9C_163/2008 - 2008-07-01 - Assurance-invalidité

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_163/2008

Urteil vom 1. Juli 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Kernen,
Gerichtsschreiber Ettlin.

Parteien
B.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Gewerkschaft Syna, Obergrundstrasse 109, 6005 Luzern,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 22. Januar 2008.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 13. September 2002 sprach die IV-Stelle Luzern dem 1958 geborenen B.________ eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 63% zu. Das Eidgenössische Versicherungsgericht bestätigte die Verfügung mit Urteil vom 20. September 2004 als rechtens. Im Nachgang zur 4. IV-Revision wandelte die IV-Stelle am 9. April 2004 die halbe Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Januar 2004 verfügungsweise in eine Dreiviertelrente um. Im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens reduzierte sie den Invaliditätsgrad auf 58%, was Anspruch auf eine halbe Invalidenrente begründete, dies zufolge veränderter Lohnverhältnisse (Verfügung vom 18. September 2006).

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 22. Januar 2008).

C.
B.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei weiterhin eine Dreiviertelrente der Invalidenversicherung auszuzahlen.

Die IV-Stelle Luzern schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

2.
In rechtlicher Hinsicht hat die Vorinstanz auf die Verfügung vom 18. September 2006 verwiesen, worin die IV-Stelle die gesetzlichen Bestimmungen zum Umfang des Rentenanspruches (Art. 28 Abs. 1 IVG) und zur Bemessung des Invaliditätsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie zur Änderung des Anspruchs aufgrund einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit (Art. 88a Abs. 1 IVV) angeführt hat. Richtig hat das kantonale Gericht Art. 17 Abs. 1 ATSG erwähnt, woraus sich die Voraussetzungen für eine Rentenrevision ergeben. Dem angefochtenen Entscheid kann sodann entnommen werden, dass zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades die letzte rechtskräftige Verfügung ist, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Darauf kann verwiesen werden. Zu ergänzen ist, dass gemäss Rechtsprechung im Rahmen von Art. 17 Abs. 1 ATSG bei den auf Schwellenwerten beruhenden Renten der Invalidenversicherung auch eine geringfügige Änderung des Sachverhalts Anlass zu einer Revision geben kann, sofern sie zu einer Überschreitung des Schwellenwertes führt (BGE 133 V 545 E. 7 S. 548).

3.
3.1 Verwaltung und Vorinstanz haben für das Jahr 2005 einen Validenlohn im Betrag von Fr. 65'247.40 sowie ein Invalideneinkommen von Fr. 27'724.80 festgestellt und gestützt darauf einen Invaliditätsgrad von 58% ermittelt, was Anlass für die revisionsweise Herabsetzung der Dreiviertelrente auf eine halbe Invalidenrente gab. Hiegegen wendet der Beschwerdeführer ein, er habe im Jahr 1999 zu einem Monatslohn von Fr. 4'795.- gearbeitet und gestützt auf die allgemeinverbindlich erklärte Zusatzvereinbarung 2000/I zum Landesmantelvertrag 1998-2000 vom 27. März 2000 für das Bauhauptgewerbe sei für das Jahr 2000 zwingend eine Lohnerhöhung von Fr. 100.- zu berücksichtigen, womit ein hypothetischer Lohnanspruch von Fr. 4'895.- ausgewiesen sei. Nach Hinzurechnung der mit Blick auf die Landesmantelverträge des Bauhauptgewerbes (LMV) zu gewährenden Lohnzuschläge für die Jahre 2001 bis 2005 von Fr. 445.- ergebe sich das Valideneinkommen von monatlich Fr. 5'340.-. Nach Massgabe dieser Berechnung schliesst der Versicherte für das Jahr 2005 auf einen Invaliditätsgrad von 60,04%.

3.2 Zur Festlegung des massgeblichen Valideneinkommens hat das kantonale Gericht den vom Arbeitgeber angegebenen Jahreslohn 2004 in der Höhe von Fr. 64'100.- mit dem für das gleiche Jahr geltenden Stundenlohn von Fr. 28.- dividiert und das Ergebnis (2'289,3) mit dem Stundenlohn 2005 (Fr. 28.50) multipliziert. Daraus leitete die Vorinstanz ein Valideneinkommen von Fr. 65'247.40 ab. Bei diesem Vorgehen blieb unbeachtet, dass sich die Jahreslohnsumme von Fr. 64'100.- aus Monatslöhnen zusammensetzt und die Jahresarbeitszeit nach LMV lediglich 2'112 und nicht 2'289 Stunden beträgt (Art. 24 Abs. 2 LMV 2006 vom 25. Mai 2005). Ferner ist die Berechnung des Validenlohnes aus Elementen von Stunden- und Monatslöhnen rechtlich nicht angängig, da der Beschwerdeführer als Gesunder im Monatslohn angestellt wäre. Das hypothetische Jahreseinkommen für 2005 ist daher auf der Grundlage von Monatslöhnen zu ermitteln. Der vom kantonalen Gericht festgestellte Validenlohn von Fr. 65'247.40 ist nach dem Gesagten einerseits aktenwidrig, anderseits rechtlich unrichtig, weshalb dieser für das Bundesgericht nicht verbindlich ist (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG).

3.3 In einer Eventualbegründung erwog die Vorinstanz, ein Invaliditätsgrad unter 60% ergebe sich auch dann, falls die auf der Grundlage der Landesmantelverträge des Bauhauptgewerbes für die Jahre 2001 bis 2005 vereinbarten Lohnerhöhungen von Fr. 445.- zu dem bei der erstmaligen Rentenfestsetzung ermittelten monatlichen Valideneinkommen von Fr. 4'795.- (Jahr 2000) hinzugerechnet werden.

Das Valideinkommen als eine der Vergleichsgrössen beim Einkommensvergleich ist im Rentenrevisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG frei überprüfbar, wenn die Aktenlage oder die Parteivorbringen dazu Anlass geben (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; AHI 2002 S. 164 E. 2a; RKUV 2005 U 533 S. 40 E. 3.2). Aus den aktenkundigen Lohnabrechnungen für das Jahr 1999 ergibt sich ein Monatslohn von Fr. 4'795.-. Ferner erklärte der Arbeitgeber am 28. April 2000, er richte dem Versicherten im Gesundheitsfall monatlich den Lohn von Fr. 4'795.- aus. Gemäss Zusatzvereinbarung 2000/I zum LMV 1998-2000 vom 27. März 2000 einigten sich die Sozialpartner sodann auf eine ab 1. Juli 2000 zu gewährende monatliche Lohnerhöhung von Fr. 100.- (Art. 2 Ziff. 1 Abs. 1). Unter diesen Umständen steht fest, dass die Angaben des Arbeitgebers vom 28. April 2000 zwar für den Auskunftszeitpunkt korrekt waren, hingegen der Versicherte gemäss Zusatzvereinbarung 2000/I ab 1. Juli 2000 Anspruch auf eine Lohnerhöhung von Fr. 100.- gehabt hätte, wäre er nicht teilinvalid geworden. Diese Lohnsteigerung trat erst nach dem Rentenbeginn vom 1. Mai 2000 in Kraft und sie ist bei der erstmaligen Rentenfestsetzung nicht berücksichtigt worden. Da die IV-Stelle im Revisionsverfahren den
Invalidenlohn unter Beachtung sämtlicher seit der erstmaligen Rentenfestsetzung erfolgter Lohnanpassungen ermittelt hat, muss Gleiches auch für den Validenlohn gelten. Dem steht das Urteil vom 20. September 2004 nicht entgegen, bezieht sich dessen Rechtskraft doch nur auf den Rentenanspruch im damals zeitlich massgebenden Prüfungszeitraum (bis 13. September 2002) und nicht auf die hier zu beurteilende Rentenherabsetzung gemäss Verfügung vom 18. September 2006. Im Rahmen der freien Überprüfung des Validenlohnes ist die auf der Grundlage der Zusatzvereinbarung 2000/I zum LMV 1998-2000 per 1. Juli 2000 vereinbarte Lohnanhebung von Fr. 100.- bei der revisionsweisen Festlegung des Validenlohnes einzubeziehen, entstünde doch sonst ein Ungleichgewicht der Vergleichseinkommen. Indem die Vorinstanz die im Juli 2000 erfolgte Lohnerhöhung von Fr. 100.- je Monat nicht beachtet hat, ist der Sachverhalt rechtlich unrichtig festgestellt worden.

4.
Gemäss den von 2001 bis 2005 erfolgten Lohnanpassungen nach LMV, welche der Bundesrat jeweils für allgemein verbindlich erklärt hat, beläuft sich der Lohnanstieg dieses Zeitraumes für Angestellte im Monatslohn auf insgesamt Fr. 405.-. Sodann ist für das Jahr 2001 eine leistungsabhängige Anhebung der bestehenden Lohnsumme je Arbeitnehmenden von Fr. 40.- vereinbart worden (Art. 2 Abs. 2 lit. b der Zusatzvereinbarung 2001 zum LMV 1998-2000). Ausgehend vom Betrag von Fr. 4'895.- als ab 1. Juli 2000 gültigem Monatslohn und unter Hinzurechnung der Lohnanpassungen von Fr. 405.- resultiert für 2005 ein Einkommen von Fr. 68'900.- (13 x Fr. 5'300.-). Nicht bestritten und für das Bundesgericht verbindlich (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist die Höhe des Invalidenlohnes von Fr. 27'724.80. Auf der Basis dieser Vergleichseinkommen beträgt die Erwerbseinbusse 59,76%. Falls dem Beschwerdeführer zudem die leistungsabhängige Lohnerhöhung des Jahres 2001 von Fr. 40.- und damit ein Jahreslohn 2005 von Fr. 69'420.- zugestanden wird, kommt die Invalidität auf 60,06% zu liegen. So oder anders besteht nach dem Gesagten Anspruch auf eine Dreiviertelrente der Invalidenversicherung; denn der Prozentsatz von 59,76% ist auf 60% aufzurunden (BGE 130 V 121 E. 3.2 S. 122
f.). Rechtsfehlerhaft ist hingegen das Abstellen auf den vom Arbeitgeber für das Jahr 2004 angegebenen Validenlohn von Fr. 64'100.-, weil darin die gemäss LMV ab 2000 zu gewährenden Lohnerhöhungen nicht vollumfänglich enthalten sind, was schon deshalb nicht nachvollzogen werden kann, da der Arbeitgeber dem Beschwerdeführer als Invalidem, wohl nicht zuletzt wegen seiner langjährigen Betriebszugehörigkeit, einen Soziallohn gewährt. Unter diesem Gesichtswinkel ist zu schliessen, dass er die Lohnerhöhungen nach LMV - auch wegen ihres zwingenden Charakters - im Gesundheitsfall zugestanden hätte. Damit sind die Voraussetzungen für die revisionsweise Reduktion der Dreiviertelrente auf eine halbe Invalidenrente nicht erfüllt.

5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a , Art. 66 Abs. 1 BGG). Ferner hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
In Gutheissung der Beschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichtes des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 22. Januar 2008 und die Verfügung der IV-Stelle Luzern vom 18. September 2006 aufgehoben.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 800.- zu entschädigen.

4.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Baumeisterverbandes und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 1. Juli 2008
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Ettlin

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.