9C_14/2019 - 2019-04-24 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 14/2019

Urteil vom 24. April 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin N. Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Guy Reich,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 7. November 2018 (IV.2017.00393).

Sachverhalt:

A.
Die 1960 geborene, als Musiklehrerin und Pianistin tätige A.________ erlitt am 2. Juni 2005 sowie 12. Juni 2007 Auffahrunfälle und meldete sich in der Folge im Dezember 2007 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem die Versicherte das im Haftpflichtprozess erstellte Gerichtsgutachten des Spitals B.________ vom 8. Dezember 2016 bei der IV-Stelle des Kantons Zürich eingereicht hatte, verfügte diese am 28. Februar 2017, dass kein Rentenanspruch bestehe.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, soweit es darauf eintrat, ab (Entscheid vom 7. November 2018).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, ihr sei eine ganze Rente zuzusprechen bzw. die Sache sei zur Ergänzung der Aktenlage und Neubeurteilung zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

2.

2.1. Strittig ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es in Bestätigung der Verfügung der IV-Stelle vom 28. Februar 2017 einen Rentenanspruch verneinte.

2.2.

2.2.1. Im angefochtenen Entscheid, auf den verwiesen wird, wurden die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen rechtlichen Grundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich jene zur Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 1 ATSG), insbesondere auch im Zusammenhang mit psychischen Erkrankungen, bei denen die Festsetzung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen eines strukturierten Beweisverfahrens zu erfolgen hat (BGE 143 V 418; 143 V 409; 141 V 281), und zur Bemessung des Invaliditätsgrads bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 ff.).

2.2.2. Hervorzuheben ist, dass für die Ermittlung des Validenverdienstes im Rahmen des Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG entscheidend ist, was die versicherte Person im Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30 und 135 V 58 E. 3.1 S. 59, je mit Hinweisen). Weist das zuletzt erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteil 8C 443/2018 vom 30. Januar 2019 E. 2.1 mit Hinweisen). Es ist auch die berufliche Weiterentwicklung zu berücksichtigen, die eine versicherte Person normalerweise vollzogen hätte; dazu ist allerdings erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ein beruflicher Aufstieg und ein
entsprechend höheres Einkommen tatsächlich realisiert worden wären (Urteil 8C 253/2018 vom 19. Februar 2019 E. 5.2.1 mit Hinweisen).

3.

3.1. Die Vorinstanz erwog, das Gutachten des Spitals B.________ vom 8. Dezember 2016 erfülle grundsätzlich die Voraussetzungen für eine beweiskräftige medizinische Expertise. Im Folgenden prüfte sie, ob auf deren Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus rechtlicher Sicht abgestellt werden kann und kam zum Schluss, es sei zumindest von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als Klavierlehrerin und in angepassten Tätigkeiten auszugehen. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens zog das kantonale Gericht in Erwägung, gemäss IK-Auszug habe das Einkommen der Beschwerdeführerin in den Jahren 1995 bis 2004 zwischen Fr. 15'200.- und Fr. 47'698.- gelegen. Eine längerfristige, stabile Einkommenssteigerung lasse sich mit den zum Beweis offerierten Arbeitsverträgen nicht nachweisen, denn einen Vertrag, welcher ein längerfristiges Einkommen in Aussicht stelle, habe die Beschwerdeführerin nicht beigebracht. Es sei daher davon auszugehen, dass diese weiterhin ein Einkommen in der Höhe wie vor dem ersten Unfall erzielen würde. Das kantonale Gericht zog anschliessend die Einkommen der Jahre 1997 bis 2001 heran und ermittelte ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 36'977.95.

3.2. Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, der angefochtene Entscheid sei nicht hinreichend begründet. Die Vorinstanz sei ohne Begründung auf die Beweisanträge nicht eingegangen.
Es trifft zwar zu, dass sich das kantonale Gericht mit Beweisanträgen nicht explizit befasste. Dem Entscheid lässt sich aber implizit entnehmen, weshalb es für die Bestimmung des Valideneinkommens die Angaben und die offerierten Beweise der Beschwerdeführerin betreffend das Einkommen des Jahres 2005 für nicht massgeblich erachtete, belegten gemäss kantonalem Gericht doch solche Verträge über Einzelaufträge keine längerfristige Einkommenssteigerung. Der vorinstanzliche Entscheid betreffend massgebliches Valideneinkommen ist somit hinreichend begründet, wenn auch nicht auf jedes diesbezügliche Vorbringen der Beschwerdeführerin einzeln eingegangen worden ist (BGE 142 III 433 E. 4.3.2 S. 436).

3.3.

3.3.1. Die Beschwerdeführerin legt weiter dar, im Gutachten des Spitals B.________ vom 8. Dezember 2016 seien ein chronisches zervicocephales und zervicospondylogenes Schmerzsyndrom, ein polymorpher Beschwerdekomplex und als psychiatrische Diagnose eine somatische Belastungsstörung in Kombination mit akzentuierten Persönlichkeitszügen festgestellt worden. Zumindest im Zusammenhang mit der somatischen Belastungsstörung liege entgegen dem angefochtenen Entscheid keine Z-Diagnose vor. Gemäss dem Gutachten bestehe somit eine von der Würdigung der Vorinstanz offensichtlich verschiedene Ausgangslage, welche durch das kantonale Gericht falsch gewürdigt worden sei.

3.3.2. Die Vorinstanz mass dem Gutachten des Spitals B.________ Beweiswert zu und hat damit anerkannt, dass die darin diagnostizierten Erkrankungen vorliegen, insbesondere auch die psychiatrischerseits gestellte Diagnose einer undifferenzierten Somatisierungsstörung. Bei der Prüfung, ob ein invalidisierendes psychisches Leiden vorliegt, berücksichtigte das kantonale Gericht zutreffend die akzentuierten Persönlichkeitszüge nicht als rechtserheblichen Gesundheitsschaden bzw. Komorbidität, es trug jedoch diesem Aspekt unter dem Komplex "Persönlichkeit" Rechnung. Es ist somit nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz diesen massgeblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt haben soll.

3.4.

3.4.1. Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, die vorinstanzlichen Ausführungen zum Valideneinkommen seien offensichtlich unrichtig und auf einer Rechtsverletzung beruhend. Im kantonalen Verfahren habe sie beantragt, die Akten des Zivilprozesses einzuholen oder das Verfahren zu sistieren, da das Valideneinkommen in jenem Prozess Gegenstand des Beweisverfahrens sei. In jenem Verfahren seien Zeugen befragt worden, die zur Regelmässigkeit künftiger Beschäftigungen Angaben gemacht hätten. Das Beweisergebnis des Zivilprozesses würde zeigen, dass die Beschwerdeführerin ihr Einkommen mit Konzerten und Anlässen nachhaltig für die Zukunft generiert hätte. Indem die Vorinstanz ohne Begründung auf die gestellten (Beweis-) Anträge nicht eingegangen sei, habe dieses den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, das rechtliche Gehör verletzt und den Untersuchungsgrundsatz missachtet.

3.4.2.

3.4.2.1. Die Beschwerdeführerin verlangte im vorinstanzlichen Verfahren, betreffend das Einkommen im Jahr 2005 seien verschiedene Beweise abzunehmen. Das kantonale Gericht verzichtete implizit darauf, da es, selbst wenn sich die Angaben der Beschwerdeführerin bestätigten, davon ausging, damit sei keine dauerhafte Einkommensentwicklung überwiegend wahrscheinlich. Wie nachfolgend aufgezeigt wird, ist das vorinstanzlich Erwogene im Ergebnis nicht zu beanstanden.

3.4.2.2. Die vorliegenden Akten weisen das schon vor Vorinstanz behauptete Jahreseinkommen von Fr. 113'836.- für 2005 nicht aus. Belege für den von ihr bis zum ersten Unfall am 2. Juni 2005 erzielten Gewinn aus dem Musikunterricht (Fr. 26'635.-) und aus Konzerten (Fr. 19'000.-) liegen nicht vor (vgl. Bericht der IV-Stelle vom 15. April 2011). Gemäss dem aktuellsten sich in den Akten befindenden IK-Auszug vom 9. Oktober 2013 soll die Beschwerdeführerin im Jahr 2005 zudem "nichterwerbstätig" gewesen sein. Auch für die weiteren ihr nach dem Unfall entgangenen Konzerteinnahmen (Fr. 61'750.-) liegen keine echtzeitlichen, schriftlichen Verträge vor. Sie ruft als Beweis Zeugen und nachträglich ausgestellte Bestätigungen an (vgl. Bericht der IV-Stelle vom 15. April 2011; Beschwerde vom 3. April 2017).
Selbst wenn jedoch gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin davon ausgegangen würde, sie hätte im Unfalljahr 2005 ein solch hohes Einkommen erzielt, verletzt der vorinstanzliche Entscheid kein Bundesrecht. Denn die Vorinstanz stellte aufgrund der ihr präsentierten Sachverhaltsumstände zutreffend fest, es fehlten ausreichende Anhaltspunkte für eine dauerhafte Einkommensentwicklung. Die Beschwerdeführerin behauptete eine solche zwar, indem sie darlegte, sie hätte im Jahr 2006 ihre Konzerttätigkeit erweitert und "eine Nachfrage hätte ganz bestimmt bestanden". Mangels konkreter Anhaltspunkte ist dies jedoch nicht überwiegend wahrscheinlich, hat doch die Beschwerdeführerin nach Abschluss ihrer Ausbildung am Konservatorium und der Musikhochschule Zürich im Jahr 1989 bis ins Jahr 2004 bei vergleichbarer Tätigkeit (vgl. Berufsunterlagen der Beschwerdeführerin vom 27. Dezember 2007, Berufsanamnese der MEDAS Interlaken im Gutachten vom 1. Oktober 2009, Bericht der Dr. med. C.________ und dipl.-psych. D.________ vom 22. Februar 2010, Abklärungsbericht der IV-Stelle vom 15. April 2011) stets ein deutlich tieferes Einkommen erzielt. Soweit die Beschwerdeführerin nun erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren behauptet, die von ihr im
vorinstanzlichen Verfahren angerufenen Zeugen könnten weitere Auskünfte zur Regelmässigkeit zukünftiger Einnahmen machen, ist dieses Vorbringen mit Blick auf Art. 99 Abs. 1 BGG unzulässig und nicht zu hören. Zu Recht hat die Vorinstanz in Anbetracht der Einkommensschwankungen somit das Valideneinkommen auf dem Durchschnitt der Verdienste mehrerer Jahre (i.c. 5 Jahre) ermittelt.
Die Beschwerde ist somit unbegründet.

4.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Das Bundesgericht erkennt:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. April 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Möckli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.