9C_518/2016 - 2017-01-31 - Prévoyance professionnelle

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 518/2016

Urteil vom 31. Januar 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Stephan Müller,
Beschwerdeführerin,

gegen

Vorsorgeeinrichtung des Vereins B.________
vertreten durch Prof. Dr. Marc Hürzeler,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Basel-Landschaft
vom 31. März 2016.

Sachverhalt:

A.
Die 1957 geborene A.________ war vom 1. Mai 2004 bis zum 31. Mai 2011 zunächst teilzeitlich, ab 1. Februar 2010 in einem Vollzeitpensum beim Verein B.________ angestellt und deshalb bei der Vorsorgeeinrichtung des Vereins B.________ (nachfolgend: Vorsorgeeinrichtung) für die berufliche Vorsorge versichert.
Im Oktober 2010 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen und Durchführung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die IV-Stelle des Kantons Solothurn Arbeitsunfähigkeiten von 50 resp. 20 und 30 % sowie eine entsprechende Einschränkung der Erwerbsfähigkeit von 60 % ab 13. September 2011, von 36 % ab 10. Mai 2012 und von 44 % ab 18. Februar 2014. Folglich sprach sie der Versicherten eine vom 1. September 2011 bis zum 31. August 2012 befristete Dreiviertelsrente und eine (unbefristete) Viertelsrente ab 1. Mai 2014 zu (Verfügungen vom 2. und 10. Oktober 2014). Die Vorsorgeeinrichtung verneinte ihre Leistungspflicht mit der Begründung, die Invalidität sei auf eine bereits vor Mai 2004 bestehende Ursache zurückzuführen.

B.
Mit Klage vom 10. August 2015 liess A.________ beantragen, die Vorsorgeeinrichtung sei zu verurteilen, ihr ab 1. August 2011 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 60 %, ab 1. September 2012 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 36 % und ab 1. Mai 2014 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 44 % eine Invalidenrente nebst Verzugszins von 5 % ab Klageeinreichung auszurichten (Ziff. 1 und 3) und sie ab dem frühestmöglichen Zeitpunkt von der Beitragspflicht zu befreien (Ziff. 2).
Das Kantonsgericht Basel-Landschaft hiess die Klage mit Entscheid vom 31. März 2016 teilweise gut. Es verpflichtete die Vorsorgeeinrichtung, A.________ mit Wirkung vom 1. August 2011 bis zum 31. August 2012 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 60 % eine Rente zuzüglich Zins zu 5 % ab 10. August 2015 zu bezahlen. Im Übrigen wies es die Klage ab. Sodann verpflichtete es die Vorsorgeeinrichtung, A.________ eine (reduzierte) Parteientschädigung von Fr. 1'511.80 zu bezahlen.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Aufhebung des Entscheids vom 31. März 2016 beantragen und die Klagebegehren Ziff. 1 und 3 erneuern. Ferner ersucht sie für das vorinstanzliche Verfahren um eine ungekürzte Parteientschädigung von Fr. 3'023.55.
Die Vorsorgeeinrichtung schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.

1.1. Aus der Begründung der Beschwerde ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin die Aufhebung resp. Änderung des vorinstanzlichen Entscheids sinngemäss nur insoweit beantragt, als eine Rente ab 1. Mai 2014 verweigert und die Parteientschädigung reduziert worden ist. Gegen die Abweisung ihres Klagebegehrens Ziff. 2 bringt sie nichts vor.

1.2. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.3. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.

2.1. Nach den zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid werden Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, bei welcher die ansprechende Person bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert war (Art. 23 lit. a BVG; BGE 135 V 13 E. 2.6 S. 17). Dieser Grundsatz findet auch in der weitergehenden Vorsorge Anwendung, wenn - wie hier - Reglement oder Statuten nichts anderes vorsehen (BGE 136 V 65 E. 3.2 S. 69). Für die Bestimmung der Leistungszuständigkeit ist eine erhebliche und dauerhafte Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich massgebend. Diese muss mindestens 20 Prozent betragen (Urteil 9C 142/2016 vom 9. November 2016 E. 3.1 mit Hinweis).

2.2. Ebenfalls korrekt führt die Vorinstanz aus, dass der Anspruch auf Invalidenleistungen einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der während andauerndem Vorsorgeverhältnis (einschliesslich Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) bestandenen Arbeitsunfähigkeit und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität voraussetzt. Der sachliche Konnex ist gegeben, wenn der Gesundheitsschaden, welcher zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat, im Wesentlichen derselbe ist, wie er der Erwerbsunfähigkeit zugrunde liegt (BGE 134 V 20 E. 3.2 S. 22). Die Annahme eines engen zeitlichen Zusammenhangs setzt voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig war. Eine nachhaltige, den zeitlichen Zusammenhang unterbrechende Erholung liegt grundsätzlich nicht vor, solange eine Arbeitsfähigkeit (von über 80 Prozent [vgl. oben E. 2.1]) weniger als drei Monate gedauert hat. Eine drei Monate oder länger andauernde (annähernd) vollständige Arbeitsfähigkeit ist ein gewichtiges Indiz für eine Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs, sofern sich eine dauerhafte Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit als objektiv
wahrscheinlich darstellt (BGE 134 V 20 E. 3.2.1 S. 22; Urteile 9C 142/2016 vom 9. November 2016 E. 3.2; 9C 197/2015 vom 26. Oktober 2015 E. 1.2 mit Hinweisen). Eine Reduktion des Arbeitspensums aus gesundheitlichen Gründen hingegen ist ein bedeutender Anhaltspunkt für das Vorliegen einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit, auch wenn sie allein in der Regel nicht für den Nachweis einer funktionellen Leistungseinbusse genügt (Urteil 9C 419/2013 vom 9. Januar 2014 E. 2.3).

2.3. Ein Entscheid der IV-Stelle ist für eine Einrichtung der beruflichen Vorsorge verbindlich, sofern sie in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen wurde, die konkrete Fragestellung für die Beurteilung des Rentenanspruchs gegenüber der Invalidenversicherung entscheidend war und die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 133 V 67 E. 4.3.2 S. 69; 130 V 270 E. 3.1 S. 273 f.). Diese Bindungswirkung findet ihre positivrechtliche Grundlage in den Art. 23 , 24 Abs. 1 und Art. 26 Abs. 1 BVG, welche an die Regelung des IVG anknüpfen oder diese übernehmen. Die Orientierung an der Invalidenversicherung bezieht sich insbesondere auf die sachbezüglichen Voraussetzungen des Rentenanspruchs, die Rentenhöhe und den Rentenbeginn (BGE 133 V 67 E. 4.3.2 S. 69). Wurde die Vorsorgeeinrichtung nicht in das Verfahren der Invalidenversicherung einbezogen und stellt sie dennoch auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese (unter Vorbehalt der erwähnten offensichtlichen Unhaltbarkeit) entgegenhalten lassen (BGE 130 V 270 E. 3.1 S. 273 mit Hinweisen; SVR 2014 BVG Nr. 3 S. 8,
9C 944/2012 E. 1.2).

3.

3.1. Die Vorinstanz hat festgestellt, es sei anzunehmen, dass Vorbescheid und Verfügungen betreffend eine Rente der Invalidenversicherung der Vorsorgeeinrichtung formgültig eröffnet worden seien. Folglich ist sie davon ausgegangen, dass grundsätzlich eine Bindung an die Feststellungen der IV-Stelle besteht. Diese Auffassung wird - obwohl die Vorsorgeeinrichtung nicht in der Verteilerliste der genannten Dokumente aufgeführt ist - von den Parteien nicht in Abrede gestellt; zudem beruft sich die Vorsorgeeinrichtung explizit auf die Verbindlichkeit der in den Verfügungen vom 2. und 10. Oktober 2014 getroffenen Feststellungen (vgl. E. 2.3 in fine).

3.2. Weiter hat das kantonale Gericht (verbindlich; E. 1.2) festgestellt, die Versicherte habe ab dem 1. Februar 2010 während fast 6,5 Monaten in einem Vollzeitpensum gearbeitet, wobei der Lohn der Arbeitsleistung entsprochen habe und krankheitsbedingte Absenzen in diesem Zeitraum nicht aktenkundig seien. Die relevante Arbeitsunfähigkeit, die zur Invalidität geführt habe, sei (erst) ab dem 13. August 2010 rechtsgenüglich erstellt. Es hat erwogen, von den Feststellungen der IV-Stelle, welche den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit auf den 13. September 2010 festgelegt hatte, sei (lediglich) in diesem Sinne abzuweichen. Folglich hat es die Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtung im Grundsatz bejaht und der Versicherten eine Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge auf der Grundlage einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % und eines Invaliditätsgrades von 60 % ab 1. August 2011 - nebst 5 % Verzugszins auf die nachzuzahlenden Rentenbetreffnisse ab Klageeinreichung - zugesprochen. Den Rentenanspruch hat es (in Anwendung von Art. 88a Abs. 1 IVV [SR 831.201]) bis zum 31. August 2012 befristet. Unter Verweis auf das Gutachten des Dr. med. C.________ vom 7. Juni 2012 hat es festgestellt, aufgrund einer gesundheitlichen Verbesserung habe ab Mai 2012
bis zur neuerlichen Verschlechterung am 18. Februar 2014 eine Arbeitsfähigkeit von 80 bis 85 % bestanden. Nachdem die Verbesserung "auf 80 %" während über 20 Monaten angehalten habe, falle infolge der Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs die Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtung ab 1. September 2012 dahin.

3.3. Die Beschwerdeführerin bringt vor, das Gutachten des Dr. med. C.________ sei nicht beweiskräftig, und die darin attestierte Verbesserung des Gesundheitszustandes habe nicht länger als rund 2,5 Monate angehalten, was sich aus dem Bericht des behandelnden Psychiaters vom 23. Juli 2012 ergebe. Dabei verkennt sie, dass sie sich die Feststellungen der IV-Stelle betreffend den Verlauf der Arbeitsunfähigkeit entgegenhalten lassen muss (E. 2.3 und 3.1) : Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht, dass die in den massgeblichen Verfügungen enthaltene Feststellung, wonach sich der Gesundheitszustand und damit die Arbeitsfähigkeit ab Mai 2012 verbessert und (erst) ab dem 18. Februar 2014 wieder verschlechtert hätten, offensichtlich unhaltbar sein soll. Sie beruhte denn auch nicht ausschliesslich auf dem Gutachten des Dr. med. C.________ vom 7. Juni 2012, sondern auch auf der Expertise des Ärztlichen Begutachtungsinstitutes (ABI) vom 25. März 2014 und der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 26. Juni 2014. Dementsprechend legt die Beschwerdeführerin auch nicht (substanziiert) dar, dass der Rentenanspruch ununterbrochen bestanden haben oder vor dem 1. Mai 2014 wiederaufgelebt sein soll.

3.4. Die Vorinstanz hat einen sachlichen Konnex zwischen der seit dem 13. August 2010 bestehenden Arbeitsunfähigkeit und der am 1. Mai 2014 (wieder) eingetretenen Invalidität bejaht. Fraglich und zu prüfen ist, ob sie den zeitlichen Zusammenhang zu Recht aufgrund der vorübergehend verbesserten Arbeitsfähigkeit als unterbrochen betrachtet hat.
Im Gutachten des Dr. med. C.________ vom 7. Juni 2012 wurde eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit von 15-20 % resp. 20 % ab Mai 2012 echtzeitlich bestätigt. Es steht fest, dass die Versicherte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Verein B.________ höchstens in einem Pensum von 75 % tätig war. Damit trat die Leistungseinbusse auch arbeitsrechtlich sinnfällig in Erscheinung (vgl. Urteil 9C 419/2013 vom 9. Januar 2014 E. 2.2 und 2.3). Ob die Arbeitsunfähigkeit im hier interessierenden Zeitraum durchschnittlich (vgl. Urteil 9C 280/2010 vom 12. April 2011 E. 4.2, nicht publiziert in: BGE 137 V 71, aber in: SVR 2011 IV Nr. 69 S. 207) 17,5 % (wie die Vorinstanz wohl festgestellt hat; vgl. E. 3.2) oder 20 % (wie die IV-Stelle festhielt) betrug, ist nicht von entscheidender Bedeutung. Art. 23 BVG und den von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grundsätzen (E. 2) kommt insbesondere die Funktion zu, die Leistungspflicht einer oder mehrerer Vorsorgeeinrichtungen sachgerecht abzugrenzen (BGE 130 V 270 E. 4.1 S. 275). Angesichts der Tatsache, dass die Abstufung von reduzierten Arbeitspensen in der Regel in Schritten von 5 Prozentpunkten (oder einem Vielfachen davon) erfolgt, konnte die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen
im hier interessierenden Zeitraum faktisch ohnehin kein 80 % übersteigendes Pensum ausüben. Unter den konkret gegebenen Umständen kann nicht in dem Sinn von einer Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs gesprochen werden, als während längerer Zeit eine (annähernd) vollständige resp. (deutlich) über 80 % liegende Arbeitsfähigkeit bestand. Für die am 1. Mai 2014 erneut eingetretene Invalidität hat demnach nicht jene Vorsorgeeinrichtung, bei der die Beschwerdeführerin (allenfalls) zu diesem Zeitpunkt versichert war, aufzukommen. Dafür bleibt die Beschwerdegegnerin (grundsätzlich) leistungspflichtig.

3.5. Die Vorsorgeeinrichtung legt nicht dar, dass hinsichtlich der geltend gemachten Ansprüche auf eine Rente ab 1. Mai 2014 und auf entsprechenden Verzugszins von 5 % ab Klageeinreichung eine weitere Voraussetzung nicht erfüllt sein soll.

3.6. Bei diesem Ergebnis (E. 3.4 und 3.5) und angesichts der weiteren Umstände, dass es bei der teilweisen Abweisung der Klage bleibt (E. 1.1) und die Regelung des Parteikostenersatzes dem kantonalen Recht unterliegt (vgl. Urteil 9C 162/2013 vom 8. August 2013 E. 4.3.1), wird die Vorinstanz die Parteientschädigung für das vorangegangene Verfahren neu zu verlegen haben.

4.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 31. März 2016 wird aufgehoben, soweit damit eine Rente ab 1. Mai 2014 sowie entsprechender Verzugszins verweigert und die Parteientschädigung reduziert worden ist. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Mai 2014 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 44 % eine Rente aus beruflicher Vorsorge zuzüglich Zins zu 5 % ab 10. August 2015 zu bezahlen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung für das vorangegangene Verfahren an das Kantonsgericht Basel-Landschaft zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 31. Januar 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 23 Droit aux prestations - Ont droit à des prestations d'invalidité les personnes qui:
^a	sont invalides à raison de 40 % au moins au sens de l'AI, et qui étaient assurées lorsqu'est survenue l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de l'invalidité;
^b	à la suite d'une infirmité congénitale, étaient atteintes d'une incapacité de travail comprise entre 20 et 40 % au début de l'activité lucrative et qui étaient assurées lorsque l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de l'invalidité s'est aggravée pour atteindre 40 % au moins;
^c	étant devenues invalides avant leur majorité (art. 8, al. 2, LPGA68), étaient atteintes d'une incapacité de travail comprise entre 20 et 40 % au début de l'activité lucrative et qui étaient assurées lorsque l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de l'invalidité s'est aggravée pour atteindre 40 % au moins.

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 10 Début et fin de l'assurance obligatoire - 1 L'assurance obligatoire commence en même temps que les rapports de travail; pour les bénéficiaires d'indemnités journalières de l'assurance-chômage, elle commence le jour où ils perçoivent pour la première fois une indemnité de chômage.22
¹	L'assurance obligatoire commence en même temps que les rapports de travail; pour les bénéficiaires d'indemnités journalières de l'assurance-chômage, elle commence le jour où ils perçoivent pour la première fois une indemnité de chômage.22
²	L'obligation d'être assuré cesse, sous réserve de l'art. 8, al. 3:
^a	à l'âge de référence23 (art. 13);
^b	en cas de dissolution des rapports de travail;
^c	lorsque le salaire minimum n'est plus atteint;
^d	lorsque le droit aux indemnités journalières de l'assurance-chômage s'éteint.
³	Durant un mois après la fin des rapports avec l'institution de prévoyance, le salarié demeure assuré auprès de l'ancienne institution de prévoyance pour les risques de décès et d'invalidité.25 Si un rapport de prévoyance existait auparavant, c'est la nouvelle institution de prévoyance qui est compétente.26

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 24 - 1 ...71
¹	...71
²	La rente d'invalidité est calculée avec le même taux de conversion que la rente de vieillesse à 65 ans72. Le taux de conversion fixé par le Conseil fédéral selon la let. b des dispositions transitoires de la première révision de la LPP du 3 octobre 2003 s'applique aux assurés de la génération transitoire.
³	L'avoir de vieillesse déterminant pour le calcul comprend:
^a	l'avoir de vieillesse acquis par l'assuré à la naissance du droit à la rente d'invalidité;
^b	la somme des bonifications de vieillesse afférentes aux années futures, jusqu'à l'âge de référence, sans les intérêts.
⁴	Les bonifications de vieillesse afférentes aux années futures sont calculées sur la base du salaire coordonné de l'assuré durant la dernière année d'assurance auprès de l'institution de prévoyance.
⁵	La rente d'invalidité est adaptée si un montant au sens de l'art. 124, al. 1, CC73 est transféré dans le cadre du partage de la prévoyance professionnelle. Le Conseil fédéral règle les modalités de calcul de cette adaptation.74

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 26 Début et fin du droit aux prestations - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité80 (art. 29 LAI) s'appliquent par analogie à la naissance du droit aux prestations d'invalidité.81
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité80 (art. 29 LAI) s'appliquent par analogie à la naissance du droit aux prestations d'invalidité.81
²	L'institution de prévoyance peut prévoir, dans ses dispositions réglementaires, que le droit aux prestations est différé aussi longtemps que l'assuré reçoit un salaire entier.
³	Le droit aux prestations s'éteint au décès du bénéficiaire ou, sous réserve de l'art. 26a, à la disparition de l'invalidité.82 Pour les assurés qui sont astreints à l'assurance obligatoire selon l'art. 2, al. 3, ou qui poursuivent volontairement leur prévoyance selon l'art. 47, al. 2, la rente-invalidité s'éteint au plus tard lors de la naissance du droit à une prestation de vieillesse (art. 13, al. 1).83
⁴	Si l'assuré n'est pas affilié à l'institution de prévoyance tenue de lui fournir des prestations au moment où est né le droit à la prestation, l'institution de prévoyance à laquelle il était affilié en dernier est tenue de verser la prestation préalable. Lorsque l'institution de prévoyance tenue de verser la prestation est connue, l'institution tenue de verser la prestation préalable peut répercuter la prétention sur elle.84

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.