8C_701/2018 - 2019-02-28 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 701/2018

Urteil vom 28. Februar 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Frésard, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 6. September 2018 (IV.2017.00375).

Sachverhalt:

A.
A.________ ist seit 1998 als selbstständiger Schneider und Modeberater tätig. Am 1. Dezember 2015 meldete er sich unter Hinweis auf seit 2011 bestehende Schwindelattacken bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen. Mit Verfügung vom 28. Februar 2017 verneinte sie den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung.

B.
Die hiergegen geführte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 6. September 2018 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache an die Vorinstanz, eventuell an die IV-Stelle, zurückzuweisen, damit sie ein unabhängiges interdisziplinäres medizinisches Gutachten einhole; eventuell sei die Vorinstanz, subeventuell die IV-Stelle, zu verpflichten, weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen, namentlich die von Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH für Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, Audio-Neurootologie und Äquilibriometrie, vorgeschlagene funktionaloptometrische Untersuchung und eine MRI-Spektroskopie; die Vorinstanz, eventuell die IV-Stelle, sei zu verpflichten, eine Fachperson beizuziehen, die vertiefte Abklärungen bezüglich der erwerblichen Auswirkungen der teilweisen Arbeitsunfähigkeit auf die Einkommenssituation als selbstständig erwerbstätiger Schneider mit Hilfe eines Berufsberaters vornehme, allenfalls im Rahmen einer BEFAS; die Vorinstanz, eventuell die IV-Stelle, sei zu verpflichten, einen in seiner Firma vor Ort erhobenen Bericht durch den Abklärungsdienst einzuholen.

Die IV-Stelle schliesst auf Beschwerdeabweisung Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V
585).

2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG), den massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) und den Beweiswert ärztlicher Berichte (vgl. E. 1 hiervor; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, indem es in Bestätigung der Verfügung der IV-Stelle vom 28. Februar 2017 den Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der Invalidenversicherung verneinte.

3.2. Das kantonale Gericht erwog im Wesentlichen, die Hausärztin Dr. med. C.________ sei im Bericht vom 7. Dezember 2015 von seit 2004 immer wieder auftretenden Schwindelepisoden des Beschwerdeführers ausgegangen. Er habe immer gearbeitet und sei bloss tageweise ausgefallen, was zu einem massiven Umsatzeinbruch geführt habe. An und für sich sei die Arbeit als Schneider gut geeignet, sie sei dem Beschwerdeführer indes bloss zu 50 % zumutbar, da er infolge der unvorhersehbaren Schwindelattacken nur schwer einsetzbar sei. Die Neurologin Dr. med. D.________ habe im Bericht vom 18./21. Dezember 2015 eine Arbeitsunfähigkeit verneint. Dr. med. B.________ habe im neuro-otologischen Bericht vom 26. Mai/ 1. Juli 2016 keine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Im Bericht vom 7. Dezember 2016 habe er ausgeführt, die von ihm empfohlenen Untersuchungen seien noch nicht durchgeführt worden; deren Ergebnisse seien jedoch für die genaue Beurteilung der Arbeitsfähigkeit notwendig. Dies vermöge nicht zu überzeugen, zumal er die Indikation für zusätzliche Untersuchungen zunächst mit der Möglichkeit begründet habe, präzisere therapeutische Massnahmen treffen zu können. Bezeichnenderweise habe die Krankenkasse des Versicherten die Übernahme der Kosten für
diese Abklärungen verweigert. Der Untersuchungsgrundsatz verlange nicht, dass der Gesundheitsstatus einer versicherten Person ohne Anlass bezüglich aller möglicher Fachdisziplinen im Sinne einer unentgeltlichen Vorsorgemassnahme vom Versicherungsträger abgeklärt werde. Wenn behandelnde Ärzte trotz Verdachts auf eine Gesundheitsstörung keine Überweisung an den entsprechenden Facharzt für notwendig hielten oder veranlassten, bestehe auch für die Invalidenversicherung keine Pflicht für diesbezügliche weitere Abklärungen. Vorliegend hätten sowohl die Hausärztin als auch die Neurologin Dr. med. D.________ eine depressive Komponente nicht ausgeschlossen. Zusätzliche Abklärungen in dieser Hinsicht hätten sie - wie auch Dr. med. B.________ - jedoch nicht für notwendig erachtet. Ebensowenig bestehe eine Pflicht zur Durchführung von Massnahmen, für welche die Voraussetzungen einer Kostenübernahme durch die Krankenversicherung nicht erfüllt seien. Somit könne der IV-Stelle nicht vorgeworfen werden, sie habe notwendige Abklärungsmassnahmen unterlassen. Weiter gehe aus dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK) hervor, dass der Beschwerdeführer seit 1999 selbstständig sei und folgende beitragspflichtige Einkommen abgerechnet habe: 1999 Fr.
5'715.-, 2000 Fr. 7623.-, 2001 Fr. 7'623.-, 2002 Fr. 9'600.-, 2003 Fr. 13'000.-, 2004 Fr. 8'307.-, 2005 Fr. 8'307.-, 2006 Fr. 48'700.-, 2007 Fr. 20'500.-, 2008 Fr. 34'700.-, 2009 Fr. 28'200.-, 2010 Fr. 45'100.-, 2011 Fr. 23'100.-, 2012 Fr. 27'200.-, 2013 Fr. 9'333.- (Verlust von Fr. 445.-). Für die Jahre 2014 und 2015 ergäben sich Einkommen von Fr. 20'971.- (Bilanz per 31. Dezember 2014) bzw. Fr. 21'066.- (Erfolgsrechnung 2015). Aus diesen Einkommen könne nicht geschlossen werden, dass je ein krankheitsbedingter Gewinneinbruch stattgefunden habe. Seit jeher habe der Beschwerdeführer bloss bescheidene Gewinne erzielt. Ausnahme bildeten einzig die Jahre 2006 und 2010. Auch die Gewinne der Jahre 2013 bis 2015 bewegten sich nicht ausserhalb der langjährigen Bandbreite. Spekulativ sei vor diesem Hintergrund die Annahme der Hausärztin vom 7. Dezember 2015, der Versicherte sei bloss zu 50 % arbeitsfähig, da seine gesundheitlichen Beschwerden zu einem massiven Umsatzeinbruch geführt hätten. Zwar sei der Umsatz zwischen 2010 und 2015 zurückgegangen; indes hätten auch der Aufwand für angestelltes Personal und der Materialeinkauf abgenommen. Somit könne aus dem im Bereich der üblichen Schwankungen liegenden Umsatzrückgang nicht auf eine
Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit geschlossen werden. Gestützt auf die Einschätzung der Dr. med. D.________ vom 21. Dezember 2015 und diese Einkommensentwicklung seien weder die Arbeits- noch die Erwerbsfähigkeit des Versicherten invalidenversicherungsrechtlich relevant eingeschränkt. Somit habe die IV-Stelle seinen Leistungsanspruch zu Recht verneint.

4.

4.1. Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (vgl. E. 2 hiervor) zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bzw. Beweisabnahme oder des Untersuchungsgrundsatzes (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3
S. 236). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteile 9C 296/2018 vom 14. Februar 2019 E. 4 und 8C 753/2018 4. Februar 2019 E. 7).

4.2. Dem Beschwerdeführer ist darin beizupflichten, dass IV-Stelle und Vorinstanz auf weitere medizinische Abklärungen nicht mit der Begründung verzichten durften, auch seine Krankenkasse habe die Übernahme der Kosten der von Dr. med. B.________ vorgeschlagenen Untersuchungen verweigert. Denn abgesehen davon, dass keine Bindung des Invalidenversicherers an die Ermittlung der Arbeitsunfähigkeit durch den Krankenversicherer besteht (BGE 114 V 281 E. 4b; Urteil 9C 74/2007 vom 19. Oktober 2007 E. 5.1), geht aus den Akten auch nicht hervor, weshalb Letzterer vorliegend auf weitere Abklärungen verzichtete.

5.
Der Beschwerdeführer macht weiter im Wesentlichen geltend, er leide seit Jahren an Schwindelattacken und Ohrensausen. Nachdem die Attacken immer schlimmer geworden seien, habe er Ende 2015 einsehen müssen, dass seine Krankheit zu einer Teilarbeitsunfähigkeit geführt habe. Deshalb habe er sich bei der IV-Stelle angemeldet. Seine Hausärztin Dr. med. C.________ habe am 7. Dezember 2015 und am 17. März 2016 festgehalten, er sei nur noch zu 50 % arbeitsfähig. Die Neurologin Dr. med. D.________ habe ihn im Rahmen des Bericht vom 18./21. Dezember 2015 nur einmal konsiliarisch untersucht, weshalb ihre Einschätzung nur geringen Beweiswert habe. Dipl. med. E.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin/Prävention und Gesundheitswesen, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, habe am 23. Februar 2016 nur eine Aktenstellungnahme abgegeben und verfüge nicht über den notwendigen Facharzttitel (Neurologie, Psychiatrie, ORL). Zudem habe die von Dr. med. C.________ bei Verdacht auf Depression vorgeschlagene psychiatrische Abklärung bisher nicht stattgefunden. Die von Dr. med. D.________ empfohlene ORL-Untersuchung sei durch Dr. med. B.________ erfolgt. Gemäss seinem Bericht vom 26. Mai 2016 leide der Versicherte an einer
Gleichgewichtsstörung mit verschiedenen Komponenten. Er habe weitere medizinische Abklärungen (funktionaloptometrische Untersuchung, MRI-Spektroskopie) vorgeschlagen, die nicht durchgeführt worden seien. Leider habe ihn Dr. med. B.________ nicht auf seine Arbeitsfähigkeit hin untersucht, was auch nachzuholen sei. Notwendig sei zudem eine berufliche Abklärung seiner Arbeits- und Geschäftsstruktur, um die erwerblichen Auswirkungen seiner gesundheitlichen Einschränkungen festzustellen. Er habe spätestens seit 2011, aber auch schon früher gesundheitsbedingte Ausfälle erlitten. Um einen fairen Vergleich zu ermöglichen, seien deshalb die IK-Auszüge seit mindestens 2008 bis 2010 heranzuziehen. Aus seiner Einkommensentwicklung sei zu ersehen, dass er bei weitern nicht mehr die Einkünfte erzielen könne wie vor den Schwindelattacken. Die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, da sie sich geweigert habe, die notwendigen Abklärungen vorzunehmen.

6.

6.1.

6.1.1. Die Aussagen über die behauptete gesundheitsbedingte Teilarbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers überzeugen zum einen insofern nicht, als sie bezüglich deren Beginns widersprüchlich sind. Er selber gab in der Anmeldung bei der IV-Stelle vom 30. November 2016 an, sie bestünden seit 2011. In der letztinstanzlichen Beschwerde führte er an einer Stelle aus, er leide seit einem früheren Zeitpunkt, spätestens seit 2011 an gesundheitsbedingten Ausfällen; an anderer Stelle machte er geltend, er habe Ende 2015 einsehen müssen, dass seine Krankheit zu einer Teilarbeitsunfähigkeit geführt habe. Demgegenüber muss aus den Angaben der Hausärztin Dr. med. C.________ vom 7. Dezember 2015 und 17. März 2016 geschlossen werden, dass sie von einer seit 2004 bestehenden 50%igen Arbeitsunfähigkeit ausgeht; sie legt jedenfalls nicht dar, 2011 oder 2015 sei eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit eingetreten. Zum anderen leuchtet es nicht ein, dass Dr. med. C.________ am 17. März 2016 zwar ausführte, es sei seit 2004 von einer durchschnittlichen 50%igen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen, gleichzeitig aber angab, es sei nie zu einer längeren Krankschreibung gekommen.

6.1.2. Dr. med. B.________ hat den Beschwerdeführer gemäss seinem Bericht vom 1. Juli 2016 nicht arbeitsunfähig geschrieben. Im Bericht vom 26. Mai 2016 legte er dar, da in der Kernspintomographie des Neurocraniums morphologisch keine von der Norm abweichenden Befunde festzustellen seien, seien die zentral-vestibulären und visuo-oculomotorischen Funktionsstörungen mit einer Funktionsstörung auf Neurotransmitter-Ebene erklärbar und sie liessen sich möglicherweise durch eine MRI-Spektroskopie erfassen. Zudem sei eine ergänzende funktionaloptometrische Untersuchung indiziert, da sich anhand dieser Befunde zusätzliche therapeutische Aspekte im Sinne eines Visualtrainings ergeben könnten. Diese Aussagen sind viel zu spekulativ ("möglicherweise" bzw. "Kann-Formulierung"), um aus diesen Untersuchungen auf eine überwiegend wahrscheinliche Klärung des Sachverhalts schliessen zu können. Zu vage ist auch die Angabe der Hausärztin Dr. med. C.________ vom 7. Dezember 2015, eventuell sei eine psychiatrische Abklärung bei Verdacht auf Depression durchzuführen. Zudem lässt ihre Feststellung, aktuell finde keine Behandlung statt, auf einen fehlenden Leidensdruck des Beschwerdeführers schliessen (vgl. auch Urteil 8C 363/2018 vom 26. November 2018
E. 4.3.2).

6.1.3. Unter diesen Umständen und aufgrund des in E. 6.2 hiernach Gesagten verstösst es weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen den Gehörsanspruch (vgl. E. 4.1 hiervor), wenn die Vorinstanz von weiteren medizinischen Untersuchungen absah, obwohl Dr. med. B.________ im Bericht vom 27. Dezember 2016 ausführte, die Ergebnisse der von ihm vorgeschlagenen Untersuchungen seien für die genaue Beurteilung der Arbeitsfähigkeit notwendig.

Somit kann letztlich offen bleiben, ob die Aktenstellungnahme der RAD-Ärztin dipl. med. E.________ vom 23. Februar 2016, worin sie einen relevanten Gesundheitsschaden des Versicherten verneinte, vorliegend eine hinreichende Beurteilungsgrundlage bildet (zur Aufgabe des RAD, die Leistungsfähigkeit zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG; Art. 49 IVV; BGE 135 V 254 E. 3.3.2 S. 257; SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7, 9C 904/2009 E. 2.2).

6.2.

6.2.1. Das Einkommen von Selbstständigerwerbenden kann grundsätzlich aufgrund der IK-Einträge bestimmt werden (Urteil 9C 771/2017 vom 29. Mai 2018 E. 3.6.1). Der Beschwerdeführer wendet ein, die IV-Stelle habe im Feststellungsblatt vom 24. Februar 2016 bei der Zusammenstellung seines Einkommens einen schwerwiegenden Fehler gemacht, indem sie fälschlicherweise nicht seine im IK-Auszug dokumentierten Einkommen, sondern diejenigen seiner Ehefrau berücksichtigt habe. Diese Rüge ist unbeheflich, da die Vorinstanz einzig auf die Einkommen des Beschwerdeführers abgestellt hat (vgl. E. 3.2 hiervor).

6.2.2. Nicht als offensichtlich unrichtig erscheint die vorinstanzliche Feststellung, aus den Einkommen des Beschwerdeführers als Selbstständigerwerbender könne nicht geschlossen werden, dass in den Jahren 1999 bis 2015 je ein krankheitsbedingter Gewinneinbruch stattgefunden habe (vgl. E. 3.2 hiervor). Dies gilt umso mehr, als die Angaben über den Beginn seiner behaupteten Arbeitsunfähigkeit letztlich widersprüchlich sind (vgl. E. 6.1.1 hiervor). Unter diesen Umständen ist insbesondere auch nicht ersichtlich, welche entscheidrelevanten Ergebnisse von weiteren erwerblichen Abklärungen betreffend den Betrieb des Beschwerdeführers zu erwarten wären.

Die Einwände des Beschwerdeführers vermögen hieran nichts zu ändern. Er gibt insgesamt bloss die eigene Sichtweise wieder, wie die Akten tatsächlich und rechtlich zu würdigen gewesen wären, womit er eine unzulässige appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid vornimmt (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 137 II 353 E. 5.1 S. 356; Urteil 8C 639/2017 vom 11. Dezember 2017 E. 4.2).

6.3. Dass sich der Gesundheitszustand und damit einhergehend die Einkommenssituation des Beschwerdeführers im Jahre 2016 bzw. bis zum massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 28. Februar 2017 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) erheblich verschlechtert hätten, macht er nicht geltend und ist nicht ersichtlich.

6.4. Unter Berücksichtigung all dieser Aspekte erweist sich die vorinstanzliche Beurteilung im Ergebnis - worauf es einzig ankommt - weder in tatsächlicher Hinsicht als offensichtlich unrichtig noch anderweitig als bundesrechtswidrig (vgl. nicht publ. E. 6.3 des Urteils BGE 141 V 25, veröffentlicht in: SVR 2015 KV Nr. 8 S. 29, 9C 535/2014; Urteil 8C 553/2018 vom 12. Dezember 2018 E. 10).

7.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Februar 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Frésard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA209) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.210
²	...211

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 59 - 1 Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.340
¹	Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.340
²	...341
^2bis	...342
³	Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali.343
⁴	Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali.344
⁵	Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti.345
⁶	Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare.346

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 49 Compiti - 1 I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei.
¹	I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei.
^1bis	Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi.271
²	Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami.
³	I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione.