8C_697/2022 - 2023-05-25 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (alltägliche Lebensverrichtungen; Hilflosenentschädigung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 697/2022

Urteil vom 25. Mai 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Yannick Gloor,
Beschwerdeführerin,

gegen

Lloyd's Underwriters London, UVG Claims Office, Boulevard de Pérolles 17, 1700 Freiburg,
vertreten durch Rechtsanwalt Damien-Raphaël Bossy,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (alltägliche Lebensverrichtungen, Hilflosenentschädigung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 5. Oktober 2022 (VV.2021.304).

Sachverhalt:

A.
Die 1985 geborene A.________ war seit 23. November 2007 als Köchin im Hotel B.________ angestellt und dadurch bei der Lloyd's Underwriters London (nachfolgend Lloyd's) obligatorisch unfallversichert. Am 7. November 2008 erlitt sie bei einem Autounfall eine sensomotorisch inkomplette Tetraplegie sub Th4 (AIS C). Die Lloyd's kam für die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Mit Verfügung vom 3. Juni 2011 gewährte sie der Versicherten ab 1. Juni 2011 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 60 % und eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 90 %. Sie verneinte den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Mit Verfügung vom 11. Oktober 2018 sprach die Lloyd's der Versicherten ab 1. April 2017 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 30.26 % zu, woran sie mit Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2018 festhielt. In der Folge holte die Lloyd's ein Gutachten der C.________ AG vom 25. Juni 2020 ein. Mit Verfügung vom 3. November 2021 - bestätigt mit Einspracheentscheid vom 16. November 2021 - gewährte sie der Versicherten ab 1. April 2017 eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades.

B.
Die gegen den letztgenannten Einspracheentscheid von A.________ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 5. Oktober 2022 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der kantonale Entscheid sei insofern aufzuheben, als ihr damit keine Hilflosenentschädigung mittleren Grades zugesprochen werde. Die Sache sei zu neuer Entscheidung und hinreichender Abklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz oder an die Lloyds' zurückzuweisen.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 , Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Strittig ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Verneinung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades anstatt einer solchen leichten Grades vor Bundesrecht standhält. Insbesondere ist umstritten, ob die Beschwerdeführerin beim Baden und Duschen regelmässig und erheblich hilfsbedürftig ist.

2.1. Auf den 1. Januar 2017 sind die mit Bundesgesetz vom 25. September 2015 revidierten Bestimmungen des UVG in Kraft getreten. Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, werden nach bisherigem Recht gewährt (vgl. Übergangsbestimmung in Art. 118 Abs. 1 UVG; BGE 143 V 285 E. 2.1). So verhält es sich auch hier, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat. Deshalb wird nachfolgend auf das bisherige Recht und die dazu ergangene Rechtsprechung Bezug genommen.

2.2. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend den Anspruch auf Hilflosenentschädigung (Art. 26 Abs. 1 UVG), die Bemessung der Anspruchshöhe nach dem Grad der Hilflosigkeit (Art. 27 Satz 1 UVG) und die nähere Umschreibung von deren mittelschwerer Ausprägung (Art. 38 Abs. 3 UVV; BGE 127 V 113 E. 1d, 121 V 88 E. 3b) richtig dargelegt. Gleiches gilt bezüglich der wesentlichen sechs alltäglichen Lebensverrichtungen ("An-/Auskleiden"; "Aufstehen/Absitzen/Abliegen"; "Essen"; "Körperpflege"; "Verrichtung der Notdurft"; "Fortbewegung [im oder ausser Haus]/Kontaktaufnahme"; vgl. BGE 148 V 28 E. 2.5.1, 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a, 121 V 88 E. 3a) und des Beweiswerts von Abklärungsberichten an Ort und Stelle (BGE 140 V 543 E. 3.2.1)

3.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades komme einzig gestützt auf Art. 38 Abs. 3 lit. a UVV in Frage. Die Parteien seien sich einig, dass die Beschwerdeführerin in der alltäglichen Lebensverrichtung "Fortbewegung/Kontaktaufnahme" regelmässig und erheblich auf Dritthilfe angewiesen sei. In den Bereichen "An-/Auskleiden" und "Essen" sei sie selbstständig. Umstritten sei die Hilfsbedürftigkeit in den Funktionen "Aufstehen/Absitzen/Abliegen", "Körperpflege" und "Verrichten der Notdurft". Da die Hilflosigkeit mittelschweren Grades eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen voraussetze, müsste sie in allen diesen drei Bereichen vorliegen.
Im Rahmen des Gutachtens der C.________ AG vom 25. Juni 2020 sei am 3. März 2020 eine Abklärung bei der Beschwerdeführerin zu Hause erfolgt. Unbestritten sei, dass diesem Gutachten Beweiskraft beizumessen sei. Aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich dieser Abklärung sei zu schliessen, dass sie beim Duschen auf keine Fremdhilfe angewiesen sei. Die beim Baden nötige Hilfe, um vom Boden der Badewanne wieder auf das Duschbrett zu gelangen, sei durch die allgemein fehlende Kraft in den Armen bedingt. Zudem sei die Anwesenheit des Ehemanns beim Duschen aus Sicherheitsgründen - so auch beim Auftreten einer Spastik - nicht als übermässige Belastung zu betrachten. Hinzuweisen sei aber darauf, dass eine Spastikproblematik beim Duschen im Rahmen der Abklärung an Ort und Stelle unerwähnt geblieben sei, sondern erstmals vor Gericht in der Replik erwähnt wurde. Von der Beschwerdeführerin könne sodann erwartet werden, ihren Rollstuhl so zu sichern, dass dieser während des Transfervorgangs nicht wegrutsche. Somit sei sie beim Duschen nicht regelmässig und erheblich auf Dritthilfe angewiesen. Vor diesem Hintergrund falle nicht ins Gewicht, dass sie beim Baden darauf angewiesen sei, wobei diese Hilfe mangels täglichen Badens ohnehin
nicht als regelmässig gelte. Die Anspruchsvoraussetzungen seien bei der Körperpflege somit nicht erfüllt. Dies stehe im Einklang mit dem Bericht des Zentrums D.________ vom 14. September 2021. Da es bereits an der Hilfsbedürftigkeit bei der Körperpflege fehle, könne kein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades entstehen. Deshalb erübrige es sich, die Hilfsbedürftigkeit bei den übrigen zur Diskussion stehenden alltäglichen Lebensverrichtungen zu prüfen.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Abklärerin Frau E.________ habe gemäss eigener Aussage bei ihr zum ersten Mal eine Abklärung an Ort und Stelle durchgeführt. Hierzu sei Frau E.________ als Zeugin zu befragen. Dies schmälere ihren Bericht. In Anbetracht ihrer eingeschränkten Erfahrungen könne somit der Auffassung der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen des C.________-Gutachtens vom 25. Juni 2020 abweichende Angaben gemacht habe, nicht gefolgt werden. Aus diesem gehe vielmehr hervor, dass sie nicht alle Transfers selber bewältigen könne und auf Hilfe angewiesen sei.

4.2. Im kantonalen Verfahren brachte die Beschwerdeführerin nicht vor, die Abklärerin habe bei ihr zum ersten Mal eine Abklärung an Ort und Stelle durchgeführt. Es handelt sich somit um ein sogenanntes unechtes Novum, dessen Einbringung vor Bundesgericht nur im Rahmen von Art. 99 Abs. 1 BGG zulässig ist. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass für die Zulässigkeit unechter Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres hätten vorgebracht werden können (BGE 143 V 19 E. 1.2). Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, es sei ihr trotz hinreichender Sorgfalt prozessual unmöglich und objektiv unzumutbar gewesen, diese (behauptete) Tatsache bereits im kantonalen Verfahren vorzubringen. Sie und die darauf basierenden Ausführungen in der bundesgerichtlichen Beschwerde sind somit unbeachtlich (SVR 2022 UV Nr. 39 S. 154, 8C 489/2021 E. 4; Urteil 8C 177/2022 vom 13. Juli 2022 E. 5).

4.3. Hiervon abgesehen ist nicht ersichtlich, inwiefern der Abklärungsbericht an Ort und Stelle vom 25. Juni 2020 die rechtsprechungsgemässen Anforderungen nicht erfüllen würde und ihm deshalb die Beweiskraft abzusprechen wäre.

5.

5.1. Im Rahmen des C.________-Gutachtens vom 25. Juni 2020 gab die Beschwerdeführerin an, bei pflegerischen Verrichtungen benötige sie keine Unterstützung. Transfers und Pflege habe sie gelernt. Zum Baden einmal wöchentlich habe sie ein Duschbrett, auf das hinaufzusteigen sie gelernt habe. Beim Heraussteigen helfe der Ehemann aus Sicherheitsgründen. Da die Beschwerdeführerin mithin einmal wöchentlich badet, ist der Vorinstanz beizupflichten, dass diesbezüglich nicht von einer rechtsrelevanten Hilfsbedürftigkeit ausgegangen werden kann. Denn die Hilfe gilt praxisgemäss erst dann als regelmässig, wenn die versicherte Person sie täglich benötigt oder hypothetisch täglich nötig haben kann (SVR 2023 IV Nr. 5 S. 16, 8C 241/2022 E. 4.3.1).

5.2. Bezüglich des Duschens macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dem C.________-Gutachten vom 25. Juni 2020 sei zu entnehmen, dass wegen ihrer stark eingeschränkten Rumpfmuskulatur ein freies Sitzen und seitliche Transfers stark erschwert seien. Da ihr ein freies Sitzen nicht möglich sei, müsse sie sich ständig mit einer Hand am Duschbrett festhalten und ihren Oberkörper nach oben drücken, während sie mit der anderen Hand die Duschbrause halte. Damit gehe eine Ermüdung einher. Danach verfüge sie nicht mehr über genügend Kraft, um den äusserst anspruchsvollen und kraftintensiven Transfer vom Duschbrett in den Rollstuhl selbstständig zu bewältigen, weshalb eine stark erhöhte Sturzgefahr bestehe. Sie sei deshalb auf die Unterstützung Dritter, namentlich ihres Ehemanns, angewiesen. Weiter leide sie an einer starken Spastik, wie sich aus dem Bericht des Schweizer Zentrums D.________ vom 14. Mai 2019 und dem C.________-Gutachten vom 25. Juni 2020 ergebe. Diese manifestiere sich mehrmals täglich mit einschiessenden Spasmen (Muskelkrämpfen) und/oder einem Klonus (repetitive Muskelzuckungen). Die Anwesenheit ihres Ehemanns sei somit nicht eine reine Vorsichtsmassnahme, sondern deshalb notwendig, weil sie beim Auftreten
einer Spastik - was regelmässig der Fall sei - den Transfer erst recht nicht allein bewältigen könne. Beim Transfer vom Duschbrett auf den Rollstuhl bestehe die Gefahr, dass der Rollstuhl unverhofft wegrutsche und sie entweder auf dem Duschbrett sitzen bleibe oder aber stürze. Die Vorinstanz habe nicht ansatzweise begründet, mit welchen Massnahmen der Rollstuhl gesichert werden könne, damit er nicht wegrutsche. Mit der Verneinung einer Hilfsbedürftigkeit bei der "Körperpflege" habe die Vorinstanz somit Bundesrecht verletzt.

5.3.

5.3.1. Den Vorbringen der Beschwerdeführerin ist entgegenzuhalten, dass sie bei der Abklärung an Ort und Stelle am 3. März 2020 angab, Duschen könne sie selbstständig; sie benötige jedoch mehr Zeit als "gehende" Personen mit normaler Rumpfstabilität; sie nutze ein Duschbrett in der Badewanne. Diese Aussagen der Beschwerdeführerin waren klar und eindeutig. Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht, inwiefern sie von den C.________ -Gutachtern bzw. von der Abklärungsperson an Ort und Stelle nicht richtig wiedergegeben worden sein sollen. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass auf diese damaligen Angaben der Beschwerdeführerin im Lichte der Beweismaxime, wonach die spontanen "Aussagen der ersten Stunde" in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 143 V 168 E. 5.2.2), abzustellen ist.
Dass die Beschwerdeführerin beim Duschen nicht auf regelmässige erhebliche Dritthilfe angewiesen ist, wird - wie die Vorinstanz weiter richtig erkannt hat - durch den Bericht des Zentrums D.________ vom 14. September 2021 bekräftigt, wonach sie angegeben habe, im Alltag (unter vermehrtem Zeitbedarf) selbstständig und einzig für "gröbere Haushaltsarbeiten" wie Putz- und Überkopfarbeiten sowie das Heben und Tragen von schweren Lasten auf Dritthilfe angewiesen zu sein.

5.3.2. Soweit die Vorinstanz erwog, die Anwesenheit des Ehemanns der Beschwerdeführerin beim Duschen aus Sicherheitsgründen - so auch beim Auftreten einer Spastik - sei nicht als übermässige Belastung zu betrachten, ist dem beizupflichten. Die Vorinstanz verwies diesbezüglich zu Recht auf das Urteil 8C 241/2022 vom 5. August 2022 E. 4.3.2, worin das Bundesgericht zum Schluss kam, die Anwesenheit des Ehemannes der versicherten Person, die an Schwankschwindel leide, beim Duschen sei unter dem Gesichtspunkt der zumutbaren Hilfestellung von Familienangehörigen keine übermässige Belastung. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist nicht ersichtlich, weshalb dieser Sachverhalt mit der hier zu beurteilenden Situation nicht vergleichbar sein soll. Im Weiteren rechtfertigt es sich, diese Rechtsprechung auch anzuwenden, wenn der Ehemann der Beschwerdeführerin nach dem Duschen, das sie ohne Hilfe bewältigen kann, im Rahmen seiner Anwesenheit aus Sicherheitsgründen - wie sie anführt - noch beim Transfer vom Duschbrett in den Rollstuhl hilft.

5.4. Zusammenfassend erscheint es nicht als bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz zum Schluss kam, dass die Beschwerdeführerin weder beim Baden noch beim Duschen regelmässig und erheblich auf Dritthilfe angewiesen ist. Sämtliche Einwände der Beschwerdeführerin vermögen an diesem Ergebnis nichts zu ändern.

6.
Da von weiteren Abklärungen keine entscheidrelevanten Resultate zu erwarten sind, durfte die Vorinstanz davon absehen. Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen die Ansprüche auf freie Beweiswürdigung sowie Beweisabnahme (Art. 61 lit. c ATSG) und rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5; Urteil 8C 529/2022 vom 6. Februar 2023 E. 6.3.2).

7.
Die Vorinstanz stellte fest, die Beschwerdeführerin sei bei der "Fortbewegung/Kontaktaufnahme" regelmässig und erheblich auf Dritthilfe angewiesen. Ihre weitere Feststellung, dass dies beim "An-/Auskleiden" und "Essen" nicht zutreffe, wird von der Beschwerdeführerin nicht substanziiert bestritten. Da nach dem in E. 5 hiervor Gesagten bei der "Körperpflege" keine entsprechende Hilfsbedürftigkeit besteht, wäre die Beschwerdeführerin selbst bei deren Bejahung in den zwei verbliebenen Bereichen "Aufstehen/Absitzen/Abliegen" und "Verrichtung der Notdurft" in maximal drei alltäglichen Lebensverrichtungen auf Dritthilfe angewiesen. Dies genügt nicht für die Bejahung einer Hilflosigkeit mittelschweren Grades, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat (BGE 121 V 88 E. 3b). Folglich ist es auch nicht bundesrechtswidrig, dass sie auf die Prüfung der Hilfsbedürftigkeit in den zwei letztgenannten Lebensverrichtungen verzichtete.

8.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. Mai 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 118 Disposizioni transitorie - 1 Le prestazioni assicurative per infortuni anteriori all'entrata in vigore della presente legge e per malattie professionali insorte prima di questa data sono effettuate secondo il diritto precedente.
¹	Le prestazioni assicurative per infortuni anteriori all'entrata in vigore della presente legge e per malattie professionali insorte prima di questa data sono effettuate secondo il diritto precedente.
²	Tuttavia, per i casi previsti al capoverso 1, sono applicabili agli assicurati dell'INSAI, a partire dalla loro entrata in vigore, le disposizioni in materia di:
^a	cura medica accordata successivamente alla determinazione della rendita (art. 21), se il diritto nasce solo dopo l'entrata in vigore della presente legge;
^b	esclusione della riduzione delle prestazioni sanitarie e dei risarcimenti delle spese se l'infortunio o la malattia professionale sono stati provocati per negligenza grave (art. 37 cpv. 2);
^c	rendite d'invalidità, indennità per menomazione all'integrità, assegni per grandi invalidi, rendite per i superstiti e spese di trasporto della salma e funerarie, se il diritto nasce dopo l'entrata in vigore della presente legge;
^d	ulteriore assegnazione di rendite per orfani ai figli ancora a tirocinio o agli studi (art. 30 cpv. 3); il diritto alle rendite già scadute all'entrata in vigore della presente legge dev'essere fatto valere entro un anno;
^e	riscatto delle rendite (art. 35);
^f	indennità di rincaro (art. 34); il rincaro è considerato compensato per tutti i beneficiari di rendite mediante le rendite assegnate secondo il diritto precedente ed eventuali indennità di rincaro; le indennità di rincaro ai beneficiari di rendite del servizio del lavoro militare e civile continuano ad essere a carico della Confederazione.
³	Per la concessione delle rendite per orfani, è considerato figlio dell'assicurato anche il figlio illegittimo, a' sensi del Codice civile, nel tenore del 10 dicembre 1907282, cui l'assicurato defunto era tenuto a versare contributi per il mantenimento in forza di una decisione giudiziaria o di un contratto.
⁴	Le prestazioni assicurative versate per infortuni non professionali avvenuti prima dell'entrata in vigore della modifica della presente legge del 9 ottobre 1998283 sono rette dal diritto precedente. Le prestazioni in denaro sono tuttavia versate secondo il nuovo diritto se la pretesa insorge dopo l'entrata in vigore della modifica del 9 ottobre 1998.284
⁵	Se la pretesa è insorta prima dell'entrata in vigore della modifica del 15 dicembre 2000, la rendita d'invalidità è concessa secondo il diritto previgente.285

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 26 Diritto - 1 In caso di grande invalidità (art. 9 LPGA67), l'assicurato ha diritto all'assegno per grandi invalidi.68
¹	In caso di grande invalidità (art. 9 LPGA67), l'assicurato ha diritto all'assegno per grandi invalidi.68
²	...69

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 38 Ammontare - 1 L'assegno mensile per grandi invalidi è il sestuplo dell'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato per una grande invalidità di grado elevato, il quadruplo per una di grado medio e il doppio per una di grado esiguo.
¹	L'assegno mensile per grandi invalidi è il sestuplo dell'importo massimo del guadagno giornaliero assicurato per una grande invalidità di grado elevato, il quadruplo per una di grado medio e il doppio per una di grado esiguo.
²	La grande invalidità è considerata di grado elevato se l'assicurato è totalmente grande invalido. Ne è il caso se necessita dell'aiuto regolare e notevole di terzi, per compiere gli atti ordinari della vita e il suo stato richiede inoltre cure permanenti o una sorveglianza personale.
³	La grande invalidità è di grado medio se l'assicurato, pur munito di mezzi ausiliari, necessita:
^a	dell'aiuto regolare e notevole di terzi per compiere la maggior parte degli atti ordinari della vita, oppure
^b	dell'aiuto regolare e considerevole di terzi per compiere almeno due atti ordinari della vita e abbisogna di una sorveglianza personale permanente.
⁴	La grande invalidità è di grado esiguo se l'assicurato, pur munito di mezzi ausiliari necessita:
^a	dell'aiuto di terzi in modo regolare e considerevole per compiere almeno due atti ordinari della vita, oppure abbisogna
^b	di una sorveglianza personale permanente, oppure
^c	in modo durevole, di cure particolarmente impegnative richieste dalla sua infermità, oppure
^d	se a causa di un grave danno agli organi sensori o di una grave infermità fisica può mantenere i contatti sociali con l'ambiente solo grazie a servizi regolari e considerevoli di terzi.
⁵	Qualora la grande invalidità sia solo parzialmente imputabile all'infortunio, l'assicuratore può reclamare all'AVS o all'AI l'importo dell'assegno per grandi invalidi che avrebbero dovuto versare all'assicurato se non si fosse infortunato.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.