1B_280/2021 - 2021-06-28 - Procédure pénale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 280/2021

Urteil vom 28. Juni 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Haag, Merz,
Gerichtsschreiber Dold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Roger Gebhard,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Allgemeine Abteilung,
Beckenstube 5, 8200 Schaffhausen.

Gegenstand
Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 10. Mai 2021 (51/2021/25).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen führt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts auf versuchte Tötung, schwere Körperverletzung und Raufhandel im Rahmen einer Massenschlägerei, die sich am 16. April 2021 ereignet hatte. A.________ wurde am 17. April 2021 vorläufig festgenommen. Das Zwangsmassnahmengericht am Kantonsgericht Schaffhausen ordnete am 20. April 2021 bis zum 17. Juli 2021 Untersuchungshaft an. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wies eine von A.________ dagegen erhobene Beschwerde ab.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht vom 27. Mai 2021 beantragt A.________, die Verfügung des Kantonsgerichts und der Entscheid des Obergerichts seien, abgesehen von der Gewährung der amtlichen Verteidigung, aufzuheben und er selbst sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Mit Schreiben vom 17. Juni 2021 teilt die Staatsanwaltschaft dem Bundesgericht mit, der Beschwerdeführer sei am 14. Juni 2021 aus der Haft entlassen worden.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid betrifft die Anordnung der Untersuchungshaft. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht gemäss Art. 78 ff . BGG gegeben.

Gemäss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat. Aufgrund der erfolgten Haftentlassung hat der Beschwerdeführer kein solches aktuelles praktisches Interesse mehr an der Behandlung seiner Beschwerde.
Das Bundesgericht verzichtet indessen unter gewissen Umständen auf dieses Erfordernis. Dies tut es zum einen dann, wenn sich die aufgeworfenen Fragen unter gleichen oder ähnlichen Umständen jederzeit wieder stellen können, eine rechtzeitige Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre und die Beantwortung wegen deren grundsätzlicher Bedeutung im öffentlichen Interesse liegt (vgl. BGE 140 IV 74 E. 1.3 mit Hinweisen). Allerdings lässt sich nicht sagen, dass in einem Fall, der demjenigen des Beschwerdeführers vergleichbar ist, eine rechtzeitige Überprüfung kaum je möglich wäre.

Zum andern tritt das Bundesgericht bei Haftbeschwerden trotz weggefallenem Rechtsschutzinteresse auf die Beschwerde ein bzw. leitet ein solches Interesse aus dem Gebot des fairen Verfahrens (Art. 29 Abs. 1 BV) und der Prozessökonomie ab, wenn Verletzungen der EMRK geltend gemacht werden (vgl. insbesondere Art. 5 EMRK) und eine inhaltliche Prüfung dieser Rügen sonst nicht innert angemessener Frist stattfinden würde. Der Grund für diese Rechtsprechung liegt im Wesentlichen darin, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Aktualität des Rechtsschutzinteresses nicht als Sachurteilsvoraussetzung ansieht und das Bundesgericht eine allfällige Konventionsverletzung zudem durch eine entsprechende Feststellung wieder gutmachen könnte (BGE 136 I 274 E. 1.3; Urteile 2C 992/2014 vom 20. November 2014 E. 1.3; 1B 56/2014 vom 10. April 2014 E. 1; 1B 94/2010 vom 22. Juli 2010 E. 1.3; 1B 161/2010 vom 12. Juli 2010 E. 1; je mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer rügt unter anderem eine Verletzung von Art. 5 EMRK. Das Verfahren ist zudem noch nicht weit fortgeschritten, weshalb eine andere effektive Möglichkeit, die Rechtmässigkeit der erlittenen Untersuchungshaft überprüfen zu lassen, nicht absehbar ist. Auf die Beschwerde ist deshalbeinzutreten, zumal auch die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind.

2.
Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Abs. 1 lit. b; Verdunkelungs- oder Kollusionsgefahr). An ihrer Stelle sind Ersatzmassnahmen anzuordnen, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 212 Abs. 2 lit. c und Art. 237 ff . StPO). Das Obergericht ging von einem dringenden Tatverdacht zumindest in Bezug auf den Tatbestand des Raufhandels aus. Zudem bejahte es die Kollusionsgefahr, wobei es Ersatzmassnahmen nicht als hinreichend erachtete.

3.

3.1. In prozessualer Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, ihm selbst und dem Zwangsmassnahmengericht seien Akten vorenthalten worden, die ihn zumindest potenziell entlasten würden. Er habe gegenüber der Staatsanwaltschaft um Akteneinsicht ersucht und im vorinstanzlichen Verfahren den Beizug der ihn entlastenden Akten verlangt. Dabei gehe es insbesondere um die Protokolle der Einvernahmen von B.B.________ und C.B.________ und von ihm selber. Die Staatsanwaltschaft dürfe zwar aus untersuchungstaktischen Gründen Akten zurückhalten. Dies gelten jedoch nur für diejenigen Akten, die für die Haftanordnung nicht wesentlich seien.

3.2. Die Staatsanwaltschaft hat zwar im Haftverfahren ihrem Antrag die wesentlichen Akten beizulegen (vgl. Art. 224 Abs. 2 StPO betreffend die Anordnung von Untersuchungshaft und Art. 227 Abs. 2 StPO betreffend deren Verlängerung) und dabei auch allfällige neue und erhebliche Beweisergebnisse zu nennen, welche gegen die Annahme von Haftgründen sprechen könnten (Art. 6 Abs. 2 StPO; s.a. Art. 225 Abs. 4 StPO: "erhärten oder entkräften"). Das bedeutet jedoch nicht, dass sie dem Beschuldigten bereits alle vorläufigen Untersuchungsergebnisse zur Einsicht vorlegen müsste (s. Art. 101 Abs. 1 und Art. 102 Abs. 1 StPO). Immerhin haben die Strafbehörden darauf zu achten, dass keine einseitige Auswahl von Beweismitteln zu den Haftakten genommen wird, die das vorläufige Beweisergebnis nicht objektiv widerspiegelt, sondern Wesentliches unterschlägt. Es obliegt insofern primär den Haftprüfungsinstanzen, in zweiter Linie aber auch dem Beschuldigten, die Aktenvorlage kritisch zu hinterfragen und gegebenenfalls konkrete Anhaltspunkte für eine mutmasslich einseitige Beweismittelauswahl durch die Strafverfolgungsbehörde geltend zu machen. Nötigenfalls hat der Haftrichter die relevanten Akten zu ergänzen (vgl. Art. 225 Abs. 2 und 4 sowie Art. 227
Abs. 3 und 5 StPO; zum Ganzen: Urteile 1B 412/2016 vom 5. Dezember 2016 E. 2.5; 1B 58/2020 vom 24. Februar 2020 E. 2.1; je mit Hinweisen).

3.3. Die Staatsanwaltschaft legte dar, dass aufgrund der bestehenden Kollusionsgefahr die Akteneinsicht des Beschwerdeführers aufgeschoben werden müsse, bis die mutmasslichen Angreifer am 14. Juni 2021 einvernommen worden seien. Das Obergericht führte aus, diese aus prozesstaktischen Überlegungen erfolgte temporäre Beschränkung der Akteneinsicht halte vor Bundesrecht stand. Eine vollständige Akteneinsicht des Beschwerdeführers wäre geeignet, die Untersuchung zu gefährden. Allerdings trage die Staatsanwaltschaft das Risiko, dass ihr Haftantrag bei zu knapper Dokumentation abgewiesen werde.

3.4. Für eine bundesrechtswidrige einseitige Erhebung der entscheiderheblichen Haftakten im kantonalen Haftprüfungsverfahren bestehen keine Anhaltspunkte. Wie bereits dargelegt, obliegt es auch dem Beschwerdeführer, für das Gegenteil sprechende, konkrete Hinweise vorzubringen. Dies tut er jedoch nicht, obwohl im Polizeirapport vom 18. April 2021 (der sich bei den Haftakten befindet) bereits relativ ausführliche Schilderungen von C.B.________ und B.B.________ zum Vorfall enthalten sind. Es wäre dem Beschwerdeführer aufgrund seiner eigenen Präsenz am Tatort und der Kenntnis dieser ersten Aussagen der beiden Geschädigten möglich gewesen, im kantonalen Verfahren aufzuzeigen, weshalb er davon ausgeht, dass deren spätere ausführliche Befragung ihn entlastet. Dasselbe gilt - umso mehr - für die Befragung des Beschwerdeführers selbst. Das Zwangsmassnahmengericht und das Obergericht durften davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer auch ohne vorherige Einsicht in das Protokoll seiner eigenen Befragung im Stande ist darzulegen, inwiefern sich daraus ihn entlastende Beweiselemente ergeben. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist deshalb zu verneinen.

4.
Zum dringenden Tatverdacht führte das Obergericht aus, die Staatsanwaltschaft werfe dem Beschwerdeführer vor, am 16. April 2021 um ca. 22 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Verkaufsgeschäft Lidl und in der Folge bei der Tankstelle Agrola im Majorenacker in Schaffhausen an einer Massenschlägerei zwischen zwei Gruppierungen beteiligt gewesen zu sein. Konkret verdächtige sie ihn, mindestens zusammen mit einer Gruppe von Afghanen (D.________, E.________, F.________, G.________, H.________, I._________, J.________ und K.________) mit Eisenstangen, Kanthölzern, einem Messer und Faustschlägen C.B.________ und B.B.________ traktiert zu haben. Ersterer habe sich unbestimmte Kopfverletzungen zugezogen und habe hospitalisiert werden müssen, Letzterer habe eine tiefe Schnittverletzung an der Hand erlitten und operiert werden müssen.

Es sei unbestritten, so das Obergericht weiter, dass der Beschwerdeführer die beiden an der Massenschlägerei beteiligten Gruppen zusammengeführt habe, obschon er zuvor von den B.________-Brüdern erfahren habe, dass bereits am Vortag eine tätliche Auseinandersetzung zwischen ihrem Bruder L.B.________ und D.________ stattgefunden hatte, bei welcher Letzterer mit einer Eisenstange gegen den Kopf, das Bein sowie in den Bauch von L.B.________ geschlagen haben solle. Entsprechend habe der Beschwerdeführer in Kauf genommen, dass ein Treffen von C.B.________ und B.B.________ mit D.________ wiederum gewalttätig eskalieren könnte. Die vom Beschwerdeführer behauptete, seit Kindheit bestehende Freundschaft mit den B.________-Brüdern hätten diese nicht bestätigt. B.B.________ habe ausgeführt, sie würden den Beschwerdeführer vom Sehen her kennen, seinen Namen wüssten sie jedoch nicht. C.B.________ habe mit Bezug auf den Beschwerdeführer nur von "einem Türken" gesprochen. Demgegenüber lasse der Umstand, dass E.________ die Telefonnummer des Beschwerdeführers kenne und dieser auf sein Geheiss abgeklärt habe, was vor der Tür von D.________ geschah, auf eine erheblich grössere Nähe zur Gruppe der Afghanen schliessen. Weiter habe der
Beschwerdeführer behauptet, von einem Kollegen ins Spital gebracht worden zu sein. Dabei liege die Vermutung nahe, dass es sich um eine Person aus der Gruppe der Afghanen gehandelt habe. Es bestünden somit zahlreiche Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer mit den erwähnten Afghanen eng verflochten sei und gegenüber E.________ in einem Subordinationsverhältnis stehe. Gegen seine Darstellung, er habe lediglich die Rolle eines Schlichters übernommen und sich gar schützend vor die B.________-Brüder gestellt, spreche, dass die Auskunftspersonen von einer Gruppe von ca. zehn bis zwölf Personen gesprochen hätten, die auf zwei andere Personen losgegangen seien. Von einer Person, die zu vermitteln versucht bzw. sich schützend vor eine andere Person gestellt habe, sei nicht die Rede gewesen. Der Beschwerdeführer habe zwar selbst eine Verletzung am Hinterkopf erlitten. Die von B.B.________ geäusserte Vermutung, wonach der Beschwerdeführer angegriffen worden sei, weil er nicht von allen Afghanen erkannt worden sei, erscheine insofern jedoch plausibel.

Der Beschwerdeführer hält zwar fest, seine Beschwerde richte sich auch gegen den dringenden Tatverdacht, er übt jedoch an den oben wiedergegebenen Erwägungen des Obergerichts keine hinreichend substanziierte Kritik (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Auf seine Rüge ist deshalb nicht einzutreten.

5.

5.1. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO soll verhindern, dass der Beschuldigte die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gefährden. Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen. Nach Abschluss der Strafuntersuchung bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer besonders sorgfältigen Prüfung (BGE 137 IV 122 E. 4.2 mit Hinweis).

5.2. Das Obergericht hielt fest, dem Beschwerdeführer würden versuchte Tötung, schwere Körperverletzung, Raufhandel, mithin vor allem schwere Straftaten vorgeworfen. Entsprechend bestehe ein erhöhtes öffentliches Interesse an einer von Verdunkelungshandlungen freien Sachverhaltsermittlung. Der Beschwerdeführer habe auch vor dem Hintergrund einer drohenden Landesverweisung ein grosses Interesse daran, dass die Untersuchung letztlich zu seinen Gunsten verlaufe und ihm kein Tatbeitrag nachgewiesen werden könne. Die mögliche Beeinflussung von allenfalls noch nicht ermittelten Tatbeteiligten, darunter auch der Kollege des Beschwerdeführers, der ihn gemäss eigener Darstellung ins Spital gefahren habe, und der ihm nun namentlich bekannten Auskunftspersonen stehe dabei im Vordergrund. Bei den mitbeschuldigten Afghanen wie auch bei den B.________-Brüdern handle es sich gemäss dem Beschwerdeführer um Kollegen bzw. (enge) Freunde. Bei einer solchen Konstellation erscheine die Gefahr einer Beeinflussung generell deutlich höher. Auch sein Verhalten nach der Tat, als er sich nach eigener Darstellung (bei sich noch im Gang befindlicher Massenschlägerei) von einem Kollegen ins Spital habe fahren lassen, ohne zuvor oder auch später die Polizei zu
informieren, lasse auf eine Verdunkelungsgefahr schliessen. Wie dargelegt, seien über den Tathergang von den B.________-Brüdern, den Auskunftspersonen und dem Beschwerdeführer divergierende Aussagen gemacht worden, wobei an der Darstellung des Beschwerdeführers, ausschliesslich eine schlichtende Rolle eingenommen zu haben, derzeit erhebliche Zweifel bestünden und die Zuordnung der Tatbeiträge noch weiterer Ermittlungen bedürfe, zumal sich die Strafuntersuchung noch in einem frühen Stadium befinde.

5.3. Der Beschwerdeführer bezeichnet die von der Vorinstanz angeführten Anzeichen für Kollusionsgefahr als weitgehend abstrakt bzw. theoretisch. Konkret sei einzig der Vorwurf, dass er sich habe ins Spital fahren lassen, ohne die Polizei zu informieren. Dass er während der Fahrt ins Spital und auch auf der Notfallstation noch nicht daran dachte, die Polizei zu informieren, weil seine Aufmerksamkeit seiner Wunde gegolten habe, sei allerdings völlig normal und kein Hinweis auf eine Neigung zu Kollusionshandlungen. In Bezug auf die B.________-Brüder bestehe keine Kollusionsgefahr, weil es praktisch ausgeschlossen erscheine, dass sich diese dazu überreden liessen, seine Version zu bestätigen, wenn er für den Angriff tatsächlich mitverantwortlich wäre. Auf die Aussagen der mitbeschuldigten Afghanen könne er weiter schon deshalb keinen Einfluss nehmen, weil sie sich in Untersuchungshaft befänden und damit für ihn unerreichbar seien. Dafür, dass es noch nicht ermittelte Tatbeteiligte gebe, bestünden keinerlei Hinweise. An seiner Einvernahme vom 20. April 2021 habe er bereits angegeben, dass es eine zufällig an der Tankstelle anwesende Person gewesen sei, die ihn ins Spital gefahren habe. Schliesslich sei nicht anzunehmen, dass die
unbeteiligten Auskunftspersonen etwas zur Klärung seiner Rolle beitragen könnten. Zum einen stehe fest, dass er bereits zu Beginn der Auseinandersetzung verletzt worden sei, zum andern gehe es im Wesentlichen um sein Verhalten im Vorfeld der Auseinandersetzung, wozu die Auskunftspersonen ohnehin nichts sagen könnten.

5.4. Die Strafuntersuchung gegen den Beschwerdeführer befindet sich noch in einem sehr frühen Stadium. Im Zeitpunkt der vorinstanzlichen Beurteilung, die lediglich gut drei Wochen nach dem Vorfall erfolgte, hatte noch keine Befragung der afghanischen Mitbeschuldigten stattgefunden. Die Schwere der Tatvorwürfe und eine drohende Landesverweisung (Art. 66a lit. a und b StGB) stellen gewichtige Fluchtanreize dar, wobei gleichzeitig ein entsprechend hohes Interesse an einer von Verdunkelungshandlungen freien Sachverhaltsermittlung zu bejahen ist (Urteil 1B 234/2010 vom 5. Juni 2020 E. 3.1). Zu berücksichtigen ist jedoch auch der mutmassliche Tatbeitrag des Beschwerdeführers. Gemäss den Angaben der Geschädigten soll er ein Treffen organisiert haben, nachdem am Vortag ihr Bruder von D.________ mit einer Eisenstange attackiert worden sei. Der Beschwerdeführer habe zunächst neben ihnen in seinem Auto gewartet, als bewaffnete Afghanen auf sie zugekommen seien. Der Beschwerdeführer sei selbst attackiert worden, nachdem er ausgestiegen sei. Aus dem angefochtenen Entscheid ergeben sich in dieser Hinsicht keine konkreten Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer selbst Gewalt angewendet oder den Geschädigten gedroht hätte.

Insoweit, als das Obergericht das Verhalten des Beschwerdeführers nach der Auseinandersetzung als Ausdruck von Kollusionsgefahr wertet, ist ihr nicht zu folgen. Es ist nachvollziehbar, wenn der Beschwerdeführer sich noch vor dem Eintreffen der Polizei am Tatort ins Spital fahren liess, um seine Wunde behandeln zu lassen.

Hinsichtlich der Personen, auf die der Beschwerdeführer einwirken könnte, um sie zu einer für ihn günstigen Aussage zu bewegen, kommen gemäss dem Obergericht noch nicht ermittelte mögliche Tatbeteiligte, die Person, die den Beschwerdeführer ins Spital fuhr, die Auskunftspersonen, die mitbeschuldigten Afghanen und die B.________-Brüder in Betracht. Zutreffend ist, dass ein freundschaftliches oder kollegiales Verhältnis Absprachen erleichtert (Urteil 1B 163/2021 vom 16. April 2021 E. 3.4). Allerdings befinden sich die mitbeschuldigten Afghanen in Untersuchungshaft, was die Gefahr einer Beeinflussung zwar nicht völlig ausschliesst, jedoch sehr stark reduziert (Urteile 1B 270/2018 vom 27. Juni 2018 E. 5.4; 1B 48/2013 vom 19. Februar 2013 E. 5.2; 1B 257/2010 vom 25. August 2010 E. 2.5.1). Hinsichtlich der B.________-Brüder ist zu berücksichtigten, dass diese als Geschädigte vorderhand kein Interesse daran haben dürften, einen möglichen Beitrag des Beschwerdeführers am Angriff auf sie zu verschweigen, und dass es gemäss dem angefochtenen Entscheid bisher keine konkreten Hinweise auf direkt vom Beschwerdeführer ausgehende Gewalt oder Drohungen gibt. Damit verbleiben die Auskunftspersonen sowie die Person, die den Beschwerdeführer
angeblich ins Spital fuhr. Gemäss der Aussage des Beschwerdeführers anlässlich der Eröffnung seiner Festnahme sagte er aus, dass es sich bei letzterer Person um einen Kollegen handelte. Unter anderem könnte von Bedeutung sein, worüber die beiden während der Fahrt sprachen. Das Argument des Beschwerdeführers, dieser Kollege und die Auskunftspersonen könnten von vornherein nichts zur Klärung seiner Rolle beitragen, ist jedenfalls nicht nachvollziehbar.

Insgesamt gibt es sowohl erhebliche Argumente für als auch gegen die Annahme von Kollusionsgefahr. Ausschlaggebend erscheint letztlich, dass die vorinstanzliche Beurteilung zu einem sehr frühen Zeitpunkt im Strafverfahren erfolgte, dass schwere Delikte im Raum stehen und aufgrund des Untersuchungsstands die Rollen der beteiligten Personen dem Obergericht als noch zu wenig geklärt erscheinen mussten. Da die Auskunftspersonen unpräzise Angaben zur Zahl der angreifenden Personen machten und die Polizei in ihrem Rapport vom 18. April 2021 festhielt, mehrere Personen hätten beim Eintreffen des Patrouillenfahrzeugs die Flucht ergriffen, erscheint auch nicht willkürlich, wenn es davon ausging, dass es möglicherweise noch nicht ermittelte Tatbeteiligte gebe. Es verletzte deshalb im Ergebnis kein Bundesrecht, wenn es vor diesem Hintergrund die Kollusionsgefahr bejahte und Ersatzmassnahmen als nicht ausreichend erachtete.

6.
Die Beschwerde ist aus diesen Gründen abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Roger Gebhard wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Juni 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Dold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 224 Procédure de détention devant le ministère public - 1 Le ministère public interroge le prévenu sans retard et lui donne l'occasion de s'exprimer sur les soupçons et les motifs de détention retenus contre lui. Il procède immédiatement à l'administration des preuves aisément disponibles susceptibles de confirmer ou d'écarter les soupçons et les motifs de détention.
¹	Le ministère public interroge le prévenu sans retard et lui donne l'occasion de s'exprimer sur les soupçons et les motifs de détention retenus contre lui. Il procède immédiatement à l'administration des preuves aisément disponibles susceptibles de confirmer ou d'écarter les soupçons et les motifs de détention.
²	Si les soupçons et les motifs de détention sont confirmés, le ministère public propose au tribunal des mesures de contrainte, sans retard mais au plus tard dans les 48 heures à compter de l'arrestation, d'ordonner la détention provisoire ou une mesure de substitution. Le ministère public lui transmet sa demande par écrit, la motive brièvement et y joint les pièces essentielles du dossier.
³	Si le ministère public renonce à proposer la détention provisoire, il ordonne la mise en liberté immédiate du prévenu. S'il propose une mesure de substitution, il prend les dispositions conservatoires qui s'imposent.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 227 Demande de prolongation de la détention provisoire - 1 À l'expiration de la durée de la détention provisoire fixée par le tribunal des mesures de contrainte, le ministère public peut demander la prolongation de la détention. Si la durée de la détention n'est pas limitée, la demande doit être présentée dans les trois mois suivant le début de la détention.
¹	À l'expiration de la durée de la détention provisoire fixée par le tribunal des mesures de contrainte, le ministère public peut demander la prolongation de la détention. Si la durée de la détention n'est pas limitée, la demande doit être présentée dans les trois mois suivant le début de la détention.
²	Le ministère public transmet au tribunal des mesures de contrainte la demande de prolongation écrite et motivée, au plus tard quatre jours avant la fin de la période de détention, et y joint les pièces essentielles du dossier.
³	Le tribunal des mesures de contrainte accorde au détenu et à son défenseur le droit de consulter le dossier en sa possession et leur impartit un délai de trois jours pour s'exprimer par écrit sur la demande de prolongation.
⁴	Il peut ordonner une prolongation de la détention provisoire jusqu'à ce qu'il ait statué.
⁵	Le tribunal des mesures de contrainte statue au plus tard dans les cinq jours qui suivent la réception de la réplique ou l'expiration du délai fixé à l'al. 3. Il peut astreindre le ministère public à procéder à certains actes de procédure ou ordonner une mesure de substitution.
⁶	En règle générale, la procédure se déroule par écrit; toutefois, le tribunal des mesures de contrainte peut ordonner une audience; celle-ci se déroule à huis clos.
⁷	La détention provisoire peut être prolongée plusieurs fois, chaque fois de trois mois au plus et, dans des cas exceptionnels, de six mois au plus.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 6 Maxime de l'instruction - 1 Les autorités pénales recherchent d'office tous les faits pertinents pour la qualification de l'acte et le jugement du prévenu.
¹	Les autorités pénales recherchent d'office tous les faits pertinents pour la qualification de l'acte et le jugement du prévenu.
²	Elles instruisent avec un soin égal les circonstances qui peuvent être à la charge et à la décharge du prévenu.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 225 Procédure de détention devant le tribunal des mesures de contrainte - 1 Immédiatement après la réception de la demande du ministère public, le tribunal des mesures de contrainte convoque le ministère public, le prévenu et son défenseur à une audience à huis clos; il peut astreindre le ministère public à y participer.
¹	Immédiatement après la réception de la demande du ministère public, le tribunal des mesures de contrainte convoque le ministère public, le prévenu et son défenseur à une audience à huis clos; il peut astreindre le ministère public à y participer.
²	Le tribunal des mesures de contrainte accorde sur demande et avant l'audience au prévenu et à son défenseur le droit de consulter le dossier en sa possession.
³	Celui qui, pour des motifs valables, ne se présente pas à l'audience peut déposer des conclusions écrites ou renvoyer à des écrits précédents.
⁴	Le tribunal des mesures de contrainte recueille les preuves immédiatement disponibles susceptibles de confirmer ou d'écarter les soupçons et les motifs de détention.
⁵	Si le prévenu renonce expressément à une audience orale, le tribunal des mesures de contrainte peut statuer par écrit sur la base de la demande du ministère public et des indications du prévenu.119

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 101 Consultation des dossiers dans le cadre d'une procédure pendante - 1 Les parties peuvent consulter le dossier d'une procédure pénale pendante, au plus tard après la première audition du prévenu et l'administration des preuves principales par le ministère public; l'art. 108 est réservé.
¹	Les parties peuvent consulter le dossier d'une procédure pénale pendante, au plus tard après la première audition du prévenu et l'administration des preuves principales par le ministère public; l'art. 108 est réservé.
²	D'autres autorités peuvent consulter le dossier lorsqu'elles en ont besoin pour traiter une procédure civile, pénale ou administrative pendante et si aucun intérêt public ou privé prépondérant ne s'y oppose.
³	Des tiers peuvent consulter le dossier s'ils font valoir à cet effet un intérêt scientifique ou un autre intérêt digne de protection et qu'aucun intérêt public ou privé prépondérant ne s'y oppose.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 102 Modalités applicables en cas de demande de consultation des dossiers - 1 La direction de la procédure statue sur la consultation des dossiers. Elle prend les mesures nécessaires pour prévenir les abus et les retards et pour protéger les intérêts légitimes au maintien du secret.
¹	La direction de la procédure statue sur la consultation des dossiers. Elle prend les mesures nécessaires pour prévenir les abus et les retards et pour protéger les intérêts légitimes au maintien du secret.
²	Les dossiers sont consultés au siège de l'autorité pénale concernée ou, par voie d'entraide judiciaire, au siège d'une autre autorité pénale. En règle générale, ils sont remis à d'autres autorités ainsi qu'aux conseils juridiques des parties.
³	Toute personne autorisée à consulter le dossier peut en demander une copie contre versement d'un émolument.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 66^a - 1 Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
¹	Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
^a	meurtre (art. 111), assassinat (art. 112), meurtre passionnel (art. 113), incitation et assistance au suicide (art. 115), interruption de grossesse punissable (art. 118, al. 1 et 2);
^b	lésions corporelles graves (art. 122), mutilation d'organes génitaux féminins (art. 124, al. 1), exposition (art. 127), mise en danger de la vie d'autrui (art. 129), agression (art. 134), représentation de la violence (art. 135, al. 1, 2e phrase);
^c	abus de confiance qualifié (art. 138, ch. 2), vol qualifié (art. 139, ch. 3), brigandage (art. 140), escroquerie par métier (art. 146, al. 2), utilisation frauduleuse d'un ordinateur par métier (art. 147, al. 2), abus de cartes-chèques et de cartes de crédit par métier (art. 148, al. 2), extorsion et chantage qualifiés (art. 156, ch. 2 à 4), usure par métier (art. 157, ch. 2), recel par métier (art. 160, ch. 2);
^d	vol (art. 139) en lien avec une violation de domicile (art. 186);
^e	escroquerie (art. 146, al. 1) à une assurance sociale ou à l'aide sociale, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale (art. 148a, al. 1);
^f	escroquerie (art. 146, al. 1), escroquerie en matière de prestations et de contributions (art. 14, al. 1 à 3, de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif76), fraude fiscale, détournement de l'impôt à la source ou autre infraction en matière de contributions de droit public passible d'une peine privative de liberté maximale d'un an ou plus;
^g	mariage forcé, partenariat forcé (art. 181a), traite d'êtres humains (art. 182), séquestration et enlèvement (art. 183), séquestration et enlèvement qualifiés (art. 184), prise d'otage (art. 185);
^h	actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187, ch. 1 et 1bis), actes d'ordre sexuel avec des personnes dépendantes (art. 188), contrainte sexuelle (art. 189, al. 2 et 3), viol (art. 190), actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191), abus de la détresse ou de la dépendance (art. 193), tromperie concernant le caractère sexuel d'un acte (art. 193a), encouragement à la prostitution (art. 195), pornographie (art. 197, al. 4, 2e phrase);
ⁱ	incendie intentionnel (art. 221, al. 1 et 2), explosion intentionnelle (art. 223, ch. 1, al. 1), emploi, avec dessein délictueux, d'explosifs ou de gaz toxiques (art. 224, al. 1), emploi intentionnel sans dessein délictueux (art. 225, al. 1), fabriquer, dissimuler et transporter des explosifs ou des gaz toxiques (art. 226), danger imputable à l'énergie nucléaire, à la radioactivité et aux rayonnements ionisants (art. 226bis), actes préparatoires punissables (art. 226ter), inondation, écroulement causés intentionnellement (art. 227, ch. 1, al. 1), dommages intentionnels aux installations électriques, travaux hydrauliques et ouvrages de protection (art. 228, ch. 1, al. 1), violation des règles de l'art de construire (art. 229, al. 1), suppression ou omission d'installer des appareils protecteurs (art. 230, ch. 1);
^j	mise en danger intentionnelle par des organismes génétiquement modifiés ou pathogènes (art. 230bis, al. 1), propagation d'une maladie de l'homme (art. 231), contamination intentionnelle d'eau potable (art. 234, al. 1);
^k	entrave à la circulation publique (art. 237, ch. 1);
^l	actes préparatoires délictueux (art. 260bis, al. 1 et 3), participation ou soutien à une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter), mise en danger de la sécurité publique au moyen d'armes (art. 260quater), financement du terrorisme (art. 260quinquies), recrutement, formation et voyage en vue d'un acte terroriste (art. 260sexies);
^m	génocide (art. 264), crimes contre l'humanité (art. 264a), infractions graves aux conventions de Genève du 12 août 194982 (art. 264c), autres crimes de guerre (art. 264d à 264h);
ⁿ	infraction intentionnelle à l'art. 116, al. 3, ou 118, al. 3, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers83;
^o	infraction à l'art. 19, al. 2, ou 20, al. 2, de la loi du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants (LStup)84;
^p	infraction visée à l'art. 74, al. 4, de la loi fédérale du 25 septembre 2015 sur le renseignement (LRens)86.
²	Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse.
³	Le juge peut également renoncer à l'expulsion si l'acte a été commis en état de défense excusable (art. 16, al. 1) ou de nécessité excusable (art. 18, al. 1).

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.