A-5906/2013 - 2014-04-01 - Impôts indirects - MWST; subjektive Steuerpflicht; Bildungsleistungen?

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-5906/2013

Urteil vom 1. April 2014

Richter Daniel Riedo (Vorsitz),

Besetzung Richter Jürg Steiger, Richter Pascal Mollard,

Gerichtsschreiber Beat König.

A._______ GmbH,

vertreten durch Patrick Brändle, dipl. Steuerexperte,
Parteien
Aegerter + Brändle AG für Steuer- und Wirtschaftsberatung,

Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV,

Hauptabteilung Mehrwertsteuer,

Vorinstanz.

Gegenstand MWST; subjektive Steuerpflicht; Bildungsleistungen?

Sachverhalt:

A.
Die A._______ GmbH verfolgt gemäss Handelsregistereintrag folgenden Zweck:

«[...] Durchführung von achtsamkeitsbasierten Angeboten wie Kurse, Trainings, Aus- und Weiterbildungen. Ziel ist die [...] Prävention und Gesundheitsförderung sowie Persönlichkeitsentwicklung.»

Nach dem Handelsregistereintrag ist die A._______ GmbH «ein Kompetenzzentrum für Achtsamkeit und deren Integration im Alltag und Beruf».

B.
Nachdem die A._______ GmbH gegenüber der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) in mehreren Schreiben bestritten hatte, dass die Voraussetzungen für die subjektive Steuerpflicht erfüllt sind, ordnete die ESTV mit Verfügung vom 7. März 2013 an, dass diese Gesellschaft mit Wirkung ab 1. Januar 2011 in das Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen werde und seit diesem Zeitpunkt über Umsatz- und Vorsteuer abzurechnen habe. Zur Begründung führte die ESTV aus, bei den von der A._______ GmbH durchgeführten Gruppenkursen MBSR ("Mindfulness-Based Stress Reduction") bzw. bei ihrem MBSR Acht-Wochen-Kurs handle es sich nicht um Bildungsleistungen, weshalb die entsprechenden Umsätze steuerbar seien. Der für die Steuerpflicht massgebende Umsatz sei damit im Jahr 2010 überschritten worden.

C.
Gegen diesen Entscheid liess die A._______ GmbH am 22. April 2013 Einsprache erheben.

D.

Die ESTV (nachfolgend auch: Vorinstanz) wies die Einsprache mit Einspracheentscheid vom 17. September 2013 ab. Sie stellte fest, dass die A._______ GmbH seit dem 1. Januar 2011 mehrwertsteuerpflichtig sei. Ferner ordnete sie an, dass die A._______ GmbH mit Wirkung ab dem 1. Januar 2011 gegenüber der ESTV die Mehrwertsteuer abzurechnen sowie zu bezahlen habe. In der Begründung des Einspracheentscheids führte die Vorinstanz aus, die Umsätze aus den Grundkursen MBSR bzw. den MBSR Acht-Wochen-Kursen "Mindfulness-Based Stress Reduction (MBSR)" seien steuerbare Umsätze. Aus mehrwertsteuerlicher Sicht seien diese Kurse keine von der Steuer ausgenommene Bildungsleistungen, da sie insgesamt der Selbstwahrnehmung, Persönlichkeitsbildung sowie der Verbesserung des persönlichen und körperlichen Wohlbefindens der Teilnehmer dienen würden und die Vermittlung von Wissen oder besonderen Kenntnissen nicht im Vordergrund stehe. Die entsprechenden Umsätze würden ab dem 1. Januar 2011 die Steuerpflicht der A._______ GmbH auslösen.

E.

Am 17. Oktober 2013 liess die A._______ GmbH (im Folgenden: Beschwerdeführerin) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben. Sie beantragt, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der ESTV sowie unter Aufhebung der Verfügung der Vorinstanz vom 7. März 2013 und des Einspracheentscheids vom 17. September 2013 sei festzustellen, dass sie nicht subjektiv mehrwertsteuerpflichtig sei. Im Sinne einer Beweisofferte stellt sie ferner die Einreichung der in der Beschwerdebegründung genannten Belege und Beweismittel (insbesondere Rechnungsbelege betreffend die Kosten ihres Vertreters) - in Aussicht. Im Wesentlichen macht sie geltend, ihre Gruppenkurse MBSR ("Mindfulness-Based Stress Reduction") seien von der Vorinstanz zu Unrecht nicht als steuerausgenommene Bildungsleistungen qualifiziert worden.

F.

Mit Vernehmlassung vom 12. Dezember 2013 beantragt die Vorinstanz, die Beschwerde sei unter Kostenfolgen zulasten der Beschwerdeführerin und ohne Zusprechung einer Parteientschädigung abzuweisen.

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der folgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist. Eine solche liegt hier nicht vor, und die Vorinstanz ist eine Behörde im Sinn von Art. 33 VGG. Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde sachlich zuständig. Soweit das VGG nichts anderes bestimmt, richtet sich das Verfahren nach dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.2 Anfechtungsobjekt im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bildet einzig der vorinstanzliche Entscheid, vorliegend der Einspracheentscheid der ESTV vom 17. September 2013. Dieser ersetzt allfällige vorangehende Verfügungen, so dass diese nicht mehr (selbständig) anfechtbar sind (vgl. André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl., Basel 2013, N. 2.7). Soweit die Beschwerdeführerin die Aufhebung der Verfügung der ESTV vom 7. März 2013 beantragt, ist auf ihr Rechtsmittel folglich nicht einzutreten.

Mit der genannten Einschränkung ist auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten.

1.3 Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann das Beweisverfahren geschlossen werden, wenn die noch im Raum stehenden Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind, etwa weil ihnen die Beweiseignung an sich abgeht oder umgekehrt die betreffende Tatsache aus den Akten bereits genügend ersichtlich ist und angenommen werden kann, dass die Durchführung des Beweises im Ergebnis nichts ändern wird (sog. antizipierte Beweiswürdigung; statt vieler: BGE 131 I 153 E. 3; Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, Rz. 153, 457 und 537).

Die Beschwerdeführerin stellt zwar im Sinne einer Beweisofferte die Einreichung der in der Beschwerde "angeführten Belege und Beweise" in Aussicht (vgl. Beschwerde, S. 9). Wie im Folgenden ersichtlich wird, ist jedoch vorliegend der rechtserhebliche Sachverhalt hinreichend erstellt. Folglich kann in antizipierter Beweiswürdigung auf die Erhebung weiterer Beweise verzichtet werden.

2.

2.1 Am 1. Januar 2010 ist das Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer (MWSTG, SR 641.20) in Kraft getreten. Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes wurden die Bestimmungen des bis dahin gültigen Bundesgesetzes vom 2. September 1999 über die Mehrwertsteuer (aMWSTG, AS 2000 1300) aufgehoben (vgl. Art. 110 MWSTG). Art. 112 MWSTG legt jedoch fest, dass die aufgehobenen Bestimmungen sowie die darauf gestützt erlassenen Vorschriften - unter Vorbehalt von Art. 113 MWSTG - weiterhin auf alle während deren Geltungsdauer eingetretenen Tatsachen und während deren Geltungsdauer entstandenen Rechtsverhältnisse anwendbar bleiben und das Gleiche auch für Leistungen gilt, die vor Inkrafttreten des (neuen) Gesetzes erbracht worden sind (vgl. zum genannten Vorbehalt hinten E. 3.2 Abs. 2).

Der vorliegend zu beurteilende Fall betrifft die subjektive und objektive Mehrwertsteuerpflicht der Beschwerdeführerin per 1. Januar 2011. Für die Beurteilung dieses Falles ist deshalb das MWSTG massgebend.

Soweit im Folgenden auf die Rechtsprechung zum früheren Mehrwertsteuergesetz vom 2. September 1999 (aMWSTG, AS 2000 1300) verwiesen wird, liegt der Grund darin, dass diese im vorliegenden Fall - da die gesetzlichen Vorschriften soweit hier interessierend inhaltlich nicht geändert haben - auch für das MWSTG übernommen werden kann (vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-555/2013 vom 30. Oktober 2013 E. 1.2.1.1).

2.2 Für die (materielle) Beweislast ist - mangels spezialgesetzlicher Regelung - Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210) in analoger Anwendung massgebend. Gemäss dem darin verankerten Rechtsprinzip ist im Fall der Beweislosigkeit zu Ungunsten derjenigen Partei zu entscheiden, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (statt vieler: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-5116/2012 vom 31. Juli 2013 E. 1.3.3, A4616/2011 vom 18. September 2012 E. 2.1.2, A-5166/2011 vom 3. Mai 2012 E. 2.1.2, mit Hinweisen).

Im Steuerrecht gilt grundsätzlich, dass die Steuerbehörde für die steuerbegründenden und -mehrenden Tatsachen den Nachweis zu erbringen hat, während der steuerpflichtigen Person der Nachweis der Tatsachen obliegt, welche die Steuerschuld mindern oder aufheben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.642/2004 vom 14. Juli 2005, veröffentlicht in: Archiv für Schweizerisches Abgaberecht [ASA] 75 S. 495 ff. E. 5.4; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5166/2011 vom 3. Mai 2012 E. 2.1.2, mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Ernst Blumenstein/Peter Locher, System des schweizerischen Steuerrechts, 6. Aufl., Zürich 2002, S. 454).

3.

3.1 Der Mehrwertsteuer unterliegen die im Inland von steuerpflichtigen Personen gegen Entgelt erbrachten Leistungen (Inlandsteuer; Art. 18 Abs. 1 MWSTG). Als Leistung gilt die Einräumung eines verbrauchsfähigen wirtschaftlichen Wertes an eine Drittperson in Erwartung eines Entgelts (Art. 3 Bst. c MWSTG). Die Leistung umfasst als Oberbegriff sowohl Lieferungen (vgl. Art. 3 Bst. d MWSTG) als auch Dienstleistungen (vgl. Art. 3 Bst. e MWSTG; vgl. Botschaft vom 25. Juni 2008 zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer, BBl 2008 6885, 6939).

3.2 Mehrwertsteuerpflichtig ist, wer unabhängig von Rechtsform, Zweck und Gewinnabsicht ein Unternehmen betreibt und nicht von der Steuerpflicht befreit ist (Art. 10 Abs. 1 MWSTG). Ein Unternehmen betreibt, wer eine auf die nachhaltige Erzielung von Einnahmen aus Leistungen ausgerichtete berufliche oder gewerbliche Tätigkeit selbständig ausübt und unter eigenem Namen nach aussen auftritt (Art. 10 Abs. 1 Bst. a und b MWSTG). Befreit ist eine steuerpflichtige Person unter anderem, wenn sie im Inland innerhalb eines Jahres weniger als Fr. 100'000.- Umsatz aus der steuerbaren Leistung erzielt, sofern sie nicht auf die Befreiung von der Steuerpflicht verzichtet (Art. 10 Abs. 2 Bst. a MWSTG). Bei der Ermittlung des massgebenden Umsatzes nicht zu berücksichtigen sind dabei insbesondere Entgelte für von der Steuer ausgenommene Leistungen im Sinne von Art. 21 MWSTG, soweit für diese Leistungen nicht gemäss Art. 22 MWSTG optiert wurde (Regine Schluckebier, in: Regine Schluckebier/Felix Geiger [Hrsg.], MWSTG-Kommentar, Zürich 2012, Art. 10 N. 76).

Für die Feststellung, ob die Befreiung von der Steuerpflicht im Sinne von Art. 10 Abs. 2 MWSTG mit dem Inkrafttreten des MWSTG besteht, ist gemäss Art. 113 Abs. 1 MWSTG das neue Recht (bzw. das MWSTG) auf die in den vorangegangenen zwölf Monaten vor dem Inkrafttreten erzielten, nach diesem Gesetz steuerbaren Leistungen anzuwenden (diese Bestimmung geht - wie erwähnt - Art. 112 Abs. 1 MWSTG vor [vgl. vorn E. 2.1]).

3.3 Die Mehrwertsteuerpflicht beginnt nach dem MWSTG mit der Aufnahme der unternehmerischen Tätigkeit (Art. 14 Abs. 1 MWSTG). Gemäss Art. 14 Abs. 2 MWSTG endet die Befreiung von der Steuerpflicht unter anderem, sobald das Total der im letzten Geschäftsjahr erzielten Umsätze die Grenze im Sinne von Art. 10 Abs. 2 MWSTG erreicht hat.

3.4 Die in Art. 21 MWSTG enthaltenen (objektiven) Steuerausnahmen gelten als sog. "unechte" Steuerbefreiungen. Dies bedeutet, dass derjenige, welcher den Umsatz erbringt, infolge der fehlenden Vorsteuerabzugsmöglichkeit mit der Steuer auf den Eingangsleistungen belastet bleibt oder diese verdeckt auf die Leistungsempfänger überwälzt. Es wird aufgrund der Systemwidrigkeit dieser in Art. 21 MWSTG genannten Steuerausnahmen davon ausgegangen, dass diese "eher restriktiv" bzw. zumindest nicht extensiv zu handhaben sind (vgl. BGE 124 II 372 E. 6a, BGE 124 II 193 E. 5e; Urteil des Bundesgerichts 2A.305/2002 vom 6. Januar 2003 E. 3.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2999/2007 vom 12. Februar 2010 E. 2.4). Primär sind die Ausnahmebestimmungen nach Art. 21 MWSTG (wie andere Rechtsnormen auch) aber weder extensiv noch restriktiv, sondern nach ihrem Sinn und Zweck "richtig" auszulegen (statt vieler: BGE 138 II 251 E. 2.3.3; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A555/2013 vom 30. Oktober 2013 E. 2.6.1, A1266/2013 vom 5. November 2013 E. 2.3.2).

3.5 Im Bereich der Erziehung und Bildung sind mit Ausnahme der in diesem Zusammenhang erbrachten gastgewerblichen Leistungen sowie Beherbergungsleistungen bestimmte Leistungen von der Steuer ausgenommen. Insbesondere gilt dies für Leistungen im Bereich der Erziehung von Kindern und Jugendlichen, des Unterrichts, der Ausbildung, Fortbildung und beruflichen Umschulung einschliesslich des von Privatlehrern oder Privatschulen erteilten Unterrichts (Art. 21 Abs. 2 Ziff. 11 Bst. a MWSTG). Ferner sind auch Umsätze aus Kursen, Vorträgen sowie anderen Veranstaltungen wissenschaftlicher oder bildender Art von der Steuer ausgenommen (vgl. Art. 21 Abs. 2 Ziff. 11 Bst. b MWSTG).

3.5.1 Wie schon im alten Recht muss gemäss Verwaltungspraxis, damit eine Leistung bildenden Charakter im Sinne dieser Gesetzesbestimmungen hat, "ihr in erster Linie verfolgtes Ziel die Vermittlung von Wissen [...] sein" (Ziff. 2 MWST-Branchen-Info "Bildung"). Bildungsleistungen sind daher abzugrenzen von anderen Leistungen, welche zwar auch Wissen vermitteln könnten, deren in erster Linie verfolgtes Ziel indessen ein anderes ist (vgl. auch Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-555/2013 vom 30. Oktober 2013 E. 2.6.3, A-5116/2012 vom 31. Juli 2013 E. 2.3). So können nach der Verwaltungspraxis namentlich Anlässe in den Bereichen Unterhaltung, Vergnügung, Freizeitbeschäftigung, Geselligkeit, gemeinsame Ausübung einer Tätigkeit, sportliche Betätigung etc. bildende Elemente beinhalten. Diese Leistungen seien aber keine Bildungsleistungen im Sinne von Art. 21 Abs. 2 Ziff. 11 MWSTG, weil bei diesen Leistungen die Wissensvermittlung nicht das in erster Linie verfolgte Ziel sei, sondern die Erfahrung eines Erlebnisses und/oder Abenteuers im Vordergrund stehe. Solche Leistungen hätten auch dann keinen bildenden Charakter, wenn sie Instruktionen umfassten, welche im Einzelfall nur für eine Freizeitbeschäftigung, beispielsweise der korrekten Ausübung der Tätigkeiten oder der Verhinderung von Gefahren dienen. Indessen könne insbesondere dann eine Bildungsleistung vorliegen, wenn das Lernen einer sportlichen Disziplin im Vordergrund stehe (Ziff. 2.2.1 f. MWST-Branchen-Info "Bildung").

In der MWST-Branchen-Info "Bildung" findet sich im Übrigen (im Bereich der Steuerausnahmen) folgende Definition des Begriffes "Kurs" (Ziff. 1.6):

"Als Kurs gilt eine zusammenhängende Folge von Unterrichtsstunden, die eine zeitlich begrenzte, auf die Erreichung eines definierten Lernziels gerichtete, schulmässige Ausbildung in einem Fach oder einer Fächergruppe ermöglichen. Die Kursdauer spielt dabei keine Rolle. Als Kurs können ein- oder mehrstündige, halb-, ein- oder mehrtägige, sich auf Wochen, Monate oder Jahre ausdehnende Unterrichtssequenzen in Frage kommen. Ebenfalls unter diese Steuerausnahme fallen Probe- und Schnupperlektionen."

3.5.2 Das massgebende Kriterium, ob Ziel der betreffenden Leistungen in erster Linie die Vermittlung von Wissen ist, stimmt mit der Rechtsprechung überein, wonach Bildungsleistungen abzugrenzen sind (a) gegenüber den steuerbaren Unterhaltungsleistungen, zu welchen auch Leistungen zählen, welche wohl gewisse bildende Elemente mit beinhalten, bei denen jedoch der Unterhaltungs- oder Vergnügungscharakter überwiegt, sowie (b) gegenüber Leistungen, welche in erster Linie anderen Zwecken als der Vermittlung oder Vertiefung von Wissen dienen.

Nach dieser Rechtsprechung sind keine Ausbildungsleistungen zum einen Fitnessaktivitäten wie etwa Aerobic, Spinning und Jazztanz sowie zum anderen Ausbildungs- und Unterrichtsleistungen, welche eine sportliche Tätigkeit begleiten oder der Sportanimation zuzurechnen sind (Urteil des Bundesgerichts 2A.756/2006 vom 22. Oktober 2007 E. 2.3.1 und 3.3.1, mit Hinweis auf das zur Verordnung vom 22. Juni 1994 über die Mehrwertsteuer [aMWSTV; AS 1994 1464] ergangene Urteil des Bundesgerichts 2A.485/2004 vom 18. Mai 2005 E. 7; vgl. ferner Urteile des Bundesgerichts 2C_642/2008 vom 12. Dezember 2008 E. 3.2, 2C_641/2008 vom 12. Dezember 2008 E. 3.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A5116/2012 vom 31. Juli 2013 E. 3.3.2). Ebenso wenig handelt es sich nach der Judikatur bei Stretching-Kursen, Rückengymnastik, Herz-Kreislauf-Gymnastik, der Stärkung der Bauch- und Gesässmuskulatur, der gemeinsamen Rehabilitation und bei postoperativen oder individuell zugeschnittenen, korrektiven oder präventiven Krafttrainingsprogrammen um steuerausgenommene Bildungsleistungen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.485/2004 vom 18. Mai 2005 E. 7.2).

Weil die Ausbildungskomponenten im konkreten Fall nur einen kleinen, untergeordneten Teil ausmachten und es primär darum ging, "Verhalten zu ergründen und zu verstehen, Erfahrungen und Erlebnisse zu machen und dadurch das Selbstwertgefühl und Körperbewusstsein der Teilnehmer zu stärken", hat die Eidgenössische Steuerrekurskommission (SRK; eine Vorgängerorganisation des Bundesverwaltungsgerichts) schon im Jahr 2004 ein Seminar zur Persönlichkeitsbildung vorab für Führungskräfte (mit dem Titel «Leadership und Teambildung [...]») als steuerbar (bzw. nicht als steuerausgenommene Bildungsleistung) qualifiziert (vgl. Entscheid der SRK vom 30. August 2004, veröffentlicht in: Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 69.9 E. 3c/bb; vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5116/2012 vom 31. Juli 2013 E. 3.4). Das Bundesverwaltungsgericht hat erst kürzlich das Vorliegen von steuerausgenommenen Bildungsleistungen bei im Bereich Tantra durchgeführten Gruppenseminaren mit Blick auf das dabei im Vordergrund stehende Ziel der Persönlichkeitsbildung verneint, obschon es grundsätzlich anerkannte, dass die betreffenden Seminare auch der Wissensvermittlung dienende Komponenten umfassten (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A5116/2012 vom 31. Juli 2013 E. 3.5). In einem weiteren, noch jüngeren Entscheid hat es Tantrakurse, obschon ihnen gewisse bildende Elemente nicht abzusprechen waren, nicht als Bildungsleistungen im mehrwertsteuerrechtlichen Sinne qualifiziert, weil die Teilnehmer diese Kurse im betreffenden Fall aller Wahrscheinlichkeit in erster Linie wegen ver-lockender Erfahrungen und nur subsidiär zum Erlangen eines intellektuellen Verständnisses etwa der Chakren besuchten (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-666/2012 vom 28. Oktober 2013 E. 4). Im gleichen Entscheid führte das Gericht unter anderem aus, dass Yoga-Kurse keine Bildungsleistungen seien (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A666/2012 vom 28. Oktober 2013 E. 4.2.2).

4.

Vorliegend ist streitig, ob der von der Beschwerdeführerin angebotene «Grundkurs MBSR» bzw. «MBSR-Acht-Wochen-Kurs 'Mindfulnesss-Based Stress Reduction (MBSR)'» als Bildungsleistung objektiv von der Mehrwertsteuer ausgenommen und die Beschwerdeführerin deshalb mangels Erreichen der Umsatzlimite von Fr. 100'000.- subjektiv nicht steuerpflichtig ist.

4.1 Die Vorinstanz geht diesbezüglich von steuerpflichtigen Umsätzen aus. Sie schliesst das Vorliegen von Bildungsleistungen im Sinne von Art. 21 Abs. 2 Ziff. 11 MWSTG mit der Begründung aus, die von der Beschwerdeführerin durchgeführten Veranstaltungen würden insgesamt der Selbstwahrnehmung, der Persönlichkeitsbildung und der Verbesserung des persönlichen sowie körperlichen Wohlbefindens der Teilnehmenden dienen; die Vermittlung von Wissen oder besonderen Kenntnissen stehe dabei nicht im Vordergrund (E. 3.2 des Einspracheentscheids; vgl. auch Vernehmlassung, S. 2).

4.2 Demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin die Ansicht, die von ihr angebotenen «MBSR-Kurse» seien von der Steuer ausgenommene Bildungsleistungen. Anders als beim Sachverhalt, welcher dem Urteil des Bundesgerichts 2A.756/2006 vom 22. Oktober 2007 zugrunde gelegen habe, handle es sich bei diesen Kursen «ohne Zweifel» um eine Ausbildung (Beschwerde, S. 3). Deshalb sei die Vorinstanz beweisbelastet, soweit sie die steuerbegründende bzw. -erhöhende Tatsache behaupte, es handle sich vorliegend nicht um eine steuerausgenommene Bildungsleistung. Die sog. achtsamkeitsbasierte Stressreduktion (Mindfulness-Based Stress Reduction [MBSR]) sei ein vom Molekularbiologen B._______ entwickeltes Programm zur Stressbewältigung. Der von der Beschwerdeführerin durchgeführte MBSR-Kurs entspreche den Kursen, welche Kliniken ihren Patienten im Rahmen der Behandlung anbieten würden. Ziel dieser achtwöchigen Kurse sei nicht die kurzfristige Verbesserung des körperlichen Wohlbefindens oder die Beseitigung physischer oder psychischer Störungen. Vielmehr werde den Teilnehmern das erforderliche Wissen sowie die damit einhergehenden Fähigkeiten vermittelt, um nach Abschluss der Kurse selbständig und bei konsequenter Anwendung der dabei vermittelten, wissenschaftlich anerkannten Methode (und der damit verbundenen Techniken) das persönliche Wohlbefinden steigern zu können. Insofern verhalte es sich ähnlich wie bei Tennislektionen, die von Anfängern belegt würden. Denn das Tennisspiel, das gleichermassen namentlich dem körperlichen Wohlbefinden diene, müsse wie die MBSR-Technik zuerst erlernt werden. Wie bei Tennis- oder Tanzkursen sei das Ziel des MBSR-Kurses das Erlernen einer Fertigkeit. Die Lernziele des in Frage stehenden Kurses umschreibt die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde im Einzelnen wie folgt (Beschwerde, S. 7):

«Die Teilnehmenden

- lernen achtsamkeitsbasierte Übungen zur Stressreduktion kennen und anwenden,

- gewinnen ein vertieftes Verständnis davon, wie Stress entsteht und sich auf die psychische und physische Gesundheit auswirkt,

- lernen, belastenden Situationen gelassener und geschickter zu begegnen,

- entdecken neue, kreative Möglichkeiten einer positiven, gesunden Lebensgestaltung.»

Anders als etwa bei Tantra- oder Spinning-Kursen sei das Kurserlebnis nicht Zweck der Veranstaltungen. Auch gehe es bei den MBSR-Kursen der Beschwerdeführerin im Unterschied etwa zu Yoga-Kursen, welche regelmässig auf ein Dauerverhältnis ausgelegt seien, nicht in erster Linie darum, Übungen in Gruppen zu absolvieren und an einem Gruppenerlebnis teilzuhaben.

5.

5.1 Vorab ist festzuhalten, dass für die hier in Frage stehende Qualifikation der von der Beschwerdeführerin angebotenen Kurse als steuerausgenommene Bildungsleistungen die Beschwerdeführerin beweisbelastet ist, da es sich bei den Steuerausnahmen im Sinne von Art. 21 MWSTG um steuerschuldmindernde bzw. -aufhebende Tatsachen handelt (vgl. vorn E. 2.2). Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Vorinstanz müsse den Beweis erbringen, dass es sich vorliegend nicht um Bildungsleistungen handelt, verkennt sie, dass eine Leistung nicht per se allein aufgrund des Umstandes, dass sie in der einen oder anderen Weise einen Bezug zur Bildung aufweist, steuerausgenommen ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-666/2012 vom 28. Oktober 2013 E. 3.4.2). In diesem Kontext bringt die Beschwerdeführerin deshalb auch ohne Erfolg vor, der zu beurteilende Sachverhalt unterscheide sich rechtswesentlich von demjenigen, den das Bundesgericht in seinem Urteil 2A.756/2006 vom 22. Oktober 2007 (betreffend die Führung eines Fitnesscenters) zu würdigen hatte. Im Übrigen macht die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang ohne Erfolg geltend, die Lernziele und Lehrpläne ihres Kurses würden Geschäftsgeheimnisse bilden (vgl. dazu Beschwerde, S. 6).

5.2 Vorliegend aktenkundig sind ein Ausdruck der Website [...] der Beschwerdeführerin, ein Arbeitsheft zu ihrem Kurs «Stressbewältigung durch Achtsamkeit» sowie eine Übersetzung von Unterlagen der C._______. Letztere Unterlagen dienen «dem eigenen Gebrauch der TeilnehmerInnen im Rahmen der Weiterbildung zum / zur MBSR-LehrerIn 2011 am A._______-Zentrum [...]» (vgl. Beschwerdebeilage 3 S. 1).

Die erwähnten Unterlagen der C._______ können für die im Folgenden vorzunehmende mehrwertsteuerrechtliche Qualifikation des in Frage stehenden, achtwöchigen Kurses «Mindfulness-Based Stress Reduction (MBSR)» nur beschränkt herangezogen werden. Denn zum einen richten sich diese Unterlagen nicht an die Teilnehmer der Kurse der Beschwerdeführerin, sondern an angehende MBSR-Lehrer (vgl. auch Vernehmlassung, S. 3). Zum anderen beschreiben die Unterlagen zwar das Curriculum eines achtwöchigen, in der C._______ entstandenen MBSR-Kurses. Trotz der Behauptung der Beschwerdeführerin, ihr Kurs entspreche den in Kliniken angebotenen MBSR-Kursen (Beschwerde, S. 2 und 4), ist jedoch nicht substantiiert dargetan, dass ihr Kurs mit dem in den genannten Unterlagen der C._______ beschriebenen Kurs identisch oder auch nur vergleichbar ist (vgl. auch den aktenkundigen Ausdruck der Website der Beschwerdeführerin, wonach das Training von Achtsamkeit, wie es von B._______ im Programm «Stressbewältigung durch Achtsamkeit» entwickelt worden sei, eine wichtige Grundlage der Arbeit der Beschwerdeführerin bilde, jedoch «je nach Angebot und Setting [...] weitere Methoden und Inhalte aus der Psychologie, Psychotherapie und Meditation ergänzend» hinzukommen würden [Akten Vorinstanz, act. 21 S. 1]).

Im Folgenden werden deshalb in erster Linie die Website der Beschwerdeführerin und das erwähnte Arbeitsheft herangezogen.

5.3 Dem erwähnten Ausdruck der Website der Beschwerdeführerin lässt sich folgende Beschreibung des in Frage stehenden «MBSR Acht-Wochen-Kurses» entnehmen:

«Zielgruppen

Der Kurs eignet sich für Menschen, die

- sich beruflich/privat unter Stress fühlen oder sich ausgebrannt wahrnehmen,

- mit akuten oder chronischen Krankheiten leben,

- unter chronischen Schmerzen leiden,

- durch psychosomatische Beschwerden belastet sind,

- Beeinträchtigungen durch Ängste oder Depressionen erleben,

- an Schlafstörungen, Antriebslosigkeit oder Verstimmungen leiden,

und

- an einer Veränderung ihrer Situation arbeiten wollen,

- einen aktiven Beitrag zur Erhaltung oder zur Wiedergewinnung ihrer Gesundheit leisten möchten,

- eine sinnvolle Ergänzung zur medizinischen oder psychotherapeutischen Behandlung suchen,

- bewusster leben möchten,

- eine Methode zur Selbsterfahrung und Selbsterforschung erlernen möchten.

Kursinhalt

Kernelemente sind Übungen zur Schulung der Achtsamkeit, kurze Vorträge, Erfahrungsaustausch in der Gruppe und das Üben zuhause. Die Übungen bestehen aus Meditations- und Körperübungen [...].

- Achtsames Wahrnehmen des Körpers in Ruhe: Body Scan,

- Achtsame Körperarbeit: sanfte Dehn- und Yogaübungen,

- Achtsamkeitsmeditation in Ruhe und Bewegung: Sitzmeditation und Gehmeditation.

[...]

Kursablauf

- Individuelles Vorgespräch,

- Acht wöchentliche Gruppen-Sitzungen von jeweils 2 bis 3 Stunden,

- Ein ganzer Übungstag,

- Individuelles Nachgespräch.»

Zum Begriff der Achtsamkeit werden auf der Website B._______ zugeschriebene Ausführungen zitiert, wonach Achtsamkeit, das heisst «auf eine bestimmte Weise aufmerksam zu sein», «eine einfache und zugleich hochwirksame Methode [ist], uns wieder in den Fluss des Lebens zu integrieren, uns wieder mit unserer Weisheit und Vitalität in Berührung zu bringen» (Akten Vorinstanz, act. 21 S. 3).

5.4 Nach der hiervor genannten Beschreibung auf der Website der Beschwerdeführerin stehen «Meditations- und Körperübungen» im Zentrum des streitigen «MBSR Acht-Wochen-Kurses». Diesen Übungen wird nach der Kursbeschreibung unter anderem ein ganzer Tag gewidmet. Zudem sind die Übungen als Kernelemente des Kurses bezeichnenderweise noch vor den Vorträgen genannt, wobei Letztere überdies als «kurz» bezeichnet werden. Daraus ergibt sich das Bild, dass anlässlich der Gruppensitzungen jeweils die praktische Durchführung von Übungen gegenüber der Wissensvermittlung dominiert. Dies bestätigt auch ein Blick in die Unterlagen der C._______: So ist darin etwa für die erste Sitzung die «Rosinen-Übung» vorgesehen, wonach jeder Kursteilnehmer achtsam sowie mit Fokus auf die direkte Sinneswahrnehmung einzelne Rosinen essen soll (vgl. Beschwerdebeilage 3 S. 3). Die Beschreibung in den Unterlagen zeigt, dass diese und andere Übungen nicht nur theoretisch sowie für den späteren Gebrauch erläutert, sondern praktisch erprobt werden sollen.

Schon vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass bei der in Frage stehenden Leistung die Wissensvermittlung nicht im Vordergrund steht. Vielmehr geht es ähnlich wie beim genannten Seminar zur Persönlichkeitsbildung vorab für Führungskräfte (vgl. vorn E. 3.5.2) insbesondere um die Selbsterfahrung und das Körperbewusstsein der Teilnehmer. Nichts daran ändern kann die Tatsache, dass im Rahmen des streitbetroffenen Kurses auch Wissen und Kenntnisse vermittelt werden, nämlich (ausweislich des dazu den Teilnehmern abgegebenen Arbeitsheftes) insbesondere Wissen über die Bedeutung der Achtsamkeit, den Atem, den Stress, die Reaktionsweisen bei schwierigen Situationen und die Selbstsorge (vgl. Akten Vorinstanz, act. 17 Beilage 1).

5.5 Der Umstand, dass es nach Darstellung der Beschwerdeführerin um die Vermittlung einer wissenschaftlich anerkannten Methode zur Verbesserung der Gesundheit sowie des Wohlbefindens geht und die Teilnehmer erst nach Abschluss des Kurses zu deren Anwendung befähigt sein sollen, lässt nicht darauf schliessen, dass dieser Kurs in erster Linie der Vermittlung von Wissen dient. Denn es lässt sich nicht mit Recht bestreiten, dass die Methode der Achtsamkeit bereits anlässlich des Kurses als dessen hauptsächlicher Bestandteil praktiziert und gemeinsam eingeübt wird. Gerade mit Blick auf die genannten Angaben auf der Website, auf welcher bei der Kursbeschreibung nicht vom Erwerb von Kompetenzen über die Dauer des Kurses hinaus die Rede ist, ist davon auszugehen, dass die Kursteilnehmer den Kurs vor allem in der Erwartung besuchen, während des Kurses Erfahrungen mit der Achtsamkeit zu machen. Es lässt sich deshalb entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht mit Recht behaupten, ihr Kurs werde nicht mit Blick auf das Kurserlebnis besucht (vgl. dazu auch hinten E. 5.6).

Ob der Kurs für sich allein nicht zur einer Verbesserung der Gesundheit sowie des Wohlbefindens führt und nur längerfristig Wirkungen entfaltet, kann nach dem Gesagten nicht massgebend sein. Ebenso wenig fällt ins Gewicht, dass sich die Beschwerdeführerin (namentlich auf ihrer Website) als Kompetenzzentrum für die Integration der Achtsamkeit im Alltags- und Berufsleben anpreist (Akten Vorinstanz, act. 21 S. 1) und nach den ohnehin nur beschränkt relevanten (vgl. vorn E. 5.2) Unterlagen der C._______ ein Hauptziel des MBSR-Curriculums darin besteht, «Wege des Lernens und des Seins zu entwickeln, die weit über den Abschluss des Programms hinaus genutzt werden können» (vgl. Beschwerdebeilage 3 S. 2).

5.6 Da nach dem Ausgeführten davon auszugehen ist, dass beim fraglichen Kurs praktische Erfahrungen mit der Aufmerksamkeit im Vordergrund stehen, erweist sich auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin, es gehe in ihrem Kurs wie beim Tanz- oder Tennisunterricht um das Erlernen einer Fertigkeit, als nicht stichhaltig. Bei Würdigung aller Umstände ist nämlich vielmehr darauf zu schliessen, dass ihr Kurs ähnlich wie das vorgenannte, primär auf Kaderleute zugeschnittene Seminar (vgl. vorn E. 3.5.2) der Persönlichkeitsbildung dient. Ins Bild passt denn auch, dass die Beschwerdeführerin auf ihrer Homepage schreibt, Ziel ihrer Tätigkeit sei es, «durch die Schulung von Achtsamkeit zur Gesundheitsförderung und zur Persönlichkeitsentwicklung [...] beizutragen» (Akten Vorinstanz, act. 21 S. 1). Ebenso wie in ihrem Fall dürften auch im Rahmen des erwähnten Seminars zur Persönlichkeitsbildung gewisse Fertigkeiten vermittelt worden sein, welche später in den Alltag integriert werden sollen und erst dort in vollem Umfang die gewünschten Wirkungen entfalten können. Diese Vermittlung von Fertigkeiten genügt aber, da sie mit Blick auf die praktischen Erfahrungen mit der Achtsamkeit während des Kurses und das Ziel der Persönlichkeitsbildung nicht im Vordergrund steht, nicht für das Vorliegen einer steuerausgenommenen Bildungsleistung.

Ob und inwieweit die anlässlich des Kurses abgegebenen Unterlagen sowie Übungsanleitungen die Kursteilnehmer nach Absolvierung der Kurse darin unterstützen, «für sich selbst zu sorgen» (vgl. Beschwerde, S. 9), spielt nach dem Gesagten keine Rolle.

5.7 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin lässt sich sodann auch kein rechtserheblicher Unterschied zwischen ihrem Kurs und Yogakursen ausmachen:

Zum einen beinhaltet der streitbetroffene Kurs nach der aktenkundigen Website der Beschwerdeführerin Yogaübungen. Der Umstand, dass sich ihr Kurs nicht in der repetitiven Anwendung von Yogaübungen erschöpft, vermag entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde, S. 7 f.) nichts daran zu ändern, dass ihr Kurs unter den entscheidwesentlichen Aspekten mit Yogalektionen vergleichbar ist.

Zum anderen besteht kein wesentlicher Unterschied in Bezug auf die Kursdauer, selbst wenn Yogaübende teilweise über Jahre hinweg Yogakurse besuchen sollten. Dies gilt umso mehr, als es bekanntermassen auch auf acht Wochen beschränkte Yogakurse gibt.

Auch kann nicht mit Recht behauptet werden, beim Kurs der Beschwerdeführerin rücke das Gruppenerlebnis anders als bei Yogakursen in den Hintergrund. Denn bezeichnenderweise nennt die Beschwerdeführerin auf ihrer Website selbst als ein Kernelement ihres Kurses den Erfahrungsaustausch in der Gruppe (vgl. vorn E. 5.3). Es ist im Übrigen zumindest fraglich, ob bei Yogalektionen tatsächlich - wie dies die Beschwerdeführerin behauptet - das Gruppenerlebnis im Vordergrund steht. Denn es ist allgemein bekannt, dass Yogalektionen nicht nur in Gruppen, sondern auch im Einzelunterricht durchgeführt werden. Wie es sich damit verhält, kann hier freilich offen gelassen werden.

5.8 Die Beschwerdeführerin macht ferner im Wesentlichen geltend, ihr Kurs sei anspruchsvoll und werde von den Teilnehmenden jeweils von Anfang bis am Ende besucht. Auch sei der Kurs, der Hausaufgaben und Lernzielkontrollen umfasse, strukturiert. Das Element der Vermittlung neuen Wissens sei auch daran ersichtlich, dass der gleiche Kurs an pädagogischen Hochschulen angeboten werde. Denn es lasse sich kaum mit dem Konzept einer Hochschule vereinbaren, wenn Studierende auf Staatskosten Kurse belegen könnten, die ihnen einzig zur Verbesserung ihres persönlichen Wohlbefindens dienen würden (vgl. Beschwerde, S. 5 und 8).

Mit diesem Vorbringen behauptet die Beschwerdeführerin sinngemäss, ihr Kurs falle insbesondere mit Blick auf die aufbauende Struktur, die fehlende jederzeitige Einstiegsmöglichkeit und die vordefinierte Dauer unter die Definition des Kurses in der MWST-Branchen-Info «Bildung» (vgl. vorn E. 3.4.1). Da aber vorliegend - wie aufgezeigt - die Wissensvermittlung nicht das in erster Linie verfolgte Ziel ist (vorn E. 5.4 ff.), muss davon ausgegangen werden, dass es (auch) an einem vordefinierten Lernziel im Sinne des Kursbegriffs der MWST-Branchen-Info "Bildung" fehlt. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin bestehen keine genügenden Anhaltspunkte, dass ihr Kurs Lernzielkontrollen der erforderlichen Art beinhaltet. Namentlich ergibt sich dies weder aus den Unterlagen der C._______ noch aus dem Umstand, dass am Ende des Kurses ein individuelles Nachgespräch stattfindet. Im Übrigen ist gerichtsnotorisch, dass Hochschulen unter anderem Kurse anbieten, die nicht primär der Vermittlung von Wissen dienen (z.B. Yogakurse). Allein ein allfälliges, mit dem Kursangebot der Beschwerdeführerin vergleichbares Angebot pädagogischer Hochschulen spricht deshalb nicht für eine Gutheissung der Beschwerde.

Auch mit Blick auf die genannte Definition in der MWST-Branchen-Info «Bildung» erscheinen somit die Voraussetzungen für das Vorliegen von Bildungsleistungen im Sinne von Art. 21 Abs. 2 Ziff. 11 MWSTG nicht als erfüllt (vgl. zu einem ähnlich gelagerten Fall Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5116/2012 vom E. 3.6.3).

5.9 Nach dem Gesagten ist die von der Vorinstanz vorgenommene Qualifikation der MBSR-Kurse der Beschwerdeführerin als steuerpflichtige Leistungen rechtskonform.

Da es sich bei den fraglichen MBSR-Kursen um steuerpflichtige Leistungen im Sinne des MWSTG handelt, ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin (entsprechend den von ihr bei der Vorinstanz gemachten Angaben) im Jahr 2009 einen nach dem MWSTG als steuerbar zu qualifizierenden Umsatz von Fr. 37'230.- sowie im Jahr 2010 einen ebensolchen Umsatz von Fr. 100'260.- erzielt hat. Bei alledem sind die übrigen Tatbestandselemente der subjektiven Steuerpflicht der Beschwerdeführerin unter den Verfahrensbeteiligten zu Recht unbestritten (vgl. vorn E. 3.2). Demzufolge war die Beschwerdeführerin bei Inkrafttreten des MWSTG am 1. Januar 2010 (aufgrund eines im Sinne des MWSTG steuerbaren Umsatzes von weniger als Fr. 100'000.- im Jahr 2009) von der Steuerpflicht befreit (vgl. vorn E. 3.2). Diese Befreiung von der subjektiven Steuerpflicht endete nach Ablauf des Geschäftsjahres 2010, da die Beschwerdeführerin in diesem Geschäftsjahr den massgebenden Schwellenwert von Fr. 100'000.- steuerbaren Umsatz erreicht hat (vgl. vorn E. 3.3). Folglich ist die Beschwerdeführerin seit dem 1. Januar 2011 subjektiv steuerpflichtig und wurde sie seitens der Vorinstanz zu Recht mit Wirkung ab diesem Zeitpunkt in das Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen.

Der angefochtene Entscheid erweist sich folglich als rechtmässig. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

6.

Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten, die auf Fr. 2'000.- festgesetzt werden, der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der verfahrenskosten zu verwenden.

Eine Parteientschädigung an die Beschwerdeführerin ist nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

3.

Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde);

- die Vorinstanz (Ref.-Nr. [...]; Gerichtsurkunde).

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Riedo Beat König

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 112 Application de l'ancien droit - 1 Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
¹	Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
²	L'ancien droit est applicable aux prestations fournies avant l'entrée en vigueur de la présente loi ainsi qu'aux importations de biens pour lesquelles la dette au titre de l'impôt sur les importations est née avant l'entrée en vigueur de la présente loi.
³	Les prestations fournies en partie avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément à l'ancien droit pour cette partie. Les prestations fournies en partie après l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément au nouveau droit pour cette partie.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 113 Application du nouveau droit - 1 Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent.
¹	Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent.
²	Les dispositions sur le dégrèvement ultérieur de l'impôt préalable fixées à l'art. 32 s'appliquent également aux prestations pour lesquelles le droit à la déduction de l'impôt préalable n'existait pas avant l'entrée en vigueur de la présente loi.
³	L'art. 91 excepté, le nouveau droit de procédure s'applique à toutes les procédures pendantes à l'entrée en vigueur de la présente loi.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 18 Principe - 1 Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas.
¹	Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas.
²	En l'absence de prestation, les éléments suivants, notamment, ne font pas partie de la contre-prestation:
^a	les subventions et autres contributions de droit public, même si elles sont versées en vertu d'un mandat de prestations ou d'une convention-programme au sens de l'art. 46, al. 2, Cst.;
^b	les recettes provenant exclusivement de taxes touristiques de droit public engagées par les offices du tourisme et les sociétés de développement touristique en faveur de la communauté, sur mandat d'une collectivité publique;
^c	les contributions cantonales versées par les fonds pour l'approvisionnement en eau, le traitement des eaux usées ou la gestion des déchets aux établissements qui assurent ces tâches;
^d	les dons;
^e	les apports faits à une entreprise, notamment les prêts sans intérêts, les contributions d'assainissement et l'abandon de créances;
^f	les dividendes et autres parts de bénéfices;
^g	les indemnités compensatoires versées aux acteurs économiques d'une branche en vertu de dispositions légales ou contractuelles par une unité d'organisation, notamment par un fonds;
^h	les consignes, notamment sur les emballages;
ⁱ	les montants versés à titre de dommages-intérêts ou de réparation morale ainsi que les indemnités de même genre;
^j	les indemnités versées pour une activité exercée à titre salarié telles que les honoraires de membre d'un conseil d'administration ou d'un conseil de fondation, les indemnités versées par des autorités ou la solde;
^k	les remboursements, les contributions et les aides financières reçus pour la livraison de biens à l'étranger, exonérée en vertu de l'art. 23, al. 2, ch. 1;
^l	les émoluments, les contributions et autres montants encaissés pour des activités relevant de la puissance publique.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 3 Définitions - Au sens de la présente loi, on entend par:
^a	territoire suisse: le territoire de la Confédération et les enclaves douanières étrangères au sens de l'art. 3, al. 2, de la loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD)4;
^b	biens: les choses, mobilières et immobilières, ainsi que le courant électrique, le gaz, la chaleur, le froid et les biens analogues;
^c	prestation: le fait d'accorder à un tiers un avantage économique consommable dans l'attente d'une contre-prestation; constitue également une prestation celle qui est fournie en vertu de la loi ou sur réquisition d'une autorité;
^d	livraison:
^d1	le fait d'accorder à une personne le pouvoir de disposer économiquement d'un bien en son propre nom,
^d2	le fait de remettre à un destinataire un bien sur lequel des travaux ont été effectués, même si ce bien n'a pas été modifié, mais simplement examiné, étalonné, réglé, contrôlé dans son fonctionnement ou traité d'une autre manière,
^d3	le fait de mettre un bien à la disposition d'un tiers à des fins d'usage ou de jouissance;
^e	prestation de services: toute prestation qui ne constitue pas une livraison; il y a également prestation de services dans les cas suivants:
^e1	des valeurs ou des droits immatériels sont cédés à un tiers,
^e2	il y a engagement à ne pas commettre un acte ou un acte ou une situation sont tolérés;
^f	contre-prestation: valeur patrimoniale que le destinataire, ou un tiers à sa place, remet en contrepartie d'une prestation;
^g	activité relevant de la puissance publique: activité d'une collectivité publique, ou d'une personne ou organisation mandatée par une collectivité publique, qui est de nature non entrepreneuriale, notamment de nature non commerciale et n'entrant pas en concurrence avec l'activité des entreprises privées, même si des émoluments, des contributions ou des taxes sont perçus pour cette activité;
^h	personnes étroitement liées:
^h1	les détenteurs d'au moins 20 % du capital-actions ou du capital social d'une entreprise ou les détenteurs d'une participation équivalente dans une société de personnes, ou les personnes proches de ces détenteurs,
^h2	les fondations ou associations avec lesquelles il existe une relation économique, contractuelle ou personnelle particulièrement étroite; les institutions de prévoyance ne sont pas considérées comme des personnes étroitement liées;
ⁱ	dons: libéralités consenties à un tiers sans qu'aucune contre-prestation au sens de la législation sur la TVA ne soit attendue; les libéralités sont également considérées comme des dons:
ⁱ¹	lorsqu'elles sont mentionnées une ou plusieurs fois sous une forme neutre dans une publication, même en cas d'indication de la raison sociale du donateur ou de reproduction de son logo,
ⁱ²	lorsqu'il s'agit de cotisations de membres passifs ou de contributions de donateurs à des associations ou à des organisations d'utilité publique; les contributions des donateurs sont également considérées comme des dons lorsque l'organisation d'utilité publique accorde à titre volontaire au donateur des privilèges entrant dans le cadre de son but statutaire, pour autant qu'elle informe le donateur qu'il ne peut se prévaloir de ces privilèges;
^j	organisation d'utilité publique: organisation qui répond aux critères de l'art. 56, let. g, LIFD;
^k	facture: tout document par lequel une prestation est facturée à un tiers, quel que soit le nom qui lui est donné dans les transactions commerciales.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 10 Principe - 1 Est assujetti à l'impôt quiconque exploite une entreprise, même sans but lucratif et quels que soient la forme juridique de l'entreprise et le but poursuivi, et:
¹	Est assujetti à l'impôt quiconque exploite une entreprise, même sans but lucratif et quels que soient la forme juridique de l'entreprise et le but poursuivi, et:
^a	fournit des prestations sur le territoire suisse dans le cadre de l'activité de cette entreprise, ou
^b	a son siège, son domicile ou un établissement stable sur le territoire suisse.13
^1bis	Exploite une entreprise quiconque:
^a	exerce à titre indépendant une activité professionnelle ou commerciale en vue de réaliser, à partir de prestations, des recettes ayant un caractère de permanence, quelle que soit la valeur de l'apport des éléments qui, en vertu de l'art. 18, al. 2, ne valent pas contre-prestation, et
^b	agit en son propre nom vis-à-vis des tiers.14
^1ter	L'acquisition, la détention et l'aliénation de participations visées à l'art. 29, al. 2 et 3, constitue une activité entrepreneuriale.15
²	Est libéré de l'assujettissement quiconque:
^a	réalise en l'espace d'un an, sur le territoire suisse et à l'étranger, un chiffre d'affaires total inférieur à 100 000 francs à partir de prestations qui ne sont pas exclues du champ de l'impôt en vertu de l'art. 21, al. 2;
^b	exploite une entreprise ayant son siège à l'étranger qui, quel que soit le chiffre d'affaires réalisé, fournit, sur le territoire suisse, exclusivement un ou plusieurs des types de prestations suivants:
^b1	prestations exonérées de l'impôt,
^b2	prestations de services dont le lieu se situe sur le territoire suisse en vertu de l'art. 8, al. 1; n'est toutefois pas libéré de l'assujettissement quiconque fournit des prestations de services en matière de télécommunications ou d'informatique à des destinataires qui ne sont pas assujettis à l'impôt,
^b3	livraison d'électricité transportée par lignes, de gaz transporté par le réseau de distribution de gaz naturel ou de chaleur produite à distance à des assujettis sur le territoire suisse;
^c	réalise en l'espace d'un an, sur le territoire suisse et à l'étranger, au titre d'association sportive ou culturelle sans but lucratif et gérée de façon bénévole ou d'institution d'utilité publique, un chiffre d'affaires total inférieur à 250 000 francs à partir de prestations qui ne sont pas exclues du champ de l'impôt en vertu de l'art. 21, al. 2.17
^2bis	Le chiffre d'affaires se calcule sur la base des contre-prestations convenues (hors impôt).18
³	L'entreprise ayant son siège sur le territoire suisse et tous ses établissements stables qui se trouvent sur le territoire suisse forment ensemble un sujet fiscal.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 21 Prestations exclues du champ de l'impôt - 1 Une prestation exclue du champ de l'impôt n'est pas imposable si l'assujetti n'a pas opté pour son imposition en vertu de l'art. 22.
¹	Une prestation exclue du champ de l'impôt n'est pas imposable si l'assujetti n'a pas opté pour son imposition en vertu de l'art. 22.
²	Sont exclus du champ de l'impôt:
¹	le transport de biens qui relève des services réservés visés à l'art. 3 de la loi du 30 avril 1997 sur la poste25;
¹⁰	les prestations étroitement liées à la promotion de la culture et de la formation des jeunes fournies par des organisations d'utilité publique d'échanges de jeunes; on entend par jeunes au sens de la présente disposition les personnes de moins de 25 ans;
¹¹	les prestations suivantes fournies dans le domaine de l'éducation et de la formation:29
^11a	les prestations fournies dans le domaine de l'éducation des enfants et des jeunes, de l'enseignement, de l'instruction, de la formation continue et du recyclage professionnel, y compris l'enseignement dispensé par des professeurs privés ou des écoles privées,
^11b	les cours, conférences et autres manifestations à caractère scientifique ou didactique; l'activité des conférenciers est exclue du champ de l'impôt, que les honoraires soient versés aux conférenciers ou à leur employeur,
^11c	les examens organisés dans le domaine de la formation,
^11d	les prestations de services d'ordre organisationnel (y compris les prestations accessoires qui y sont liées) que les membres d'une institution réalisant des opérations exclues du champ de l'impôt en vertu des let. a à c fournissent à cette institution,
^11e	les prestations de services d'ordre organisationnel (y compris les prestations accessoires qui y sont liées) fournies aux services de la Confédération, des cantons et des communes qui réalisent, à titre onéreux ou à titre gratuit, des opérations exclues du champ de l'impôt en vertu des let. a à c;
¹²	la location de services assurée par des institutions religieuses ou philosophiques sans but lucratif à des fins relevant des soins aux malades, de l'aide et de la sécurité sociales, de la protection de l'enfance et de la jeunesse, de l'éducation et de la formation, ou encore à des fins ecclésiales, caritatives ou d'utilité publique;
¹³	les prestations que des organismes sans but lucratif, poursuivant des objectifs de nature politique, syndicale, économique, religieuse, patriotique, philosophique, philanthropique, écologique, sportive, culturelle ou civique, fournissent à leurs membres, moyennant une cotisation fixée statutairement;
¹⁴	les prestations de services culturelles ci-après fournies directement en présence du public ou, si elles ne sont pas fournies directement en présence du public, les prestations de services culturelles ci-après que le public peut percevoir lors de la représentation:30
^14a	manifestations théâtrales, musicales, chorégraphiques et cinématographiques,
^14b	représentations d'acteurs, de musiciens, de danseurs et d'autres artistes exécutants et prestations des personnes qui participent sur le plan artistique à de telles représentations, ainsi que les prestations de forains, y compris les jeux d'adresse exploités par ces derniers,
^14c	visites de musées, de galeries, de monuments, de sites historiques ou de jardins botaniques et zoologiques,
^14d	prestations de services des bibliothèques, services d'archives et autres centres de documentation, notamment la possibilité de consulter des supports de données dans leurs locaux; par contre, la livraison de biens (y compris la mise à la disposition de tiers) est imposable;
¹⁵	les contre-prestations demandées pour les manifestations sportives, y compris celles qui sont exigées des participants (notamment les finances d'inscription), et les prestations accessoires incluses;
¹⁶	les prestations de services culturelles et la livraison, par leur créateur, d'oeuvres culturelles réalisées par des artistes tels que les écrivains, les compositeurs, les cinéastes, les artistes-peintres ou les sculpteurs, ainsi que les prestations de services fournies par les éditeurs et les sociétés de perception en vue de la diffusion de ces oeuvres; cette disposition s'applique également aux oeuvres dérivées au sens de l'art. 3 de la loi du 9 octobre 1992 sur le droit d'auteur33 qui ont un caractère culturel;
¹⁷	les prestations fournies lors de manifestations telles que des ventes de bienfaisance, des marchés aux puces ou des tombolas par des institutions qui exercent des activités exclues du champ de l'impôt dans le domaine du sport et de la création culturelle sans but lucratif, dans le domaine des soins aux malades, de l'aide et de la sécurité sociales et de la protection de l'enfance et de la jeunesse, ou par des organisations d'utilité publique d'aide et de soins à domicile (Spitex), des maisons de retraite, des homes médicalisés et des organismes exploitant des appartements protégés, pour autant que ces manifestations soient organisées à leur seul profit dans le but de les soutenir financièrement; les prestations fournies dans le cadre de brocantes organisées par des institutions d'aide et de sécurité sociales, exclusivement pour leurs besoins propres;
¹⁸	dans le domaine des assurances:
^18a	les prestations d'assurance et de réassurance,
^18b	les prestations d'assurance sociale,
^18c	les prestations suivantes fournies dans le domaine des assurances sociales et de la prévention:
^18d	les prestations fournies dans le cadre de l'activité des intermédiaires d'assurance et des courtiers en assurance;
¹⁹	les opérations suivantes réalisées dans les domaines du marché monétaire et du marché des capitaux:
^19a	l'octroi et la négociation de crédits, ainsi que la gestion de crédits par celui qui les a octroyés,
^19b	la négociation et la prise en charge d'engagements, de cautionnements et d'autres sûretés et garanties, ainsi que la gestion de garanties de crédits par celui qui les a octroyés,
^19c	les opérations sur les dépôts de fonds, comptes courants, paiements, virements, créances d'argent, chèques et autres effets de commerce, y compris leur négociation; est par contre imposable le recouvrement de créances sur mandat du créancier (opérations d'encaissement),
^19d	les opérations portant sur les moyens de paiement légaux (valeurs suisses et étrangères telles que les devises, les billets de banque ou les monnaies), y compris leur négociation; sont par contre imposables les pièces de collection (billets et monnaies) qui ne sont pas normalement utilisées comme moyen de paiement légal,
^19e	les opérations (au comptant et à terme), y compris la négociation, portant sur les papiers-valeurs, sur les droits-valeurs et les dérivés ainsi que sur des parts de sociétés et d'autres associations; sont par contre imposables la garde et la gestion de papiers-valeurs, de droits-valeurs et dérivés et de parts (notamment les dépôts), y compris les placements fiduciaires,
^19f	l'offre de parts de placements collectifs au sens de la loi du 23 juin 2006 sur les placements collectifs (LPCC)37 et la gestion de placements collectifs au sens de la LPCC par des personnes qui les administrent ou qui les gardent, par les directions de fonds, par les banques dépositaires ainsi que par leurs mandataires; sont considérées comme mandataires toutes les personnes physiques ou morales auxquelles ces placements collectifs au sens de la LPCC ou de la loi fédérale du 15 juin 2018 sur les établissements financiers38 peuvent déléguer des tâches; l'offre de parts et l'administration de sociétés d'investissement à capital fixe au sens de l'art. 110 LPCC sont régies par la let. e;
²	les soins et les traitements médicaux dispensés dans le domaine de la médecine humaine, y compris les prestations qui leur sont étroitement liées, fournis dans des hôpitaux ou d'autres centres de diagnostic et de traitement médicaux; en revanche, la livraison d'appareils orthopédiques et de prothèses fabriqués par l'assujetti ou acquis par celui-ci est imposable;
²⁰	le transfert et la constitution de droits réels sur des immeubles ainsi que les prestations fournies par les communautés de copropriétaires par étages à leurs membres, pour autant que ces prestations consistent en la mise à leur disposition de la propriété commune à des fins d'usage, en son entretien, sa remise en état, en d'autres opérations de gestion ou en la livraison de chaleur et de biens analogues;
²¹	la mise à la disposition de tiers, à des fins d'usage ou de jouissance, d'immeubles ou de parts d'immeubles; sont par contre imposables:
^21a	la location d'appartements et de chambres pour l'hébergement d'hôtes ainsi que la location de salles dans le secteur de l'hôtellerie et de la restauration,
^21b	la location de places de camping,
^21c	la location de places de parc n'appartenant pas au domaine public, pour le stationnement de véhicules, sauf s'il s'agit d'une prestation accessoire à une location d'immeuble exclue du champ de l'impôt,
^21d	la location et l'affermage de dispositifs et de machines fixés à demeure et faisant partie intégrante d'une installation autre que sportive,
^21e	la location de casiers et de compartiments dans des chambres fortes,
^21f	la location de surfaces de stands de foires ou d'exposition et celle de locaux destinés à des foires ou des congrès;
²²	la livraison, au maximum à leur valeur faciale, de timbres-poste ayant valeur d'affranchissement sur le territoire suisse et d'autres timbres officiels;
²³	les opérations réalisées dans le domaine des jeux d'argent, pour autant que le produit brut des jeux soit soumis à l'impôt sur les maisons de jeu visé à l'art. 119 de la loi fédérale du 29 septembre 2017 sur les jeux d'argent40 ou que les bénéfices nets réalisés sur l'exploitation de ces jeux soient affectés intégralement à des buts d'utilité publique au sens de l'art. 125 de la loi précitée;
²⁴	la livraison de biens mobiliers d'occasion qui ont été utilisés uniquement dans le cadre d'une des activités que le présent article exclut du champ de l'impôt;
²⁵	...
²⁶	la vente par les agriculteurs, les sylviculteurs et les horticulteurs des produits agricoles, sylvicoles et horticoles cultivés dans leur propre exploitation, la vente de bétail par les marchands de bétail et la vente de lait aux transformateurs de lait par les centres de collecte;
²⁷	les prestations d'organisations d'utilité publique visant à promouvoir l'image de tiers et les prestations de tiers visant à promouvoir l'image d'organisations d'utilité publique;
²⁸	les prestations fournies:
^28bis	la mise à disposition de personnel entre collectivités publiques;
^28a	entre des unités organisationnelles de la même collectivité publique,
^28b	entre des sociétés de droit privé ou de droit public détenues uniquement par des collectivités publiques et les collectivités publiques qui les détiennent, ou leurs unités organisationnelles,
^28c	entre des établissements ou fondations fondés exclusivement par des collectivités publiques et les collectivités publiques qui ont participé à leur fondation, ou leurs unités organisationnelles;
²⁹	l'exercice de fonctions d'arbitrage;
³	les traitements médicaux dans le domaine de la médecine humaine dispensés par des médecins, des médecins-dentistes, des psychothérapeutes, des chiropraticiens, des physiothérapeutes, des naturopathes, des sages-femmes, des infirmiers ou des membres de professions analogues du secteur de la santé, si les prestataires de ces services sont détenteurs d'une autorisation de pratiquer; le Conseil fédéral règle les modalités; en revanche, la livraison d'appareils orthopédiques ou de prothèses fabriqués par l'assujetti ou acquis par celui-ci est imposable;
³⁰	les prestations que se fournissent entre elles des institutions de formation et de recherche participant à une coopération dans le domaine de la formation et de la recherche, dans la mesure où les prestations sont fournies dans le cadre de la coopération, que cette coopération soit assujettie à la TVA ou non.
⁴	les autres prestations de soins fournies par des infirmiers ou par des organisations d'aide et de soins à domicile ainsi que dans des homes, pour autant qu'elles soient prescrites par un médecin;
⁵	la livraison d'organes humains par des institutions médicales reconnues ou des hôpitaux, ainsi que la livraison de sang humain complet par les titulaires de l'autorisation exigée à cette fin;
⁶	les prestations de services de groupements dont les membres exercent les professions énumérées au ch. 3, pour autant qu'elles leur soient facturées au prorata et au prix coûtant, dans l'exercice direct de leurs activités;
⁷	le transport de personnes malades, blessées ou handicapées à l'aide de moyens de transport spécialement aménagés à cet effet;
⁸	les prestations fournies par des institutions d'aide et de sécurité sociales, par des organisations d'utilité publique d'aide et de soins à domicile (Spitex) et par des maisons de retraite, des homes médicalisés et des organismes exploitant des appartements protégés;
⁹	les prestations liées à la protection de l'enfance et de la jeunesse fournies par des institutions aménagées à cet effet;
³	Sous réserve de l'al. 4, l'exclusion d'une prestation mentionnée à l'al. 2 est déterminée exclusivement en fonction de son contenu, sans considération des qualités du prestataire ou du destinataire.
⁴	Si une prestation relevant de l'al. 2 est exclue du champ de l'impôt en raison des qualités du prestataire ou du destinataire, l'exclusion ne vaut que pour les prestations fournies ou reçues par une personne ayant ces qualités.
⁵	Le Conseil fédéral précise les prestations exclues du champ de l'impôt en tenant compte du principe de la neutralité de la concurrence.
⁶	Sont réputées unités organisationnelles d'une collectivité publique au sens de l'al. 2, ch. 28, les services de cette collectivité, ses sociétés de droit privé ou de droit public, pour autant qu'aucune autre collectivité publique ni aucun autre tiers ne détienne de participation dans la société, ainsi que ses établissements et fondations, pour autant que la collectivité publique les ait fondés sans la participation d'autres collectivités publiques ni d'autres tiers.45
⁷	Le Conseil fédéral détermine les institutions de formation et de recherche visées à l'al. 2, ch. 30.46

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 22 Option pour l'imposition des prestations exclues du champ de l'impôt - 1 Sous réserve de l'al. 2, l'assujetti peut soumettre à l'impôt des prestations exclues du champ de l'impôt (option) pour autant qu'il l'indique clairement ou qu'il déclare l'imposition de ces prestations dans le décompte.47
¹	Sous réserve de l'al. 2, l'assujetti peut soumettre à l'impôt des prestations exclues du champ de l'impôt (option) pour autant qu'il l'indique clairement ou qu'il déclare l'imposition de ces prestations dans le décompte.47
²	L'option n'est pas possible:
^a	pour les prestations visées à l'art. 21, al. 2, ch. 18, 19 et 23;
^b	pour les prestations visées à l'art. 21, al. 2, ch. 20 et 21, si le destinataire affecte ou compte affecter l'objet exclusivement à des fins d'habitation.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 14 Début et fin de l'assujettissement et de la libération de l'assujettissement - 1 L'assujettissement commence:
¹	L'assujettissement commence:
^a	pour une entreprise ayant son siège, son domicile ou un établissement stable sur le territoire suisse: au début de l'activité entrepreneuriale;
^b	pour toutes les autres entreprises: lorsqu'elles fournissent pour la première fois une prestation sur le territoire suisse.20
²	L'assujettissement prend fin:
^a	pour une entreprise ayant son siège, son domicile ou un établissement stable sur le territoire suisse:
^a1	à la cessation de l'activité entrepreneuriale,
^a2	en cas de liquidation d'un patrimoine: à la clôture de la procédure de liquidation;
^b	pour toutes les autres entreprises: à la fin de l'année civile au cours de laquelle elles fournissent pour la dernière fois une prestation sur le territoire suisse.21
³	La libération de l'assujettissement prend fin dès que le chiffre d'affaires total obtenu pendant le dernier exercice commercial atteint la limite fixée aux art. 10, al. 2, let. a ou c, ou 12, al. 3, ou s'il y a lieu de supposer que cette limite sera dépassée dans les douze mois qui suivent le début ou une extension de l'activité entrepreneuriale.
⁴	La déclaration de renonciation à la libération de l'assujettissement peut être faite au plus tôt pour le début de la période fiscale en cours.
⁵	Si le chiffre d'affaires de l'assujetti n'atteint plus le montant déterminant fixé aux art. 10, al. 2, let. a ou c, ou 12, al. 3, et s'il y a lieu de supposer que le chiffre d'affaires déterminant ne sera pas atteint non plus pendant la période fiscale suivante, l'assujetti doit l'annoncer. Il peut le faire au plus tôt pour la fin de la période fiscale au cours de laquelle le montant déterminant cesse d'être atteint. S'il ne le fait pas, il est réputé avoir renoncé à être libéré de l'assujettissement en vertu de l'art. 11. En pareil cas, cette renonciation prend effet au début de la période fiscale suivante.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.