B-854/2018 - 2019-10-02 - protection des marques, du design et des variétés végétales - Markeneintragungsgesuch Nr. 51554/2017 GRAND BASEL

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung II

B-854/2018

Urteil vom 2. Oktober 2019

Richter Daniel Willisegger (Vorsitz),

Besetzung Richterin Vera Marantelli, Richter David Aschmann,

Gerichtsschreiber Pascal Waldvogel.

MCH Group AG,

Postfach, 4005 Basel,

Parteien vertreten durch Daniel Plüss, LL.M., Advokat,
ThomannFischer, Elisabethenstrasse 30,

Postfach 632, 4010 Basel,

Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Markeneintragungsgesuch Nr. 51554/2017 GRAND BASEL.

Sachverhalt:

A.
Am 7. Februar 2017 meldete die Beschwerdeführerin die Wortmarke GRAND BASEL (Gesuchs-Nr. 51554/2017) bei der Vorinstanz zur Eintragung in das schweizerische Markenregister an. Das Zeichen wird für folgende Dienstleistungen beansprucht:

Klasse 35: Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Messen und Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.

Klasse 41: Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Messen und Veranstaltungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Kongressen; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.

B.
Mit Verfügung vom 17. Januar 2018 wies die Vorinstanz das Markeneintragungsgesuch für sämtliche Dienstleistungen zurück.

Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, das Zeichen sei in der Bedeutung "Grossraum Basel" für alle beanspruchten Dienstleistungen klar beschreibend hinsichtlich des Ortes der Dienstleistungserbringung. Dem Zeichen fehle es an der konkreten Unterscheidungskraft und es könne folglich markenrechtlich nicht geschützt werden.

C.
Mit Eingabe vom 9. Februar 2018 erhob die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragte, die Verfügung der Vorinstanz vom 17. Januar 2018 sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, die Marke GRAND BASEL für sämtliche beanspruchten Dienstleistungen einzutragen.

Sie führte im Wesentlichen aus, die Vorinstanz gehe von einem falschen Sprachverständnis aus. Weder die französische ("grosses Basel") noch die englische Wortbedeutung ("prächtiges Basel") seien für die beantragten Dienstleistungen beschreibend. Dies gelte im Übrigen selbst dann, wenn tatsächlich von der Bedeutung "Grossraum Basel" ausgegangen würde, da in Bezug auf Messeveranstaltungen kein klarer Sinngehalt erkennbar sei.

D.
Mit Vernehmlassung vom 30. April 2018 beantragte die Vorinstanz die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde.

E.
Mit Replik vom 31. Mai 2018 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest.

F.
Mit Eingabe vom 22. Juni 2018 verzichtete die Vorinstanz auf Einreichung einer Duplik und hielt an ihrem Antrag fest.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 31 f . und 33 Bst. e VGG). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und hat den eingeforderten Kostenvorschuss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.

2.

2.1 Gemäss Art. 2 Bst. a des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992 (MSchG, SR 232.11) sind Zeichen, die zum Gemeingut gehören, vom Markenschutz ausgeschlossen, es sei denn, dass sie sich als Marke für die Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben. Als Gemeingut gelten einerseits Zeichen, die für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind, und andererseits Zeichen, die sich mangels Unterscheidungskraft nicht zur Identifikation von Waren oder Dienstleistungen eignen und damit nicht als Hinweis auf eine bestimmte betriebliche Herkunft verstanden werden (Matthias Städeli/Simone Brauchbar Birkhäuser, in: David/Frick [Hrsg.], Kommentar zum Markenschutz- und Wappenschutzgesetz, 3. Aufl. 2017, Art. 2 N. 34).

2.2 Gemäss Art. 47 MSchG sind Herkunftsangaben direkte oder indirekte Hinweise auf die geografische Herkunft von Waren oder Dienstleistungen, einschliesslich Hinweisen auf die Beschaffenheit oder auf Eigenschaften, die mit der Herkunft zusammenhängen (Abs. 1). Geografische Namen und Zeichen, die von den massgebenden Verkehrskreisen nicht als Hinweis auf eine bestimmte Herkunft der Waren oder Dienstleistungen verstanden werden, gelten nicht als Herkunftsangabe im Sinne von Absatz 1 (Abs. 2).

Als direkte Herkunftsangaben gelten insbesondere Namen von Städten, Ortschaften, Tälern, Regionen oder Ländern, die als mögliche Produktionsgebiete eine Herkunftserwartung auslösen können (BGE 128 III 454 E. 2.1 "Yukon"; Eugen Marbach, Markenrecht, in: SIWR Bd. III/1, 2. Aufl. 2009, N. 380). Indirekte Herkunftsangaben erwecken durch ihren Sinngehalt eine Herkunftserwartung, ohne den Herkunftsort der Produkte oder Dienstleistungen direkt zu bezeichnen. Typisch für diese Kategorie sind die Namen von Flüssen, Gewässern und Bergen sowie symbolhafte Zeichen und Namen eines bestimmten Ortes, die untrennbar mit einem geografischen Begriff verknüpft sind (BGE 72 I 238 E. 3 "5th Avenue"; Urteil des BVGer B-1785/2014 vom 15. Dezember 2015 E. 3.3.2 "Hyde Park"; Marbach, a.a.O., N. 382). Entscheidend für die Qualifikation als Herkunftsangabe ist die Frage, ob eine Marke beim Publikum eine Gedankenverbindung zu einer bestimmten Gegend oder einem bestimmten Ort hervorruft und so mindestens indirekt die Vorstellung einer Umschreibung des Herkunftsgebietes weckt (BGE 128 III 454 E. 2.2 "Yukon"; Marbach, a.a.O., N. 383).

Direkte geografische Herkunftsangaben ohne unterscheidungskräftigen Zusatz sind als Gemeingut nach Art. 2 Bst. a MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen. Indirekte Herkunftsangaben fallen in der Regel nicht unter diese Bestimmung, da sie nicht unmittelbar auf den Herkunftsort der Waren hinweisen (BVGE 2015/49 E. 3.3 "Luxor"; Urteil des BVGer B-6363/2014 vom 8. Juli 2016 E. 3.4 "Meissen").

2.3 Die Markenprüfung erfolgt in Bezug auf alle vier Landessprachen. Dabei kommt jeder Sprache der gleiche Stellenwert zu. Ist die Marke aus Sicht der massgeblichen Verkehrskreise auch nur nach einer Landessprache schutzunfähig, so ist die Eintragung zu verweigern (BGE 131 III 495 E. 5 "Felsenkeller"; Marbach, a.a.O., N. 214).

2.4 Liegt im Bereich des Gemeinguts ein Grenzfall vor, so ist die Marke einzutragen und die endgültige Entscheidung im Falle eines Konflikts dem Zivilrichter zu überlassen (BGE 129 III 225 E. 5.3 "Masterpiece").

3.

3.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, der Zeichenbestandteil "Basel" werde grundsätzlich als Herkunftsangabe verstanden. Bei "grand" handle es sich um ein französisches beziehungsweise englisches Adjektiv, welches mit "gross" sowie "stark, bedeutend, grossartig, prächtig" übersetzt werde. In Kombination mit einer geografischen Angabe werde das französische Adjektiv verwendet, um einen (städtischen) Grossraum zu bezeichnen. So werde zum Beispiel der Grossraum Genf in der Westschweiz "Grand Genève" genannt. Das Zeichen GRAND BASEL stehe somit für den "Grossraum Basel". Damit sei das Zeichen für alle beanspruchten Dienstleistungen klar beschreibend. Die Abnehmer würden ohne Gedankenaufwand verstehen, dass die entsprechenden Dienstleistungen im Grossraum Basel erbracht würden.

3.2 Die Beschwerdeführerin wendet in ihrer Beschwerdeantwort dagegen ein, das Adjektiv "grand" habe auf Französisch und Englisch deutlich unterschiedliche Sinngehalte. Auf Französisch habe es im Wesentlichen die Bedeutung "gross", bringe also eine Grössendimension zum Ausdruck. Auf Englisch diene "grand" ganz überwiegend der qualitativen Kennzeichnung von Nomen. Die Sinngehalte "prächtig, grossartig, imposant, bedeutend, vornehm oder fantastisch" würden im Vordergrund stehen. Im Zusammenhang mit Städten oder Regionen werde es nicht verwendet. In den einschlägigen Wörterbüchern beider Sprachen gebe es keine Hinweise, dass "grand" in Kombination mit einer geografischen Herkunft verwendet würde. "Grand Genève" sei kein Begriff der gelebten Sprache, sondern eine künstliche Sprachschöpfung. Zudem würden in der französischen Sprache durchwegs Artikel vorangestellt, um ein Wort mit "grand" zu kombinieren. Auch dass der Bestandteil "Basel" und nicht "Bâle" gebraucht werde, spreche gegen ein französischsprachig geprägtes Verständnis der Marke. Die englische Bedeutung liege auch für die französischsprachigen Verkehrskreise näher. Das Zeichen sei somit nicht beschreibend.

3.3 In der Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, es stimme nicht, dass der französischen und englischen Bedeutung von "grand" unterschiedliche Sinngehalte zukommen würden. Weiter sei nicht relevant, dass "grand" im Sinne von "Grossraum" lexikalisch nicht nachweisbar sei. Dies sei kein hinreichender Grund dafür, dass der Begriff zusammen mit "Basel" nicht in der vorgenannten Bedeutung verstanden werde. Es gebe genügend Beispiele, welche die vorliegende Konstruktion als "Grossraum + Städtename" übersetzen würden. Dies werde nicht nur von den französischsprachigen Abnehmern so verstanden, sondern auch in der italienisch- und deutschsprachigen Schweiz. Es sei nicht davon auszugehen, dass die englische Bedeutung aufgrund der Schreibweise von "Basel" näher liege. Auch sei ein vorangestellter Artikel nicht nötig, um GRAND BASEL als sinngebende Kombination zu verstehen. Das Zeichen werde somit als "Grossraum Basel" verstanden und stelle damit eine direkte Herkunftsangabe dar, welche für die beanspruchten Dienstleistungen direkt beschreibend sei.

3.4 Die Beschwerdeführerin bringt in der Replik vor, die Behauptung der Vorinstanz, "grand" sei auf Englisch und Französisch gleich zu verstehen, sei falsch. Das deutsche Wort "Grossraum" werde auf Französisch nicht mit "grand" übersetzt. Die Verwendung von "grand" erfolge auf Französisch durchwegs mit einem Artikel. Auch würden französische Ortsbezeichnungen, für welche es auch deutsche Versionen gebe, auf Französisch durchwegs in französischer Sprache wiedergegeben (Bâle statt Basel). Im Ergebnis werde das strittige Zeichen von allen Verkehrskreisen auf Englisch gelesen. Das Zeichen weise somit in Bezug auf die Dienstleistungen keinen klaren Sinngehalt auf und sei somit nicht beschreibend. Selbst bei einem - bestrittenen - Verständnis als "Grossraum Basel" wäre in Bezug auf die angemeldeten Dienstleistungen nicht von einem beschreibenden Zeichen auszugehen.

4.
Mit Blick auf die Eintragungs- und Schutzfähigkeit der streitigen Marke sind vorab die massgeblichen Verkehrskreise zu bestimmen. Die Beschwerdeführerin beansprucht die Eintragung des Zeichens für die Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Messen, Veranstaltungen und Kongressen für verschiedene Zwecke (Klassen 35 und 41). Die Organisation und Durchführung solcher Veranstaltungen wird kaum von Einzelpersonen nachgefragt. Es sind vorab Unternehmen, Verbände, Vereine und öffentliche Organisationen, welche diese Dienstleistungen beanspruchen (Urteil des BGer 4A_492/2007 vom 14. Februar 2008 E. 3.1 "Gipfeltreffen").

5.

5.1 Die Vorinstanz führt aus, das Zeichen GRAND BASEL werde von den massgebenden Verkehrskreisen als "Grossraum Basel" verstanden. Es handle sich deshalb im eine direkte Herkunftsangabe, weshalb das Zeichen für die beantragten Dienstleistungen beschreibend sei (Art. 2 Bst. a MSchG). Die Beschwerdeführerin bestreitet dies.

5.2 Die reine Wortmarke GRAND BASEL besteht aus zwei Wörtern. Während mit "Basel" unstrittig die Schweizer Stadt am Rhein gemeint ist, ist die Bedeutung von "grand" bei den Parteien umstritten. Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, handelt es sich bei "grand" sowohl um ein französisches als auch um ein englisches Adjektiv. Französisch bedeutet das Wort primär "gross" (PONS Online Wörterbuch Französisch-Deutsch, http://de.pons.com/, abgerufen am 1.10.19). Englisch hat es einen leicht anderen Sinngehalt und wird vorab im Sinne von "prächtig" oder "grossartig" gebraucht (PONS Online Wörterbuch Englisch-Deutsch, http://de.pons.com/, abgerufen am 1.10.19).

5.3 Die Vorinstanz führt zur Begründung aus, das Zeichen werde als französisch-deutsche Kombination im Sinne von "Grossraum Basel" verstanden. Das französische Adjektiv "grand" wird wörtlich nicht mit "Grossraum" übersetzt. Trotzdem kann es sein, dass die massgebenden Verkehrskreise das Wort zusammen mit dem zweiten Wortbestandteil "Basel" und im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen so verstehen. Die Vorinstanz verweist auf zahlreiche Dokumente, in welchen "grand" zusammen mit einer Ortschaft im Sinne von "Grossraum" gebraucht wird (bspw. "Grand Genève", "Grand Lausanne", "Grand Fribourg", "Grand Yverdon" oder auch "Grand Paris"). Auch im "Le Petit Robert" (online) findet sich bezüglich "grand + Ortschaft" ein Eintrag. Als mögliche Bedeutung von "grand" wird dort das Beispiel "Le grand Paris" mit der Erklärung "le centre jusqu'à la banlieue étendue" genannt (Le Petit Robert de la langue française, https:// pr. bvdep. com, abgerufen am 1.10.19). Dass es sich bei der Kombination "grand + Ortschaft" gemäss der Beschwerdeführerin nicht um einen Begriff der gelebten Sprache beziehungsweise um eine künstliche Sprachschöpfung handelt, ist unbeachtlich, da die Kombination von dem massgebenden Verkehrskreisen verstanden wird und der Ausdruck geläufig ist. Im Übrigen können auch Wortneuschöpfungen beschreibend sein (vgl. hierzu Urteil des BVGer B-4763/2012 vom 16. Dezember 2013 E. 2.5 "Betonhülse" m.w.H.), wobei es sich beim Ausdruck "grand + Ortschaft" offensichtlich nicht um eine Neuschöpfung der Beschwerdeführerin handelt (vgl. Beilagen 16-22 zur Vernehmlassung der Vorinstanz).

Daraus geht hervor, dass das strittige Zeichen von den französischsprachigen Verkehrskreisen durchaus als "Grossraum Basel" verstanden wird, umso mehr als dieses Verständnis im Hinblick auf die in Frage stehenden Veranstaltungs- und Messedienstleistungen sinnstiftend ist, indem es die Herkunft eben dieser Dienstleistungen beschreibt. Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachte englische Leseart im Sinne von "prächtiges Basel", ergibt jedoch in Hinblick auf Messedienstleistungen keinen Sinn. Daran ändert auch nichts, dass "Basel" die deutsch- und englischsprachige Bezeichnung der gleichlautenden Stadt ist. Die französischsprechenden Verkehrskreise werden ohne Weiteres verstehen, welche Ortschaft damit gemeint ist. Dass Französischsprachige beim Wort "grand" an die englische Übersetzung dessen denken, ist unwahrscheinlich. Ebenfalls unbeachtlich ist, dass - wie die Beschwerdeführerin zwar zutreffend vorbringt - die Bezeichnung "grand + Ortschaft" im Französischen fast immer mit einem Artikel gebraucht wird. Der Sinngehalt der Wortkombination wird auch ohne Artikel verstanden.

5.4 Damit kann festgehalten werden, dass das Zeichen GRAND BASEL von den französischsprachigen Verkehrskreisen im Sinne von "Grossraum Basel" verstanden wird. Die Beschwerdeführerin bringt nun vor, ihr Zeichen werde nicht als Herkunftsangabe verstanden, da es im Messegeschäft üblich sei, den Ort der Dienstleistung zu nennen. Dies mag wohl zutreffen, jedoch kann die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Im Unterschied zu den von der Beschwerdeführerin zitierten Eintragungen (BASELWORLD, ART BASEL, MUSTERMESSE BASEL/MUBA) handelt es sich bei GRAND BASEL um eine direkte Herkunftsangabe. Eine Ausnahme vom Grundsatz, dass geografische Angaben als Hinweis auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen verstanden werden, ist vorliegend nicht ersichtlich (vgl. hierzu BGE 135 III 416 E. 2.6.1 ff. "Calvi"; BGE 128 III 454 E. 2.1.1 ff. "Yukon"; Urteil des BGer 4A_357/2015 vom 4. Dezember 2015 E. 4.4 "Indian Motorcycle").

5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Zeichen GRAND BASEL für die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 35 und 41 zumindest von den französischsprechenden Verkehrskreisen als Hinweis auf die Herkunft der Dienstleistungen wahrgenommen wird. Angesichts des eindeutigen Gemeingutcharakters handelt es sich vorliegend nicht um einen Grenzfall. Das Zeichen ist somit vom Markenschutz ausgeschlossen (Art. 2 Bst. a MSchG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

6.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Gerichtsgebühren sind nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien festzulegen (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 73.320.2]). Bei Markeneintragungen geht es um Vermögensinteressen. Die Gerichtsgebühr bemisst sich folglich in erster Linie nach dem Streitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwerts hat sich an den Erfahrungswerten der Praxis zu orientieren, wobei bei eher unbedeutenden Zeichen grundsätzlich ein Streitwert zwischen Fr. 50'000. und Fr. 100'000. angenommen werden darf (BGE 133 III 490 E. 3.3 "Turbinenfuss [3D]"). Die Kosten des vorliegenden Verfahrens sind in Anwendung der gesetzlichen Bemessungskriterien mit Fr. 3'000. zu beziffern. Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin werden Verfahrenskosten von Fr. 3'000.- auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss von Fr. 3'000.- wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. 51554/2017; Gerichtsurkunde)

- das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement

(Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Willisegger Pascal Waldvogel

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt werden (Art. 72 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: 8. Oktober 2019

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques LPM Art. 2 Motifs absolus d'exclusion - Sont exclus de la protection:
^a	les signes appartenant au domaine public, sauf s'ils se sont imposés comme marques pour les produits ou les services concernés;
^b	les formes qui constituent la nature même du produit et les formes du produit ou de l'emballage qui sont techniquement nécessaires;
^c	les signes propres à induire en erreur;
^d	les signes contraires à l'ordre public, aux bonnes moeurs ou au droit en vigueur.

SR 232.11 Loi fédérale du 28 août 1992 sur la protection des marques et des indications de provenance (Loi sur la protection des marques, LPM) - Loi sur la protection des marques LPM Art. 47 Principe
¹	Par indication de provenance, on entend toute référence directe ou indirecte à la provenance géographique des produits ou des services, y compris la référence à des propriétés ou à la qualité, en rapport avec la provenance.
²	Ne sont pas des indications de provenance au sens de l'al. 1 les noms ou signes géographiques qui ne sont pas considérés par les milieux intéressés comme une référence à la provenance des produits ou services.
³	Est interdit l'usage:
^a	d'indications de provenance inexactes;
^b	de désignations susceptibles d'être confondues avec une indication de provenance inexacte;
^c	d'un nom, d'une raison de commerce, d'une adresse ou d'une marque en rapport avec des produits ou des services d'une autre provenance lorsqu'il crée un risque de tromperie.
^3bis	Les indications de provenance accompagnées d'expressions telles que «genre», «type», «style» ou «imitation» doivent également satisfaire aux conditions requises pour les indications de provenance utilisées sans ces expressions.58
^3ter	Les indications relatives à la recherche, au design ou à d'autres activités spécifiques en rapport avec le produit peuvent être utilisées à condition que l'intégralité de l'activité en question se déroule au lieu indiqué.59
⁴	Les indications de provenance régionales ou locales s'appliquant à des services sont considérées comme exactes si ces services remplissent les critères de provenance propres à l'ensemble du pays.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire
¹	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
²	Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
³	S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
¹	Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
²	En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20
³	Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral.
⁴	Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.