Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-5588/2013
Urteil vom 2. März 2016
Richter Andreas Trommer (Vorsitz),
Besetzung Richterin Jenny de Coulon Scuntaro,
Richter Daniele Cattaneo,
Gerichtsschreiber Kilian Meyer.
M._______und S._______,
Parteien
vertreten durch lic. iur. Daniel U. Helfenfinger, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung
der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung.
Sachverhalt:
A.
Die Beschwerdeführerin (geb. 1970, russische Staatsangehörige) reiste am 1. September 2010 gemeinsam mit ihrem Sohn S._______ (geb. 1996, ebenfalls russischer Staatsangehöriger; nachfolgend: Beschwerdeführer bzw. S._______) in die Schweiz ein. Am 18. November 2010 heiratete die Beschwerdeführerin den Schweizer Bürger E._______ (geb. 1950). Gestützt darauf erhielten die Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung, welche letztmals bis zum 17. November 2012 verlängert wurde (vgl. Akten des Staatssekretariats für Migration [SEM act.] 1 S. 1 ff.; Akten des Migrationsamts des Kantons Basel-Stadt [BS act.] 2).
B.
Mit Eheschutzentscheid vom 4. April 2012 bestätigte das Zivilgericht Basel-Stadt das seit 1. Februar 2012 bestehende Getrenntleben der Ehegatten (vgl. BS act. 65 f.). Der Ehemann informierte das kantonale Migrationsamt mit E-Mail vom 18. August 2012 über die Trennung und seine Scheidungsabsicht (vgl. BS act. 3 f.). In der Folge ersuchte das Migrationsamt die Beschwerdeführerin um Beantwortung diverser Fragen. Diese legte mit Eingabe vom 13. Dezember 2012 dar, sie habe sich beruflich und sprachlich rasch integriert. Ihr Sohn besuche die Schule für Brückenangebote. Der Ehemann habe sie am 22. August 2011 tätlich angegangen und am 29. Januar 2012 massiv beschimpft, weshalb die Polizei habe kommen müssen. Aufgrund der häuslichen Gewalt liege ein Härtefall vor. Sie möchte der Ehe noch eine Chance geben (vgl. BS act. 31-58). Daraufhin wurden weitere Abklärungen getätigt (vgl. BS act. 68-78; 83; 90). Mit Schreiben vom 4. Februar 2013 wandte sich A._______ an das kantonale Migrationsamt, teilte mit, die Beschwerdeführerin habe von März bis November 2012 mit ihrem Sohn bei ihm gewohnt, und erhob diverse Vorwürfe (vgl. SEM act. 3 S. 7 ff.). Das Migrationsamt unterbreitete die Angelegenheit am 4. Juni 2013 dem Staatssekretariat für Migration (SEM; damals BFM) und beantragte die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (vgl. SEM act. 2 S. 5; BS act. 85-90).
C.
Mit Schreiben vom 15. Juli 2013 teilte das SEM der Beschwerdeführerin mit, dass erwogen werde, die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu verweigern (vgl. SEM act. 5 S. 75 f.). Die Beschwerdeführerin liess sich mit Eingabe vom 15. August 2013 vernehmen und führte aus, ihr Ehemann habe sie geschlagen, verletzt und mehrfach beleidigt. Er schrecke vor keiner Gemeinheit zurück. Sie andererseits integriere sich täglich besser. Auch ihr Sohn mache in der Schule grosse Fortschritte. Eine Aufhebung der Aufenthaltsbewilligungen wäre deshalb unverhältnismässig (vgl. SEM act. 8 S. 81-111).
D.
Das SEM verweigerte mit Verfügung vom 2. September 2013 die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und wies die Beschwerdeführerin aus der Schweiz weg, wobei ihr eine Ausreisefrist von acht Wochen ab Rechtskraft dieser Verfügung eingeräumt wurde. Zur Begründung hielt das SEM fest, die Beschwerdeführerin lebe seit Februar 2012 getrennt vom Ehemann. Das eheliche Zusammenleben habe keine drei Jahre gedauert, weshalb es für die Bewilligungsverlängerung wichtiger persönlicher Gründe bedürfe. Die Voraussetzungen des nachehelichen Härtefalls seien nicht erfüllt. Eine systematische Misshandlung sei nicht glaubhaft. Mit den Vorfällen vom August 2011 (verletzte Hand) und Januar 2012 (verbale Auseinandersetzungen) sei die erforderliche Intensität nicht dargetan. Die Wiedereingliederung im Heimatstaat sei möglich und zumutbar. Die Beschwerdeführerin sei gesund und erst vor drei Jahren mit ihrem damals 14-jährigen Sohn eingereist. Sie stamme aus einer der stärksten Industrieregionen Russlands und sei dort verwurzelt. In Russland habe sie sich mittels eines eigenen Friseursalons den Lebensunterhalt verdient und sich eine Eigentumswohnung leisten können, die nun auf den Namen des Sohnes laute. Den Salon habe sie ihrer Schwester überlassen, weshalb davon auszugehen sei, dass sie wieder im Beruf arbeiten könne. Weiter dürfte sie bei einer Rückkehr ein intaktes Beziehungsnetz vorfinden. Die soziale Wiedereingliederung sei nicht stark gefährdet. Die Integration in der Schweiz sei nicht aussergewöhnlich und es seien auch keine Gründe ersichtlich, welche eine ermessensweise Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung rechtfertigen würden. Die Reintegration werde für den Sohn nicht einfach sein, doch er habe fast die ganze Schulzeit in Russland absolviert und es sei ihm zumutbar, in der Heimat mit Hilfe seiner Familie den Start ins Berufsleben zu vollziehen. Hinweise, die gegen die Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprächen, seien nicht ersichtlich.
E.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit Rechtsmitteleingabe vom 3. Oktober 2013, die Verfügung des SEM vom 2. September 2013 sei aufzuheben, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, die Aufenthaltsbewilligungen für sie und ihren Sohn seien zu verlängern und es sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Zur Begründung führte sie aus, ihr Sohn und sie hätten häusliche Gewalt erlebt. Nach der Heirat habe sie festgestellt, dass der Ehemann alkoholsüchtig sei. Er sei handgreiflich geworden. Am 22. August 2011 habe er ihr die Hand an die Wand geschlagen. Ihre Deutschkenntnisse seien damals noch ungenügend gewesen, weshalb der Arzt ihre Schilderung nur als «Andeutung» interpretiert habe. Sie habe diesen Vorfall der Sozialberaterin der Abteilung Kindes- und Jugendschutz (AKJS) geschildert. Am 29. Januar 2012 habe der Ehemann ihr eine Türe an den Kopf geschlagen, weshalb sie die Polizei gerufen habe. Die Polizisten hätten sie zu einer Freundin gebracht. Sie habe nicht gewusst, wie man Strafanzeige erstatte. Zur sozialen Wiedereingliederung sei festzuhalten, dass sie den Friseursalon nur gemietet gehabt habe. Einen Job zu finden sei schwierig und Arbeitslosenunterstützung würde sie nicht erhalten. Eine Eigentumswohnung habe sie nicht. Sie habe in der Wohnung der Eltern gewohnt, heute wohne dort ihre Schwester. Sie habe keine Wohnung mehr und kein familiäres Beziehungsnetz. Ihre Eltern seien pflegebedürftig, ihre Schwestern hätten eigene Probleme. Der Kindsvater zahle keine Alimente, und sie habe keine Ersparnisse. Ihr Sohn habe in Russland nur sechs Schuljahre absolviert. Mit 18 Jahren müsste er ins Militär, und nach der langen Zeit ohne Berufsausbildung habe er noch weniger Chancen, eine Existenz aufzubauen. Er sei in psychiatrischer Behandlung und sie habe Angst um sein Leben im Falle der Wegweisung. Sie sei seit drei Jahren in der Schweiz und gut integriert.
F.
Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 17. Oktober 2013 darauf hin, dass sie und ihr Sohn den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könnten, dass über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit dem Endentscheid befunden werde, und dass ihr bei der Feststellung des Sachverhalts eine weitreichende Mitwirkungspflicht zukomme, wobei namentlich die erlittene häusliche Gewalt in geeigneter Weise nachzuweisen sei.
G.
Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 14. November 2013 die Abweisung der Beschwerde. Es sei notorisch, dass ein bevorstehender Wegweisungsvollzug zu psychischem Druck führe. Dieser Umstand vermöge nichts an der Zumutbarkeit der Rückkehr zu ändern.
H.
Die Beschwerdeführerin hält mit Replik vom 6. Februar 2014 fest, sie habe ihren Kulturkreis auf Drängen des Ehemannes verlassen. Der Sohn werde bald eine Ausbildung beginnen. Der Ehemann habe ihr verweigert, Sprachkurse zu besuchen und ohne ihn das Haus zu verlassen. Er habe seine Machtposition missbraucht und massive physische und psychische Gewalt ausgeübt. Er habe ihr immer wieder mit der Wegweisung nach Russland gedroht. Erst als sich diverse Behörden eingeschaltet hätten, habe sie den Mut gewonnen, für sich und ihren Sohn einzustehen. Nach der Trennung habe er versucht, ihre Wegweisung zu erwirken. Inzwischen wisse sie, dass er bereits acht Frauen in die Schweiz gebracht habe. Die AKJS habe dafür sorgen müssen, dass sie eine Sprachlehrerin erhalte. Die so erworbenen Sprachkenntnisse hätten ihr ermöglicht, zu arbeiten und mit den Behörden zu korrespondieren. Sie habe ihren Mann um Geld anbetteln müssen. Er habe ein Alkoholproblem und sogar die Kinderzulagen zweckentfremdet. Er habe sie systematisch schikaniert und beschimpft. Die Vorfälle seien so schlimm gewesen, dass die Polizei erschienen sei und sie einen Arzt habe aufsuchen müssen. Er habe sie zum Geschlechtsverkehr gezwungen. Ihr Sohn und sie hätten eine Schicksalsgemeinschaft gebildet und hätten sich beide in psychiatrische Behandlung begeben müssen. S._______ habe unter Schulphobie gelitten, weil er die Mutter nicht habe alleine lassen wollen. Er sei Gewalt ausgesetzt gewesen und habe seine Hilflosigkeit mit Essattacken kompensiert. Das AKJS und die Opferhilfe hätten ihr geraten, den Ehemann zu verlassen, was sie dann gemacht habe. Die Vorinstanz habe die Möglichkeit einer Wiedereingliederung von S._______ in Russland nicht geprüft. Er habe eine enorme Integrationsleistung erbracht. Nach der Trennung sei er aufgeblüht und heute gut integriert. Sein Zustand sei aber noch nicht stabil. Der verweigernde Entscheid der Vorinstanz habe Anlass zu einem Klinikaufenthalt gegeben und es sei Suizidalität diagnostiziert worden. Stabilität sei sehr wichtig für ihn, die ärztliche Betreuung und die schulischen Strukturen unabdingbar. In Russland hätte er keine beruflichen Aussichten, würde in den Militärdienst eingezogen und gepeinigt. Sodann betreffe der angefochtene Entscheid einzig die Mutter. Eine Trennung von Mutter und Kind verletze das Recht auf Familienleben. Der dreijährige Aufenthalt sei lebensprägend und die Wiedereingliederung in Russland stark gefährdet.
I.
Die Vorinstanz führte mit Duplik vom 27. März 2014 aus, die Beschwerdeführerin habe ursprünglich von einzelnen Vorfällen von Gewalt gesprochen, behauptet, der Ehemann sei ihr bei der Integration beigestanden und belegt, dass sie von Beginn weg Deutschkurse besucht habe. Externe Termine habe sie unbegleitet wahrgenommen und bereits früh viele Kontakte geknüpft. Von Abschirmung sei keine Rede gewesen. Die Teilauszüge des AKJS-Journals zeigten kein abschliessendes Bild der familiären Situation. Die Beschwerdeführerin mache erstmals geltend, dass der Ehemann acht Frauen in die Schweiz gebracht und sie in Abhängigkeit gehalten habe. Dem kantonalen Migrationsamt sei nichts dergleichen bekannt. Aktenkundig sei, dass der Ehemann von 2002 bis 2007 mit einer Ukrainerin verheiratet gewesen sei. Systematische Unterdrückung sei nicht nachgewiesen. Sowohl die Mutter als auch der Sohn hätten die Möglichkeit gehabt, dem angeblichen Unterdrücker zu «entfliehen», was sie aber nicht als nötig erachtet hätten. Die Wiedereingliederung im Heimatstaat sei weder stark gefährdet noch unzumutbar oder unmöglich. Die gesundheitlichen Beschwerden des Sohnes hätten bereits in Russland bestanden und könnten dort behandelt werden. Betreffend Militärdienst könne er ein Gesuch um Dispens einreichen. Das vorliegende Verfahren betreffe die Frage der Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Mutter. Das Aufenthaltsrecht des Sohnes falle aber mit demjenigen der Beschwerdeführerin dahin, was berücksichtigt worden sei.
J.
Die Ehe zwischen der Beschwerdeführerin und E._______ wurde mit Entscheid des Zivilgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 26. Mai 2014 geschieden. Der Entscheid ist rechtskräftig.
K.
Die Beschwerdeführerin legte mit Triplik vom 18. August 2014 dar, ihr früherer Rechtsvertreter habe sie nicht ernst genommen. Die Beschwerdeschrift habe sie selber verfasst und danach einen anderen Anwalt mandatiert. Die AKJS-Journaleinträge zeigten, dass ihr Ex-Ehemann sie bei ihren Integrationsbemühungen nicht unterstützt habe. Frau O._______, welche von 1993 bis 1995 mit ihrem Ex-Ehemann verheiratet gewesen sei, beschreibe ähnliche Erfahrungen, und sie kenne weitere Frauen, die aber Angst hätten, sich zu erkennen zu geben. Der Ex-Ehemann habe alles versucht, um ihre Ausweisung voranzutreiben und Druck ausgeübt, mit dem Ziel, keine Unterhaltsbeiträge bezahlen zu müssen. Dies zeuge von einer planmässigen Ausnutzung seiner Machtposition. Sie habe sich in einer Zwangslange befunden. Betreffend S._______ vernachlässige die Vorinstanz die objektiven Beurteilungen von Schulen, Ärzten und Fachstellen. Alle Experten lobten seine Integrationsleistung seit der Trennung. Er habe in Russland keine Zukunft. In der Schweiz könne er eine Berufslehre absolvieren. Er habe Schnupperlehren gemacht, absolviere ein Brückenangebot und nehme weiterhin psychologische Hilfe in Anspruch. Das Kindeswohl wiege schwerer als das Interesse an der Wegweisung.
L.
Das Bundesverwaltungsgericht stellte mit Zwischenverfügung vom 24. Februar 2015 fest, dass S._______ zwischenzeitlich volljährig geworden war und die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung damit in der Kompetenz der kantonalen Behörde liege, ausser die Vorinstanz würde die Zustimmung im Einzelfall beanspruchen.
M.
Die Vorinstanz teilte mit Stellungnahme vom 16. März 2015 mit, S._______ sei weder erwerbstätig noch habe er eine Lehrstelle gefunden. Das Aufenthaltsrecht der Beschwerdeführerin - und damit auch dasjenige von S._______ - sei in Frage gestellt gewesen, lange bevor er volljährig geworden sei. Unter diesen Umständen könne S._______ aus der Volljährigkeit kein eigenständiges Aufenthaltsrecht ableiten. Auch wegen drohender Sozialhilfeabhängigkeit könne man einer selbständigen Aufenthaltsverlängerung nicht zustimmen. Es sei weiterhin davon auszugehen, dass bei einer Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin auch ein weiteres Aufenthaltsrecht des Sohnes zu verneinen wäre.
N.
Die Beschwerdeführer legten mit Stellungnahme vom 12. Juni 2015 dar, S._______ habe eine beeindruckende Integrationsleistung an den Tag gelegt. Der Schule habe er zufolge Krankheit längere Zeit fern bleiben müssen. Er absolviere Praktika sowie einen Deutschkurs und sei in einem Schützenverein aktiv. Er habe trotz aktiver Suche noch keine Lehrstelle, weil er nur zwei Schuljahre in der Schweiz habe machen können, eine neue Sprache habe lernen müssen und sein Aufenthaltsstatus ungewiss sei. Seine Integration bewege sich mindestens im Rahmen dessen, was unter diesen Umständen erwartet werden dürfe. Er sei weder arbeitslos gemeldet noch lebe er vom Sozialamt. Seine Wegweisung würde zu einer ausserordentlichen Härte führen. Sein Gesundheitszustand sei labil und er sei wegen Suizidalität weiterhin auf psychologische Hilfe angewiesen. Auch die Mutter habe sich tadellos verhalten. Sie sei Opfer häuslicher Gewalt geworden, habe kurz nach der Trennung eine Erwerbstätigkeit aufgenommen und sei sehr gut integriert.
O.
Die Beschwerdeführerin informierte mit Eingabe vom 24. Juli 2015, dass sie am 25. Juni 2015 N._______ (geb. 1958, Schweizer Bürger) geheiratet habe. Gestützt darauf wurde gemäss Auskunft der kantonalen Migrationsbehörden im Kanton Solothurn für beide Beschwerdeführer ein Gesuch um Familiennachzug gestellt.
P.
Das Bundesverwaltungsgericht räumte den Beschwerdeführern mit Zwischenverfügung vom 25. August 2015 Gelegenheit ein, zur Frage des aktuellen Aufenthalts- bzw. Wohnorts sowie des Festhaltens am Verfahren Stellung zu nehmen. Die Beschwerdeführer teilten mit Stellungnahme vom 24. September 2015 mit, es werde an der Beschwerde und den gestellten Begehren festgehalten. Sie wohnten zusammen mit dem neuen Ehemann der Beschwerdeführerin in P._______. S._______ suche weiterhin aktiv nach einer Lehrstelle. Bei einer Trennung von seiner Mutter würde sich die diagnostizierte Gefahr der Suizidalität realisieren.
Q.
Das Bundesverwaltungsgericht holte am 18. November 2015 eine telefonische Auskunft des Migrationsamtes des Kantons Solothurn ein. Das Gesuch um Familiennachzug sei betreffend beide Beschwerdeführer hängig und bis zum Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts sistiert.
R.
Das Bundesverwaltungsgericht forderte die Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 18. November 2015 auf, das Formular «Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege» ausgefüllt und mit den nötigen Beweismitteln versehen einzureichen, und gab ihnen zudem die Möglichkeit, eine abschliessende Stellungnahme einzureichen. Die Beschwerdeführer reichten diese Unterlagen am 15. Januar 2016 innert erstreckter Frist ein und beantragten überdies die Sistierung des Verfahrens (vgl. E. 1.4).
S.
Der neue Ehemann der Beschwerdeführerin führte mit Eingabe vom 11. Januar 2016 aus, der derzeitige unsichere Status sei für die Familie belastend und erschwere die Lehrstellensuche. Er appelliere an das Gericht, möglichst bald ein Urteil zu fällen.
T.
Auf den weiteren Akteninhalt wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Vom SEM erlassene Verfügungen betreffend Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Anordnung der Wegweisung sind mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar (Art. 31 ff
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
1.2
1.2.1 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit dazu erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.2.2 Das Dispositiv der angefochtenen Verfügung bezieht sich dem Wortlaut nach einzig auf die Beschwerdeführerin, dies entsprechend dem kantonalen Antrag (vgl. SEM act. 2 S. 4 f.). Jedoch zeigt die Begründung, dass die Vorinstanz davon ausging, mit dem Aufenthaltsrecht der Mutter falle auch jenes des damals noch minderjährigen Sohnes dahin. Faktisch war der Sohn mithin von der erstinstanzlichen Verfügung eingeschlossen (vgl. Niccolò Raselli et al., Kinder sowie andere Angehörige, Rz. 16.56 ff., in: Handbuch Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009). Die Beschwerdeführerin beantragt denn auch ausdrücklich die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Sohnes. Nachdem dieser im September 2014 volljährig geworden war, wurde das Verfahren auf ihn ausgeweitet bzw. wurde er ebenfalls als Beschwerdeführer erfasst (vgl. Art. 6
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 6 - Ont qualité de parties les personnes dont les droits ou les obligations pourraient être touchés par la décision à prendre, ainsi que les autres personnes, organisations ou autorités qui disposent d'un moyen de droit contre cette décision. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 30 - 1 Il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29) dans les buts suivants: |
|
1 | Il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29) dans les buts suivants: |
a | régler l'activité lucrative des étrangers admis dans le cadre du regroupement familial, pour autant qu'il n'existe pas de droit à l'exercice d'une activité lucrative (art. 46); |
b | tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs; |
c | régler le séjour des enfants placés; |
d | protéger les personnes particulièrement menacées d'être exploitées dans l'exercice de leur activité lucrative; |
e | régler le séjour des victimes ou des témoins de la traite d'êtres humains et des personnes qui coopèrent avec les autorités de poursuite pénale dans le cadre d'un programme de protection des témoins mis en place en Suisse, dans un État étranger ou par une cour pénale internationale; |
f | permettre des séjours dans le cadre de projets d'aide et de développement menés au titre de la coopération économique et technique; |
g | simplifier les échanges internationaux dans les domaines économique, scientifique et culturel ainsi que la formation professionnelle et la formation professionnelle continue; |
h | simplifier les échanges de cadres supérieurs et de spécialistes indispensables au sein d'une entreprise déployant des activités internationales; |
i | ... |
j | permettre aux personnes au pair placées par une organisation reconnue d'effectuer un séjour de formation continue en Suisse; |
k | faciliter la réadmission en Suisse d'étrangers qui ont été titulaires d'une autorisation de séjour ou d'établissement; |
l | régler l'activité lucrative et la participation aux programmes d'occupation des requérants d'asile (art. 43 de la loi du 26 juin 1998 sur l'asile, LAsi47), des étrangers admis à titre provisoire (art. 85) et des personnes à protéger (art. 75 LAsi). |
2 | Le Conseil fédéral fixe les conditions générales et arrête la procédure. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 99 Procédure d'approbation - 1 Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail sont soumises à l'approbation du SEM. |
|
1 | Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail sont soumises à l'approbation du SEM. |
2 | Le SEM peut refuser d'approuver une décision d'une autorité administrative cantonale ou d'une autorité cantonale de recours; il peut également en limiter la durée de validité ou l'assortir de conditions et de charges. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 126 Dispositions transitoires - 1 Les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit. |
|
1 | Les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit. |
2 | La procédure est régie par le nouveau droit. |
3 | Les délais prévus à l'art. 47, al. 1, commencent à courir à l'entrée en vigueur de la présente loi, dans la mesure où l'entrée en Suisse ou l'établissement du lien familial sont antérieurs à cette date. |
4 | Les dispositions pénales de la présente loi s'appliquent aux infractions commises avant son entrée en vigueur lorsqu'elles sont plus favorables à leur auteur. |
5 | L'art. 107 ne s'applique qu'aux accords de réadmission et de transit conclus après le 1er mars 1999. |
6 | À l'entrée en vigueur de la loi fédérale du 20 juin 2003 sur le système d'information commun aux domaines des étrangers et de l'asile481, les art. 108 et 109 sont abrogés. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 31 Cas individuels d'une extrême gravité - (art. 30, al. 1, let. b, 50, al. 1, let. b, et 84, al. 5, LEI; art. 14 LAsi) |
|
1 | Une autorisation de séjour peut être octroyée dans les cas individuels d'extrême gravité. Lors de l'appréciation, il convient de tenir compte notamment: |
a | de l'intégration du requérant sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a, al. 1, LEI; |
b | ... |
c | de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants; |
d | de la situation financière; |
e | de la durée de la présence en Suisse; |
f | de l'état de santé; |
g | des possibilités de réintégration dans l'État de provenance. |
2 | Le requérant doit justifier de son identité. |
3 | L'exercice d'une activité lucrative salariée ou indépendante n'est pas soumis à autorisation.74 |
4 | ...75 |
5 | Si le requérant n'a pu participer à la vie économique ou acquérir une formation (art. 58a, al. 1, let. d, LEI) en raison de son âge, de son état de santé ou d'une interdiction de travailler en vertu de l'art. 43 LAsi, il convient d'en tenir compte lors de l'examen de sa situation financière.76 |
6 | Le succès obtenu lors de la participation à un programme d'intégration ou d'occupation sera pris en compte lors de l'examen d'une demande d'octroi d'une autorisation de séjour en vertu de l'art. 84, al. 5, LEI.77 |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 85 Autorisations soumises à approbation et décisions préalables - (art. 30, al. 2, et 99 LEI) |
|
1 | Le SEM a la compétence d'approuver l'octroi et le renouvellement des autorisations de courte durée et de séjour, l'octroi de l'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail (art. 83). |
2 | Le DFJP détermine dans une ordonnance les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités du marché du travail doivent être soumises à la procédure d'approbation.228 |
3 | Les autorités cantonales compétentes du marché du travail (art. 83) et en matière d'étranger (art. 88, al. 1) peuvent soumettre pour approbation une décision au SEM afin qu'il vérifie si les conditions prévues par le droit fédéral sont remplies.229 |
1.2.3 Die Beschwerdeführerin hat im Juni 2015 einen Schweizer Bürger geheiratet und gestützt auf diese neue Ehe einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Ehegatten zusammenwohnt. Diesbezüglich ist für sie wie auch für ihren Sohn ein Gesuch um Familiennachzug hängig. Das entsprechende kantonale Verfahren wurde bis zum Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts sistiert (vgl. Art. 42
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 42 Membres étrangers de la famille d'un ressortissant suisse - 1 Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
|
1 | Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
2 | Les membres de la famille d'un ressortissant suisse titulaires d'une autorisation de séjour durable délivrée par un État avec lequel la Suisse a conclu un accord sur la libre circulation des personnes ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa validité. Sont considérés comme membres de sa famille: |
a | le conjoint et ses descendants âgés de moins de 21 ans ou dont l'entretien est garanti; |
b | les ascendants du ressortissant suisse ou de son conjoint dont l'entretien est garanti. |
3 | Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.67 |
4 | Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 42 Membres étrangers de la famille d'un ressortissant suisse - 1 Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
|
1 | Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
2 | Les membres de la famille d'un ressortissant suisse titulaires d'une autorisation de séjour durable délivrée par un État avec lequel la Suisse a conclu un accord sur la libre circulation des personnes ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa validité. Sont considérés comme membres de sa famille: |
a | le conjoint et ses descendants âgés de moins de 21 ans ou dont l'entretien est garanti; |
b | les ascendants du ressortissant suisse ou de son conjoint dont l'entretien est garanti. |
3 | Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.67 |
4 | Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
|
1 | Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
a | l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou |
b | la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures. |
2 | Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78 |
3 | Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 42 Membres étrangers de la famille d'un ressortissant suisse - 1 Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
|
1 | Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
2 | Les membres de la famille d'un ressortissant suisse titulaires d'une autorisation de séjour durable délivrée par un État avec lequel la Suisse a conclu un accord sur la libre circulation des personnes ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa validité. Sont considérés comme membres de sa famille: |
a | le conjoint et ses descendants âgés de moins de 21 ans ou dont l'entretien est garanti; |
b | les ascendants du ressortissant suisse ou de son conjoint dont l'entretien est garanti. |
3 | Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.67 |
4 | Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.2.4 Auf die frist- und formgerechte Beschwerde ist nach dem Gesagten einzutreten (Art. 50
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
1.3 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der vorliegenden Angelegenheit endgültig, soweit nicht die Beschwerde an das Bundesgericht offen steht (Art. 83 Bst. c Ziff. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
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a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.4 Die Beschwerdeführer beantragten mit Eingabe vom 15. Januar 2016 die Sistierung des Verfahrens vorerst bis am 1. August 2016 und machten zur Begründung geltend, S._______ habe eine reelle Chance, eine Lehrstelle zu finden. Freilich ist zu berücksichtigen, dass die Suche nach einer Lehrstelle bereits lange dauert (vgl. E. 7.3), das Verfahren bereits seit mehr als zwei Jahren hängig ist und ein weiteres Aufenthaltsverfahren bis zum Erlass dieses Entscheids sistiert wurde (vgl. E. 1.2.3). Es ist dem neuen Ehemann der Beschwerdeführerin beizupflichten, dass im vorliegenden Verfahren nun ein Entscheid zu fällen ist (vgl. Sachverhalt Bst. S). Der Antrag auf Sistierung dieses Verfahrens ist abzuweisen.
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann vorliegend die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
3.
Gemäss Art. 40
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 40 Octroi des autorisations et décision préalable des autorités du marché du travail - 1 Les autorisations prévues aux art. 32 à 35 et 37 à 39 sont octroyées par les cantons. Les compétences de la Confédération sont réservées en matière de mesures de limitation (art. 20), de dérogations aux conditions d'admission (art. 30) et de procédure d'approbation (art. 99). |
|
1 | Les autorisations prévues aux art. 32 à 35 et 37 à 39 sont octroyées par les cantons. Les compétences de la Confédération sont réservées en matière de mesures de limitation (art. 20), de dérogations aux conditions d'admission (art. 30) et de procédure d'approbation (art. 99). |
2 | Lorsqu'un étranger ne possède pas de droit à l'exercice d'une activité lucrative, une décision cantonale préalable concernant le marché du travail est nécessaire pour l'admettre en vue de l'exercice d'une activité lucrative, ainsi que pour l'autoriser à changer d'emploi ou à passer d'une activité lucrative salariée à une activité lucrative indépendante. |
3 | Lorsqu'un canton dépose une demande d'octroi d'une autorisation de courte durée ou de séjour imputable sur le contingent de la Confédération, la décision préalable en matière de marché du travail est rendue par le SEM. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 99 Procédure d'approbation - 1 Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail sont soumises à l'approbation du SEM. |
|
1 | Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail sont soumises à l'approbation du SEM. |
2 | Le SEM peut refuser d'approuver une décision d'une autorité administrative cantonale ou d'une autorité cantonale de recours; il peut également en limiter la durée de validité ou l'assortir de conditions et de charges. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 85 Autorisations soumises à approbation et décisions préalables - (art. 30, al. 2, et 99 LEI) |
|
1 | Le SEM a la compétence d'approuver l'octroi et le renouvellement des autorisations de courte durée et de séjour, l'octroi de l'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités cantonales du marché du travail (art. 83). |
2 | Le DFJP détermine dans une ordonnance les cas dans lesquels les autorisations de courte durée, de séjour ou d'établissement ainsi que les décisions préalables des autorités du marché du travail doivent être soumises à la procédure d'approbation.228 |
3 | Les autorités cantonales compétentes du marché du travail (art. 83) et en matière d'étranger (art. 88, al. 1) peuvent soumettre pour approbation une décision au SEM afin qu'il vérifie si les conditions prévues par le droit fédéral sont remplies.229 |
SR 172.010 Loi du 21 mars 1997 sur l'organisation du gouvernement et de l'administration (LOGA) - Loi sur l'organisation de l'administration LOGA Art. 48 Pouvoir réglementaire - 1 Le Conseil fédéral peut déléguer aux départements la compétence d'édicter des règles de droit. Il prend en compte la portée de la norme envisagée. |
|
1 | Le Conseil fédéral peut déléguer aux départements la compétence d'édicter des règles de droit. Il prend en compte la portée de la norme envisagée. |
2 | La délégation de telles compétences aux groupements et aux offices n'est autorisée que si une loi fédérale ou un arrêté fédéral de portée générale le permet. |
SR 172.010 Loi du 21 mars 1997 sur l'organisation du gouvernement et de l'administration (LOGA) - Loi sur l'organisation de l'administration LOGA Art. 48 Pouvoir réglementaire - 1 Le Conseil fédéral peut déléguer aux départements la compétence d'édicter des règles de droit. Il prend en compte la portée de la norme envisagée. |
|
1 | Le Conseil fédéral peut déléguer aux départements la compétence d'édicter des règles de droit. Il prend en compte la portée de la norme envisagée. |
2 | La délégation de telles compétences aux groupements et aux offices n'est autorisée que si une loi fédérale ou un arrêté fédéral de portée générale le permet. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 86 Procédure d'approbation - 1 Le SEM peut refuser son approbation, la limiter dans le temps ou l'assortir de conditions et de charges.230 |
|
1 | Le SEM peut refuser son approbation, la limiter dans le temps ou l'assortir de conditions et de charges.230 |
2 | Il refuse d'approuver: |
a | l'octroi de l'autorisation initiale et le renouvellement lorsque les conditions d'admission ne sont plus remplies ou lorsque des motifs de révocation au sens de l'art. 62 LEI existent contre une personne; |
b | l'octroi de l'autorisation d'établissement au sens de l'art. 34 LEI lorsque les conditions s'y référant ne sont pas remplies; |
c | le renouvellement d'une autorisation de séjour lorsque: |
c1 | la personne concernée n'a pas le centre de ses intérêts en Suisse, |
c2 | les conditions d'admission ne sont plus remplies, |
c3 | des motifs de révocation au sens de l'art. 62 LEI existent, ou lorsque |
c4 | la personne concernée ne s'en tient plus aux motifs de séjour indiqués dans sa demande, sans que la modification du but du séjour ait été ultérieurement autorisée. |
3 | Le SEM délivre l'autorisation d'entrée (art. 5) dans les cas où il a approuvé l'autorisation initiale de séjour ou de courte durée. Sont exceptées les autorisations visées à l'art. 85, al. 2. |
4 | L'approbation du SEM demeure valable en cas de changement de canton. |
5 | Le titre de séjour ne peut être établi que lorsque le SEM a donné son approbation.231 |
4.
4.1 Die eheliche Gemeinschaft zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Ex-Ehegatten hatte während rund 14 Monaten Bestand (vgl. Sachverhalt Bst. A und Bst. B). Es besteht daher kein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 Bst. a
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
|
1 | Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
a | l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou |
b | la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures. |
2 | Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78 |
3 | Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
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1 | Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
a | l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou |
b | la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures. |
2 | Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78 |
3 | Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 31 Cas individuels d'une extrême gravité - (art. 30, al. 1, let. b, 50, al. 1, let. b, et 84, al. 5, LEI; art. 14 LAsi) |
|
1 | Une autorisation de séjour peut être octroyée dans les cas individuels d'extrême gravité. Lors de l'appréciation, il convient de tenir compte notamment: |
a | de l'intégration du requérant sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a, al. 1, LEI; |
b | ... |
c | de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants; |
d | de la situation financière; |
e | de la durée de la présence en Suisse; |
f | de l'état de santé; |
g | des possibilités de réintégration dans l'État de provenance. |
2 | Le requérant doit justifier de son identité. |
3 | L'exercice d'une activité lucrative salariée ou indépendante n'est pas soumis à autorisation.74 |
4 | ...75 |
5 | Si le requérant n'a pu participer à la vie économique ou acquérir une formation (art. 58a, al. 1, let. d, LEI) en raison de son âge, de son état de santé ou d'une interdiction de travailler en vertu de l'art. 43 LAsi, il convient d'en tenir compte lors de l'examen de sa situation financière.76 |
6 | Le succès obtenu lors de la participation à un programme d'intégration ou d'occupation sera pris en compte lors de l'examen d'une demande d'octroi d'une autorisation de séjour en vertu de l'art. 84, al. 5, LEI.77 |
4.2 Nach Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
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a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 90 Obligation de collaborer - L'étranger et les tiers participant à une procédure prévue par la présente loi doivent collaborer à la constatation des faits déterminants pour son application. Ils doivent en particulier: |
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a | fournir des indications exactes et complètes sur les éléments déterminants pour la réglementation du séjour; |
b | fournir sans retard les moyens de preuves nécessaires ou s'efforcer de se les procurer dans un délai raisonnable; |
c | se procurer une pièce de légitimation (art. 89) ou collaborer avec les autorités pour en obtenir une. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
5.
5.1 Häusliche Gewalt bedeutet systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszuüben. Ein Anspruch auf weiteren Aufenthalt wird erst begründet, wenn physische oder psychische Zwangsausübung von einer gewissen Konstanz bzw. Intensität vorliegt. Die erniedrigende Behandlung muss derart schwer wiegen, dass von der betroffenen Person nicht erwartet werden kann, dass sie in einer ihre Würde und Persönlichkeit verneinenden Beziehung verharrt. In solchen Fällen dürfen keine unzumutbar hohen Anforderungen an einen Verbleib im Land gestellt werden. Die gewaltbetroffene nachgezogene Person soll nicht vor das Dilemma gestellt werden, in der Zwangssituation verbleiben oder den Verlust des Aufenthaltsrechts hinnehmen zu müssen. Dabei ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen. Zwar kann die eheliche Gewalt für sich allein einen wichtigen Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 Bst. b
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
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1 | Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
a | l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou |
b | la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures. |
2 | Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78 |
3 | Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34. |
5.2 Die ausländische Person trifft bei den Feststellungen des entsprechenden Sachverhalts eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. E. 4.2). Sie muss die eheliche Gewalt in geeigneter Weise glaubhaft machen (insb. Arztzeugnisse, Polizeirapporte, Berichte von Fachstellen [Frauenhäuser, Opferhilfe usw.] etc.; vgl. Art. 77 Abs. 6 und 6bisVZAE). Die Systematik der Misshandlung bzw. deren zeitliches Andauern und die daraus entstehende subjektive Belastung müssen objektiv nachvollziehbar konkretisiert und beweismässig unterlegt werden. Dasselbe gilt, soweit damit verbunden geltend gemacht wird, bei einer Rückkehr erweise sich die soziale Wiedereingliederung als stark gefährdet. Auch hier muss die befürchtete Beeinträchtigung im Einzelfall aufgrund der konkreten Umstände glaubhaft erscheinen. Nur in diesem Fall und beim Bestehen entsprechender Beweisanträge, die nicht in antizipierter Beweiswürdigung abgewiesen werden können, rechtfertigt es sich, ein ausländerrechtliches Beweisverfahren durchzuführen (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.3).
6.
6.1 Die Beschwerdeführerin brachte im erstinstanzlichen Verfahren vor, ihr Ex-Ehemann habe sie am 22. August 2011 an der Hand verletzt und sie am 29. Januar 2012 massiv beschimpft, worauf die Polizei interveniert und sie die eheliche Wohnung verlassen habe. Gleichzeitig wies die Beschwerdeführerin darauf hin, zu Beginn der Ehe sei alles gut gelaufen. Natürlich sei es für S._______ nicht einfach gewesen, sich an die neue Umgebung zu gewöhnen. Auch habe sie zuerst Deutsch lernen müssen, um ihren Beruf hier ausüben zu können. Ihr damaliger Ehemann sei ihr jedoch dabei zur Seite gestanden. Die Schwierigkeiten in der Ehe gingen auf seine Alkoholprobleme zurück, die zu seiner Aggressivität geführt hätten. Er habe auch seine Arbeit verloren. Er sei in Behandlung und sie möchte der Ehe eine Chance geben (vgl. BS act. 32 ff.; 56 f.; 59). Die Schilderungen in der Beschwerdeschrift entsprechen dieser Sachdarstellung im Wesentlichen. Am 22. August 2011 habe ihr Ex-Mann sie angegriffen, ihr die Hand an die Wand geschlagen, was der Sohn habe mitansehen müssen. Am 29. Januar 2012 habe der Ex-Mann ihr eine Türe an den Kopf geschlagen, weshalb sie die Polizei gerufen habe. Sie habe die Beule an der Stirne den Polizeibeamten gezeigt. Sie habe damals noch zu wenig deutsch gesprochen und nicht gewusst, wie man in der Schweiz Strafanzeige erstatte (vgl. Sachverhalt Bst. E).
6.2 Die Beschwerdeführerin schilderte mithin ursprünglich im Wesentlichen zwei Vorfälle häuslicher Gewalt. Dass sie sich am 22. August 2011 als Folge einer Auseinandersetzung mit dem Ex-Ehemann eine Schwellung an der Handaussenseite zuzog, ist angesichts der gesamten in Betracht zu ziehenden Umstände (vgl. E. 6.3) glaubhaft und hinreichend belegt, ungeachtet dessen, dass sie ihrem Hausarzt gegenüber lediglich Andeutungen betreffend häusliche Gewalt machte (vgl. SEM act. 8 S. 82 u. 107). Am 29. Januar 2012 kam es sodann gemäss Polizeibericht zu einer verbalen Auseinandersetzung, jedoch nicht zu Handgreiflichkeiten. Der Ex Ehemann erklärte gegenüber der Polizei, er habe die Scheidung eingereicht und jetzt wolle seine Frau mit ihm reden, er aber wolle ihr aus dem Weg gehen. Die Beschwerdeführerin berichtete vom Alkoholkonsum des Mannes und dass sie schon früher verbale Auseinandersetzungen gehabt hätten. Sie wurde daraufhin gemeinsam mit dem Sohn von der Polizei zu einer Kollegin gebracht und kehrte in der Folge nicht mehr in die eheliche Wohnung zurück (vgl. SEM act. 8 S. 83 f.).
6.3 Die ursprünglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin (vgl. Sachverhalt Bst. B, C und E) zeigen in Kombination mit diversen eingereichten Unterlagen ein klares Bild des Verlaufs der Ehe:
6.3.1 Die Ehegatten lernten sich gemäss Angaben der Beschwerdeführerin im Juni 2009 kennen - offenbar via Internet - und führten ab diesem Zeitpunkt eine Fernbeziehung. Nach der Einreise in die Schweiz im September 2010 fand die Heirat im November 2010 statt (vgl. BS act. 33). Die Beschwerdeführerin kannte ihren zwanzig Jahre älteren Ehemann zu diesem Zeitpunkt kaum, entpuppte dieser sich doch - gemäss ihren Angaben - erst nach der Heirat als Alkoholiker. Ab Januar 2011 stand die Familie wegen Schulabsenzen des Sohnes regelmässig mit dem Kinder- und Jugenddienst in Kontakt (vgl. Beilage der Beschwerdeführer [nachfolgend: BF Beilage] 10). Im Mai 2011 berichtete die Beschwerdeführerin der Sozialarbeiterin gegenüber, ihr Ehemann konsumiere täglich viel Alkohol, unterstütze sie nicht bei der Integration, sei verbal abwertend gegenüber dem Sohn, der sich deshalb im Zimmer einschliesse. Die Sozialarbeiterin half den Beschwerdeführern daraufhin, eine Sprachlehrerin zu finden (vgl. BF Beilage 7, Einträge vom Mai und Juli 2011), und es wurde eine Familienbegleitung organisiert.
6.3.2 Bei den Besuchen der Familienberatung im Sommer 2011 zeigte sich gemäss deren Bericht, dass die Beschwerdeführer «von Herrn E._______ bedroht wurden und Herr E._______ stark dem Konsum von Alkohol zusprach» (vgl. BF Beilage 14). Der Familienberater berichtete gegenüber der Sozialarbeiterin nach einem Besuch, er habe den Ehemann als ablehnend erlebt. Mindestens sei er am Schluss aufgestanden und habe sich verabschiedet (vgl. BF Beilage 7 S. 18). Die Dolmetscherin schildert die angetroffene Situation wie folgt (vgl. BF Beilagen 12; 7 S. 18):
«(...) habe ich mehrmals Frau M._______ bei Frau R._______ vom Basler Jugendamt gedolmetscht und von ihren katastrophalen Eheverhältnissen erfahren. Frau M._______ hat zunächst gezögert, den Alkoholismus ihres Mannes zur Sprache zu bringen, dermassen war sie von ihm eingeschüchtert worden. Als ich dann mit dem Familientherapeuten zu einem Gespräch in ihre Wohnung kam, konnte ich die unerträgliche familiäre Situation sehen. Der Mann von Frau M._______ wollte uns nicht hereinlassen, er war betrunken und versuchte auch mich verbal zu erniedrigen. Er bediente sich des Psychoterrors. Wir mussten im Kinderzimmer eingeschlossen das Gespräch führen. Von der Kinderzimmertür wachte bellend der grosse Hund des Mannes, der sich weiterhin betrank. Der Sohn von Frau M._______ hatte Angst vor dem Hund und dem Mann, er blieb offenbar stets in seinem Zimmer. Frau M._______ hat sehr tapfer ihren Sohn verteidigt, ihm geholfen, diese Situation einigermassen zu bewältigen. Es war für mich eindeutig, dass der Mann kein Einfühlungsvermögen weder für seine frisch in die Schweiz eingereiste Frau noch für den Jugendlichen aufbrachte. Es ging ihm nur um den Erhalt seiner Machtstellung. Er drohte immer wieder mit der Ausweisung der beiden zurück nach Russland, um sie sich gefügig zu machen».
6.3.3 In diesem Zeitraum schilderte die Beschwerdeführerin gegenüber der involvierten Fachperson erstmals häusliche Gewalt. So beschrieb sie der Sozialarbeiterin anfangs Juli 2011 die folgende Situation:
«Am 5.07.2011 um ca. 20.00 Uhr kehrte ich, gemeinsam mit meinem Sohn vom privaten Sprachunterricht in das Haus meines Mannes zurück. Als wir die Wohnung betraten bekam mein Sohn Bauchkrämpfe und rannte zur Toilette, wobei ein Luftzug die Toilettentür zuschlug. Daraufhin wurde mein Mann unheimlich wütend (er stand wieder mal unter Alkoholeinfluss) und schrie, dass mein Sohn das Haus zerstöre und beschimpfte ihn. Meine Versuche ihn zu beruhigen (...) machten ihn noch aggressiver, so dass er anfing auch mich zu beleidigen. Danach packte er mich an den Armen und hielt fest bis ich ihm mit der Polizei drohte. Mein Vorhaben die Polizei zu alarmieren machte ihn dann so richtig rasend. Er schrie, dass ich das Haus sofort verlassen soll und dass die Geschichte mit mir und meinem Sohn sowieso bald ein Ende hat. Wir waren so verängstigt und schockiert, dass ich meinem Sohn Beruhigungsmittel verabreichen musste (...). Da Sie die einzige Person sind, die über die tatsächliche Situation in unserer Familie informiert ist, bitte ich Sie um einen Ratschlag, weil das Verhalten meines Mannes kann zu enormen Schäden, physisch wie psychisch, vor allem bei meinem Sohn, führen».
Die Sozialarbeiterin empfahl eine Abklärung des Sohnes im Kinderspital. Sie solle sich an die Polizei wenden, wenn sie Gewalt befürchte, sich von der Opferhilfe beraten lassen und nötigenfalls im Frauenhaus Zuflucht suchen (vgl. BF Beilagen 7 S. 17 f.; 10). Die Opferhilfe informierte die Beschwerdeführerin am 9. August 2011 über die Auswirkungen einer Trennung und die aufenthaltsrechtliche Problematik: «KL habe gehofft, man könne den EM zwingen dass er seine Alkoholprobleme angehe. So ist das leider nicht. Wenn er nicht will, passiert gar nichts. Sie steckt in einer schwierigen Situation. Entweder sie bleibt noch mind. 2 Jahre in dieser Ehe oder sie trennt sich jetzt und muss wieder nach Russland zurück. Info Gewalt zu dokumentieren, sich zu integrieren (Sprache und Arbeit) und bei Gewalt die Polizei zu alarmieren» (vgl. BF Beilage 11).
6.3.4 Am 22. August 2011 ereignete sich der erste dokumentierte Vorfall häuslicher Gewalt (vgl. E. 6.2). Kurz darauf wurde die Familienberatung aufgrund mangelnder Bereitschaft des Ehemannes zur Zusammenarbeit abgebrochen (vgl. BF Beilage 14). Gemäss dem vorliegenden Bericht der Sozialarbeiterin folgte die Beschwerdeführerin ihrer Empfehlung, gemeinsam mit dem Sohn im Frauenhaus unterzukommen, nicht: «Ängste, dass sie und ihr Sohn ihre Aufenthaltsbewilligung verlieren würden, hätten sie davon abgehalten» (vgl. BF Beilagen 10; 13).
6.3.5 Im anschliessenden Zeitraum sind - bis zur Trennung Ende Januar 2012 (vgl. E. 6.2) - keine Vorfälle häuslicher Gewalt dokumentiert. Gemäss dem Bericht der zuständigen Sozialarbeiterin stand die Beschwerdeführerin noch bis Mai 2012, also während der gesamten weiteren Dauer des ehelichen Zusammenlebens, regelmässig mit dem Kinder- und Jugenddienst in Kontakt; weitere Vorfälle häuslicher Gewalt werden indes im Bericht der Sozialarbeiterin nicht erwähnt (vgl. BF Beilage 10). Die
Vorinstanz weist sodann zu Recht darauf hin, dass für diesen Zeitraum die entsprechenden Einträge im Journal der AKJS nicht eingereicht wurden (vgl. BF Beilage 7). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bestreitet, aus prozesstaktischen Gründen eine Selektion vorgenommen zu haben: Er habe einen strengen Revers unterzeichnen und «hart an die Grenze des Möglichen» gehen müssen, um ein Bild der misslichen Lage aufzeigen zu können (vgl. BF Beilage 30). Selbst wenn man diese Erklärung akzeptiert, ist davon auszugehen, dass er die entsprechenden Auszüge eingereicht hätte, wenn die Beschwerdeführerin im entsprechenden Zeitraum gegenüber der Sozialarbeiterin von weiteren konkreten Vorfällen berichtet hätte. Sodann war die Beschwerdeführerin bereits seit August 2011 über die Bedeutung der Dokumentation häuslicher Gewalt informiert (vgl. E. 6.3.3 in fine). Vor diesem Hintergrund ist auch die Behauptung der Beschwerdeführerin, es sei am 29. Januar 2012 unmittelbar vor der Trennung nicht lediglich zu verbalen Auseinandersetzungen, sondern zu körperlicher Gewalt gekommen, als nicht glaubhaft einzustufen (vgl. E. 6.2).
6.3.6 S._______ wurde bereits kurz nach der Einreise in die Schweiz, im November 2010, ärztlich untersucht, da er nicht am Turnunterricht teilnahm. Festgestellt wurden Übergewicht und erhöhter Blutdruck. Nachdem er auch die normalen Schulstunden immer seltener besuchte, gelangte die Ärztin anlässlich einer Untersuchung Mitte 2011 zum Schluss, seine Beschwerden hätten einen psychosomatischen Hintergrund und er zeige Hinweise auf eine depressive Verstimmung (vgl. BF Beilage 20). Vom 19. Juli bis am 27. September 2011 wurde er in der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Klinik ambulant untersucht. Die Beschwerdeführerin berichtete dort anlässlich des Erstgesprächs, dass ihr Sohn bereits von Geburt an gesundheitliche Probleme habe (vgl. BF Beilage 19 S. 2):
«Er sei mit hohem Gewicht zur Welt gekommen, habe die Nabelschnur um den Hals und eine Hypoxie gehabt. Er habe oft Kopfschmerzen, Magen-Darm-Probleme und ein gestörtes vegetatives Nervensystem. In der Schule in Russland habe er deswegen nur nachmittags und ausschliesslich die Hauptfächer sowie Heilturnen besucht. Er sei ein guter Schüler gewesen mit einer besonderen Stärke in Mathematik. In der neuen Wohnform nach dem Zusammenziehen mit dem Stiefvater hätten sich grosse familiäre Spannungen entwickelt. Der Stiefvater sei sehr rechthaberisch und S._______ gegenüber beleidigend. Die Erwachsenen seien sich uneinig im Erziehungsstil und hätten häufig Streitereien miteinander. S._______ sei verunsichert, stets angespannt und habe stark an Gewicht zugenommen. (...) Die familiäre Belastungssituation habe sich nicht nur auf S._______s Gesundheitszustand ausgewirkt, sondern auch auf sein Verhalten und seine Schulleistungen. In der Schweiz sei er in die Fremdsprachenklasse eingeteilt worden und müsse im Gegensatz zu früher nun die regulären Unterrichtszeiten einhalten. Dadurch wie auch durch die sprachlichen Verständigungsschwierigkeiten sei S._______ zunehmend unter Druck geraten. Er habe Angst entwickelt vor dem Schulbesuch.»
Im Abschlussbericht wird sodann festgehalten, die Kindseltern hätten sich getrennt, als S._______ drei Jahre alt gewesen sei. Seither bestehe zum leiblichen Vater kein Kontakt mehr und S._______ habe alleine mit der Kindsmutter gewohnt (vgl. BF Beilage 19 S. 2). S._______ sei unzuverlässig zu den Einzelterminen erschienen, wiederholt sei die Mutter an seiner Stelle gekommen und habe ihn in der Regel mit gesundheitlichen Gründen entschuldigt. Der leitende Oberarzt und die behandelnde Psychologin hielten fest, S._______ habe bereits in Russland eine symbiotisch anmutende Bindung zu seiner Mutter sowie diverse gesundheitliche Beschwerden gezeigt. Der Entwicklungsschritt der Ablösung stehe an. Offenbar bestehe eine Diskrepanz zwischen S._______s kognitivem und seinem affektiven Entwicklungsstand. Zudem habe er mit der Migration in die Schweiz eine enorme Anpassungsleistung zu erbringen. Erschwerend hinzu kämen die intrafamiliären Spannungen und die damit verbundene unklare Zukunft. In dieser Belastungssituation zeige S._______ eine deutliche depressive Symptomatik. Der Schulabsentismus bestehe aufgrund einer Schulphobie, mithin eine in der Adoleszenz protrahierte Trennungsangst. Die Trennung falle dem Kind und der Mutter schwer. Durch starke Somatisierung seitens des Kindes und Überprotektion seitens der Mutter werde die pathologische Symbiose zementiert. Der Verlust des leiblichen Vaters im Alter von drei Jahren dürfte diese Angst noch verstärkt haben. Reaktiv auf die Migration in die Schweiz und die Entwertungen durch den Stiefvater scheine S._______ sein Selbstvertrauen zusätzlich zu verlieren. Das Verhalten des Stiefvaters fördere ebenfalls S._______s Besorgnis um die Kindsmutter und damit die Mutter-Sohn-Symbiose. Betreffend weiteres Vorgehen wurde eine stationäre psychiatrische Abklärung mit sukzessiver Wiedereinschulung empfohlen (vgl. BF Beilage 19 S. 5).
6.3.7 Sowohl S._______ als auch die Mutter befanden sich vom 3. November 2011 bis zum 7. Februar 2012 in ambulanter psychiatrischer Behandlung bei Dr. med. Z._______. Diese bescheinigte am 10. Dezember 2013, beide hätten eine psychische Störung als Folge kontinuierlicher häuslicher Gewalt erlitten (vgl. BF Beilage 17 f.).
6.3.8 Der Ex-Ehemann wandte sich nach der Trennung (vgl. E. 6.2), erstmals im August 2012, an die kantonale Migrationsbehörde. Die Aufenthaltsbewilligung seiner getrennt von ihm lebenden Frau laufe ab, und er gehe davon aus, dass diese gemäss Art. 42
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 42 Membres étrangers de la famille d'un ressortissant suisse - 1 Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
|
1 | Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui. |
2 | Les membres de la famille d'un ressortissant suisse titulaires d'une autorisation de séjour durable délivrée par un État avec lequel la Suisse a conclu un accord sur la libre circulation des personnes ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa validité. Sont considérés comme membres de sa famille: |
a | le conjoint et ses descendants âgés de moins de 21 ans ou dont l'entretien est garanti; |
b | les ascendants du ressortissant suisse ou de son conjoint dont l'entretien est garanti. |
3 | Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.67 |
4 | Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement. |
6.4 Der Verlauf der Ehe, wie ihn die Beschwerdeführerin ursprünglich geschildert hat, ist gut dokumentiert (vgl. E. 6.2 f.). Es zeigt sich das Bild einer von Beginn weg belasteten Ehe zweier Partner, die sich vorgängig kaum kannten. Die Familienkonstellation bzw. das Zusammenleben der Beschwerdeführerin mit ihrem alkoholsüchtigen Ehemann und ihrem seit Geburt gesundheitlich beeinträchtigten Sohn gestaltete sich als äusserst schwierig. Es ist glaubhaft, dass der Ex-Ehemann sich seiner Machtposition bewusst war, seiner Ehefrau wiederholt mit der Wegweisung nach Russland drohte und sie bei der Integration kaum unterstützte. Glaubhaft ist ebenfalls, dass er sie in alkoholisiertem Zustand beschimpfte und dass es zu regelmässigen Auseinandersetzungen und zuvereinzelten Vorfällen körperlicher Gewaltausübung kam (vgl. E. 6.2 und E. 6.3.3).
6.5 Einzugehen ist nun auf die Schilderungen des Eheverlaufs durch den jetzigen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, der im Dezember 2013 mandatiert wurde und das Verfahren seither führt.
6.5.1 In der Replik bringt die Beschwerdeführerin erstmals vor, ihr Ehemann habe ihr untersagt, das Haus ohne ihn zu verlassen, er habe tägliche und massive physische und psychische Gewalt gegen sie und ihren Sohn ausgeübt, sie habe ihn um Geld anbetteln müssen, er habe sie systematisch schikaniert und sie gezwungen, gegen ihren Willen Geschlechtsverkehr mit ihm auszuüben (vgl. Sachverhalt Bst. H).
6.5.2 Die Vorinstanz weist zu Recht darauf hin, dass diese Vorwürfe massiver, systematischer Ausübung von Macht und Gewalt im Widerspruch zu den ursprünglichen Schilderungen der Beschwerdeführerin stehen. Der Rechtsvertreter erklärt dies damit, sein Vorgänger habe seine Mandantin nicht ernst genommen, weshalb sie die Beschwerde selber verfasst und danach ihn mandatiert habe. Diese Erklärung überzeugt nicht. Die Beschwerdeführerin hat gegenüber keiner der involvierten Fachpersonen - denen sie die häusliche Situation ausführlich schilderte (vgl. E. 6.2.1 ff.) - und weder in der selbst verfassten Stellungnahme (vgl. BS act. 33) noch in der Beschwerdeschrift behauptet, sie wäre von ihrem Ehemann eingesperrt oder zu sexuellen Handlungen genötigt worden. Sie erwähnte vereinzelte, aber nicht tägliche bzw. systematische körperliche Gewaltausübung. Sie wies sodann darauf hin, der Ex-Ehemann habe sie zu Beginn bei der Integration unterstützt. Dies spricht dafür, dass die ehelichen Probleme wesentlich als Folge mangelnden Einfühlungsvermögens des Ex-Ehemannes betreffend die gesundheitliche Problematik des Sohnes entstanden. Zu beachten ist sodann, dass die Beschwerdeführerin ab Mitte 2011 über die Bedeutung der Dokumentation von Gewaltvorfällen informiert war und den involvierten Fachpersonen die häusliche Situation offen schilderte (vgl. E. 6.3.3). Die Behauptungen, sie sei eingesperrt und zu sexuellen Handlungen genötigt worden, erscheinen daher nicht als glaubhaft. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin ihren Ex-Ehemann nie angezeigt hat. Abzustellen ist auf die eingereichten Unterlagen, welche die ursprüngliche Sachdarstellung der Beschwerdeführerin im Wesentlichen bestätigen und dokumentieren (vgl. E. 6.3).
6.5.3 Geltend gemacht wird sodann, der Sohn S._______ sei in psychiatrischer Behandlung gewesen, weil er und seine Mutter kontinuierlicher häuslicher Gewalt durch den Stiefvater ausgesetzt gewesen seien. Diesbezüglich liegt ein Arztzeugnis von Dr. med. Z._______ vor, welche S._______ von November 2011 bis Februar 2012 behandelte und ausführte, S._______ habe eine psychische Störung als Folge kontinuierlicher häuslicher Gewalt entwickelt (vgl. E. 6.3.7). Dieser Bestätigung kommt indes mit Bezug auf die häusliche Gewalt bereits deshalb kein Beweiswert zu, weil weder eine Diagnosestellung noch ein Verlaufsbericht vorliegt (vgl. auch Urteil des BVGer C-3871/2011 vom 6. Februar 2014 E. 5.4.4) und die Psychiaterin einzig wiedergibt, was ihr erzählt wurde (vgl. BF Beilage 17: «[...] er habe auch mitansehen müssen, dass seine Mutter von ihrem Mann täglich physische und psychische Gewalt erdulden musste»). Das Arztzeugnis steht sodann im Widerspruch zum Abschlussbericht der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Klinik (vgl. E. 6.3.6). Aus diesem ausführlichen Bericht geht klar hervor, dass S._______s gesundheitliche Beschwerden vorbestehend waren und dass sein Schulabsentismus einen komplexen, vielfältigen Hintergrund hatte. S._______ besuchte die Schule bereits in Russland nur teilweise, und auch die symbiotische Bindung an die Mutter bestand bereits vor der Einreise in die Schweiz (vgl. BF Beilage 19 S. 2). Die Entwertungen durch den Stiefvater, die intrafamiliären Spannungen und die damit verbundene unklare Zukunft stellten für S._______ eine zusätzlicheBelastung dar. Indes kann aus seinen gesundheitlichen Problemen nicht auf das Vorliegen einer systematischen Misshandlung im Sinne der bundesgerichtlichen Praxis geschlossen werden.
6.5.4 Mit Bezug auf die Beschwerdeführerin liegt ebenfalls ein Arztzeugnis von Dr. Z._______ vor, welche bescheinigt, dass sich diese «aufgrund einer psychischen Störung, als Folge täglicher physischer und psychischer Gewalt sowie Erniedrigungen», vom 03.11.2011 bis zum 07.02.2012 in ambulant psychiatrischer Behandlung befunden habe. Es ist nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin in dieser schwierigen familiären und aufenthaltsrechtlichen Situation gemeinsam mit ihrem Sohn psychiatrische Unterstützung suchte. Freilich ist zu berücksichtigen, dass sich das von Dr. Z._______ ausgestellte Arztzeugnis einzig auf die Schilderungen der Beschwerdeführerin stützt und dass behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3). Mithin ist dieses Zeugnis nicht geeignet, die Behauptung der Beschwerdeführerin, Opfer systematischer Gewaltausübung geworden sein, als glaubhaft erscheinen zu lassen - namentlich nicht unter Würdigung der dokumentierten Abläufe (vgl. E. 6.3).
6.5.5 Geltend gemacht wird sodann, der Ex-Ehemann habe bereits acht Frauen in die Schweiz gebracht und sie jeweils in Abhängigkeit gehalten. Der Vorinstanz und dem kantonalen Migrationsamt ist nur bekannt, dass der Ehemann von 2002 bis 2007 mit einer Ukrainerin verheiratet war. Aufgrund der Akten erscheint es glaubhaft, dass der Ex-Ehemann mehrere Ehen mit ausländischen Frauen hatte und sich dabei auch Kenntnisse der einschlägigen Rechtsgrundlagen und der Rechtspraxis angeeignet hat (vgl. insb. E. 6.3.8). Im Recht liegt eine Bestätigung einer Frau O._______, welche darlegt, sie sei von 1993 bis 1995 mit Herrn E._______ verheiratet gewesen. Sie habe dessen Wohnung nach einem Jahr Ehe verlassen müssen, weil es sehr viele Konflikte gegeben habe. Er habe getrunken, sei dann jeweils aggressiv geworden und habe sie verbal verletzt. Er habe sie bei der Integration nicht unterstützt. Sie habe sich von ihm bedroht gefühlt. Für ihn sei nur wichtig gewesen, dass sie Geld für ihn verdiene. Wenn ihm jemand nicht passe, werfe er das Opfer sofort raus (vgl. BF Beilage 31). Es ist glaubhaft, dass der Ex-Ehemann zum wiederholten Mal in ähnlicher Weise vorgegangen ist. Seine abschätzigen Äusserungen über die Beschwerdeführer gegenüber den Behörden (vgl. E. 6.3.8 sowie BS act. 3 f.) zeigen auf, dass es ihm an Einfühlungsvermögen und Anstand mangelt. Indes zeigen die Schilderungen von O._______ einen ähnlichen Verlauf der Ehe wie die ursprüngliche Darstellung der Beschwerdeführerin (vgl. E. 6.3). Dass es sich beim Ex-Ehemann um einen gleichsam gewohnheitsmässigen Gewalttäter handeln soll, ist im Übrigen auch deshalb nicht glaubhaft, weil diesbezüglich nichts aktenkundig ist (z.B. liegen keine strafrechtlichen Verurteilungen vor). Auch das Vorleben ihres Ex-Ehemannes lässt mithin die behauptete Systematik der Misshandlung (vgl. E. 5.1) nicht als glaubhaft erscheinen.
6.6 Zusammenfassend geht das Gericht davon aus, dass der Ex-Ehemann die Beschwerdeführer bei der Integration nicht unterstützte, kein geeigneter Stiefvater für den bereits seit langem gesundheitlich beeinträchtigten S._______ war, der Beschwerdeführerin mit der Wegweisung nach Russland drohte, und dass es zu verbalen Auseinandersetzungen und zu vereinzelten Vorfällen physischer Gewaltanwendung kam. Dass die Beschwerdeführerin jedoch systematische häusliche Gewalt im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erlitten hätte, wird nicht belegt und erscheint auch nicht als glaubhaft. Damit wird nicht angezweifelt, dass der Verlauf der ehelichen Beziehung für beide Beschwerdeführer mit ernsthaften Schwierigkeiten verbunden und sehr belastend war. Jedoch sind das unglückliche Ende einer Ehe und die sich daraus ergebenden persönlichen Umstände für sich alleine nicht geeignet, einen Anspruch auf Aufenthaltsregelung zu schaffen (vgl. Urteil C 3871/2011 E. 5.6).
6.7 Mit Bezug auf die gestellten Beweisanträge (insb.: Parteibefragung; Befragung diverser Zeugen und Auskunftspersonen) ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführer bereits mit Zwischenverfügung vom 17. Oktober 2013 darauf hingewiesen wurden, dass es angesichts der weitreichenden Mitwirkungspflicht vordringlich in ihrer Verantwortung liegt, Berichte der diversen involvierten Fachstellen einzureichen (vgl. Sachverhalt Bst. F; E. 4.2; E. 5.2). Dieser Mitwirkungspflicht sind die Beschwerdeführer in der Folge nachgekommen, so dass sich das Bundesverwaltungsgericht ein klares Bild über den Verlauf der Ehe wie auch über die erlittene häusliche Gewalt machen konnte (vgl. E. 6.3 und E. 6.6). Den Beweisanträgen ist daher nicht stattzugeben (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 m.H.).
7.
7.1 Ein persönlicher, nachehelicher Härtefall setzt aufgrund der gesamten Umstände eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.3). Da die starke Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland für sich allein einen wichtigen persönlichen Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 Bst. b
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
|
1 | Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
a | l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou |
b | la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures. |
2 | Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78 |
3 | Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 31 Cas individuels d'une extrême gravité - (art. 30, al. 1, let. b, 50, al. 1, let. b, et 84, al. 5, LEI; art. 14 LAsi) |
|
1 | Une autorisation de séjour peut être octroyée dans les cas individuels d'extrême gravité. Lors de l'appréciation, il convient de tenir compte notamment: |
a | de l'intégration du requérant sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a, al. 1, LEI; |
b | ... |
c | de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants; |
d | de la situation financière; |
e | de la durée de la présence en Suisse; |
f | de l'état de santé; |
g | des possibilités de réintégration dans l'État de provenance. |
2 | Le requérant doit justifier de son identité. |
3 | L'exercice d'une activité lucrative salariée ou indépendante n'est pas soumis à autorisation.74 |
4 | ...75 |
5 | Si le requérant n'a pu participer à la vie économique ou acquérir une formation (art. 58a, al. 1, let. d, LEI) en raison de son âge, de son état de santé ou d'une interdiction de travailler en vertu de l'art. 43 LAsi, il convient d'en tenir compte lors de l'examen de sa situation financière.76 |
6 | Le succès obtenu lors de la participation à un programme d'intégration ou d'occupation sera pris en compte lors de l'examen d'une demande d'octroi d'une autorisation de séjour en vertu de l'art. 84, al. 5, LEI.77 |
7.2 Mit Bezug auf die Möglichkeit der Wiedereingliederung im Heimatland bringen die Beschwerdeführer vor, sie hätten in Russland kein Geld, keine Arbeit und keine Wohnung, und ihre dort lebenden Familienangehörigen könnten sie nicht unterstützen. Es werde schwierig sein, eine Arbeit zu finden, und die Anstellungsbedingungen seien schlecht. S._______ habe in Russland nur sechs Schuljahre besucht, könne dort keinen Beruf erlernen, und der Militärdienst hätte verheerende Folgen für ihn. Die Wiedereingliederung sei stark gefährdet (vgl. Sachverhalt Bst. E und H).
7.2.1 Die Beschwerdeführer stammen aus Togliatti, einer Industriestadt mit rund 700'000 Einwohnern in der russischen Oblast Samara. Bei dieser Region handelt es sich um einen der stärksten Wirtschaftsstandorte Russlands. Die Beschwerdeführerin kam als Erwachsene in die Schweiz. Sie hat den grössten Teil ihres bisherigen Lebens in Russland verbracht, wo sie als Coiffeuse arbeitete. Kultur und Sprache sind ihr nach wie vor bekannt. Die wirtschaftlich weniger günstigen Verhältnisse in Russland vermögen keinen Härtefall zu begründen (vgl. Urteil des BGer 2C_274/2012 vom 8. Juli 2013 E. 2.1.4). Die behauptete besondere Gefährdungslage wird nicht substantiiert dargelegt. Für den Fall einer Rückkehr ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin von ihrer dort lebenden Familie - d.h. von den Eltern und den drei Geschwistern - in einer Anfangszeit unterstützt werden könnte, bis sie wieder eine Arbeit findet. Inwiefern sie die erneute Integration im Heimatland vor besondere Probleme stellen sollte, die einen Härtefall begründen könnten, ist nicht ersichtlich. Auch ist die Integration in der Schweiz nicht derart weit fortgeschritten (vgl. E. 7.3), dass deshalb die Wiedereingliederung als gefährdet erscheint.
7.2.2 Der Sohn S._______ kam im Alter von 14 Jahren in die Schweiz. Er hat seither zwar prägende Jahre der Adoleszenz in der Schweiz verbracht, konnte sich hier jedoch nicht erfolgreich integrieren (vgl. E. 7.3). Die russische Sprache und Kultur sind ihm nach wie vor vertraut und er könnte in der Heimat von seiner Familie unterstützt werden. Die Problematik des fehlenden Schulabschlusses und die Schwierigkeit, eine Berufslehre zu absolvieren, bestehen sowohl in der Schweiz als auch in Russland, ebenso wie die Notwendigkeit, die wirtschaftliche Selbständigkeit zu erlangen bzw. eine Arbeitsstelle zu suchen (vgl. E. 7.3). Es kann von S._______ erwartet werden, dass er sich wieder in seinem Heimatland integriert, dies mit Unterstützung der dort lebenden Familienmitglieder. Sollte seine Mutter in der Schweiz verbleiben, könnte sie gegebenenfalls ihr Arbeitspensum erweitern und ihren Sohn von hier aus finanziell bei der Wiedereingliederung im Heimatland unterstützen (vgl. E. 1.2.3 und E. 11). Mit Bezug auf S._______s gesundheitliche Situation (einschliesslich der verschiedentlich geschilderten Suizidalität, vgl. dazu BF Beilagen 17; 19; 26; 41; 42; 47) wurde bereits festgehalten, dass er schon von Geburt an unter gesundheitlichen Schwierigkeiten litt (vgl. E. 6.3.6 und E. 6.5.4). Dass diesen Problemen z.B. mangels Behandlungsmöglichkeit im Heimatland ein härtefallbegründender Krankheitswert zukommen könnte, wird indes nicht belegt. Wie generell für alle ausländischen Personen gilt für S._______, dass er sich nicht darauf berufen kann, die gesundheitliche Versorgung in der Schweiz entspreche einem höheren Standard als in seinem Heimatland (vgl. Urteil des BVGer C 5176/2013 vom 1. September 2014 E. 9.2 m.H.). Sodann wurde nie behauptet, dass ihm ein Berufseinstieg oder eine Berufslehre wegen gesundheitlichen Problemen nicht möglich sein sollte (vgl. auch die abschliessende Stellungnahme der Beschwerdeführer vom 15. Januar 2016). Mit entsprechender Betreuung und Unterstützung, die auch in Russland organisiert werden könnte, müsste für S._______ ein Einstieg in das Arbeitsleben auch im Heimatland möglich sein. Nicht härtefallbegründend sind sodann die in pauschaler Weise geltend gemachten Befürchtungen betreffend den allenfalls noch zu leistenden Militärdienst im Heimatland. Die Vorinstanz weist zu Recht darauf hin, dass im Falle einer Einberufung gegebenenfalls die Möglichkeit besteht, ein Gesuch um Dispens vom Militärdienst zu stellen.
7.3 Zu berücksichtigen ist sodann die wirtschaftliche, soziale und sprachliche Integration der Beschwerdeführer, die sich seit mittlerweile etwas über fünf Jahren - und damit noch nicht sehr lange Zeit - in der Schweiz aufhalten. Die wirtschaftliche Integration ist für beide Beschwerdeführer nicht erfolgreich verlaufen. Die zwischenzeitlich wieder verheiratete Beschwerdeführerin arbeitet weiterhin als selbstständige Coiffeuse und erzielt damit gemäss eigenen Angaben aktuell ein Einkommen von durchschnittlich rund Fr. 1'150.- pro Monat (vgl. BF Beilage 55; die frühere Tätigkeit als Pflegerin in einem Privathaushalt übt sie demnach nicht mehr aus, vgl. BS act. 40). Ihr Sohn S._______ absolvierte zwei Schuljahre in der Schweiz und konnte in dieser Zeit eine Schnupperlehre im Detailhandel absolvieren (vgl. BF Beilagen 21 ff.; 34 ff.; 40). Parallel zur Schule suchte er ab Januar 2014 eine Lehrstelle als Informatiker, dies aber ohne Erfolg. Ab August 2014 besuchte er eine Integrations- und Berufswahlklasse, die er aber im Oktober 2014 aus gesundheitlichen Gründen wieder verlassen musste. In der Folge registrierte er sich beim Gap Case Management des Kantons Basel-Stadt. Am 14. Februar 2015 ergab eine Eignungsanalyse als Informatiker EFZ ein nicht ausreichendes Gesamtresultat (vgl. BVGer act. 38). S._______ sucht mithin mittlerweile seit rund zwei Jahren erfolglos nach einer Praktikums- oder Lehrstelle (vgl. BF Beilagen 44 f.; 52 f.), ist seit Dezember 2015 beim RAV angemeldet und beabsichtigt derzeit, ein Motivationssemester zu absolvieren (vgl. BF Beilage 55). Die Sachdarstellung der Beschwerdeführer, wonach die Wahrscheinlichkeit, eine Lehrstelle zu finden, nun sehr hoch sei, erscheint als unrealistisch. In den letzten Jahren sind sämtliche Bemühungen zur beruflichen Integration gescheitert, obwohl verschiedene Schulen und Fachstellen Unterstützung leisteten. Es ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass ein erhebliches Risiko einer zukünftigen Sozialhilfeabhängigkeit besteht. Das Bundesverwaltungsgericht ist sich im Klaren darüber, dass die Suche nach Praktikums- und Lehrstellen für S._______ aus diversen Gründen erschwert war (gesundheitliche Schwierigkeiten; unsicherer Aufenthaltsstatus; geringe Schulbildung; nicht ausreichende Sprachkenntnisse). Gerade deshalb aber ist nicht einsichtig, weshalb der Fokus der Lehrstellensuche einseitig auf die Informatik gelegt wurde, wo die Konkurrenz gross ist, und überdies offenbar nicht in Betracht gezogen wurde, sich - neben einer breit gefächerten Lehrstellensuche - auch auf nicht besonders qualifizierte Arbeitsstellen z.B. in einer Fabrik zu bewerben. Zugute zu halten ist den Beschwerdeführern indes ihre sprachliche und soziale Integration (vgl. etwa BF
Beilagen 8; 43; 46; 48; 49) und ihr einwandfreier straf- und betreibungsrechtlicher Leumund. Insgesamt erscheint die Integration aber nicht als derart aussergewöhnlich, dass der Anwesenheit in der Schweiz im Vergleich zum Voraufenthalt in Russland übermässige Bedeutung zukommen würde resp. dass ein weiterer Verbleib in der Schweiz erforderlich wäre. Daran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin wieder geheiratet hat; die Auswirkungen dieser neuerlichen Heirat sind im kantonalen Verfahren betreffend Familiennachzug zu beurteilen (vgl. dazu E. 1.2.3, E. 7.4 und E. 9).
7.4 Die Beschwerdeführer machen sodann geltend, dass eine allfällige Trennung von Mutter und Sohn zu einer Verletzung des konventionsrechtlichen Anspruchs auf Schutz des Familienlebens führen würde (vgl. Art. 8
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
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1 | Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
a | l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou |
b | la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures. |
2 | Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78 |
3 | Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
7.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in Anbetracht der gesamten Situation der Beschwerdeführer keine im Sinne der Rechtsprechung wichtigen Gründe bestehen, die gemäss Art. 50 Abs. 1 Bst. b
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
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1 | Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
a | l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou |
b | la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures. |
2 | Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78 |
3 | Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34. |
8.
Die Beschwerdeführer besitzen somit keinen auf Art. 50 Abs. 1 Bst. b
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
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1 | Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants: |
a | l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou |
b | la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures. |
2 | Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78 |
3 | Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34. |
9.
Die zuständigen Behörden erlassen eine ordentliche Wegweisungsverfügung, wenn einer Ausländerin oder einem Ausländer eine Bewilligung nicht verlängert wird (Art. 64 Abs. 1 Bst. c
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 64 Décision de renvoi - 1 Les autorités compétentes rendent une décision de renvoi ordinaire à l'encontre: |
|
1 | Les autorités compétentes rendent une décision de renvoi ordinaire à l'encontre: |
a | d'un étranger qui n'a pas d'autorisation alors qu'il y est tenu; |
b | d'un étranger qui ne remplit pas ou ne remplit plus les conditions d'entrée en Suisse (art. 5); |
c | d'un étranger auquel une autorisation est refusée ou dont l'autorisation, bien que requise, est révoquée ou n'est pas prolongée après un séjour autorisé. |
3 | La décision visée à l'al. 1, let. a et b, peut faire l'objet d'un recours dans les cinq jours ouvrables suivant sa notification. Le recours n'a pas d'effet suspensif. L'autorité de recours statue dans les dix jours sur la restitution de l'effet suspensif. |
4 | Les autorités cantonales compétentes désignent immédiatement une personne de confiance chargée de représenter, au cours de la procédure de renvoi, les intérêts de l'étranger mineur non accompagné. |
5 | Le Conseil fédéral définit le rôle, les compétences et les tâches de la personne de confiance désignée en vertu de l'al. 4.131 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
10.
Zusammenfassend ist die Beschwerde im Hauptpunkt, d.h. betreffend die Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (Dispositiv-Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung), abzuweisen. Diesbezüglich ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden (vgl. Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
11.
Die Beschwerdeführer unterliegen im Hauptpunkt und sind daher grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale. |
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1 | La célébration du mariage crée l'union conjugale. |
2 | Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants. |
3 | Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
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1 | Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
2 | Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
Dispositiv S. 29
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Der Antrag der Beschwerdeführer auf Sistierung des Verfahrens wird
abgewiesen.
2.
Die Beschwerde wird im Hauptpunkt (Verweigerung der Zustimmung zur Aufenthaltsverlängerung) abgewiesen.
3.
Die Dispositiv-Ziffern 2 und 3 der angefochtenen Verfügung (Wegweisung und Vollzug der Wegweisung) werden aufgehoben.
4.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständigung wird gutgeheissen. Rechtsanwalt lic.iur. Daniel Urs Helfenfinger wird als amtlicher Anwalt bestellt. Es wird ihm aus der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 3'500.- ausgerichtet. Diesen Betrag haben die Beschwerdeführer dem Gericht zurückzuerstatten, sollten sie nachträglich zu hinreichenden Mitteln gelangen.
5.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Beilagen: Akten retour; Doppel der Eingabe vom 15. Januar 2016 zur Kenntnis)
- das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt (Ref-Nr. [...])
- das Migrationsamt des Kantons Solothurn (Ref-Nr. [...])
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Andreas Trommer Kilian Meyer
Rechtsmittelbelehrung S. 30
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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