücksichtigt. Weitere Beweisvorkehren durften unterbleiben (vgl. E. 2 hiervor). Die Feststellung des tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens kann nicht beanstandet werden.
8.2 Das Obergericht hat es abgelehnt, der Beschwerdegegnerin ein höheres als das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen anzurechnen. Es ist davon ausgegangen, die Ausdehnung der Erwerbstätigkeit auf 100 % sei der Beschwerdegegnerin nicht zumutbar und wohl kaum möglich wegen der gewählten Rollenverteilung der Ehegatten (sog. Zuverdienstehe) und des Alters (Eintritt in die AHV-Berechtigung am 1. Oktober 2008), nach einer Ehe von über dreissig Jahren Dauer mit zwei Kindern und auf Grund der ärztlich festgestellten Gesundheitsbeschwerden und der Arbeitsmarktlage (E. 9c S. 23 f. des angefochtenen Entscheids). Das Obergericht hat damit auf die zutreffenden Beurteilungskriterien abgestellt (vgl. BGE 117 II 211 E. 4a S. 215; 134 V 53 E. 4.1 S. 61). Der Beschwerdeführer befasst sich mit der ganzheitlichen Würdigung sämtlicher Kriterien nicht näher, bestreitet die festgestellten gesundheitlichen Beschwerden und behauptet ungeachtet der Arbeitslage, der Beschwerdegegnerin sei kurz vor der Pensionierung eine Verdoppelung des Arbeitspensums tatsächlich möglich (S. 14 Ziff. 13a der Beschwerdeschrift). Er genügt damit den Mindestanforderungen an die Auseinandersetzung mit den obergerichtlichen Entscheidgründen nicht (Art. 42 Abs. 2
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
|
1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Seine Schlussfolgerung, dass dem anderen Ehegatten all das zugemutet werden könne, was ihm tatsächlich möglich sei, trifft nicht zu. Vorausgesetzt wird eine Abwägung, wie sie das Obergericht nach zutreffenden Kriterien vorgenommen hat (vgl. Urteil 5C.139/2005 vom 28. Juli 2005 E. 1.2, in: Fampra.ch 2005 S. 897).
8.3 Das Obergericht hat eine AHV-Rente der Beschwerdegegnerin von Fr. 1'648.-- monatlich angenommen. Obschon diese Angaben aus dem Jahr 2002 (nach der Trennung) stammten, hat das Obergericht eine Neuberechnung abgelehnt, weil auch für den Beschwerdeführer von der gleichen Berechnungsgrundlage auszugehen sei und sich die AHV-Renten auf Grund des Splittings gleich entwickeln würden (E. 10f S. 28 des angefochtenen Entscheids). Inwiefern diese Überlegung bundesrechtswidrig sein könnte, vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun (S. 18 Ziff. 13e der Beschwerdeschrift). Entgegen seiner Behauptung hat das Obergericht den nachehelichen Unterhalt nicht unabhängig von der Leistungsfähigkeit der Ehegatten festgelegt, sondern geprüft, in welchem Umfang die Beschwerdegegnerin den ihr nach lebensprägender Ehe gebührenden Unterhalt von monatlich Fr. 3'800.-- durch eigene Mittel zu decken vermag und der Beschwerdeführer die festgestellte Unterdeckung zu beheben in der Lage ist (E. 11e-f S. 31 ff. des angefochtenen Entscheids). Auch der gebührende Unterhalt knüpft an die Lebenshaltung vor der Trennung (2002) an (vgl. BGE 134 III 577 E. 8 S. 580) und folgt der Entwicklung der allgemeinen Lebenskosten, so dass der geschuldete Unterhaltsbeitrag an
die Teuerung angepasst wird, wenn und soweit das Einkommen bzw. die AHV-Renten an die Teuerung angepasst werden. In der unangefochten gebliebenen Indexklausel ist dieser Mechanismus ausdrücklich vorgesehen. Eine Bundesrechtsverletzung im Zusammenhang mit der Feststellung der AHV-Rente ist insgesamt weder ersichtlich noch dargetan. Es erscheint gegenteils seltsam, dass der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin eine aktuell höhere AHV-Rente anrechnen, für sich selber aber die Berechnungsgrundlage aus dem Jahre 2002 gelten lassen will (vgl. S. 18 f. Ziff. 13f der Beschwerdeschrift).
8.4 Nicht angefochten sind die weiteren Einkommensbestandteile auf Seiten der Beschwerdegegnerin, bestehend aus dem anrechenbaren Ertrag des Reinvermögens von Fr. 250.-- und aus der Vermietung der Einliegerwohnung von Fr. 500.-- monatlich (E. 10c S. 25 f. des angefochtenen Entscheids).
8.5 Ausführlich hat das Obergericht die Frage abgehandelt, ob der Beschwerdegegnerin ein fiktiver Ertrag anzurechnen sei, weil sie in einem eigenen Haus wohne. Es hat auf eine Anrechnung bereits deshalb verzichtet, weil die Beschwerdegegnerin aus der beruflichen Vorsorge des Beschwerdeführers nichts erhalte und sich der Beschwerdeführer auf dem ausbezahlten Vorsorgeguthaben auch keinen Ertrag anrechnen lassen müsse (E. 10d-e S. 26 ff. des angefochtenen Entscheids). Danach hat die Austrittsleistung des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der vorzeitigen Pensionierung per Ende November 2001 Fr. 356'083.-- betragen. Gleichwohl haben die kantonalen Gerichte der Beschwerdegegnerin keine angemessene Entschädigung gemäss Art. 124
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 124 - 1 Bezieht ein Ehegatte im Zeitpunkt der Einleitung des Scheidungsverfahrens eine Invalidenrente vor dem reglementarischen Referenzalter, so gilt der Betrag, der ihm nach Artikel 2 Absatz 1ter des Freizügigkeitsgesetzes vom 17. Dezember 1993205 nach Aufhebung der Invalidenrente zukommen würde, als Austrittsleistung. |
|
1 | Bezieht ein Ehegatte im Zeitpunkt der Einleitung des Scheidungsverfahrens eine Invalidenrente vor dem reglementarischen Referenzalter, so gilt der Betrag, der ihm nach Artikel 2 Absatz 1ter des Freizügigkeitsgesetzes vom 17. Dezember 1993205 nach Aufhebung der Invalidenrente zukommen würde, als Austrittsleistung. |
2 | Die Bestimmungen über den Ausgleich bei Austrittsleistungen gelten sinngemäss. |
3 | Der Bundesrat regelt, in welchen Fällen der Betrag nach Absatz 1 wegen einer Überentschädigungskürzung der Invalidenrente nicht für den Ausgleich verwendet werden kann. |
fiktiven Ertrags praktisch ein Nullsummenspiel bedeutet (S. 16 ff. Ziff. 13d der Beschwerdeschrift). Der Beschwerdeführer ist der Meinung, die Beschwerdegegnerin solle in die Einliegerwohnung umziehen und könne aus der Vermietung des Hauses Fr. 1'800.-- monatlich erzielen. Er übersieht damit, dass die Beschwerdegegnerin dadurch die Mietzinseinnahmen von Fr. 500.-- für die bisher vermietete Einliegerwohnung verlöre und weiter die anfallenden Unterhaltskosten für das Haus von Fr. 1'145.-- (E. 8.6 sogleich) abzuziehen wären, womit der fiktive Ertrag von Fr. 1'800.-- auf Fr. 155.-- zusammenschrumpfte. Einen derartigen Ertrag, berechnet auf einer bloss fiktiven Grundlage, nicht zu berücksichtigen, verletzt kein Bundesrecht zum einen wegen der damit verbundenen Unsicherheit der tatsächlichen Erzielbarkeit, zum anderen aber mit Blick auf die angenommene Ausgangslage: Der Beschwerdeführer tut nicht dar, inwiefern es der Beschwerdegegnerin zumutbar sein soll, das Rentenalter in der Einzimmereinliegerwohnung zu verbringen, während er selber sich eine 4 ½-Zimmerwohnung für Fr. 1'120.-- monatlich leistet (Bekl. act. 4.66).
8.6 Im Bedarf der Beschwerdegegnerin ficht der Beschwerdeführer die Wohnkosten an, bestehend aus Unterhaltskosten, Nebenkosten und Hypothekarzinsen. Er wiederholt im Wesentlichen seine Vorbringen im kantonalen Verfahren und setzt sich mit den obergerichtlichen Entscheidgründen nicht genügend auseinander (S. 19 f. Ziff. 13g der Beschwerdeschrift). Das Obergericht hat nachvollziehbar auf langfristig gleichbleibende und deshalb durchschnittliche statt auf konkrete, jährlich unter Umständen erheblich schwankende Unterhaltskosten für das Haus abgestellt. Es ist nicht von den behaupteten höheren, sondern von den für vergleichbare Liegenschaften erfahrungsgemäss anfallenden Nebenkosten ausgegangen, und es hat dargelegt, weshalb es auf den im Recht liegenden Darlehensvertrag abstelle und nicht auf aktuelle Hypothekarzinssätze (E. 11d S. 29 ff. des angefochtenen Entscheids). Eine Beweisverweigerung, wie sie der Beschwerdeführer behauptet, liegt nicht vor (vgl. E. 2 hiervor). Inwiefern die Annahmen des Obergerichts über die Unterhalts- und Nebenkosten unangemessen hoch sein sollen, belegt und begründet der Beschwerdeführer nicht (vgl. E. 5.2 hiervor). Nichts verschlägt schliesslich sein Hinweis auf die seit 2002 angeblich gesunkenen Zinsen
für variable Hypotheken, zumal die Beschwerdegegnerin im besagten Zeitraum durch einen Darlehensvertrag mit einer Festhypothek (Kläg. act. 6) gebunden war, die bekanntlich je nach Anbieter nicht oder nur gegen Entrichtung einer Vorfälligkeitsprämie vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit gekündigt werden kann. Ob und zu welchen Bedingungen die Beschwerdegegnerin später ihre Hypothek abgelöst oder den entsprechenden Vertrag verlängert hat, kann letztlich dahingestellt bleiben, zumal die Anrechnung von Fr. 1'145.-- unter dem Titel "Wohnkosten" im Verhältnis zu den auch dem Beschwerdeführer selber angerechneten Mietkosten von Fr. 1'120.-- nicht als unangemessen bezeichnet werden kann.
8.7 Weitere Positionen des Bedarfs- oder des Einkommens auf Seiten der Beschwerdegegnerin ficht der Beschwerdeführer nicht an. Zur Deckung ihres Grundbedarfs von monatlich Fr. 2'861.-- stehen der Beschwerdegegnerin eigene Mittel von Fr. 3'118.25 und nach Eintritt in die AHV-Berechtigung von Fr. 2'493.-- zur Verfügung (E. 11e S. 31 ff. des angefochtenen Entscheids).
9.
Mit Bezug auf die eigenen Einkommens- und Bedarfszahlen wendet sich der Beschwerdeführer einzig gegen die Feststellung des Einkommens ab seinem AHV-Alter. Er macht geltend, die BVG-Rente betrage gemäss Eingabe vom 11. April 2007 bzw. dabei eingereichtem Schreiben der Pensionskasse weniger als festgestellt (S. 18 f. Ziff. 13f der Beschwerdeschrift). Diesen Beleg hat das Obergericht indessen als verspätet eingereicht ansehen dürfen und deshalb nicht mehr berücksichtigen müssen (E. 2 hiervor). Bei diesem Ergebnis ist davon auszugehen, dass dem Grundbedarf des Beschwerdeführers von Fr. 2'811.-- Einkünfte von Fr. 4'984.70 und nach Eintritt in die AHV-Berechtigung von Fr. 5'730.70 monatlich gegenüberstehen. Die frei verfügbaren Mittel des Beschwerdeführers betragen Fr. 2'173.70 und nach Eintritt in die AHV-Berechtigung Fr. 2'919.70 monatlich (E. 11e S. 31 ff. des angefochtenen Entscheids).
10.
Geschuldet ist gemäss Art. 125
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 125 - 1 Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
|
1 | Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
2 | Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen: |
1 | die Aufgabenteilung während der Ehe; |
2 | die Dauer der Ehe; |
3 | die Lebensstellung während der Ehe; |
4 | das Alter und die Gesundheit der Ehegatten; |
5 | Einkommen und Vermögen der Ehegatten; |
6 | der Umfang und die Dauer der von den Ehegatten noch zu leistenden Betreuung der Kinder; |
7 | die berufliche Ausbildung und die Erwerbsaussichten der Ehegatten sowie der mutmassliche Aufwand für die berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person; |
8 | die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder einer anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich des voraussichtlichen Ergebnisses der Teilung der Austrittsleistungen. |
3 | Ein Beitrag kann ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden, wenn er offensichtlich unbillig wäre, insbesondere weil die berechtigte Person: |
1 | ihre Pflicht, zum Unterhalt der Familie beizutragen, grob verletzt hat; |
2 | ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat; |
3 | gegen die verpflichtete Person oder eine dieser nahe verbundenen Person eine schwere Straftat begangen hat. |
hiervor). Seine davon abweichende Unterhaltsberechnung (S. 20 f. Ziff. 13h der Beschwerdeschrift) geht von nach dem Gesagten unzutreffenden Zahlen aus. Die Beschwerde bleibt damit erfolglos, auch was den nachehelichen Unterhalt betrifft.
11.
Gegen die Kosten- und Entschädigungsfolgen im kantonalen Verfahren erhebt und begründet der Beschwerdeführer keine Verfassungsrügen. Er verlangt, die Kosten und Entschädigungen ausgangsgemäss anders zu verlegen und die Gerichtskosten vor Landgericht der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (S. 21 Ziff. 14 der Beschwerdeschrift). Damit genügt er den Begründungsanforderungen nicht (Art. 106 Abs. 2
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
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1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 67 Kosten der Vorinstanz - Wird der angefochtene Entscheid geändert, so kann das Bundesgericht die Kosten des vorangegangenen Verfahrens anders verteilen. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
|
1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
12.
Der Beschwerdeführer unterliegt und wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
|
1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Uri, Zivilrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. März 2009
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl von Roten