8C_242/2010 - 2010-04-30 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 242/2010

Urteil vom 30. April 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Maillard,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
N.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. Bruno Häfliger,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern
vom 11. Februar 2010.

Sachverhalt:
N.________ (Jg. 1963) meldete sich am 7. April 2004 wegen chronischer rechtsseitiger Schulter- und Fussschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem die IV-Stelle Luzern das Begehren auf Grund der Ergebnisse ihrer Abklärungen medizinischer und beruflicher Art mit Verfügung vom 9. März 2005 mangels anspruchsrelevanter Invalidität abgelehnt und dies mit Einspracheentscheid vom 29. September 2005 bestätigt hatte, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern die Sache in teilweiser Gutheissung der dagegen gerichteten Beschwerde mit Entscheid vom 26. Oktober 2006 zur genaueren Untersuchung der gesundheitlichen Situation aus somatischer Sicht an die Verwaltung zurück. Die IV-Stelle liess darauf die körperliche Beeinträchtigung von N.________ durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) näher prüfen und wies anschliessend das Leistungsgesuch gestützt auf den darüber erstatteten Untersuchungsbericht vom 1. Oktober 2007 nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 30. Juni 2008 wegen eines - keinen Rentenanspruch begründenden - Invaliditätsgrades von lediglich 23 % erneut ab.

Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wies die hiegegen erhobene Beschwerde nach Einholung ergänzender Auskünfte des RAD vom 23. November 2009 mit Entscheid vom 11. Februar 2010 ab.

N.________ lässt beschwerdeweise beantragen, unter Aufhebung des kantonalen Entscheids sei ihr für die Zeit ab 1. Mai 2008 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Zudem ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Im Übrigen wendet es das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen). Es prüft indessen - unter Beachtung der Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.
Bezüglich der für die Beurteilung des streitigen Rentenanspruches massgebenden gesetzlichen Grundlagen hat das kantonale Gericht mit Recht auf die zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung vom 30. Juni 2008 verwiesen und diese mit der in diesem Zusammenhang ergangenen Rechtsprechung versehen und - soweit nötig - in materieller wie auch in beweisrechtlicher Hinsicht korrekt ergänzt.

2.1 Das vorinstanzliche Gericht ist wie schon die Verwaltung primär gestützt auf den Bericht des RAD vom 1. Oktober 2007 zum Schluss gelangt, dass die - für die Invaliditätsbemessung als teilerwerbstätige Hausfrau einzustufende - Beschwerdeführerin (Art. 28a Abs. 3 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung) in einer leichten, dem Leiden adaptierten Tätigkeit zumutbarerweise in der Lage wäre, eine volle Leistung zu erbringen und damit bei 100%iger Arbeitsfähigkeit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Zusammen mit der Behinderung im Haushaltbereich ergab sich damit eine Gesamtinvalidität von deutlich weniger als 40 %, was für die Entstehung eines Rentenanspruchs nicht genügt (Art. 28 Abs. 2 IVG).

2.2 Die Beschwerdeführerin wehrt sich zur Hauptsache dagegen, dass Vorinstanz und Verwaltung dem Untersuchungsbericht des RAD vom 1. Oktober 2007 massgebende Bedeutung beigemessen und für ihren Entscheid vorwiegend darauf abgestellt haben. Ihrer Ansicht nach kann dieses Dokument nicht als beweistaugliche medizinische Grundlage für die Beurteilung ihrer gesundheitlichen Situation und der sich daraus ergebenden Beeinträchtigungen gesehen werden. Was sie im Einzelnen dagegen einwendet, stellt die Rechtmässigkeit der vorinstanzlichen Betrachtungsweise allerdings nicht ernsthaft in Frage.

2.2.1 Soweit die Beschwerdeführerin beanstandet, bei der Beurteilung ihrer Restarbeitsfähigkeit seien bezüglich der Schulterproblematik nur die funktionellen Auswirkungen der festgestellten Schädigung berücksichtigt, den vorhandenen erheblichen Schmerzen aber nicht hinreichend Rechnung getragen worden, ist festzuhalten, dass zur Bestimmung des verbliebenen Leistungsvermögens tatsächlich auf die effektive funktionelle Beeinträchtigung abzustellen ist und auch vorinstanzlich nicht etwa von einem bereits erfolgten Muskelaufbautraining ausgegangen wurde, das zum erhofften Erfolg geführt hätte. Dass sich durch einfaches Muskelaufbautraining zwar die Beschwerdesituation verbessern könnte - was aber offenbar nicht gelang -, spielt daher für die Festlegung der zumutbarerweise noch möglichen Tätigkeiten keine entscheidwesentliche Rolle. Die attestierte volle Arbeitsunfähigkeit im früheren Beruf als Trolleybusfahrerin schliesst ferner eine verbliebene Arbeitsfähigkeit bei einer leidensangepassten, leichteren Betätigung nicht aus, weshalb insoweit nicht ersichtlich ist, inwiefern den inhaltlich übereinstimmenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen des RAD und des Dr. med. S.________, leitender Arzt Rheumatologie am Spital X.________, vom 19.
Oktober 2004 eine Widersprüchlichkeit anhaften sollte, welche zu einer im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG unrichtigen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung hätte führen können.
Nicht beigepflichtet werden kann der Beschwerdeführerin auch insoweit, als sie geltend macht, die vorinstanzlichen Vorbehalte gegenüber ihrem Hausarzt Dr. med. W.________würden in gleicher Weise auch für die Ärzte des RAD gelten. Dies trifft schon deshalb nicht zu, weil die Ärzte des RAD die Beschwerdeführerin im Gegensatz zu ihrem Hausarzt nicht schon seit Jahren kannten, sondern ihr als zur Objektivität verpflichtete Untersucher gegenübertraten und damit eher Gewähr für eine neutrale und sachgerechte Begutachtung bieten konnten. Des Weiteren bedingt die blosse Möglichkeit einer psychischen Verursachung einer angenommenen "Diskrepanz zwischen Leistungsfähigkeit und Selbstlimitierung" für sich allein noch keine vertieften Abklärungen in psychischer Hinsicht, solange - wie hier - keine konkreten Anhaltspunkte für eine psychische Erkrankung vorliegen. Der Vorwurf unvollständiger Sachverhaltsabklärung ist daher ebenfalls unbegründet. Eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit schliesslich wurde offenbar versucht. Dass sie nicht mit Erfolg zu Ende geführt werden konnte, lässt noch nicht auf eine mangelhafte vorinstanzliche Sachverhaltsermittlung schliessen, sondern stellte die RAD-Ärzte lediglich vor die Aufgabe, in ihrem
Bericht auf anderweitige Erklärungsmöglichkeiten zu greifen.

2.2.2 Im angefochtenen Entscheid hat das kantonale Gericht im Übrigen aufgezeigt, dass die Beschwerdeführerin auch dann keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad erreichen würde, wenn sie als voll Erwerbstätige eingestuft würde und damit für die Invaliditätsbemessung einzig auf das Ergebnis eines Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG abzustellen wäre. Gegen diese Erkenntnis wird in der Beschwerdeschrift nichts eingewendet, weshalb es sich erübrigt, nochmals auf die Statusfrage und die Vorbringen in diesem Zusammenhang einzugehen.

3.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass keine dem RAD-Bericht vom 1. Oktober 2007 widersprechende ärztliche Beurteilungen auszumachen sind und die gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhobenen Einwände - wie gezeigt - nicht zu einer abweichenden Betrachtungsweise zu führen vermögen. Die Beschwerde wird daher als offensichtlich unbegründet - mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) - im vereinfachten Verfahren (Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG) und ohne Durchführung eines Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 1 BGG) erledigt.

4.
Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind bei diesem Ausgang von der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Abgaberechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. April 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Krähenbühl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 102 Échange d'écritures - 1 Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
¹	Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
²	L'autorité précédente transmet le dossier de la cause dans le même délai.
³	En règle générale, il n'y a pas d'échange ultérieur d'écritures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.