8C_730/2018 - 2019-04-01 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente; Wiedererwägung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 730/2018

Urteil vom 1. April 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Wirthlin,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Silvio Riesen,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente; Wiedererwägung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. September 2018 (IV.2017.00427).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1963 geborene A.________ war Schaler bei der B.________ GmbH. Am 27. Juni 2008 verletzte er sich an der rechten Hand; gleichentags wurde er im Spital C.________ operiert. Am 17. November 2008 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Leistungsbezug an. Am 9. Februar 2009 wurde der Versicherte im Spital C.________ erneut an der rechten Hand operiert (Narbenkorrektur mit Schmetterlingsplastik in der 2. Fingerkommissur). Die IV-Stelle sprach ihm mit Verfügungen vom 15. März 2011 ab 1. Juni 2009 eine ganze Invalidenrente und ab 1. April 2010 eine Viertelsrente zu. Auf seine Beschwerde hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Verfügung bezüglich des Rentenanspruchs ab 1. April 2010 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, darüber neu verfüge (Entscheid vom 26. Juni 2012). Diese holte u. a. ein Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts (ABI) GmbH, Basel, vom 6. Februar 2014 ein. Mit Verfügung vom 19. Juni 2014 verneinte sie den Rentenanspruch ab 1. April 2010, da der Invaliditätsgrad bloss 10 % betrage. Dies bestätigte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 21. Dezember 2015. Auf Beschwerde
des Versicherten hin hob das Bundesgericht diesen Entscheid auf und wies die Sache an die Vorinstanz zurück. Es verpflichtete sie, ihm Gelegenheit zum Beschwerderückzug zu geben. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Urteil 8C 37/2016 vom 8. Juli 2016). Mit Beschluss vom 2. August 2016 setzte das kantonale Gericht dem Versicherten eine Frist von 20 Tagen an, um zu erklären, ob er an der Beschwerde vom 11. April 2011 gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 15. März 2011 festhalte, und wenn ja, mit welchem Rechtsbegehren und mit welcher Begründung. Mit Eingabe vom 5. August 2016 zog der Versicherte die Beschwerde zurück, weshalb das kantonale Gericht den Prozess als erledigt abschrieb.

A.b. Mit Verfügung vom 5. April 2017 hob die IV-Stelle diejenige vom 15. März 2011 betreffend Zusprache einer Viertelrente ab 1. April 2010 wiedererwägungsweise auf und stellte die Invalidenrente nach Zustellung der erstgenannten Verfügung auf Ende des folgenden Monats ein.

B.
Die hiergegen geführte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 19. September 2018).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihm die gesetzlichen Leistungen nach IVG zu gewähren; eventuell sei die Sache zur Neuabklärung und anschliessenden Leistungsneufestlegung an die Vorinstanz zurückzuweisen; es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, wobei sie auf eine Stellungnahme verzichtet. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V
585).

2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen betreffend die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht zu Recht die mit Verfügung vom 5. April 2017 erfolgte Aufhebung der Invalidenrente in Bejahung der Wiedererwägungsvoraussetzungen nach Art. 53 Abs. 2 ATSG bestätigte.

3.2. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, die am 15. März 2011 erfolgte Zusprache einer Viertelsrente ab 1. April 2010 habe auf der Beurteilung des Dr. med. D.________, Facharzt FMH für Chirurgie, Kreisarzt, Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), vom 1. Februar 2010 beruht. Die IV-Stelle sei damals von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ab Februar 2010 ausgegangen und habe einen Invaliditätsgrad von 40 % ermittelt. Gemäss kantonalem Gerichtsentscheid vom 21. Dezember 2015 sei jedoch für die Zeit ab Februar 2010 auf das ABI-Gutachten vom 6. Februar 2014 abzustellen, wonach er in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig gewesen sei; dies habe das Bundesgericht mit Urteil 8C 37/2016 vom 8. Juli 2016 E. 4.2.4 bestätigt. Der Bericht des Dr. med. D.________ vom 1. Februar 2010, laut dem er in sämtlichen Tätigkeiten auf zwei Stunden Pausen pro Tag angewiesen gewesen sei, sei nicht nachvollziehbar, da ihm auch Tätigkeiten ohne Einsatz der rechten Hand zur Verfügung gestanden hätten. Folglich sei dieser Bericht nicht beweistauglich gewesen. Die Stellungnahme des Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, vom 12. April 2010,
wonach der Versicherte in angepasster Tätigkeit zu 75 % arbeitsfähig gewesen sei, sei nicht schlüssig gewesen. Denn abgesehen davon, dass er den Beschwerdeführer nicht untersucht habe, habe er die 25%ige Arbeitsunfähigkeit wohl einfach auf die von Dr. med. D.________ attestierte Pausennotwendigkeit zurückgeführt. Da aber jeder Arbeitnehmer gemäss Arbeitsgesetz bei einer Arbeitszeit von mehr als sieben Stunden pro Tag eine mindestens halbstündige Pause einlegen müsse, ergäbe sich aus dem Bericht des Dr. med. D.________ bloss ein zusätzlicher Pausenbedarf von 1 1/2 Stunden bzw. eine Arbeitsfähigkeit von mehr als 80 %. Somit habe die mit Verfügung vom 15. März 2011 erfolgte Bejahung einer Viertelsrente ab 1. April 2010 auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung beruht. Die Unterlassung weiterer Abklärungen habe somit in klarer Weise den Untersuchungsgrundsatz verletzt, weshalb diese Rentenzusprache zweifellos unrichtig gewesen sei. Auch gestützt auf die damals von der IV-Stelle dem Einkommensvergleich zugrunde gelegten hypothetischen Einkommen habe kein Rentenanspruch bestanden. Denn bei einem Valideneinkommen von Fr. 58'203.60 und einem Invalideneinkommen von Fr. 35'239.- habe ein Invaliditätsgrad von bloss 39 %
resultiert. Da die Berichtigung der Verfügung vom 15. März 2011 von erheblicher Bedeutung sei, sei sie wiedererwägungsweise aufzuheben. Wie das kantonale Gericht mit Entscheid vom 21. Dezember 2015 und das Bundesgericht mit Urteil 8C 37/2016 vom 8. Juli 2016 E. 4.2.4 festgestellt hätten, sei der Versicherte gestützt auf das ABI-Gutachten vom 6. Februar 2014 in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig, womit er ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne. Da keine zwischenzeitliche Änderung des Gesundheitszustandes aktenkundig sei, sei die Renteneinstellung auf das Ende des auf die Zustellung der Verfügung der IV-Stelle vom 5. April 2017 folgenden Monats rechtens.

4.
Der Versicherungsträger kann durch Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Es darf - vor dem Hintergrund der damaligen Rechtslage einschliesslich der geltenden Rechtspraxis (BGE 138 V 147 E. 2.1 S. 149) - kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung bestehen. Eine Leistungszusprache ist in der Regel als zweifellos unrichtig anzusehen, wenn sie aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewendet wurden. Darunter fällt insbesondere eine auf klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) beruhende unvollständige Sachverhaltsabklärung (Urteil 8C 682/2018 vom 21. Februar 2019 E. 3.2).
Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprache in vertretbarer Weise beurteilt wurden, scheidet eine zweifellose Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414 f.). Bei deren Annahme im Bereich der invaliditätsmässigen Leistungsvoraussetzungen ist daher Zurückhaltung geboten (SVR 2011 IV Nr. 71 S. 213, 9C 994/2010 E. 3.2.1). Ansonsten würde die Wiedererwägung zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung des Anspruchs, was sich nicht mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen verträgt (Urteil 9C 860/2017 vom 20. Dezember 2018 E. 2.1 mit Hinweisen).

5.

5.1. Der Beschwerdeführer macht als Erstes im Wesentlichen geltend, die Dres. med. D.________ und E.________ seien Fachärzte im vorliegend relevanten Gebiet. Ersterer habe ihn auch untersucht und sei im Besitz sämtlicher medizinischer Vorakten gewesen. Es sei zwar korrekt, dass Dr. med. D.________ nicht explizit ausgeführt habe, weshalb zwei Stunden Pause pro Tag notwendig gewesen seien. Dies habe sich jedoch aus seinen übrigen Ausführungen ergeben. Laut Dr. med. D.________ habe er an erheblichen Beschwerden gelitten (Dig II-IV der rechten dominanten Hand, Ellbogen, Schulter, schmerzhafte Bewegungseinschränkung im Bericht der Langfinger, funktioneller Einhänder, dominante Hand selten als Haltehand einsetzbar). Die Pausenbedürftigkeit sei wegen dieser Beschwerden als notwendig erachtet worden, freilich vor dem Hintergrund, dass er seinen dominanten Arm ausreichend schone bzw. nicht überlaste. Es sei somit nicht ersichtlich, weshalb die Schlussfolgerung des Dr. med. D.________ ohne Zweifel unrichtig gewesen sein soll. Ansonsten hätte sich auch Dr. med. E.________ dieser Beurteilung nicht ohne Weiteres angeschlossen. Entgegen der Vorinstanz habe sich die Einschätzung der Dres. med. D.________ und E.________ auf die massgebende
tägliche Arbeitszeit (acht Stunden) bezogen. Allfällige Pausen, die der Arbeitnehmer mache oder aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen oder betrieblicher Anordnungen machen müsse und die nicht zur Arbeitszeit zählten, könnten deshalb bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht berücksichtigt werden. Folgerichtig seien Dr. med. E.________ und auch die Suva von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Bei der schweren Verletzung der rechten Hand des Beschwerdeführers bestehe medizinischerseits ein gewisser Ermessensspielraum hinsichtlich deren Einsetzbarkeit in einer angepassten Tätigkeit und der Pausenbedürftigkeit. Dies gelte um so mehr, als er eine solche Arbeit nie ausgeführt habe und deshalb nur Annahmen möglich gewesen seien.

5.2.

5.2.1. Dr. med. D.________ führte in seinen Berichten vom 1. Februar 2010 aus, beim Beschwerdeführer bestünden eine persistierende Funktionseinschränkung und chronische Schmerzen an der rechten dominanten Hand mit/bei Status nach Fräsenverletzung im Bereich des MCP II sowie ein therapierefrektäres Schulter-Armsyndrom nach komplexem regionalem Schmerzsyndrom (CRPS) I. Die rechte Hand sei nach einem CRPS kaum mehr einsatzfähig. Vor allem Zeige- bis Ringfinger seien extrem berührungsempfindlich. Aufgrund der ausgeprägten Allodynie bestehe eine weitgehende Funktionslosigkeit. Die Beschwerden im Bereich des Ellbogens und der Schulter seien hingegen geringgradig. Limitierend sei die schmerzhafte Bewegungseinschränkung im Bereich der Langfinger.

5.2.2. Nach der Rechtsprechung - die auch im Verfügungszeitpunkt am 15. März 2011 galt - bestehen auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) genügend realistische Betätigungsmöglichkeiten für Personen, die funktionell als Einarmige zu betrachten sind und überdies nur noch leichte Arbeit verrichten können (Urteile 8C 37/2016 vom 8. Juli 2016 E. 5.1.2 und 9C 396/2014 vom 15. April 2015 E. 5.2). Zu denken ist an einfache Überwachungs-, Prüf- und Kontrolltätigkeiten sowie an die Bedienung von (halb-) automatischen Maschinen oder Produktionseinheiten, die keinen Einsatz des nicht mehr funktionstüchtigen Armes oder der nicht mehr einsetzbaren Hand voraussetzen (Urteil 9C 304/2018 vom 5. November 2018 E. 5.2.2). Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass die Einschätzung des Dr. med. D.________ vom 1. Februar 2010, wonach der Beschwerdeführer in sämtlichen - mithin auch in solchen - Tätigkeiten auf zwei Stunden Pausen pro Tag angewiesen gewesen sei, nicht ohne Weiteres nachvollziehbar ist. Insofern liegt keine offensichtlich unrichtige Tatsachenfeststellung der Vorinstanz vor, zumal der Kreisarzt seine Auffassung nicht medizinisch fundiert begründete, sondern lediglich pauschal auf die Beschwerden des Versicherten
verwies. Unter diesen Umständen hätte die IV-Stelle eine berufliche Abklärung oder eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) veranlassen müssen.
Weiter ist festzuhalten, dass im Rahmen des von Dr. med. D.________ diagnostizierten CRPS apparative Untersuchungen - wie Röntgen, Szintigraphie, Ninhydrintest oder Thermographie - angezeigt gewesen wären (vgl. Urteil 8C 705/2017 vom 13. März 2018 E. 5.2). Dr. med. D.________ nahm entsprechende Untersuchungen nicht vor und verwies auch nicht auf solche anderer Arztpersonen.
Aus der Stellungnahme des Dr. med. E.________ vom 12. April 2010 kann der Beschwerdeführer unter den gegebenen Umständen nichts zu seinem Gunsten ableiten, zumal er von ihm nicht untersucht wurde.

5.2.3. Insgesamt ändern die Einwände des Beschwerdeführers nichts daran, dass die medizinische Aktenlage vor dem Erlass der Verfügung vom 15. März 2011 hinsichtlich seiner Arbeits (un) fähigkeit gemäss nicht offensichtlich unrichtiger vorinstanzlicher Feststellung unklar war. Dem kantonalen Gericht ist somit beizupflichten, dass die IV-Stelle damals nicht ohne weitere Abklärungen von 25%iger Arbeitsunfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit hätte ausgehen dürfen. Die Zusprache einer Viertelsrente beruhte somit auf einer klar unvollständigen Sachverhaltsabklärung und wurde daher - da zweifellos unrichtig - zu Recht in Wiedererwägung gezogen (vgl. zudem E. 6.2 hiernach; siehe auch Urteil 8C 682/2018 E. 5.2).

6.

6.1. Der Beschwerdeführer rügt weiter, die IV-Stelle sei mit Verfügung vom 15. März 2011 entgegen der Vorinstanz nicht von einem Invalideneinkommen von Fr. 35'239.- ausgegangen. Vielmehr habe sie das von der Suva im Einspracheentscheid vom 9. August 2010 gestützt auf die massgebenden LSE-Tabellen korrekt ermittelte Invalideneinkommen von Fr. 34'934.- übernommen. Dieses habe die IV-Stelle dem Valideneinkommen von Fr. 58'204.- gegenübergestellt, was einen Invaliditätsgrad von 39.96 % bzw. gerundet von 40 % ergeben habe. Auch diesbezüglich sei eine offensichtliche Unrichtigkeit der Verfügung vom 15. März 2011 nicht ersichtlich.

6.2. Die Verfügung der IV-Stelle vom 15. März 2011 ist hinsichtlich des Einkommensvergleichs widersprüchlich. An einer Stelle ging sie nämlich aufgrund der Verfügung der Suva vom 19. März 2010 von einem Invalideneinkommen von Fr. 35'239.- aus. An anderer Stelle veranschlagte die IV-Stelle entsprechend dem Einspracheentscheid der Suva vom 9. August 2010 ein Invalideneinkommen von Fr. 34'394.-. In beiden Fällen berechnete sie verglichen mit dem Valideneinkommen einen Invaliditätsgrad von 40 %. Indessen ergibt das Invalideneinkommen von Fr. 35'239.- verglichen mit dem damals ermittelten Valideneinkommen von gerundet Fr. 58'204.- einen Invaliditätsgrad von 39.456 % bzw. gerundet 39 %, was keinen Rentenanspruch begründete (Art. 28 Abs. 2 IVG; zur Rundung vgl. BGE 130 V 121).
Die IV-Stelle verwies in der Verfügung vom 15. März 2011 somit bloss auf die beiden von der Suva vorgenommenen divergierenden Einkommensvergleiche, wovon einer invalidenversicherungsrechtlich keinen Rentenanspruch begründete. Sie hätte somit nicht in beiden Fällen von einem gerundet 40%igen Invaliditätsgrad ausgehen dürfen, sondern das Invalideneinkommen selber korrekt bestimmen und gestützt hierauf den Invaliditätsgrad ermitteln müssen. Dies gilt um so mehr, als der Grenzbereich des in Art. 28 Abs. 2 IVG festgelegten Invaliditätsgrades von 40 % in Frage stand, der erreicht sein musste, um den Rentenanspruch des Beschwerdeführers überhaupt zu begründen (BGE 130 V 121 E. 3.3 S. 123). Auch in diesem Fehlen eines sachgerecht durchgeführten Einkommensvergleichs kann zumindest ein Indiz für zweifellose Unrichtigkeit erblickt werden (vgl. Urteil I 222/02 vom 19. Dezember 2002 E. 4.1), nach dessen Relevanz nach der bereits festgestellten klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. E. 5.2.2 f.) nicht weiter zu fragen ist.

7.
Da auch das Erfordernis der erheblichen Bedeutung erfüllt ist (BGE 140 V 85 E. 4.4 S. 87), waren die Voraussetzungen für eine Rentenprüfung ex nunc et pro futuro gegeben. Dabei war der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der strittigen Verfügung vom 5. April 2017 auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts zu ermitteln (BGE 144 I 103 E. 4.4.1 S. 108; 140 V 51; vgl. Urteil 8C 682/2018 E. 5.2).
Die vorinstanzliche Verneinung des Rentenanspruchs ab Ende des auf die Zustellung der Verfügung der IV-Stelle vom 5. April 2017 folgenden Monats wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten und erscheint auch nicht als offensichtlich unrichtig. Weiterungen hierzu erübrigen sich somit.

8.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm gewährt werden (Art. 64 BGG). Er hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Rechtsanwalt Silvio Riesen wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdeführers bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. April 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.