6B_104/2012 - 2012-09-26 - Infrazione - Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 104/2012

Urteil vom 26. September 2012
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Schöbi,
Gerichtsschreiber Faga.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Advokat Dr. Richard Steiner,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Postfach 2282, 1950 Sitten 2,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Wallis, I. Strafrechtliche Abteilung, vom 15. Dezember 2011.

Sachverhalt:

A.
X.________ fuhr am 7. Mai 2010 um ca. 10.40 Uhr mit seinem Personenwagen auf der Autobahn A9 in Richtung Visp (VS). In Brig-Glis (VS) wurde er bei einer Geschwindigkeitskontrolle mit 144 km/h gemessen. Nach Abzug der technisch bedingten Sicherheitsmarge von 4 km/h verblieb eine Überschreitung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 40 km/h.

B.
Mit Entscheid des Bezirksgerichts Brig vom 7. Februar 2011 wurde X.________ der groben Verletzung der Verkehrsregeln durch Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 320.-- bei einer Probezeit von drei Jahren verurteilt. Zudem auferlegte ihm das Bezirksgericht eine Busse in der Höhe von Fr. 1'300.--.

Das Kantonsgericht Wallis bestätigte im Berufungsverfahren am 15. Dezember 2011 den erstinstanzlichen Schuldspruch und die ausgefällte Geldstrafe. Diese sprach es unbedingt aus.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts Wallis sei aufzuheben. Er sei vom Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung freizusprechen und wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu bestrafen.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer macht eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung geltend (Art. 9 BV; Beschwerde S. 4 ff.).

1.1 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51; 136 III 552 E. 4.2 S. 560; je mit Hinweisen).

Wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) gerügt, gelten qualifizierte Anforderungen an die Begründung. Eine solche Rüge prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur, wenn sie in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begründet worden ist. Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen).

1.2 Die inkriminierte Geschwindigkeitsüberschreitung um 40 km/h ist unbestritten. Sie wurde rund 130 Meter nach der Ausfahrt aus dem Gamsentunnel gemessen. Die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h war nach den vorinstanzlichen Feststellungen vor dem Gamsentunnel, im Tunnel und rund 200 Meter nach der Tunnelausfahrt signalisiert (aus der Fahrtrichtung des Beschwerdeführers Brig-Visp betrachtet).

Die Vorinstanz stellt fest, der Beschwerdeführer habe das entsprechende Signal vor der Einfahrt in den Tunnel gesehen und die maximale Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h wahrgenommen. Er habe demnach um die Geschwindigkeitsbeschränkung gewusst. Dies decke sich auch mit seiner eigenen Aussage, wonach er erst nach der Tunnelausfahrt beschleunigt habe. Der Beschwerdeführer habe wegen eines geschäftlichen Termins in Saas-Fee unter Zeitdruck gestanden. Ihm sei zuzugestehen, dass er bei der Tunnelausfahrt die in einer Entfernung von rund 200 Metern angebrachte Signalisation "Höchstgeschwindigkeit 100 km/h" nicht sofort abzulesen vermocht habe. Selbst wenn diese Schilder die Aufhebung der "Höchstgeschwindigkeit 100 km/h" signalisiert hätten, wäre der Beschwerdeführer nicht berechtigt gewesen, bereits vor dieser Signalisation mit massiv übersetzter Geschwindigkeit zu fahren (Entscheid S. 11 ff.).

1.3 Das Bundesgericht ist keine Appellationsinstanz, die eine freie Prüfung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht vornimmt. Insbesondere reicht für die Rüge einer willkürlichen Beweiswürdigung nicht aus, wenn der Beschwerdeführer zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren frei plädiert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu würdigen gewesen wären. Dies trifft etwa betreffend den Verweis auf seine Aussagen anlässlich der polizeilichen Anhaltung vom 7. Mai 2010 sowie auf die im kantonalen Verfahren eingereichten Fotos zu. Dieses appellatorische Vorbringen vermag keine Willkür darzutun. Zudem ist seine Argumentation teilweise widersprüchlich. Der Beschwerdeführer zitiert seine Eingabe vom 1. Juli 2010 im kantonalen Verfahren, wonach er von einer Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h ausgegangen und die Signalisation auf Grund der Sonneneinstrahlung nicht erkennbar gewesen sei. Diese Behauptung bezog sich auf die Signale vor dem Tunnel (vorinstanzliche Akten pag. 6). Gleichzeitig und im Gegensatz dazu räumt er vor Bundesgericht ein, die Geschwindigkeitsbeschränkung vor der Tunneleinfahrt gekannt zu haben. Soweit er in Bezug auf seine Aussagen vom 7. Mai 2010 zudem anführt, er
habe diese nicht unterschriftlich bestätigt, ist sein Vorbringen aktenwidrig (vorinstanzliche Akten pag. 3).

Ebenso wenig überzeugt, was der Beschwerdeführer zu den tatsächlichen Feststellungen unter dem Titel "zur Erkennbarkeit der Geschwindigkeitssignalisation" geltend macht (Beschwerde S. 7 ff.). Er argumentiert, die Sonne habe direkt auf die Verkehrsschilder (nach der Tunnelausfahrt) geschienen. Diese seien entgegen Art. 103 Abs. 2 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) nicht erkennbar gewesen. Deshalb habe er die fortdauernde Geschwindigkeitsbeschränkung nicht sehen können, und er sei davon ausgegangen, dass die Tempobeschränkung wieder aufgehoben worden sei. Die Rüge geht, soweit sie überhaupt tatsächliche Feststellungen betrifft, an der Sache vorbei. Die Vorinstanz billigt dem Beschwerdeführer zu, er habe die Signalisation "Höchstgeschwindigkeit 100 km/h" nach der Tunnelausfahrt "nicht sofort" abzulesen vermögen. Ob und gegebenenfalls ab welchem Zeitpunkt diese Signale für den Beschwerdeführer erkennbar waren, stellt die Vorinstanz nicht fest. Dies kann jedoch dahingestellt bleiben (E. 2 nachfolgend). Gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen wusste der Beschwerdeführer um die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h, als er den Tunnel befuhr und ebenso, als er aus diesem herausfuhr (Entscheid S.
14). Soweit der Beschwerdeführer (dessen Geschwindigkeit vor der erneuten Signalisation erfasst wurde) in Abweichung davon einen Sachverhaltsirrtum im Sinne von Art. 13 StGB geltend macht und vorbringt, er habe gemeint, er "befinde sich nicht mehr in einem Bereich mit reduzierter Höchstgeschwindigkeit", vermag er keine Willkür darzutun. Daran ändert seine Behauptung, am fraglichen Morgen emotional aufgewühlt gewesen zu sein, nichts.

Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt offensichtlich unrichtig fest. Sie gehe mit "starren und weltfremden" Annahmen davon aus, dass eine signalisierte Höchstgeschwindigkeit bis zur nächsten Signalisation gelte (Beschwerde S. 10 f.). Dabei handelt es sich nicht um tatsächliche Feststellungen, sondern um eine Rechtsfrage (vgl. E. 2 nachfolgend).

Dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf und ist nicht erkennbar. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG überhaupt zu genügen vermag.

2.
2.1 Es ist unklar, ob der Beschwerdeführer den objektiven Tatbestand der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG als erfüllt erachtet. Er macht zum einen geltend, es sei unbestritten, dass er den Tatbestand der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG objektiv erfüllt habe. Zum andern rügt er im Widerspruch dazu, er habe durch die Geschwindigkeitsüberschreitung die Verkehrssicherheit nicht ernstlich gefährdet. Betreffend den subjektiven Tatbestand bringt er vor, er habe kein rücksichtsloses oder bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern gezeigt (Beschwerde S. 3, 10 und 14).

2.2 Gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (vgl. auch Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerwiegender Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Diese setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).

Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, das heisst ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).

Nach ständiger Rechtsprechung sind die objektiven und grundsätzlich auch die subjektiven Voraussetzungen der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ungeachtet der konkreten Umstände zu bejahen, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen um 35 km/h oder mehr überschritten wird (BGE 132 II 234 E. 3.1 S. 237 f. mit Hinweisen).

2.3 Der Beschwerdeführer hat die signalisierte Höchstgeschwindigkeit nach Abzug einer Sicherheitsmarge von 4 km/h (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 der Verordnung des Bundesamts für Strassen [ASTRA] vom 22. Mai 2008 zur Strassenverkehrskontrollverordnung [VSKV-ASTRA; SR 741.013.1] sowie Ziff. I.4. der Weisungen des ASTRA vom 22. Mai 2008 über polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen und Rotlichtüberwachung im Strassenverkehr) um 40 km/h überschritten. Bei den Vorschriften über die Geschwindigkeit handelt es sich um grundlegende Verkehrsregeln. Sie sind wesentlich für die Sicherheit des Strassenverkehrs (BGE 121 IV 230 E. 2c S. 233). Die Vorinstanz nimmt im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Recht objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG an (vgl. auch Urteile 6B 534/2008 vom 13. Januar 2009 E. 2.6 und 6S.477/2004 vom 1. März 2005 E. 2).

2.4 Der Schuldspruch der groben Verkehrsregelverletzung verstösst auch in subjektiver Hinsicht nicht gegen Bundesrecht. Wer die Höchstgeschwindigkeit in derart massiver Weise überschreitet, handelt in aller Regel vorsätzlich oder mindestens grobfahrlässig (BGE 123 II 37 E. 1f S. 41; Urteil 6B 193/2008 vom 7. August 2008 E. 2.3 mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer argumentiert im Wesentlichen, es hätten günstige Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse geherrscht. Deshalb habe kein objektiver Grund bestanden, die Geschwindigkeit nach der Tunnelausfahrt nicht auf 120 km/h zu erhöhen. Er sei infolge unlesbarer Signalisation nach der Tunnelausfahrt davon ausgegangen, dass die erlaubte Geschwindigkeit 120 km/h betrage (Beschwerde S. 8 und 10). Diese Darstellung offenbart, dass der Beschwerdeführer die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig zumindest nicht in Betracht zog. Sie vermag ihn nicht zu entlasten. Er wusste um die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h und beschleunigte gleichwohl auf 140 km/h. Selbst wenn er in Bezug auf den Autobahnabschnitt rund 200 Meter nach der Tunnelausfahrt von einer Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h ausgegangen wäre (was im kantonalen Verfahren nicht explizit festgestellt und willkürfrei offengelassen werden konnte), vermöge ihn dies nicht zu entlasten. Waren die fraglichen Verkehrsschilder (noch) nicht erkennbar, so durfte der Beschwerdeführer zweifelsohne nicht darauf vertrauen, dass er die Signalisation richtig antizipieren und 200 Meter nach dem Tunnel eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h gelten
würde. Jedenfalls wäre ein entsprechender Irrtum bei pflichtgemässer Vorsicht vermeidbar gewesen (vgl. Art. 13 Abs. 2 StGB, Art. 333 Abs. 1 StGB sowie Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG). Darüber hinaus hält die Vorinstanz (für den hypothetischen Fall einer Erhöhung der zulässigen Geschwindigkeit von 100 km/h auf 120 km/h) unter Hinweis auf Art. 16 ff . SSV zutreffend fest, dass der Beschwerdeführer die Geschwindigkeitsüberschreitung bereits unmittelbar nach der Tunnelausfahrt und vor der fraglichen Signalisation beging. Auf den Entscheid kann verwiesen werden (S. 7 und 14).

Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen (Urteil 6B 361/2011 vom 5. September 2011 E. 3.1 mit Hinweis). Solche entlastenden Umstände hat das Bundesgericht bei der Mehrheit der Geschwindigkeitsüberschreitungen verneint (vgl. die Hinweise im Urteil 6B 148/2012 vom 30. April 2012 E. 1.3 sowie die Urteile 6B 361/2011 vom 5. September 2011 E. 3, 6B 893/2010 vom 5. April 2011 E. 3.3.3 und 6B 193/2008 vom 7. August 2008 E. 2.3). Es schloss ein rücksichtsloses Verhalten aus, weil der Fahrzeugführer die bloss während einer Woche geltende und örtlich begrenzte Geschwindigkeitsreduktion auf der Autobahn übersehen hatte (Urteil 6B 109/2008 vom 13. Juni 2008 E. 3; anders aber zum gleichen Sachverhalt das Urteil 1C 224/2010 vom 6. Oktober 2010; vgl. auch das Urteil 6B 622/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 3.5). Entlastende Umstände sind hier nicht gegeben. Die Vorinstanz durfte von einer subjektiv schwerwiegenden Verfehlung ausgehen. Der Beschwerdeführer war nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) allein aus Zeitdruck und im Wissen der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h mit
übersetztem Tempo unterwegs. Die Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 km/h zeigt ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Besondere Umstände, welche das Fahrverhalten des Beschwerdeführers subjektiv in einem milderen Licht erscheinen liessen, bestehen nicht. Indem die Vorinstanz dem Beschwerdeführer unter Hinweis auf BGE 124 II 97 die von ihm behauptete grosse seelische Belastung nicht zu Gute hält, verletzt sie kein Bundesrecht (vgl. Entscheid S. 15). Der subjektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist erfüllt.

2.5 Der Schuldspruch wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bundesrechtskonform.

3.
Der Beschwerdeführer bringt vor, bei einer Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG (recte: Art. 90 Ziff. 1 SVG) sei eine Verurteilung zu einer unbedingten Geldstrafe ausgeschlossen (Beschwerde S. 13 f.). Darauf ist nicht weiter einzugehen. Es bleibt bei der Verurteilung wegen grober Verkehrsregelverletzung.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die bundesgerichtlichen Kosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Wallis, I. Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. September 2012

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Schneider

Der Gerichtsschreiber: Faga

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 741.21 Ordinanza del 5 settembre 1979 sulla segnaletica stradale (OSStr) OSStr Art. 103 Ubicazione dei segnali - 1 I segnali sono collocati sul bordo destro della strada. Possono essere ripetuti sul lato sinistro, appesi al di sopra della carreggiata, istallati su isole o, in caso di necessità assoluta, collocati unicamente a sinistra. I segnali di cessazione sulle strade secondarie possono essere collocati unicamente a sinistra, sulla parte posteriore del segnale contrario.306
¹	I segnali sono collocati sul bordo destro della strada. Possono essere ripetuti sul lato sinistro, appesi al di sopra della carreggiata, istallati su isole o, in caso di necessità assoluta, collocati unicamente a sinistra. I segnali di cessazione sulle strade secondarie possono essere collocati unicamente a sinistra, sulla parte posteriore del segnale contrario.306
²	I segnali sono collocati in maniera che siano scorti per tempo e che non siano coperti da ostacoli. I segnali non illuminati (art. 102 cpv. 4) devono poter essere raggiunti dalla luce dei veicoli.
³	Il bordo inferiore dei segnali deve trovarsi a una distanza di 60 cm fino a 2,50 m dal punto più alto della carreggiata; questa distanza è di almeno 1,50 m nel caso di autostrade e semiautostrade e di almeno 4,50 m se i segnali sono sospesi al di sopra della carreggiata. Per segnalazioni temporanee o in caso di urgenti necessità, il bordo inferiore dei segnali può trovarsi più in basso.
⁴	I segnali non devono sporgere nella sagoma limite della carreggiata. La distanza tra il margine della carreggiata e la parte del segnale più vicina ad essa è di 30 cm fino a 2 m, nelle località, e di 50 cm fino a 2 m fuori delle località, in casi speciali al massimo 3.50 m; sulle autostrade e semiautostrade non deve essere inferiore allo spazio libero laterale previsto dai piani di costruzione.307
⁵	La presenza di particolari pericoli può essere indicata mediante il segnale «Altri pericoli» (1.30) anche su pannelli a messaggio variabile di veicoli, circolanti o fermi sulla carreggiata, di manutenzione o d'accompagnamento di veicoli e trasporti speciali.308

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 13 - 1 Chiunque agisce per effetto di una supposizione erronea delle circostanze di fatto è giudicato secondo questa supposizione, se gli è favorevole.
¹	Chiunque agisce per effetto di una supposizione erronea delle circostanze di fatto è giudicato secondo questa supposizione, se gli è favorevole.
²	Se avesse potuto evitare l'errore usando le debite precauzioni, è punibile per negligenza qualora la legge reprima l'atto come reato colposo.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 333 - 1 Le disposizioni generali del presente Codice si applicano ai reati previsti da altre leggi federali, in quanto queste non contengano disposizioni sulla materia.
¹	Le disposizioni generali del presente Codice si applicano ai reati previsti da altre leggi federali, in quanto queste non contengano disposizioni sulla materia.
²	Nelle altre leggi federali le seguenti pene sono sostituite come segue:
^a	la reclusione, con una pena detentiva superiore a un anno;
^b	la detenzione, con una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria;
^c	la detenzione inferiore a sei mesi, con una pena pecuniaria d'importo pari a trenta aliquote giornaliere di 3000 franchi al massimo per un mese di pena detentiva.
³	Se la pena massima comminata è l'arresto o la multa o la sola multa, il reato si configura come contravvenzione. Sono applicabili gli articoli 106 e 107. È fatto salvo l'articolo 8 della legge federale del 22 marzo 1974510 sul diritto penale amministrativo. È contravvenzione anche il reato per cui un'altra legge federale entrata in vigore prima del 1942 commina la detenzione non superiore a tre mesi.
⁴	Rimangono salvi i limiti di pena minimi e massimi deroganti al capoverso 2, nonché l'articolo 41 e gli importi della multa deroganti all'articolo 106.
⁵	Se un'altra legge federale commina la multa per un crimine o un delitto, è applicabile l'articolo 34. Le norme di commisurazione deroganti all'articolo 34 non sono applicabili. È fatto salvo l'articolo 8 della legge federale del 22 marzo 1974 sul diritto penale amministrativo. Se è inferiore a 1 080 000 franchi, l'importo massimo della multa comminata decade. Se è comminata una multa di almeno 1 080 000 franchi, tale importo minimo è mantenuto. In questo caso, il numero massimo delle aliquote giornaliere risulta dall'importo massimo della multa diviso per 3000.
⁶	...511
^6bis	Se per un reato può essere comminata sia una pena detentiva sia una pena pecuniaria con un numero minimo di aliquote giornaliere, questo limite inferiore si applica anche per la durata minima in giorni della pena detentiva.512
⁷	Le contravvenzioni previste da altre leggi federali sono punibili anche quando sono dovute a negligenza, purché non risulti dalla disposizione applicabile che la contravvenzione è punita solo se è commessa intenzionalmente.

SR 741.21 Ordinanza del 5 settembre 1979 sulla segnaletica stradale (OSStr) OSStr Art. 16 Principi - 1 I segnali di prescrizione indicano un obbligo o un divieto; di regola hanno la forma di un disco. I segnali di divieto hanno in generale un bordo rosso e un simbolo nero su fondo bianco; nel caso di segnali a matrice, il fondo può essere nero e il simbolo bianco. I segnali d'obbligo hanno un bordo stretto di colore bianco e un simbolo di colore bianco su fondo blu. Se si tratta di una segnaletica di breve durata, i segnali di prescrizione possono essere riprodotti su un segnale pieghevole bianco triangolare.42
¹	I segnali di prescrizione indicano un obbligo o un divieto; di regola hanno la forma di un disco. I segnali di divieto hanno in generale un bordo rosso e un simbolo nero su fondo bianco; nel caso di segnali a matrice, il fondo può essere nero e il simbolo bianco. I segnali d'obbligo hanno un bordo stretto di colore bianco e un simbolo di colore bianco su fondo blu. Se si tratta di una segnaletica di breve durata, i segnali di prescrizione possono essere riprodotti su un segnale pieghevole bianco triangolare.42
²	Con riserva di disposizioni derogatorie concernenti certi segnali di prescrizione, la prescrizione annunciata è valevole nel punto o a partire dal punto in cui è collocato il segnale, fino alla fine della prossima intersezione; il segnale è ripetuto in questo luogo se la sua validità deve estendersi oltre l'intersezione. I segnali «Velocità massima» (2.30), «Velocità minima» (2.31), «Divieto di sorpasso» (2.44), «Divieto di sorpasso per gli autocarri» (2.45), «Divieto di fermata» (2.49) e «Divieto di parcheggio» (2.50) sono valevoli fino al segnale corrispondente che indica la fine della prescrizione (2.53, 2.54, 2.55, 2.56, 2.58), ma al massimo fino alla fine della prossima intersezione. Il segnale «Velocità massima 50, Limite generale» (2.30.1) si applica in tutta la zona molto fabbricata, all'interno delle località (art. 22 cpv. 3; art. 4a cpv. 2 ONC43).44
³	Quando un segnale di prescrizione annuncia una prescrizione che sarà valevole in un punto più distante, bisogna aggiungere un «Cartello di distanza» (5.01); quando una prescrizione è ripetuta, bisogna aggiungere il segnale «Cartello di ripetizione» (5.04). I divieti di circolare nonché le limitazioni di peso e delle dimensioni sono annunciati al più tardi prima dell'ultima possibilità di deviazione.
⁴	Su percorsi lunghi, i segnali di prescrizione sono ripetuti se necessario a distanze convenienti, con aggiunta del «Cartello di ripetizione» (5.04) o del cartello complementare «Lunghezza del tratto» (5.03).

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.