9C_286/2018 - 2018-06-25 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 286/2018

Urteil vom 25. Juni 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin N. Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Advokat Dr. Nicolas Roulet,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Stadt, Lange Gasse 7, 4052 Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 30. Januar 2018 (IV.2017.127).

Sachverhalt:

A.
Die 1982 geborene A.________ arbeitete zuletzt als Filialleiterin bei der B.________ GmbH. Im September 2012 meldete sie sich wegen Beschwerden infolge eines Morbus Crohn bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Stadt tätigte daraufhin verschiedene Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht, wobei sie, nachdem berufliche Massnahmen gescheitert waren (Schlussbericht der Werkstätten C.________ vom 29. Oktober 2013, Verfügungen der IV-Stelle vom 28. Januar und 16. Juni 2014), insbesondere eine polydisziplinäre Begutachtung im BEGAZ Begutachtungszentrum, Binningen, (nachfolgend: BEGAZ) veranlasste (Expertise vom 22. April 2016 sowie Ergänzung vom 25. Oktober 2016). Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Stellungnahme vom 1. Dezember 2016) und Durchführung des Vorbescheidverfahrens sprach die Verwaltung der Versicherten mit Verfügung vom 12. Mai 2017 rückwirkend vom 1. März 2013 bis 30. Juni 2016 eine ganze Rente und ab 1. Juli 2016 eine halbe Rente zu.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 30. Januar 2018 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, ihr sei ab 1. März 2013 eine ganze Rente, eventualiter vom 1. März 2013 bis 30. Juni 2016 eine ganze Rente und ab 1. Juli 2016 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Subeventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren medizinischen Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Prozessführung, Verbeiständung).

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht prüft unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht - vorbehältlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; siehe auch BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.).

1.3. Die gestützt auf medizinische Akten gerichtlich festgestellte Arbeitsfähigkeit ist eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsfragen stellen demgegenüber die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten dar (BGE 135 V 23 E. 2 S. 25; 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteile 9C 711/2015 vom 21. März 2016 E. 1.1 und I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4, je mit Hinweisen).
Ebenfalls eine Tatfrage ist die arbeitsmarktliche Chancenbeurteilung auf der Grundlage der im konkreten Einzelfall von einem potenziellen Arbeitgeber zu beachtenden Einschränkungen. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird, handelt es sich hingegen um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; Urteile 9C 133/2011 vom 29. April 2011 E. 1 und 9C 854/2008 vom 17. Dezember 2008 E. 3.2 mit Hinweisen).
Schliesslich ist die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug vorzunehmen sei, eine Rechtsfrage, während jene nach der Höhe des Abzuges eine typische Ermessensfrage darstellt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399).

2.

2.1. Strittig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es ab 1. Juli 2016 auf einen Anspruch auf eine halbe Rente erkannte.

2.2. Die für die Beurteilung relevanten gesetzlichen Grundlagen und die entscheidwesentliche Rechtsprechung wurden im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Grundsätze zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG), zur Bedeutung ärztlicher Auskünfte im Rahmen der Invaliditätsschätzung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.), zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a f. S. 352 f.; siehe ferner BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126 f.; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; SVR 2017 IV Nr. 49 S. 148, 9C 338/2016 E. 5.5, und SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1.1) sowie zum ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Urteile 9C 253/2017 vom 6. Juli 2017 E. 2.2.1 und 8C 338/2015 vom 26. Oktober 2015 E. 2; vgl. auch Art. 16 und 7 Abs. 1 ATSG). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, das polydisziplinäre Gutachten des BEGAZ vom 22. April 2016 samt Ergänzung vom 25. Oktober 2016 erfülle die Anforderungen der Rechtsprechung an beweiskräftige medizinische Erhebungen, weshalb diesem volle Beweiskraft zukomme. Die vom RAD mit Stellungnahme vom 1. Dezember 2016 gestützt darauf vorgenommene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auf 50 % überzeuge, zumal zusätzlich die Angaben des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.________ von Januar 2014 sowie die Berichte des Dr. med. E.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 17. April 2013 und der Rehabilitationseinrichtung F.________ vom 29. November 2016 miteinbezogen worden seien. Die attestierte 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit sei auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar, da gesamthaft betrachtet die gutachterlich festgestellten gesundheitlichen Einschränkungen nicht derart erheblich seien, dass eine Tätigkeit nur unter unrealistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre. Der Beschwerdeführerin stünden noch zahlreiche Einsatzmöglichkeiten wie etwa Konfektionstätigkeiten im Versandhandel, im back office oder Hilfstätigkeiten in der industriellen
Montage offen. Abschliessend erkannte das kantonale Gericht, dass die leidensbedingten Beeinträchtigungen wie auch die übrigen relevanten Faktoren keinen Abzug vom Invalideneinkommen rechtfertigten.

3.2. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen in erster Linie vor, die Restarbeitsfähigkeit sei angesichts der gesundheitlichen Defizite auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht mehr verwertbar. Es sei kein einziges konkretes Beispiel einer möglichen Arbeitsstelle aufgezeigt worden. Eventualiter fordert sie einen Abzug vom tabellarisch ermittelten Invalideneinkommen aufgrund ihres eingeschränkten Belastbarkeitsprofils. Subeventualiter sei der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht weiter abzuklären, hätten die BEGAZ-Gutachter sich doch nicht zur Arbeitsfähigkeit geäussert. Es dürfe nicht einzig auf die Einschätzung des RAD abgestellt werden, da es sich dabei um eine Parteibehauptung handle.

4.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist die Stellungnahme des RAD vom 1. Dezember 2016, worin ihr ab April 2016 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestiert wurde, nicht als blosse Parteibehauptung zu qualifizieren. Art. 59 Abs. 2 bis Satz 3 IVG statuiert ausdrücklich, dass der RAD in seinem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig ist. Er ist sodann von den IV-Stellen auch in personeller Hinsicht getrennt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219) und dient nicht der Interessenwahrung der jeweiligen IV-Stelle; seine Tätigkeit richtet sich vielmehr nach den Interessen der Invalidenversicherung an sich (SVR 2017 IV Nr. 8 S. 21, 9C 257/2016 E. 4.2.2). In diesem Sinne wird Berichten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzten rechtsprechungsgemäss auch regelmässig Beweiswert zuerkennt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c S. 160 ff.). Anderweitige Einwendungen, die gegen den Beweiswert der Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD sprächen, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend, weshalb es mangels offensichtlicher Fehler bei der vorinstanzlichen Beweiswürdigung sein Bewenden hat (E. 1.2 hiervor).

5.
Betreffend die Verwertbarkeit der bescheinigten 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit berücksichtigte das kantonale Gericht das von den BEGAZ-Gutachtern in der Expertise vom 22. April 2016 sowie der Ergänzung vom 25. Oktober 2016 erhobene Belastbarkeitsprofil. Danach sollte eine angepasste Arbeit möglichst wenig zwischenmenschliche Kontakte beinhalten und keine permanente und ununterbrochene Wachsamkeit erfordern, sodass eine selbstständig ausführbare Tätigkeit als ideal erachtet wurde. Wegen der Defizite in den Bereichen Planung und Flexibilität empfahlen die Gutachter eher eine Routinetätigkeit. Die Vorinstanz nannte vor diesem Hintergrund etwa Konfektionstätigkeiten im Versandhandel, im back office oder eine Hilfsarbeit in der industriellen Montage. Damit ist sie ihrer Pflicht, eine angepasste Tätigkeit zu umschreiben, nachgekommen. Der Nachweis einer konkreten Arbeitsstelle, wie es die Beschwerdeführerin fordert, ist hingegen nicht notwendig. Mit diesem Einwand lässt die Beschwerdeführerin ausser Acht, dass die Anforderungen an die Umschreibung der noch zumutbaren Tätigkeiten rechtsprechungsgemäss nicht gross sind, und Vorinstanz und Verwaltung im Rahmen des Einkommensvergleichs keine konkreten
Arbeitsstellen nachzuweisen haben, sondern vielmehr von einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ausgegangen wird (Urteil 8C 293/2016 vom 11. Juli 2016 E. 4.2 mit Hinweis auf SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203 E. 5.1, 9C 830/2007). Verwaltung und Gericht haben deshalb nicht zu prüfen, ob die Versicherte tatsächlich eine entsprechende Arbeitsstelle erhält oder erhalten kann. Es reicht aus, dass solche auf dem Arbeitsmarkt vorhanden und nicht bloss theoretischer Natur sind (vgl. etwa Urteil 8C 589/2008 vom 5. Februar 2009 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen).
Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, die Restarbeitsfähigkeit sei verwertbar, erweist sich daher nicht als qualifiziert unrichtig.

6.

6.1. Die Beschwerdeführerin verlangt schliesslich im Rahmen des Einkommensvergleichs bei der Invaliditätsbemessung einen leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen (BGE 126 V 75) von 20 %. Es sei mit einem unterdurchschnittlichen Lohn zu rechnen, weil sie immer wieder Pausen einlegen müsse und soziale Kontakte mehrheitlich zu vermeiden seien.

6.2.

6.2.1. Die Schätzung der Arbeitsfähigkeit des RAD von 50 % gemäss Stellungnahme vom 1. Dezember 2016 umfasst sämtliche gesundheitlichen Beeinträchtigungen und trägt auch der Tatsache Rechnung, dass die Beschwerdeführerin wegen der bestehenden Dissoziationen kurzzeitig Pausen von wenigen Minuten benötigt. In diesem Sinne hielt der RAD-Arzt fest, die Beschwerdeführerin könne während einer Arbeitszeit von fünf Stunden ein 50%-Pensum (entsprechend 4,17 Stunden pro Tag; vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit, 2016, Total) verrichten. Dieser Umstand kann daher nicht noch einmal beim Abzug vom Tabellenlohn berücksichtigt werden (SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1, 8C 97/2014 E. 4.2; Urteile 9C 841/2013 vom 7. März 2014 E. 4.6, 9C 325/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 4.2 und 8C 673/2010 vom 16. Mai 2013 E. 5.2, je mit Hinweisen).

6.2.2. Die Beschwerdeführerin ist sodann zwar auf eine (Routine-) Tätigkeit angewiesen, welche sie selbstständig ausführen kann, da ihre sozialen Kompetenzen sowie ihre Fähigkeiten bezüglich Planung und Flexibilität eingeschränkt sind. Erfüllt ein Arbeitsplatz diese Anforderungen jedoch - in Frage kommen, wie von der Vorinstanz bereits dargelegt, etwa Konfektionstätigkeiten im Versandhandel, im back office oder eine Hilfsarbeit in der industriellen Montage -, liegen keine massgeblichen Einschränkungen vor. Es ist deshalb nicht damit zu rechnen, dass die Versicherte in einer für sie geeigneten Tätigkeit einen unterdurchschnittlichen Lohn erzielen wird.

6.2.3. Andere Gründe für einen Abzug sind nicht erkennbar und bringt die Beschwerdeführerin auch nicht vor. Es bleibt somit ab 1. Juli 2016 beim von der Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 12. Mai 2017 ermittelten und im angefochtenen Entscheid bestätigten Invaliditätsgrad von 58 %, welcher einen Anspruch auf eine halbe Rente begründet.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren (im Sinne der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung) kann indessen entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die anwaltliche Vertretung geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Ausdrücklich wird jedoch auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Advokat Dr. Nicolas Roulet wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. Juni 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Möckli

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 59 - 1 Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341
¹	Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341
²	...342
^2bis	...343
³	Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali.344
⁴	Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali.345
⁵	Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti.346
⁶	Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare.347

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.