9C_555/2022 - 2023-06-30 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Invalideneinkommen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 555/2022

Urteil vom 30. Juni 2023

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
Bundesrichterin Scherrer Reber,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Keiser,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Schaffhausen,
Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Invalideneinkommen),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Schaffhausen vom 28. Oktober 2022 (63/2021/28).

Sachverhalt:

A.
Der 1977 geborene A.________ meldete sich Anfang August 2015 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Schaffhausen klärte die Verhältnisse in medizinischer und beruflich-erwerblicher Hinsicht ab; gestützt darauf verneinte sie vorbescheidweise einen Rentenanspruch mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens (Vorbescheid vom 12. April 2016). Auf Einwendungen von A.________ hin veranlasste die IV-Behörde die Erstellung eines Gutachtens bei Dr. med. B.________, Facharzt für Neurologie FMH sowie Psychiatrie und Psychotherapie FMH, (Expertise vom 4. November 2016). Am 29. November 2016 gewährte sie dem Leistungsansprecher arbeitsvermittelnde Massnahmen. In der Folge eröffnete sie ihm mit Vorbescheid vom 14./22. August 2019 die Ausrichtung einer vom 1. Oktober 2016 bis 28. Februar 2017 befristeten halben Invalidenrente. Nachdem A.________ auch dagegen opponierte hatte, beauftragte die IV-Stelle Dr. med. C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, mit weiteren gutachterlichen Untersuchungen, welche in die Expertise vom 17. September 2020 mündeten. Am 23. September 2020 wurde dem Versicherten mittels Vorbescheids angekündigt, dass am bisherigen Rentenbescheid festgehalten werde, wogegen sich A.________
abermals zur Wehr setzte. Die IV-Stelle liess daraufhin das Gutachten des Dr. med. C.________ um einen Nachtrag vom 17. März 2021 ergänzen. Mit Verfügung vom 1. Juni 2021 sprach sie A.________ für die Zeit vom 1. Oktober 2016 bis 28. Februar 2017 eine halbe Invalidenrente zu.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 28. Oktober 2022 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm mindestens eine Viertelsrente ab 1. März 2017 zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese seinen Rentenanspruch erneut prüfe und ihm mindestens eine Viertelsrente zuspreche. Ferner ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Prozessführung, Verbeiständung).
Während die Vorinstanz (sinngemäss) auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichten die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2 mit Hinweis). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens bildete das Rentenverhältnis als Ganzes den Anfechtungs- und Streitgegenstand und unterliegt integral der gerichtlichen Prüfung, selbst wenn - wie hier - nur einzelne Abstufungen oder Befristungen des Rentenanspruchs bestritten sind (BGE 125 V 413 E. 2a; vgl. ferner BGE 131 V 164 E. 2.2; Urteil 9C 453/2020 vom 20. November 2020 E. 3.1 mit Hinweisen). Das Bundesgericht ist jedoch an die Begehren der Parteien gebunden (Art. 107 Abs. 1 BGG; Urteil 8C 419/2018 vom 11. Dezember 2018 E. 4.1), weshalb es vorliegend mindestens bei der dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. Oktober 2016 bis 28. Februar 2017 zugesprochenen, vorinstanzlich bestätigten halben Invalidenrente bleibt.

2.2.

2.2.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 148 V 174 E. 4.1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der IVV in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (nachfolgend: aArt.).

2.2.2. Die entscheidwesentlichen rechtlichen Grundlagen wurden von der Vorinstanz zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass für die Bestimmung des Invaliditätsgrads von erwerbstätigen Versicherten das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG i.V.m. aArt. 28a Abs. 1 Satz 1 IVG). Ferner ist der Rentenanspruch gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG wie folgt abgestuft: Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % resp. 50 %, 60 % oder 70 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente resp. halbe Rente, Dreiviertelsrente oder ganze Rente.

3.

3.1. Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung vom 1. Juni 2021 namentlich gestützt auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. C.________ vom 17. September 2020 (samt Ergänzung vom 17. März 2021) davon aus, dass der Beschwerdeführer in sämtlichen leidensangepassten Tätigkeiten von Ende Oktober 2015 (Beginn der einjährigen Wartezeit) bis 17. November 2016 zu 50 %, vom 18. November bis 31. Dezember 2016 zu 60 % und ab Januar 2017 zu 70 % arbeitsfähig gewesen sei. Bei dieser Ausgangslage ermittelte sie, unter Vornahme eines 5 %igen Abzugs vom tabellarisch erhobenen Invalideneinkommen, Invaliditätsgrade von 53 % (1. Oktober bis 17. November 2016 [Valideneinkommen von Fr. 66'803.-/Invalideneinkommen von Fr. 31'732.-), 43 % (18. November bis 31. Dezember 2016 [Valideneinkommen von Fr. 66'803.-/Invalideneinkommen von Fr. 38'078.-]) sowie 34 % (ab 1. Januar 2017 [Valideneinkommen von Fr. 67'071.-/ Invalideneinkommen von Fr. 44'602.-]) und sprach dem Beschwerdeführer eine vom 1. Oktober 2016 bis - in Nachachtung von Art. 88a Abs. 2 IVV - 28. Februar 2017 befristete halbe Invalidenrente zu.

3.2. Das kantonale Gericht hat sowohl die von der Beschwerdegegnerin herangezogenen Arbeitsunfähigkeiten wie auch die basierend darauf festgesetzten Invaliditätsgrade bestätigt. Es ist zum Schluss gelangt, in Würdigung der konkreten Belastungen und Ressourcen erscheine plausibel, dass der gemäss Einschätzung des Dr. med. C.________ an einer die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden undifferenzierten Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1) mit akzentuierten Persönlichkeitszügen mit unreifen Anteilen bei Selbstwertproblematik sowie bei chronischer psychosozialer Belastungssituation leidende Beschwerdeführer in einer Tätigkeit, die er nach Anleitung durchführen könne, bei der es nicht auf interaktionelles Geschick mit anderen Personen ankomme und die seinen kognitiven Möglichkeiten sowie seinem Beschulungsgrad entspreche, ab Januar 2017 wiederum zu 70 % arbeitsfähig gewesen sei. Da den gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers - so die Vorinstanz im Weiteren - in qualitativer Hinsicht bei der Festlegung des Belastbarkeitsprofils und in quantitativer Hinsicht im Sinne einer reduzierten Arbeitsfähigkeit (auf Grund einer generell reduzierten psychophysischen Belastbarkeit) Rechnung getragen worden sei, erweise sich eine zusätzliche
Berücksichtigung unter dem Aspekt des leidensbedingten Abzugs von dem auf der Grundlage von Tabellenlöhnen zu bemessenen Invalideneinkommen als nicht zulässig. Weitere Gesichtspunkte, welche den Beschwerdeführer selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfstätigkeiten zusätzlich einschränken und eine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit nur mit unterdurchschnittlichem Erfolg bewirken würden, bestünden nicht. So fielen Beschäftigungen, die zur Zielerreichung interaktionelles Geschick erforderten, bereits aus kognitiven Gründen - sowie mit Blick auf die fehlende Ausbildung - ausser Betracht. Die Beschwerdegegnerin habe als mögliche Verweistätigkeiten denn auch Hilfsarbeiterverrichtungen wie Maschinenbedienung, Lagerarbeiten (Sortierung, Verpackung, Etikettierung) oder Kontroll- und Überwachungstätigkeiten genannt, somit Arbeiten, die zwar eine normale Kommunikationsfähigkeit (auf deren Fehlen in den Akten nichts hindeute), nicht aber ein eigentliches interaktionelles Geschick voraussetzten. Anderweitige Faktoren, die neben dem durch die Beschwerdegegnerin bereits mit einem Abzug von 5 % abgegoltenen allfälligen Minderverdienst infolge Teilzeittätigkeit ins Gewicht fielen, seien sodann nicht erkennbar. Es habe damit bei der verfügten
Rentenzusprache sein Bewenden.

3.3. Dem wird in der Beschwerde im Wesentlichen entgegengehalten, die Vorinstanz hätte den dem Invalideneinkommen zugrunde zu legenden Tabellenlohn mindestens um 15 % vermindern müssen, da auch in einem Pensum von 70 % ausübbare körperlich leichte Tätigkeiten nurmehr eingeschränkt zumutbar seien. Indem das kantonale Gericht den von der Beschwerdegegnerin auf lediglich 5 % veranschlagten Abzug geschützt habe, sei das ihm zustehende Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt respektive unterschritten worden.

4.

4.1. Wird das Invalideneinkommen auf der Basis von statistischen Lohndaten wie namentlich der periodisch vom Bundesamt für Statistik herausgebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) bemessen, ist unter der hier anwendbaren, bis Ende 2021 geltenden Rechtslage jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) auszugehen (BGE 148 V 174 E. 6.2; 126 V 75 E. 3b/bb; Urteil 8C 58/2021 vom 30. Juni 2021 E. 4.1.1).
Weiter ist der so erhobene Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können, und die versicherte Person je nach Ausprägung deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/aa am Ende). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/bb-cc). Die bisherige Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug vom Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen dürfen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so
zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen (BGE 148 V 174 E. 6.3; 146 V 16 E. 4.1). Dem Abzug kommt als Korrekturinstrument bei der Festsetzung eines möglichst konkreten Invalideneinkommens überragende Bedeutung zu (BGE 148 V 174 E. 9.2.2 und 9.2.3; Urteile 9C 360/2022 vom 4. November 2022 E. 4.1 sowie 9C 395/2022 vom 4. November 2022 E. 4.5.1 und 4.5.2).

4.2. Ob ein behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage dar. Dagegen ist die Höhe des Abzugs eine Ermessensfrage und daher letztinstanzlich nur bei Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung korrigierbar (BGE 148 V 174 E. 6.5; 146 V 16 E. 4.2).

4.3.

4.3.1. Laut den unbestritten gebliebenen und für das Bundesgericht mangels offensichtlicher Fehlerhaftigkeit verbindlichen (vgl. vorangehende E. 1) vorinstanzlichen Feststellungen waren dem Beschwerdeführer körperlich leichte (Hilfs-) Arbeiten für die Zeit von Ende Oktober 2015 bis 17. November 2016 in einem Umfang von 50 %, vom 18. November bis 31. Dezember 2016 von 60 % und ab 1. Januar 2017 von 70 % zumutbar. Selbst in diesem Rahmen wirkten sich jedoch die Anforderungen an einen auf die gesundheitlichen Bedürfnisse des Beschwerdeführers zugeschnittenen Arbeitsplatz aus - etwa durch den erforderlichen erhöhten Betreuungsaufwand wegen des steten Anleitungsbedarfs -, denen allein mit dem Abstellen auf das niedrigste tabellarische Kompetenzniveau nicht begegnet werden kann. Soweit das kantonale Gericht dem Umstand der notwendigen Anleitung unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung eine abzugsfähige Bedeutung abspricht, kann dem nicht gefolgt werden. Das im Entscheid erwähnte Urteil wie auch die dort vermerkten weiteren Hinweise beziehen sich sämtlich auf eine "psychisch bedingt verstärkte Rücksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen" (vgl. Urteile 9C 233/2018 vom 11. April 2019 E. 3.2, in: SVR 2019 IV Nr. 82 S. 272,
8C 693/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.2.2 am Ende, in: SVR 2015 IV Nr. 22 S. 65, 9C 97/2014 vom 16. Juli 2014 E. 4.2, in: SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1, und 9C 708/2009 vom 19. November 2009 E. 2.3.2, in: SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87). Hier ist indessen von einer eigentlichen (Arbeits-) Anleitung die Rede, was vom beruflichen Umfeld ein anderes Engagement verlangt als eine reine Rücksichtnahme. Dem ist rechtsprechungsgemäss (vgl. vorangehende E. 4.1; ferner auch Urteil 8C 283/2022 vom 16. Februar 2023 E. 4.2.2) mit einem (leidensbedingten) Abzug Rechnung zu tragen. Entgegen der vorinstanzlichen Auffassung werden dadurch die qualitativen Ansprüche an eine geeignete Tätigkeit nicht doppelt berücksichtigt. Vielmehr ist davon auszugehen, dass bei entsprechenden Einschränkungen mit einer erheblichen Lohneinbusse im Vergleich zum Tabellenlohn (Medianwert) gerechnet werden muss.

4.3.2. Soweit die Vorinstanz einzig mit Blick auf die nur noch mögliche Teilzeitarbeit einen Abzug (von 5 %) gewährt hat, hat sie nicht alle relevanten Aspekte beachtet und dadurch ihr Ermessen unterschritten. Bei gesamthafter Betrachtung ist der Abzug auf 15 % festzusetzen. Weitere Merkmale, die eine noch höhere Reduktion nahe legten, sind nicht auszumachen. Damit betragen die - im Übrigen unbestrittenen - Invalideneinkommen Fr. 28'391.70 (1. Oktober bis 17. November 2016), Fr. 34'069.70 (18. November bis 31. Dezember 2016) und Fr. 39'906.65 (ab 1. Januar 2017). Daraus resultieren in Gegenüberstellung zu Valideneinkommen von Fr. 66'803.- (1. Oktober bis 31. Dezember 2016) und Fr. 67'071.- (ab 1. Januar 2017) Invaliditätsgrade von 57 %, 49 % und 41 % (zu den Rundungsregeln vgl. BGE 130 V 121). Damit hat der Beschwerdeführer vom 1. Oktober 2016 bis 28. Februar 2017 (zur Dauer vgl. Art. 88a Abs. 2 IVV) Anspruch auf eine halbe Invalidenrente und ab 1. März 2017 auf eine Viertelsrente. Die Beschwerde ist begründet.

5.

5.1. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die unterliegende Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

5.2. Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens, welche unter dem Titel der unentgeltlichen Rechtspflege beurteilt worden sind, an die Vorinstanz zurückgewiesen (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 28. Oktober 2022 und die Verfügung der IV-Stelle Schaffhausen vom 1. Juni 2021 werden insoweit abgeändert, als der Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. Oktober 2016 bis 28. Februar 2017 Anspruch eine halbe Invalidenrente und ab 1. März 2017 Anspruch auf eine Viertelsrente hat.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Obergericht des Kantons Schaffhausen zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Juni 2023

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.