C-6355/2016 - 2018-05-02 - Assurances sociales - IV Neuanmeldung; Verfügung der IVSTA vom 13. September 2016. Nichteintretensentscheid BGer 8C

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-6355/2016

Urteil vom2. Mai 2018

Richter Beat Weber (Vorsitz),

Besetzung Richter David Weiss, Richterin Franziska Schneider,

Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.

A._______, (Bosnien und Herzegowina),

Parteien Zustelladresse: c/o B._______,

vertreten durch lic. iur. Adil Draganovic, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

IV Neuanmeldung;
Gegenstand
Verfügung der IVSTA vom 13. September 2016.

Sachverhalt:

A.
A._______, geboren am (...) 1970 (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer), verheiratet, Vater von fünf Kindern (geb. 1992, 1995, 1999, 2006, 2011), ist Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina und wohnt in (...), Bosnien und Herzegowina (Akten der Vorinstanz [IV] 1, 32, 76.11, 99, 120). Er lebte ab 1983 in der Schweiz und besuchte während drei Jahren die obligatorischen Schulen, absolvierte danach eine Kellnerlehre, arbeitete bis 1990 als Kellner und von April 1991 - Dezember 2002 bei der C._______ des Universitätsspitals D._______. Daneben hatte er ergänzende Nebenjobs als Zeitungsverträger/Zustellung und Vertrieb. Nach einer Arbeitslosigkeit war er von Juni bis August 2004 als Lagerist/ Chauffeur im Catering tätig. Im Februar 2005 kehrte er in seine Heimat nach (...) zurück. Er leistete von Januar 1988 - Oktober 2004 (mit Unterbrüchen) während 187 Monaten Beiträge an die Schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (IV 8, 10, 30, 182; Beschwerdeakten [B-act.] 14).

B.

B.a Der Versicherte beantragte am 13. Oktober 2005 via den bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträger bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA; nachfolgend auch: Vorinstanz) Leistungen der Invalidenversicherung und machte als Gesundheitsschaden multiple Folgen eines Unfalls bei einem Zusammenstoss als Fussgänger mit einem Tram in (...) vom 25. August 1987, einen Rückenschaden im Nachgang zur Tätigkeit bei der C._______ des Universitätsspitals sowie eine posttraumatische Belastungsstörung nach Kriegsteilnahme geltend (IV 1 f., 31 f.).
Die Vorinstanz holte beim E._______ (MEDAS), (...), ein polydisziplinäres Gutachten vom 22. August 2008 ein, in welchem in somatischer Hinsicht eine degenerative lumbale Problematik im Bereich L5/S1 und L4/L5 (ICD-10 54.5), ohne konsistente Hinweise auf eine Nervenwurzelkompression mit medizinisch nicht erklärbarer Schmerzausweitung sowie in psychischer Hinsicht eine Dysthymia (ICD-10 F34.1), aufgrund ungünstiger sozio-ökonomischer Bedingungen, diagnostiziert wurden. Die Gutachter schlossen als Ursachen für die festgestellte Pathologie der Lendenwirbelsäule sowohl den Unfall vom 25. August 1987 als auch die Tätigkeit bei der C._______ aus. In psychischer Hinsicht konnten sie keine gesundheitlich massgebenden Einschränkungen ausmachen und die in den Akten der behandelnden Ärzte in der Heimat des Versicherten diagnostizierten Folgen wegen Erfahrungen im Bosnienkrieg nicht nachvollziehen (IV 76, S. 25). Das Expertengremium der IVSTA, zusammengesetzt mit Ärzten des medizinischen Dienstes der
IVSTA sowie Vertretern der IVSTA, nahm am 9. Oktober und am 18. Dezember 2008 Stellung (IV 82, 91). Da sich im Erwerbsvergleich vom 10. Oktober 2008 (IV 84) gestützt auf die festgestellten degenerativen lumbalen Einschränkungen eine Erwerbseinbusse von 16 % ergab, wies die Vorinstanz das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 13. Januar 2009 ab (IV 93). Die Verfügung erwuchs - soweit aus den Akten ersichtlich - unangefochten in Rechtskraft.

B.b Nachdem der Versicherte im Oktober 2009 weitere medizinische Akten eingereicht hatte (IV 94 f.), forderte die Vorinstanz ihn am 8. Januar 2010 auf, ein neues Rentengesuch schriftlich zu begründen, andernfalls würden die Eingaben ad acta gelegt (IV 96). Der Versicherte reichte in der Folge am 27. Januar 2010 unkommentiert einen internistisch-neurologischen Arztbericht von Dr. F._______, Internist und Neurologe, vom 5. September 2005, und einen radiologischen Bericht von Dr. G._______, vom 28. September 2009, nach (IV 97), welchen die Vorinstanz wie angekündigt - da keine schriftliche Begründung des neuen Gesuches erfolgte - am 2. März 2010 ad acta legte (IV 98).

C.

C.a Mit Eingabe vom 4. Januar 2014 stellte der Versicherte - vertreten durch Rechtsanwalt Adil Draganovic, (...) - ein neues Leistungsbegehren bei der IVSTA unter Beilage verschiedener medizinischer Berichte und machte für seine Arbeitsunfähigkeit die Folgen des Verkehrsunfalls vom 25. August 1987 mit Kopf- und Rückenverletzungen sowie der jahrelangen Arbeit bei der C._______ des Universitätsspitals D._______ geltend (IV 99 = 149.1-2). Am 23. April 2014 ging die beim bosnisch-herzegowinischen Sozialversicherungsträger am 26. März 2014 gestellte Neuanmeldung mit Beilagen ein (IV 113). Am 9. September 2014 reichte der Versicherte aufforderungsgemäss das Formular YU/CH 4 sowie am 27. Mai 2015 die Fragebogen für Versicherte und für im Haushalt tätige Versicherte nebst verschiedenen medizinischen Berichten behandelnder Ärzte ein (IV 119 f., 146 f.).

Nachdem Dr. H._______, FMH für allgemeine Medizin, medizinischer Gutachter SIM, vom Regionalärztlichen Dienst (RAD), am 6. Januar 2015 Stellung genommen und Dr. I._______, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom medizinischen Dienst der IVSTA am 17. April 2015 die Einholung einer bidisziplinären Untersuchung (psychiatrisch-neurologisch) in der Schweiz vorgeschlagen hatte (IV 142, 144), beauftragte die IVSTA nach Rücksprache mit dem RAD (IV 159) am 29. Oktober 2015 Dr. J._______, FMH für Innere Medizin und FMH für Rheumatologie, sowie Dr. K._______, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, mit der Erstattung eines Gutachtens (IV 168 f.). Die Begutachtung fand am 15. Januar 2016 statt. Die Gutachter stellten in ihrem Gutachten vom 15. Februar 2016 in rheumatologischer Hinsicht als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.4) mit intermittierend myofaszialem Beschwerdebild Gesäss/Oberschenkel beidseits, und möglicher intermittierender claudicatio radicularis L5 linksbetont (ICD-10: M51.1), aktuell ohne Zeichen einer radikulären Ausfallssymptomatik. Nachwirkende Folgen des Unfalls vom 25. August 1987 (mit einer Commotio cerebri, einer Nasenbeinfraktur und einer Rissquetschwunde am Hinterkopf [vgl. IV 38-40, 94.3 = 97.3 = 105]) mit Auswirkungen auf die aktuelle Arbeitsfähigkeit konnten die Gutachter nicht feststellen (IV 180.15, siehe auch hinten E. 4.4.5.1 f. S. 21, 24). In psychiatrischer Hinsicht wurde keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt, die von der behandelnden Neuropsychiaterin Dr. L._______ gestellte Diagnose einer Depression (ICD-10 F32) wurde nicht bestätigt (IV 180.24). Am 9. März 2016 nahmen Dr. I._______ vom medizinischen Dienst und am 22. März 2016 Dr. H._______ vom RAD Stellung zum Gutachten vom 15. Februar 2016 (IV 183, 185). Der Erwerbsvergleich vom 12. April 2016 ergab aufgrund der festgestellten Einschränkungen im Bereich der Lendenwirbelsäule einen IV-Grad von 30.01 % (IV 186). In der Folge stellte die Vorinstanz dem Versicherten am 14. April 2016 die Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aussicht. Nachdem dieser am 12. Mai 2016 eingewendet hatte, er sei mit dieser Schlussfolgerung, insbesondere der gutachterlichen Beurteilung von Dr. J._______, nicht einverstanden (IV 188 = 190), und zwei weitere Berichte der Neuropsychiater Prof. Dr. M._______ vom 28. April 2016 (IV 189.2 = 192) und Dr. L._______ vom 5. Mai 2016 (IV 189 = 191) eingereicht hatte, holte die IVSTA nochmals Stellungnahmen des medizinischen Dienstes und des RAD vom 5. und 25. Juli 2016 ein (IV 195, 197). Mit Verfügung vom 13. September 2016 wies sie das Leistungsbegehren ab (IV 198).

C.b

C.b.a Mit Eingabe vom 12. Oktober 2016 (Poststempel) erhob A._______, wiederum vertreten durch Rechtsanwalt Adil Draganovic, beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer Invalidenrente. Er rügte sinngemäss, die Vorinstanz habe den Sachverhalt nicht korrekt ermittelt und die einschlägige Gesetzgebung falsch angewendet (Beschwerdeakten [B-act.] 1).

C.b.b Am 9. November 2016 gab der Beschwerdeführer aufforderungsgemäss seine Zustelladresse in der Schweiz bekannt (B-act. 5), und am 25. November 2016 ging beim Bundesverwaltungsgericht der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- ein (B-act. 8).

C.b.c In ihrer Vernehmlassung vom 30. Dezember 2016 beantragte die
Vorinstanz mit Verweis auf die im Gutachten vom 15. Februar 2016 festgestellten Erkenntnisse sowie die Stellungnahmen des medizinischen Dienstes und des RAD die Abweisung der Beschwerde (B-act. 10).

C.b.d Nachdem der Beschwerdeführer innert mit Zwischenverfügung vom 4. Januar 2017 angesetzter Frist keine Replik eingereicht beziehungsweise die genannte Zwischenverfügung nicht auf der Schweizerischen Post abgeholt hatte (B-act. 12), schloss der Instruktionsrichter den Schriftenwechsel mit Verfügung vom 20. Februar 2017 ab (B-act. 13).

C.b.e Am 2. März 2018 reichte die Vorinstanz aufforderungsgemäss einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) des Beschwerdeführers nach (B-act. 14).

D.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit erforderlich - im Rahmen den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbisVwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist.

1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG). Er ist daher zur Beschwerde legitimiert.

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht und der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten (60 ATSG, Art. 52 VwVG und Art. 63 Abs. 4 VwVG).

2.

2.1 Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blieben zunächst die Bestimmungen des Abkommens vom 8. Juni 1962 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepu-blik Jugoslawien über Sozialversicherung (nachfolgend: Abkommen Jugoslawien, SR 0.831.109.818.1) für alle Staatsangehörigen des ehemaligen Jugoslawiens anwendbar (BGE 126 V 198 E. 2b, 122 V 381 E. 1 mit Hinweis). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit mehreren Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Mazedonien), nicht aber mit Bosnien und Herzegowina, neue Abkommen über Soziale Sicherheit abgeschlossen. Für den Beschwerdeführer als Bürger von Bosnien und Herzegowina findet demnach weiterhin das schweizerisch-jugoslawische Sozialversicherungsabkommen vom 8. Juni 1962 sowie die entsprechende Verwaltungsvereinbarung vom 5. Juli 1963 betreffend die Durchführung des Abkommens (SR 0.831.109.818.12) Anwendung. Nach Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu welchen die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, soweit - wie vorliegend - nichts anderes bestimmt ist (vgl. Urteile des BVGer C-3416/2013 E. 4.1 vom 26. Mai 2014 und C-1537/2014 vom 14. April 2016 E. 2.1). Hinsichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schweizerische Invalidenrente sowie der anwendbaren Verfahrensvorschriften sieht das Abkommen keine im vorliegenden Verfahren relevanten Abweichungen vom Grundsatz der Gleichstellung vor. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich daher ausschliesslich aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. Insbesondere besteht für die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz keine Bindung an Feststellungen und Entscheide ausländischer Versicherungsträger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4). Vielmehr unterstehen auch aus dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil BVGer C-7557/2009 vom 29. November 2011 E. 4.2 mit Hinweis).

2.2 In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechts-sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis auf den im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 13. September 2016) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329 E. 6, 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).

Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV respektive des ATSG und der ATSV ist auf die Fassungen abzustellen, die für die Beurteilung eines Rentenanspruchs jeweils relevant waren und in Kraft standen (Leistungsbegehren vom 26. März 2014 [IV 112]), weshalb insbesondere das IVG in der Fassung vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision; AS 2007 5129) und die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201; in der entsprechenden Fassung der 5. IV-Teilrevision) massgebend sind. Zu beachten ist für Ansprüche ab dem 1. Januar 2012 zudem das IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659] und die IVV in der Fassung vom 16. November 2011 [AS 2011 5679]). Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) anwendbar. Sofern sich die einschlägigen Bestimmungen materiell nicht verändert haben, werden im Folgenden - falls nichts Gegenteiliges vermerkt - die Bestimmungen in der ab 1. Januar 2008 gültig gewesenen Fassung zitiert.

2.3 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

2.4 Das sozialversicherungsrechtliche Verfahren ist vom Untersuchungs-grundsatz beherrscht (Art. 43 ATSG). Danach hat die Verwaltung und im Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. BGE 136 V 376 E. 4.1.1). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet zum einen sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (Art. 28 ff . ATSG; BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Die behördliche und richterliche Abklärungspflicht erfasst jedoch nicht unbesehen alles, was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 1983, S. 43 und 273).

2.5 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit
eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). Das Risiko der Nicht-Beweisbarkeit, also die objektive Beweislast, trägt für leistungsbegründende Tatsachen die versicherte Person (BGE 139 V 547 E. 8.1; vgl. auch Urs Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 2010, N 1536 ff.).

Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, 1999, S. 212, Rz. 450; vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1d; 122 II 464 E. 4a; 120 Ib 224 E. 2b).

3.

3.1 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, welche ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabebereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. b und c). Ausserdem muss eine versicherte Person beim Eintritt der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Mindestbeitragsdauer von drei Jahren (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG, in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung [AS 2007 5129]) Beiträge an die schweizerische Al-ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet haben. Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist.

Der Beschwerdeführer hat unbestritten während mehr als drei Jahren Beiträge an die AHV/IV geleistet (vgl. IV 30, 182; B-act. 14), sodass die Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente erfüllt ist. Zu prüfen bleibt demnach, ob der Beschwerdeführer invalid im Sinne des Gesetzes ist.

3.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende, ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden, ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine solche liegt zudem nur vor, insoweit sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; siehe hierzu ausführlich das diesem Verfahren vorgehende Urteil
C-8198/2010 E. 2.5).

3.3 Die Invalidenversicherung wird als finaler Sozialversicherungszweig verstanden. Sie erbringt Leistungen bei Invalidität, ungeachtet dessen, ob diese auf einer Krankheit oder einem Unfall beruht. Die Invalidität bildet dabei sowohl Leistungsvoraussetzung als auch versichertes Risiko, ungeachtet der Ursache (vgl. Scartazzini/Hürzeler, Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., § 23 Rz. 14). Bei IV-Renten handelt es sich um Ersatzeinkommen für ein vermindertes oder weggefallenes Erwerbseinkommen, dessen Beeinträchtigung durch das von der Sozialversicherung abgedeckte Risiko (hier: Invalidität) bewirkt worden ist. Nicht in diese Kategorie eingeordnet werden Leistungen, die einen genugtuungsähnlichen Charakter haben wie beispielsweise Entschädigungen für einen Integritätsschaden in der Unfallversicherung (vgl. Locher/Gächter, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2014, Vorbemerkungen zu § 38 Rz 2).

Ein Anspruch auf eine Invalidenrente der Schweizer Invalidenversicherung kann demnach nur entstehen, wenn eine Invalidität in einem genügenden Umfang besteht (mind. 40 % resp. 50 %; siehe hiernach E. 3.4) und während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet wurden (oben E. 3.1). Weshalb die Invalidität besteht, ist nicht massgebend. Eine Entschädigungspflicht allein aufgrund dessen, dass eine versicherte Person in der Schweiz gearbeitet hat und seine invaliditätsbedingte Einschränkung gestützt auf seine Tätigkeit oder beispielsweise Unfallereignisse während seinem Aufenthalt in der Schweiz zurückführt, kennt die Schweizerische Invalidenversicherung nicht.

3.4 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem solchen von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, werden jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben (vgl. Art. 29 Abs. 4 IVG), soweit nicht zwischenstaatliche Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. Nach der Rechtsprechung stellt diese Regelung nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c). Das schweizerisch-jugoslawische Sozialversicherungsabkommen vom 8. Juni 1962 (oben E. 2.1) enthält keine von dieser Regel abweichende Vereinbarung, weshalb dem in Bosnien und Herzegowina lebenden Versicherten nur Renten ab einem Invaliditätsgrad von 50 % ausgerichtet werden können.

3.5

3.5.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

3.5.2 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV).

3.5.3 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (E. 3.5.1 und 3.5.4) vorzugehen (AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

3.5.4 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren - analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 105 V 29) - durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ersten Ablehnungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung. Erfolgte nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis - vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision - bei einer weiteren Neuanmeldung entgegen halten lassen (BGE 133 V 108 E. 5.3 130 V 71 E. 3.2.3 AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.6

3.6.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen).

3.6.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Berichte (vgl. dazu das Urteil des EVG I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3.a).

3.6.3 Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil BGer I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a).

3.6.4 Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen.

3.6.5 Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in
einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die Erstellung von Gutachten beigezogen wird (RKUV 1999 U 332 S. 193 E. 2a bb; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b ee; SVR 2003 UV Nr. 15 S. 45 E. 3.2.2, 1999 KV Nr. 22 E. 3b; AHI 2001 S. 115 E. 3b ee).

4.

4.1 Es liegt eine Verfügung im Streit, mit der die Vorinstanz auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 4. Januar 2014 (IV 99) eingetreten ist, das Gesuch materiell geprüft und abgewiesen hat mit der Begründung, es lägen zwar eine gesundheitsbedingte Einschränkung der Erwerbsfähigkeit und eine Verschlechterung seit der ersten Beurteilung vom 13. Januar 2009 (IV 93) vor, diese seien jedoch nicht rentenrelevant (IV 198).

4.2 Der Beschwerdeführer rügt eine ungenügende Sachverhaltsermittlung und eine unkorrekte Anwendung des Sozialversicherungsrechts. Die medizinischen Befunde seien im Gesamtzusammenhang ungenügend und unvollständig bewertet worden, insbesondere seien die Folgen des Unfalls vom 25. August 1987 ignoriert worden. Er sei krank und nicht in der Lage, irgendwelche Arbeiten auszuüben. Er sei auch nicht in der Lage, sich aufrecht zu bewegen oder zu stehen. Die Ablehnung des Anspruchs sei insofern nicht nachvollziehbar, weil die Invalidität - abgesehen vom Unfall im Jahr 1987 - auch in einem Zusammenhang mit der in der Schweiz ausgeübten Tätigkeit (Arbeit bei der C._______) stehe (B-act. 1).

4.3 Nachfolgend ist zu prüfen, ob sich seit der letzten rechtskräftigen Abweisung des Rentenanspruchs die Voraussetzungen einer rentenbegründenden Invalidität insofern verändert haben, als sie nunmehr erfüllt wären, was die Vorinstanz verneint. Insbesondere ist aufgrund der umfangreichen medizinischen Dokumentation aus Bosnien und Herzegowina und der Schweiz zu klären, ob die geprüfte Verschlechterung des Gesundheitszustands rechtsgenüglich abgeklärt und das anwendbare Recht gestützt auf die aus dem ermittelten Sachverhalt ergangenen Erkenntnisse korrekt angewendet wurde. Dabei ist - in Anwendung der Revisionsregeln nach Art. 17 Abs. 1 ATSG - auf den Vergleichszeitpunkt der letzten rechtskräftigen Verfügung vom 13. Januar 2009 abzustellen (siehe oben E. 3.5.3 f.). Wie der Beschwerdeführer trotz seines Hinweises, die gesundheitliche Situation sei Folge seines Unfalls auf dem Weg zur Arbeit in der Schweiz und der Tätigkeit bei der C._______, in der Beschwerde zu Recht festhält, ist vorliegend nicht mehr auf die Rechtmässigkeit der rechtskräftigen Verfügung vom 13. Januar 2009 zurückzukommen.

4.4 Um die behauptete Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu prüfen, werden vorab die massgebende aktenkundige Diagnostik und die damit verbundenen Beurteilungen dargelegt.

4.4.1 Der Zusammenfassung der Krankengeschichte vom 31. August 1987 des Universitätsspitals D._______, Unfallchirurgische Klinik, betreffend die Hospitalisation vom 25. - 27. August 1987 sind die Diagnosen Commotio cerebri, Verdacht auf Schädelbasisfraktur und Rissquetschwunde Stirn, zu entnehmen. Der Patient sei als Fussgänger mit einem Tram kollidiert und zirka 5 Minuten bewusstlos gewesen. Das Sensorium sei während des Transports ins Spital aufgehellt. Der Patient habe anfänglich über Nausea geklagt. Diese sei während der Hospitalisation abgeklungen. Die neurologische Überwachung habe andauernd konstante und unauffällige Verhältnisse gezeigt. Der Neurostatus sei bei Spitalaustritt unauffällig gewesen. Eine frische Nasenbeinfraktur habe klinisch und radiologisch ausgeschlossen werden können. Am ersten Hospitalisationstag habe sich ein Monokelhämatom links ausgebildet, sodass die Verdachtsdiagnose einer Schädelbasisfraktur gestellt worden sei. Deswegen sei der Patient mit Bactrim abgeschirmt worden (IV 38).

Gemäss der Zusammenfassung der Krankengeschichte vom 17. Juni 1988 wurde am 31. Mai 1988 die bei dem Unfall vom 25. August 1987 erlittene Nasenbeinfraktur im Universitätsspital, Klinik für Wiederherstellungschirurgie, mit einer Septorhinoplastik operiert. Der initiale postoperative Verlauf sei komplikationslos gewesen (IV 39-40).

4.4.2 Für das MEDAS-Gutachten des E._______, (...), vom 22. August 2008, wurde der Explorand von Dr. N._______ (Chirurgie und Manualmedizin SAMM; allgemeinmedizinischer und chirurgisch-traumatologisch/manualmedizinischer Befund), Dr. O._______ (Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, FRSM (...), neurologischer und klinisch-neuropsychologischer Befund), Dr. P._______ (Psychiatrie und Psychotherapie FMH; psychischer Befund), Dr. Q._______ (Neuropsychologie FSP; neuropsychologische Testuntersuchung) begutachtet (IV 76).

Die Gutachter diagnostizierten in somatischer Hinsicht lumbovertebrale Schmerzen bei nachgewiesener Degeneration im Bereich L5/S1 und L4/L5 (radiologisch bestätigt), ohne konsistente Hinweise auf eine Nervenwurzel-Kompression, mit medizinisch nicht erklärbarer Schmerzausweitung (ICD-10 M54.5) und in psychisch/geistiger Hinsicht eine Dysthymia aufgrund ungünstiger sozio-ökonomischer Bedingungen (ICD-10 F 34.1)

Zur festgestellten Einschränkung der Lendenwirbelsäule führten die Gutachter im Wesentlichen aus, hier liege ein degenerativer Prozess eo ipso vor; dieser könne weder mit dem Unfall im August 1987 noch durch Verschleiss bei der Arbeit bei der C._______ begründet werden. Das Ausmass der Beschwerden und der funktionellen Einschränkungen, die der Explorand zeige, seien aber nicht mit dem festgestellten Befund erklärbar, was jedoch nichts daran ändere, dass ein erheblich degenerativ geschädigtes Segment L5/S1 vorliege, das selektiv und lokal zu Beschwerden führen könne. Nicht erklärbar seien die beidseitigen Schmerzausstrahlungen in die Peripherie, die auch nicht im Sinne einer pseudoradikulären Schmerzausstrahlung erklärt werden könnten. Gestützt auf diese Befunde seien repetitive Arbeiten in Zwangspositionen der Wirbelsäule mit zusätzlicher Gewichtsbelastung von über 5 kg nicht mehr zumutbar. Sporadisch könne der Explorand mit richtiger Hebetechnik zweifellos Gewichte bis 15 kg heben. Arbeiten in Wechselpositionen seien sinnvoll. Ausschliesslich sitzende Arbeit am PC sei nicht zumutbar, ebenso wenig eine Arbeit am Fliessband mit monotonem Stehen.

In neurologischer Hinsicht ergaben die Befunde weder Beeinträchtigungen noch Hinweise für eine nennenswerte hirnorganische Pathologie. Eine beim Tramunfall am 25. August 1987 erlittene schwerwiegende psychoorganische Störung mit geistigen Beeinträchtigungen sei schon aufgrund der beruflichen Anamnese nach diesem Zeitpunkt ausgeschlossen, aber auch aufgrund der neuropsychologischen Untersuchung, bei der der Explorand nachweislich kooperativ mitgemacht habe.

Zur vom Exploranden geltend gemachten kardiologischen Erkrankung und zu den entsprechenden Angaben von Dr. R._______, Internist und Kardiologe (IV 74.2, 75 = 76.31-32), führten die Experten aus, diese sei in den vorliegenden ärztlichen Befundberichten nicht dokumentiert. Rein klinisch ergäben sich auch keine Hinweise dafür.

Weiter ergaben sich bei der Begutachtung keine Hinweise auf eine krankheitswertige psychische Störung. Der Explorand sei zwar in dysphorischer Stimmung gewesen, aber es gebe weder Hinweise für eine schwerwiegendere affektive Störung, noch eine depressive Episode noch psychotische Symptome, wie die behandelnde Neuropsychiaterin angebe. Es lägen auch keine Symptome zu einer PTBS (Posttraumatische Belastungsstörung) vor, auch nicht betreffend die Erlebnisse im Bosnienkrieg. Der Explorand habe explizit verneint, dass er anlässlich des Jugoslawienkriegs unmittelbare Kriegserfahrungen gemacht habe. Diesbezüglich seien die Ausführungen von Dr. S._______, Neurologe und Psychiater (IV 27), nicht nachvollziehbar. Auch die beiden Scheidungen seien nicht medizinisch begründet, wie Dr. R._______ in seinem Bericht vom 5. August 2008 (IV 74.1 = 76.30) angegeben habe. Eine somatoforme Schmerzstörung könne auch nicht diagnostiziert werden, da ursächliche Faktoren dazu fehlten. Es lägen hingegen sozio-ökonomische Schwierigkeiten vor, die nach der Aufgabe der Arbeit eingetreten seien. Es handle sich um nicht-medizinische Belastungsfaktoren, die geeignet seien, die Befindlichkeitsstörungen im Sinne einer Dysthymia herbeizuführen.

Die Gutachter führten weiter aus, die lumbale Schmerzproblematik könne mit medizinischen Massnahmen verbessert werden. Die Dysthymia entziehe sich einer medizinischen Behandlung, weil die auslösenden Faktoren nicht medizinischer, sondern sozio-ökonomischer Natur seien. Die zuletzt ausgeübte schwere Tätigkeit sei jedoch wegen der lumbalen Problematik ab 2005 nicht mehr zumutbar gewesen, was sich bis heute (August 2008) nicht geändert habe. Ab diesem Zeitpunkt sei aber eine angepasste Tätigkeit entsprechend dem angegeben Profil (Arbeiten in Wechselposition mit Heben bis 5 kg, sporadisch mit richtiger Hebetechnik bis 15 kg, keine ausschliesslich sitzende Tätigkeit, keine Arbeit am Fliessband mit monotonem Stehen; flukturierender Arbeitsrhythmus) möglich und zumutbar gewesen.

4.4.3 Gestützt auf dieses Gutachten führte das Expertengremium der
IVSTA am 9. Oktober 2008 aus, die Expertise schliesse eine Invalidität aus psychischer Sicht, insbesondere Stress infolge eines Traumas, aus. Die Arbeitsunfähigkeit sei nur durch die Beeinträchtigung der Wirbelsäule bedingt und nicht im Unfall aus dem Jahr 1987 begründet (IV 82). Im Nachgang zu den vom Beschwerdeführer im Vorbescheidverfahren eingereichten Beurteilungen des Internisten und Kardiologen Dr. R._______ vom 15. und 22. August, vom 25. September und vom 5. November 2008 (IV 87-88 = 89.3, 89.5-8) nahm das Expertengremium am 18. Dezember 2008 nochmals Stellung und führte aus, dass diese Akten ohne Beweiswert seien (IV 91).

4.5 Im Nachgang zur Verfügung vom 13. Januar 2009 und mit der Neuanmeldung vom 4. Januar 2014 reichte der Beschwerdeführer folgende
massgebenden medizinischen Akten ein:

Dr. T._______, Facharzt für physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 28. September 2009 (IV 94.1-2 = 109.20 = 126 = 149.18);

Dr. G._______, Radiologie, vom 28. September 2009 (IV 94.3 = 97.3 = 105 = 109.13 = 114.15 = 127 = 149.10 = 189.3);

Dr. L._______, Neuropsychiaterin, vom 30. September 2009 (IV 94.4 = 109.10 = 114.12 = 128 = 149.27);

Dr. F._______, Internist und Neurologe, vom 5. September 2005, eingereicht am 27. Januar 2010 (IV 97.1);

Dr. L._______, Neuropsychiaterin, Kurzberichte der Kontrollen vom 18. Oktober 2010 (IV 100 = 109.9 = 114.11 = 149.32), 24. September 2012 (IV 101 = 109.8 = 114.10 = 135 = 149.30), 26. März 2013 (IV 102 = 109.7 = 114.8 = 134 = 149.29), vom 31. Oktober 2013 (IV 103 = 109.6 = 114.9 = 133 = 149.28 ), vom 3. Februar 2014 (IV 109.5 = 114.7 = 132 = 149.14), 5. März 2014 (IV 109.3-4 = 114.5-6 = 131 = 149.8-9), vom 28. September 2016 (IV 189.1 = 191);

Dr. T._______, Facharzt für physikalische Medizin und Rehabilitation, Kurz- und Verlaufsberichte vom 24. Juli 2013 (IV 104.1 = 109.18 = 114.18 = 138 = 149.16), vom 28. Oktober 2013 (IV 104.2 = 109.18 = 114.18, ev. Fortsetz. S. 19 = 125.1, 137 - 138), vom 4. Februar 2014 (IV 109.14 -15 = 114.16-17 = 136 = 149.5), vom 18. Februar 2014 und vom 10. März 2014 IV 109.17 = 149.6, nicht übersetzt); sowie Therapieprogramm für Physiotherapie, Gesundheitszentrum (...), Abteilung für physikalische Medizin und Rehabilitation für den Zeitraum vom 24. Juli 2013 - 6. August 2014 (IV 106);

Dr. R._______, Internist, Kardiologe, Bericht vom 26. September 2013 (IV 109.26 = 114.25 = 140 = 149.19) und vom 20. Oktober 2014 (IV 123 = 124);

Dr. U._______, Ophtalmologie, Kurzbericht vom 5. Februar 2014 (IV 109.22 = 114.21 = 149.34);

Laborbericht vom 28. Februar 2014 (IV 148);

Dr. V._______, Radiologie, Kurzbericht Röntgen HWS und LWS vom 3. März 2014 (IV 109.21 = 114.20 = 139 = 149.33);

Dr. W._______, Kurzbericht vom 4. März 2014 (ohne Übersetzung; IV 109.23 = 114.22 = 149.7);

Anmeldung/med. Beurteilungen Sozialversicherung Bosnien und Herzegowina, Dr. X._______, Arbeitsmedizin, vom 15. März 2014 (IV 109.1-2 = 114.1-2 = 130 (nur 1. Seite übersetzt) = 149.3-4);

Dr. Y._______, vom 20. Juli 2014 (IV 109.24 = 114.23, unleserlich, ohne Übersetzung);

Neurologische und psychiatrische Praxis Z._______, (...), Elektromyographie (EMG) vom 14. November 2015 (IV 189.4-7 = 193);

Prof. Dr. M._______, Neuropsychiater, vom 28. April 2016 (IV 189.2 = 192).

4.5.1 Dr. G._______, Radiologe, führte zum Schädel-MRI vom 28. September 2009 aus, die Sulci auf der Konvexität hätten normale Grösse. Das Kammersystem habe eine normale Erscheinung und Position. Der kortikomekdulläre Kontrast sei in normalen Grenzen, aber parietal über die lateralen Kammern auf der linken Seite sehe man in der weissen Gehirnmasse eine Läsion von zirka 4 mm, die in T2-W eine verstärkte Intensität, Signal habe. Sie entspreche einer punktförmigen Mikroblutung, höchstwahrscheinlich posttraumatischer Natur. Infratentoriell seien keine pathologischen Veränderungen zu sehen (IV 105).

4.5.2 Die behandelnde Neuropsychiaterin Dr. L._______ verwies in ihren Verlaufsberichten auf Kopfschmerzen, Schwindelanfälle, Einschlafen der Arme und Nackenschmerzen und auf das Schädel-MRT vom 28. September 2009 (oben E. 4.5.1), bei welchem hämorragische Veränderungen festgestellt worden seien. Der neurologische Befund sei ohne neues neurologisches Defizit, und in psychischer Hinsicht lägen depressive Verstimmungen vor. Sie diagnostizierte eine Cephalea, eine Depression (ICD-10 F32) sowie eine Mikroblutung aa IV cerebri (vgl. Bericht vom 18.10.2010 [IV 100]). Im Bericht vom 24. September 2012 diagnostizierte sie zusätzlich eine Angststörung (ICD-10 F40). Zum Befund ergänzte sie, der Patient habe ausserdem Atmungsbeschwerden, Schwitzen und Angstanfälle (vgl. IV 101). Am 26. März 2013 stellte sie eine Verbesserung mit Anxiolytika fest (IV 102). Im Befund vom 31. Oktober 2013 stellte sie unter Beurteilung der bisher festgestellten Befunde sinngemäss fest, dass es dem Patienten besser gehe, wenn er die Medikamente länger eingenommen habe. Am 3. Februar 2014 gab sie an, der Patient glaube, die medizinische Therapie sei ungenügend. Sie diagnostizierte weiterhin eine Depression (F32) und eine depressive Störung, gemischt mit Angst (F41.2), sowie zusätzlich eine Cephalea Sy CB und eine chronische Lumboischialgie und passte die Medikation an (IV 132). Im Bericht vom 5. März 2014 wird angegeben, der Patient mache Schwindel geltend. Er sei draussen zweimal gestürzt. Er habe auch Probleme mit der Lendenwirbelsäule (Discopathie L5/S1, Skoliose und Spondylose). In psychischer Hinsicht bestehe ein persistierendes depressives Tableau: willenslos, adynamisch und mit reduziertem Instinkt. In neurologischer Hinsicht ergab sich ein positiver Romberg und Koordinationsbewegungen waren möglich (IV 131).

4.5.3 Dr. T._______, Facharzt für physikalische Medizin und Rehabilitation, diagnostizierte am 24. Juli 2013 einen Status post contusionem capitis et corporis, ein chronisches Lumbosacralsyndrom mit einer lateralen Ischialgie links, ein klinisches Bild mit Angststörungen und Depression sowie ein Zervikalsyndrom. Er beschrieb in somatischer Hinsicht weiterhin subjektiv polymorphe Beschwerden mit vorherrschenden Schmerzen im Nacken, Brustkorb, Kopfschmerzen und Schmerzen im Kreuz mit gelegentlichem Ausstrahlen in die Beine, mehr ins linke Bein; Einschlafen der Glieder und gelegentliche Krämpfe. Der Patient verbinde die meisten Beschwerden mit einem vor zwanzig Jahren erlittenen Verkehrsunfall (IV 138). Am 28. Oktober 2013 bestätigte der Arzt im Wesentlichen die bisherigen Befunde. Der Patient gebe an, die durchgeführte Physiotherapie habe subjektiv keine Verbesserung erzielt. Der klinische Zustand habe sich nicht wesentlich verändert (IV 137 f.).

4.5.4 Dr. X._______, Arbeitsmediziner, bezog sich in seinem Bericht vom 15. März 2014 zu Handen des bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträgers auf den im Jahr 1987 erlittenen Verkehrsunfall mit Kopf-, Gesichts- und Rückenverletzungen und einer späteren Nasenoperation. Der Versicherte habe seither Kopfschmerzen, Schwindel und zeitweise Bewusstseinsverlust. Anamnestisch habe er ein Vorgefühl, dass er umfallen werde, und sitze ab, bis der Zustand der Verwirrung vorbei sei. Er beklage sich über eine generelle Schwäche, Schmerzen im ganzen Körper, meistens in der Lendenwirbelsäule, sei rasch müde bei wenig Anstrengung, die Atmung sei schwierig und er schwitze. Er schlafe schlecht und habe Albträume, er habe das Gefühl, dass ihn jemand verfolge, er sei gerne allein. Dr. X._______ diagnostizierte einen Status post contusionem capitis et corporis, ein chronisches lumbovertebrales Syndrom mit lateraler Ischialgia links, ein Zervikalsyndrom, ein anxio-depressives Tableau und gestützt auf das Schädel-MRI vom 28. September 2009 eine punktförmige Mikroblutung. Der Versicherte sei nicht arbeitsfähig (IV 114.1-2, 130).

4.5.5 Der Internist und Kardiologe Dr. R._______ verwies in seinem Bericht vom 20. Oktober 2014 im Wesentlichen auf seine früheren Berichte, bei welchen er sich bereits zu den irreversiblen Kopf-Verletzungen und weiteren Verletzungen der Organe des Patienten beim Unfall vom 25. August 1987 geäussert habe (siehe IV 76.30-32). Der Patient leide an Schwindel und Schmerzen. Er sei bei Bewusstsein, wenig mobil und verwirrt. Sein Zustand habe sich aktuell verschlechtert. Er sei vollständig arbeitsunfähig und bedürfe fremder Hilfe (IV 123 f.).

4.5.6 Dem EMG-Bericht der neurologischen und psychiatrischen Praxis Z._______ (Unterschrift des unterzeichnenden Arztes unleserlich) vom 14. November 2015 ist im Wesentlichen zu entnehmen, dass an den oberen Extremitäten des Patienten chronische neurogene Veränderungen radikulärer Genese beidseitig in Höhe C5-C6 und C8-Th1 und eine leichte bis mittlere Störung beim akzentuierten psychogenen Überbau vom depressiven Typ verzeichnet werden (IV 189.4-7 = 193).

4.5.7 Der Neuropsychiater Prof. Dr. M._______ berichtete am 28. April 2016 über seine Untersuchung des Patienten anlässlich der Invaliditätsabklärung in der Schweiz und verwies auf geltend gemachte Schmerzen entlang der Wirbelsäule mit Ausstrahlung in den Kopf und alle Gliedmassen. Der Patient bringe die Kopfschmerzen mit dem Unfall vor 20 Jahren in Verbindung. Der Arzt verwies auf das Schädel-MRT von Dr. G._______ vom 28. September 2009 (oben E. 4.5.1) und führte eine psychiatrische und neurologische Untersuchung durch. Betreffend der aktuellen medikamentösen Therapie empfahl er, diese sei weiterzuführen (IV 189.2 = 192).

4.5.8 Die behandelnde Neuropsychiaterin Dr. L._______ verwies in ihrem Kontrollbericht vom 5. Mai 2016 auf ihre aktuelle psychiatrische und neurologische Untersuchung, die weiter bestehenden Befunde und das EMG vom 14. November 2015. Sie stellte fest, der Patient nehme die verschriebene Therapie (IV 189.1 = 191).

4.6 Im von der IVSTA auf Empfehlung ihres medizinischen Dienstes respektive des RAD (vgl. IV 142, 144, 159) eingeholten bidisziplinären Gutachten vom 15. Februar 2016 wurde der Beschwerdeführer von Dr. J._______, FMH für Innere Medizin und FMH für Rheumatologie, und Dr. K._______, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, am 15. Januar 2016 begutachtet (IV 180). Dabei wurden verschiedene Röntgenuntersuchungen (LWS ap, lateral und Funktionsaufnahmen, Becken, MRI LWS inklusiv ISG nativ; je vom 15.01.2016) und eine Laboruntersuchung durchgeführt (vgl. IV 180.13 f.).

4.6.1 Im rheumatologischen Teilgutachten führte der Gutachter aus, der affektive Kontakt sei gut, der Explorand schwingungsfähig. Er sei auf das Schmerzgeschehen fixiert, das unfallbedingt verstanden werde. Er wirke leicht gedrückt und antriebslos, die Mimik sei gering.

Als rheumatologische Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ergab sich ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.4) mit intermittierend myofaszialem Beschwerdebild Gesäss/Oberschenkel beidseits und möglicher intermittierender claudicatio radicularis L5 linksbetont (ICD-10: M 51.1), aktuell ohne Zeichen einer radikulären Ausfallssymptomatik bei einer Osteochondrose und zirkulären Bandscheibenprotrusion LWK 5/SWK 1 mit nach infraforaminal reichendem Bandscheibenmaterial mit Spondylarthrose, mit Foraminalstenose der Nervenwurzel L5, links mehr als rechts (MRT vom 15.01.2016), beginnender Osteochondrose bei stabiler Impression Grundplatte LWK 2 (Schmorl'sches Knötchen) und Chondrose bis Osteochondrose LWK 3/4 und LWK 4/5, eine deutliche muskuläre Haltungsinsuffizienz und Anzeichen einer Dekonditionierung im Rumpf und rechtskonvexer Skoliose thorakolumbal. Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurden gestellt: Tramkollision mit Commotio cerebri, Nasenbeinfraktur und Rissquetschwunde am Hinterkopf vom 25. August 1987 (MRT Schädel 2009), eine Zysten-Operation am Gesäss zweimalig als Jugendlicher, eine einmalige Pneumonie 1988 während des Militärdienstes, eine ängstlich depressive Episode 2008, Senkfüsse beidseits, ein Status nach Periarthropathia humeroscapularis links, Dupuytren Strahl III und IV rechts und eine Hypomobilität des oberen Sprunggelenks links bei beginnend degenerativen Veränderungen radiologisch.

Der Gutachter verwies auf die seit 2002 entwickelten Schmerzen im unteren Rücken aufgrund degenerativen Veränderungen im unteren Bandscheibenfach. Die geklagten Schmerzen könnten auf die festgestellten degenerativen Veränderungen zurückgeführt werden, ebenso seien die ausstrahlenden Schmerzen im Bereich beider Hüften und in den Oberschenkeln ziehend durch die Überlastungssymtomatik mit verursacht. MR-tomographisch könne neu eine mittelgradige Spinalkanaleinengung, betont rezessal bis intraforamial, bei Bandscheibenprotrusion und Spondylarthrose mit foraminaler Stenose für die Nervenwurzel L5, links mehr als rechts, objektiviert werden. Die claudicatio-radicularis-Beschwerden träten bei Belastung, im Stehen sowie beim längeren Gehen auf und würden vom Exploranden genau so beschrieben. In den konventionellen Röntgenaufnahmen zeige sich eine leichte, rechtskonvexe Skoliose L5/S1 thorakolumbal sowie Osteochondrosen L3/4 und L5/S1 mit leichter Spondylarthrose L4/5 und L5/S1. Ebenso bestehe eine leichte Steilstellung respektive Aufhebung der lumbalen Lordosierung. Die Funktionsaufnahmen zeigten keine Gleitinstabilität zwischen den degenerativ veränderten Segmenten und es lägen keine Hinweise auf eine Coxarthrose vor. Dadurch sei die Belastbarkeit insgesamt im Bereich des Bewegungsapparats axial eingeschränkt.

Bisher seien keine infiltrativen Massnahmen oder eine operative Dekompensation vorgeschlagen worden. Es bestehe ein deutliches Schonverhalten und es fehlten Kenntnisse über kompensatorische Trainingsmethoden, sei es physiotherapeutisch, gymnastisch und insgesamt rehabilitativ. Dies habe auch zur muskulären Dekonditionierung und deutlichen Zeichen der Haltungsinsuffizienz geführt. Durch medikamentöse Massnahmen mit Metamizol und einem nicht steroidalen Antirheumatikum könnten die Beschwerden mässig gut kontrolliert werden. Deutliche Beeinträchtigungen bestünden durch die Segmentdegeneration der unteren Lendenwirbelsäule mit auch intermittierend radikulärer Reizsymptomatik. Dadurch sei die Belastbarkeit eingeschränkt und nur eine adaptierte Verweistätigkeit möglich. Ressourcen seien vorhanden, insbesondere wenn therapeutische Massnahmen - bis hin zur Operation - geprüft würden. Ebenso seien im sozialen Bereich keine Einschränkungen objektivierbar. Die Vorbefunde seien nicht divergierend, im Vorgutachten 2008 sei die intermittierend vorhandene claudicatio radicularis als noch nicht so gravierend gesehen worden und sei insbesondere in der neurologischen Testung auch keine Ausfall- oder Reizsymptomatik vorgelegen. Die Voraussetzungen für ein Funktionieren in einem gesunden sozialen Kontext seien gegeben. Längeres Stehen und längeres Gehen seien beschwerdeverstärkend. Eine Arbeit werde nicht mehr ausgeübt, jedoch seien die Beschwerden bei Tätigkeiten im Haushalt und bei der Gartenarbeit sowie beim Spielen mit den Kindern, teilweise auch Fussballspielen, vorhanden. Ein sozialer Rückzug sei durchaus denkbar, insbesondere bestehe Vermeidungs- und Schonverhalten. Die körperlichen Beschwerden seien nach 2002 vernachlässigt und nicht regelrecht therapeutisch angegangen worden, sodass es zusätzlich zum verstärkten Beschwerdebild zu einer ausgeprägten Dekonditionierung und Fixierung auf das Krankheitsbild gekommen sei. Die bisherigen und angestammten Tätigkeiten als Kellner und Magaziner und Fahrer seien nicht mehr möglich, da Zwangspositionen, längeres Stehen und Gehen sowie Tragen nicht mehr ausgeführt werden könnten. Eine angepasste Tätigkeit sei, entsprechend dem MEDAS-Gutachten vom 22. August 2008, bereits im Jahr 2003 möglich gewesen. Eine wechselnd stehende, gehende und sitzende Tätigkeit im Umfang von 80 % könne unter Vornahme arbeitsergonomischer Massnahmen ausgeübt werden.

Der Gutachter empfahl als medizinische Massnahmen infiltrative Massnahmen mit epiduraler Infiltration eines Glukokortikoides oder Nervenwurzelblockaden der Nervenwurzel L5 beidseits; dies aus diagnostischen und therapeutischen Zwecken. Es sei auch die Möglichkeit einer operativen Dekompensation zu prüfen. Diese Massnahmen seien unabhängig von der aktuellen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, wobei auch eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit nach Durchführen einer Operation nicht realistisch erscheine. Die Prognose sei beim Ergreifen der therapeutischen Massnahmen, auch gymnastischen Übungen, Kräftigung und Stabilisierung im Bereich der Wirbelsäule, als gut zu werten.

4.6.2 Im Befund des psychiatrischen Teilgutachtens gab der Gutachter an, der Explorand sei freundlich und kooperativ und allseits orientiert. Die mnestischen Funktionen seien bei grober Prüfung unauffällig. Es gebe kein Gedankendrängen und kein Gedankenabreissen, die Gedanken seien konsistent. Es wurden keine Halluzinationen, Wahn- oder Zwangsvorstellungen und keine Derealisations- oder Depersonalisationssymptome festgestellt. Der Explorand sei affektiv leicht eingeschränkt schwingungsfähig, ohne durchgehende Niedergeschlagenheit, Hoffnungslosigkeit oder Traurigkeit. Er fühle sich etwas wertlos, weil er keine Arbeit habe, leide unter der Arbeitslosigkeit, gleichzeitig führe er als Grund immer wieder seine körperlichen Beschwerden an. Die Gemütslage sei eher etwas dysthym, gedrückt und in ihrer Schwingungsfähigkeit leicht eingeschränkt. Es finde sich aber kein Darniederliegen der Affektivität, mit Traurigkeit, Hoffnungslosigkeit und Interesseverlust. Vielmehr wirke der Explorand durch seine sozioökonomische Situation belastet, auch durch das Scheitern seiner Ehen und den zum Teil fehlenden Kontakt zu seinen Kindern, die in der Schweiz lebten. Er habe das Gefühl, das Opfer widriger Umstände in seinem Leben zu sein und keinen Anteil daran zu haben. Er wirke kränkbar und wenig flexibel in seiner Anpassung an Lebenssituationen. Er mache einen passiven Ausdruck und externalisiere jegliche Gründe seiner Befindlichkeit nach aussen. Der Antrieb sei gegeben, die Gestik und Mimik sei unauffällig.

Der Gutachter stellte keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er das Vorliegen von akzentuierten Persönlichkeitszügen mit dysthymem, narzisstisch kränkbarem, etwas kindlichem Typ (ICD-10 Z73.1). Der Gutachter verwies auf die neuropsychiatrische Behandlung in Bosnien und darauf, dass darin immer wieder auf die Folgen des Unfalls vom 25. August 1987 hingewiesen werde. Jedenfalls der Explorand bringe seine Beschwerden lückenlos mit dem Unfall in Verbindung, dies werde von den behandelnden Ärzten so übernommen. Er werde angeblich mit Escitalopran und Alprazolam behandelt. Aufgrund der anlässlich des Gutachtens durchgeführten Laboruntersuchung zeigten die Werte indes, dass der Explorand nicht compliant sei.

Aufgrund der Untersuchungsbefunde, den Angaben des Exploranden und der Aktenklage müssten gemäss ICD-10-Kriterien akzentuierte Persönlichkeitszüge festgestellt werden. Die Gemütslage sei in Übereinstimmung mit dem MEDAS-Gutachten vom 22. August 2008 als dysthym einzuordnen. Die Kriterien für eine leichte bis mittelgradig rezidivierende depressive Störung mit durchgehender gedrückter Stimmung, Interessensverlust, Freudlosigkeit oder verbunden mit Antrieb und erhöhter Ermüdbarkeit, verminderter Konzentration und Aufmerksamkeit, deutlich vermindertem Selbstwertgefühl, allenfalls auch Schuldgefühlen, negativ-pessimistischer Zukunftsperspektive und Suizidgedanken sowie Schlafstörungen und allenfalls auch ein Morgentief seien aktuell nicht erfüllt. Die vordringliche Ursache für die vorliegende dysthymische Gestimmtheit des Exploranden sei seine Kränkbarkeit wie auch die sozioökonomische Situation. Eine Angststörung liege nicht vor.

Weiter stellte der Gutachter die Diagnose einer anhaltend somatoformen Schmerzstörung. Der Explorand klage über wechselhafte, den ganzen Körper - vor allem die grossen Gelenke betreffende - Schmerzproblematik, die mit einem somatischen Befund alleine nicht erklärt werden könne. Gleichzeitig bestehe, komorbid, die psychiatrische Diagnose der akzentuierten Persönlichkeitszüge. Es sei für den Patienten schwierig, affektive innere Spannungen auszuhalten, zu psychisieren. Er neige dazu, sie zu somatisieren, dies unterhalte die Schmerzproblematik. Das Leiden des Exploranden konzentriere sich auf die körperlichen Beschwerden. Die in Bosnien festgestellten Diagnosen aus psychiatrischer Sicht könnten mit den anlässlich der Begutachtung erhobenen Befunden nicht nachvollzogen werden. Es bestehe beim Exploranden eine erhebliche IV-fremde soziale Belastung (verheiratet in dritter Ehe, Kinder aus beiden ersten Ehen, mit denen er nicht zusammenleben respektive mit ihnen keinen regelmässigen Kontakt haben könne, Abhängigkeit von der finanziellen Unterstützung der Eltern, passives, zurückgezogenes Leben mit wenig sozialen Aktivitäten). Der Explorand werde von der Ehefrau und den Eltern betreut und müsse wenig Verantwortung und Eigeninitiative übernehmen, könne passiv bleiben und werde in seiner Krankheitsüberzeugung bestätigt. Er lebe in einer sozialen Umgebung, in der es für ihn schwer sei, eine Arbeit zu finden. Er habe insofern leicht reduzierte persönliche Ressourcen, begründet mit den akzentuierten Persönlichkeitszügen. Ansonsten bestehe keine erhebliche Beeinträchtigung auf der Ebene der Persönlichkeitsstörung. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen den geschilderten Symptomen und dem Verhalten während der Untersuchung. Eine eigentliche, willentlich gesteuerte, manipulative, dramatisierende Darstellung der Symptome finde sich nicht. Er katastrophisiere seine Symptome, zeige eine deutliche Fixierung und Selbstlimitierung. Das Aktivitätsniveau sei in verschiedenen Lebensbereichen auch willentlich gesteuert reduziert. Es bestehe ein gewisser Leidensdruck.

Zur Arbeitsfähigkeit führte der Gutachter aus psychiatrischer Hinsicht aus, unter Berücksichtigung der zumutbaren Willensanstrengung, der vorliegenden Befunde, des bisherigen Verlaufs und der funktionellen Beeinträchtigungen könne aus psychiatrisch-gutachterlicher Sicht festgestellt werden, dass der Explorand in einer körperlich angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeits- und leistungsfähig sei. Die Prognose sei angesichts der enormen Fixierung, Selbstlimitierung und Katastrophierung der Körperwahrnehmungen ernst. Eine psychotherapeutische Behandlung sei indiziert, aber werde hinsichtlich der Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auch in Anbetracht der fehlenden Selbstreflexion kaum erfolgreich sein. Die Fortsetzung der grundsätzlich adäquaten psychopharmakologischen Behandlung sei in Anbetracht der fehlenden Compliance nicht indiziert. Wiedereingliederungsmassnahmen seien medizinisch-theoretisch vollumfänglich zumutbar.

4.6.3 In der gemeinsamen Konsensbesprechung kamen die beiden Gutachter zum Schluss, die rheumatologische Beurteilung der Arbeits- und Leistungseinschränkung und deren Verlauf seien im Rahmen der Wiedereingliederung massgebend.

4.7

4.7.1 Dr. I._______, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie vom medizinischen Dienst, führte am 9. März 2016 zum psychiatrischen Teil-Gutachten von Dr. K._______ aus, es könne grundsätzlich darauf abgestützt werden, auch wenn die diagnostische Diskussion und Zuordnung (inkl. fehlender ICD-10-Kodierung) nicht immer nachvollziehbar sei und die Standardindikatoren trotz der Diagnosestellung somatoforme Schmerzstörung von psychiatrischer Seite nicht explizit und vollumfänglich diskutiert würden. Aus den aktuellen Schilderungen könne die 2008 bereits gutachterlich gestellte Diagnose einer Dysthymie eher bestätigt werden, als dies eindeutig für akzentuierte Persönlichkeitszüge spreche. Das Ergebnis der Begutachtung zeige von rheumatologischer Seite her eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % in angepasster Tätigkeit. Die Arbeitsfähigkeit als Kellner oder Magaziner sei nicht mehr gegeben. Jedoch bestünden auch jetzt in psychiatrischer Hinsicht keine Leiden, welche eine dauerhafte und wesentliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf rechtfertigten (IV 183).

In ihrer Stellungnahme zu den eingereichten neuropsychologischen Berichten von Prof. Dr. M._______ und Dr. L._______ (oben E. 4.5.7 f.) führte sie im Wesentlichen aus, bis zur Begutachtung im Januar 2016 hätten seltene psychiatrische Konsultationen stattgefunden. Die verordnete Medikation habe aus Escitalopram und Alprazolam bestanden und sei unregelmässig eingenommen worden. Sie äusserte sich zur neu verordneten Medikation (Escitalopram und Alprazolam, ergänzt durch Zolpidem zum Schlafen und das niedrig dosierte Neuroleptikum Sulprid) und folgerte, insgesamt seien vermehrte psychische Beschwerden anzunehmen, jedoch sei hier von einem Zusammenhang mit dem in Aussicht gestellten negativen Rentenbescheid auszugehen. Die aktuelle diagnostische Einschätzung sei nicht eindeutig und enthalte Widersprüche, sodass die psychiatrische Stellungnahme vom 9. März 2016 bestätigt werde (IV 197).

4.7.2 Dr. H._______ führte am 22. März 2016 ergänzend aus somatischer Sicht aus, das rheumatologische Teilgutachten sei ausführlich, nehme die bisherigen Berichte zur Kenntnis, die Untersuchungen seien somatisch ausgedehnt durchgeführt worden und die Beurteilung sei nachvollziehbar. Es liege im Vergleich zum MEDAS-Gutachten aus dem Jahr 2008 eine leichte Verschlechterung vor, es bestehe gestützt darauf nur noch eine Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer angepassten Tätigkeit. Bei Haushaltstätigkeiten liege eine Einschränkung von 15 % vor (IV 185).

Zum im Vorbescheidverfahren eingereichten EMG vom 14. November 2015 führte Dr. H._______ am 5. Juli 2016 aus, es bestehe eine leichte bis mittelschwere Störung von der Halswirbelsäule (C5/6, C8/Th2) bei akzentuiertem Überbau aus (d.h. bei psychischer Überlagerung der Depression). Die Untersuchung in der Schweiz habe danach stattgefunden und dabei seien keine schweren Veränderungen festgestellt worden. Bei der Greifkraft der linken Hand werde im EMG eine objektiv nicht nachvollziehbare Kraft festgestellt bei fehlender muskulärer Atrophie und normaler Beschwielung. Dies weise darauf hin, dass zumindest keine invalidisierende neuromuskuläre Einschränkung vorliege. Auch die HWS sei unauffällig. Beim neurologischen Status sei alles normal, ausser das Gangbild sei leicht linksentlastend mit verminderter Kontaktzeit beim Abrollen. Aus rheumatologisch/orthopädischer Sicht ergäben sich keine neuen Gesichtspunkte (IV 195).

5.
Es bleibt zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit dem 13. Januar 2009 (Datum der ersten Verfügung) in einem Mass verschlechtert hat, dass ihm nunmehr eine IV-Rente zusteht. Insbesondere ist - entsprechend dem Antrag des Beschwerdeführers - zu prüfen, ob der Sachverhalt richtig erhoben wurde.

5.1 Aus den aktenkundigen Berichten aus dem Jahr 1987 und der weiteren umfangreichen medizinischen Dokumentation gehen keine Hinweise hervor, dass der Beschwerdeführer aus dem Unfall vom 25. August 1987 versicherungsrechtlich relevante bleibende Schäden davongetragen hätte, zumal er danach während Jahren in einer Kellnerlehre, anschliessend in seinem Beruf als Kellner, während vielen Jahren im Detailhandel und danach ohne krankheitsbedingte Abwesenheiten bei der C._______ nebst diversen Nebenbeschäftigungen arbeiten konnte, ohne Hinweise auf Einschränkungen in körperlich-geistig oder psychischer Hinsicht (vgl. IV 10,
B-act. 14). Im Rahmen der ausführlichen neurologischen und neuropsychologischen Untersuchung der Begutachtung im August 2008 (vgl. IV 76.15 f. 76.18 ff. 76.23) ergaben sich keine Hinweise für körperlich-geistige Folgen respektive Einschränkungen wegen des Unfalls. Daran ändern auch die Feststellungen des Radiologen Dr. G._______ zum MRI-Bericht vom 28. September 2009 (IV 105), ohne Hinweise auf allfällige Auswirkungen der beschriebenen Läsion, nichts, die im aktuellen Verfahren sowohl von den Gutachtern Dres. J._______ und K._______ als auch von den beurteilenden Ärzten des RAD beziehungsweise des medizinischen Dienstes berücksichtigt wurden. Es finden sich auch keine Hinweise in den Akten, dass am im August 2008 festgestellten Zustand etwas geändert hätte (bspw. wegen eines weiteren Unfalls oder einer Erkrankung nach August 2008), insbesondere, dass eine Verschlechterung der Situation eingetreten wäre. Der Beschwerdeführer macht dies auch nicht geltend, zumal er (wie bereits in seinem Antrag im Jahr 2005) vorbringt, seine Arbeitsunfähigkeit sei massgebend im Unfall vom 25. August 1987 begründet. Demnach erweist sich der Unfall vom 25. August 1987 als Auslöser beziehungsweise als Teilursache für die aktuell geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit nicht als überwiegend wahrscheinlich (oben E. 2.5) und eine Verschlechterung in neurologisch/neuropsychologischer Hinsicht seit der ersten Beurteilung vom 13. Januar 2009 nicht als nachvollziehbar. Dasselbe gilt für vom Beschwerdeführer auf den Unfall vom 25. August 1987 als Ursache zurückgeführte weitere Beschwerden in orthopädischer und/oder internistischer Hinsicht, wie beispielsweise der behandelnde Internist und Kardiologe Dr. R._______, zuletzt am 20. Oktober 2014 (IV 123 f.), ausführte.

5.2 In rheumatologischer Hinsicht ergibt sich, dass im Rahmen des Gutachtens vom 15. Februar 2016 eine klare Einschränkung und eine Verschlechterung der Situation im Bereich der Lendenwirbelsäule seit der ersten Begutachtung im August 2008 festgestellt wurde (IV 180 S. 15 f.). Die neurologische Komponente wurde von Dr. J._______ geprüft und der Bericht von Dr. G._______ vom 28. September 2009 zur Kenntnis genommen (S. 4, 7 f., 11). Das ausführlich begründete Gutachten, das auf einer persönlichen Untersuchung beruht und sich mit den umfangreichen Vorakten sowie den Ausführungen des Beschwerdeführers anlässlich der Untersuchung auseinandersetzt, erweist sich als voll beweiskräftig und ist ohne Weiteres nachvollziehbar. Demnach verbleibt für den Beschwerdeführer eine zumutbare Verweistätigkeit im Umfang von 80 % für leichte Tätigkeiten (mit arbeitsergonomischen Massnahmen für eine leichte, wechselnd stehende, gehende und sitzende Tätigkeit). Der Gutachter empfahl dringend die Durchführung medizinischer Massnahmen in der Heimat des Exploranden, auch wenn bei Durchführung der empfohlenen medizinischen Massnahmen keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei (s.o. E. 4.6.1 in fine).

5.3 Auch in psychischer Hinsicht finden sich gestützt auf das im Wesentlichen nachvollziehbare Gutachten von Dr. K._______ (IV 180 S. 19 ff.) - in Berücksichtigung der ausführlichen Auseinandersetzung der Psychiaterin des medizinischen Dienstes der IVSTA damit (IV 183) - weder eine massgebende IV-relevante Einschränkung noch eine erkennbare Verschlechterung der gesundheitlichen Situation seit den Feststellungen der Gutachter des E._______ vom 22. August 2008. Daran ändern die konträren, allgemein gehaltenen und nicht nachvollziehbar begründeten Berichte betreffend die sporadisch durchgeführten Konsultationen des Beschwerdeführers bei der behandelnden Neuropsychiaterin Dr. L._______ nichts.

5.4 Soweit demnach hier eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands zwischen Januar 2009 und Januar 2014 geltend gemacht wird, ergibt sich die von Dr. J._______ ausführlich dargelegte Verschlechterung der Rückensituation bei einem lumbospondylogenen Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5) mit intermittierend myofaszialem Beschwerdebild des Gesässes/Oberschenkel beidseitig, und möglicher intermittierender claudiactio radicalis L5 linksbetont (ICD-10 M 51.1), aktuell ohne radikuläre Reiz- und Ausfallkomponente ([vgl. IV 180.15 und 185.1]). Darüber hinaus sind keine nachvollziehbaren Verschlechterungen im Vergleich zum Zustand im August 2008, insbesondere in psychischer Hinsicht, ersichtlich. Die im Jahr 2008 durchgeführte MEDAS-Begutachtung enthielt auch je eine ausführliche neurologische und neuropsychologische Abklärung. In der aktuell massgebenden Begutachtung wurden diese Untersuchungen zwar nicht durch entsprechende Spezialisten wiederholt. Ein neurologischer Status wurde indessen durch Dr. J._______ erstellt. Zudem hat sich Dr. H._______ mit dem neurologischen Status im EMG vom 14. November 2015 (IV 189.4-7 = 193.2-3) auseinandergesetzt und festgestellt, dass dabei alles normal sei (B-act. 195 S. 2). In neurologischer Hinsicht wird auch vom Beschwerdeführer keine Verschlechterung seit der letzten Beurteilung vom 13. Januar 2009 (Verfügung) dargetan. Ein (Unfall-) Ereignis oder eine Erkrankung, die eine entsprechende Verschlechterung in neurologisch- und/oder psychischer Hinsicht bewirkt hätte, ist auch nicht aus den Akten ersichtlich.

5.5 Demnach ergibt sich, wie die Vorinstanz zu Recht dargelegt hat, dass die massgebenden Sachverhaltselemente unter Einbezug der vorhandenen Vorakten inklusive Beurteilungen der behandelnden Ärzte in Bosnien und Herzegowina berücksichtigt wurden, sich die Gutachter anlässlich der Begutachtung ein einleuchtendes Bild zum Gesundheitszustand und der verbleibenden Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers machen konnten und ihre Schlussfolgerungen ausreichend begründet wurden. Das Gutachten von Dr. J._______ und Dr. K._______ ist demnach nachvollziehbar und unter Berücksichtigung der Ausführungen von Dr. I._______ (zu den ICD-Codes und den Standardindikatoren; siehe IV 183.4) beweiskräftig. Demnach erweist sich der Sachverhalt als vollständig erhoben, sodass eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nach Massgabe des Beweisgrads der überwiegenden Wahrscheinlichkeit korrekt festgestellt wurde (s.o. E. 2.6). Daran ändert nichts, dass die Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers von den behandelnden Ärzten in seiner Heimat und in seinem Erleben diametral von den Beurteilungen der Schweizer Gutachter und der Ärzte der medizinischen Dienste abweicht.

Demnach bleibt dem Beschwerdeführung ab Januar 2016 eine angepasste Tätigkeit im Umfang von 80 % (sitzend und/oder mit Positionswechseln, wechselnde Arbeitsposition, leichte bis fallweise mittelschwere Arbeiten mit Heben von Gewichten bis 5 kg, fallweise bis 15 kg, ohne Exposition von Schlechtwetter, Feuchtigkeit, Kälte, Hitze etc.; leichte bis fallweise mittelschwere Tätigkeiten in der Industrie als nicht qualifizierter Arbeiter/Hilfsarbeiter in einem Werk/Fabrik/Produktionsstätte sowie Tätigkeiten im Bereich allgemeine und persönliche Dienstleistungen als Concierge/Hausmeister/ Aufseher auf einer Baustelle, Park-oder Museumswächter, sowie Tätigkeiten im Detailhandel wie Reparatur von Kleingeräten/Haushaltartikel, Kassier oder Billetverkäufer); sowie Haushaltstätigkeiten mit einer Einschränkung von 15 % zumutbar (vgl. IV 185).

5.6 Somit verbleibt die Überprüfung der Berechnung des IV-Grads.

5.6.1 Für den Einkommensvergleich sind vorliegend die Verhältnisse im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenanspruchs massgebend (hier: sechs Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs am 4. Januar 2014, d.h. ab Juli 2014 [vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG, siehe oben E. 3.5.3 f.]), wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 ff.).

5.6.2 Die Vorinstanz bezog sich für die Berechnung des Valideneinkommens auf die letzte Anstellung des Beschwerdeführers in der Schweiz vom 1. April - 31. August 2004 als Lagerist-Chauffeur, seine Ausbildung als Kellner und die langjährige Tätigkeit bei der C._______ und berücksichtigte diese Tätigkeit als angestammte Tätigkeit. Um eine Verzerrung des Einkommensbetrags durch die Indexierung auf lange Dauer zu vermeiden, verwendete sie jedoch für den Einkommensvergleich die statistischen Daten des Bundesamtes für Statistik (BFS; Schweizerische Lohnstrukturerhebung [LSE] 2012, TA1) für 40 Std/Wo eines Arbeitnehmers mit Kompetenzniveau 2 (praktische Tätigkeiten wie Verkauf/Pflege/Datenverarbeitung und Administration/Bedienen von Maschinen und elektronischen Geräten/ Sicherheitsdienst/Fahrdienst) in der Branche sonstige wirtschaftliche Dienstleistungen (Ziff. 77-82), von Fr. 5'309.-, angepasst an die übliche Arbeitszeit in dieser Branche im Jahr 2012 von 42.1 Std/Wo (BFS, betriebsübliche Arbeitszeit [BUA] nach Wirtschaftsabteilungen, in Stunden pro Woche), was einen Validenlohn von Fr. 5'587.72 (5'309.- / 40 x 42.1 = 5'587.72) ergab.

5.6.3 Den Invalidenlohn ab Januar 2016 berechnete sie gemäss den Angaben von Dr. H._______ (IV 185) auf der Basis einer leichten Verweistätigkeit im Umfang von 80 %. Als Grundlage legte sie ein Einkommen von 100 % (LSE 2012, TA1, monatlicher Bruttolohn für 40 Std/Wo eines Mannes mit einer Tätigkeit auf dem Kompetenzniveau 1 [Tätigkeiten, für welche keine spezielle Ausbildung notwendig ist]), einen Durchschnittswert von Fr. 5'210.- (Zentralwert) fest, was angepasst an die übliche Arbeitszeit (Zentralwert) von 41.7 Std/Wo ein Einkommen von Fr. 5'431.43 ergab. Die Vorinstanz führte weiter aus, bei der grossen Auswahl an leichten und angepassten Tätigkeiten im Produktions- und Dienstleistungssektor müsse davon ausgegangen werden, dass eine gewisse Anzahl dieser Tätigkeiten den Leiden des Versicherten angepasst seien (Urteil EVG I 222/05 vom 13.10.2005 E. 6.1). Angesichts der persönlichen und beruflichen Umstände des Falles, insbesondere der Funktionseinschränkungen verbunden mit dem Gesundheitsschaden, des Alters des Versicherten (46 Jahre), und angesichts der Tatsache, dass die Auswirkung des Gesundheitsschadens bereits in die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit einbezogen worden sei (festgelegt auf 80 %), berücksichtigte die IVSTA weiter einen Leidensabzug von 10 % des ermittelten IV-Lohnes, was einen Betrag Fr. 4'888.29 ergab (5'431.43 - 10%). Bei einer Tätigkeit im Umfang von 80 % ergab sich ein massgebender IV-Lohn von Fr. 3'910.63 und eine Erwerbseinbusse von 30 % ([5'587.72 - 3'910.63] x 100 / 5'587.72 = 30.01 %).

5.6.4 Die Berechnung der Erwerbseinbusse durch die Vorinstanz ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, wenn auch nicht nachzuvollziehen ist, weshalb die IVSTA auf die Tabellenwerte des Jahres 2012 abgestellt hat, zumal der Antrag des Beschwerdeführers auf den 4. Januar 2014 datiert wurde und die Vorinstanz den Erwerbsvergleich am 13. April 2016 erstellt hat. Gestützt auf die Tabellenwerte im Jahr 2014 ergibt die Berechnung indessen keinen rentenrelevant massgebenden Unterschied.

Wird für den Validenlohn auf den Durchschnittswert Sektor 3, Dienstleistungen (Ziff. 45-96), Kompetenzniveau 2, Männer, auf die Werte des Jahres 2014 abgestellt, ergibt sich ein Durchschnittslohn von Fr. 5'339.- für 40 Std/Wo und von Fr. 5'565.91 für die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Std/Wo (5'339 / 40 x 41.7 = 5'565.91; vgl. BFS, LSE, TA1 und BUA).

Für die Berechnung des Invalideneinkommens ergibt sich gestützt auf die Tabellenwerte des Jahres 2014 Folgendes: Der Zentralwert für Männer (für 40 Std/Wo) beträgt Fr. 5'312.-, was angepasst an die übliche Arbeitszeit von 41.7 Std/Wo (Zentralwert) ein Einkommen für ein 100 %-Pensum von Fr. 5'537.76 ergibt. Abzüglich des Leidensabzugs von 10 % ergibt sich ein Betrag Fr. 4'983.98 (5'537.76 - 10 %); reduziert auf ein 80 %-Pensum ergibt dies einen massgebenden IV-Lohn von Fr. 3'987.19 (4'983.98 - 20 %) und eine Erwerbseinbusse von gerundet 28 % ([5'565.91 - 3'987.19] x 100 / 5'565.91 = 28.36 %).

5.7 Zusammenfassend steht fest, dass beim Beschwerdeführer im Beurteilungszeitpunkt (Verfügung vom 13. September 2016) im Vergleich zur Beurteilung im ersten IV-Verfahren (Verfügung vom 13. Januar 2009) eine Verschlechterung des Gesundheitszustands in rheumatologisch/orthopädischer Hinsicht besteht, welche eine Einschränkung seiner Arbeitsfähigkeit bewirkt. Darüber hinaus ergeben sich keine invaliditätsrelevanten gesundheitlichen Einschränkungen. Ihm bleibt damit eine leichte wechselbelastende Tätigkeit im Umfang von 80 % gemäss dem dargelegten Profil (oben E. 5.5) zumutbar. Der IV-Grad beträgt gestützt auf die Tabellenwerte 2014 28 %, was keinen IV-Rentenanspruch ergibt. Die Vorinstanz hat den neuen Rentenantrag des Beschwerdeführers vom 4. Januar 2014 deshalb zu Recht abgewiesen. Für dieses Ergebnis ist nicht massgebend, dass der Beschwerdeführer die Ursachen seiner geltend gemachten Beschwerden einerseits auf einen in der Schweiz erlittenen Unfall und andererseits als Folge einer in der Schweiz ausgeführten rückenbelastenden Tätigkeit zurückführt (siehe oben E. 3.3). Die Beschwerde vom 12. Oktober 2016 ist demzufolge abzuweisen.

6.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

6.1 Die Verfahrenskosten werden unter Berücksichtigung des Umfanges und der Schwierigkeit der Streitsache im vorliegenden Verfahren auf Fr. 800.- festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 69 Abs. 1bis IVG sowie Art. 1 , 2 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind vom unterliegenden Beschwerdeführer zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und aus dem am 25. November 2016 geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen.

6.2 Weder der anwaltlich vertretene unterliegende Beschwerdeführer noch die obsiegende Vorinstanz haben Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten von Fr. 800.- auferlegt. Diese werden aus dem bereits geleisteten Kostenvorschuss entnommen.

3.
Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber Susanne Flückiger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 3 Maladie - 1 Est réputée maladie toute atteinte à la santé physique, mentale ou psychique qui n'est pas due à un accident et qui exige un examen ou un traitement médical ou provoque une incapacité de travail.7
¹	Est réputée maladie toute atteinte à la santé physique, mentale ou psychique qui n'est pas due à un accident et qui exige un examen ou un traitement médical ou provoque une incapacité de travail.7
²	Est réputée infirmité congénitale toute maladie présente à la naissance accomplie de l'enfant.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 28 Collaboration lors de la mise en oeuvre - 1 Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
¹	Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
²	Quiconque fait valoir son droit à des prestations doit fournir gratuitement tous les renseignements nécessaires pour établir ce droit, fixer les prestations dues et faire valoir les prétentions récursoires.26
³	Le requérant est tenu d'autoriser dans le cas d'espèce les personnes et institutions concernées, notamment les employeurs, les médecins, les assurances et les organes officiels, à fournir les renseignements nécessaires pour établir le droit aux prestations et faire valoir les prétentions récursoires.27 Ces personnes et institutions sont tenues de donner les renseignements requis.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 36 Bénéficiaires et mode de calcul - 1 À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227
¹	À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227
²	Les dispositions de la LAVS228 sont applicables par analogie au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions complémentaires.229
³	...230
⁴	Les cotisations payées à l'assurance-vieillesse et survivants avant l'entrée en vigueur de la présente loi seront prises en compte.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
¹	Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
²	Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
¹	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
²	Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
³	S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.