5A_363/2010 - 2010-12-01 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_363/2010

Urteil vom 1. Dezember 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt,
Gerichtsschreiber V. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________ (Ehefrau),
vertreten durch Rechtsanwältin Marie-Christine Müller Leu,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________ (Ehemann),
vertreten durch Rechtsanwalt Benno Mattarel,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Eheschutz,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 15. April 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a Z.________ (geb. 1948) und X.________ (geb. 1971) haben am xxxx 1995 geheiratet. Die Ehe blieb kinderlos.
A.b Auf Begehren von X.________ hob die Amtsgerichtspräsidentin des Richteramts Olten-Gösgen mit Verfügung vom 12. November 2009 den gemeinsamen Haushalt der Eheleute für unbestimmte Zeit auf, setzte X.________ Frist zum Auszug aus der ehelichen Liegenschaft und verurteilte Z.________, seiner Ehefrau ab dem Auszug für die Dauer von 12 Monaten einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'750.-- und ab dem 13. Monat einen solchen von Fr. 1'850.-- zu bezahlen.

B.
Gegen die Verfügung vom 12. November 2009 erhoben beide Ehegatten Rekurs. Z.________ beantragte, er sei zu verpflichten, seiner Ehefrau ab Auszug aus der ehelichen Liegenschaft bis Juni 2010 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'180.-- zu bezahlen. X.________ stellte den Antrag, ihr Ehemann sei zu verpflichten, ihr ab dem Auszug einen den Betrag von Fr. 2'750.-- übersteigenden Unterhaltsbeitrag zu bezahlen. Die Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn wies den Rekurs der Ehefrau ab. Denjenigen des Ehemannes hiess sie teilweise gut. Sie reduzierte den Unterhaltsbeitrag für die Ehefrau auf monatlich Fr. 2'400.-- und auf eine Dauer von 12 Monaten (Urteil vom 15. April 2010).

C.
C.a Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 12. Mai 2010 gelangt X.________ (nachfolgend "Beschwerdeführerin") an das Bundesgericht. Sie beantragt in der Sache, das Urteil der Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn aufzuheben und Z.________ (nachfolgend "Beschwerdegegner") zu verpflichten, ihr ab Auszug aus der ehelichen Liegenschaft für die Dauer von 12 Monaten einen Unterhalt von Fr. 3'257.50 und danach von Fr. 2'057.50 zu bezahlen; eventualiter sei der Unterhalt nach richterlichem Ermessen festzusetzen. Weiter stellte die Beschwerdeführerin den Antrag, der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, ihr für das Verfahren vor Bundesgericht einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 5'000.--, eventuell nach richterlichem Ermessen zu bezahlen; eventualiter sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

C.b Mit Präsidialverfügung vom 14. Mai 2010 wies das Bundesgericht das Gesuch um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses ab und sistierte das Verfahren bis zum kantonalen Entscheid über den Prozesskostenvorschuss. Die Amtsgerichtspräsidentin des Richteramts Olten-Gösgen wies das entsprechende Gesuch mit Verfügung vom 25. Juni 2010 ab; dieser Entscheid erwuchs am 14. Juli 2010 in Rechtskraft.
C.c Der Beschwerdegegner und das Obergericht des Kantons Solothurn beantragen, die Beschwerde in der Sache abzuweisen.

Erwägungen:

1.
1.1 Die rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichte Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG), deren Streitwert Fr. 30'000.-- übersteigt (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 4, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist demnach einzutreten.

1.2 Eheschutzentscheide gelten nach der Rechtsprechung als vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.2 S. 397), so dass in der Beschwerde nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann. Art. 95 und Art. 97 BGG und auch Art. 105 Abs. 2 BGG gelangen deshalb nicht zur Anwendung. Die hier gegebenen Verhältnisse entsprechen mithin denjenigen bei der subsidiären Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff . BGG). Wie dort (Art. 118 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 116 BGG) kommt eine Berichtigung oder Ergänzung der Sachverhaltsfeststellungen auch hier nur dann in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsmässige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588).

1.3 Für alle Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt das strenge Rügeprinzip. Die rechtssuchende Partei muss präzise angeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht (Rügeprinzip; BGE 133 III 439, E. 3.2 S. 444). Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.). Wer sich auf eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) berufen will, kann sich demzufolge nicht darauf beschränken, den vorinstanzlichen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen. Vielmehr ist anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen darzutun, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.). Dies ist nach der ständigen Praxis des Bundesgerichts der Fall, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur dann als willkürlich auf, wenn er nicht bloss in der Begründung, sondern auch im Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit Hinweisen).

2.
2.1 Nach Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB setzt der Richter die Geldbeträge fest, die der eine Ehegatten dem andern schuldet. Während der Dauer der Ehe müssen beide Ehegatten, ein jeder nach seinen Möglichkeiten (Art. 163 Abs. 1 ZGB), für die zusätzlichen Kosten aufkommen, die durch die Führung zweier paralleler Haushalte verursacht werden (Urteil 5A_515/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 2.1). Dabei haben Mann und Frau grundsätzlich gleichermassen Anspruch auf Fortführung der bisherigen Lebenshaltung bzw. bei beschränkten finanziellen Mitteln auf eine gleichwertige Lebensführung (BGE 128 III 65 E. 4a S. 67; 119 II 314 E. 4b/aa S. 318). Das Gesetz schreibt keine bestimmte Methode zur Unterhaltsbemessung vor (BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414). Der Sachrichter geniesst im Rahmen seines grossen Ermessens bei der Unterhaltsfestsetzung (BGE 127 III 136 E. 3a S. 141) relativ weitreichende Freiheiten bei der Gewichtung der relevanten Kriterien (Urteil 5A_241/2008 vom 16. Juli 2008 E. 2). Immerhin muss er sich gegebenenfalls zur angewandten Methode äussern und diese begründen (Urteil 5C.271/2005 vom 23. März 2006 E. 9.5).
2.2
2.2.1 Die kantonalen Feststellungen betreffend die Höhe ihrer eigenen Erwerbseinkünfte stellt die Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall nicht in Frage. Auch die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdegegner erziele ein Monatseinkommen von Fr. 8'877.--, beanstandet sie ausdrücklich nicht. Streitig ist jedoch, als Ergebnis welcher Berechnungsmethode der Betrag von Fr. 4'000.-- zu gelten hat, den die Vorinstanz ermessensweise als "gebührenden Bedarf" der Beschwerdeführerin festsetzte.
2.2.2 Das Richteramt Olten-Gösgen stellte fest, die Angaben für eine individuelle Berechnung des "gebührenden Bedarfs" würden im vorliegenden Fall fehlen. Es bezifferte den für die Unterhaltsbemessung massgeblichen "Bedarf" der Beschwerdeführerin auf Fr. 3'935.-- und denjenigen des Beschwerdegegners auf Fr. 4'697.--. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend ausführt, addierte die erste Instanz diese beiden Beträge, stellte die Summe den zusammengezählten Einkünften der Parteien gegenüber und errechnete gestützt auf die hälftige Teilung des resultierenden Überschusses die Unterhaltsbeiträge für die ersten zwölf Monate und für die Zeit ab dem 13. Monat seit der Trennung. Dabei orientierte sich das Richteramt Olten-Gösgen offensichtlich an der so genannten Methode des betreibungsrechtlichen Existenzminimums mit Überschussteilung, wie sie für die Bemessung des Ehegattenunterhalts während der Ehe bei durchschnittlichen Einkommensverhältnisse oft zur Anwendung kommt (vgl. BGE 134 III 145 E. 4 S. 146). Dessen ungeachtet hält das Obergericht des Kantons Solothurn im angefochtenen Entscheid fest, die Ehegatten seien "auf ihren Behauptungen zu behaften" und der Unterhaltsbeitrag sei "im Sinne des 'gebührenden Unterhalts' nach individuell
konkreten Positionen [zu berechnen], die nicht dem Existenzminimum entsprechen"; dies habe "die Vorderrichterin grundsätzlich auch so gesehen, im Ergebnis aber dann nicht durchgezogen". Das Obergericht stellt fest, der Betrag, den die Beschwerdeführerin mit Fr. 4'039.-- und die erste Instanz mit Fr. 3'935.-- beziffert hat, könne "so übernommen werden". Gestützt auf diese Feststellung kommt das Obergericht zum Schluss, der "zu berücksichtigende gebührende Bedarf" sei "ermessensweise ... auf Fr. 4'000.00 festzusetzen".
2.2.3 Diese vorinstanzlichen Feststellungen rügt die Beschwerdeführerin als willkürlich. Indem das Obergericht des Kantons Solothurn den fraglichen Betrag nicht als Notbedarf, sondern als "gebührenden Bedarf" anrechne und ihr als Unterhaltsanspruch lediglich die Differenz zwischen ihrem Einkommen und diesem Betrag zuspreche, gestehe es ihr im Ergebnis nur ein Existenzminimum von Fr. 4'000.-- zu und verweigere ihr in unhaltbarer Weise die Weiterführung der bisherigen, den verfügbaren Mitteln entsprechenden höheren Lebenshaltung.
In der Tat ist schlechterdings nicht nachvollziehbar, wie das Obergericht dazu kommt, der Beschwerdeführerin die erstinstanzlich errechnete Beteiligung am Überschuss der gemeinsamen ehelichen Einkünfte abzusprechen und den Betrag von Fr. 4'000.--, den das Richteramt Olten-Gösgen offensichtlich noch als Grundlage für eine Unterhaltsberechnung nach dem Modell der hälftigen Überschussteilung herangezogen hatte (E. 2.2.2), unversehens als "gebührenden Unterhalt" und damit als Obergrenze des Unterhaltsanspruches festzusetzen - dies obwohl die erste Instanz ausdrücklich festgestellt hatte, die Angaben für eine individuelle Berechnung des gebührenden Bedarfs würden fehlen (E. 2.2.2), und entsprechende Angaben auch dem Obergericht nicht vorlagen. Ob das Obergericht der Beschwerdeführerin, wie diese selbst behauptet, dadurch wirklich nur noch eine auf das Existenzminimum reduzierte Lebensführung zugesteht, ist nicht so sehr von Belang. Denn so oder anders führt der vorinstanzliche Entscheid jedenfalls im Ergebnis dazu, dass der als "gebührender Bedarf" der Beschwerdeführerin festgesetzte Betrag sogar bei Berücksichtigung ihrer eigenen Erwerbseinkünfte nicht einmal die Hälfte des alleinigen Einkommens des Beschwerdegegners ausmacht. Eine
solche Unterhaltsregelung steht in einem offenbaren Widerspruch mit der tatsächlichen Situation, wie sie im Falle der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts nach der allgemeinen Lebenserfahrung eintritt. Die trennungsbedingte Begründung eines zweiten Haushalts hat im Vergleich zum gemeinsamen Haushalt regelmässig eine Mehrbelastung, das heisst einen erhöhten Unterhaltsbedarf zur Folge (vgl. Brunner, in: Handbuch des Unterhaltsrechts, Hausheer/Spycher [Hrsg.], 2. Aufl., Bern 2010, S. 196 Rz. 04.54). Besteht das Ziel der gerichtlichen Regelung des ehelichen Unterhalts für die Zeit nach Aufhebung des gemeinsamen Haushalts aber darin, beiden Ehegatten - im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Möglichkeiten - die Fortführung der bisherigen Lebenshaltung zu ermöglichen (E. 2.1), so ist in Anbetracht der langen Dauer der Ehe und des offensichtlichen wirtschaftlichen Ungleichgewichts zwischen den Ehegatten nicht einzusehen, weshalb einerseits der "gebührende Unterhalt" der Beschwerdeführerin auf Fr. 4'000.-- begrenzt und anderseits der Beschwerdegegner ab dem 13. Monat seit Aufhebung des gemeinsamen Haushalts von jeglichen Unterhaltsleistungen an die Beschwerdeführerin befreit sein soll.
2.2.4 Wenn die Beschwerdeführerin vor den kantonalen Instanzen nicht ausdrücklich dargetan hat, dass es sich beim von ihr geltend gemachten bzw. erstinstanzlich ermittelten Geldbetrag lediglich um ihren Not- und nicht um ihren gebührenden Unterhaltsbedarf handelte, so ist dies entgegen dem, was der Beschwerdegegner anzunehmen scheint, für den Ausgang des vorliegenden Verfahrens nicht ausschlaggebend. Zwar mag es zutreffen, dass die Beschwerdeführerin in den kantonalen Verfahren offenbar keine vollständigen Angaben zu ihrem gebührenden Unterhaltsbedarf gemacht hat und die vor Bundesgericht behaupteten Ausgabenpositionen als neue Tatsachen nicht berücksichtigt werden können (Art. 99 Abs. 1 BGG). Auch hat das Richteramt Olten-Gösgen die Wohnkosten der Beschwerdeführerin nicht auf ein Minimum reduziert, sondern einen - wie sie selbst ausdrücklich anerkennt - "gebührenden" Mietaufwand von Fr. 1'500.-- angenommen. Mit Recht weist die Beschwerdeführerin indessen darauf hin, dass die erstinstanzliche Kalkulation nur den betreibungsrechtlichen Grundbetrag, die Wohnkosten, die Krankenkassenprämie, die tatsächlichen Berufsauslagen und die Steuern berücksichtigt. Sie beruht offensichtlich nicht auf den konkreten Ausgabenpositionen, anhand
derer der Aufwand für die Aufrechterhaltung der bisherigen Lebensführung (zuzüglich trennungsbedingter Mehrkosten) praxisgemäss zu errechnen und der "gebührende Bedarf" zu bestimmen wäre. Auch aus dem angefochtenen Entscheid geht mithin nicht eindeutig hervor, nach welchem Berechnungsmodus die Vorinstanz den massgeblichen Bedarf der Beschwerdeführerin tatsächlich festgesetzt hat. Die Frage kann indes offenbleiben. Entscheidend ist nämlich, dass das Obergericht allein gestützt auf die Anrechnung eines "gebührenden" Mietaufwandes und ohne den Sachverhalt weiter abzuklären nicht zum Schluss kommen durfte, die Beschwerdeführerin habe den Geldbetrag von Fr. 4'000.-- als ihren "gebührenden Bedarf" anerkannt und sei "auf ihren Behauptungen zu behaften" (E. 2.2.3).

2.3 Die Willkürrüge erweist sich nach dem Gesagten als begründet. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn verstösst gegen Art. 9 BV und ist aufzuheben. In der Sache selbst kann das Bundesgericht jedoch kein Urteil fällen, zumal es je nach der zur Berechnung des massgeblichen Unterhaltsbedarfs angewendeten Methode an hinreichenden Angaben fehlt bzw. die behaupteten Lebenshaltungskosten als neue Vorbringen nicht zu berücksichtigen sind (E. 2.2.4). Die Sache ist deshalb zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

3.
3.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens dringt die Beschwerdeführerin in der Sache mit ihrem Hauptbegehren durch. Es rechtfertigt sich deshalb, die Gerichtsgebühr vor Bundesgericht dem Beschwerdegegner aufzuerlegen, der sich zur Beschwerde hat vernehmen lassen und mit seinem Abweisungsantrag unterlegen ist (Art. 66 Abs. 1 BGG). Als unterliegende Partei hat der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin auch die Kosten zu ersetzen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

3.2 Nachdem der Beschwerdegegner die Gerichtsgebühr zu tragen und der Beschwerdeführerin die Parteikosten zu ersetzen hat, erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren als gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Das Urteil des Obergerichts des Kanton Solothurn vom 15. April 2010 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid an das Obergericht zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

4.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Dezember 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl V. Monn

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 51 Calcolo - 1 Il valore litigioso à determinato:
¹	Il valore litigioso à determinato:
^a	in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore;
^b	in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione;
^c	in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito;
^d	in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore.
²	Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento.
³	Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso.
⁴	Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 176 - 1 Ove sia giustificata la sospensione della comunione domestica, il giudice, ad istanza di uno dei coniugi:
¹	Ove sia giustificata la sospensione della comunione domestica, il giudice, ad istanza di uno dei coniugi:
¹	stabilisce i contributi di mantenimento destinati ai figli e al coniuge;
²	prende le misure riguardanti l'abitazione e le suppellettili domestiche;
³	ordina la separazione dei beni se le circostanze la giustificano.
²	Un coniuge può parimenti proporre l'istanza quando la convivenza sia impossibile, segnatamente perché l'altro la rifiuta senza valido motivo.
³	Se i coniugi hanno figli minorenni, il giudice prende le misure necessarie secondo le disposizioni sugli effetti della filiazione.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 163 - 1 I coniugi provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento della famiglia.
¹	I coniugi provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento della famiglia.
²	Essi s'intendono sul loro contributo rispettivo, segnatamente circa le prestazioni pecuniarie, il governo della casa, la cura della prole o l'assistenza nella professione o nell'impresa dell'altro.
³	In tale ambito, tengono conto dei bisogni dell'unione coniugale e della loro situazione personale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.