U_139/04 - 2004-09-01 - Assurance-accidents

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess

{T 7}
U 139/04
U 173/04
Urteil vom 1. September 2004
IV. Kammer

Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiberin Bollinger

Parteien
U 139/04
T.________, 1954, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Dr. Marco Biaggi, Picassoplatz 8, 4010 Basel,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin,

und

U 173/04
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdeführerin,

gegen

T.________, 1954, Beschwerdegegner, vertreten durch Advokat Dr. Marco Biaggi, Picassoplatz 8, 4010 Basel

Vorinstanz
Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt, Basel
(Entscheid vom 11. März 2004)

Sachverhalt:
A.
T.________, geboren 1954, arbeitete seit August 1977 bei der Firma S.________ als Schreiner und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 15. September 1981 rutschte er zu Hause auf der Treppe aus und zog sich eine Meniskusläsion rechts medial mit Längsriss im Hinterhorn zu. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Wegen unfallfremder Beschwerden (insbesondere einer Diskushernie sowie einer schweren Schulterarthrose), die zu einer - vorerst teilweisen - Invalidität führten, richtete die Invalidenversicherung ab Mitte 1984 eine halbe Rente aus. Ende August 1994 liess T.________ der SUVA einen ersten, am 6. November 1997 einen zweiten Rückfall zum Unfall vom 15. September 1981 melden. Ab 1. Januar 1999 bezog T.________ eine ganze Invalidenrente. Mit Verfügung vom 2. Juli 2002 sprach ihm die SUVA ab 1. Januar 2000 eine 30 %ige Invalidenrente ausgehend von einem versicherten Verdienst in Höhe von Fr. 35'674.- (entsprechend dem effektiven Jahresverdienst im Jahre vor dem Rentenbeginn ohne Kinderzulagen) und eine Integritätsentschädigung, basierend auf einer Integritätseinbusse von 18 % zu. Mit
Einspracheentscheid vom 30. August 2002 erhöhte die SUVA den versicherten Jahresverdienst auf Fr. 36'612.- (entsprechend dem vor dem Unfall im Jahre 1981 erzielten Einkommen gemäss Unfallmeldung vom 22. September 1981); im Übrigen wies sie die Einsprache ab.
B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher T.________ beantragte, die Rente sei auf einem Verdienst von Fr. 69'550.- zu berechnen, eventualiter sei die Sache zur neuen Festlegung des versicherten Verdienstes zurückzuweisen, hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt am 11. März 2004 teilweise gut, indem es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache zum Erlass eines neuen Entscheides im Sinne der Erwägungen an die SUVA zurückwies.
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt T.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides beantragen, soweit dieser bei der Festsetzung des versicherten Verdienstes eine Kinderzulage im Jahresbetrag von Fr. 1800.- nicht berücksichtige.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) verzichtet auf eine Vernehmlassung.
D.
Die SUVA führt ihrerseits Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt die Bestätigung des Einspracheentscheides.

Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt äussert sich zur Sache, ohne ein Rechtsbegehren zu stellen. T.________ schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; das BAG verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Da den beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den nämlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 126 Erw. 1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 194 Erw. 1).
2.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Unfallversicherungsbereich geändert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 30. August 2002) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen), sind im vorliegenden Fall die neuen Bestimmungen nicht anwendbar.
3.
3.1 Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches - im Rahmen des durch die Verfügung bestimmten Anfechtungsgegenstandes - den auf Grund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegenstand bildet (BGE 125 V 414 Erw. 1b). Für die begriffliche Umschreibung des Streitgegenstandes (und seine Abgrenzung vom Anfechtungsgegenstand) nicht von Bedeutung sind die bestimmenden Elemente des verfügungsweise festgelegten Rechtsverhältnisses, worunter bei der Zusprechung von Versicherungsleistungen etwa die einzelnen Faktoren für die massliche und zeitliche Festsetzung der Leistung fallen (BGE, a.a.O., 416 Erw. 2b). In casu ist die Berechnung des versicherten Verdienstes streitig, zu der auch ein allfälliger Einbezug von Kinderzulagen gehört. Selbst wenn die Berücksichtigung von Kinderzulagen im vorinstanzlichen Verfahren unbestritten geblieben wäre, hätte dies die Überprüfungsbefugnis der Vorinstanz nicht in dem Sinne eingeschränkt, dass die Zulagen von der Beurteilung hätten ausgeklammert bleiben müssen.
3.2 Nach Art. 15 UVG werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen (Abs. 1). Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Abs. 2). Gemäss Abs. 3 erlässt der Bundesrat Bestimmungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen. Gestützt darauf hat der Bundesrat in Art. 24 UVV unter dem Titel «massgebender Lohn für Renten in Sonderfällen» ergänzende Vorschriften erlassen. Während Art. 24 Abs. 1 UVV Fälle betrifft, in denen der Versicherte im Jahr vor dem Unfall aus bestimmten Gründen einen reduzierten Lohn bezieht und Abs. 3 auf Versicherte zugeschnitten ist, welche sich in (primärer) beruflicher Ausbildung befinden, regelt Abs. 4 das Vorgehen bei Bezügern einer Invalidenrente der Unfallversicherung nach UVG oder KVG (Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 334). Der per Ende 1997 aufgehobene, gemäss Art. 147a UVV vorliegend aber grundsätzlich zu berücksichtigende Abs. 5 von Art. 24 UVV betrifft erwerbstätige Invalide, die keine Rente der Unfallversicherung (wohl aber eine solche der Invalidenversicherung) beziehen.

Abs. 2 von Art. 24 UVV lautet: «Beginnt die Rente mehr als fünf Jahre nach dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit, so ist der Lohn massgebend, den der Versicherte ohne den Unfall oder die Berufskrankheit im Jahr vor dem Rentenbeginn bezogen hätte, sofern er höher ist als der letzte vor dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit erzielte Lohn.» Diese Bestimmung findet auch bei Rückfällen Anwendung, die mehr als fünf Jahre nach dem versicherten Unfall eingetreten sind (RKUV 2002 Nr. U 451 S. 62 Erw. 3a). Sie bezweckt die Vermeidung unbilliger Ergebnisse, wenn zwischen dem Unfall und der Rentenzusprechung (z.B. infolge langwieriger Heilbehandlung) mehrere Jahre liegen, während der die Löhne insbesondere infolge Teuerung stark angestiegen sind und gilt nur zugunsten des Versicherten (Maurer, a.a.O., S. 331). Art. 24 Abs. 2 UVV erlaubt aber nicht, andere den versicherten Lohn beeinflussende Änderungen in den erwerblichen Verhältnissen, wie etwa berufliche Veränderungen, Karriereschritte oder Kinderzulagen, auf die erst nach Eintritt des Unfallereignisses ein Anspruch entsteht, zu berücksichtigen (BGE 127 V 172 Erw. 2b). Bei einem mehr als fünf Jahre nach dem Unfall eingetretenen Rückfall ist somit für die Bestimmung des
versicherten Verdienstes zu Gunsten des Versicherten auf die im Unfallzeitpunkt ausgeübte Tätigkeit abzustellen und das dabei erzielte Einkommen an die bis im Jahre vor dem Rentenbeginn eingetretene normale (nicht aber an die individuelle) Lohnentwicklung anzupassen (sog. abstrakte Berechnungsmethode; RKUV 1999 Nr. U 340 S. 405 Erw. 3c), wenn dieses höher ist als der vor dem Unfall erzielte Lohn.
4.
4.1 Aus den Akten ergibt sich, dass der Versicherte zum Zeitpunkt des Unfalles (1981) nicht invalid und vollzeitlich als Schreiner tätig war. Wegen unfallfremder Rückenbeschwerden musste er im Jahre 1984 seine Arbeitstätigkeit um 50 % reduzieren; bis Ende 1998 - somit auch im Zeitpunkt des zweiten Rückfalles vom August 1997 - blieb er in diesem Umfang erwerbstätig.
4.2 Den Parteien ist darin beizupflichten, dass der vorliegende Sachverhalt nach Art. 24 Abs. 2 UVV zu beurteilen ist. Dabei spielt keine Rolle, dass der Versicherte nach dem Unfall krankheitsbedingt invalid geworden war. Art. 24 Abs. 2 regelt generell diejenigen Fälle, wo die erstmalige Rentenzusprechung mehr als fünf Jahre nach dem Unfall erfolgt und der vor dem Unfall nicht rentenbegründend invalid gewesene Versicherte (Abse. 4 und 5) weder aus den in Abs. 1 genannten Gründen im Jahre vor dem Unfall einen reduzierten Lohn bezog, noch sich im Unfallzeitpunkt in primärer beruflicher Ausbildung (Abs. 3) befand (vgl. Erw. 3.2 hievor und insbesondere auch Urteil F. vom 8. März 2002, U 286/01, Erw. 2b).
4.3 Die SUVA macht geltend, der Versicherte habe im Zeitpunkt des Rückfalles bzw. der Rentenfestsetzung nur 50 % gearbeitet, weshalb auch nur der hälftige Lohn zu berücksichtigen sei. Diese Auffassung widerspricht dem Wortlaut der (unbestrittenermassen anzuwendenden) Verordnungsbestimmung, wonach auf den hypothetischen (teuerungsangepassten) und nicht auf den effektiven Lohn im Jahr vor dem Rentenbeginn abzustellen ist («...den der Versicherte... bezogen hätte»). Wollte man der SUVA beipflichten, würde dies bedeuten, dass zwar eine über die Teuerung hinausgehende Steigerung des Einkommens ausser Betracht fiele (RKUV 1999 Nr. U 340 S. 405 Erw. 3c; Erw. 3.2 hievor), eine Verminderung dagegen zu berücksichtigen wäre. Damit aber würden Versicherte, deren Lohn mehr als fünf Jahre nach dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit festgesetzt wird, benachteiligt gegenüber solchen, deren Rentenbeginn unmittelbar nach dem versicherten Ereignis datiert, was den Intentionen des Gesetzgebers widerspricht (BGE 127 V 172 f. mit Hinweisen). Die nach dem Unfall eingetretene krankheitsbedingte Invalidität kann somit bei der Festsetzung des versicherten Verdienstes nicht berücksichtigt werden, wie dies im Übrigen auch die SUVA in ihrer im
vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Beschwerdeantwort zutreffend ausgeführt hat. Gemäss Art. 24 Abs. 2 UVV ist somit an das Arbeitsverhältnis vor dem Unfall anzuknüpfen und der versicherte Verdienst nach dem Einkommen zu bemessen, welches der Versicherte unter Berücksichtigung der generellen Lohnentwicklung als angelernter Schreiner bei im Übrigen unveränderten Bedingungen im Jahre vor dem Rentenbeginn (am 1. Januar 2000) erzielt hätte.
4.4 Was die SUVA im Übrigen dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. Soweit sie geltend macht, das Nichtberücksichtigen einer krankheitsbedingten Reduktion des Arbeitspensums verstosse gegen das Äquivalenzprinzip, ist ihr entgegenzuhalten, dass diesem lediglich die Bedeutung eines Grundsatzes für die Prämienfestsetzung in dem Sinne zukommt, als zwischen den Prämien und dem versicherten Verdienst ein Gleichgewicht bestehen soll (Art. 92 Abs. 1 UVG). Ein Prinzip, wonach der versicherte Verdienst im Einzelfall stets dem prämienpflichtigen Verdienst zu entsprechen hat, lässt sich daraus nicht ableiten (BGE 127 V 173 Erw. 4a). Sodann widerspricht das Ausserachtlassen einer nach dem Unfall eingetretenen krankheitsbedingten Invalidität nicht der ratio legis des Art. 24 Abs. 2 UVV, die zu einem wesentlichen Teil darin liegt, eine Benachteiligung derjenigen Versicherten zu vermeiden, deren Rentenbeginn lange Zeit nach dem Unfall datiert (Erw. 3.2 hievor). Aus Art. 32 UVV, der die Berechnung von Komplementärrenten in Sonderfällen regelt, kann hinsichtlich der Festsetzung des versicherten Verdienstes nichts abgeleitet werden. Zwar erlaubt Art. 24 Abs. 2 UVV keine Neufestsetzung des versicherten Verdienstes bei Anpassung von
Komplementärrenten (Art. 33 UVV), was zu stossenden Ergebnissen führen kann (BGE 127 V 175 Erw. 4b mit Hinweis). Um eine solche Fragestellung geht es hier aber nicht. Schliesslich trifft es nicht zu, dass ein Vernachlässigen krankheitsbedingter Erwerbsunfähigkeit im Rahmen von Art. 24 Abs. 2 UVV eine Ungleichbehandlung mit Versicherten bewirkt, welche vor einem versicherten Unfall bereits wegen Krankheit invalid geworden sind, da die Abse. 1 und 4 (sowie der hier grundsätzlich anwendbare Abs. 5) von Art. 24 UVV für solche Fälle ebenfalls eine Sonderregelung enthalten.
5.
5.1 Hat sich ein Unfall zwar unter der Herrschaft des KUVG ereignet, ist ein Rückfall aber erst nach dem 1. Januar 1984 eingetreten, hat die Bemessung der Rente entgegen der Auffassung der SUVA nach den seit 1. Januar 1984 gültigen Bestimmungen zu erfolgen (RKUV 1988 Nr. U 46 S. 223 Erw. 4a). Kinderzulagen gelten daher grundsätzlich als versicherter Verdienst (Art. 22 Abs. 2 lit. b UVV).
5.2
5.2.1 Aus den Akten ergibt sich, dass das erste Kind des Versicherten 1978 geboren wurde und er nach Angaben seines Arbeitgebers vor dem Unfall entsprechende Zulagen bezog. Irrtümlich seien diese in der Unfallmeldung vom 22. September 1981 nicht aufgeführt worden. Das kantonale Gericht wendet bei der Berechnung des versicherten Verdienstes zunächst - korrekt - das Prinzip des Vorunfallverdienstes (abstrakte Berechnungsmethode) an, erwägt aber hinsichtlich der Kinderzulage, als massgeblicher Zeitpunkt sei der Rentenbeginn anzusehen, in welchem der Versicherte unbestrittenermassen für das 1978 geborene Kind keine Zulagen mehr bezogen habe.
5.2.2 In BGE 127 V 171 Erw. 3 (bestätigt in Urteil F. vom 8. März 2002, U 286/01) erwog das Eidg. Versicherungsgericht, dass Kinderzulagen, auf die erst nach Eintritt des Unfallereignisses ein Anspruch entsteht, im Rahmen von Art. 24 Abs. 2 UVV nicht zu berücksichtigen sind. Da der für die Rentenfestsetzung massgebende versicherte Verdienst nach dem Gesagten (Erw. 3.2 hievor) retrospektiv nach den vor dem Unfall tatsächlich gegebenen erwerblichen Verhältnissen zu ermitteln ist und dem Konzept des Vorunfallverdienstes generelle Bedeutung zukommt, ist die damals tatsächlich bezogene Zulage in Höhe von Fr. 1800.- bei der Festsetzung des versicherten Verdienstes zu berücksichtigen. Dies gilt ungeachtet dessen, ob die Anspruchsberechtigung im Jahre vor dem Rentenbeginn weiter andauerte oder zwischenzeitlich erloschen ist. Kinderzulagen für die später (d.h. nach dem Unfall) geborenen Kinder müssen dagegen nach den zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid ausser Betracht bleiben.
5.3 Nach den von der SUVA eingeholten Auskünften des Arbeitgebers hätte der Versicherte (ohne vor dem Rückfall bestandener Krankheitsinvalidität) gemäss den insoweit zutreffenden Berechnungen im angefochtenen Entscheid Fr. 67'750.- (Dezember 1999: Fr. 5120.-; Januar bis November 2000: Fr. 57'420.-; 13. Monatslohn: 8,33 %) verdient. Unter Berücksichtigung der Kinderzulagen von Fr. 1800.- ist der versicherte Verdienst auf Fr. 69'550.- festzusetzen.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verfahren U 139/04 und U 173/04 werden vereinigt.
2.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde des T.________ wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichtes des Kantons Basel-Stadt vom 11. März 2004 dahin abgeändert, dass die SUVA verpflichtet wird, dem Versicherten ab 1. Januar 2000 eine Invalidenrente von 30 % auf der Grundlage eines versicherten Verdienstes von Fr. 69'550.- zu bezahlen.
3.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der SUVA wird abgewiesen.
4.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
5.
Die SUVA hat T.________ für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
6.
Die Akten werden dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt zugestellt, damit es über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens befinde.
7.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugestellt.
Luzern, 1. September 2004
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 15 - 1 Les indemnités journalières et les rentes sont calculées d'après le gain assuré.
¹	Les indemnités journalières et les rentes sont calculées d'après le gain assuré.
²	Est réputé gain assuré pour le calcul des indemnités journalières le dernier salaire que l'assuré a reçu avant l'accident; est déterminant pour le calcul des rentes le salaire que l'assuré a gagné durant l'année qui a précédé l'accident.
³	Lorsque le Conseil fédéral fixe le montant maximal du gain assuré au sens de l'art. 18 LPGA33, il désigne les gains accessoires et les prestations de remplacement qui en font partie.34 Ce faisant, il veille à ce que, en règle générale, au moins 92 %, mais pas plus de 96 % des travailleurs assurés soient couverts pour le gain intégral. Il édicte des prescriptions sur le gain assuré pris en considération dans des cas spéciaux, notamment:
^a	lorsque l'assuré a droit pendant une longue période aux indemnités journalières;
^b	en cas de maladie professionnelle;
^c	lorsque l'assuré ne gagne pas, ou pas encore, le salaire usuel dans sa profession;
^d	lorsque l'assuré est occupé de manière irrégulière.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 24 Salaire déterminant pour les rentes dans les cas spéciaux - 1 Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
¹	Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
²	Lorsque le droit à la rente naît plus de cinq ans après l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle, le salaire déterminant est celui que l'assuré aurait reçu, pendant l'année qui précède l'ouverture du droit à la rente, s'il n'avait pas été victime de l'accident ou de la maladie professionnelle, à condition toutefois que ce salaire soit plus élevé que celui qu'il touchait juste avant la survenance de l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle.
³	Si l'assuré suivait des cours de formation le jour de l'accident et touchait de ce fait un salaire inférieur au plein salaire de la même catégorie professionnelle, le gain assuré est déterminé, à partir du moment où il aurait terminé sa formation, d'après le plein salaire qu'il aurait reçu pendant l'année qui précède l'accident.
⁴	Lorsque le bénéficiaire d'une rente d'invalidité est victime d'un nouvel accident couvert par l'assurance qui aggrave son invalidité, le salaire déterminant pour le calcul de la nouvelle rente allouée pour les deux accidents est celui qu'il aurait reçu pendant l'année qui a précédé le dernier accident s'il n'avait pas subi auparavant un accident couvert par l'assurance. Si ce salaire est inférieur à celui qu'il touchait avant le premier accident couvert par l'assurance, le salaire supérieur est déterminant.57
⁵	...58

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 24 Salaire déterminant pour les rentes dans les cas spéciaux - 1 Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
¹	Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
²	Lorsque le droit à la rente naît plus de cinq ans après l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle, le salaire déterminant est celui que l'assuré aurait reçu, pendant l'année qui précède l'ouverture du droit à la rente, s'il n'avait pas été victime de l'accident ou de la maladie professionnelle, à condition toutefois que ce salaire soit plus élevé que celui qu'il touchait juste avant la survenance de l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle.
³	Si l'assuré suivait des cours de formation le jour de l'accident et touchait de ce fait un salaire inférieur au plein salaire de la même catégorie professionnelle, le gain assuré est déterminé, à partir du moment où il aurait terminé sa formation, d'après le plein salaire qu'il aurait reçu pendant l'année qui précède l'accident.
⁴	Lorsque le bénéficiaire d'une rente d'invalidité est victime d'un nouvel accident couvert par l'assurance qui aggrave son invalidité, le salaire déterminant pour le calcul de la nouvelle rente allouée pour les deux accidents est celui qu'il aurait reçu pendant l'année qui a précédé le dernier accident s'il n'avait pas subi auparavant un accident couvert par l'assurance. Si ce salaire est inférieur à celui qu'il touchait avant le premier accident couvert par l'assurance, le salaire supérieur est déterminant.57
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SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 24 Salaire déterminant pour les rentes dans les cas spéciaux - 1 Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
¹	Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
²	Lorsque le droit à la rente naît plus de cinq ans après l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle, le salaire déterminant est celui que l'assuré aurait reçu, pendant l'année qui précède l'ouverture du droit à la rente, s'il n'avait pas été victime de l'accident ou de la maladie professionnelle, à condition toutefois que ce salaire soit plus élevé que celui qu'il touchait juste avant la survenance de l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle.
³	Si l'assuré suivait des cours de formation le jour de l'accident et touchait de ce fait un salaire inférieur au plein salaire de la même catégorie professionnelle, le gain assuré est déterminé, à partir du moment où il aurait terminé sa formation, d'après le plein salaire qu'il aurait reçu pendant l'année qui précède l'accident.
⁴	Lorsque le bénéficiaire d'une rente d'invalidité est victime d'un nouvel accident couvert par l'assurance qui aggrave son invalidité, le salaire déterminant pour le calcul de la nouvelle rente allouée pour les deux accidents est celui qu'il aurait reçu pendant l'année qui a précédé le dernier accident s'il n'avait pas subi auparavant un accident couvert par l'assurance. Si ce salaire est inférieur à celui qu'il touchait avant le premier accident couvert par l'assurance, le salaire supérieur est déterminant.57
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SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 24 Salaire déterminant pour les rentes dans les cas spéciaux - 1 Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
¹	Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
²	Lorsque le droit à la rente naît plus de cinq ans après l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle, le salaire déterminant est celui que l'assuré aurait reçu, pendant l'année qui précède l'ouverture du droit à la rente, s'il n'avait pas été victime de l'accident ou de la maladie professionnelle, à condition toutefois que ce salaire soit plus élevé que celui qu'il touchait juste avant la survenance de l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle.
³	Si l'assuré suivait des cours de formation le jour de l'accident et touchait de ce fait un salaire inférieur au plein salaire de la même catégorie professionnelle, le gain assuré est déterminé, à partir du moment où il aurait terminé sa formation, d'après le plein salaire qu'il aurait reçu pendant l'année qui précède l'accident.
⁴	Lorsque le bénéficiaire d'une rente d'invalidité est victime d'un nouvel accident couvert par l'assurance qui aggrave son invalidité, le salaire déterminant pour le calcul de la nouvelle rente allouée pour les deux accidents est celui qu'il aurait reçu pendant l'année qui a précédé le dernier accident s'il n'avait pas subi auparavant un accident couvert par l'assurance. Si ce salaire est inférieur à celui qu'il touchait avant le premier accident couvert par l'assurance, le salaire supérieur est déterminant.57
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SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 92 Fixation des primes - 1 Les assureurs fixent les primes en pour-mille du gain assuré. Celles-ci se composent d'une prime nette correspondant au risque et des suppléments de prime destinés aux frais administratifs, aux frais de prévention des accidents et des maladies professionnelles, aux allocations de renchérissement qui ne sont pas financées par des excédents d'intérêts et à l'alimentation éventuelle d'un fonds de compensation en cas de grand sinistre. Les assureurs peuvent prélever pour l'assurance obligatoire des accidents professionnels et des accidents non professionnels une prime minimale indépendante du risque couvert; le Conseil fédéral fixe la limite supérieure des primes minimales.212
¹	Les assureurs fixent les primes en pour-mille du gain assuré. Celles-ci se composent d'une prime nette correspondant au risque et des suppléments de prime destinés aux frais administratifs, aux frais de prévention des accidents et des maladies professionnelles, aux allocations de renchérissement qui ne sont pas financées par des excédents d'intérêts et à l'alimentation éventuelle d'un fonds de compensation en cas de grand sinistre. Les assureurs peuvent prélever pour l'assurance obligatoire des accidents professionnels et des accidents non professionnels une prime minimale indépendante du risque couvert; le Conseil fédéral fixe la limite supérieure des primes minimales.212
²	En vue de la fixation des primes pour l'assurance des accidents professionnels, les entreprises sont classées dans l'une des classes du tarif des primes et, à l'intérieur de ces classes, dans l'un des degrés prévus; le classement tient compte de la nature des entreprises et de leurs conditions propres, notamment du risque d'accidents et de l'état des mesures de prévention. Les travailleurs d'une entreprise peuvent être classés par groupe, dans des classes et degrés différents.
³	En cas d'infraction aux prescriptions relatives à la prévention des accidents et des maladies professionnelles, les entreprises peuvent en tout temps et rétroactivement, être classées dans un degré de risques plus élevé.
⁴	Le changement de genre de l'entreprise et la modification de ses conditions propres doivent être annoncés dans les quatorze jours à l'assureur compétent. Si les changements sont importants, l'assureur peut modifier le classement de l'entreprise dans les classes et degrés du tarif des primes, le cas échéant avec effet rétroactif.
⁵	Sur la base des expériences acquises en matière de risques, l'assureur peut, de sa propre initiative ou à la demande de chefs d'entreprises, modifier le classement d'entreprises déterminées dans les classes et degrés du tarif des primes, avec effet au début de l'exercice comptable.
⁶	En vue de la fixation des primes pour l'assurance des accidents non professionnels, les assurés peuvent être répartis en classes de tarif. Les primes ne peuvent toutefois être échelonnées en fonction du sexe des personnes assurées.213
⁷	Le supplément de prime destiné aux frais administratifs doit couvrir les dépenses ordinaires résultant de la pratique de l'assurance-accidents. Le Conseil fédéral peut fixer les taux maximaux de ce supplément. Il détermine le délai pour modifier les tarifs de primes et pour procéder à une nouvelle répartition des entreprises en classes et degrés. Il édicte des dispositions sur le calcul des primes dans des cas spéciaux, notamment pour les assurés facultatifs et pour ceux qui sont assurés auprès d'une caisse-maladie reconnue.214

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 32 Calcul des rentes complémentaires dans des cas spéciaux - 1 Si une rente de l'AI couvre également une invalidité non assurée selon la LAA, seule est prise en compte pour le calcul de la rente complémentaire la part de la rente de l'AI qui correspond à l'activité obligatoirement assurée.
¹	Si une rente de l'AI couvre également une invalidité non assurée selon la LAA, seule est prise en compte pour le calcul de la rente complémentaire la part de la rente de l'AI qui correspond à l'activité obligatoirement assurée.
²	Si, par suite d'un accident, une rente de l'AI est augmentée ou succède à une rente de survivant de l'AVS, seule la différence entre la rente allouée avant l'accident et la nouvelle prestation est prise en compte pour le calcul de la rente complémentaire. Dans les cas prévus à l'art. 24, al. 4, la rente de l'AI est entièrement prise en compte.
³	Si, avant la survenance de l'accident, l'assuré était au bénéfice d'une rente de vieillesse de l'AVS, il y a lieu de prendre en compte pour la détermination de la limite de 90 % au sens de l'art. 20, al. 2, de la loi, non seulement le gain assuré, mais également la rente de vieillesse jusqu'à concurrence du montant maximum du gain assuré.71

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 33 Adaptation des rentes complémentaires - 1 Si une rente de vieillesse de l'AVS succède à une rente de l'AI, il n'est pas procédé à un nouveau calcul de la rente complémentaire.
¹	Si une rente de vieillesse de l'AVS succède à une rente de l'AI, il n'est pas procédé à un nouveau calcul de la rente complémentaire.
²	Les rentes complémentaires sont rectifiées lorsque:
^a	des rentes pour enfants de l'AVS ou de l'AI ou des rentes de même nature servies par des assurances sociales étrangères sont supprimées ou viennent s'y ajouter;
^b	la rente de l'AVS ou de l'AI est augmentée ou réduite en raison d'une modification des bases de calcul;
^c	le degré d'invalidité déterminant pour l'assurance-accidents est modifié de manière importante;
^d	le gain assuré visé à l'art. 24, al. 3, est modifié;
^e	la rente AVS fait l'objet d'un ajournement au sens de l'art. 39 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)76 ou d'une anticipation au sens de l'art. 40 LAVS.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 22 En général - 1 Le montant maximum du gain assuré s'élève à 148 200 francs par an et à 406 francs par jour.42
¹	Le montant maximum du gain assuré s'élève à 148 200 francs par an et à 406 francs par jour.42
²	Est réputé gain assuré le salaire déterminant au sens de la législation sur l'AVS, compte tenu des dérogations suivantes:
^a	sont également assurés les salaires non soumis aux cotisations de l'AVS en raison de l'âge de l'assuré;
^b	font également partie du gain assuré les allocations familiales qui, au titre d'allocation pour enfants, d'allocation de formation ou d'allocation de ménage, sont versées conformément aux usages locaux ou professionnels;
^c	pour les membres de la famille de l'employeur travaillant dans l'entreprise, les associés, les actionnaires ou les membres de sociétés coopératives, il est au moins tenu compte du salaire correspondant aux usages professionnels et locaux;
^d	les indemnités versées en cas de résiliation des rapports de travail, lors de la fermeture ou de la fusion d'entreprises ou en des circonstances analogues, ne sont pas prises en compte;
^e	...
³	L'indemnité journalière est calculée sur la base du salaire que l'assuré a reçu en dernier lieu avant l'accident, y compris les éléments de salaire non encore perçus et auxquels il a droit.45
^3bis	Si un assuré avait droit avant l'accident à une indemnité journalière conformément à la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité46, l'indemnité journalière correspond au moins au montant total de celle allouée par l'AI, mais au plus à 80 % du montant maximum du gain assuré selon l'al. 1. Le montant de l'indemnité journalière allouée aux personnes visées à l'art. 1a, al. 1, let. c, de la loi est fixé conformément à l'art. 132a, al. 1.47
⁴	Les rentes sont calculées sur la base du salaire que l'assuré a reçu d'un ou de plusieurs employeurs durant l'année qui a précédé l'accident, y compris les éléments de salaire non encore perçus et auxquels il a droit. Si les rapports de travail ont duré moins d'une année, le salaire reçu au cours de cette période est converti en gain annuel. En cas d'activité prévue initialement pour une durée déterminée, la conversion se limite à la durée prévue, pour autant que le plan de carrière actuel ou prévu de l'assuré n'envisage pas pour la suite une autre durée normale de l'activité. La conversion est limitée à la durée autorisée selon le droit applicable aux étrangers.48