BGE-68-III-91 - 1942-01-01 - ATF - Droit des poursuites et de la faillite - Arrestbetreibung für eine vom ausländischen Recht beherrschte und im Ausland zu erfüllende...

S. 91 / Nr. 25 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (Zivilabteilungen) (d)

BGE 68 III 91

25. Urteil der II. Zivilabteilung vom 3. Juli 1942 i. S. Prager Kreditbank
gegen Stransky.

Regeste:
Arrestbetreibung für eine vom ausländischen Recht beherrschte und im Ausland
zu erfüllende Forderung. Die Prosequierungsklage kann nur gutgeheissen werden,
wenn die Leistung nach dem zutreffenden ausländischen Rechte gefordert werden
kann. Es gibt keinen vom ausländischen Anspruch auf Erfüllung unabhängigen
schweizerischen Vollstreckungsanspruch Art. 271 ff . SchKG.
Poursuite après séquestre pour une créance régie par le droit étranger et
payable à l'étranger. L'action en reconnaissance de dette ne peut être admise
que dans le cas où, d'après le droit étranger applicable, la prestation peut
être exigée. Il n'existe pas, en Suisse de droit à l'exécution forcée
indépendant du droit au paiement d'après la loi étrangère.
Esecuzione susseguente a sequestro per un credito, cui è applicabile il
diritto estero e che è pagabile all'estero. L'azione di riconoscimento del
credito può essere ammessa soltanto nel caso in cui, secondo il diritto
applicabile, la prestazione è esigibile. Non esiste in Isvizzera. un diritto
all'esecuzione forzata indipendente dal diritto al pagamento secondo la legge
estera. Art. 271 e seg. LEF.

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A. - Der Kläger, ein damals in seiner Heimat wohnender tschechischer Jude,
hatte der beklagten Bank auf fremde Phantasienamen lautende Einlagebüchlein
auf sie selbst verpfändet, um von ihr Kredit zu erhalten. Als das deutsche
Reich im März 1939 den tschechischen Staat unter seine Protektion nahm,
rechnete die Beklagte mit dem landesabwesenden Kläger ab, indem sie die zu
ihrer Deckung erforderlichen Beträge den ihr verpfändeten Einlagen entnahm.
Die Büchlein mit den darin verurkundeten restlichen Einlagen von 1033242.80
tschechischen Kronen hielt sie zur Verfügung des Klägers.
B. - Dieser nahm am 6. März 1940 in Zürich, wo er sich inzwischen
niedergelassen hatte, einen Arrest Nr. 38 auf dort befindliches Vermögen der
Beklagten heraus für eine Forderung von Fr. 157747.- = Kc. 1033242.80 (mit
Zins), umgerechnet zur Kurse von Kc. 655.- für Fr. 100.-, «Guthaben aus 6
Sparheften». Er prosequierte den Arrest am 1. April 1940 mit der Betreibung
Nr. 2261 und erhob, da die Beklagte Recht vorschlug, beim Bezirksgericht
Zürich Klage über die Streitfrage: «Ist die Beklagte verpflichtet, dem Kläger
Fr. 157747.- nebst 5% Zins seit 6. März 1940 = Kc. 1033242.80 umgerechnet zum
Kurs von Kc. 655.- für SFr. 100.- zuzüglich Fr. 32.- Arrestkosten, sowie Fr.
10.40 Betreibungskosten zu bezahlen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge
zulasten der Beklagten?»
C. - Darüber erkannte das Obergericht des Standes Zürich am 19. Dezember 1941:
«Die Klage wird gutgeheissen und es wird festgestellt, dass die Beklagte dem
Kläger die verfallene Summe von Fr. 157747.-, umgerechnet zum Kurse von Kc.
655.- für SFr. 100.- aus Kc. 1033242.80 nebst 5% Zins seit 6. März 1940,
zuzüglich Fr. 32 Arrest- und Fr. 10.40 Betreibungskosten schuldet. Dem Kläger
wird hiefür in seiner Arrestbetreibung (Arrest Nr. 38, Betreibung Nr. 2261 vom
1. April 1940) des Betreibungsamtes Zürich 1 definitive Rechtsöffnung
erteilt.»

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D. - Die Beklagte hat dieses Urteil an das Bundesgericht weitergezogen mit dem
Antrag auf gänzliche Abweisung der Klage. Der Kläger hat in einer Eingabe
Nichteintreten auf die Berufung, in der heutigen Verhandlung dagegen Abweisung
der Berufung, eventuell Rückweisung der Sache an das Obergericht zu neuer
Beurteilung beantragt.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Obergericht stellt dem aus dem Schuldverhältnis zunächst entspringenden
Anspruch auf Leistung durch den Schuldner einen davon mehr oder weniger
unabhängigen Anspruch auf Vollstreckung gegenüber, der seine besondere
Grundlage in der Arrestlegung gemäss Art. 271 SchKG finde. Dieser
Betrachtungsweise ist nicht zu folgen. Das Bundesgericht hat neulich gegen die
Annahme eines vom materiellen Recht getrennten Rechtsschutzanspruches, dessen
Untergang das materielle Recht unberührt liesse, Stellung genommen (BGE 67 II
70). Ebenso unbegründet ist anderseits die Annahme eines
Vollstreckungsanspruches, dem nicht einmal die allenfalls dem Anspruch auf
Leistung durch den Schuldner entgegenstehenden Einreden entgegengehalten
werden könnten. Nichts Abweichendes gilt für den Fall einer
Arrestprosequierung nach Art. 271 ff . SchKG. Allerdings kann unter den
sonstigen Voraussetzungen des Art. 271 auch für eine im Auslande, in
ausländischer Währung zu erfüllende und von ausländischem Recht beherrschte
Forderung Arrest gelegt werden, wie dies aus der vorbehaltlosen Fassung des
Art. 271 folgt und immer anerkannt worden ist. Das heisst jedoch nicht, dass
zu dem vom ausländischen Recht beherrschten Leistungsanspruch nun ein von
dessen Voraussetzungen und Schranken unabhängiger Vollstreckungsanspruch nach
schweizerischem Recht getreten sei. Die Umrechnung des Forderungsbetrages in
Schweizerwährung (Art. 67 Ziff. 3 SchKG) ist nur zu dem Zwecke vorgeschrieben,
damit

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im schweizerischen Vollstreckungsverfahren einheitlich mit Beträgen
schweizerischer Währung gerechnet werden kann, entsprechend den auf diese
Währung lautenden andern Forderungen (was namentlich bei Gruppenpfändung und
im Konkurs von Belang ist) und den ebenfalls in Schweizerwährung anzugebenden
Schätzungswerten, nebst dem in Schweizergeld erzielten Erlös der Verwertung.
Daraus folgt so wenig wie eine Novation der Forderung selbst (BGE 46 II 406)
ein besonderer: vom Leistungsanspruch unabhängiger Anspruch auf Vollstreckung.
Es verschlägt auch nichts, dass der Ort der Zwangsvollstreckung nicht der Ort
zu sein braucht, an dem der Schuldner die Leistung zu erbringen hätte. Die
örtliche Zuständigkeit zur Durchführung eines Zwangsvollstreckungsverfahrens
ist durch das Verfahrensrecht bestimmt. Die Zwangsvollstreckung soll aber dem
Gläubiger, wenn auch eben auf anderm Wege, einfach das verschaffen, was er vom
Schuldner zu fordern hat. Stehen diesem Einreden gegen den Leistungsanspruch
zu, so geht es nicht an, darüber hinwegzusehen und den Rechtsvorschlag mit der
Begründung zu beseitigen, der Anspruch auf Vollstreckung bestehe ohne
Rücksicht auf jene Einreden. Ein derartiger Einbruch des Vollstreckungsrechts
in das materielle Recht ist dem SchKG fremd und kann nicht geschützt werden.
Die Arrestprosequierungsklage des Art. 278 Abs. 2 SchKG ist nichts anderes als
die gewöhnliche, nur eben zur Prosequierung eines Arrestes erhobene
Forderungsklage. Das entspricht auch der bereits angeführten Entscheidung (BGE
46 II 403), welche dem Kläger einen in Schweizerwährung umgerechneten Betrag
zusprach, dem Beklagten dagegen vorbehielt, sich durch Zahlung der eigentlich
geschuldeten Summe fremder Währung am ausländischen Erfüllungsorte zu befreien
(vgl. auch BGE 52 III 130 Erw. 2). Auch im vorliegenden Falle hat der Kläger
die nur zu Vollstreckungszwecken in Schweizerwährung umgerechnete Forderung
eingeklagt, was freilich deutlicher und richtiger zum Ausdruck

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gekommen wäre mit einem Begehren, die beklagte Bank sei zu verurteilen, ihm in
Nachod oder Prag (Erfüllungsort) den Betrag von Kc. ...... zu zahlen, und er
sei berechtigt zu erklären, mangels solcher Erfüllung die erwähnte Forderung,
umgerechnet zum Kurse von Kc. 655.- für Sfr 100.- in den Betrag von Fr.
157747.-, nebst Zins ...... auf dem Betreibungswege geltend zu machen. Die
Klage kann nur gutgeheissen werden, wenn die Beklagte zur Leistung am
Erfüllungsorte verpflichtet ist. Solchenfalls muss ihr auch vorbehalten
bleiben, die Erfüllung noch zu bewirken und Aufhebung der Betreibung nach Art.
85 SchKG zu verlangen.
Die Sache ist demnach an die Vorinstanz zurückzuweisen zu neuer Beurteilung
nach Massgabe des den Leistungsanspruch beherrschenden ausländischen Rechtes,
das von der Beklagten angerufen worden ist. Das schweizerische Gericht wird
die Forderung so zu beurteilen haben, wie dies ein in Böhmen mit der
Leistungsklage befasstes Gericht zu tun hätte. Von der irrigen Auffassung
ausgehend, die vorliegende Klage könne gutgeheissen werden ohne Rücksicht
darauf, ob die Beklagte zur Leistung verpflichtet sei, beurteilt die
Vorinstanz die Fälligkeit der Forderung «nur nach dem allgemeinen für dieses
Schuldverhältnis geltenden Rechte», unter Ausschluss «besonderer im Lande der
Schuldnerin ergangener Erlasse». In Wirklichkeit ist aber nach dem Gesagten
notwendige Voraussetzung der Vollstreckbarkeit die Begründetheit des Anspruchs
auf Leistung durch die Schuldnerin nach dem in Böhmen geltenden Recht
überhaupt. Nur wenn und soweit dieses Recht der öffentlichen Ordnung der
Schweiz zuwiderlaufen sollte, wäre es vom schweizerischen Richter nicht
anzuwenden. Die öffentliche Ordnung gebietet mitunter die Ablehnung eines
Anspruches, der nach der an sich anwendbaren Rechtsordnung begründet wäre
(vgl. z. B. BGE 61 II 117 Erw. 1). Fraglich ist, ob sie umgekehrt auch die
Grundlage für die Verurteilung zu einer Leistung abzugeben vermag, die nach
der an sich anwendbaren

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Rechtsordnung nicht gefordert werden kann, ja vielleicht nicht einmal erbracht
werden darf (vgl. BGE 38 II 733 Erw. 2). Dazu wird die Vorinstanz
gegebenenfalls Stellung zu nehmen haben.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Berufung wird in dem Sinne gutgeheissen, dass das Urteil des Obergerichtes
des Standes Zürich vom 19. Dezember 1941 aufgehoben und die Sache zu neuer
Beurteilung an das Obergericht zurückgewiesen wird.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 271 - 1 Le créancier d'une dette échue et non garantie par gage peut requérir le séquestre des biens du débiteur qui se trouvent en Suisse:487
¹	Le créancier d'une dette échue et non garantie par gage peut requérir le séquestre des biens du débiteur qui se trouvent en Suisse:487
¹	lorsque le débiteur n'a pas de domicile fixe;
²	lorsque le débiteur, dans l'intention de se soustraire à ses obligations, fait disparaître ses biens, s'enfuit ou prépare sa fuite;
³	lorsque le débiteur est de passage ou rentre dans la catégorie des personnes qui fréquentent les foires et les marchés, si la créance est immédiatement exigible en raison de sa nature;
⁴	lorsque le débiteur n'habite pas en Suisse et qu'il n'y a pas d'autre cas de séquestre, pour autant que la créance ait un lien suffisant avec la Suisse ou qu'elle se fonde sur une reconnaissance de dette au sens de l'art. 82, al. 1;
⁵	lorsque le créancier possède contre le débiteur un acte de défaut de biens provisoire ou définitif;
⁶	lorsque le créancier possède contre le débiteur un titre de mainlevée définitive.
²	Dans les cas énoncés aux ch. 1 et 2, le séquestre peut être requis pour une dette non échue; il rend la créance exigible à l'égard du débiteur.
³	Dans les cas énoncés à l'al. 1, ch. 6, qui concernent un jugement rendu dans un État étranger auquel s'applique la Convention du 30 octobre 2007 concernant la compétence judiciaire, la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière civile et commerciale492, le juge statue aussi sur la constatation de la force exécutoire.493

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 271 - 1 Le créancier d'une dette échue et non garantie par gage peut requérir le séquestre des biens du débiteur qui se trouvent en Suisse:487
¹	Le créancier d'une dette échue et non garantie par gage peut requérir le séquestre des biens du débiteur qui se trouvent en Suisse:487
¹	lorsque le débiteur n'a pas de domicile fixe;
²	lorsque le débiteur, dans l'intention de se soustraire à ses obligations, fait disparaître ses biens, s'enfuit ou prépare sa fuite;
³	lorsque le débiteur est de passage ou rentre dans la catégorie des personnes qui fréquentent les foires et les marchés, si la créance est immédiatement exigible en raison de sa nature;
⁴	lorsque le débiteur n'habite pas en Suisse et qu'il n'y a pas d'autre cas de séquestre, pour autant que la créance ait un lien suffisant avec la Suisse ou qu'elle se fonde sur une reconnaissance de dette au sens de l'art. 82, al. 1;
⁵	lorsque le créancier possède contre le débiteur un acte de défaut de biens provisoire ou définitif;
⁶	lorsque le créancier possède contre le débiteur un titre de mainlevée définitive.
²	Dans les cas énoncés aux ch. 1 et 2, le séquestre peut être requis pour une dette non échue; il rend la créance exigible à l'égard du débiteur.
³	Dans les cas énoncés à l'al. 1, ch. 6, qui concernent un jugement rendu dans un État étranger auquel s'applique la Convention du 30 octobre 2007 concernant la compétence judiciaire, la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière civile et commerciale492, le juge statue aussi sur la constatation de la force exécutoire.493

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 271 - 1 Le créancier d'une dette échue et non garantie par gage peut requérir le séquestre des biens du débiteur qui se trouvent en Suisse:487
¹	Le créancier d'une dette échue et non garantie par gage peut requérir le séquestre des biens du débiteur qui se trouvent en Suisse:487
¹	lorsque le débiteur n'a pas de domicile fixe;
²	lorsque le débiteur, dans l'intention de se soustraire à ses obligations, fait disparaître ses biens, s'enfuit ou prépare sa fuite;
³	lorsque le débiteur est de passage ou rentre dans la catégorie des personnes qui fréquentent les foires et les marchés, si la créance est immédiatement exigible en raison de sa nature;
⁴	lorsque le débiteur n'habite pas en Suisse et qu'il n'y a pas d'autre cas de séquestre, pour autant que la créance ait un lien suffisant avec la Suisse ou qu'elle se fonde sur une reconnaissance de dette au sens de l'art. 82, al. 1;
⁵	lorsque le créancier possède contre le débiteur un acte de défaut de biens provisoire ou définitif;
⁶	lorsque le créancier possède contre le débiteur un titre de mainlevée définitive.
²	Dans les cas énoncés aux ch. 1 et 2, le séquestre peut être requis pour une dette non échue; il rend la créance exigible à l'égard du débiteur.
³	Dans les cas énoncés à l'al. 1, ch. 6, qui concernent un jugement rendu dans un État étranger auquel s'applique la Convention du 30 octobre 2007 concernant la compétence judiciaire, la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière civile et commerciale492, le juge statue aussi sur la constatation de la force exécutoire.493

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 67 - 1 La réquisition de poursuite est adressée à l'office par écrit ou verbalement. Elle énonce:
¹	La réquisition de poursuite est adressée à l'office par écrit ou verbalement. Elle énonce:
¹	le nom et le domicile du créancier et, s'il y a lieu, de son mandataire; le domicile élu en Suisse, s'il demeure à l'étranger. À défaut d'indication spéciale, l'office est réputé domicile élu;
²	le nom et le domicile du débiteur, et, le cas échéant, de son représentant légal; dans les réquisitions de poursuites contre une succession, il y a lieu de désigner les héritiers auxquels la notification doit être faite;
³	le montant en valeur légale suisse de la créance ou des sûretés exigées; si la créance porte intérêts, le taux et le jour duquel ils courent;
⁴	le titre et sa date; à défaut de titre, la cause de l'obligation.
²	La réquisition faite en vertu d'une créance garantie par gage doit contenir, en outre, les indications prévues à l'art. 151.
³	Un reçu de la réquisition de poursuite est délivré gratuitement au créancier qui en fait la demande.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 278 - 1 Celui dont les droits sont touchés par un séquestre peut former opposition auprès du juge dans les dix jours à compter de celui où il en a eu connaissance.
¹	Celui dont les droits sont touchés par un séquestre peut former opposition auprès du juge dans les dix jours à compter de celui où il en a eu connaissance.
²	Le juge entend les parties et statue sans retard.
³	La décision sur opposition peut faire l'objet d'un recours au sens du CPC502. Les parties peuvent alléguer des faits nouveaux.
⁴	L'opposition et le recours n'empêchent pas le séquestre de produire ses effets.