8C_625/2016 - 2017-01-24 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 625/2016

Urteil vom 24. Januar 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Betschart.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Philippe Senn,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 11. August 2016.

Sachverhalt:

A.
Die 1978 geborene, als kaufmännische Sachbearbeiterin tätige A.________ meldete sich am 24. Juni 2011 unter Hinweis auf eine Diskushernie zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Bern veranlasste u.a. eine bidisziplinäre Begutachtung durch die Dres. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und und Psychotherapie FMH, und C.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen FMH (Gutachten vom 14. Dezember 2012 und 9. Januar 2013). Im Jahr 2015 liess sie A.________ durch die Dres. med. D.________, Facharzt für Rheumatologie FMH, und E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erneut bidisziplinär begutachten (Gutachten vom 15. und 20. Juli 2015 sowie interdisziplinäre Beurteilung vom 24. Juli 2015). Daraufhin verneinte sie - entsprechend ihrer Ankündigung im Vorbescheidverfahren - einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung mit Verfügung vom 22. Oktober 2015.

B.
Mit Entscheid vom 11. August 2016 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die dagegen erhobene Beschwerde ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei festzustellen, dass ihr Invaliditätsgrad seit 31. Januar 2011 100 % betrage, und es sei ihr rückwirkend per 1. Februar 2011 eine ganze Rente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur vollständigen Vornahme der notwendigen Abklärungen durch einen mit der Sache nicht vorbefassten Gutachter sowie zur Neubeurteilung an die Vorinstanz - subeventualiter an die IV-Stelle - zurückzuweisen. Zudem ersucht sie für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege (Gerichtskosten und Verbeiständung).
Das Bundesgericht holte die vorinstanzlichen Akten ein. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f.; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).

1.3. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grundsätzlich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (Urteil 9C 204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Dagegen sind die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes, der Beweiswürdigungsregeln und der Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten Rechtsfragen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232), die das Bundesgericht (im Rahmen der erwähnten Begründungs- bzw. Rügepflicht der Parteien) frei überprüfen kann.

2.
Die Beschwerdeführerin beantragt u.a. die Feststellung, dass ihr Invaliditätsgrad seit 31. Januar 2011 100 % betrage, jedoch ohne diesen Antrag zu begründen. Im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen und des Umfangs des Rentenanspruchs ist der Invaliditätsgrad allerdings ohnehin abzuklären (vgl. Art. 28 und 28a IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). Somit kommt dem Antrag keine selbstständige Bedeutung zu, weshalb sich Weiterungen zur Frage des Eintretens auf das Feststellungsbegehren erübrigen.

3.
Strittig ist, ob das kantonale Gericht und die Verwaltung Bundesrecht verletzt haben, indem sie einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneinten. Die Verfahrensbeteiligten sind sich insbesondere uneins darüber, ob die Abklärung der Arbeitsfähigkeit genügend und rechtskonform erfolgt ist.

3.1. Die Vorinstanz hat die Grundsätze zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 8 Abs. 1 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 und Art. 16 ATSG sowie Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99), zu Beweiswürdigung und Beweiswert von ärztlichen Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) sowie zur Anwendung der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 141 V 15 E. 3.2 S. 20 f.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.2. Das kantonale Gericht stützte sich im Wesentlichen auf die Gutachten der Dres. med. D.________ und E.________ vom 15., 20. und 24. Juli 2015, denen es volle Beweiskraft zuerkannte. Es stellte fest, dass die Beschwerdeführerin an einem chronifizierten lumbalen und zervikalen Schmerzsyndrom sowie einer leichtgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.0) leide, wobei es einzig die somatisch bedingten Einschränkungen als massgebend erachtete. Die von Dr. med. D.________ attestierte Arbeitsfähigkeit von anfänglich 70 % werde ausschliesslich mit einer Dekonditionierung begründet. Diese könne jedoch - auch gemäss Einschätzung der RAD-Ärztin med. pract. F.________, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH - mittels entsprechender bewegungstherapeutischer Massnahmen behoben werden. Ein dekonditionierter Zustand sei nach der Rechtsprechung bei der Beurteilung der Invalidität ausser Acht zu lassen, da er mit einer zumutbaren Willensanstrengung innert weniger Wochen verbessert werden könne (Urteil I 884/05 vom 15. März 2006 E. 2.2). Die Beschwerdeführerin sei daher in Nachachtung der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht gehalten, die erforderlichen Massnahmen (aktives körperliches Training) zur Behebung der
Dekonditionierung zu ergreifen. Im Ergebnis sei somit von einer vollen Arbeitsfähigkeit sowohl in der bisherigen Tätigkeit am Schreibtisch wie auch in jeder anderen körperlich leichten, angepassten Tätigkeit auszugehen.

3.3. Die Beschwerdeführerin vertritt demgegenüber die Auffassung, die Gutachten der Dres. med. D.________ und E.________ seien unvollständig und fehlerhaft. Insbesondere habe sich Dr. med. D.________ weder mit dem rheumatologischen Gutachten des Dr. med. C.________ vom 9. Januar 2013 noch mit den anderen ärztlichen Berichten auseinandergesetzt, die ihr jeweils eine hundertprozentige Arbeitsunfähigkeit attestierten. Indem sich die Vorinstanz dennoch auf die Expertisen der Dres. med. D.________ und E.________ abgestützt habe, habe sie den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt; gleichzeitig habe sie die Beweisregeln (und damit Bundesrecht) verletzt, weil sie diesen mängelbehafteten Expertisen volle Beweiskraft zuerkannt habe.

3.3.1. Es trifft zu, dass verschiedene behandelnde Ärzte der Beschwerdeführerin zu unterschiedlichen Zeitpunkten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierten (vgl. z.B. Arztzeugnisse des Dr. med. G.________, Facharzt für Innere Medizin, spez. Rheumatologie FMH, vom 1. Februar, 11. Februar und 11. April 2011, Austrittsbericht des Spitals H.________ vom 26. September 2012 oder Arztbericht Spital H.________, Rheumatologie vom 12. November 2013). Demgegenüber erachtete Dr. med. I.________, Spezialärztin für Neurochirurgie FMH, bereits im Gutachten vom 1. November 2011 (zuhanden der Krankenversicherung) jede angepasste Tätigkeit an einem adaptierten Arbeitsplatz zu 100 % als zumutbar. Ebenso bescheinigte beispielsweise die Poliklinik für Rheumatologie des Spitals H.________ im Bericht vom 21. Mai 2012 der Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Auch wurde im Bericht der Klinik für Rheumatologie, Klinische Immunologie und Allergologie des Spitals H.________ vom 11. Juni 2012 die Arbeitsunfähigkeit für den Monat Juni auf lediglich 50 % festgelegt.
Dr. med. C.________ attestierte im Gutachten vom 9. Januar 2013 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit 31. Januar 2011. Immerhin stellte er fest, dass die Rheumaklinik des Spitals H.________ in einem Bericht vom 21. Mai 2012 die bisherige Tätigkeit als zumutbar erachtet habe, während dieselbe Klinik am 11. Juni 2012 für Mai und Juni 2012 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (recte: für Juni 50 %) attestiert habe. Zudem fällt auf, dass ihm das Gutachten von Dr. med. I.________ nicht vorlag.

3.3.2. Aus den genannten (und weiteren) ärztlichen Berichten und Zeugnissen schloss Dr. med. D.________, dass die Angaben zur Arbeitsunfähigkeit in den Akten zum Teil widersprüchlich seien. Er führte dazu aus, dass mehrere Untersucher den subjektiven Beschwerden grösseres Gewicht beigemessen hätten als den objektiven Befunden. Denn sowohl der Rheumaklinik als auch der Orthopädie würden ausreichend begründete, objektive Befunde für die Beschwerden fehlen. Sodann stellte er in der eigenen Untersuchung fest, dass zwischen den subjektiven Beschwerden und den objektiven Befunden aus somatischer Sicht eine erhebliche Diskrepanz bestehe. Dr. med. D.________ wies insbesondere darauf hin, dass die Beschwerdeführerin im Januar 2013 (also kurz nach der Begutachtung durch Dr. med. C.________) erneut radiologisch abgeklärt worden war; dort habe sich keine Wurzelkompression nachweisen lassen. Die weitere Behandlung sei in der Rheumaklinik erfolgt, wobei gemäss Austrittsbericht (vom 22. August 2013) ebenfalls kein klinisches Korrelat zu den Schmerzen vorhanden gewesen sei. Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin setzte sich Dr. med. D.________ damit fundiert mit den ihm vorgelegten ärztlichen Berichten, Gutachten und Zeugnissen
auseinander.

3.3.3. Da sich die Beschwerden schon kurze Zeit nach der Begutachtung durch Dr. med. C.________ nicht (mehr) objektivieren liessen, dessen Gutachten nicht in Kenntnis aller relevanten Akten ergangen war und seine Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit anderen ärztlichen Beurteilungen widersprach, stützte sich die Vorinstanz zu Recht nicht auf dieses Gutachten ab. Zudem trifft die in der Beschwerde vorgetragene Kritik am Gutachten des Dr. med. D.________ wie gezeigt nicht zu, weswegen es sich nicht als offensichtlich unrichtig erweist, wenn das kantonale Gericht den Sachverhalt im Wesentlichen anhand der Expertisen der Dres. med. D.________ und E.________ feststellte und in antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Abklärungen verzichtete. Es ist bundesrechtlich auch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz diesem Gutachten volle Beweiskraft zusprach.

3.3.4. Ausserdem entkräften die teilweise widersprüchlichen ärztlichen Aussagen zur Arbeitsfähigkeit den Vorwurf, die Vorinstanz sei fälschlicherweise (und unter Missachtung massgeblicher Beweismittel) nicht von einer seit 2011 durchgehenden, vollständigen Arbeitsunfähigkeit (vgl. BGE 127 V 298 E. 4b/bb S. 296 f.) ausgegangen.

3.4. Die Beschwerdeführerin rügt des Weiteren, Dr. med. D.________ habe nicht beachtet, dass sie nur dank eines starken, opiathaltigen Schmerzmittels (Palexia) in der Lage gewesen sei, den Gutachtertermin wahrzunehmen und auch nur deswegen während der Untersuchung wenig Schmerzen verspürt habe. Palexia unterstehe dem Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz, BetmG; SR 812.121) und weise massive Nebenwirkungen auf (z.B. Schwindel, Übelkeit, Halluzinationen oder Schlafstörungen). Die Vorinstanz habe somit Recht verletzt, indem sie die ständige Einnahme opiathaltiger Medikamente unter dem Titel der Schadenminderungspflicht als zumutbar erklärt habe.

3.4.1. Im Rahmen der Schadenminderungspflicht (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28) ist die versicherte Person jederzeit gehalten, sich im Sinn der Selbsteingliederung einer zumutbaren Behandlung zu unterziehen, wenn die Möglichkeit dazu besteht (vgl. Art. 7 Abs. 2 lit. d IVG). Grundsätzlich sind die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (BGE 113 V 22 E. 4d S. 32 f.; Urteil I 824/06 vom 13. März 2007 E. 3.1.1, in: SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19). Nach der Rechtsprechung ist die fortgesetzte Krankheitsbehandlung, die insbesondere auch die dauernde Einnahme ärztlich verschriebener Medikamente umfasst, in aller Regel eine jederzeit zumutbare Form allgemeiner Schadenminderung; dazu zählt auch die dauernde Einnahme von ärztlich verschriebenen Schmerzmitteln, selbst wenn diese mit Nebenwirkungen verbunden ist (Urteile U 510/05 vom 20. März 2007 E. 3.3; I 824/06 vom 13. März 2007 E. 3.1 mit Hinweisen, in: SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19).

3.4.2. Der Beschwerdeführerin wurde das Medikament Palexia erst im Juni 2015 (d.h. einige Wochen vor der Begutachtung durch die Dres. med. E.________ und D.________) im Rahmen der Schmerztherapie - vorerst versuchsweise - verschrieben. Wie sie gegenüber Dr. med. D.________ angab, bewirkte dies eine starke Müdigkeit. Immerhin wurde die Medikation vorliegend stets ärztlich begleitet und, wie den Akten zu entnehmen ist, bei Bedarf angepasst, insbesondere wenn sie keine Wirkung (mehr) zeigte. Unter diesen, bis zum hier massgebenden Verfügungszeitpunkt gegebenen Umständen kann nicht auf eine - nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilende - Unzumutbarkeit geschlossen werden.

3.4.3. Unter der Voraussetzung der weiteren ärztlichen Begleitung und Beobachtung sowie der allfälligen Anpassung der Medikation erscheint die fortdauernde Einnahme von Schmerzmitteln mit der Vorinstanz trotz der geltend gemachten Nebenwirkungen weiterhin als zumutbar.

3.5. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin die Feststellung des kantonalen Gerichts, wonach sie nur deshalb nicht in einem Vollzeitpensum gearbeitet habe, weil sie keine Vollzeitstelle gefunden habe. Diese Annahme sei unzulässig, weil sie während ihres Erwerbslebens meistens in Teilzeitpensen gearbeitet habe. Allerdings beruht die vorinstanzliche Feststellung auf den eigenen Angaben der Beschwerdeführerin gegenüber Dr. med. B.________, und sie selbst bestreitet nicht, diese Aussage gemacht zu haben. Auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin während ihrer beruflichen Laufbahn wiederholt befristete Arbeitsverhältnisse mit Vollzeitpensum einging, zeugt von ihrem Willen, grundsätzlich zu 100 % zu arbeiten, auch wenn sie in der Tat mehrheitlich nur in Teilzeitpensen angestellt war. Somit erweist sich auch diese Sachverhaltsfeststellung jedenfalls nicht als offensichtlich unrichtig.

3.6. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu Recht verneint.

4.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung) kann indessen entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Ausdrücklich wird jedoch auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Philippe Senn wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Januar 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Betschart

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 7 Obligations de l'assuré - 1 L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
¹	L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
²	L'assuré doit participer activement à la mise en oeuvre de toutes les mesures raisonnablement exigibles contribuant soit au maintien de son emploi actuel, soit à sa réadaptation à la vie professionnelle ou à l'exercice d'une activité comparable (travaux habituels). Il s'agit en particulier:
^a	de mesures d'intervention précoce (art. 7d);
^b	de mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (art. 14a);
^c	de mesures d'ordre professionnel (art. 15 à 18 et 18b);
^d	de traitements médicaux au sens de l'art. 25 LAMal63;
^e	de mesures en vue d'une nouvelle réadaptation destinées aux bénéficiaires de rente au sens de l'art. 8a, al. 2 (mesures de nouvelle réadaptation).

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.