1C_555/2013 - 2014-03-28 - Raumplanung und öffentliches Baurecht - Abbruch und Neubau Stöckli; Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung und Wiederherstellung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1C 555/2013

Urteil vom 28. März 2014

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Merkli,
Gerichtsschreiber Mattle.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Fürsprecher Johann Schneider,

gegen

Einwohnergemeinde Wynigen, Dorfstrasse 3, 3472 Wynigen,
Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern, Rechtsamt, Reiterstrasse 11, 3011 Bern.

Gegenstand
Abbruch und Neubau Stöckli; Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung und Wiederherstellung,

Beschwerde gegen das Urteil vom 23. April 2013 des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern.

Sachverhalt:

A.
Die Einwohnergemeinde Wynigen genehmigte am 8. Juni 2010 ein von X.________ eingereichtes Baugesuch für den Um- und Ausbau des bestehenden Stöcklis auf der in der Landwirtschaftszone gelegenen Parzelle Nr. 1111. Das Stöckli wurde im Bauinventar als erhaltenswertes Gebäude gefü hrt. Am 27. Oktober 2010 bewilligte die Einwohnergemeinde eine Projektänderung (Änderung der Raumaufteilung und des Kellergrundrisses sowie Fassadenänderung ost- und westseitig), nachdem das Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern eine entsprechende Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24d RPG (SR 700) erteilt hatte.
Am 4. November 2010 verfügte die Einwohnergemeinde die sofortige Einstellung der Bauarbeiten. Sie stellte sich auf den Standpunkt, X.________ habe entgegen dem bewilligten Vorhaben das bestehende Stöckli vollständig abgebrochen und mit einem Neubau begonnen. Sie räumte X.________ die Möglichkeit ein, ein nachträgliches Baugesuch für den Abbruch und Neubau des Gebäudes einzureichen, was er am 16. August 2011 tat. Am 7. Februar 2012 wies die Einwohnergemeinde das Baugesuch für den Neubau ab, nachdem das Amt für Gemeinden und Raumordnung entschieden hatte, dass das Bauvorhaben nicht als zonenkonform eingestuft und eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff . RPG nicht erteilt werden könne. Gleichzeitig forderte die Einwohnergemeinde X.________ unter Androhung der Ersatzvornahme sowie einer Busse auf, das im Rohbau erstellte Erdgeschoss sowie die Teile des im Rohbau erstellten Obergeschosses vollständig zu entfernen und die Baumaterialien wegzubringen.

B.
Eine von X.________ gegen die Verfügung der Einwohnergemeinde vom 7. Februar 2012 erhobene Beschwerde wies die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern am 9. Mai 2012 ab. Dagegen erhob X.________ Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Mit Urteil vom 23. April 2013 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde dahin gut, dass es die Frist zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands auf vier statt zwei Monate ab Rechtskraft seines Urteils festsetzte. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.

C.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts hat X.________ am 29. Mai 2013 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und ihm eine Baubewilligung zu erteilen für das von der Einwohnergemeinde am 8. Juni 2010 bzw. 27. Oktober 2010 bewilligte Projekt bzw. das am 7. Februar 2012 abgewiesene neue Baugesuch. Zu bewilligen sei ihm insbesondere der Wiederaufbau der ohne Baubewilligung entfernten Bauteile. Eventualiter sei der angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache zur Ergänzung des Sachverhalts an die Einwohnergemeinde zurückzuweisen.

D.
Mit Verfügung vom 25. Juni 2013 hat der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Die Vorinstanz beantragt unter Hinweis auf das angefochtene Urteil Beschwerdeabweisung. Die Einwohnergemeinde beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Mit Eingabe vom 13. September 2013 hat der Beschwerdeführer an der Beschwerde festgehalten.

Erwägungen:

1.
Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts bestätigt die Verweigerung der Baubewilligung für den Abbruch des bestehenden Stöcklis und den projektierten Neubau sowie die Anordnung, das Erd- und das Obergeschoss seien - soweit bereits errichtet - vollständig zu entfernen. Angefochten ist somit ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit (vgl. Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.

2.
Nicht einzutreten ist auf den Antrag des Beschwerdeführers, ihm sei eine Baubewilligung zu erteilen für das von der Einwohnergemeinde am 8. Juni 2010 bzw. 27. Oktober 2010 bewilligte Projekt. Dieses sah die Erhaltung der aus denkmalschutzrechtlicher Sicht als wichtig erachteten Bauelemente des bestehenden Stöcklis vor, ist - nachdem der Beschwerdeführer das Gebäude vollständig abgebrochen hat (vgl. nachfolgend E. 5.2) - nicht mehr realisierbar und bildete demzufolge zu Recht nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens.

3.
Der rechtlich relevante Sachverhalt ergibt sich mit hinreichender Klarheit aus den Akten, weshalb die Anträge des Beschwerdeführers auf Durchführung eines Augenscheins sowie von Parteiverhören abzuweisen sind.

4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht auf von ihm beantragte Beweismassnahmen verzichtet. Darin kann die Rüge einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV erblickt werden.
Zum Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) gehört das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern sowie das Recht auf Abnahme der rechtzeitig und formrichtig angebotenen rechtserheblichen Beweismittel. Indes kann der Richter das Beweisverfahren schliessen, wenn die Anträge nicht erhebliche Tatsachen betreffen. Gleichermassen kann er Beweisanträge ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs ablehnen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener antizipierter Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen).
Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht ausgeführt hat, durfte sie auf die beantragten Beweismassnahmen verzichten, weil nicht ersichtlich ist, inwiefern sie damit neue entscheidwesentliche Erkenntnisse hätte gewinnen können, welche sich nicht bereits aus den Akten ergaben. Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV in genügender Weise begründet hat (vgl. Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), vermag er damit nicht durchzudringen.

5.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich festgestellt.

5.1. Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Von der beschwerdeführenden Person kann die Feststellung des Sachverhalts wiederum nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende Rüge ist substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).

5.2. Die Vorinstanz hat in tatsächlicher Hinsicht festgestellt, in einer ersten Phase seien beim bestehenden Gebäude sämtliche Wände des Erdgeschosses sowie die nord-, west- und ostseitige Wand des Obergeschosses vollständig entfernt worden. Nachdem der Beschwerdeführer das Erdgeschoss und das Badezimmer im Obergeschoss neu aufgebaut habe, habe er in einer zweiten Phase den bis zu diesem Zeitpunkt abgestützten Rest des Gebäudes, nämlich den Rest der Südfassade, die Decke des Erdgeschosses sowie das Dach entfernt. Im Ergebnis sei das Stöckli somit vollständig abgebrochen und seien das Erdgeschoss sowie das Badezimmer im Obergeschoss neu erstellt worden. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe zwar einige Teile der ursprünglichen Baute in Überschreitung der Baubewilligung abgebrochen, sich im Übrigen aber an die bewilligten Pläne gehalten. Es handle sich deshalb nicht um einen Abbruch und einen Wiederaufbau.
Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf und es ist nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung, wonach im Ergebnis das bestehende Stöckli vollständig abgebrochen worden ist und das Erdgeschoss sowie das Badezimmer im Obergeschoss neu erstellt worden sind, offensichtlich unrichtig sein sollte. Vom Erdgeschoss, dem Obergeschoss sowie dem Dach der ursprünglichen Baute ist nichts mehr vorhanden. Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, in welcher Abfolge die verschiedenen Gebäudeteile abgebrochen worden sind. Der Beschwerdeführer vermag mit der Rüge, es sei willkürlich, von einem Abbruch und Wiederaufbau des Gebäudes auszugehen, nicht durchzudringen. Ob die bereits errichteten neuen Bauteile den bewilligten Plänen entsprechen, ist für den Ausgang des Verfahrens nicht wesentlich.

5.3. Unbehilflich ist auch der Einwand des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe ein Schreiben der Denkmalpflege vom 19. November 2011 nicht richtig gewürdigt. Dies zumal nicht ersichtlich ist, inwiefern dieses Schreiben für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein könnte.

6.
Die Parzelle Nr. 1111 liegt in der Landwirtschaftszone und damit ausserhalb der Bauzone. Unbestritten ist, dass das am 16. August 2011 eingereichte Baugesuch für ein Wohngebäude mit einer Bruttogeschossfläche von 240 m2 in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform ist und damit nach Art. 16a RPG (SR 700) nicht bewilligt werden kann (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG).
Für den Umbau des bestehenden Stöcklis erhielt der Beschwerdeführer am 8. Juni 2010 bzw. am 27. Oktober 2010 zwar eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24d RPG in der bis zum 31. Oktober 2012 geltenden Fassung. Im Gegensatz zum nun begonnenen Bau sah das bewilligte Projekt allerdings die Erhaltung der aus denkmalschutzrechtlicher Sicht als wichtig erachteten Bauelemente vor. Art. 24d RPG erlaubt weder in der bis zum 31. Oktober 2012 noch in der seither geltenden Fassung den (freiwilligen) Abbruch und Wiederaufbau eines Gebäudes, weshalb das Baugesuch des Beschwerdeführers vom 16. August 2011 gestützt auf diese Bestimmung nicht bewilligt werden kann. Dies wird vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht.

7.
Umstritten und nachfolgend zu prüfen ist, ob für das am 16. August 2011 eingereichte Baugesuch gestützt auf Art. 24c RPG in der seit dem 1. November 2012 geltenden Fassung eine baurechtliche Bewilligung hätte erteilt werden müssen.

7.1. Art. 24c RPG gestattet in der seit dem 1. November 2012 geltenden Fassung unter bestimmten Voraussetzungen auch den Wiederaufbau altrechtlicher, vormals landwirtschaftlich genutzter Wohnbauten ausserhalb der Bauzonen (vgl. Urteil 1C 187/2011 vom 15. März 2012 E. 3.3). Es ist anzunehmen, dass das Stöckli des Beschwerdeführers vor dem Jahr 1972 als Wohnbaute rechtmässig erstellt worden ist, womit der revidierte Art. 24c RPG im Zeitpunkt des vorliegend angefochtenen Entscheids grundsätzlich anwendbar war (vgl. Art. 24c Abs. 1 und 3 RPG i.V.m. Art. 41 Abs. 1 RPV [SR 700.1] sowie BGE 129 II 396 E. 4.2.1 S. 398 zu Art. 41 RPV in der bis zum 31. Oktober 2012 geltenden Fassung). Die Vorinstanz setzte für eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24c RPG aber zu Recht voraus, dass die bestehende Wohnbaute bei gewillkürtem Abbruch gestützt auf eine Abbruchbewilligung rechtmässig beseitigt werden kann. Erweist sich aus denkmalschutzrechtlicher Sicht der Abbruch einer bestehenden Baute als unzulässig, kann auch keine Bewilligung für den Abbruch und Wiederaufbau nach Art. 24c RPG erteilt werden (vgl. Bericht der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates vom 22. August 2011 zur Standesinitiative "Bauen ausserhalb der
Bauzone", BBl 2011 7083 ff., S. 7090).

7.2. Bei der abgebrochenen Baute handelte es sich um ein erhaltenswertes Baudenkmal im Sinne von Art. 10a Abs. 1 und 3 des Baugesetzes des Kantons Bern vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0). Erhaltenswerte Baudenkmäler sind in ihrem äusseren Bestand und mit ihren Raumstrukturen zu bewahren (Art. 10b Abs. 3 Satz 1 BauG). Ein Abbruch ist zulässig, wenn die Erhaltung unverhältnismässig ist, wobei das Baudenkmal im Falle einer Neubaute durch ein gestalterisch ebenbürtiges Objekt zu ersetzen ist (Art. 10b Abs. 3 Satz 2 BauG). Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe Art. 10a sowie 10b BauG willkürlich im Sinne von Art. 11 der Verfassung des Kantons Bern angewendet. Beiläufig beruft er sich in diesem Zusammenhang ausserdem auf die in Art. 26 BV gewährleistete Eigentumsgarantie.
Ob der angefochtene Entscheid mit Art. 10a sowie 10b BauG zu vereinbaren ist, prüft das Bundesgericht nur auf Willkür hin (vgl. Art. 95 BGG) und nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtssatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51 mit Hinweisen). Denkmalschützerisch motivierte Eigentumsbeschränkungen müssen im öffentlichen Interessen liegen und verhältnismässig sein (Art. 36 Abs. 2 i.V.m. Art. 26 BV). Ob letztinstanzliche kantonale Entscheide mit der Eigentumsgarantie vereinbar sind, prüft das Bundesgericht allerdings ebenfalls nur insoweit, als eine entsprechende Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).

7.3. In E. 3.3 f. des angefochtenen Entscheids hat die Vorinstanz gestützt auf Art. 10a sowie Art. 10b BauG nachvollziehbar begründet, weshalb das Stöckli erhaltenswert und der vollständige Abbruch unzulässig war. Sie ist zum Schluss gekommen, es sei verhältnismässig gewesen, die Erhaltung des Gebäudes bzw. gewisser Bauelemente zu verlangen. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, eine willkürliche Anwendung von kantonalem Recht oder einen unrechtmässigen Eingriff in die Eigentumsgarantie zu belegen. Daran, dass aus denkmalschützerischer Sicht ein grosses Interesse bestand, gewisse Bauelemente zu erhalten, ändert der Einwand des Beschwerdeführers nichts, die Denkmalpflege habe der Erneuerung gewisser Bauteile zugestimmt. Nicht nachvollziehbar ist sodann der Einwand, nur der äussere Bestand der ganzen Baugruppe sei relevant, das Erscheinungsbild des Stöcklis hingegen nicht. Weshalb der Erhalt des Stöcklis bzw. gewisser Bauelemente im Gegensatz zu den Ausführungen der Vorinstanz unverhältnismässig hätte sein sollen, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Wenn der Beschwerdeführer schliesslich geltend macht, der geplante Bau sei im Vergleich zum ehemaligen Stöckli gestalterisch ebenbürtig, verkennt er, dass es
darauf nicht ankommt, wenn die Erhaltung der bestehenden Baute nicht unverhältnismässig ist.

7.4. Soweit der Beschwerdeführer überhaupt in genügender Weise rügt, die Vorinstanz habe kantonales Recht willkürlich angewendet bzw. gegen Art. 26 BV verstossen, indem sie den Abbruch des bestehenden Gebäudes als unzulässig eingestuft hat, vermag er damit nicht durchzudringen. Weil sich der Abbruch des Stöcklis aus denkmalschutzrechtlicher Sicht als unzulässig erweist, kann für das Baugesuch vom 16. August 2011 auch eine Bewilligung nach Art. 24c RPG nicht erteilt werden.

8.
Die Vorinstanz bestätigte mit dem angefochtenen Entscheid ferner die Anordnung, wonach der Beschwerdeführer das im Rohbau erstellte Erdgeschoss sowie die Teile des im Rohbau erstellten Obergeschosses vollständig zu entfernen und die Baumaterialien wegzubringen hat. Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei nicht klar, was und wie zurückgebaut werden müsse. Nachdem er für den Abbruch des bestehenden Stöcklis wegen Widerhandlung gegen das kantonale Baugesetz zu einer Busse verurteilt worden sei, stelle die Abbruchverfügung sodann eine doppelte Bestrafung dar, welche nicht zu rechtfertigen sei. Ausserdem liege die Anordnung nicht im öffentlichen Interesse und sei unverhältnismässig.

8.1. Unbestritten ist, dass das ebenfalls neu erstellte Kellergeschoss mit einer Heizanlage nicht beseitigt werden muss. Welche Bauelemente der Beschwerdeführer zu entfernen hat, ist Ziffer 5.2 des Entscheids der Einwohnergemeinde vom 7. Februar 2012 sowie dem angefochtenen Entscheid unmissverständlich zu entnehmen, weshalb dem Beschwerdeführer nicht gefolgt werden kann, wenn er geltend macht, die umstrittene Anordnung sei unklar. Sodann kann von einer ungerechtfertigten doppelten Bestrafung nicht gesprochen werden, zumal die Anordnung zur Entfernung bestimmter Bauelemente keine Bestrafung darstellt, sondern der Wiederherstellung des baurechtskonformen Zustands dient.

8.2. Als Eigentumsbeschränkung ist die Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nur zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im öffentlichen Interesse liegt und verhältnismässig ist (Art. 36 BV). Das Verhältnismässigkeitsprinzip besagt, dass die Grundrechtseinschränkung zur Erreichung des angestrebten Ziels geeignet und erforderlich sein muss und dem Betroffenen in Anbetracht der Schwere der Grundrechtseinschränkung zumutbar ist. Das Vorliegen eines öffentlichen Interesses und die Verhältnismässigkeit prüft das Bundesgericht bei der Beschränkung von Grundrechten frei (BGE 136 I 197 E. 4.4.1 S. 204 mit Hinweisen).
Im Falle einer nicht den Bauvorschriften bzw. der Baubewilligung entsprechenden Baute kann die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands unterbleiben, wenn die Abweichung vom Erlaubten nur unbedeutend ist oder die Wiederherstellung nicht im öffentlichen Interesse liegt, ebenso, wenn der Bauherr in gutem Glauben angenommen hat, die von ihm ausgeübte Nutzung stehe mit der Baubewilligung im Einklang, und ihre Fortsetzung nicht schwerwiegenden öffentlichen Interessen widerspricht (BGE 132 II 21 E. 6 S. 35; 111 Ib 213 E. 6 S. 221 mit Hinweisen). Auf die Verhältnismässigkeit berufen kann sich auch ein Bauherr, der nicht gutgläubig gehandelt hat. Er muss aber in Kauf nehmen, dass die Behörden aus grundsätzlichen Erwägungen, namentlich zum Schutz der Rechtsgleichheit und der baulichen Ordnung, dem Interesse an der Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands erhöhtes Gewicht beimessen und die dem Bauherrn allenfalls erwachsenden Nachteile nicht oder nur in verringertem Masse berücksichtigen (BGE 132 II 21 E. 6.4 S. 39 f.; 111 Ib 213 E. 6b S. 224).

8.3. Gesetzliche Grundlage für die von der Vorinstanz bestätigte Anordnung bildet Art. 46 Abs. 2 lit. e BauG. Nach dieser Bestimmung entscheidet die Baubewilligungsbehörde, ob und inwieweit der rechtmässige Zustand wiederherzustellen ist, wenn ein nachträgliches Baugesuch nicht bewilligt werden kann. Die vorliegend umstrittene Anordnung dient der Wiederherstellung des baurechtskonformen Zustands. Sie soll die rechtsgleiche Anwendung und Durchsetzung der Bauvorschriften sowie des Raumplanungsrechts sicherstellen und stellt eine im öffentlichen Interesse liegende, hierfür geeignete Massnahme dar. Wie die Vorinstanz zu Recht ausgeführt hat, ist die Wiederherstellung des abgebrochenen erhaltenswerten Stöcklis bzw. der geschützten Bauelemente nicht mehr möglich, weshalb der Beschwerdeführer nicht verpflichtet werden kann, im Sinne einer milderen Massnahme die ursprüngliche Baute nachzubilden.
Das vom Beschwerdeführer ausserhalb der Bauzone ohne Bewilligung begonnene Bauprojekt verletzt den Grundsatz der Trennung des Baugebiets vom Nichtbaugebiet. Dabei handelt es sich um ein grundlegendes Prinzip des Raumplanungsrechts. Die Abweichung vom Gesetz kann nicht als geringfügig eingestuft werden, zumal gemäss der Rechtsprechung das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands hinsichtlich des Grundsatzes der Trennung des Baugebiets vom Nichtbaugebiet als sehr stark zu gewichten ist (vgl. Urteil 1C 37/2013 vom 9. Oktober 2013 E. 7.3 mit Hinweisen). Sodann musste der Beschwerdeführer aufgrund der Umstände wissen, dass ihm ein vollständiger Abbruch des bestehenden Stöcklis nicht bewilligt worden war und nicht bewilligt werden konnte, sodass er nicht in gutem Glauben annehmen durfte, die Bautätigkeit stehe mit einem bewilligten Baugesuch im Einklang. Dem öffentlichen Interesse an der Anordnung des rechtmässigen Zustands stehen Vermögensinteressen des Beschwerdeführers entgegen, da ihm für den teilweise realisierten Neubau bereits erhebliche Kosten angefallen sind und die Entfernung der nicht bewilligten Bauelemente weitere Kosten verursachen wird. Diese privaten Interessen werden von den
öffentlichen, für die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands sprechenden Interessen übertroffen, weshalb dem Beschwerdeführer die mit der Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands verbundene Eigentumsbeschränkung grundsätzlich zumutbar ist.

8.4. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass die Vorinstanz unter Hinweis auf die Akten die Bewilligungsfähigkeit eines Stöcklis mit einer Bruttogeschossfläche von 100 m2 statt 240 m2 auf der Parzelle Nr. 1111 als in der Landwirtschaftszone zonenkonforme Baute nicht ausschliesst und dass es in diesem Zusammenhang unter Umständen möglich wäre, Teile des bereits im Rohbau erstellten Erdgeschosses weiter zu verwenden. Die vorbehaltlos angeordnete Entfernung der im Rohbau erstellten Bauelemente erweist sich unter diesen Umständen als unverhältnismässig, solange nicht klar ist, ob der Beschwerdeführer ein Gesuch um Bewilligung eines reduzierten Projekts einreichen und - gegebenenfalls - ob ein solches bewilligt wird (vgl. Urteil 1C 77/2010 vom 11. Oktober 2010 E. 9.2). Der angefochtene Entscheid ist deshalb insoweit aufzuheben, als vorbehaltlos die Entfernung bestimmter Bauelemente verlangt wird. Dem Beschwerdeführer ist stattdessen eine Frist anzusetzen, innert welcher er entweder ein neues Gesuch um Bewilligung eines reduzierten Projekts stellen oder aber die in Frage stehenden Bauteile nach Massgabe des angefochtenen Entscheids zu entfernen haben wird. Für den Fall, dass der Beschwerdeführer ein Gesuch um Bewilligung eines
reduzierten Projekts einreichen, dieses sich aber als nicht bewilligungsfähig erweisen sollte, wäre ihm dannzumal eine neue Frist zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands anzusetzen. Sollte sich ein reduziertes Projekt als bewilligungsfähig erweisen, wäre mittels eines Vergleichs zwischen dem bewilligten Projekt und dem Referenzzustand erneut festzustellen, welche der ursprünglich verfügten Massnahmen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands noch erforderlich sein werden.

9.
Die Beschwerde ist im Sinne der Erwägungen teilweise gutzuheissen. Der Entscheid der Vorinstanz ist aufzuheben, soweit vorbehaltlos die Entfernung bestimmter Bauelemente verlangt wird. Der Beschwerdeführer ist anzuweisen, entweder innerhalb von vier Monaten nach Ausfällung dieses Entscheids den Anordnungen gemäss Ziffer 5.2 des Entscheids der Einwohnergemeinde vom 7. Februar 2012 Folge zu leisten oder aber ein neues Gesuch um Bewilligung eines reduzierten Projekts einzureichen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Sache ist zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des vorangegangenen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG). Bei diesem Verfahrensausgang sind dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Kanton Bern hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung auszurichten (vgl. Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgericht vom 23. April 2013 aufgehoben, soweit vorbehaltlos die Entfernung bestimmter Bauelemente verlangt wird. Der Beschwerdeführer hat innerhalb von vier Monaten nach Ausfällung dieses Entscheids entweder den Anordnungen gemäss Ziffer 5.2 des Entscheids der Einwohnergemeinde vom 7. Februar 2012 Folge zu leisten oder aber ein neues Gesuch um Bewilligung eines reduzierten Projekts einzureichen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten (und der Parteientschädigung) des vorangegangenen Verfahrens an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3.
Die reduzierten Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Der Kanton Bern hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Einwohnergemeinde Wynigen, der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern sowie dem Bundesamt für Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. März 2014

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Mattle

SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24^d - 1 In landwirtschaftlichen Wohnbauten, die in ihrer Substanz erhalten sind, können landwirtschaftsfremde Wohnnutzungen zugelassen werden.65
¹	In landwirtschaftlichen Wohnbauten, die in ihrer Substanz erhalten sind, können landwirtschaftsfremde Wohnnutzungen zugelassen werden.65
^1bis	...66
²	Die vollständige Zweckänderung von als schützenswert anerkannten Bauten und Anlagen kann zugelassen werden, wenn:67
^a	diese von der zuständigen Behörde unter Schutz gestellt worden sind; und
^b	ihre dauernde Erhaltung nicht anders sichergestellt werden kann.
³	Bewilligungen nach diesem Artikel dürfen nur erteilt werden, wenn:68
^a	die Baute oder Anlage für den bisherigen Zweck nicht mehr benötigt wird, für die vorgesehene Nutzung geeignet ist und keine Ersatzbaute zur Folge hat, die nicht notwendig ist;
^b	die äussere Erscheinung und die bauliche Grundstruktur im Wesentlichen unverändert bleiben;
^c	höchstens eine geringfügige Erweiterung der bestehenden Erschliessung notwendig ist und sämtliche Infrastrukturkosten, die im Zusammenhang mit der vollständigen Zweckänderung der Bauten und Anlagen anfallen, auf deren Eigentümer überwälzt werden;
^d	die landwirtschaftliche Bewirtschaftung des umliegenden Grundstücks nicht gefährdet ist;
^e	keine überwiegenden Interessen entgegenstehen.

SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn:
^a	der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und
^b	keine überwiegenden Interessen entgegenstehen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
^a	gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
^b	gegen kantonale Erlasse;
^c	betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 86 Vorinstanzen im Allgemeinen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide:
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide:
^a	des Bundesverwaltungsgerichts;
^b	des Bundesstrafgerichts;
^c	der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen;
^d	letzter kantonaler Instanzen, sofern nicht die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht zulässig ist.
²	Die Kantone setzen als unmittelbare Vorinstanzen des Bundesgerichts obere Gerichte ein, soweit nicht nach einem anderen Bundesgesetz Entscheide anderer richterlicher Behörden der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen.
³	Für Entscheide mit vorwiegend politischem Charakter können die Kantone anstelle eines Gerichts eine andere Behörde als unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts einsetzen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 89 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat;
^b	durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist; und
^c	ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
²	Zur Beschwerde sind ferner berechtigt:
^a	die Bundeskanzlei, die Departemente des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, die ihnen unterstellten Dienststellen, wenn der angefochtene Akt die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann;
^b	das zuständige Organ der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals;
^c	Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, wenn sie die Verletzung von Garantien rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt;
^d	Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt.
³	In Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c) steht das Beschwerderecht ausserdem jeder Person zu, die in der betreffenden Angelegenheit stimmberechtigt ist.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 16^a Zonenkonforme Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone - 1 Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
¹	Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
^1bis	Bauten und Anlagen, die zur Gewinnung von Energie aus Biomasse oder für damit im Zusammenhang stehende Kompostanlagen nötig sind, können auf einem Landwirtschaftsbetrieb als zonenkonform bewilligt werden, wenn die verarbeitete Biomasse einen engen Bezug zur Landwirtschaft sowie zum Standortbetrieb hat. Die Bewilligungen sind mit der Bedingung zu verbinden, dass die Bauten und Anlagen nur zum bewilligten Zweck verwendet werden dürfen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.38
²	Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen, sind zonenkonform. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.39
³	Bauten und Anlagen, die über eine innere Aufstockung hinausgehen, können als zonenkonform bewilligt werden, wenn sie in einem Gebiet der Landwirtschaftszone erstellt werden sollen, das vom Kanton in einem Planungsverfahren dafür freigegeben wird.

SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 22 Baubewilligung - 1 Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden.
¹	Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden.
²	Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass:
^a	die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen; und
^b	das Land erschlossen ist.
³	Die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts bleiben vorbehalten.

SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24^c - 1 Bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, werden in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt.
¹	Bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, werden in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt.
²	Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind.59
³	Dies gilt auch für landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinne des Bundesrechts wurde. Der Bundesrat erlässt Vorschriften, um negative Auswirkungen auf die Landwirtschaft zu vermeiden.60
⁴	Veränderungen am äusseren Erscheinungsbild müssen für eine zeitgemässe Wohnnutzung oder eine energetische Sanierung nötig oder darauf ausgerichtet sein, die Einpassung in die Landschaft zu verbessern.61
⁵	In jedem Fall bleibt die Vereinbarkeit mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vorbehalten.62

SR 700.1 Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV) RPV Art. 41 Anwendungsbereich von Artikel 24c RPG - 1 Artikel 24c RPG ist anwendbar auf Bauten und Anlagen, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebiets im Sinne des Bundesrechts wurde (altrechtliche Bauten und Anlagen).
¹	Artikel 24c RPG ist anwendbar auf Bauten und Anlagen, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebiets im Sinne des Bundesrechts wurde (altrechtliche Bauten und Anlagen).
²	Er ist nicht anwendbar auf allein stehende, unbewohnte landwirtschaftliche Bauten und Anlagen.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 11 Schutz der Kinder und Jugendlichen - 1 Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung.
¹	Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung.
²	Sie üben ihre Rechte im Rahmen ihrer Urteilsfähigkeit aus.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 26 Eigentumsgarantie - 1 Das Eigentum ist gewährleistet.
¹	Das Eigentum ist gewährleistet.
²	Enteignungen und Eigentumsbeschränkungen, die einer Enteignung gleichkommen, werden voll entschädigt.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 36 Einschränkungen von Grundrechten - 1 Einschränkungen von Grundrechten bedürfen einer gesetzlichen Grundlage. Schwerwiegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr.
¹	Einschränkungen von Grundrechten bedürfen einer gesetzlichen Grundlage. Schwerwiegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr.
²	Einschränkungen von Grundrechten müssen durch ein öffentliches Interesse oder durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt sein.
³	Einschränkungen von Grundrechten müssen verhältnismässig sein.
⁴	Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.