C-5948/2007 - 2009-07-02 - Assurances sociales

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-5948/2007
{T 0/2}

Urteil vom 2. Juli 2009

Besetzung
Richter David Aschmann (Vorsitz), Richter Michael Peterli, Richterin Maria Amgwerd,
Gerichtsschreiber Philipp J. Dannacher.

Parteien
X._______,
vertreten durch Regula Schwaller,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Gegenstand
Invalidenrente (Revision).

Sachverhalt:

A.
Am 9. Juli 2001 verfügte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich ("SVA"), der am 4. Dezember 1952 geborenen Beschwerdeführerin werde ab 1. August 2000 eine Invalidenrente von 50% aufgrund einer langdauernden Krankheit ausgerichtet. Sie bestimmte zudem, der Beschwerdeführerin sei zumutbar, ihre psychiatrische Behandlung fortzusetzen um ihre Arbeitsfähigkeit zu verbessern, weshalb der Leistungsanspruch bei der nächsten Rentenrevision beurteilt werde, wie wenn die Therapie erfolgreich weitergeführt worden sei.

Diese Verfügung stützte sich auf Untersuchungsergebnisse vom 28. Juli 1999 des Arztes Oscar H. Moneiro Lima von einer portugiesischen Rehabilitationsklinik, von Dr. med. Andrea Rafaisz, Physikalische Medizin und Rehabilitation, Zürich, vom 3. Juli und 14. August 2000, von Dr. med. Arie Keter, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Zürich, vom 14. August 2000 und 10. März 2001 sowie auf ein Gutachten von Dr. med. Michael Trippel und Dr. med. Kaspar Schnyder, Einsiedeln, vom 20. April 2001, welches im Auftrag der SVA erstellt worden war.

Die vier schweizerischen Ärzte hatten übereinstimmend festgestellt, dass die seit dem 1. Mai 1993 als Hilfsarbeiterin Schaltermontage in Wetzikon ZH arbeitende Patientin unter Schmerzen in mehreren Körpergegenden und unter Ängsten und Depressionen leide und zurzeit nur zu 50% arbeitsfähig sei. Während allerdings Dr. Keter befand, die depressive Symptomatik habe in letzter Zeit zugenommen, urteilten Dres. Trippel und Schnyder, bei richtiger psychiatrischer Therapie wäre innerhalb eines Jahres eine Verbesserung der Restarbeitsfähigkeit auf 100% zu erwarten. Diese beiden Ärzte bejahten die Teilarbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin auch bloss aus psychiatrischer Sicht. Sie verneinten im Unterschied zu den übrigen Ärzten eine Arbeitsunfähigkeit aus rheumatologischen Gründen, weil strukturelle und klinische pathologische Befunde dafür fehlten.

Gleichentags wies die SVA ein Gesuch der Beschwerdeführerin auf Gewährung beruflicher Massnahmen in einer zweiten Verfügung ab, die in Rechtskraft erwachsen ist.

B.
Am 21. August 2002 teilte die Beschwerdeführerin der SVA mit, dass sie Ende Mai 2002 nach Canelas-Anadia, Portugal, umgezogen sei. Die SVA beauftragte darauf die IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA ("Vorinstanz") mit der Einleitung der Rentenrevision.

C.
Am 14. April 2004 informierte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz, sie habe am 30. September 2001 ihre Arbeitsstelle in Wetzikon ZH verlassen und keine andere Anstellung mehr gefunden. Am 31. Mai 2002 sei sie mit ihrem invaliden Ehemann nach Portugal gezogen, wo sie kein Erwerbseinkommen mehr erzielt und ihr Gesundheitszustand sich verschlechtert habe. Für diese Aussage stützte sie sich auf Untersuchungsberichte von Dr. med. Mário Pato, Amoreira da Gândara, Portugal, vom 17. Februar, 16. Juni und 21. Dezember 2003, und Dr. Beatriz Pena, Coimbra, Portugal, vom 13. Januar 2004, sowie auf ein psychiatrisches Gutachten von Dr. Paula Sargaço, Aveiro, Portugal, vom 12. Februar 2004. Die Berichte wurden auf Portugiesisch ohne Übersetzung eingereicht.

Am 3. September 2004 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, die Rentenrevision habe keine anspruchsbeeinflussende Änderung ergeben. Ihr Anspruch auf eine IV-Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50% sei unverändert.

D.
Am 24. Oktober 2005 ersuchte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz, es sei ihr eine volle Invalidenrente zuzusprechen. Ihr Gesundheitszustand verschlechtere sich weiter. Sie benötige Hilfe, um ihren Haushalt zu besorgen. Zugleich und mit Schreiben vom 6. Dezember 2005 legte sie Untersuchungsberichte von Dr. Pato vom 15. Dezember 2004 und 28. November 2005, von Dr. Pena vom 10. November 2005 und eine schriftliche Erklärung ihrer Haushaltshilfe Frau Tomás vom 18. November 2005 vor. Auch diese Schreiben liegen nur in portugiesischer Sprache vor.

E.
Auf Antrag der Vorinstanz wurde die Beschwerdeführerin am 2. Oktober 2006 von Dr. Álvaro José Teixeira vom Centro Distrital Solidariedade e Segurança Social, Aveiro, Portugal, untersucht. Gestützt auf diesen handschriftlichen, portugiesischen Untersuchungsbericht, weitere Befunde von Dr. Pena vom 10. Mai 2006, von Dr. Sargaço vom 20. Juli 2006 und auf eine medizinische Stellungnahme ihres Medizinischen Dienstes befand die Vorinstanz mit Vorbescheid vom 19. März 2007, die Beschwerdeführerin könne weiterhin eine ihrem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit mit einem Erwerbseinkommen von über 40% ausüben, woraus sich kein höherer Rentenanspruch ergebe.

F.
Am 29. März 2007 führte die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz vorsorglich Einsprache gegen die in Aussicht gestellte Verfügung und beantragte, es sei ihr eine höhere Rente zuzusprechen; eventualiter seien ergänzende neue fachärztliche Beurteilungen einzuholen, und es sei ihr eine ergänzende Frist zur Stellungnahme einzuräumen. Nachdem ihr dafür eine Frist bis zum 31. Mai 2007 gewährt worden war, ersuchte sie mit Schreiben vom 30. April und 31. Mai 2007 um Erstreckungen, da sie ausführliche Arztberichte erwarte, und berichtete von neu aufgetretenen Sensibilitätsstörungen und notwendigen Therapien.

G.
Mit Verfügung vom 21. Juni 2007 entschied die Vorinstanz, dass der Anspruch auf Ausrichtung einer halben Rente bestehen bleibe und nicht erhöht werde. Da diese Verfügung ohne Berücksichtigung von zwei Arztberichten Dr. Pato's vom 18. Oktober 2006 und 9. Juni 2007, eines Schreibens der Beschwerdeführerin vom 13. Juni 2007 und eines Begleitschreibens ihrer Rechtsvertreterin vom 15. Juni 2007 ergangen war, die diese nachgereicht hatte und die am 19. Juni 2007 bei der Vorinstanz eintrafen, hielt jene am 25. Juli 2007 in einer zweiten Verfügung, in Erwägung dieser zusätzlichen Unterlagen, am mitgeteilten Beschluss fest.

H.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 4. September 2007 Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht mit den Anträgen:
Es sei die erlassene Verfügung aufzuheben und der Versicherten eine höhere Rente zuzusprechen.
Es sei die Abklärung der Arbeitsfähigkeit zu ergänzen und zu objektivieren, insbesondere sei
- ein ergänzender Bericht beim Orthopäden Dr. med. Mario Pato, bei der Psychiaterin Dr. med. Beatriz Pena mit Zusatz-Fragebogen der Beschwerdegegnerin einzuholen.
- Allenfalls seien weitere medizinische Abklärungen / eine interdisziplinäre Begutachtung in der Schweiz anzuordnen, um Klarheit über die noch zumutbare Erwerbsfähigkeit zu bekommen.
Zur Begründung machte sie geltend, sie habe ein Fibromyalgiesyndrom (eine chronische Schmerzerkrankung), habe seit der Zusprechung ihrer Teilrente nach operativen Eingriffen am Arm und am Knie weitere Schmerzen bekommen und sei regelmässig auf ärztliche Behandlung angewiesen. Auch ihr psychischer Zustand habe sich verschlechtert. Sie bedürfe heute ständig fremder Hilfe und könne nur leichte Arbeiten wie Sticken, Häkeln oder Nähen verrichten. Mit Schreiben vom 21. September 2007 reichte sie einen Arztbericht von Dr. Mario Pato vom 14. September 2007 in portugiesischer Sprache nach.

I.
Mit Schreiben vom 18. Dezember 2007 ersuchte die Vorinstanz ihren medizinischen Dienst um eine Stellungnahme. Am 29. Dezember 2007 antwortete der Medizinische Dienst, die Diagnose altersentsprechender Abnützungen am Bewegungsapparat, somatoformer Schmerzstörungen und einer mittelschweren depressiven Störung habe bei der Beschwerdeführerin schon bestanden, als die Rente zugesprochen wurde. Eine Verschlechterung des damaligen Zustands gehe aus den vielen portugiesischen Arztberichten aber nicht klar hervor. Diese Stellungnahme erklärte die Vorinstanz mit Schreiben vom 4. Januar 2008 zu ihrer Vernehmlassung.

J.
Mit Replik vom 12. Februar 2008 hielt die Beschwerdeführerin daran fest, dass sich ihr Gesundheitszustand seit 2001 verschlechtert habe. Sie bot an, zu einer interdisziplinären Abklärung der Vorinstanz in die Schweiz zu kommen, und offerierte als zusätzliche Beweismittel radiologische Abklärungen der Clinica Radiologica de Mealhada Lda (Befund Dr. Fernanda Cruz vom 2. Oktober 2001, 19. April 2004 und 3. April 2007), des Centiac Aveiro (Befund Dr. Rui Pinto e Melo vom 1. Juli 2004), der Clinica Hospital Privado de Aveiro (Befund Dr. Viriato Duarte) und eine Szintigrafie vom 12. Oktober 2007 (Befund Dr. Agostinho Moreira), zusammen mit einem Arztbericht von Dr. Pato vom 28. Januar 2008 und einem Schreiben der Tochter der Beschwerdeführerin, Daniela Pereira, Anadia, Portugal, vom 24. Januar 2008.

K.
Als Duplik verwies die Vorinstanz mit Schreiben vom 17. März 2008 auf eine Beurteilung ihres Medizinischen Dienstes vom 6. März 2008. Dieser befand, es sei aus medizinischer Sicht nicht nachvollziehbar, welche "unnützen apparativen Untersuchungen" bei der Beschwerdeführerin gemacht worden seien. Die beschriebenen Mikroläsionen seien irrelevant. Man könne die Diagnose zwar als Fibromyalgie oder somatoforme Störung bezeichnen. Doch sei die ganze Symptomatik bereits bei der Begutachtung im Jahre 2001 so vorgebracht worden und bestehe für weitere Untersuchungen keine Veranlassung.

L.
Die Beschwerdeführerin konsultierte vom 28. bis 30. Mai 2008 Dr. med. Laurent Pellet, Innere Medizin/Rheumatologie, Zürich, und Dr. med. Helena Erni, Psychiatrische Beratungen, Zürich, und legte mit Schreiben vom 3. Juli 2008 deren Untersuchungsberichte vor.

Dr. Pellet widersprach vor allem den 2001 noch von Dres. Trippel und Schnyder geäusserten Zweifeln an der Diagnose einer Fibromyalgie. Aus aktueller Sicht bestünden keine Zweifel, dass die Beschwerdeführerin ihrer rheumatologischen Beschwerden wegen ausserstande sei, einer Arbeit nachzugehen. Dr. Erni konstatierte bei der Beschwerdeführerin eine major Depression und stellte ebenfalls eine Arbeitsunfähigkeit von 100% fest.

M.
Um Stellungnahme gebeten, verwies die Vorinstanz mit Schreiben vom 30. Juli 2008 auf eine Beurteilung ihres Medizinischen Dienstes vom 27. Juli 2008. Dieser hielt fest, die Diagnose einer Fibromyalgie könne akzeptiert werden, obwohl frühere Ärzte nur eine somatoforme Schmerzstörung festgestellt hätten. Da Dr. Pellet eine Arbeitsunfähigkeit von 50% vertretbar gefunden und Dr. Erni wohl in Unkenntnis des medizinischen Dossiers geurteilt habe, werde an der bisherigen Beurteilung festgehalten. Die Beschwerdeführerin sei für leichte Verweistätigkeiten zu 50% ausserhäuslich arbeitsfähig, rein somatisch sogar für mehr.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet das VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a -26bis und 28 -70 IVG) anwendbar, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3 Die Beschwerdeführerin ist durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist.

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), ist darauf einzutreten.

2.
Gemäss Art. 19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des Bundesverwaltungsgerichts zur Aushilfe in anderen Abteilungen verpflichtet. Vorliegend ist der Vorsitz im Beschwerdeverfahren auf die Abteilung II übergegangen. Der Spruchkörper setzt sich zusammen aus Richter David Aschmann und Richterin Maria Amgwerd der Abteilung II und Richter Michael Peterli der Abteilung III.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin ist portugiesische Staatsangehörige, so dass vorliegend das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang II betreffend die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, anwendbar ist (Art. 80a IVG). Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, haben die in den persönlichen Anwendungsbereich der Verordnung fallenden, in einem Mitgliedstaat wohnenden Personen aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten wie die Staatsangehörigen dieses Staates.

3.2 Soweit das FZA beziehungsweise die auf dieser Grundlage anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen vorsehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens - unter Vorbehalt der beiden Grundsätze der Gleichwertigkeit sowie der Effektivität - sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 E. 2.4). Entsprechend bestimmt sich vorliegend der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht, insbesondere nach dem IVG sowie der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201).

4.
Für die Beurteilung von Revisionsbegehren gelten folgende von der Rechtsprechung entwickelte Grundsätze:

4.1 Grundsätzlich sind der bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung eingetretene Sachverhalt und die im Zeitpunkt dieses Sachverhalts geltenden Normen massgeblich (BGE 130 V 329, BGE 129 V 4 E. 1.2). Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist darum auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen (4. IV-Revision) abzustellen. Nicht zu berücksichtigen sind die durch die 5. IV-Revision eingeführten Änderungen, die am 1. Januar 2008 in Kraft getreten sind (AS 2007 5129). Die im ATSG genannten Begriffe der Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit, Invalidität und Einkommensvergleichsmethode entsprechen den bisherigen, von der Rechtsprechung entwickelten Begriffen in der Invalidenversicherung. Die von der Rechtsprechung dazu herausgebildeten Grundsätze haben unter der Herrschaft des ATSG weiter Geltung (BGE 130 V 343).

4.2 Zur Rentenrevision muss der Antragsteller glaubhaft machen, dass sein Invaliditätsgrad sich in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 IVV). Vorliegend beantragte die Beschwerdeführerin die zu prüfende Rentenrevision am 24. Oktober 2005. Nicht nur die Rentenverfügung vom 9. Juli 2001, sondern auch die Revisionsverfügung vom 3. September 2004, die das von Amtes wegen durchgeführte Revisionsverfahren abschloss, liess sie vorher unangefochten und sind rechtskräftig geworden. Da ihr Rentenanspruch aber mit der Revisionsverfügung vom 3. September 2004 nicht verändert wurde, kann sie für die Erhöhung des Invaliditätsgrads dennoch alle seit dem 9. Juli 2001 bei ihr eingetretenen, gesundheitlichen Veränderungen vorbringen (BGE 133 V 109 E. 4.1).

4.3 Um den Invaliditätsgrad zu beurteilen sind das Bundesverwaltungsgericht wie auch die Vorinstanz auf Unterlagen von Fachleuten, namentlich Arztpersonen, angewiesen. Diese haben den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten sie arbeitsunfähig ist und welche Arbeitsleistungen ihr zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2). Verwaltung und Gericht haben die medizinischen Unterlagen - wie andere Beweismittel - nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung unabhängig, umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (CHRISTOPH AUER in: Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler (Hrsg.), VwVG Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich 2008, Art. 12, N 17). Unabhängig, von wem sie stammen, hat die rechtsanwendende Behörde die Beweismittel objektiv zu prüfen und zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Bei einander widersprechenden medizinischen Berichten hat sie alles Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Beim Beweiswert eines Arztberichts ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die vorgebrachten Anträge berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in seiner Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob seine Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch seine Bezeichnung als "Bericht" oder "Gutachten" (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 157 E. 1c).

4.4 Berichten des ärztlichen Dienstes der Vorinstanz ist dabei nicht jede Aussen- oder Beweiswirkung abzusprechen. Aufgabe des ärztlichen Dienstes ist es, zu Handen der Verwaltung den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen. Dazu gehört, bei widersprechenden medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2007 vom 16. November 2007 E. 4.1 mit Hinweisen).

5.
5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden, ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG in der bis Ende 2007 gültigen Fassung). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Die zu altArt. 41 Abs. 1 IVG (in Kraft bis Ende 2002) entwickelte Rechtsprechung ist dabei grundsätzlich weiterhin anzuwenden (BGE 130 V 343 E. 3.5.4, in BGE 133 V 108 nicht publizierte E. 2 [Urteil EVG I 465/05 vom 6. November 2006).

Anlass zur Rentenrevision gibt dabei jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5, BGE 117 V 198 E. 3b mit Hinweisen). Dagegen stellt nach ständiger Rechtsprechung die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2 [I 574/02]; AHI 2002 S. 65 E. 2 [I 82/01]; vgl. auch BGE 112 V 371 E. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a).

5.2 Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Eine fachärztlich festgestellte, psychische Krankheit kann indessen nicht ohne Weiteres einer Invalidität gleichgesetzt werden. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab erfolgte Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden, ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 294 E. 4c). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich irrelevant sind Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte (BGE 131 V 49 E. 1.2, vgl. auch BGE 102 V 165, AHI-Praxis 2001 S. 228 E. 2b mit Hinweisen).

5.3 Die Fibromyalgie ist eine von der WHO anerkannte Erkrankung des rheumatischen Formenkreises (ICD-10: M79.0), ein nichtentzündlich bedingtes Schmerzsyndrom mit chronischen Weichteilbeschwerden, das klinisch als generalisierte Tendomyopathie mit chronischen Muskelschmerzen beschrieben wird, die von subjektiven Begleitsymptomen wie Morgensteifigkeit, Müdigkeit, peripheren Parästhesien und Schwellungsgefühlen an den Händen, Spannungskopfschmerz und Reizkolon überlagert werden. Die Diagnose lautet auf ausgedehnte, seit mindestens 3 Monaten bestehende Schmerzen in rechter und linker Körperhälfte, ober- und unterhalb der Hüfte sowie mindestens 11 von 18 schmerzhaften Druckpunkten bei Druck von ca. 4kg/cm (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2584/2006 vom 3. August 2007 E. 5.1.2, vgl. HANS-JAKOB MOSIMANN, Somatoforme Störungen: Gerichte und [psychiatrische] Gutachten, Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge ["SZS"] 1999, S. 1 ff. und 105 ff.; JEAN PIRROTTA, Les troubles somatoformes douloureux du point de vue de l'assurance-invalidité, SZS 2005, 517 ff., PIERRE-ANDRÉ FAUCHÈRE, A propos de l'article de Jean Pirrotta "Les troubles somatoformes douloureux du point de vue de l'Assurance invalidité", SZS 2006, 135 ff.). Invalidenversicherungsrechtlich wird die Fibromyalgie wie eine somatoforme Schmerzstörung behandelt (BGE 132 V 70 E. 4.1). In der Regel wird vermutet, dass sie durch einen zumutbaren Willensakt überwunden werden kann.

Diese Vermutung kann jedoch widerlegt werden, insbesondere durch die Feststellung einer psychischen Komorbidität (Nebendiagnose) von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, oder durch andere Faktoren, etwa chronische körperliche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne anhaltende Rückbildung, ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung, oder durch das Scheitern einer konsequent durchgeführten Behandlung trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr diese Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechende Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 253 E.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-6130/2007 vom 24. Juni 2008 E. 6.3-6.4, C-2584/2006 vom 3. August 2007 E. 5.1.2).

6.
Nach diesen Grundsätzen ist der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin vom 25. Juli 2007 mit ihrem einst rentenbegründenden Gesundheitszustand vom 9. Juli 2001 zu vergleichen und zu fragen, ob sich in dieser Zeit eine erhebliche Änderung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV ergeben habe.

6.1 Aufgrund der erwähnten Voraussetzungen der Rechtsprechung an eine rentenberechtigende Fibromyalgie ist ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Vollrente nicht schon darum zu bejahen, weil die Vorinstanz im Beschwerdeverfahren erstmals das Bestehen einer Fibromyalgie anerkannt oder zumindest eingestanden hat, dass von einer solchen Diagnose gesprochen werden könne. Ebenso wenig ist die Beschwerde allein aufgrund der Feststellungen von Schmerzen und Medikamentierungen in den vorliegenden Arztberichten gutzuheissen, auch wenn darin für eine psychische Komorbidität und einen mehrjährigen, chronifizierten Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne anhaltende Rückbildung im Sinne der erwähnten Rechtsprechung Anzeichen gesehen werden können. Vielmehr fehlt in den Stellungnahmen des ärztlichen Dienstes der Vorin-stanz und damit auch im angefochtenen Entscheid vor allem die von der Rechtsprechung geforderte, differenzierte Auseinandersetzung mit den der Beschwerdeführerin konkret zumutbaren Arbeiten und Leistungen, so dass der Rentenanspruch aufgrund der vorliegenden Unterlagen nicht abschliessend beurteilt werden kann.

6.2 Zwei Beurteilungsfehler des ärztlichen Dienstes der Vorinstanz (Dr. Lüthi) sind der Beschwerdeführerin dabei zugute zu halten. Einerseits beruft sich dieser in seiner Stellungnahme vom 29. Dezember 2007 nämlich auf das Gutachten der Dres. Trippel und Schnyder vom 20. April 2001, das eine positive Prognose in psychiatrischer Hinsicht gestellt hatte. Allerdings war dies nur unter der Voraussetzung geschehen, dass versucht werde, die pessimistische Einstellung der Beschwerdeführerin zu ihren Schmerzen durch eine verhaltensorientierte Behandlung umzukehren, sie gezielt mit Belastungen und Schmerzen zu konfrontieren und überdies keine unnötigen medizinischen Abklärungen mehr stattfänden, sondern ihre "katastrophalen Krankheitsvorstellungen" repariert würden. Ob dieser Weg weiterverfolgt wurde und ob die Beschwerdeführerin an einem allfälligen Misserfolg ein Verschulden trifft, wurde in den späteren Berichten, soweit ersichtlich, nicht mehr diskutiert. Allerdings bestehen Anzeichen dafür, dass er gar nicht eingeschlagen wurde, da der ärztliche Dienst in seiner Stellungnahme vom 6. März 2008 festhält, dass in der Schweiz und in Portugal medizinisch nicht nachvollziehbare, "unnütze apparative Untersuchungen" angestellt worden seien. Aus diesem Grund durfte jedoch später auch nicht mehr unbesehen auf die Prognose der Dres. Trippel und Schnyder abgestellt werden. Nachdem die Vorinstanz in der Rentenverfügung vom 9. Juli 2001 selbst festgelegt hatte, dass die Beschwerdeführerin ihre psychiatrische Behandlung fortsetzen müsse, um ihre Arbeitsfähigkeit zu verbessern, hätte sie später den Verlauf der psychischen Einstellung der Beschwerdeführerin zu ihrem eigenen Krankheitsbild, welche eine psychische Komorbidität im Sinne der erwähnten Rechtsprechung darstellen könnte, aktiv untersuchen und kommentieren lassen sollen, was sie offenbar unterlassen hat.

Ein zweiter Fehler unterlief dem ärztlichen Dienst der Vorinstanz in seiner Stellungnahme vom 27. Juli 2008, wenn er davon ausging, Dr. Pellet sei zum Schluss seines Berichts vom 24. Juni 2008 zur Folgerung gelangt, dass eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vertretbar sei, und habe sich gestützt darauf gegen eine Rentenerhöhung ausgesprochen. Dr. Pellet vertrat in seinem Bericht nicht diese Meinung, sondern stellte ausdrücklich fest, aus heutiger Sicht bestehe kein Zweifel, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sei, einer Arbeit nachzugehen. Darum befürwortete er die Zusprechung einer ganzen Rente.

6.3 Aus den Stellungnahmen des ärztlichen Dienstes der Vorinstanz geht im Übrigen nicht hervor, ob und wie vollständig er die in den kommentierten Berichten enthaltenen Aussagen verstanden und gewürdigt hat, da er sie stets nur sehr pauschal zusammenfasste. So beschränkte sich Dr. Arquint z.B. in der Stellungnahme vom 21. Februar 2007 auf die inhaltliche Zusammenfassung: "Uns liegen eine Anzahl kurzer Berichte vor, die allesamt keinen Verlauf beschreiben" und resümierte Dr. Lüthi mit Stellungnahme vom 29. Dezember 2007 kurz: "Wenn man die vielen nun aus Portugal vorgelegten Arztberichte...studiert, finde ich gegenüber der Begutachtung von 2001 eigentlich keine relevant geänderten pathologischen Befunde". Dies fällt ins Gewicht, da der Grossteil der Arztberichte nur in portugiesischer Sprache ohne Übersetzung vorliegt, der ärztliche Dienst sie also vielleicht nicht genügend verstanden hat. Nach Art. 33a Abs. 4 VwVG ist von Urkunden, die in keiner schweizerischen Amtssprache verfasst sind, wo nötig eine Übersetzung anzuordnen. Im vorliegenden Fall erübrigt sich eine solche Übersetzung zwar im Beschwerdeverfahren, da es nicht Sache des Bundesverwaltungsgerichts ist, medizinische Berichte ohne detaillierte Stellungnahme der Vorinstanz zu würdigen oder den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin zu bestimmen, nachdem die Vorinstanz darauf verzichtet hat, sie im Revisionsverfahren überhaupt zu einer Begutachtung ihres medizinischen Dienstes oder ihrer Vertrauensärzte aufzubieten. Es wäre aber Sache der Vorinstanz gewesen, diese Berichte in ihren Stellungnahmen nachvollziehbar zu analysieren und gestützt darauf den massgeblichen Sachverhalt festzustellen (Art. 12 VwVG).

6.4 Zusammenfassend bestehen begründete Zweifel an der Beurteilung der Vorinstanz, weshalb die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Rentenberechtigung der Beschwerdeführerin aufgrund einer vertieften Abklärung des Sachverhalts neu zu beurteilen ist. Insbesondere ist auch zu prüfen, inwieweit sich die von den Dres. Trippel und Schnyder konstatierte, negative Einschätzung der Beschwerdeführerin mit Bezug auf ihr Krankheitsbild seit der Anordnung der halben Rente weiter verschlechtert hat.

Die vorliegenden Unterlagen würden selbst im Fall von ergänzenden Sachverhaltsermittlungen des Bundesverwaltungsgerichts nicht ausreichen, um den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren bejahen zu können. Nach Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht entweder in der Sache selbst oder es weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Rückweisung ist unter anderem dann angezeigt, wenn, wie im vorliegenden Fall, von einer fachlich versierteren, funktionell und instrumentell besser ausgerüsteten Verwaltungsbehörde umfangreiche Sachverhaltsabklärungen nachzuholen sind (vgl. MADELEINE CAMPRUBI, in Auer/Müller/Schindler, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, Art. 61, Rz. 11; BGE 131 V 411 E. 2.1.1).

Die Beschwerde ist darum teilweise gutzuheissen und die Sache im Sinne der Erwägungen zur näheren Abklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen.

7.
Die Beschwerdeführerin beantragt weiter, die Abklärung ihrer Arbeitsfähigkeit zu ergänzen und zu objektivieren, insbesondere einen ergänzenden Bericht beim Orthopäden Dr. Pato und der Psychiaterin Dr. Pena mit Zusatz-Fragebogen einzuholen und allenfalls weitere medizinische Abklärungen oder eine interdisziplinäre Begutachtung in der Schweiz anzuordnen, um Klarheit über die noch zumutbare Erwerbsfähigkeit zu bekommen. Ein solcher Antrag ist zulässig, und die Vorinstanz wird ihre Untersuchung, wie erwähnt, in der Tat zu vervollständigen haben. Vorliegend besteht jedoch kein Anlass, ihr vorzuschreiben, ob sie sich dafür an der Auffassung der von der Beschwerdeführerin gewählten Arztpersonen orientieren oder die Beschwerdeführerin in die Schweiz kommen lassen müsse oder ob sie sie stattdessen anderen Arztpersonen ihres Vertrauens in Portugal zur Untersuchung zuweisen dürfe, solange die offen gebliebenen Fragen dadurch transparent und nachvollziehbar geklärt werden. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Anordnung bestimmter Untersuchungsmethoden ist darum abzuweisen.

8.
Bei der Verlegung der Verfahrenskosten gilt die Rückweisung als Obsiegen der Beschwerdeführerin, weshalb ihr der geleistete Vorschuss von Fr. 400.-- zurückzuerstatten ist (BGE 132 V 215 E. 6). Der Vorinstanz sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

Der Beschwerdeführerin ist aufgrund von Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 ff . des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 11. Dezember 2006 (VGKE, SR 173.320.2) eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz auszurichten. Diese wird auf Fr. 2'000.- (inklusive MwSt) festgesetzt.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die Verfügung vom 25. Juli 2007 aufgehoben und die Sache zur näheren Abklärung des Sachverhalts und neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückerstattet.

3.
Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungsformular)
die Vorinstanz (Ref-Nr. 707.52.866.250)
dem Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

David Aschmann Philipp J. Dannacher

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1^a - Les prestations prévues par la présente loi visent à:
^a	prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates;
^b	compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée;
^c	aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 26^bis Choix du personnel médical, des établissements et des fournisseurs de moyens auxiliaires - 1 L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.191
¹	L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.191
²	Le Conseil fédéral peut, après avoir entendu les cantons et les associations intéressées, établir des prescriptions suivant lesquelles les personnes et établissements indiqués à l'al. 1 sont autorisés à exercer leur activité à la charge de l'assurance.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 19 Cours - 1 Les cours sont constituées pour deux ans. Leur composition est rendue publique.
¹	Les cours sont constituées pour deux ans. Leur composition est rendue publique.
²	Lors de la constitution des cours, la cour plénière tient compte des compétences des juges et de la représentation des langues officielles.
³	Tout juge peut être appelé à siéger dans une autre cour.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 80^a - 1 Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse ou d'un ou de plusieurs États de l'Union européenne et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'un des États de l'Union européenne, pour les réfugiés ou les apatrides qui résident en Suisse ou dans un État de l'Union européenne, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'annexe II, section A, de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes465 (accord sur la libre circulation des personnes) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi:
¹	Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse ou d'un ou de plusieurs États de l'Union européenne et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'un des États de l'Union européenne, pour les réfugiés ou les apatrides qui résident en Suisse ou dans un État de l'Union européenne, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'annexe II, section A, de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes465 (accord sur la libre circulation des personnes) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi:
^a	le règlement (CE) no 883/2004466;
^b	le règlement (CE) no 987/2009467;
^c	le règlement (CEE) no 1408/71468;
^d	le règlement (CEE) no 574/72469.
²	Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse, de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein, ou qui résident en tant que réfugiés ou apatrides en Suisse ou sur le territoire de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'appendice 2 de l'annexe K de la Convention du 4 janvier 1960 instituant l'Association européenne de libre-échange470, (convention AELE) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi:
^a	le règlement (CE) no 883/2004;
^b	le règlement (CE) no 987/2009;
^c	le règlement (CEE) no 1408/71;
^d	le règlement (CEE) no 574/72.
³	Le Conseil fédéral adapte les renvois aux actes de l'Union européenne visés aux al. 1 et 2 chaque fois qu'une modification de l'annexe II de l'accord sur la libre circulation des personnes et de l'appendice 2 de l'annexe K de la convention AELE est adoptée.
⁴	Les expressions «États membres de l'Union européenne», «États membres de la Communauté européenne», «États de l'Union européenne» et «États de la Commu-nauté européenne» figurant dans la présente loi désignent les États auxquels s'applique l'accord sur la libre circulation des personnes.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
¹	L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
²	La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
³	Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 33^a - 1 La procédure est conduite dans l'une des quatre langues officielles; en règle générale, il s'agit de la langue dans laquelle les parties ont déposé ou déposeraient leurs conclusions.
¹	La procédure est conduite dans l'une des quatre langues officielles; en règle générale, il s'agit de la langue dans laquelle les parties ont déposé ou déposeraient leurs conclusions.
²	Dans la procédure de recours, la langue est celle de la décision attaquée. Si les parties utilisent une autre langue officielle, celle-ci peut être adoptée.
³	Lorsqu'une partie produit des pièces qui ne sont pas rédigées dans une langue officielle, l'autorité peut, avec l'accord des autres parties, renoncer à en exiger la traduction.
⁴	Si nécessaire, l'autorité ordonne une traduction.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.