Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-1128/2006
{T 0/2}
Urteil vom 28. April 2008
Besetzung
Richter Antonio Imoberdorf (Kammerpräsident), Richter Blaise Vuille, Richterin Elena Avenati-Carpani,
Gerichtsschreiber Daniel Grimm.
Parteien
U._______,
vertreten durch Fürsprecher Christian Flückiger, Spitalgasse 9, Postfach 6164, 3001 Bern,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Erleichterte Einbürgerung.
Sachverhalt:
A.
Der aus Nigeria stammende Beschwerdeführer (geb. ________), der ab dem Frühjahr 1995 als Asylbewerber hierzulande geweilt hatte und am 31. Mai 1996 in sein Heimatland ausgeschafft worden war, reiste am 22. Juli 1996 erneut in die Schweiz ein und heiratete am 24. Juli 1996 in I._______ die knapp zwanzig Jahre ältere Schweizer Bürgerin L._______ geb. K._______. In der Folge erhielt er von der kantonalen Migrationsbehörde eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Schweizer Ehefrau.
B.
Gestützt auf seine Ehe stellte der Beschwerdeführer am 9. September 2000 erstmals ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung. Da er die Wohnsitzvoraussetzungen von Art. 27 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
|
1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
C.
Am 21. Juni 2001 ersuchte der Beschwerdeführer erneut darum, erleichtert eingebürgert zu werden. Als er die zeitlichen Einbürgerungsvoraussetzungen rund einen Monat später erreichte, beauftragte die Vorinstanz den Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern mit der Erstellung eines Erhebungsberichts. Der gewünschte Bericht lag am 18. September 2001 vor.
Mit Schreiben vom 18. Oktober 2001 forderte das Bundesamt den Betroffenen unter anderem auf, für Referenzauskünfte zur ehelichen Gemeinschaft Namen und Adressen von Drittpersonen anzugeben. Die danach eingeholten Erkundigungen riefen auf Seiten der Vorinstanz Zweifel am Bestehen einer tatsächlichen, stabilen ehelichen Gemeinschaft hervor, was sie dem Gesuchsteller gegenüber am 15. Januar 2002 schriftlich kund tat.
Nachdem die Vorinstanz weitere Personen um Referenzauskünfte angeschrieben hatte, legte sie dem Beschwerdeführer am 1. Mai 2002 nahe, sein Gesuch um erleichterte Einbürgerung zurückzuziehen, worauf dieser den Erlass einer anfechtbaren Verfügung verlangte.
D.
Mit Verfügung vom 22. Juli 2002 lehnte das Bundesamt die erleichterte Einbürgerung des Gesuchstellers ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, in Anbetracht der Tatsache, dass er nur knapp zwei Monate nach seiner Ausschaffung nach Nigeria eine Schweizerin geheiratet habe, sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer diesen Schritt mindestens teilweise auch unternommen habe, um sich ein Aufenthaltsrecht für die Schweiz zu sichern. Im Rahmen der Prüfung der Einbürgerungsvoraussetzungen seien insgesamt sieben Personen um Auskünfte über den Bestand der Ehe des Gesuchstellers gebeten worden. Verschiedene der erhaltenen Referenzauskünfte hätten bei der Vorinstanz Zweifel am Bestand einer tatsächlichen, stabilen ehelichen Gemeinschaft geweckt. So hätten sich einzelne Personen dahingehend geäussert, die Ehegatten besuchten selten gemeinsame Anlässe bzw. der Beschwerdeführer erscheine manchmal nur für kurze Zeit an Familienanlässen und gehe danach wieder seine eigenen Wege. Jemand anderes habe erklärt, der Betroffene werde voll und ganz von seiner Ehefrau unterhalten, sei arbeitsscheu, überhaupt nicht an die hiesige Kultur angepasst und die Ehegatten würden nie als Paar auftreten. Die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung seien deshalb nicht erfüllt.
E.
In einer von seiner Ehefrau mitunterzeichneten Beschwerde vom 26. Juli 2002 an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beantragt der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Dazu bringt er vor, seine spätere Gattin kennengelernt zu haben, bevor ein negativer Asylentscheid getroffen worden sei. Sie hätten sich sehr gut verstanden und deswegen beschlossen, zu heiraten. Der Altersunterschied sage nichts darüber aus, ob eine Ehe gut sei oder nicht. Gleiches gelte in Bezug auf negative Auskünfte von Referenzpersonen. Er liebe seine Frau und sie lebten seit sechs Jahren als Ehepaar zusammen. Als Ausländer und Schwarzer habe er in der Schweiz zwar grosse Schwierigkeiten gehabt, eine feste Arbeitsstelle zu finden und er sei immer wieder arbeitslos geworden, am Arbeitswillen habe es indessen nie gefehlt. Aus diesem Grunde habe er beschlossen, sich im Exportbereich selbständig zu machen und sein Möglichstes zum familiären Unterhalt beizutragen. Es gehe nicht an, eine Ehe aufgrund diffuser Auskünfte anzuzweifeln und alle in denselben Topf zu werfen. Seine Frau habe in einem Brief bestätigt, dass sie beide in einer dauerhaften stabilen ehelichen Gemeinschaft lebten.
F.
Am 6. August 2002 reichte der Rechtsvertreter bei der Vorinstanz eine Vollmacht ein und ersuchte um Einsicht in die Akten des Einbürgerungsverfahrens. Mit Zwischenverfügung vom 21. August 2002 wurde ihm von der instruierende Behörde im Rahmen von Art. 26
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
|
1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
G.
Mit Beschwerdeergänzung vom 13. September 2002 stellt der Parteivertreter die Begehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und sein Mandant erleichtert einzubürgern. Den bisherigen Ausführungen des Beschwerdeführers fügte er hinzu, die Tatsache, dass die Ehegatten seit mehr als sechs Jahren ununterbrochen zusammenwohnten, bilde ein gewichtiges Indiz für das Vorliegen einer stabilen, tatsächlichen ehelichen Gemeinschaft. Von den sieben Stellungnahmen der Referenzpersonen sei nur eine geeignet, entsprechende Bedenken zu wecken. Sie stamme von jemandem, der seine Identität nicht offen legen wolle. Den übrigen Aussagen lasse sich nichts Negatives entnehmen. Der angefochtene Entscheid, der sich in rechtsstaatlich äusserst bedenklicher Weise vollumfänglich auf die einzige negative Aussage stütze, halte vor dem Willkürverbot nicht Stand. Indem die Vorinstanz die erhobenen Beweise offensichtlich falsch gewürdigt habe, habe sie auch den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig festgestellt.
H.
Das Bundesamt schliesst in seiner Vernehmlassung vom 28. Oktober 2002 auf Abweisung der Beschwerde. In der Replik vom 28. November 2002 hält der Rechtsvertreter an seinen Anträgen und deren Begründung fest.
I.
Aufgrund ergänzender Erkundigungen brachte die instruierende Behörde im Dezember 2003 in Erfahrung, dass gegen den Beschwerdeführer und weitere Angeschuldigte vor dem Kreisgericht VIII Bern-Laupen ein Strafverfahren wegen Betrugs hängig ist.
J.
Mit Urteil vom 22. Dezember 2003 sprach das Kreisgericht VIII Bern-Laupen den Beschwerdeführer in erster Instanz vom Vorwurf des Betrugs frei. Weil dagegen Appellationen eingingen, wurde das Beschwerdeverfahren von der Instruktionsbehörde mit Zwischenverfügung vom 15. Januar 2004 sistiert.
K.
Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte den Beschwerdeführer am 7. Dezember 2005 wegen vollendeten Betrugs und versuchten Betrugs zu einer bedingten Gefängnisstrafe von vier Monaten, zu einer bedingten Landesverweisung von vier Jahren sowie zur Bezahlung einer Ersatzforderung in der Höhe von Fr. 5'000.- an den Kanton Bern. Eine dagegen gerichtete Nichtigkeitsbeschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom 6. November 2006 ab.
L.
Mit Zwischenverfügung vom 10. Dezember 2007 nahm das nunmehr zuständige Bundesverwaltungsgericht das Beschwerdeverfahren wieder auf.
Mit ergänzender Vernehmlassung vom 10. Januar 2008 und Stellungnahme vom 20. Februar 2008 halten die Parteien an ihrem jeweiligen Standpunkt fest.
M.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 32 Majorité - La majorité et la minorité sont régies par l'art. 14 du code civil4. |
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der beim Inkrafttreten des Verwaltungsgerichtsgesetzes bei Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel. Für die Beurteilung gilt das neue Verfahrensrecht (vgl. Art. 53 Abs. 2
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 32 Majorité - La majorité et la minorité sont régies par l'art. 14 du code civil4. |
1.3 Gemäss Art. 37
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 32 Majorité - La majorité et la minorité sont régies par l'art. 14 du code civil4. |
1.4 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Anfechtung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist deshalb einzutreten (Art. 48 ff
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 32 Majorité - La majorité et la minorité sont régies par l'art. 14 du code civil4. |
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie die Unangemessenheit gerügt werden, sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 32 Majorité - La majorité et la minorité sont régies par l'art. 14 du code civil4. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 32 Majorité - La majorité et la minorité sont régies par l'art. 14 du code civil4. |
3.
3.1 Nach Art. 27 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
|
1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
|
1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
3.2 Sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen müssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein (BGE 132 ll 113 E. 3.2 S. 115, BGE 130 ll 482 E. 2 S. 483 f. mit Hinweisen, BGE 128 ll 97 E. 3a S. 98 f.).
4.
Das Bundesamt lehnt die erleichterte Einbürgerung vor allem ab, weil es am Bestand einer ehelichen Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
4.1 Die in Art. 26 Abs. 1 Bst. b
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
4.2 Die Abklärungen während des Instruktionsverfahrens haben ergeben, dass der Beschwerdeführer vom Obergericht des Kantons Bern im Appellationsverfahren am 7. Dezember 2005 wegen vollendeten Betrugs und versuchten Betrugs zu vier Monaten Gefängnis (bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren), zu vier Jahren Landesverweisung (bedingt mit einer Probezeit von zwei Jahren) und zur Bezahlung einer Ersatzforderung von Fr. 5'000.- an den Kanton Bern verurteilt worden ist. Das Bundesgericht hat dieses Urteil am 6. November 2006 bestätigt (siehe das entsprechende Urteil 6S.168/2006 vom 6. November 2006). Es steht somit ausser Frage, dass er im massgebenden Zeitraum vor dem Entscheid über seine erleichterte Einbürgerung strafrechtlich negativ in Erscheinung getreten ist, womit es an einer unabdingbaren Einbürgerungsvoraussetzung mangelt.
4.3 Dass der Beschwerdeführer bei der Gesuchseinreichung einen unbescholtenen Ruf im Sinne von Art. 26 Abs. 1 Bst. b
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
4.4 Dass der Beschwerdeführer in erster Instanz freigesprochen worden war und er seine Beteiligung an den Straftaten nie eingestanden hat, führt nicht dazu, dass das Merkmal der Beachtung der Rechtsordnung als erfüllt betrachtet werden kann. Abgesehen davon handelt es sich bei den der rechtskräftigen Verurteilung durch das Obergericht des Kantons Bern zu Grunde liegenden Delikten keineswegs um Bagatellen. Bei dieser Sachlage erübrigt sich die Prüfung der Frage, ob eine eheliche Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
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1 | Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans. |
2 | Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1. |
5.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer die Voraussetzung der Beachtung der schweizerischen Rechtsordnung gemäss Art. 26 Abs. 1 Bst. b
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
6.
Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung - im Ergebnis - Bundesrecht nicht verletzt (Art. 49
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 32 Majorité - La majorité et la minorité sont régies par l'art. 14 du code civil4. |
7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer die Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
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1 | La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes: |
a | il séjourne en Suisse: son intégration est réussie; |
b | il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse; |
c | il respecte la sécurité et l'ordre publics; |
d | il respecte les valeurs de la Constitution; |
e | il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. |
2 | Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire |
|
1 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
2 | Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2 |
3 | S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
|
a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
Dispositiv Seite 10
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. [...] und [...] retour)
- den Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern
Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:
Antonio Imoberdorf Daniel Grimm
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
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a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
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a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |