9C_1031/2010 - 2011-03-30 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 1031/2010

Urteil vom 30. März 2011
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte
B.________, vertreten durch Rechtsanwältin Renata Hajek Saxer,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. Oktober 2010.

Sachverhalt:

A.
Wie schon 1995 und 1997 meldete sich der 1953 geborene B.________, von Beruf angelernter Automechaniker, am 6. Dezember 2000 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich klärte die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab und ermittelte einen Invaliditätsgrad von 68 %. Mit Verfügung vom 8. Februar 2002 sprach sie ihm eine ganze Invalidenrente ab 1. Juli 2001 zu. Massgebend dafür war das Administrativgutachten des Dr. med. A.________, Chefarzt Rheumatologie, Klinik S.________, vom 4. Juli 2001. Dieses attestierte B.________ im bisherigen Arbeitsverhältnis einen Grad der Arbeitsfähigkeit von 0 %, für körperlich leichtere, wechselbelastende Tätigkeiten mit der Möglichkeit zum Positionswechsel, ohne repetitives Heben schwerer Lasten und mit der Möglichkeit zum ergonomischen Arbeiten, eine solche von 50 %, mit der Möglichkeit einer Steigerung auf 70 % nach sechs bis zwölf Monaten. Bei Rentenrevisionen 2003 und anfangs 2007 blieb der Anspruch unverändert.

Als Ergebnis eines weiteren im August 2007 eingeleiteten Revisionsverfahrens hob die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 28. Januar 2009 bei einem Invaliditätsgrad von nunmehr 29 % auf Ende Februar 2009 auf. Sie begründete es damit, die Rentenzusprechung sei offensichtlich unrichtig gewesen im wiedererwägungsrechtlichen Sinne. Sie stützte sich dabei auf das Gutachten der MEDAS vom 4. Februar 2008 ab.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die von B.________ erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 25. Oktober 2010 ab.

C.
B.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es seien ihm unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Während Vorinstanz und Bundesamt für Sozialversicherungen auf Vernehmlassung verzichten, beantragt die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die - grundsätzlich verbindliche (Art. 105 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen über den Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG, Art. 4 IVG), die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 IVG), die Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a IVG, Art. 16 ATSG) sowie die dazu und zum Beweiswert eines Arztberichtes oder Gutachtens ergangene Rechtsprechung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; RKUV 2003 Nr. U 487 S. 345 E. 5.1 [U 38/01]) zutreffend angegeben. Darauf wird verwiesen.

3.
Die verfügte Aufhebung einer Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und ihre Bestätigung durch die substituierte Begründung der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) kann nur bei Unvertretbarkeit der ursprünglichen Rentenzusprache erfolgen. Demgemäss kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung auf Grund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 103 V 126 E. 2a S. 128; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 151/94 vom 30. Mai 1995 E. 3c, publ. in: ARV 1996/97 Nr. 28 S. 158). Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher
Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteile I 907/06 vom 7. Mai 2007 E. 3.2.1 mit Hinweisen; 9C 215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.2 mit Hinweisen und 9C 621/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 2.2.2).

4.
Die Vorinstanz hat festgestellt, der Gesundheitszustand sei seit der Rentenzusprache 2002 unverändert (vorinstanzliche E. 5, insbesondere E. 5.1, 5.4 und 5.7). Unbestritten seien die volle Arbeitsunfähigkeit als Automechaniker und das Anforderungsprofil an eine leidensangepasste Tätigkeit: Sowohl Dr. med. A.________ 2001 als auch die MEDAS-Gutachter 2008 erachteten eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Heben und Tragen schwerer Lasten, verbunden mit der Möglichkeit zu Positionswechseln, respektive ohne häufig vornüber geneigte Haltung, als angepasst. Strittig sei die gegenwärtige und frühere Arbeitsfähigkeit in einer solchen Tätigkeit. Während Dr. med. A.________ 2001 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in angepasster Tätigkeit attestiert habe, seien die MEDAS-Gutachter 2008 bei vergleichbarer Umschreibung einer angepassten Tätigkeit zum Schluss gekommen, eine solche sei vollschichtig zumutbar, und zwar bereits seit 1996. Wenn Dr. med. A.________ die Restarbeitsfähigkeit auf 50 % festgelegt habe, widerspreche dies den übrigen Beurteilungen und es fehle eine ausführliche Begründung sowie ein Bezug auf die Vorakten. Im Vergleich zu den Vorberichten habe er keine gesundheitliche Verschlechterung festzustellen vermocht,
weshalb eine vertiefte Auseinandersetzung mit den abweichenden ärztlichen Beurteilungen nötig gewesen wäre, wie die MEDAS-Gutachter zutreffend darauf hingewiesen hätten. Auch wenn der Beschwerdeführer davon ausgehe, treffe es nicht zu, dass die von Dr. med. A.________ attestierte Restarbeitsfähigkeit von 50 % die maximale Belastbarkeitsgrenze dargestellt habe. Mit Hilfe geeigneter und zumutbarer Massnahmen (Rumpforthese, analgetische Behandlung und physikalisches Aufbautraining) habe auch Dr. med. A.________ eine höhere Restarbeitsfähigkeit von 70 % als realisierbar erachtet. Bei der Rentenzusprechung sei der Versicherte unter Hinweis auf die Schadenminderungspflicht zu dieser zumutbaren Steigerung angehalten worden. Dafür, dass die prognostizierte Entwicklung sich nicht eingestellt habe, seien in erster Linie subjektive Gründe ursächlich, auf die nicht abgestellt werden dürfe. Für die Vorinstanz ergab sich zusammenfassend, dass auf die Beurteilung im MEDAS-Gutachten abzustellen und davon auszugehen sei, dass der Versicherte aus medizinisch-theoretischer Sicht eine angepasste Tätigkeit vollschichtig auszuüben vermöchte. Dieses Belastbarkeitsprofil sei nicht Folge einer Verbesserung des Gesundheitszustandes, sondern habe bereits im
Zeitpunkt der Rentenzusprechung Gültigkeit gehabt. Da die Rentenzusprechung zweifellos unrichtig gewesen sei, sei die wiedererwägungsweise Aufhebung rechtens.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer rügt, die vorinstanzliche Aussage sei aktenwidrig und falsch, das den Rentenanspruch begründende Gutachten des Dr. med. A.________ stütze sich bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf eine mögliche ungünstige Entwicklung, die sich dann nicht bestätigt habe, und weniger auf den bisherigen Krankheitsverlauf. Es sei nicht nachvollziehbar, wie die MEDAS-Gutachter 2008 zum Schluss kommen konnten, der medizinische Zustand sei seit 1996 unverändert und die Rentenzusprechung 2002 offensichtlich falsch. Er verweist dazu auf den Bericht des Dr. med. W.________, Facharzt FMH für Radiologie, vom 6. Dezember 2007 an die MEDAS, aus welchem hervorgehe, dass die Blockwirbelbildung im Segment L4/L5 seit 2000 stationär gewesen sei, sich aber eine leicht zunehmende Osteochondrose und eine Pseudoarthrosenbildung eingestellt hätten. Der Beschwerdeführer zieht daraus den Schluss, der Gesundheitszustand habe sich nicht stabilisiert sondern verschlechtert. Diese Interpretation dringt nicht durch; denn aus den Angaben des Dr. med. W.________ geht nicht hervor, dass diese Veränderungen einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit und das Anforderungsprofil an eine zumutbare Tätigkeit haben. Im Übrigen sind dessen Aussagen im MEDAS-
Gutachten aufgeführt (Ziff. 2.3) und gewürdigt (Ziff. 3 drittletzter Absatz) worden.

5.2 Gerügt wird weiter, das MEDAS-Gutachten sei keineswegs umfassend und nachvollziehbar; Verwaltung und Vorinstanz lieferten keine plausible Begründung für die zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung vom 8. Februar 2002. Der MEDAS-Experte Dr. med. C.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, habe im rheumatologischen Teilgutachten vom 17. Dezember 2007 das Gutachten des Dr. med. A.________ vom 4. Juli 2001 mit keinem Wort erwähnt, weshalb davon auszugehen sei, dass er es bei der Erstellung seines Berichtes nicht gekannt habe. Dies ist unwahrscheinlich, bildete diese Expertise doch die Grundlage für die Rentenzusprache, was dem MEDAS-Gutachter nicht entgehen konnte. Ausserdem verwies er im Teilgutachten vom 17. Dezember 2007 ausdrücklich auf die Aktenzusammenfassung im Hauptgutachten, in dem das Gutachten A.________ aufgeführt und dessen Beurteilung korrekt zusammengefasst ist.

5.3 Im Übrigen bleibt festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nie ausgeführt hat, seine im Dezember 2007 anlässlich der MEDAS-Begutachtung gemachten und in der Expertise auf den Seiten 17 bis 22 unter Ziff. 1.2 wiedergegebenen Angaben (zu Familienanamnese, Sozial- und Berufsanamnese, Tagesablauf, Jetziges Leiden/Jetzige Klagen, Systematische Anamnese) seien nicht richtig wiedergegeben. Er hat dort unter anderem ausgeführt, Velofahren gehe sehr gut und sei durchaus bis zu einer Stunde möglich, daneben treibe er an Sport noch Schwimmen; sowohl Sitzen wie Stehen könne er je etwa dreiviertel Stunden, Gehen auf ebenem Gelände mindestens eine Stunde; dies tue ihm gut und er spaziere gerne; Liegen sei quasi unbegrenzt möglich (S. 20). Punkto Selbsteinschätzung seiner Arbeitsfähigkeit habe er geäussert, dass "er schon noch etwas machen könnte, aber was ..., jedenfalls sei das Wiedereinsteigen als Automechaniker sicher unmöglich". Diese und weitere, hier nicht wiedergegebene Äusserungen divergieren massiv von den Angaben des Hausarztes Dr. med. I.________, Facharzt FMH für Innere Medizin, der zwei Monate zuvor gegenüber der Verwaltung angab, der Versicherte könne nicht mehr als 20 Minuten stehen oder sitzen und sei auch in einer
angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig (IV-Arztbericht vom 5. September 2007). Wenn nun nach der verbindlichen Tatsachenfeststellung der Vorinstanz (E. 1) der Gesundheitszustand seit der Rentenzusprechung im Wesentlichen stabil ist, verletzt die Auffassung der Vorinstanz, die frühere Leistungszusprechung sei im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zweifellos unrichtig gewesen und daher in Wiedererwägung zu ziehen, Bundesrecht nicht (E. 1).

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird entsprochen. Er hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Rechtsanwältin Renata Hajek Saxer wird als unentgeltliche Anwältin des Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihr für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. März 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Schmutz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.