9C_394/2015 - 2015-10-27 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 394/2015 {T 0/2}

Urteil vom 27. Oktober 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Pfiffner,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecherin Daniela Mathys,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 29. April 2015.

Sachverhalt:

A.
Der 1961 geborene A.________ litt seit ca. April 2006 an psychischen Beeinträchtigungen. Am 12. Mai 2007 wurde er tätlich angegriffen und erlitt dabei ein Schädelhirntrauma. Im Februar 2008 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Ab dem 1. Januar 2009 war er neu in der Personalabteilung der bisherigen Arbeitgeberin tätig; zudem gewährte ihm die IV-Stelle Bern berufsbegleitende Umschulung zum HR-Fachmann, welche er im Oktober 2010 erfolgreich abschloss (Verfügung vom 1. Dezember 2010). Auf den 1. Februar 2011 wurde der Arbeitsvertrag mit der bisherigen Arbeitgeberin angepasst, wobei nicht nur die Arbeitszeit, sondern auch der Grundlohn reduziert wurde.

Nach Abklärungen und Durchführung des Vorbescheidverfahrens sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 20. Juni 2013 eine Viertelsrente vom 1. April bis 31. Juli 2007, eine ganze Rente vom 1. August bis 30. November 2007 und eine halbe Rente ab 1. Dezember 2007 zu.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 29. April 2015 ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, der Entscheid vom 29. April 2015 sei "bezüglich des Anspruchs ab dem 1. Mai 2011 auf Ausrichtung einer halben IV-Rente bei einem Invaliditätsgrad von 59 %" aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm ab dem 1. Mai 2011 eine Dreiviertelsrente auszurichten.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338; MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C 570/2007 vom 5. März 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 9C 851/2012 vom 5. März 2013 E. 2.3.2; 8C 5/2010 vom 24. März 2010 E. 1.2).

2.

2.1. Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 S. 263 mit Hinweisen). Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349; siehe auch BGE 133 V 545).

Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; Urteil 9C 226/2013 vom 4. September 2013 mit weiteren Hinweisen).

2.2. Streitig und zu prüfen ist lediglich der Rentenanspruch ab Mai 2011. Es ist (zu Recht) unbestritten, dass die Änderung des Arbeitsvertrages, die drei Monate zuvor (vgl. Art. 88a Abs. 2 IVV [SR 831.201]), d.h. auf den 1. Februar 2011 wirksam wurde, im Grundsatz einen Revisionsgrund darstellt.

Die Vorinstanz hat für den hier interessierenden Zeitraum einen Invaliditätsgrad von 59 % errechnet und folglich den unveränderten Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) bestätigt. Der Beschwerdeführer macht geltend, bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG sei das Valideneinkommen zu niedrig und das Invalideneinkommen zu hoch festgesetzt worden.

3.

3.1.

3.1.1. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).

3.1.2. Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre.

3.1.3. Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können insbesondere Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593 f. mit Hinweis).

3.2. Auf der nicht medizinischen beruflich-erwerblichen Stufe der Invaliditätsbemessung charakterisieren sich als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgemässen Regeln über die Durchführung des Einkommensvergleichs, einschliesslich derjenigen über die Anwendung der LSE. In dieser Sicht ist die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen Tatfrage, soweit sie auf konkreter Beweiswürdigung beruht, hingegen Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Fragen, ob Tabellenlöhne anwendbar sind und welches die massgebende Tabelle ist (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

3.3.

3.3.1. Die Vorinstanz hat auf die Angaben der Arbeitgeberin vom 4. April 2008 verwiesen und festgestellt, dass der Versicherte vor Beginn der gesundheitlichen Probleme zuletzt, d.h. ab 1. Januar 2006, einen Monatslohn von Fr. 7'000.- resp. ein Jahreseinkommen von Fr. 91'000.- (13 x Fr. 7'000.-) erzielt habe. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 2011 hat sie das Valideneinkommen auf Fr. 96'512.50 festgesetzt.

3.3.2. Das kantonale Gericht hat im Rahmen der Beweiswürdigung berücksichtigt, dass das Jahreseinkommen 2005 laut Auszug aus dem individuellen Konto Fr. 92'810.- betragen hatte, und nachvollziehbar dargelegt, dass es aufgrund einer früheren Schwankung in der Lohnentwicklung dennoch auf die Angaben der Arbeitgeberin abgestellt hat. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung und die entsprechenden Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1.2). Daran ändert nichts, dass der Lohn 2005 um 63 % höher war als der Anfangslohn im Jahr 1990. Gleiches gilt für den Umstand, dass die Arbeitgeberin für den März 2006 einmalig einen Monatslohn von Fr. 7'750.- auswies. Zwar bleibt der Grund für die Mehrzahlung in Höhe von Fr. 750.- im Dunkeln, indessen fehlen konkrete Anhaltspunkte - etwa in einem Arbeitsvertrag - dafür, dass ab März 2006 regelmässig Anspruch auf den höheren Lohn bestanden hätte. Schliesslich lässt weder der ab 1. Januar 2009 geltende Arbeitsvertrag vom 20. Dezember 2008 noch das Schreiben der Arbeitgeberin vom 5. Juli 2013 einen Rückschluss auf das Jahreseinkommen 2006 zu.

3.3.3. Bei diesen Gegebenheiten stellt der vorinstanzliche Verzicht auf weitere Abklärungen betreffend das Valideneinkommen keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes dar (antizipierende Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Sodann gibt es keine rechtliche Vorgabe, wonach zwingend auf den letzten Monatslohn vor Eintritt des Gesundheitsschadens abzustellen sein soll; eine Anknüpfung an den zuletzt erzielten Jahreslohn ist zulässig (vgl. E. 3.1.2). Somit beruht die vorinstanzliche Feststellung des Valideneinkommens auch nicht auf einer Rechtsverletzung; sie bleibt für das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1).

3.4.

3.4.1. Was das Invalideneinkommen anbelangt, so hat das kantonale Gericht auf das durch Dr. med. B.________ (vgl. das im Auftrag der SUVA verfasste Gutachten vom 30. November 2010) und Dr. med. C.________ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (vgl. Stellungnahmen vom 13. Juli 2010 und vom 7. März 2011) erstellte Zumutbarkeitsprofil verwiesen und festgestellt, dass dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit z.B. im Personalbereich zu 50 % zumutbar sei. Nach Erlangung des Fachausweises als HR-Fachmann sei ihm der monatliche Grundlohn wegen ungenügender Arbeitsleistung auf den 1. Februar 2011 von Fr. 7'000.- auf Fr. 5'000.- gekürzt worden, ohne dass sich die Arbeits- und Leistungsfähigkeit oder sonst etwas verändert habe.

Dass diese Feststellungen offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht. Sie bleiben für das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1).

3.4.2. Weiter hat die Vorinstanz erwogen, dass der Leistungsmangel entweder (vollumfänglich) auf gesundheitliche Gründe oder (teilweise) auf psychosoziale Faktoren zurückzuführen sein könne. Für psychosoziale Gründe spreche der Umstand, dass der Versicherte laut Einschätzung des Dr. med. B.________ unter einer Geringschätzung durch seine Arbeitgeberin leide. Insofern könnte ein beruflicher Neubeginn bei einem neuen Arbeitgeber als sinnvoll erscheinen; allerdings sei dabei zu berücksichtigen, dass es dem Versicherten ausserhalb des vertrauten Arbeitsumfeldes kaum möglich sein dürfte, ein Mindestmass an Sicherheit aufzubauen. Weil nicht abschliessend entschieden werden könne, ob die Lohnreduktion durch krankheitsbedingte Umstände oder durch psychosoziale Faktoren begründet sei, entspreche das Invalideneinkommen nicht mehr dem tatsächlich erzielten Verdienst, sondern es müsse neu gestützt auf einen Tabellenlohn festgelegt werden.

Dazu hat das kantonale Gericht den Tabellenlohn der LSE 2010 (Tabelle TA7, Ziff. 21: Rechnungs- und Personalwesen, Niveau 3 [Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt], Männer) herangezogen (Fr. 7'032.-), die betriebsübliche Wochenarbeitszeit, die Nominallohnentwicklung bis 2011, die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (50 %) und einen Abzug (vgl. BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.) vom Tabellenlohn (10 %) berücksichtigt, woraus ein Invalideneinkommen von Fr. 39'954.30 resultiert.

3.4.3. Wird das Validen- oder Invalideneinkommen gestützt auf einen Tabellenlohn festgelegt, ist praxisgemäss die Tabelle TA1 heranzuziehen; allerdings können die konkreten Umständen des Einzelfalls auch erlauben, auf eine andere Tabelle abzustellen (Urteile 9C 383/2015 vom 18. September 2015 E. 5.3; 8C 704/2009 vom 27. Januar 2010 E. 4.2.1.1 mit Hinweisen). Die entsprechende Ausgangsgrösse der Tabelle TA1 (LSE 2010, Total Männer, Anforderungsniveau 3) liegt bei Fr. 5'909.-; daraus würde in concreto bei im Übrigen unveränderten Parametern ein Invalideneinkommen von lediglich Fr. 33'574.- resultieren. Gegen eine qualifizierte Tätigkeit im Personalwesen und somit das Abstellen auf die Tabelle TA7 spricht, dass eine solche Verwertung der Restarbeitsfähigkeit laut verbindlicher (E. 1.1) vorinstanzlicher Feststellung ausserhalb des vertrauten Arbeitsumfeldes kaum möglich sein dürfte (E. 3.4.2). Die Frage nach der zutreffenden Tabelle kann indessen offenbleiben, wie sich aus dem Folgenden ergibt.

3.4.4.

3.4.4.1. Entscheidend für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist einerseits die Arbeitsfähigkeit und anderseits, ob sie, bei besonders stabilen Arbeitsverhältnissen, in zumutbarer Weise voll ausschöpft wird und ob das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen erscheint (E. 3.1.3).

3.4.4.2. Dr. med. B.________ attestierte eine um 50 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit für sämtliche Arbeiten und explizit auch für die seit 1. Januar 2009 ausgeübte Tätigkeit. Zwar schloss der Versicherte im Oktober 2010 die berufsbegleitende Ausbildung zum HR-Fachmann erfolgreich ab. Dass ihm eine anforderungsreichere Arbeit als die ausgeübte zumutbar sein soll, lässt sich dem Gutachten des Dr. med. B.________ nicht entnehmen. Dieser berücksichtigte denn auch, dass die Arbeitgeberin den Arbeitsvertrag aufgrund ungenügender Leistungen anpasste; zudem verwies er auf die Notwendigkeit des "Masshaltens" und des Schutzes vor (Selbst-) Überforderung. Sodann erwähnte die Arbeitgeberin verschiedentlich die qualitativen und quantitativen Mängel in der Arbeitsleistung des Versicherten, welche trotz dessen Willens und Einsatzes den Anforderungen an einen HR-Fachmann nicht genüge (vgl. Protokoll der IV-Stelle, Einträge vom 31. März, 22. Juli und 30. November 2010 sowie Schreiben der Arbeitgeberin vom 5. Juli 2013). Bei diesen Gegebenheiten lässt sich allein aus dem festgestellten Gefühl einer "Geringschätzung durch die Arbeitgeberin" (E. 3.4.2) nicht ableiten, dass der Versicherte seine Arbeitsfähigkeit nicht voll ausschöpfte. Sodann kann -
insbesondere angesichts der Rückmeldungen der Arbeitgeberin - angenommen werden, dass besonders stabile Arbeitsverhältnisse vorliegen und der seit Februar 2011 erzielte Lohn der Leistung angemessen ist. Das entspricht denn auch der Auffassung der Eingliederungsfachperson der IV-Stelle, wonach die Weiterbeschäftigung optimal sei und der Versicherte in keiner anderen Tätigkeit ein besseres Erwerbseinkommen erzielen könne (vgl. Protokolleintrag vom 30. November 2010). Somit entspricht das Invalideneinkommen dem tatsächlichen Jahresverdienst von Fr. 33'293.- (Fr. 2'561.- x 13).

3.5. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 96'512.50 (E. 3.3) und einem Invalideneinkommen von Fr. 33'293.- (E. 3.4.4.2) resultiert ein Invaliditätsgrad von (gerundet) 66 %. Folglich hat der Beschwerdeführer seit Mai 2011 (vgl. Art. 88a Abs. 2 IVV) Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist begründet.

4.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2015 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 20. Juni 2013 werden aufgehoben, soweit sie nicht den Rentenanspruch bis 30. April 2011 betreffen. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer ab 1. Mai 2011 eine Dreiviertelsrente auszurichten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. Oktober 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.