8C_660/2022 - 2023-05-25 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 660/2022

Urteil vom 25. Mai 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Max B. Berger,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 10. Oktober 2022 (VSBES.2022.89).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1973, ist Mutter von zwei Kindern (geboren 1994 und 1996) und seit 14. Dezember 1994 geschieden. Seit Juli 2011 arbeitete sie als kaufmännische Angestellte in der B.________ SA in C.________, zuletzt mit einem Pensum von 80 %. Vom 6. August bis 6. Oktober 2015 war sie infolge einer mittelgradig depressiven Episode in der Klinik D.________ hospitalisiert. Wegen eines Burnouts und einer depressiven Erschöpfung mit voller Arbeitsunfähigkeit seit 10. August 2018 meldete sie sich am 17. Dezember 2018 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen Abklärungen und beruflichen Massnahmen sowie gestützt auf das versicherungspsychiatrische Gutachten vom 14. September 2021 des Dr. med. E.________, (fortan: psychiatrisches Gutachten), und dessen ergänzende Stellungnahme vom 3. November 2021 verneinte die IV-Stelle Solothurn (fortan: IV-Stelle oder Beschwerdegegnerin) einen Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen und einen Rentenanspruch (Verfügung vom 5. April 2022).

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn ab (Urteil vom 10. Oktober 2022).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, das kantonale Urteil sei aufzuheben und ihr eine Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Einholung eines Obergutachtens und anschliessenden Neuentscheidung über die Beschwerde an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Falle der Beschwerdegutheissung sei ihr für das vorinstanzliche Verfahren eine ungekürzte Parteientschädigung von Fr. 6'068.35 zuzusprechen.
Während die Vorinstanz auf Beschwerdeabweisung schliesst, verzichten die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 mit Hinweisen). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 145 V 57 E. 4; Urteil 8C 345/
2022 vom 12. Oktober 2022 E. 1).

1.2. Die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der Vorinstanz ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig (willkürlich), wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Es genügt somit nicht, dass eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Willkür liegt insbesondere vor, wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder solche grundlos ausser Acht gelassen hat (vgl. BGE 144 V 50 E. 4.2 mit Hinweisen).

1.3. Die gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand, zur gestützt darauf gestellten Diagnose und zur Arbeitsfähigkeit beziehen sich grundsätzlich auf Entscheidungen über Tatfragen, welche das Bundesgericht nur mit eingeschränkter Kognition prüft (BGE 132 V 393 E. 3.2). Gleiches gilt für die konkrete wie auch für die antizipierte Beweiswürdigung (BGE 146 V 240 E. 8.2; 144 V 111 E. 3). Demgegenüber betreffen die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln frei überprüfbare Rechtsfragen (BGE 146 V 240 E. 8.2 mit Hinweisen; Urteil 9C 488/2022 vom 13. März 2023 E. 2.2.2).

1.4. Der Vorinstanz steht als Sachgericht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 144 V 50 E. 4.1 i.f. mit Hinweisen; Urteil 9C 109/2013 vom 9. April 2013 E. 1). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (BGE 132 III 209 E. 2.1; zum Begriff der Willkür BGE 144 II 281 E. 3.6.2 mit Hinweisen). Inwiefern das Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3; Urteil 8C 548/2021 vom 25. Februar 2022 E. 7.2.1 i.f. mit Hinweis). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 144 V 50 E. 4.2 i.f. mit Hinweis; vgl. auch BGE 148 IV 205 E. 2.6; Urteil 8C 592/2022 vom 11. April 2023 E. 1.3 mit Hinweis).

2.

2.1. Strittig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der IV-Stelle gestützt auf das psychiatrische Gutachten am 5. April 2022 verfügte Verneinung eines Leistungsanspruchs bestätigte.

2.2. Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Beweiswert von ärztlichen Berichten oder Gutachten, die zu deren Beurteilung erforderlich sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis), zum Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) sowie zum Rentenanspruch (Art. 28 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.3. Zu ergänzen ist Folgendes: Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch entstanden ist. Trifft dies zu, so erfolgt ein allfälliger Wechsel zum neuen stufenlosen Rentensystem je nach Alter der Rentenbezügerin oder des Rentenbezügers gemäss lit. b und c der Übergangsbestimmungen des IVG zur Änderung vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV; vgl. auch Rz. 9100 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR]). Steht hingegen ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung. Auch nach neuem Recht setzt der Rentenanspruch u.a. voraus, dass die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG; Urteil 9C 488/2022 vom 13. März 2023 E. 2.2.1).

3.

3.1. Laut angefochtenem Urteil vermochte der psychiatrische Gutachter keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu stellen. Er habe einzig eine neurotische Störung (ICD-10: F48.8) diagnostiziert. Das psychiatrische Gutachten gebe genügend Aufschluss über die nach der Rechtsprechung massgebenden Standardindikatoren (BGE 141 V 281 E. 4.1.3). Die überwiegend rein subjektiven Beschwerden der Versicherten stünden im Vordergrund. Die subjektiv erlebte Minderung der Leistungsfähigkeit sei angesichts der vorhandenen Ressourcen basierend auf den erhobenen, nur leicht ausgeprägten objektivierbaren Defiziten nicht zu begründen, zumal ein erhöhter Begleitungs- und Betreuungsaufwand ausdrücklich verneint werde. Bei Würdigung der Beweislage gemäss den bundesgerichtlichen Richtlinien (vgl. insb. BGE 125 V 351) und unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag habe der psychiatrische Gutachter die Diagnose einer multiplen Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F44.81) des seit August 2020 behandelnden Psychiaters Dr. med. F.________, nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit bestätigen können. Es fänden sich keine konkreten Indizien, die gegen die
Zuverlässigkeit des psychiatrischen Gutachtens sprächen. Dabei sei nicht zu beanstanden, dass der Gutachter mangels ausreichender Hinweise auf eine multiple Persönlichkeitsstörung auf weitere Abklärungen in Form von ergänzenden Testungen abgesehen habe. Lasse sich für die Arbeitsunfähigkeit kein relevantes Leiden mit ausreichender Wahrscheinlichkeit feststellen, wirke sich dies zu Lasten der Beschwerdeführerin aus. Mangels invalidisierender, gesundheitlich begründeter Einschränkungen der Leistungsfähigkeit habe die Beschwerdegegnerin zu Recht auch einen Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen verneint.

3.2. Hiergegen rügt die Beschwerdeführerin eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung. Das psychiatrische Gutachten sei weder schlüssig noch vollständig und genüge den Anforderungen der Rechtsprechung an eine beweiskräftige Expertise nicht, weil der Gutachter die vom behandelnden Psychiater postulierte dissoziative Identitätsstörung (fortan: DIS) weder habe verifizieren noch falsifizieren können. Die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie auf das psychiatrische Gutachten abgestellt habe. "Folglich [müsse] nun ein Gutachten stattfinden von jemandem, der befähigt ist, die Diagnose zu stellen".

4.

4.1. Die bundesgerichtliche Überprüfung der vorinstanzlichen Beweiswürdigung hat sich darauf zu beschränken, ob mit Blick auf die vorgebrachten Rügen die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Urteil offensichtlich unrichtig ist oder eine Rechtsverletzung, namentlich hinsichtlich der Regeln über den Beweiswert von ärztlichen Berichten, vorliegt (Urteil 8C 635/2022 vom 16. Februar 2023 E. 4.1 mit Hinweis). Das Gericht darf den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche den praxisgemässen Anforderungen entsprechen (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3b/bb), den vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4; 135 V 465 E. 4.4; SVR 2022 UV Nr. 43 S. 172, 8C 528/2021 E. 4.2.1). Das Gutachten zeichnet sich dadurch aus, dass es auf Kenntnis der systematisch erschlossenen Vorakten beruht, eigene Erhebungen der Gutachterperson auswertet sowie eine inhaltlich qualifizierte, umfassende, auf medizinischem Fachwissen basierende Einschätzung eines komplexen Sachverhalts abgibt (Urteil 9C 49/2023 vom 30. März 2023 E. 5.2 mit Hinweisen).

4.2. Bei der Beweiswürdigung ist zu beachten, dass die psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet dem begutachtenden Psychiater bzw. der begutachtenden Psychiaterin daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (Urteile 8C 548/2021 vom 25. Februar 2022 E. 7.2.1 und 8C 153/2021 vom 10. August 2021 E. 5.3.2 mit Hinweisen; vgl. auch SVR 2017 IV Nr. 5 S. 10, 9C 634/2015 E. 6.1 i.f. mit Hinweis; vgl. auch E. 1.4 hiervor).

5.

5.1. Implizit rügt die Beschwerdeführerin mangelnde Fachkompetenz des psychiatrischen Gutachters, um überhaupt dissoziative Symptome diagnostizieren zu können. Diese Kritik ist unbegründet. Nichts spricht dafür, dass der zertifizierte medizinische Gutachter (SIM) und Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH Dr. med. E.________ nicht in der Lage gewesen wäre, eine Gesundheitsstörung aus dem Spektrum der psychischen Krankheiten lege artis zu untersuchen und zu diagnostizieren. Obwohl die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben mit Unterbrüchen bereits seit 1996 von verschiedenen Psychiatern und Psychotherapeuten ambulant und stationär behandelt worden war, diagnostizierte erstmals der seit August 2020 konsultierte Dr. med. F.________ eine DIS. Im Gegensatz zum behandelnden Psychiater und zum Psychiatriespitex-Mitarbeiter, welcher die Beschwerdeführerin sowohl am 8. als auch am 22. Juni 2021 zur psychiatrischen Begutachtung begleitete, stellte Dr. med. E.________ anlässlich seiner beiden Explorationen der Beschwerdeführerin vor allem rezidivierende Zustände von heftiger Emotionalität fest, welche einem "kindlichen Anteil" zugerechnet werden könnten. Weitere relevante - definitionsgemäss erforderliche - Symptome liessen sich
jedoch laut psychiatrischem Gutachten während beider Untersuchungen nicht objektivieren. Auch in den medizinischen Akten ab 2008 fanden sich ausser den Angaben der aktuell behandelnden Fachpersonen keine weiteren Hinweise auf derartige Symptome. Dr. med. E.________ beurteilte in der Folge das phänomenologisch bunte psychiatrische Beschwerdebild aus versicherungspsychiatrischer Sicht als neurotische Störung (ICD-10: F48.8) und verneinte nach Prüfung der funktionellen Leistungsfähigkeit eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Indem das kantonale Gericht - insoweit unbestritten - auch den gutachterlichen Ausführungen zu den nach der Rechtsprechung massgebenden Indikatoren hinreichende Beweiskraft beimass, stellte es fest, die Einschätzung des Dr. med. E.________, wonach die Beschwerdeführerin in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt sei, überzeuge.

5.2. Zwar trifft mit der Beschwerdeführerin zu, dass eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit nur anspruchserheblich sein kann, wenn sie Folge einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeinträchtigung ist (BGE 145 V 215 E. 5.1 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführerin ist jedoch nicht zu folgen, soweit sie eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes geltend macht, weil Verwaltung und Vorinstanz ohne weitere Abklärungen gestützt auf das psychiatrische Gutachten eine invalidisierende Einschränkung der Leistungsfähigkeit verneinten, obwohl Dr. med. E.________ die erstmals 2020 diagnostizierte DIS weder verifizieren noch falsifizieren konnte. Denn es besteht grundsätzlich keine Korrelation zwischen ärztlich gestellter Diagnose und Arbeitsunfähigkeit (BGE 140 V 193 E. 3.1). Vielmehr ergibt sich letztere aus den vorhandenen - objektivierten oder plausibilisierten - Funktionseinschränkungen (vgl. BGE 140 V 290 E. 3.3.1 S. 296). Der psychiatrische Gutachter hat die Beschwerdeführerin umfassend untersucht und sämtliche funktionellen Einschränkungen (vgl. E. 5.1 i.f.) berücksichtigt (vgl. Urteil 9C 474/2017 vom 4. Oktober 2017 E. 4.1).

5.3. Entgegen der Beschwerdeführerin hat Dr. med. E.________ in Kenntnis der systematisch erschlossenen Vorakten und gestützt auf seine eigenen Erhebungen (vgl. E. 4.1 i.f.) entsprechend den praxisgemässen Anforderungen an ein Gutachten die psychischen Beeinträchtigungen mit eingehender und nachvollziehbarer Begründung als neurotische Störung (ICD-10: F48.8) eingeordnet. Soweit die Beschwerdeführerin die psychiatrische Exploration unter Verweis auf die Kritik des behandelnden Psychiaters als unvollständig bezeichnet und eine Rückweisung an die Vorinstanz zwecks Einholung eines Obergutachtens beantragt, argumentiert sie widersprüchlich. Denn sowohl im Bericht vom 7. Juli 2021, worin Dr. med. F.________ auf die gutachterlichen Explorationsgespräche Bezug nahm, als auch in dessen Stellungnahme zum psychiatrischen Gutachten vom 19. September 2021 vertrat der behandelnde Psychiater gemäss Dr. med. E.________ die Auffassung, das (Voll-) Bild einer DIS sei im Rahmen einer gutachterlichen Untersuchung gar nicht zu erfassen.

5.4. Der psychiatrische Gutachter war sich der Schwierigkeiten bei der Beurteilung der erhobenen Befunde durchaus bewusst. So erläuterte er, dass das phänomenologisch bunte Beschwerdebild zwar allgemein als neurotische Störung (ICD-10: F48.8) eingeordnet werden könne. Im Vordergrund stehe seit 2005 ein neurasthenisches Syndrom, das rezidivierend zur subjektiv erlebten Minderung der Arbeitsfähigkeit führe. Eine weitere Bestimmung sei jedoch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit möglich. Wenn nicht auf die Einschätzungen des behandelnden Dr. med. F.________ abgestellt werde, könne aus versicherungspsychiatrischer Sicht keine relevante Störung begründet werden. Die differenzierenden Erläuterungen des Dr. med. E.________ liegen im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens (E. 4.2) und führen mit der Vorinstanz nach der Rechtsprechung nicht zu einer Schmälerung der Beweiskraft des psychiatrischen Gutachtens (vgl. auch Urteil 9C 464/2013 vom 11. Oktober 2013 E. 3.2.3). Abgesehen davon hat das kantonale Gericht bei der Beweiswürdigung rechtsprechungsgemäss der Erfahrungstatsache Rechnung getragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten
aussagen. Dies gilt grundsätzlich nicht nur für Hausärzte (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5; 125 V 351 E. 3a/cc), sondern auch für spezialärztlich behandelnde Medizinalpersonen (Urteil 8C 736/2021 vom 22. März 2022 E. 5.2 mit Hinweisen).

5.5. Zusammenfassend vermag die Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern das im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholte psychiatrische Gutachten den praxisgemässen Anforderungen an eine Expertise nicht genüge, nicht lege artis erstellt worden sei oder konkrete Indizien gegen dessen Zuverlässigkeit sprächen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4 mit Hinweisen). Zudem ist, wie bereits erwähnt (vgl. E. 4.2), dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die medizinische Folgenabschätzung notgedrungen eine hohe Variabilität aufweist und unausweichlich Ermessenszüge trägt (BGE 145 V 361 E. 4.1.2 mit Hinweisen). Soweit das kantonale Gericht gestützt auf das psychiatrische Gutachten eine längerfristig relevante Arbeitsunfähigkeit infolge der diagnostizierten neurotischen Störung verneinte, ist im Rahmen der eingeschränkten Kognition (vgl. E. 1.4 und 4.1 hiervor) weder die Beweiswürdigung noch die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zu beanstanden. Was die Beschwerdeführerin im Übrigen gegen das angefochtene Urteil vorbringt, ist unbegründet.

6.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unbegründet und folglich abzuweisen.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. Mai 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.