Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung III

C-5722/2009
{T 0/2}

Urteil vom 24. Oktober 2011

Richter Beat Weber (Vorsitz),

Besetzung Richter Francesco Parrino, Richter Stefan Mesmer,

Gerichtsschreiber Daniel Golta.

Parteien A._______,(wohnhaft in der Schweiz)
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
Vorinstanz.

Gegenstand Veranlagung der Beiträge 2008; Einspracheentscheid der SAK vom 4. August 2009.

Sachverhalt:

A.

A.a Am [...] November 2006 wurde die B._______ GmbH (C._______) gegründet. Gemäss Handelsregistereintrag (SAK/37) besteht ihr Zweck zur Hauptsache darin, die aus D._______ (Kenia) operierende Agentur "E._______" zu betreuen sowie deren Geschäfte zu koordinieren, Einnahmen zu verwalten und Infrastrukturanlagen zu finanzieren. Der 1953 geborene, die Schweizer Staatsangehörigkeit aufweisende A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) war ab ihrer Gründung bis jedenfalls zum [...] Oktober 2009 zu 95% als nicht zeichnungsberechtigter Gesellschafter an der C._______ GmbH (im Folgenden: GmbH [des Beschwerdeführers]) beteiligt.

A.b Mit Formular vom 24. August 2007 erklärte der damals in Kenia wohnhafte Beschwerdeführer gegenüber der Schweizerischen Botschaft in Kenia zuhanden der Schweizerischen Ausgleichskasse SAK (im Folgenden: SAK bzw. Vorinstanz) den Beitritt zur freiwilligen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung AHV/IV (im Folgenden: freiwillige Versicherung), in welche er rückwirkend ab 1. Oktober 2006 aufgenommen wurde. Der Versicherungsbeitrag für die Beitragsperiode 2006/2007 (für das Jahr 2007) wurde mit Verfügung vom 23. April 2008 auf Fr. 864.-. (plus Fr. 25.90 Verwaltungskostenbeitrag) festgelegt und vom Beschwerdeführer bezahlt. Im Jahr 2008 lebte der Beschwerdeführer zusammen mit seiner nicht der schweizerischen AHV/IV angeschlossenen Ehefrau und seinen Kindern in Kenia (vgl. SAK/1, 11, 16, 18, 37 f.).

A.c Mit dem Formular "Erklärung über Einkommen und Vermögen zwecks Festsetzung der Beiträge" vom 31. Dezember 2008 (SAK/14, im Folgenden: Einkommens- und Vermögensdeklaration) deklarierte der Beschwerdeführer einerseits unter dem Titel "A. Nichterwerbstätige" (Seite 1 des Formulars) per 31. Dezember 2008 ein (Bar-)Vermögen von Fr. 100'000.- und Immobilien im Wert von Fr. 300'000.- und erklärte, dass seine Ehefrau nicht erwerbstätig sei. Andererseits deklarierte er unter dem Titel "B. Erwerbstätige" (Seite 2 des Formulars) für das Kalenderjahr 2008 ein Bruttoeinkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit in der Höhe von EUR 11'307.- bei einem Beschäftigungsgrad von weniger als 50% und führte aus, dass ihm per Ende März 2009 eine detailliertere Jahresabrechnung 2009 vorliegen werde, die er an die SAK schicken werde.

A.d Mit E-Mail vom 13. Februar 2009 bestätigte die SAK den Empfang der Unterlagen und erklärte, dass sie die fehlenden Belege gerne erwarte. Mit E-Mail vom 23. Februar 2009 bedankte sich der Beschwerdeführer für die Bestätigung, und erklärte, dass die SAK noch vor Ende März die Jahresrechnung über seine Einkünfte 2008 erhalte, die er auch dem kantonalen Steueramt H._______ vorlegen werde, da er zwar in Kenia niedergelassen sei, seine GmbH aber ihren Sitz in C._______ habe. Mit E-Mail vom 26. Februar 2009 erklärte die SAK, dass sie mit dem Beschwerdeführer Kontakt aufnehmen werde, sobald sie die von ihm erwähnten Dokumente erhalten habe, falls noch etwas fehlen sollte (SAK/17).

A.e Mit E-Mail vom 17. März 2009 liess der Beschwerdeführer der SAK die Jahresrechnung 2008 seiner GmbH und einen Bankauszug zukommen (SAK/11-13). In der Jahresrechnung wurden für das Kalenderjahr 2008 Eingänge in der Höhe von EUR 11'307.- ausgewiesen, denen Ausgaben in der Höhe von EUR 12'457.- plus Fr. 3'020.- gegenübergestellt wurden. Im gleichen E-Mail erkundigte sich der Beschwerdeführer, ob die SAK damit alles habe, was sie benötige.

A.f Mit Beitragsverfügung für das Jahr 2008 (im Folgenden: Beitragsverfügung bzw. Veranlagungsverfügung) legte die SAK den Versicherungsbeitrag des Beschwerdeführers für das Versicherungsjahr 2008 auf Fr. 1'715.- (plus Fr. 51.45 Verwaltungskostenbeitrag) fest (SAK/19). Dabei ging sie von einem Jahreseinkommen von EUR 11'307.- aus, welches sie abgerundet auf ein beitragspflichtiges Einkommen von Fr. 17'500.- umrechnete.

A.g Mit Schreiben vom 8. April 2009 erhob der Beschwerdeführer Einsprache gegen die Beitragsverfügung bzw. ersuchte zumindest um Belehrung, wieso sein selbständiges Erwerbseinkommen zur Beitragsbemessung dem Total der Bruttoeingänge seiner GmbH gleichgesetzt werden könne (SAK/22, 26). Aus der "Steuererklärung" gehe hervor, dass er mit seiner GmbH ein zweites Jahr in Folge keine Nettoeinkünfte erzielt habe und sich kein Salär habe auszahlen können.

A.h Die SAK bestätigte am 21. April 2009 den Erhalt der Einsprache und teilte dem Beschwerdeführer mit, dass sie ihm ihren Entscheid so rasch wie möglich zustellen werde (SAK/23).

A.i Mit an den Beschwerdeführer adressiertem E-Mail vom 23. Juni 2009 erklärte die SAK, dass er seine geltend gemachten Abzüge nicht belegt habe und sie zum besseren Verständnis der wirtschaftlichen Tätigkeit des Beschwerdeführers zusätzlicher Informationen bedürfe. Daher wolle der Beschwerdeführer bis am 23. Juli 2009:

"- die Belege für alle geltend gemachten Spesen und zudem die Steuerveranlagungen oder -quittungen in der Schweiz und Kenia vorlegen;

- Bestätigung des F._______ Verlags der G._______ für die im Jahre 2008 erfolgten Honorarabrechnungen;

- die Statuten der Gesellschaft "E._______" einreichen;

- die Adresse Ihrer Agentur in D._______ bekannt geben;

- darlegen, woraus die wirtschaftliche Tätigkeit Ihrer Agentur in D._______ besteht und wie sie sich von der wirtschaftlichen Tätigkeit der Gesellschaft in der Schweiz abgrenzt."

Ansonsten werde die SAK an der bisherigen Veranlagungsverfügung festhalten.

A.j Mit Einspracheentscheid vom 4. August 2009 (SAK/31, im Folgenden: Einspracheentscheid) wies die SAK die Einsprache ab und hielt an der Veranlagungsverfügung fest. Zur Begründung führte sie insbesondere aus, dass der Beschwerdeführer auf ihr E-Mail vom 23. Juni 2009 nicht reagiert und keine weiteren Informationen geliefert habe.

B.

B.a Mit Schreiben vom 2. September 2009 - am gleichen Tag bei der Schweizer Botschaft in Kenia eingereicht und über das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) an das Bundesverwaltungsgericht weitergeleitet - erhob der Beschwerdeführer bei diesem Beschwerde gegen den Einspracheentscheid (act. 1). Er begründete seine Beschwerde im Wesentlichen damit, dass er das E-Mail vom 23. Juni 2009, auf welches im Einspracheentscheid Bezug genommen werde, nicht erhalten habe. Ausserdem habe er im Jahr 2008 keine Einkünfte gehabt, was aus der Jahresrechnung 2008 seiner GmbH hervorgehe. Stattdessen habe er von Erspartem und teilweise von privaten Zuwendungen gelebt - im Haushalt seiner Ehefrau, die durch Zimmervermietung Einkünfte erziele und nicht der schweizerischen AHV angehöre.

B.b Ab dem 22. Oktober 2009 war der Beschwerdeführer wieder in C._______ angemeldet (vgl. act. 6, 8, 9.1).

B.c Mit Vernehmlassung vom 27. Oktober 2009 (act. 3) beantragte die SAK die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des angefochtenen Einspracheentscheids. Sie begründete diesen Antrag im Wesentlichen damit, dass sie sich auf das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit abgestützt habe, wie es der Beschwerdeführer in seiner Einkommens- und Vermögenserklärung 2008 deklariert habe. Eine andere Veranlagungsbasis oder die Anerkennung von Abzügen sei mangels entsprechender, vom Beschwerdeführer zu liefernder Belege und Informationen nicht möglich gewesen. Insbesondere habe der Beschwerdeführer auf das E-Mail vom 23. Juni 2009 nicht reagiert.

B.d Mit Replik vom 23. November 2009 bzw. vom 26. November 2009 beantragte der Beschwerdeführer die Gutheissung der Beschwerde. Er begründete diesen Antrag im Wesentlichen damit, dass er das E-Mail vom 23. Juni 2009 nicht erhalten habe, dass er und nicht seine GmbH Mitglied der freiwilligen Versicherung sei und das Bruttoeinkommen der GmbH nicht sein beitragspflichtiges Einkommen darstelle. Da er der SAK die Jahresabrechnung 2008 zugestellt habe, die Graubündner Steuerbehörden diese für die Steuereinschätzung der GmbH akzeptiert hätten, Buchprojekte in der Regel defizitär seien und er der SAK wiederholt mitgeteilt habe, dass er und seine Familie von Erspartem, von Zuwendungen und von Untervermietungseinkünften seiner Ehefrau lebten, habe er nicht damit rechnen müssen, dass sich die SAK genauer für den Geschäftsgang der GmbH interessieren würde.

B.e Mit Duplik vom 15. Januar 2010 beantragte die SAK erneut die Beschwerde abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bestätigen, da weiterhin eine Änderung der Entscheidgrundlagen nicht möglich sei (act. 9).

B.f Am 25. Januar 2010 schloss das Bundesverwaltungsgericht den Schriftenwechsel ab.

C.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1. Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
a  del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
b  del Consiglio federale concernenti:
b1  la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
b10  la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
b2  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
b3  il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
b4  il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
b4bis  il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
b5  la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
b6  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
b7  la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
b8  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
b9  la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
c  del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cbis  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cquater  del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
cquinquies  dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
cter  dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
d  della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
e  degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
f  delle commissioni federali;
g  dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
h  delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
i  delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.
VGG und Art. 85bis Abs. 1
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS)
LAVS Art. 85bis Autorità federale di ricorso - 1 In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391
1    In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391
2    In caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è gratuita per le parti; tuttavia, le spese possono essere accollate alla parte che procede in modo temerario o sconsiderato. In caso di controversie di altro genere, le spese processuali sono rette dall'articolo 63 della legge federale del 20 dicembre 1968392 sulla procedura amministrativa.393
3    Se l'esame preliminare, anteriore o posteriore a uno scambio di scritti, rileva che il ricorso al Tribunale amministrativo federale è inammissibile o manifestamente infondato, un giudice unico può, con motivazione sommaria, pronunciare la non entrata in materia o il rigetto.394
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichskasse. An der vorliegend resultierenden Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts ändert auch eine allfällige Verlegung des Wohnsitzes des Beschwerdeführers in die Schweiz, wie sie während des Beschwerdeverfahrens stattgefunden haben soll (vgl. oben Bst. B.b), nichts.

1.2. Aufgrund von Art. 3
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge:
a  la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale;
b  la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente;
c  la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria;
d  la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19;
dbis  la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile;
e  la procedura d'imposizione doganale;
fbis  la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva.
Bst. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet das VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungsrechtssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss Art. 1 Abs. 1
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS)
LAVS Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti disciplinata in questa prima parte, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA.
1    Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti disciplinata in questa prima parte, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA.
2    Ad eccezione degli articoli 32 e 33 la LPGA non è applicabile alla concessione di sussidi per l'assistenza alle persone anziane (art. 101bis).8
AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3. Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, sodass er im Sinne von Art. 59
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)
LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione.
ATSG beschwerdelegitimiert ist.

1.4. Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 60
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)
LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
1    Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
2    Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia.
ATSG und Art. 52
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
VwVG), ist darauf einzutreten.

2.1. Vorab ist festzuhalten, dass zwischen der Schweiz und der Republik Kenia kein Staatsvertrag besteht, welcher die freiwillige Versicherung beschlagen würde. Die Beurteilung der umstrittenen Beitragsfestlegung für den Beschwerdeführer richtet sich somit ausschliesslich nach schweizerischem Recht.

2.2. Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides (hier: 4. August 2009) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen).

2.3. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellrechtlichen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, sind vorliegend jene gesetzlichen Bestimmungen anwendbar, welche für die strittigen Beitragszeiträume Geltung hatten (vgl. BGE 130 V 329 E. 2.3, Urteil EVG H 115/01 vom 28. September 2001 E. 2 mit Hinweisen, Urteil des Bundesverwaltungsgericht C-2179/2007 vom 7. Juni 2010 E. 3.5). Für das vorliegende Verfahren ist deshalb insbesondere die Verordnung vom 26. Mai 1961 über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (VFV, SR 831.111) in der ab dem 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Fassung anwendbar, mit welcher unter anderem für die freiwillige Versicherung ab dem Beitragsjahr 2008 die Gegenwartsbemessung der Beiträge eingeführt wurde (vgl. AS 2007 1359).

3.

3.1. Vorliegend ist zu prüfen, ob die SAK den Beitrag des Beschwerdeführers für das Jahr 2008 zu Recht und formell korrekt amtlich festgesetzt hat und, falls ja, ob die Beitragshöhe korrekt ermittelt worden ist.

3.2.

3.2.1. Art. 2 Abs. 1
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS)
LAVS Art. 2 Assicurazione facoltativa - 1 I cittadini svizzeri e i cittadini degli Stati membri della Comunità europea o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) che vivono al di fuori della Comunità europea o degli Stati dell'AELS e sono stati assicurati obbligatoriamente per un periodo ininterrotto di almeno cinque anni possono aderire all'assicurazione facoltativa.24
1    I cittadini svizzeri e i cittadini degli Stati membri della Comunità europea o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) che vivono al di fuori della Comunità europea o degli Stati dell'AELS e sono stati assicurati obbligatoriamente per un periodo ininterrotto di almeno cinque anni possono aderire all'assicurazione facoltativa.24
2    Gli assicurati possono disdire l'assicurazione facoltativa.
3    Gli assicurati sono esclusi dall'assicurazione facoltativa se non forniscono le informazioni richieste o non pagano i contributi nel termine prescritto.
4    I contributi degli assicurati che esercitano un'attività lucrativa sono pari all'8,7 per cento del reddito determinante. Il contributo minimo è comunque di 844 franchi25 all'anno.26
5    Gli assicurati senza attività lucrativa pagano un contributo secondo le loro condizioni sociali. Il contributo minimo è di 844 franchi27 all'anno. Il contributo massimo corrisponde a 25 volte il contributo minimo.28
6    Il Consiglio federale emana disposizioni completive sull'assicurazione facoltativa, disciplina segnatamente il termine e le modalità di adesione, di recesso e di esclusione. Disciplina inoltre la determinazione e la riscossione dei contributi, nonché la concessione delle prestazioni. Può adeguare alle particolarità dell'assicurazione facoltativa la durata dell'obbligo di pagare i contributi, come pure il calcolo e il computo dei contributi.
AHVG bestimmt, dass Schweizer Bürger und Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Freihandelsassoziation, die nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Freihandelsassoziation leben, der freiwilligen Versicherung beitreten können, falls sie unmittelbar vorher während mindestens fünf aufeinander folgenden Jahren obligatorisch versichert waren.

3.2.2. Der Bundesrat erlässt ergänzende Vorschriften über die freiwillige Versicherung; er bestimmt insbesondere die Frist und die Modalitäten des Beitritts, des Rücktritts und des Ausschlusses. Ferner regelt er die Festsetzung und Erhebung der Beiträge sowie die Gewährung von Leistungen (Art. 2 Abs. 6
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS)
LAVS Art. 2 Assicurazione facoltativa - 1 I cittadini svizzeri e i cittadini degli Stati membri della Comunità europea o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) che vivono al di fuori della Comunità europea o degli Stati dell'AELS e sono stati assicurati obbligatoriamente per un periodo ininterrotto di almeno cinque anni possono aderire all'assicurazione facoltativa.24
1    I cittadini svizzeri e i cittadini degli Stati membri della Comunità europea o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) che vivono al di fuori della Comunità europea o degli Stati dell'AELS e sono stati assicurati obbligatoriamente per un periodo ininterrotto di almeno cinque anni possono aderire all'assicurazione facoltativa.24
2    Gli assicurati possono disdire l'assicurazione facoltativa.
3    Gli assicurati sono esclusi dall'assicurazione facoltativa se non forniscono le informazioni richieste o non pagano i contributi nel termine prescritto.
4    I contributi degli assicurati che esercitano un'attività lucrativa sono pari all'8,7 per cento del reddito determinante. Il contributo minimo è comunque di 844 franchi25 all'anno.26
5    Gli assicurati senza attività lucrativa pagano un contributo secondo le loro condizioni sociali. Il contributo minimo è di 844 franchi27 all'anno. Il contributo massimo corrisponde a 25 volte il contributo minimo.28
6    Il Consiglio federale emana disposizioni completive sull'assicurazione facoltativa, disciplina segnatamente il termine e le modalità di adesione, di recesso e di esclusione. Disciplina inoltre la determinazione e la riscossione dei contributi, nonché la concessione delle prestazioni. Può adeguare alle particolarità dell'assicurazione facoltativa la durata dell'obbligo di pagare i contributi, come pure il calcolo e il computo dei contributi.
Satz 1 AHVG).

3.2.3. Grundsätzlich beitragspflichtig sind die unselbständig erwerbstätigen, die selbständig erwerbstätigen und die nicht erwerbstätigen Versicherten (vgl. Art. 3
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS)
LAVS Art. 3 Persone tenute al pagamento dei contributi - 1 Gli assicurati sono tenuti al pagamento dei contributi fintanto che esercitano un'attività lucrativa.30
1    Gli assicurati sono tenuti al pagamento dei contributi fintanto che esercitano un'attività lucrativa.30
1bis    Per gli assicurati che non esercitano un'attività lucrativa l'obbligo contributivo inizia il 1° gennaio dell'anno successivo a quello in cui compiono i 20 anni. Esso dura sino alla fine del mese in cui raggiungono l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1.31
2    Non sono tenuti a pagare i contributi:
a  gli adolescenti che esercitano un'attività lucrativa, fino al 31 dicembre dell'anno in cui compiono i 17 anni;
d  i membri della famiglia del capo azienda che lavorano con lui, fino al 31 dicembre dell'anno in cui compiono i 20 anni, se non ricevono un salario in contanti;
e  ...
3    Si ritiene che paghino contributi propri, qualora il coniuge versi contributi pari almeno al doppio del contributo minimo:
a  i coniugi senza attività lucrativa di assicurati con un'attività lucrativa;
b  gli assicurati che lavorano nell'azienda del proprio coniuge, se non riscuotono alcun salario in contanti.36
4    Il capoverso 3 si applica anche agli anni civili in cui:
a  il matrimonio è contratto o sciolto;
b  il coniuge che esercita un'attività lucrativa riceve o rinvia una rendita di vecchiaia.37
AHVG sowie speziell für die freiwillige Versicherung Art. 2
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS)
LAVS Art. 2 Assicurazione facoltativa - 1 I cittadini svizzeri e i cittadini degli Stati membri della Comunità europea o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) che vivono al di fuori della Comunità europea o degli Stati dell'AELS e sono stati assicurati obbligatoriamente per un periodo ininterrotto di almeno cinque anni possono aderire all'assicurazione facoltativa.24
1    I cittadini svizzeri e i cittadini degli Stati membri della Comunità europea o dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) che vivono al di fuori della Comunità europea o degli Stati dell'AELS e sono stati assicurati obbligatoriamente per un periodo ininterrotto di almeno cinque anni possono aderire all'assicurazione facoltativa.24
2    Gli assicurati possono disdire l'assicurazione facoltativa.
3    Gli assicurati sono esclusi dall'assicurazione facoltativa se non forniscono le informazioni richieste o non pagano i contributi nel termine prescritto.
4    I contributi degli assicurati che esercitano un'attività lucrativa sono pari all'8,7 per cento del reddito determinante. Il contributo minimo è comunque di 844 franchi25 all'anno.26
5    Gli assicurati senza attività lucrativa pagano un contributo secondo le loro condizioni sociali. Il contributo minimo è di 844 franchi27 all'anno. Il contributo massimo corrisponde a 25 volte il contributo minimo.28
6    Il Consiglio federale emana disposizioni completive sull'assicurazione facoltativa, disciplina segnatamente il termine e le modalità di adesione, di recesso e di esclusione. Disciplina inoltre la determinazione e la riscossione dei contributi, nonché la concessione delle prestazioni. Può adeguare alle particolarità dell'assicurazione facoltativa la durata dell'obbligo di pagare i contributi, come pure il calcolo e il computo dei contributi.
AHVG und Art. 13a
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF)
OAF Art. 13a Persone tenute a pagare i contributi - 1 Sono tenuti a pagare i contributi:
1    Sono tenuti a pagare i contributi:
a  gli assicurati che esercitano un'attività lucrativa, dal 1° gennaio successivo al compimento dei 17 anni;
b  gli assicurati che non esercitano un'attività lucrativa, dal 1° gennaio successivo al compimento dei 20 anni.26
2    L'obbligo contributivo cessa alla fine del mese in cui si raggiunge l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS.27
3    Sono reputati aver pagato contributi propri, a condizione che il coniuge abbia versato contributi pari almeno al doppio del contributo minimo di cui all'articolo 13b:
a  i coniugi senza attività lucrativa di assicurati che esercitano un'attività lucrativa;
b  gli assicurati che collaborano nell'azienda del coniuge, se non percepiscono un salario in contanti.
VFV), wobei die Modalitäten der Beitragsbemessung für diese Versichertenkreise teilweise unterschiedlich ausgestaltet sind (vgl. im Grundsatz Art. 5
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS)
LAVS Art. 5 - 1 Dal reddito di un'attività dipendente, chiamato qui di seguito «salario determinante», è prelevato un contributo del 4,35 per cento.40
1    Dal reddito di un'attività dipendente, chiamato qui di seguito «salario determinante», è prelevato un contributo del 4,35 per cento.40
2    Il salario determinante comprende qualsiasi retribuzione del lavoro a dipendenza d'altri per un tempo determinato od indeterminato. Esso comprende inoltre le indennità di rincaro e altre indennità aggiunte al salario, le provvigioni, le gratificazioni, le prestazioni in natura, le indennità per vacanze o per giorni festivi ed altre prestazioni analoghe, nonché le mance, se queste costituiscono un elemento importante della retribuzione del lavoro.
3    Per i familiari che lavorano nell'azienda di famiglia, è considerato salario determinante soltanto quello versato in contanti:
a  fino al 31 dicembre dell'anno in cui compiono i 20 anni; come pure
b  dopo l'ultimo giorno del mese in cui raggiungono l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1.42
4    Il Consiglio federale può escludere dal salario determinante le prestazioni di carattere sociale, nonché le elargizioni fatte da un datore di lavoro a favore dei suoi dipendenti in occasione di avvenimenti particolari.
5    ...43
-7
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS)
LAVS Art. 7 3. Salari complessivi - Il Consiglio federale può stabilire salari complessivi per i familiari che lavorano nell'azienda agricola di famiglia.
AHVG für unselbständig erwerbstätige Versicherte, Art. 8 f
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS)
LAVS Art. 8 - 1 Dal reddito di un'attività lucrativa indipendente è prelevato un contributo dell'8,1 per cento. Per il calcolo del contributo il reddito è arrotondato al multiplo di 100 franchi immediatamente inferiore. Se il reddito è inferiore a 58 800 franchi47, ma è almeno di 9800 franchi48 l'anno, il tasso del contributo è ridotto fino al 4,35 per cento secondo una tavola scalare stabilita dal Consiglio federale.
1    Dal reddito di un'attività lucrativa indipendente è prelevato un contributo dell'8,1 per cento. Per il calcolo del contributo il reddito è arrotondato al multiplo di 100 franchi immediatamente inferiore. Se il reddito è inferiore a 58 800 franchi47, ma è almeno di 9800 franchi48 l'anno, il tasso del contributo è ridotto fino al 4,35 per cento secondo una tavola scalare stabilita dal Consiglio federale.
2    Se il reddito annuo di un'attività lucrativa indipendente è uguale o inferiore a 9700 franchi49, l'assicurato deve pagare il contributo minimo di 422 franchi50 l'anno, salvo che tale importo sia già stato pagato sul suo salario determinante. In questo caso l'assicurato può chiedere che il contributo sul reddito dell'attività lucrativa indipendente sia riscosso al tasso più basso della tavola scalare.
. AHVG für selbständig erwerbstätige Versicherte und Art. 10
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS)
LAVS Art. 10 - 1 Gli assicurati che non esercitano un'attività lucrativa pagano un contributo secondo le loro condizioni sociali. Il contributo minimo è di 422 franchi60; il contributo massimo corrisponde a 50 volte il contributo minimo. Gli assicurati che esercitano un'attività lucrativa e che, durante un anno civile, pagano contributi inferiori 422 franchi, incluso il contributo di un eventuale datore di lavoro, sono considerati persone senza attività lucrativa. Il Consiglio federale può aumentare l'importo limite in funzione delle condizioni sociali dell'assicurato per le persone che non esercitano durevolmente un'attività lucrativa a tempo pieno.61
1    Gli assicurati che non esercitano un'attività lucrativa pagano un contributo secondo le loro condizioni sociali. Il contributo minimo è di 422 franchi60; il contributo massimo corrisponde a 50 volte il contributo minimo. Gli assicurati che esercitano un'attività lucrativa e che, durante un anno civile, pagano contributi inferiori 422 franchi, incluso il contributo di un eventuale datore di lavoro, sono considerati persone senza attività lucrativa. Il Consiglio federale può aumentare l'importo limite in funzione delle condizioni sociali dell'assicurato per le persone che non esercitano durevolmente un'attività lucrativa a tempo pieno.61
2    Pagano il contributo minimo:
a  gli studenti che non esercitano un'attività lucrativa, fino al 31 dicembre dell'anno in cui compiono i 25 anni;
b  le persone senza attività lucrativa che ricevono un reddito minimo o altre prestazioni dell'aiuto sociale pubblico;
c  le persone senza attività lucrativa assistite finanziariamente da terzi.62
2bis    Il Consiglio federale può prevedere che altri assicurati senza attività lucrativa paghino il contributo minimo, se non si può ragionevolmente esigere ch'essi paghino contributi più elevati.63
3    Il Consiglio federale emana prescrizioni particolareggiate sulla cerchia delle persone non considerate esercitanti un'attività lucrativa e sul calcolo dei contributi. Esso può prevedere che, a richiesta degli assicurati, i contributi pagati sul reddito di un'attività lucrativa siano imputati sui contributi da questi dovuti a titolo di persone non esercitanti un'attività lucrativa.
4    Il Consiglio federale può obbligare gli istituti scolastici a segnalare alla cassa di compensazione competente gli studenti potenzialmente obbligati a versare contributi a titolo di persone non esercitanti un'attività lucrativa. Se vi acconsente, la scuola può essere incaricata di prelevare i contributi.64
AHVG für nicht erwerbstätige Versicherte). Massgebend für die Bemessung der Beiträge für die freiwillige Versicherung im Jahr 2008 ist bei erwerbstätigen Versicherten das im Jahr 2008 tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen, bei nichterwerbstätigen Versicherten das im Jahr 2008 tatsächlich erzielte Renteneinkommen und der Vermögensstand am 31. Dezember 2008 (Art. 14 Abs. 2
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF)
OAF Art. 14 Base di calcolo dei contributi, anno contributivo - 1 I contributi sono determinati in franchi svizzeri per ogni anno contributivo. L'anno contributivo corrisponde all'anno civile.
1    I contributi sono determinati in franchi svizzeri per ogni anno contributivo. L'anno contributivo corrisponde all'anno civile.
2    Per il calcolo dei contributi degli assicurati che esercitano un'attività lucrativa è determinante il reddito effettivamente conseguito durante l'anno contributivo, per gli assicurati senza attività lucrativa il reddito conseguito effettivamente in forma di rendita e la sostanza al 31 dicembre. Per calcolare il reddito da attività indipendente è determinante il capitale proprio investito nell'azienda alla fine dell'anno contributivo. L'interesse deducibile è stabilito conformemente all'articolo 18 capoverso 2 dell'ordinanza del 31 ottobre 194730 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti. È arrotondato al mezzo punto percentuale superiore o inferiore.
3    Per la conversione del reddito e della sostanza in franchi svizzeri si applica il corso annuo medio dell'anno contributivo definito al capoverso 1. Il corso è stabilito dalla Cassa di compensazione.
VFV).

3.2.4. Die in der freiwilligen Versicherung Versicherten sind gehalten, der Auslandsvertretung, der Ausgleichskasse und der IV-Stelle für Versicherte im Ausland alle zur Durchführung der freiwilligen Versicherung benötigten Angaben zu machen und auf Verlangen deren Richtigkeit zu belegen (Art. 5
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF)
OAF Art. 5 Obbligo di fornire informazioni - Gli assicurati sono tenuti a fornire alla rappresentanza svizzera, alla Cassa di compensazione e all'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero tutte le informazioni necessarie all'applicazione dell'assicurazione facoltativa e, a richiesta, a comprovarne l'esattezza mediante documenti giustificativi.
VFV).

3.2.5. Die Versicherten haben der Ausgleichskasse innert 30 Tagen nach Ablauf des Beitragsjahres die für die Beitragsfestsetzung erforderlichen Angaben zu liefern (Art. 14b Abs. 1
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF)
OAF Art. 14b Fissazione dei contributi (Stato 1° gennaio 2024), compensazione e termine di pagamento - 1 Gli assicurati devono fornire alla Cassa di compensazione i dati necessari alla fissazione dei contributi entro il 31 marzo dell'anno successivo all'anno contributivo.33
1    Gli assicurati devono fornire alla Cassa di compensazione i dati necessari alla fissazione dei contributi entro il 31 marzo dell'anno successivo all'anno contributivo.33
2    La Cassa di compensazione fissa i contributi dovuti per l'anno contributivo mediante decisione entro il 31 agosto dell'anno successivo all'anno contributivo.34 Se l'assicurato ha usufruito della possibilità di versare acconti, essa procede a una compensazione.
3    I contributi, rispettivamente il saldo, devono essere pagati entro 30 giorni dalla fatturazione.
4    La Cassa di compensazione restituisce o compensa i contributi pagati in eccesso.
VFV). Die Ausgleichskasse setzt die für das Beitragsjahr geschuldeten Beiträge spätestens bis zum 30. Juni des Folgejahres mittels Verfügung fest. Hat die versicherte Person von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, Akontozahlungen zu leisten, nimmt die Ausgleichskasse den Ausgleich vor (Art. 14b Abs. 2
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF)
OAF Art. 14b Fissazione dei contributi (Stato 1° gennaio 2024), compensazione e termine di pagamento - 1 Gli assicurati devono fornire alla Cassa di compensazione i dati necessari alla fissazione dei contributi entro il 31 marzo dell'anno successivo all'anno contributivo.33
1    Gli assicurati devono fornire alla Cassa di compensazione i dati necessari alla fissazione dei contributi entro il 31 marzo dell'anno successivo all'anno contributivo.33
2    La Cassa di compensazione fissa i contributi dovuti per l'anno contributivo mediante decisione entro il 31 agosto dell'anno successivo all'anno contributivo.34 Se l'assicurato ha usufruito della possibilità di versare acconti, essa procede a una compensazione.
3    I contributi, rispettivamente il saldo, devono essere pagati entro 30 giorni dalla fatturazione.
4    La Cassa di compensazione restituisce o compensa i contributi pagati in eccesso.
VFV).

3.2.6. Werden die nötigen Angaben zur Beitragsfestsetzung nicht fristgemäss gemacht, so ist innert zweier Monate schriftlich unter Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen zu mahnen. Wird auch die Nachfrist nicht eingehalten, so sind, falls bereits Beiträge in der freiwilligen Versicherung entrichtet wurden, die geschuldeten Beiträge durch Veranlagungsverfügung festzusetzen (Art. 17 Abs. 1
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF)
OAF Art. 17 Intimazione - 1 L'assicurato, che non fornisce entro il termine prescrittogli, le indicazioni necessarie per determinare i buoi contributi, dev'essere diffidato per iscritto, entro due mesi, ad adempiere i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, i contributi sono determinati mediante una tassazione d'ufficio, eccetto che l'assicurato non abbia ancora versato contributi all'assicurazione facoltativa.42
1    L'assicurato, che non fornisce entro il termine prescrittogli, le indicazioni necessarie per determinare i buoi contributi, dev'essere diffidato per iscritto, entro due mesi, ad adempiere i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, i contributi sono determinati mediante una tassazione d'ufficio, eccetto che l'assicurato non abbia ancora versato contributi all'assicurazione facoltativa.42
2    L'assicurato che non paga contributi diventati esigibili deve essere diffidato, per iscritto, entro due mesi, ad adempire i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, la Cassa di compensazione assegna all'assicurato un ultimo termine di pagamento e richiama la sua attenzione sulle conseguenze dell'inosservanza di tale termine.
VFV).

3.2.7. Der Beweis der Zustellung von Mahnungen im Sinne von Art. 17 Abs. 1
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF)
OAF Art. 17 Intimazione - 1 L'assicurato, che non fornisce entro il termine prescrittogli, le indicazioni necessarie per determinare i buoi contributi, dev'essere diffidato per iscritto, entro due mesi, ad adempiere i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, i contributi sono determinati mediante una tassazione d'ufficio, eccetto che l'assicurato non abbia ancora versato contributi all'assicurazione facoltativa.42
1    L'assicurato, che non fornisce entro il termine prescrittogli, le indicazioni necessarie per determinare i buoi contributi, dev'essere diffidato per iscritto, entro due mesi, ad adempiere i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, i contributi sono determinati mediante una tassazione d'ufficio, eccetto che l'assicurato non abbia ancora versato contributi all'assicurazione facoltativa.42
2    L'assicurato che non paga contributi diventati esigibili deve essere diffidato, per iscritto, entro due mesi, ad adempire i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, la Cassa di compensazione assegna all'assicurato un ultimo termine di pagamento e richiama la sua attenzione sulle conseguenze dell'inosservanza di tale termine.
VFV und deren Zeitpunkt obliegt der Verwaltung. Der Nachweis der Zustellung eingeschriebener Sendungen kann insbesondere durch Empfangsbescheinigungen gesichert werden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer] C-6787/2009 vom 15. September 2011 E. 3.1.5, 3.2). Weil der Sozialversicherungsprozess von der Untersuchungsmaxime beherrscht wird, handelt es sich dabei nicht um die subjektive Beweisführungslast (Art. 8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
ZGB), sondern in der Regel nur um die sogenannte objektive Beweislast in dem Sinne, dass im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten will (BGE 103 V 65 E. 2a mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Urteil BVGer C-6787/2009 vom 15. September 2011 E. 3.1.5, 3.2).

3.3.

3.3.1. Mit der Veranlagungsverfügung vom 26. März 2009 hat die SAK die Versicherungsbeiträge für das Versicherungsjahr 2008 festgesetzt. Dabei ist sie von einem beitragspflichtigen Einkommen von EUR 11'307.- ausgegangen. Dies entspricht dem vom Beschwerdeführer in der Einkommens- und Vermögensdeklaration 2008 angegebenen Bruttoeinkommen aus selbständiger Tätigkeit und den Bruttoeinnahmen der GmbH des Beschwerdeführers für das Jahr 2008, auf welche der Beschwerdeführer in der Deklaration verwies. Die SAK hat die in der Jahresrechnung 2008 angeführten Ausgaben der GmbH nicht berücksichtigt und ist auch der Deklaration des Beschwerdeführers, dass die GmbH keinen Nettogewinn erarbeitet habe, nicht gefolgt. Sie ist von einem deutlich höheren beitragspflichtigen Nettoeinkommen ausgegangen als der Beschwerdeführer und hat mangels Einreichen der mit E-Mail vom 23. Juni 2009 verlangten Unterlagen eine amtliche Beitragsfestsetzung im Sinne von Art. 17 Abs. 1
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF)
OAF Art. 17 Intimazione - 1 L'assicurato, che non fornisce entro il termine prescrittogli, le indicazioni necessarie per determinare i buoi contributi, dev'essere diffidato per iscritto, entro due mesi, ad adempiere i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, i contributi sono determinati mediante una tassazione d'ufficio, eccetto che l'assicurato non abbia ancora versato contributi all'assicurazione facoltativa.42
1    L'assicurato, che non fornisce entro il termine prescrittogli, le indicazioni necessarie per determinare i buoi contributi, dev'essere diffidato per iscritto, entro due mesi, ad adempiere i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, i contributi sono determinati mediante una tassazione d'ufficio, eccetto che l'assicurato non abbia ancora versato contributi all'assicurazione facoltativa.42
2    L'assicurato che non paga contributi diventati esigibili deve essere diffidato, per iscritto, entro due mesi, ad adempire i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, la Cassa di compensazione assegna all'assicurato un ultimo termine di pagamento e richiama la sua attenzione sulle conseguenze dell'inosservanza di tale termine.
VFV vorgenommen.

3.3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, von der SAK vor dem Erlass der amtlichen Veranlagungsverfügung nicht auf das Fehlen relevanter Unterlagen hingewiesen worden zu sein. Vielmehr sei er davon ausgegangen, dass diese über ausreichende Unterlagen verfüge, um die Versicherungsbeiträge - auf der Höhe des Beitragsminimums - festzusetzen. Die SAK behauptet nicht, den Beschwerdeführer vor Erlass der Veranlagungsverfügung zum Einreichen zusätzlicher Unterlagen oder Angaben aufgefordert zu haben. Ein solcher Vorgang ist aus den Akten auch nicht ersichtlich. Vielmehr hat die SAK dem Beschwerdeführer mit E-Mails vom 13. und 26. Februar 2009 zugesichert, dass sie mit ihm Kontakt aufnehmen würde, sollten noch nachzureichende Dokumente oder Belege fehlen. Dies hat sie aber nicht getan, obwohl sie die geltend gemachten Abzüge später als unzureichend belegt erachtete. Somit führte die SAK vor Erlass der Veranlagungsverfügung kein Mahnverfahren gemäss Art. 17 Abs. 1
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF)
OAF Art. 17 Intimazione - 1 L'assicurato, che non fornisce entro il termine prescrittogli, le indicazioni necessarie per determinare i buoi contributi, dev'essere diffidato per iscritto, entro due mesi, ad adempiere i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, i contributi sono determinati mediante una tassazione d'ufficio, eccetto che l'assicurato non abbia ancora versato contributi all'assicurazione facoltativa.42
1    L'assicurato, che non fornisce entro il termine prescrittogli, le indicazioni necessarie per determinare i buoi contributi, dev'essere diffidato per iscritto, entro due mesi, ad adempiere i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, i contributi sono determinati mediante una tassazione d'ufficio, eccetto che l'assicurato non abbia ancora versato contributi all'assicurazione facoltativa.42
2    L'assicurato che non paga contributi diventati esigibili deve essere diffidato, per iscritto, entro due mesi, ad adempire i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, la Cassa di compensazione assegna all'assicurato un ultimo termine di pagamento e richiama la sua attenzione sulle conseguenze dell'inosservanza di tale termine.
VFV durch und forderte den Beschwerdeführer auch nicht im Sinne von Art. 5
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF)
OAF Art. 5 Obbligo di fornire informazioni - Gli assicurati sono tenuti a fornire alla rappresentanza svizzera, alla Cassa di compensazione e all'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero tutte le informazioni necessarie all'applicazione dell'assicurazione facoltativa e, a richiesta, a comprovarne l'esattezza mediante documenti giustificativi.
VFV dazu auf, die geltend gemachten Abzüge zu belegen.

3.3.3. Soweit die SAK sich darauf beruft, den Beschwerdeführer mit E-Mail vom 23. Juni 2009 aufgefordert zu haben, konkrete Belege einzureichen und Ausführungen zu machen, verkennt sie, dass das Mahnverfahren betreffend die vom Versicherten für die Beitragsfestsetzung zu liefernden Angaben und Belege schon vor Erlass der ersten Beitragsfestsetzungsverfügung durchgeführt werden muss und nicht im Rahmen des Einspracheverfahrens nachgeholt werden kann (vgl. Urteil BVGer C-6787/2009 E. 3.3 f.). Selbst wenn eine nachträgliche Durchführung des Mahnverfahrens zulässig wäre, müsste die SAK nachweisen (vgl. E. 3.2.7), dass der Beschwerdeführer das E-Mail vom 23. Juni 2009 erhalten hat, was vom Beschwerdeführer bestritten wird. Dass die übrige Korrespondenz problemlos per E-Mail abgewickelt wurde, kann zwar als Indiz für dessen Zustellung gelten. Den Akten ist jedoch auch - als gegenteiliges Indiz - zu entnehmen, dass besagtes E-Mail im Gegensatz zu den meisten anderen von der SAK zuvor versandten E-Mails keine Angabe über den Versandtzeitpunkt enthält und damit dessen Versand/Zustellung zumindest fraglich erscheint. Damit ist die Vorinstanz den Nachweis der Zustellung des E-Mails schuldig geblieben.

4.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz den Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich im Sinne von Art. 17 Abs. 1
SR 831.111 Ordinanza del 26 maggio 1961 concernente l'assicurazione facoltativa per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OAF)
OAF Art. 17 Intimazione - 1 L'assicurato, che non fornisce entro il termine prescrittogli, le indicazioni necessarie per determinare i buoi contributi, dev'essere diffidato per iscritto, entro due mesi, ad adempiere i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, i contributi sono determinati mediante una tassazione d'ufficio, eccetto che l'assicurato non abbia ancora versato contributi all'assicurazione facoltativa.42
1    L'assicurato, che non fornisce entro il termine prescrittogli, le indicazioni necessarie per determinare i buoi contributi, dev'essere diffidato per iscritto, entro due mesi, ad adempiere i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, i contributi sono determinati mediante una tassazione d'ufficio, eccetto che l'assicurato non abbia ancora versato contributi all'assicurazione facoltativa.42
2    L'assicurato che non paga contributi diventati esigibili deve essere diffidato, per iscritto, entro due mesi, ad adempire i suoi obblighi all'uopo gli sarà assegnato un termine supplementare di trenta giorni. In caso d'inosservanza del termine supplementare, la Cassa di compensazione assegna all'assicurato un ultimo termine di pagamento e richiama la sua attenzione sulle conseguenze dell'inosservanza di tale termine.
VFV gemahnt hat, weshalb die amtliche Einschätzung zu Unrecht erfolgte. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 4. August 2009 aufzuheben (vgl. Urteil BVGer C-6787/2009 vom 15. September 2009 E. 3.4). Die Sache ist an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie den Beschwerdeführer auffordert, die nötigen Unterlagen einzureichen und gegebenenfalls ein ordnungsgemässes Mahnverfahren durchführt, um anschliessend die Höhe des Versicherungsbeitrages für das Jahr 2008 festzulegen. Welche Unterlagen für die korrekte Beitragsfestsetzung notwendig sind, ist bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens nicht zu prüfen. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass die SAK in ihrer Vernehmlassung ausführte, dass in mehrfacher Hinsicht Abklärungsbedarf besteht, was im Übrigen auch aus ihrem E-Mail vom 23. Juni 2009 ersichtlich ist.

5.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

5.1. Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS)
LAVS Art. 85bis Autorità federale di ricorso - 1 In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391
1    In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391
2    In caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è gratuita per le parti; tuttavia, le spese possono essere accollate alla parte che procede in modo temerario o sconsiderato. In caso di controversie di altro genere, le spese processuali sono rette dall'articolo 63 della legge federale del 20 dicembre 1968392 sulla procedura amministrativa.393
3    Se l'esame preliminare, anteriore o posteriore a uno scambio di scritti, rileva che il ricorso al Tribunale amministrativo federale è inammissibile o manifestamente infondato, un giudice unico può, con motivazione sommaria, pronunciare la non entrata in materia o il rigetto.394
AHVG), sodass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

5.2. Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
VwVG). Da dem obsiegenden Beschwerdeführer, welcher nicht vertreten war, keine unverhältnismässig hohen Kosten entstanden sind und dieser zu Recht keinen entsprechenden Antrag gestellt hat, ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
VwVG und Art. 7 ff
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 7 Principio
1    La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
2    Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
3    Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
4    Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
5    L'articolo 6a è applicabile per analogia.7
. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die unterliegende SAK hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als der Einspracheentscheid vom 4. August 2009 aufgehoben und die Sache zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Kopie des E-Mails der SAK vom 23. Juni 2009 [SAK/30])

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])

- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Weber Daniel Golta

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
a  contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
b  contro gli atti normativi cantonali;
c  concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG).

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