9C_585/2015 - 2016-07-01 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 585/2015, 9C 600/2015

Urteil vom 1. Juli 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Williner.

Verfahrensbeteiligte
9C 585/2015
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Mirjam Stanek Brändle,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin,

und

9C 600/2015
IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Mirjam Stanek Brändle,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerden gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 16. Juni 2015.

Sachverhalt:

A.
Die 1987 geborene A.________, bis Ende Mai 2010 (letzter effektiver Arbeitstag 2. März 2009) als Pflegefachfrau vollzeitig angestellt gewesen, meldete sich im November 2010 unter Hinweis auf eine psychische Erkrankung und chronische körperliche Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich führte verschiedene erwerbliche und medizinische Abklärungen durch, namentlich veranlasste sie den psychiatrischen Untersuchungsbericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 6. September 2011, und sprach A.________ mit Verfügung vom 3. Februar 2012 eine ganze Invalidenrente ab Mai 2011 zu (Invaliditätsgrad 100 %). Dieser Anspruch wurde durch Mitteilung vom 14. Dezember 2012 bestätigt.

Anlässlich einer Ende 2013 eingeleiteten Rentenüberprüfung tätigte die IV-Stelle erneut verschiedene Abklärungen, insbesondere veranlasste sie ein psychiatrisch-rheumatologisches Gutachten durch die Dres. med. B.________, FMH Innere Medizin und Rheumatologie, und med. C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, (Gutachten vom 21. August 2014). Mit Vorbescheid vom 16. September 2014 stellte sie die Einstellung der bisher ausgerichteten Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats in Aussicht. Nachdem A.________ dagegen verschiedene Einwände vorgebracht hatte, verfügte die IV-Stelle am 29. Oktober 2014 wie vorbeschieden.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess die dagegen von A.________ erhobene Beschwerde in dem Sinne gut, als es die Verfügung vom 29. Oktober 2014 aufhob und feststellte, die Versicherte habe weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente (Entscheid vom 16. Juni 2015).

C.

C.a. A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Anträgen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und festzustellen, dass ein Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung bestehe. Eventualiter sei eine angemessene Rente zuzusprechen, subeventualiter die Angelegenheit zwecks umfassender Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Verfahren 9C 585/2015).

C.b. Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Anträgen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Verfügung vom 29. Oktober 2014 zu bestätigen (Verfahren 9C 600/2015).

A.________ schliesst in der dazu eingeholten Vernehmlassung unter Hinweis auf ihre eigene Beschwerde auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerden richten sich gegen denselben letztinstanzlichen kantonalen Entscheid und es liegt ihnen der nämliche Sachverhalt zu Grunde. Es rechtfertigt sich daher, die Verfahren 9C 585/2015 und 9C 600/2015 zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 24 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG; SVR 2013 BVG Nr. 49 S. 206, 9C 91/2013 E. 1; Urteil 9C 369/2012 vom 2. November 2012 E. 1).

2.

2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grundsätzlich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (Urteil 9C 204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.; 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

3.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grundsätze, namentlich diejenigen zu den Begriffen der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348), zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), zu den dabei massgebenden Vergleichszeitpunkten (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt in Bezug auf die nunmehr überholte Rechtsprechung zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz unklarer Beschwerdebilder (BGE 130 V 352 und seitherige Rechtsprechung). Darauf wird verwiesen.

4.
Die Vorinstanz gelangte nach einlässlicher Würdigung der fachärztlichen Unterlagen zum Schluss, im Vergleichszeitraum zwischen der ursprünglichen Rentenzusprache (Verfügung vom 3. Februar 2012) und der strittigen revisionsweisen Rentenaufhebung (Verfügung vom 29. Oktober 2014) sei es gestützt auf das beweiskräftige bidisziplinäre Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ vom 21. August 2014 zu einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes aus psychiatrischer Sicht gekommen. Die RAD-Ärztin Dr. med. D.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, habe seinerzeit aufgrund einer emotional instabilen Persönlichkeitsakzentuierung und einer rezidivierenden depressiven Störung, mittelgradige Episode (ICD-10 Ziff. F33.1), eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert (RAD-Untersuchungsbericht vom 6. September 2011). Demgegenüber gehe aus der psychiatrischen Expertise des Dr. med. C.________ vom 21. August 2014 ein günstiger Verlauf der depressiven Störung hervor, was dieser unter anderem aus dem Umstand abgeleitet habe, dass die Versicherte seit Herbst 2012 keine Psychopharmaka mehr benötige. Ebenso gehe der Gutachter von einer Verbesserung der Persönlichkeitsstörung aus, was vom behandelnden Psychiater Dr. med.
E.________ nicht bestritten werde. Als weitere Gründe, welche für einen verbesserten Gesundheitszustand sprechen, nannte die Vorinstanz das Fehlen erneuter stationärer Aufenthalte, die Tätigkeit der Versicherten für ein Marktforschungsinstitut sowie ihre alleine in Angriff genommene mehrmonatige Reise durch die USA, während welcher sie nur noch per E-Mail und nach Bedarf mit ihrem Therapeuten in Kontakt gestanden habe. Auch aktuell finde eine Behandlung bei Dr. med. E.________ nur noch alle zwei bis vier Wochen statt. Zusammenfassend sei gestützt auf das schlüssige Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ davon auszugehen, dass eine adaptierte Tätigkeit im Umfang von 70 % zumutbar sei.

5.

5.1. Die Versicherte bringt in ihrer Beschwerde nichts vor, was die für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen (vgl. E. 2.2 hievor) vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zu dessen Veränderung im massgebenden Zeitraum (vgl. dazu nachfolgend E. 5.2) als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen liessen. Nicht näher einzugehen ist insbesondere auf die im Rahmen der gesetzlichen Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts (vgl. E. 1 hievor) unzulässige appellatorische Kritik (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246) an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung, da diese sich nicht konkret mit den Feststellungen der Vorinstanz zur Verbesserung des Gesundheitszustands auseinandersetzt. Die diesbezüglichen Ausführungen der Versicherten beschränkten sich im Wesentlichen auf die Darlegung ihrer eigenen, von der Vorinstanz abweichenden Darstellung der gesundheitlichen Verhältnisse, was nicht genügt. Dass indessen das Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ vom vom 21. August 2014 die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352) nicht erfüllte, macht die Versicherte nicht substanziiert geltend.

5.2. Nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag die Versicherte aus der Rüge, das kantonale Gericht habe den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig festgestellt, weil es eine bereits im Oktober 2012 eingeleitete Rentenrevision übersehen habe. Mit diesem Einwand verkennt sie, dass zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung die letzte rechtskräftige Verfügung bildet, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108). Die bereits wenige Monate nach der rentenzusprechenden Verfügung vom 3. Februar 2012 ergangene Mitteilung vom 14. Dezember 2012 erfüllt diese Voraussetzungen nicht. Es ging ihr einzig die Einholung zweier Verlaufsberichte beim Chiropraktor sowie beim behandelnden Psychiater voraus. Allein gestützt auf diese Kurzberichte und infolge der Stellungnahme des RAD vom 12. Dezember 2012 ohne weitere Abklärungen bestätigte die IV-Stelle den bisherigen Anspruch auf eine ganze Rente. Damit hat die Vorinstanz zu Recht die ursprüngliche Verfügung vom 3. Februar 2010 und nicht die Mitteilung vom 14. Dezember 2012 als zeitlichen Ausgangspunkt für die Frage einer
anspruchserheblichen Änderung des Gesundheitszustands herangezogen und es erübrigen sich Weiterungen zum nicht relevanten Einwand der Versicherten, ihr Gesundheitszustand sei seit November 2012 stationär.
Die Beschwerde der Versicherten ist offensichtlich unbegründet und abzuweisen.

6.

6.1. Die IV-Stellt rügt in formeller Hinsicht eine Verletzung der Begründungspflicht, weil das kantonale Gericht die Einschätzung des Dr. med. C.________ im Gutachten vom 21. August 2014 ohne weitergehende rechtliche Auseinandersetzung mit der damals geltenden Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen gemäss BGE 130 V 352 übernommen habe.

6.2. Die Begründungspflicht als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) gebietet, dass das Gericht die Überlegungen nennt, von denen es sich hat leiten lassen, damit der Entscheid sachgerecht angefochten werden kann (vgl. BGE 138 IV 81 E. 2.2 S. 84; 136 I 229 E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen). Das kantonale Gericht hat diese Grundsätze eingehalten: Es hat den medizinischen Sachverhalt in den massgebenden Vergleichszeitpunkten (vgl. E. 5.2 hievor) wiedergegeben und in E. 5.3 f. des angefochtenen Entscheids - wenn auch kurz - dargelegt, weshalb ihrer Ansicht nach eine Komorbidität von hinreichender Schwere, Ausprägung und Dauer die willentliche Schmerzüberwindung ausnahmsweise als teilweise unzumutbar erscheinen lasse und auf die Prüfung weiterer Kriterien zu verzichten sei. Die IV-Stelle hat den Entscheid denn auch sachgerecht anfechten können. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor.

7.

7.1. Im angefochtenen Entscheid wird die Frage, ob die Versicherte infolge einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 Ziff. F45.4), einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode, (ICD-10 Ziff. F33.0), sowie einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 Ziff. F60.3) Rentenleistungen der Invalidenversicherung beanspruchen kann, anhand der Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen gemäss BGE 130 V 352 gestützt auf die in jenem Urteil als massgebend erklärten Foerster-Kriterien bejaht (Invaliditätsgrad 47 %).

7.2. Nachdem nunmehr die Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 Anwendung findet (zur Anwendbarkeit auf laufende Verfahren vgl. statt vieler: Urteile 9C 125/2015 vom 18. November 2015 E. 5.1; 9C 769/2013 vom 1. April 2014 E. 2), hat die Beurteilung des tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens der Versicherten anhand des Indikatorenkatalogs (BGE 141 V 281 E. 4 S. 296 ff.) zu erfolgen. Dass das Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ vom 21. August 2014, welches seinen Beweiswert nicht per se verliert (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309 mit Hinweis auf BGE 137 V 210 E. 6 S. 266), im vorliegenden Fall eine schlüssige Beurteilung auch im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlaubt, wird von der IV-Stelle zu Recht nicht bestritten. Eine Ergänzung des medizinischen Sachverhalts erübrigt sich. Die IV-Stelle wendet einzig ein, auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 sei nicht von einem invalidisierenden Gesundheitsschaden auszugehen. So seien sowohl die zwischenzeitlich gebesserte Persönlichkeitsstörung als auch die somatoforme Schmerzstörung nicht schwerwiegend bzw. nicht erheblich ausgeprägt. Es stünden der Versicherten, welche seit Herbst 2012 keine Medikamente mehr einnehme und sich nur noch alle 3-
4 Wochen in psychiatrische Behandlung begebe, noch diverse therapeutische Optionen offen. Ein erheblicher Leidensdruck sei nicht ausgewiesen. Eine berufliche Wiedereingliederung sei der Versicherten, welche im privaten Bereich ein ordentliches Aktivitätsniveau zeige, zumutbar. Schliesslich werde auch die Persönlichkeitsstruktur nur als leicht auffällig beschrieben, womit diese als nicht ressourcenhemmend zu werten sei.

7.3. Tatsächlich begründet insbesondere der Umstand, dass die Ausprägung der - neben der somatoformen Schmerzstörung - diagnostizierten rezidivierenden depressiven Störung und der Persönlichkeitsstörung - zumindest je für sich betrachtet - im Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ lediglich als leichtgradig bzw. nicht schwerwiegend bezeichnet werden, gewisse Zweifel am Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens. Dasselbe gilt in Anbetracht des in der Expertise beschriebenen recht aktiven Lebens der Versicherten, welches auf beachtliche Ressourcen für den Umgang mit den Schmerzen schliessen lässt (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.1.1 und 4.3.2 S. 296 ff.). Ob diese Zweifel genügen, um von der gutachterlich attestierten Arbeitsfähigkeit von 30 % abzuweichen und einen invalidisierenden Gesundheitsschaden zu verneinen, kann indessen offen bleiben, weil so oder anders kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert (vgl. nachfolgend E. 8).

8.

8.1. Zur Bestimmung des Invalideneinkommens stellte die Vorinstanz auf die Ergebnisse der Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 des Bundesamtes für Statistik ab (zur Anwendbarkeit der LSE 2012 vgl. Urteil 9C 526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.2.2). Konkret setzte sie das Invalideneinkommen gestützt auf die Zahlen der Tabelle TA1, Total, Frauen im Anforderungsniveau 4, umgerechnet auf das Jahr 2013, angepasst an eine durchschnittliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden und unter Berücksichtigung einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 70 % auf Fr. 37'931.- fest, was verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 72'081.- einer Einbusse von 47 % entspreche.

8.2. Ob Tabellenlöhne anwendbar sind und welches die massgebende Tabelle ist, ist eine frei überprüfbare Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C 255/2007 vom 12. Juni 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 V 322). Dasselbe gilt für die Wahl der zutreffenden Stufe (Anforderungsniveau 1 und 2, 3 oder 4; Urteil 9C 206/2012 vom 7. Mai 2012 E. 3.2 mit Hinweisen) und des zu berücksichtigenden Wirtschaftszweigs oder Totalwertes (Urteil 8C 944/2011 vom 17. April 2012 E. 1.2 mit Hinweis).

8.3. Die Versicherte, kann - wohl nicht in der Psychiatrie und gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen ohne zu viel Verantwortung - nach wie vor im Pflegebereich tätig sein. Dabei verfügt sie über eine abgeschlossene Ausbildung für Gesundheits- und Krankenpflege. Folglich rechtfertigt sich zum einen nicht, von einem Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) auszugehen. Vielmehr hätte die Vorinstanz vom Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) ausgehen müssen. Zum anderen überzeugt auch das Abstellen auf den Totalwert nicht. Gestützt auf die Ziffer 86-88 (Gesundheits- und Sozialwesen) der Tabelle TA1 der LSE 2010, Frauen im Anforderungsniveau 3, umgerechnet auf das Jahr 2013, angepasst an eine durchschnittliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden resultiert selbst unter Berücksichtigung einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 70 % sowie selbst unter Gewährung eines zusätzlichen leidensbedingten Abzugs von 10 % ein Invalideneinkommen von Fr. 45'482.-, was verglichen mit dem zu Recht unbestritten gebliebenen Valideneinkommen von Fr. 72'081.- einer Einbusse von 37 % entspricht.

8.4. Nach dem Gesagten hat die IV-Stelle die Rente zu Recht mit Verfügung vom 29. Oktober 2014 auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats eingestellt. Dies führt zur Gutheissung ihrer Beschwerde.

9.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Versicherte die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 9C 585/2015 und 9C 600/2015 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerde der Versicherten (9C 585/2015) wird abgewiesen.

3.
Die Beschwerde der IV-Stelle des Kantons Zürich (9C 600/2015) wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 16. Juni 2015 wird aufgehoben und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 29. Oktober 2014 bestätigt.

4.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 800.- werden der Versicherten auferlegt.

5.
Die Sache wird zur Neuverteilung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Juli 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Williner

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24 - 1 Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
¹	Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
²	Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
^a	s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
^b	si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
³	Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.