Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung III
C-4924/2008
{T 0/2}

Urteil vom 27. April 2009

Besetzung
Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),
Richter Michael Peterli,
Richter Beat Weber
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

Parteien
A._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Gegenstand
Berechnung der Altersrente,
Einspracheentscheid vom 24. Juni 2008.

Sachverhalt:

A.
Herr A._______, geboren am (...) 1943, ist deutscher Staatsangehöriger. Er arbeitete von 1961 bis 1970 in der Schweiz und zahlte in dieser Zeit die obligatorischen Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; act. 51).

B.
Mit Gesuch vom 18. April 2002 (Eingang bei der Schweizerischen Ausgleichskasse [SAK]) bat der Versicherte um Auskunft über die Höhe seiner Altersrente (act. 10). Aufgrund ihrer Abklärungen teilte die SAK dem Versicherten mit Schreiben vom 26. Juni 2002 mit, dass die voraussichtliche monatliche Altersrente CHF 243.- betragen werde (act. 24).

C.
Der Versicherte beantragte mittels des Formulars E 202 am 19. Dezember 2007 (Eingang bei der SAK) eine Altersrente der Schweizerischen Alters- und Hinterbliebenenversicherung (AHV; act. 50). Die SAK verfügte aufgrund einer anrechenbaren Beitragsdauer von 9 Jahren und 1 Monat am 3. April 2008 eine monatliche Altersrente ab dem 1. Mai 2008 von CHF 261.- (act. 60).

D.
Mit Schreiben vom 16. April 2008 reichte der Versicherte Einsprache bei der SAK ein. Er beantragte eine Korrektur der Rentenberechnung. Es sei ihm ein durchschnittliches Jahreseinkommen von CHF 21'979.- basierend auf dem Aufwertungsfaktor 1,452 (Eintritt 1961) anzurechnen, was eine monatliche Altersrente von CHF 267.13 ergebe (act. 67).

E.
Die SAK (nachfolgend: Vorinstanz) wies die Einsprache mit Entscheid vom 24. Juni 2008 ab (act. 74). Die monatliche Altersrente von CHF 261.- (Rententabelle 2007, S. 88) sei korrekt berechnet worden. Dabei berücksichtigte sie ein massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen von CHF 21'216.- (ermittelt mit einem Aufwertungsfaktor von 1,378) sowie eine anrechenbare Beitragsdauer von 9 Jahren und 1 Monat (Rentenskala 09). Mangels entsprechender Belege sei die Beitragsdauer für die Jahre 1961 bis 1968 in einem vereinfachten Verfahren aufgrund der massgebenden Tabellen festgesetzt worden (Art. 50a Abs. 1

SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 50a Ermittlung der Beitragsdauer aus den Jahren 1948-1968 - 1 Hatte eine in den Jahren 1948-1968 in der Schweiz erwerbstätige Person ihren zivilrechtlichen Wohnsitz im Ausland und werden die Beitragszeiten aus diesen Jahren nicht mit näheren Angaben über die Beschäftigungsdauer belegt, so kann die Ausgleichskasse die Beitragsdauer in einem vereinfachten Verfahren festsetzen.

der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV]; SR 831.101).

F.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 24. Juli 2008 (Poststempel) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Unter Verweis auf die Wegleitung über die Renten (RWL) in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung Ziffer 5.6 betreffend den Aufwertungsfaktor, insbesondere die Randziffern 5305 und 5034 beantragte er, es sei ihm das Jahr 1961 als erstes Beitragsjahr anzurechnen, womit sich ein Aufwertungsfaktor von 1.452 ergebe.

G.
Die Vorinstanz erläuterte in ihrer Vernehmlassung vom 11. August 2008 mit Verweis auf die Randziffern 5301 und 5307 RWL, dass die Einkommenssumme mit einem Aufwertungsfaktor multipliziert werde, der nach dem Kalenderjahr bestimmt werde, in welchem der massgebende erste Eintrag im Individuellen Konto (IK) vorgenommen worden sei. Bei einer vollständigen Beitragsdauer werde der massgebende erste IK-Eintrag im Jahre nach der Vollendung des 20. Altersjahres vorgenommen. Bei unvollständiger Beitragsdauer sei für den Aufwertungsfaktor das Kalenderjahr massgebend, in welchem erstmals ein IK-Eintrag vorgenommen worden sei, wobei dieses Jahr zwischen dem der Zurücklegung des 20. Altersjahres folgenden Jahr und vor dem Eintritt des Versicherungsfalles liegen müsse. Vorliegend bestehe eine unvollständige Beitragsdauer, weshalb das Kalenderjahr 1964 für den Aufwertungsfaktor massgebend sei. Die Vorinstanz beantragte die Abweisung der Beschwerde.

H.
Mit Replik vom 24. August 2008 liess sich der Beschwerdeführer vernehmen und wies nochmals darauf hin, dass bei ihm die Ausnahme der Randziffer 5034 zur Anwendung gelange. Der Absatz 3 der Vernehmlassung der Vorinstanz sei falsch. Richtig sei, dass er im Jahre 1961 nach Vollendung des 17. Altersjahres bereits Beiträge entrichtet habe und somit der Aufwertungsfaktor für 2008 1.432 betragen müsse.

I.
Mit Verfügung vom 2. September 2008 schloss der Instruktionsrichter den Schriftenwechsel.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31

SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 31 Grundsatz - Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen nach Artikel 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 196822 über das Verwaltungsverfahren (VwVG).

des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG; SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 lit. d

SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 33 Vorinstanzen - Die Beschwerde ist zulässig gegen Verfügungen:

VGG und Art. 85bis Abs. 1

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 85bis Eidgenössische Rekursbehörde - 1 Über Beschwerden von Personen im Ausland entscheidet in Abweichung von Artikel 58 Absatz 2 ATSG390 das Bundesverwaltungsgericht. Der Bundesrat kann vorsehen, dass diese Zuständigkeit dem Versicherungsgericht des Kantons zugewiesen wird, in welchem der Arbeitgeber des Versicherten seinen Wohnsitz oder Sitz hat.391

des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichskasse. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32

SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 32 Ausnahmen - 1 Die Beschwerde ist unzulässig gegen:

VGG liegt nicht vor.

Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der Beschwerde zuständig. Das Verfahren richtet sich grundsätzlich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021; vgl. Art. 37

SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 37 Grundsatz - Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG61, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.

VGG). Dieses findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) anwendbar ist (Art. 3

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 3 - Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf:
a	das Verfahren von Behörden im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe e, soweit gegen ihre Verfügungen die Beschwerde unmittelbar an eine Bundesbehörde unzulässig ist;
b	das erstinstanzliche Verfahren der erstmaligen Begründung des Dienstverhältnisses von Bundespersonal, der Beförderung von Bundespersonal, der dienstlichen Anordnungen an das Bundespersonal16 und das Verfahren der Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Bundespersonal;
c	das erstinstanzliche Verwaltungsstrafverfahren und das gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren;
d	das Verfahren der Militärstrafrechtspflege einschliesslich der Militärdisziplinarrechtspflege, das Verfahren in militärischen Kommandosachen nach Artikel 37 sowie Verfahren nach den Artikeln 38 und 39 des Militärgesetzes vom 3. Februar 199518,19 ...20;
dbis	das Verfahren in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 200022 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts anwendbar ist;
e	das Verfahren der Zollveranlagung;
ebis	...
f	das erstinstanzliche Verfahren in anderen Verwaltungssachen, wenn deren Natur die Erledigung auf der Stelle durch sofort vollstreckbare Verfügung erfordert.

Bst. dbis VwVG). Gemäss Art. 1 Abs. 1

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 1 - 1 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20006 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.1 Durch den angefochtenen Einspracheentscheid ist der Beschwerdeführer besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Änderung oder Aufhebung (Art. 59

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 59 Legitimation - Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat.

ATSG; vgl. auch Art. 48 Abs. 1

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 48 - 1 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer:
1	Zur Beschwerde ist berechtigt, wer:
a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat;
b	durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist; und
c	ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat.
2	Zur Beschwerde berechtigt sind ferner Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt.

VwVG). Er ist daher zur Beschwerde legitimiert.

1.2 Der Beschwerdeführer hat frist- und formgerecht (Art. 60

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 60 Beschwerdefrist - 1 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen.
1	Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen.
2	Die Artikel 38-41 sind sinngemäss anwendbar.

ATSG; vgl. auch Art. 50

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 50 - 1 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung der Verfügung einzureichen.
1	Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung der Verfügung einzureichen.
2	Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern einer Verfügung kann jederzeit Beschwerde geführt werden.

und 52

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 52 - 1 Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.
1	Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.
2	Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht oder lassen die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein.
3	Sie verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten.

VwVG) Beschwerde erhoben. Auf das ergriffene Rechtsmittel ist einzutreten.

1.3 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaft, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen; FZA; SR 0.142.112.681), welches die verschiedenen bis dahin geltenden bilateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft insoweit aussetzt, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird, anzuwenden ist (Art. 20

IR 0.142.112.681 Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (mit Anhängen, Prot. und Schlussakte) FZA Art. 20 Beziehung zu bilateralen Abkommen über die soziale Sicherheit - Sofern in Anhang II nichts Gegenteiliges bestimmt ist, werden die bilateralen Abkommen über die soziale Sicherheit zwischen der Schweiz und den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft mit Inkrafttreten dieses Abkommens insoweit ausgesetzt, als in diesem Abkommen derselbe Sachbereich geregelt wird.

FZA). Soweit dieses Abkommen, insbesondere dessen Anhang II, der die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt (Art. 8

IR 0.142.112.681 Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (mit Anhängen, Prot. und Schlussakte) FZA Art. 8 Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit - Die Vertragsparteien regeln die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II, um insbesondere Folgendes zu gewährleisten:
a	Gleichbehandlung;
b	Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften;
c	Zusammenrechnung aller nach den verschiedenen nationalen Rechtsvorschriften berücksichtigten Versicherungszeiten für den Erwerb und die Aufrechterhaltung des Leistungsanspruchs sowie für die Berechnung der Leistungen;
d	Zahlung der Leistungen an Personen, die ihren Wohnsitz im Hoheitsgebiet der Vertragsparteien haben;
e	Amtshilfe und Zusammenarbeit der Behörden und Einrichtungen.

FZA), keine abweichenden Bestimmungen vorsieht, ist mangels einer einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen bzw. abkommensrechtlichen Regelung die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen und die Berechnung einer schweizerischen Altersrente grundsätzlich Sache der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 51 ff.; SVR 2004 AHV Nr. 16 S. 49; Urteil des EVG H 13/05 vom 4. April 2005, E. 1.1). Daraus folgt, dass die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers gemäss Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 grundsätzlich nach den für schweizerische Staatsangehörige geltenden Regeln zu beurteilen haben. Demnach bestimmt sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der AHV ausschliesslich nach dem internen schweizerischen Recht.

1.4 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundes-recht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 49 - Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde rügen:
a	Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens;
b	unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes;
c	Unangemessenheit; die Rüge der Unangemessenheit ist unzulässig, wenn eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat.

VwVG).

2.
2.1 Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches - im Rahmen des durch die Verfügung bestimmten Anfechtungsgegenstandes - den auf Grund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegenstand bildet. Nach dieser Begriffsumschreibung sind Anfechtungsgegenstand und Streitgegenstand identisch, wenn die Verwaltungsverfügung insgesamt angefochten wird. Bezieht sich demgegenüber die Beschwerde nur auf einen Teil des durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses, gehören die nicht beanstandeten Teilaspekte des verfügungsweise festgelegten Rechtsverhältnisses zwar wohl zum Anfechtungs-, nicht aber zum Streitgegenstand. In der Verwaltungsverfügung festgelegte - somit Teil des Anfechtungsgegenstandes bildende -, aber auf Grund der Beschwerdebegehren nicht mehr streitige - somit nicht zum Streitgegenstand zählende - Fragen prüft der Richter nur, wenn die nicht beanstandeten Punkte in engem Sachzusammenhang mit dem Streitgegenstand stehen (BGE 125 V 414 E. 1a und b mit Hinweisen).

2.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe ihrer Rentenberechnung einen unzutreffenden Aufwertungsfaktor zugrundegelegt. Es sei nicht richtig, dass der Aufwertungsfaktor des ersten Beitragsjahres nach Vollendung des 20. Altersjahr, d.h. derjenige von 1964 angewendet worden sei. Sein erster IK-Eintrag datiere aus dem Jahr 1961, weshalb ein Aufwertungsfaktor von 1,452 anzuwenden sei, was auch in Rz 5034 RWL vorgesehen sei. Vom Beschwerdeführer nicht bestritten wird die in der Verfügung vom 3. April 2008 festgelegte Beitragsdauer von neun Jahren und einem Monat, das in dieser Zeit erzielte Einkommen von CHF 136'232.- sowie die Anwendung der Rentenskala 9.

2.3 In der Vernehmlassung vom 11. August 2008, der Verfügung vom 3. April 2008 sowie im Einspracheentscheid vom 24. Juni 2008 ging die Vorinstanz von einem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen von CHF 187'728.- aus. Dieser Betrag entspreche dem Durchschnitt der aufgewerteten Erwerbseinkommen. Berechnet werde dieser Betrag dadurch, dass das gesamte Einkommen des Beschwerdeführers während der ganzen Beitragszeit (hier: CHF 136'232.-) mit dem massgebenden Aufwertungsfaktor aufgewertet werde. Das erste Beitragsjahr nach Vollendung des 20. Altersjahres sei 1964, weshalb der genannte Einkommensbetrag mit dem Aufwertungsfaktor 1.378 multipliziert werden müsse. Das so berechnete Einkommen werde danach durch die Anzahl der Beitragsjahre (hier: 9 Jahre) geteilt und anschliessend auf das in der Rententabelle angegebene höhere Durchschnittseinkommen aufgerundet (CHF 187'728.- : 109 Monate x 12 = CHF 20'667 aufgerundet auf CHF 21'216.-). Bei der Anwendung der Rentenskala 9 ergebe das eine monatliche Altersrente von CHF 261.-.

3.
3.1 Die ordentlichen Renten werden nach Art. 29bis Abs. 1

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung - 1 Die Rente wird bei Erreichen des Referenzalters berechnet.
a	der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs;
b	der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres;
c	der Zusatzjahre; und
d	der nach dem Referenzalter zurückgelegten Beitragszeiten.

AHVG nach Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles berechnet. Gemäss Art. 29bis Abs. 2

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung - 1 Die Rente wird bei Erreichen des Referenzalters berechnet.
a	der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs;
b	der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres;
c	der Zusatzjahre; und
d	der nach dem Referenzalter zurückgelegten Beitragszeiten.

AHVG regelt der Bundesrat die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahrs sowie der Zusatzjahre. In Art. 52b

SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 52b Anrechnung von Beitragszeiten vor dem 20. Altersjahr - 1 Ist die Beitragsdauer im Sinne von Artikel 29ter oder 40 Absatz 4 AHVG nicht vollständig, so werden Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres zur Auffüllung späterer Beitragslücken angerechnet.

AHVV hielt der Bundesrat fest, dass die Beitragszeiten, die vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres zurückgelegt wurden, zur Auffüllung späterer Beitragslücken angerechnet werden, wenn die Beitragsdauer im Sinne von Art. 29ter

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 29ter Vollständige Beitragsdauer - 1 Die Beitragsdauer ist vollständig, wenn eine Person gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang.
a	in welchen eine Person Beiträge geleistet hat;
b	in welchen der Ehegatte gemäss Artikel 3 Absatz 3 mindestens den doppelten Mindestbeitrag entrichtet hat;
c	für die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden können.

AHVG unvollständig ist.

Die Beitragsdauer einer versicherten Person bestimmt sich in der Regel nach den Einträgen in ihren individuellen Konten (Art. 30ter

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 30ter Individuelle Konten - 1 Für jeden beitragspflichtigen Versicherten werden individuelle Konten geführt, in welche die für die Berechnung der ordentlichen Renten erforderlichen Angaben eingetragen werden. Der Bundesrat ordnet die Einzelheiten.
a	zum Zeitpunkt der Lohnauszahlung nicht mehr für den Arbeitgeber tätig ist;
b	den Beweis erbringt, dass das beitragspflichtige Einkommen von einer Erwerbstätigkeit stammt, die in einem früheren Jahr ausgeübt wurde und für die weniger als der Mindestbeitrag entrichtet wurde.161

AHVG).
Die Summe der Erwerbseinkommen wird gemäss Art. 30

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 30 5. Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens - 1 Die Summe der Erwerbseinkommen wird entsprechend dem Rentenindex gemäss Artikel 33ter aufgewertet. Der Bundesrat lässt die Aufwertungsfaktoren jährlich feststellen.

AHVG entsprechend dem Rentenindex (Art. 33ter

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 33ter Anpassung der Renten an die Lohn- und Preisentwicklung - 1 Der Bundesrat passt die ordentlichen Renten in der Regel alle zwei Jahre auf Beginn des Kalenderjahres der Lohn- und Preisentwicklung an, indem er auf Antrag der Eidgenössischen Kommission für die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung den Rentenindex neu festsetzt.

AHVG) aufgewertet. Der Bundesrat lässt die Aufwertungsfaktoren jährlich feststellen. Die Summe der aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie der Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt.

Die Faktoren für die Aufwertung der Summe der Erwerbseinkommen nach Art. 30 Abs. 1

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 30 5. Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens - 1 Die Summe der Erwerbseinkommen wird entsprechend dem Rentenindex gemäss Artikel 33ter aufgewertet. Der Bundesrat lässt die Aufwertungsfaktoren jährlich feststellen.

AHVG legt das Bundesamt gemäss Art. 51bis Abs. 1

SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 51bis Aufwertungsfaktoren - 1 Das BSV legt die Faktoren für die Aufwertung der Summe der Erwerbseinkommen nach Artikel 30 Absatz 1 AHVG jährlich fest.215

AHVV jährlich fest. Die Aufwertungsfaktoren werden ermittelt, indem der Rentenindex nach Artikel 33ter Abs. 2

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 33ter Anpassung der Renten an die Lohn- und Preisentwicklung - 1 Der Bundesrat passt die ordentlichen Renten in der Regel alle zwei Jahre auf Beginn des Kalenderjahres der Lohn- und Preisentwicklung an, indem er auf Antrag der Eidgenössischen Kommission für die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung den Rentenindex neu festsetzt.

AHVG durch den mit 1,1 gewichteten Durchschnitt des Lohnindizes aller Kalenderjahre von der ersten Eintragung in das individuelle Konto des Versicherten bis zum Vorjahr des Eintritts des Versicherungsfalles geteilt wird (Art. 51bis Abs. 2

SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 51bis Aufwertungsfaktoren - 1 Das BSV legt die Faktoren für die Aufwertung der Summe der Erwerbseinkommen nach Artikel 30 Absatz 1 AHVG jährlich fest.215

AHVV).

Die Wegleitung über die Renten (RWL, Stand 1. Januar 2008) enthält betreffend die vorliegende Streitfrage folgende verwaltungsanweisende Ausführungsbestimmungen betreffend Berechnung der Rente, anrechenbare Beitragszeiten aus Jugendjahren sowie Aufwertungsfaktor:

Randziffer 5034 RWL:
Weist die Beitragsdauer einer Person Lücken auf, so werden Beitragszeiten, die sie vom 1. Januar des der Vollendung des 17. Altersjahres folgenden Jahres an zurückgelegt hat, angerechnet.

Randziffer 5040 RWL:
Die für die Lückenfüllung benötigte Beitragszeit wird, ausgehend vom 31. Dezember des Kalenderjahres, in dem das 20. Altersjahr zurückgelegt wurde, rückwärtsgehend bestimmt und mit den entsprechenden Einkommen in die Beitragslücken übertragen. Dabei werden die am 1. Januar des dem zurückgelegten 20. Altersjahr folgenden Kalenderjahres am nächsten liegenden Beitragslücken fortschreitend mit den zu übertragenden Beitragszeiten und Einkommen aufgefüllt.

Randziffer 5301 RWL:
Die Einkommenssumme wird mit einem Aufwertungsfaktor multipliziert, der nach dem Kalenderjahr bestimmt wird, in welchem der massgebende erste IK-Eintrag vorgenommen wurde.

Randziffer 5305 RWL:
Bei unvollständiger Beitragsdauer ist für den Aufwertungsfaktor das Kalenderjahr massgebend, in welchem erstmals ein IK-Eintrag vorgenommen wurde, wobei dieses Jahr zwischen dem der Zurücklegung des 20. Altersjahres folgenden Jahr und dem Eintritt des Versicherungsfalles liegen muss (Ausnahme s. Rz 5034).

Randziffer 5306 RWL:
Liegen Beitragslücken, welche durch Jugendjahre aufgefüllt wurden, vor dem ersten IK-Eintrag, so bestimmt sich der Aufwertungsfaktor nach dem am weitesten zurückliegenden Jahr, in dem eine Beitragslücke aufgefüllt werden konnte.
Es gilt zu beachten, dass die Verwaltungsweisungen des Bundesamtes für Sozialversicherung keine eigenen Rechtsregeln, sondern nur eine Konkretisierung und Umschreibung der gesetzlichen und verordnungmässigen Bestimmungen darstellen. Es handelt sich hierbei um Vorgaben an die Vollzugsorgange der Versicherung über die Art und Weise, wie diese ihre Befugnisse auszuüben haben.
3.2
3.2.1 Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG; heute Bundesgericht) führt im Urteil vom 1. Dezember 2005 (BGE H 49/05 E. 2.4) aus: Mit der 9. AHV-Revision per 1. Januar 1979 sei neu ein eintrittsabhängiger Aufwertungsfaktor eingeführt und in Art. 30 Abs. 4

SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 30 Anrechnung der Beiträge vom Erwerbseinkommen - 1 Versicherte, die für ein Kalenderjahr als Nichterwerbstätige gelten, können verlangen, dass die Beiträge von ihrem Erwerbseinkommen, die für dieses Jahr bezahlt wurden, an die Beiträge angerechnet werden, die sie als Nichterwerbstätige zu entrichten haben.134

AHVV in der ab 1. Januar 1979 gültigen Fassung dessen Festlegung an den Bundesrat delegiert worden (Art. 51bis Abs. 1

SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 51bis Aufwertungsfaktoren - 1 Das BSV legt die Faktoren für die Aufwertung der Summe der Erwerbseinkommen nach Artikel 30 Absatz 1 AHVG jährlich fest.215

AHVV). Zudem seien ab diesem Zeitpunkt die Einkommen aus Jugendjahren nur noch im Falle der unvollständigen Beitragsdauer im Rahmen der - mit Art. 52ter

SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 51bis Aufwertungsfaktoren - 1 Das BSV legt die Faktoren für die Aufwertung der Summe der Erwerbseinkommen nach Artikel 30 Absatz 1 AHVG jährlich fest.215

AHVV in der ab 1. Januar 1979 gültigen Fassung neu eingeführten - Lückenfüllung massgebend. Der Aufwertungsfaktor definiere sich als Verhältnis des Lohnes vor Rentenbeginn zum Durchschnittslohn und sei abhängig von den Lohnindizes der einzelnen Einkommensjahre. Ausgehend von diesem Zweck und der Ausgestaltung des Aufwertungsfaktors in Abhängigkeit zu den Lohnindizes der einzelnen Einkommensjahre sei es nicht sachgerecht, bei der Ermittlung des Aufwertungsfaktors auch bei den sich mit der 9. AHV-Revision neu ergebenen Fällen, in welchen der erste IK-Eintrag nicht dem ersten massgebenden entspreche, gleichwohl vom ersten tatsächlichen IK-Eintrag auszugehen, und damit bei der Aufwertung an Jahre anzuknüpfen, aus denen gar keine Einkommen berücksichtigt würden.

Im Weiteren hält das Bundesgericht in Erwägung 2.3 fest, es sei nicht anzunehmen, dass mit der 9. AHV-Revision, die eine Abkehr von der generellen Berücksichtigung der Einkommen aus Jugendjahren beinhaltet, gleichzeitig beabsichtigt sei, bei der Ermittlung des Aufwertungsfaktors gleichwohl auf die Jugendjahre abzustellen. Sachliche Gründe für eine solche Anknüpfung seien keine ersichtlich und liessen sich auch nicht den Materialien zur 9. AHV-Revision entnehmen. Vielmehr sei es folgerichtig, bei der Ermittlung des Aufwertungsfaktors nur diejenigen Jahre zu berücksichtigen, für welche auch Einkommen aufgerechnet würden. Daher sei vom Eintrag des ersten Jahres auszugehen, für welches Einkommen aufgerechnet werde, also entsprechend der Verwaltungspraxis (Rz 5301 RWL) vom ersten massgebenden Eintrag.

Offen gelassen hat das Bundesgericht die Frage, ob die Verwaltungspraxis rechtmässig sei, wonach entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers auch bei Anrechnung von Beiträgen aus Jugendjahren nie der Aufwertungsfaktor eines Jahres vor Vollendung des 20. Altersjahres berücksichtigt werde.
3.2.2 Weist eine versicherte Person keine vollständige Beitragsdauer auf, mit andern Worten hat sie Beitragslücken, so können diese gegebenenfalls geschlossen werden (Art. 29bis

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung - 1 Die Rente wird bei Erreichen des Referenzalters berechnet.
a	der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs;
b	der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres;
c	der Zusatzjahre; und
d	der nach dem Referenzalter zurückgelegten Beitragszeiten.

AHVG). Dies kann geschehen durch die Berücksichtigung von sogenannten Jugendjahren, d.h. Beitragszeiten, welche vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres zurückgelegt wurden. Diese Jugendjahre werden zur Auffüllung späterer Beitragslücken angerechnet (Art. 52b

SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) AHVV Art. 52b Anrechnung von Beitragszeiten vor dem 20. Altersjahr - 1 Ist die Beitragsdauer im Sinne von Artikel 29ter oder 40 Absatz 4 AHVG nicht vollständig, so werden Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres zur Auffüllung späterer Beitragslücken angerechnet.

AHVV; Leitfaden Alters- und Hinterlassenenversicherung AHV, Stand 1. Januar 2008, Seite 115). Allfällige Beitragslücken entstehen demnach zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles.

Der Beschwerdeführer hat Beitragslücken zwischen dem Jahr 1971 und 2008, welche daher ab dem Jahr 1971 mit den Beitragszeiten und Einkommen aus den Jugendjahren aufgefüllt werden (vgl. Rz 5040 RWL).

Der erste massgebende IK-Eintrag ab dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres erfolgte in casu im Jahr 1964 (vgl. Rz. 5301, 5305, 5306 RWL). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sind auch die RWL so zu verstehen, dass der erste massgebende IK-Eintrag nicht vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Lebensjahr liegen kann. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht den Aufwertungsfaktor von 1964 angewandt.

Für den Versicherungsfall im Jahre 2008 ist daher gemäss den eintrittsabhängigen pauschalen Aufwertungsfaktoren 2008 des Bundesamtes für Sozialversicherung der Aufwertungsfaktor von 1,378 anzuwenden. Das von der Vorinstanz im Einspracheentscheid aufgeführte, während der Beitragszeit vom Beschwerdeführer erzielte Einkommen von CHF 136'232.- wurde durch den Beschwerdeführer nicht beanstandet. Dieser Betrag mit dem Aufwertungsfaktor 1,378 multipliziert, ergibt ein totales Einkommen von CHF 187'727.70. Nach der Teilung durch die Anzahl Beitragsjahre von neun vollen Jahren, ist von einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von CHF 20'858.60 auszugehen. Auf das in der Rententabelle angegebene höhere Durchschnittseinkommen aufgerundet, beläuft sich das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen auf CHF 21'216.--. Dies führt unter Anwendung der Rentenskala 09 zu einer monatlichen Altersrente von CHF 261.- (Rententabellen 2007, S.88).

3.3 Demzufolge hat die Vorinstanz die Berechnung der Altersrente korrekt vorgenommen und die Forderung des Beschwerdeführers auf eine Altersrente von CHF 267.- erweist sich als unbegründet. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

4.
Vorliegend sind keine Verfahrenskosten zu erheben (vgl. Art. 85bis Abs. 2

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 85bis Eidgenössische Rekursbehörde - 1 Über Beschwerden von Personen im Ausland entscheidet in Abweichung von Artikel 58 Absatz 2 ATSG390 das Bundesverwaltungsgericht. Der Bundesrat kann vorsehen, dass diese Zuständigkeit dem Versicherungsgericht des Kantons zugewiesen wird, in welchem der Arbeitgeber des Versicherten seinen Wohnsitz oder Sitz hat.391

AHVG).

5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 64 - 1 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen.
1	Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen.
2	Die Entschädigung wird in der Entscheidungsformel beziffert und der Körperschaft oder autonomen Anstalt auferlegt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, soweit sie nicht einer unterliegenden Gegenpartei auferlegt werden kann.
3	Einer unterliegenden Gegenpartei kann sie je nach deren Leistungsfähigkeit auferlegt werden, wenn sich die Partei mit selbständigen Begehren am Verfahren beteiligt hat.
4	Die Körperschaft oder autonome Anstalt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, haftet für die einer unterliegenden Gegenpartei auferlegte Entschädigung, soweit sich diese als uneinbringlich herausstellt.
5	Der Bundesrat regelt die Bemessung der Entschädigung.108 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005109 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010110.111

VwVG, Art. 7 Abs. 1

SR 173.320.2 Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE) VGKE Art. 7 Grundsatz - 1 Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten.
1	Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten.
2	Obsiegt die Partei nur teilweise, so ist die Parteientschädigung entsprechend zu kürzen.
3	Keinen Anspruch auf Parteientschädigung haben Bundesbehörden und, in der Regel, andere Behörden, die als Parteien auftreten.
4	Sind die Kosten verhältnismässig gering, so kann von einer Parteientschädigung abgesehen werden.
5	Artikel 6a ist sinngemäss anwendbar.7

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
die Vorinstanz (...)
das Bundesamt für Sozialversicherung

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
a	gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
b	gegen kantonale Erlasse;
c	betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.

., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1bis	Wurde in einer Zivilsache das Verfahren vor der Vorinstanz in englischer Sprache geführt, so können Rechtsschriften in dieser Sprache abgefasst werden.14
2	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 15 16
3	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201617 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b	die Art und Weise der Übermittlung;
c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.18
5	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

BGG).

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