C-5669/2018 - 2020-06-24 - Assicurazione sociale - AHV, Pflegekinderrente; Einspracheentscheid der SAK vom 13. August 2018

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-5669/2018

Urteil vom 24. Juni 2020

Richter Beat Weber (Vorsitz),

Besetzung Richterin Caroline Gehring, Richter Michael Peterli,

Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.

A._______, (Kenia),

Parteien Zustelladresse: c/o B._______,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,

Vorinstanz.

Gegenstand AHV, Pflegekinderrente; Einspracheentscheid der SAK vom 13. August 2018.

Sachverhalt:

A.

A.a A._______, geboren am (...) 1950 (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer), ist Schweizer Staatsangehöriger. In erster Ehe seit (...) 2005 geschieden, war er ab (...) 2013 in zweiter Ehe mit der kenianischen Staatsangehörigen C._______ (geb. 1973) verheiratet. Er war in der Schweiz zuletzt in (...) angemeldet, verbrachte aber zunehmend mehr Zeit in Kenia. Per 27. Juni 2017 meldete er sich nach (...), Kenia, ab. Er bezieht seit 1. Januar 2015 eine (um ein Jahr vorbezogene) Altersrente der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (Akten der Schweizerischen Ausgleichskasse [SAK] 1, 4 - 8, 18.3, 21.1, 21.5-12).

A.b Die Ehefrau des Versicherten starb am (...) 2016 nach schwerer Erkrankung (SAK 9.3, 21.16). Sie hinterliess zwei Söhne (D._______, geb. am [...].2005, und E._______, geb. am [...].2009; vgl. SAK 18.9, 18.4). Der leibliche Vater der Kinder, welcher von der Mutter und den Kindern getrennt gelebt hatte, war Ende 2011 bei einem Verkehrsunfall tödlich verunglückt (SAK 11.3, 11.5, 18.12).

B.

B.a Der Versicherte stellte am 10. Juni 2017, ergänzend am 26. Juli 2017, bei der Schweizerischen Ausgleichskasse SAK (nachfolgend auch: Vorinstanz) einen Antrag auf Leistung von Kinderrenten für seine Stiefsöhne D._______ und E._______ (SAK 9.1-27, 11.2-6).

B.b Mit Verfügung vom 2. August 2017 wies die SAK das Kinderrentengesuch mit der Begründung ab, die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen für (Pflege-)Kinderrenten seien nicht erfüllt (SAK 12). Mit Einspracheentscheid vom 13. August 2018, eröffnet am 4. September 2018 (SAK 37 S. 1), wies die Vorinstanz die Einsprache vom 8. September 2017 (vgl. SAK 21.2 ff.) wiederum ab. Sie begründete dies damit, dass der Versicherte im Zeitpunkt seiner Verwitwung am 26. Februar 2016 nicht im gemeinsamen Haushalt mit seiner Ehefrau selig und ihren Kindern gewohnt habe. Zudem sei er vom kenianischen Gericht am 20. April 2018 lediglich als «Co-guardian» bestimmt worden. Die ausschliessliche unentgeltliche Wahrnehmung der Erziehungsverantwortung für die Stiefkinder sei damit ebenfalls nicht erstellt (SAK 35).

C.

C.a Am 24. September 2018 reichte der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen den Entscheid vom 13. August 2018 ein und beantragte sinngemäss Kinderrenten für seine Stiefsöhne (Beschwerdeakte [B-act.] 1).

C.b Mit Vernehmlassung vom 2. November 2018 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde im Wesentlichen mit der Begründung, der gemeinsame Haushalt des Beschwerdeführers mit seinen Stiefkindern sei weder im Zeitpunkt der Verwitwung noch danach erstellt, zumal die Stiefkinder in einem Internat untergebracht (gewesen) seien. Es sei deshalb kein anspruchsbegründendes Pflegeverhältnis entstanden. Die Übernahme gewisser Teile der Lebenshaltungskosten der beiden Kinder wiege die fehlende Wahrnehmung der Pflege und Obhut nicht auf (B-act. 8).

C.c Am 12. November 2018 teilte der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht seine Zustelladresse in der Schweiz mit (B-act. 10).

C.d Mit Replik vom 10. Januar 2019 hielt der Beschwerdeführer sinngemäss an seinen Anträgen fest und nahm Stellung zu den Ausführungen der Vorinstanz in der Vernehmlassung (B-act. 13).

C.e Mit Eingabe vom 29. Januar 2019 verzichtete die Vorinstanz auf eine weitere Stellungnahme (B-act. 15).

C.f Mit Verfügung vom 31. Januar 2019 schloss der Instruktionsrichter den Schriftenwechsel ab (B-act. 16).

D.
Auf die weiteren Vorbringen und Beweismittel wird - soweit entscheidwesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 AHVG (SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichskasse. Gemäss Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG (SR 830.1) auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG findet das VwVG keine Anwendung auf das Verfahren in Sozialversicherungsrechtssachen, soweit das ATSG anwendbar ist.

1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; er ist durch den ihn betreffenden Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Anfechtung (Art. 59 ATSG). Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht worden ist, ist auf sie einzutreten (Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG).

2.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist der Einspracheentscheid der SAK vom 13. August 2018, in welchem der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistung von zwei Kinderrenten verneint wurde.

Da im bisherigen Verfahren weder beantragt noch Gegenstand der Prüfung war, ob der Beschwerdeführer im Nachgang zum Tod seiner Ehefrau einen Anspruch auf eine Witwerrente (bzw. einen allfälligen Witwerrentenzuschlag im Sinne von Art. 23 i.V.m. Art. 24b AHVG) hat, fällt dies nicht unter den zu prüfenden Streitgegenstand. Ebensowenig stellt sich im vorliegenden Verfahren die Frage, ob die Stiefkinder des Beschwerdeführers im Nachgang zum Tod ihrer Mutter einen Anspruch auf Waisenrenten (i.S. von Art. 25 AHVG) haben.

3.

3.1 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsbürger und lebt in Kenia. Da die Schweiz mit Kenia keinen Staatsvertrag über Leistungen der Alters- und Hinterlassenenversicherung abgeschlossen hat, bestimmt sich die Frage, ob vorliegend ein Anspruch auf Leistungen der schweizerischen AHV besteht, ausschliesslich aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften (vgl. z.B. Urteil des BVGer C-5722/2009 vom 24. Oktober 2011 E. 2.1).

3.2 Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil ferner die Gerichte bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den nach Antrag vom 10. Juni 2017 bis zum Zeitpunkt des angefochtenen Verwaltungsaktes, hier des Einspracheentscheides vom 13. August 2018, eingetretenen Sachverhalt abstellen (BGE 130 V 329; BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweisen), werden im Folgenden die ab 1. Januar 2017 anwendbaren materiellen Bestimmungen des ATSG, des AHVG sowie der AHVV (SR 831.101) zitiert.

4.

4.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

4.2

4.2.1 Das Sozialversicherungsverfahren ist, wie auch der Sozialversicherungsprozess, vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat die verfügende Behörde, wie auch das Gericht, von Amtes wegen aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2 mit weiteren Hinweisen).

4.2.2 Im Sozialversicherungsrecht und somit auch im Bereich der AHV gilt, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, das Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). Die Beweise sind - dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung entsprechend - frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (BGE 125 V 351 E. 3a).

5.
Umstritten und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Kinderrenten der AHV.

5.1

5.1.1 Personen, welchen eine Altersrente zusteht, haben für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente. Für Pflegekinder, die erst nach der Entstehung des Anspruchs auf eine Altersrente oder auf eine ihr vorausgehende Rente der Invalidenversicherung in Pflege genommen werden, besteht kein Anspruch auf Kinderrente, es sei denn, es handle sich - wie vorliegend - um Kinder des andern Ehegatten (Art. 22ter Abs. 1 AHVG). Der Bundesrat regelt den Anspruch der Pflegekinder auf Waisenrente (Art. 25 Abs. 3 AHVG).

5.1.2 Gemäss Art. 49 Abs. 1 AHVV haben Pflegekinder beim Tod der Pflegeeltern Anspruch auf eine Waisenrente nach Art. 25 AHVG, wenn sie unentgeltlich zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen worden sind. Der Anspruch erlischt, wenn das Pflegekind zu einem Elternteil zurückkehrt oder von diesem unterhalten wird (Art. 49 Abs. 3 AHVV).

5.1.3 Pflegekindschaft im weiten Sinne liegt vor, wenn ein Unmündiger in der Obhut von Personen lebt, die nicht seine Eltern sind. Sie ist kein selbstständiges Rechtsinstitut, sondern ein faktisches Familienverhältnis, dem das Recht einzelne Wirkungen des Kindesverhältnisses beilegt (Urteil EVG H 123/02 vom 24. Februar 2003 E. 2 mit Hinweis auf Cyril Hegnauer, Grundriss des Kindesrechts, 5. Aufl.1999, S. 76 N 10.04 sowie Urteil BVGer C-5523/2009 vom 9. Mai 2012 E. 3.3.1 mit Hinweis auf Tuor/Schnyder/Schmid/Jungo, ZGB, das Schweizerische Zivilgesetzbuch, 14. Aufl., 2015, § 43 Rz. 1 ff. und 25 und Peter Mösch Payot, Rechtsstellung der Pflegeeltern, Zeitschrift für Kindes- und Erwachsenenschutz [ZKE] 2011, S. 87 ff., S. 89).

Nach der Rechtsprechung zu Art. 49 AHVV gilt als Pflegekind im Sinne dieser Bestimmung ein Kind, das sich in der Pflegefamilie tatsächlich der Lage eines ehelichen Kindes erfreut und dessen Pflegeeltern die Verantwortung für Unterhalt und Erziehung wie gegenüber einem eigenen Kind wahrnehmen. Das sozialversicherungsrechtlich wesentliche Element des Pflegekindverhältnisses liegt in der tatsächlichen Übertragung der Lasten und Aufgaben auf die Pflegeeltern, die gewöhnlich den leiblichen Eltern zufallen; auf den Grund dieser Übertragung kommt es nicht an (BGE 140 V 458 E. 3.2; Urteil BGer 8C_336/2014 vom 20. August 2014 E. 1; Urteil EVG H 123/02 vom 24. Februar 2003 E. 2).

5.1.4 Die Pflegekindschaft erscheint in zahlreichen Formen, die sich in Zweck, Dauer, Beschaffenheit der aufnehmenden Stelle, in der finanziellen Ausgestaltung und den rechtlichen Grundlagen unterscheiden; insoweit können die von den Pflegeeltern eingegangenen öffentlich-rechtlichen Pflichten nicht von vornherein unberücksichtigt bleiben, wenn Letztere die Deckung des mit Kinderrenten pauschal abzugeltenden Lebensunterhalts betreffen (Ueli Kieser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AHVG, 3. Aufl. 2012, Art. 22ter, Rz. 3 m.H. auf ZAK 1992 124 E. 3b).

5.1.5 Pflegekinder müssen unentgeltlich zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen sein. Die Unentgeltlichkeit des Pflegekindverhältnisses wird bejaht, wenn die von dritter Seite erbrachten Leistungen weniger als einen Viertel der so ermittelten Unterhaltskosten ausmachen (vgl. Wegleitung über die Renten [RWL] in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [Gültig ab 01.01.2003; Stand: 1.1.2017] 3310; ZAK 1958 S. 335; ZAK 1973 S. 573; sowie U. Kieser, a.a.O., Art. 22ter , Rz. 4).

5.2

5.2.1 Stiefkinder werden laut Rechtsprechung bezogen auf den Anspruch auf eine Waisenrente nach Art. 25 AHVG nach den für die Pflegekinder massgebenden Grundsätzen behandelt. Entscheidend ist somit das Bestehen eines Pflegeverhältnisses zwischen Stiefvater oder Stiefmutter und Stiefkind (Ueli Kieser, a.a.O., Art. 25, Rz. 2 f. m.H. auf BGE 122 V 182 E. 2 f. und 125 V 141 E. 2b sowie EVG H 123/02 vom 24. Februar 2003 E. 1 m.w.H.).

5.2.2 Das Stiefkind ist gegenüber dem «einfachen» Pflegekind jedoch insofern privilegiert, als ein Anspruch auf Kinderrente auch nach Eintritt der Invalidität (resp. hier: des Anspruchs auf eine Altersrente) des Stiefvaters oder der Stiefmutter entstehen kann (vgl. Art. 22ter Abs. 1 Satz 2 AHVG; Urteil C-5523/2009 E. 3.3.4).

5.2.3 Das Stiefkind, das im Haushalt des Stiefvaters oder der Stiefmutter lebt, ist einem Pflegekind gleichgestellt, wenn der Stiefelternteil unentgeltlich für seinen Unterhalt aufgekommen ist (Urteile EVG H 123/02 vom 24. Februar 2003 E. 1 mit Hinweisen, B 14/04 vom 19. September 2005 E. 1.3).

5.3 Zur Beendigung des Pflegeverhältnisses nach Art. 49 Abs. 3 AHVV hat das Bundesgericht in einem neueren Entscheid festgehalten, dass das Erlöschen des Pflegeverhältnisses einen effektiven Übergang der Unterhalts- und Erziehungspflichten von den Pflegeeltern auf die leiblichen Eltern voraussetze (BGE 140 V 458). Es führt aus, das wesentliche Element des Status des Pflegekindes liege, wie es sich aus dem Text von Art. 49 Abs. 1 AHVV ergebe (oben E. 5.1.1), im Umstand, dass die Unterhalts- und Erziehungslasten und -pflichten, die gewöhnlich den natürlichen Eltern oblägen, auf die Pflegeeltern übertragen worden seien. Dieser Grundsatz habe zur logischen Folge, dass der Status als Pflegekind und von daher der Anspruch auf die Zusatzrente nur enden könne, wenn die Pflegeeltern nicht mehr die Unterhalts- und Erziehungslasten und -pflichten tragen würden (vgl. BGE 140 V 458 E. 5.3).

6.
Bei der hier zu prüfenden Frage, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf Kinderrenten für seine Stiefsöhne D._______ und E._______ hat, stellt sich insbesondere die Frage, ob ein (faktisches) Pflegekinderverhältnis gemäss der dargelegten Definition besteht. Dabei ist zu prüfen, ob die Kinder im Haushalt des Beschwerdeführers wohnen (E. 6.4.1 ff.). Ausserdem ist der Frage nachzugehen, ob die Stiefkinder vom Beschwerdeführer unentgeltlich zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen wurden (E. 6.5 - 6.6 ff.).

6.1

6.1.1 Die Vorinstanz hat die Gesuche um Ausrichtung zweier Pflegekinderrenten im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, der Beschwerdeführer habe im Todeszeitpunkt seiner Ehefrau ([...] 2016) noch in der Schweiz gewohnt. Weiter sei er auf der Bestätigung des «Senior Principal Magistrate's Court» vom 20. April 2018 lediglich als «Co-guardian» aufgeführt. Somit sei einerseits die Voraussetzung des gemeinsamen Haushalts im Zeitpunkt der Verwitwung nicht erfüllt. Andererseits sei die Voraussetzung der ausschliesslichen unentgeltlichen Wahrnehmung der Erziehungsverantwortung für seine Stiefkinder nicht erstellt (SAK 35).

6.1.2 In der Vernehmlassung argumentiert die Vorinstanz, wie schon im Einspracheentscheid, im Zeitpunkt seiner Verwitwung habe der Beschwerdeführer nicht im selben Haushalt wie die Kinder seiner verstorbenen Ehefrau gelebt. Da er danach während längerer Zeit (auch nach dem Tod der Ehefrau) zwischen der Schweiz und Kenia gependelt sei, habe er nicht kontinuierlich Erziehungsaufgaben wahrnehmen können und deshalb sei auch kein eigentliches Pflegeverhältnis entstanden. Die beiden Kinder hätten damit nicht die Voraussetzung einer faktischen Stellung wie die eines eigenen Kindes erlangt. Da die Kinder ausserdem im Centre F._______ in (...) untergebracht (gewesen) seien, sei auch aktuell die anspruchsbegründende Lebens- und Wohngemeinschaft nicht gegeben. Dass er für gewisse Teile der Lebenshaltungskosten der beiden Kinder aufkomme, wiege die fehlende Wahrnehmung der Pflege und Obhut nicht auf.

6.2

6.2.1 Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, er habe - abgesehen von kurzen Unterbrüchen, in welchen er seine Übersiedlung nach Kenia von der Schweiz aus organisiert habe - ab Januar 2015 in Kenia zusammen mit seiner Ehefrau und ihren Kindern und nach ihrem Tod weiterhin mit seinen Stiefkindern gewohnt. Dies sei aus den Visastempeln in seinem Pass ersichtlich. Es sei aber korrekt, dass er bis am 27. Juni 2017 in der Schweiz angemeldet gewesen sei. Er habe (in Kenia) seine Frau auch im Spital in ihrem Sterbeprozess begleitet und ihre Beerdigung organisiert. Er führt weiter aus, er sei sowohl in der Schule seiner Stiefkinder wie auch von den Behörden als Stiefvater (stepfather) respektive Pflegevater (foster father) respektive Erziehungsberechtigter (guardian) anerkannt. Er übernehme den vollständigen Unterhalt inklusive die Schulgelder seiner Stiefsöhne seit 2014 (SAK 9.13). Zum Gerichtsurteil vom 20. April 2018 (SAK 32.2) führt er aus, dass der vom Gericht in (...) definierte «Co-guardian» ein Familienvater sei, der (gemeint wohl: ihm) in verschiedenen Belangen beratend beistehe (B-act. 1).

6.2.2 Replikweise wiederholt er, dass er mit der leiblichen Mutter seiner Stiefkinder verheiratet gewesen sei und seit ihrem Tod für die Kinder die Stellung eines (voll verantwortlichen) Stiefvaters habe. Er verweist nochmals auf die genauen Daten seines Aufenthalts in Kenia von Mai 2015 bis Juni 2017 gestützt auf die Visaeinträge im Pass, wonach er sich - ausser mit kurzen Unterbrüchen - die meiste Zeit in Kenia bei seiner Familie aufgehalten habe. Zur Rolle des gerichtlich festgesetzten «Co-guardian» (Bruder seiner verstorbenen Ehefrau) ergänzt er, der Senior Principal Magistrate's Court habe (zusätzlich) eine Person aus dem engeren Familienkreis (gemeint wohl: der Kinder) verlangt, diese Aufgabe sei auf den Bruder seiner verstorbenen Ehefrau übertragen worden; dieser sei damit nicht eine «fremde» Person. Er verweist weiter auf verschiedene «Affidavits» als Beweismittel: Dasjenige vom 14. November 2013 (eidesstattliche Erklärung seiner Ehefrau betreffend ihre Kinder [z.B. SAK 18.5 und 18.12]) sei mass-geblich für die Heirat am [...] 2013 gewesen. Das Affidavit vom 12. April 2018 bestätige seine «Aussage» als Stiefvater und das Affidavit vom 16. April 2018 enthalte die Aussage des Bruders seiner Frau, dass der Beschwerdeführer als Stiefvater willkommen sei (B-act. 1 Beil. Teil III: Belege 7c und 7h). Ausserdem werde er in verschiedenen weiteren (eingereichten) Dokumenten als Stiefvater bezeichnet und gewürdigt (vgl. B-act. 1 Beil. Teil II: Beleg 3e; Teil III: Belege 3a, 4aa, 8; Teil IV: Beleg 1, 3a).

Zu den Ausführungen der Vorinstanz zur F._______ -Schule der Kinder ergänzt er, die Schule sei jeweils von Januar - März, von Mai - Juli und von September-Oktober geöffnet. In der restlichen Zeit seien die Kinder bei ihm zuhause. Bei der F._______ -Schule handle es sich nicht um ein «Abschieben». Es fänden periodische Sitzungen mit den Eltern statt, und so werde die schulische und soziale Situation der Kinder überprüft (B-act. 13).

6.3 Vor der Prüfung, ob hier ein (faktisches) Pflegeverhältnis vorliegt, ist auf den Zeitpunkt der Entstehung des Kinderrentenanspruchs einzugehen.

6.3.1 Der Anspruch auf eine Kinderrente entsteht mit der Entstehung des Anspruchs des Vaters oder der Mutter auf eine Invaliden- oder Altersrente (Wegleitung über die Renten [RWL] in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 1. Januar 2003, Fassung gültig ab 1. Januar 2017, Rz. 3341).

6.3.2 Der Beschwerdeführer heiratete am (...) 2013 die leibliche Mutter seiner beiden Stiefsöhne und bezieht seit 1. Januar 2015 eine (um ein Jahr vorbezogene) Altersrente. Grundsätzlich ist damit - unter Vorbehalt des Vorliegens der weiteren Anspruchsvoraussetzungen - am 1. Januar 2015 ein Anspruch auf abgeleitete Kinderrenten für seine Stiefkinder zusammen mit seinem Anspruch auf eine Altersrente entstanden. Die in den Jahren 2005 und 2009 geborenen Kinder seiner Ehefrau waren damals und sind bis heute minderjährig. Aufgrund der Privilegierung der Stiefkinder gegenüber «einfachen» Pflegekindern (hiervor E. 5.2.2) kann der Anspruch auf abgeleitete Pflegekinderrenten - falls ein Pflegeverhältnis zum damaligen Zeitpunkt noch nicht bestanden haben sollte - auch nach Entstehung des Hauptrentenanspruchs am 1. Januar 2015 entstanden sein. In diesem Fall würde der Anspruch auf eine Kinderrente in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 AHVV i.V.m. Art. 25 Abs. 4 AHVG am ersten Tag des folgenden Monats nach Bestehen der weiteren Voraussetzungen des Pflegeverhältnisses entstehen (vgl. auch Art. 21 Abs. 2 Satz 1 AHVG und Art. 23 Abs. 3 AHVG). Der Todeszeitpunkt der leiblichen Mutter der Kinder ([...] 2016) ist nicht massgebend.

6.4 Als Voraussetzung zur Entstehung eines Pflegekinderverhältnisses sehen das Gesetz und die Rechtsprechung vor, dass das Pflegekind mit den Pflegeeltern im gleichen Haushalt wohnt.

6.4.1 Der Beschwerdeführer bringt dazu vor, er habe ab Anfang 2015 - abgesehen von kurzen Unterbrüchen - die meiste Zeit zusammen mit seiner Ehefrau und ihren Kindern in Kenia gewohnt (oben E. 6.2).

6.4.2 Der Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Orte, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 vgl. Art. 25 f . des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10.12.1907 [ZGB, SR 210]). Der Wohnsitz ergibt sich einerseits aus dem objektiv physischen Aufenthalt und andererseits aus der subjektiven Absicht des dauernden Verbleibens.
Massgebend ist der Ort, wo sich der Mittelpunkt der Lebensbeziehungen befindet (Daniel Staehelin, in: Geiser/Fountoulakis (Hrsg.), Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Rz. 5). Ein Indiz, aber nicht ein genügender Beweis für die Erlangung eines (neuen) zivilrechtlichen Wohnsitzes ist unter anderem die Hinterlegung der Papiere (vgl. Tuor/Schnyder/ Schmid/Jungo, a.a.O., § 10 Rz. 14 m.H. auf BGE 136 II 410 m.w.H.).

6.4.3 Gemäss Aktenlage hat der Beschwerdeführer seine Ehefrau am (...) 2013 in (...) geheiratet (SAK 4.59). Die Ehefrau weilte vom 18. September bis 24. Oktober 2014 in der Schweiz (vgl. SAK 4.48, 4.53, 18.14). Nach den IK-Auszügen und der Acor-Berechnung ging der Beschwerdeführer bis Ende 2012 einer Erwerbstätigkeit nach, bezog von Februar 2013 bis Dezember 2014 Arbeitslosenentschädigung in der Schweiz (SAK 4.9, 4.17, 4.76) und wurde danach frühzeitig pensioniert. In der Folge ergibt sich aus den Akten, dass der Aufenthaltsort des Ehepaars ab 2015 - und damit auch des Beschwerdeführers - überwiegend in Kenia war: Belegt durch die Visen (jeweils drei Monate gültiges «Single Journey Visa» mit 3-monatiger Verlängerung mittels «Visitors' Pass») im Pass, weilte der Beschwerdeführer nachweislich vom 22. Mai 2015 - 14. September 2015, vom 6. Dezember 2015 - 31. Mai 2016, vom 12. Juli 2016 - 27. November 2016, vom 5. Januar 2017 - 17. Mai 2017 und ab 29. Juni 2017 unbeschränkt (Abmeldung in der Schweiz) in Kenia (SAK 21.5-11). Er hatte mit seiner Ehefrau zusammen ab Januar 2015 eine Wohnung gemietet. Der Mietvertrag wurde nach dem Tod der Ehefrau am (...) 2016 ganz auf den Beschwerdeführer übertragen. Am 11. August 2016 mietete er bei demselben Vermieter eine neue Wohnung (SAK 9.25-27, 21.19-21). Der Vermieter bestätigte am 22. März 2018, dass der Beschwerdeführer mit seinen Stiefkindern seit Januar 2015 in seinen Liegenschaften als Mieter wohne (SAK 31.19, B-act. 1 Beil. Teil III: Beleg 4aa). Weiter bestätigte die Schweizer Botschaft in Kenia am 8. September 2017, der Versicherte sei seit 31. August 2017 als Auslandschweizer angemeldet. Davor habe er jedoch bereits viel Zeit in Kenia verbracht und sei auf der Liste der Schweizer gewesen, die temporär in Kenia weilten, aber noch in der Schweiz registriert gewesen seien (SAK 21.1).

6.4.4 Im Hinblick auf die Bestimmung des Wohnsitzes des Beschwerdeführers nach ZGB (oben E. 6.4.2) geht demnach Folgendes aus den Akten hervor: Für den Zeitraum von Januar 2015 bis Mai 2015 ist der Aufenthalt des Beschwerdeführers in Kenia und in der Schweiz nicht mittels Visen belegt und von Mitte September bis Anfang Dezember 2015 findet sich ein Aufenthalt von knapp drei Monaten in der Schweiz in den Akten. Hingegen belaufen sich vom 6. Dezember 2015 an die Reisen in die Schweiz auf jeweils noch knapp 6 Wochen. Im Nachgang zum Tod seiner Ehefrau am (...) 2016 zeigt sich zudem, dass der Beschwerdeführer länger als bei anderen Aufenthalten in Kenia blieb und seine maximal erlaubte Aufenthaltsdauer von 6 Monaten beinahe ausschöpfte (Visum bis 5.6.2016, Ausreise am 31.5.2016).

6.4.5 Gestützt diese Belege kann damit - im Hinblick auf erschwerte Beweisvoraussetzungen in Kenia (keine Hinweise auf Vorliegen einer staatlichen Einwohnerkontrolle o.ä.; vgl. SAK 26.1) - mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer spätestens seit 6. Dezember 2015 zusammen mit seiner Familie (Ehefrau und ihre Kinder) in Kenia lebte und seinen Lebensmittelpunkt faktisch bereits vor der offiziellen Abmeldung in der Schweiz nach Kenia verlegt hatte. Gestützt auf die Akten kann ausserdem festgestellt werden, dass er sich - entgegen den Erhebungen der Vorinstanz - in Kenia mit seiner Familie im selben Haushalt aufhielt. Es war dem Beschwerdeführer somit ab diesem Zeitpunkt möglich, zusammen mit seiner Ehefrau die Pflege- und Erziehungsverantwortung für die Kinder aufzubauen und - als sie krank wurde und starb (vgl. SAK 21.16) - diese zu übernehmen (siehe auch E. 6.5 ff.). Dass er seine Papiere erst im Juni 2017 nach Kenia verlegte, erweist sich unter diesen Umständen nicht als massgebend. Daran ändert auch nichts, dass er sich bei der Schweizer Botschaft in Kenia erst am 31. August 2017 als Auslandschweizer registrieren liess, zumal die Botschaft der SAK bestätigte, dass der Versicherte schon vor seiner Registrierung als Auslandschweizer als temporär in Kenia weilender Schweizer Bürger bei der Botschaft angemeldet gewesen sei und viel Zeit in Kenia verbracht habe. Ohne den engen Bezug zur Familie in Kenia und den bestehenden Lebensmittelpunkt dort hätte kein Grund für die bereits frühere Anmeldung bei der Schweizer Botschaft bestanden; dies ist Ausdruck einer zunehmend engeren Bindung an die Ehefrau und ihre Kinder.

6.5 Zu prüfen ist weiter, ob - spätestens im Dezember 2015 - ausser dem gemeinsamen Haushalt die weiteren Voraussetzungen eines (faktischen) Pflegekinderverhältnisses bestanden haben.

6.5.1 Die Vorinstanz schliesst eine Lebens- und Wohngemeinschaft der Kinder mit dem Beschwerdeführer aus, weil die Kinder in einer Internatsschule untergebracht (gewesen) seien. Der Beschwerdeführer verweist hingegen darauf, dass die Kinder ausserhalb der Schulzeit bei ihm zuhause wohnen und er auch in die Betreuung während der Schulzeit eingebunden sei.

6.5.2 Gemäss den Akten besuchen die beiden Kinder seit Januar 2016
(SAK 31.11 ff.; B-act. 1, Beil. Teil III: Beleg 3a) eine Boarding School, das heisst eine Schule mit Internat. Es ergeben sich keine Hinweise dazu, dass es sich dabei um eine «Heimunterbringung» oder «Fremdplatzierung» der Kinder nach Schweizer Auffassung handelt; insbesondere finden sich keine Akten der kenianischen Behörden, aus denen eine amtlich angeordnete Fremdplatzierung der beiden Kinder hervorgehen würde. Vorliegend handelt es sich um eine von den zuständigen Erziehungsberechtigten gewählte Privatschule in einem Land, in welchem die Ausbildung nicht mit derjenigen der Volksschule schweizerischer Prägung verglichen werden kann. Kenia ist als ehemalige britische Kolonie bis heute vom britischen Schulsystem - das in einem viel höheren Mass als die Schweiz die Ausbildung in Privatschulen kennt - geprägt. Hinzu kommt, dass nach schweizerischer Rechtsauffassung der Wohnsitz von unter elterlicher Obhut stehenden Kindern beim Besuch einer auswärtigen Lehranstalt am Wohnsitz der Eltern verbleibt (vgl. Art. 25 f . ZGB; BGE 82 III 12, 13 f.).

6.5.3 Im Hinblick auf die Frage nach der «gemeinsamen Hausgemeinschaft» erscheint es demnach nicht als massgeblich, dass die Kinder seit Januar 2016 während den Trimestern (Januar - März, Mai - Juli, September - Oktober; vgl. B-act. 13 S. 6) eine Internatsschule besuchen und - gemäss Beschwerdeführer - in der ausgedehnten schulfreien Zeit bei ihm zuhause sind. Eine Schule übernimmt zudem immer - unabhängig von
einem Internatsbetrieb - gewisse Erziehungsaufgaben der ihr anvertrauten Schüler, weshalb der Aspekt der Schulunterbringung keinen massgebenden Einfluss auf den hier in Frage stehenden Anspruch hat. Zudem werden die Eltern (resp. hier der Stiefvater) im vorliegenden Fall während dem Trimester in den Schulbetrieb einbezogen (vgl. SAK 31.11). Gestützt auf diese Überlegungen und die vorhandenen Akten (vgl. SAK 26.1; 31) erweist es sich hier nach dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als belegt, dass ab Dezember 2015 ein (faktisches) Pflegekinderverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und seinen Stiefkindern entstanden ist. Hinzu kommt, dass eine andere mit der elterlichen Sorge für die beiden Stiefkinder des Beschwerdeführers betraute private oder amtliche Person - jedenfalls bis zum Zeitpunkt der gerichtlichen Einsetzung des Onkels der Kinder als Co-guardian am 20. April 2018 (vgl. E. 6.8.1 ff.) - gestützt auf die Akten nicht ersichtlich ist.

6.6 Zur Voraussetzung der Unentgeltlichkeit des Pflegeverhältnisses ist gestützt auf die Akten belegt, dass der Beschwerdeführer für den wesentlichen Teil des Unterhalts seiner Stiefkinder (finanzieller Aufwand für die Schule [SAK 9.12 ff., 25.40-50, 31.12-18], Miete der Familienwohnung SAK [21.20 ff.]) aufkommt, was die Vorinstanz nicht bestreitet. Mangels anders lautender Hinwiese in den Akten ist auch davon auszugehen, dass er den täglichen Lebensunterhalt für die Familie finanziell sicherstellt. Es kann damit davon ausgegangen werden, dass das Stiefkinderverhältnis vorliegend unentgeltlich im Sinne der rechtlichen Grundlagen (oben E. 5.1.5) war (resp. ist [siehe hiernach E. 6.8]).

6.7 Die gesetzlichen Voraussetzungen des gemeinsamen Haushalts und des (faktischen) unentgeltlichen Pflegekinderverhältnisses zwischen dem Beschwerdeführer und seinen Stiefkindern sind demnach ab 6. Dezember 2015 erfüllt. Daraus ergibt sich gestützt auf Art. 22ter Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 49 Abs. 1 AHVV i.V.m. Art. 25 Abs. 4 AHVG (siehe oben E. 6.3.2) ab 1. Januar 2016 ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Kinderrenten für seine Stiefsöhne D._______ und E._______. Die Renten sind bis zum 30. April 2018 zu befristen (siehe hiernach E. 6.8 ff.).

6.8 Zu klären bleibt, ob die gerichtliche Einsetzung eines zweiten Co-Erziehungsberechtigten für die Kinder am 20. April 2018 (SAK 32.2) Auswirkungen auf das Pflegeverhältnis hat.

6.8.1 Die Vorinstanz schliesst das Vorliegen eines Pflegeverhältnisses aus, weil gestützt auf das Gerichtsurteil vom 20. April 2018 keine alleinige Pflege- und Erziehungsverantwortung des Beschwerdeführers vorliege.

6.8.2 Der Beschwerdeführer macht hierzu geltend, sein Schwager übernehme eine Beratungsfunktion und habe im Affidavit vom 16. April 2018 (bei der Antragstellung ans Gericht, vorgängig zum Entscheid vom 20. April 2018) erklärt, dass die (leibliche) Familie glücklich und damit einverstanden sei, dass der Beschwerdeführer der Pflegevater der beiden Kinder seiner verstorbenen Schwester sei (SAK 31.39, B-act. 1, Beil. Teil III: Beleg 7h). Er ergänzt in der Replik, das Gericht habe (zusätzlich) eine Person aus dem engeren Familienkreis der Kinder verlangt.

6.8.3 Das «Senior Principal Magistrate's Court» von (...) ordnete am 20. April 2018 an, dass A._______ als Antragsteller zusammen mit dem Onkel der Kinder, H._______, als Co-guardian für die beiden Minderjährigen D._______ und E._______ bestimmt werde. Die Verfahrenskosten wurden dem Antragsteller auferlegt (SAK 32.2 B-act. 1 Beil. Teil III: Beleg 9b).

6.8.4 Die Vorinstanz übersieht mit ihrer Argumentation (E. 6.8.1) zum
einen, dass die gerichtliche Anordnung erst am 20. April 2018 erfolgte, zu einem Zeitpunkt, als bereits seit längerem ein Pflegeverhältnis des Beschwerdeführers zu seinen Stiefkindern bestand und er ihren Unterhalt bestritt (oben E. 6.5 ff.). Zum anderen sind keine Anordnungen einer Kindschaftsbehörde oder eines Gerichts in Kenia bezüglich der am (...) 2016 zu Vollwaisen gewordenen Stiefkinder (oben Bst. A.b) aktenkundig (so bereits E. 6.5.2). Soweit ersichtlich, kann aus den Akten einzig geschlossen werden, dass alle Beteiligten (einschliesslich die für das Kindeswohl der Stiefkinder verantwortliche Behörde: «Department of Children's Services», [...], Erklärung vom 18. April 2018 [SAK 31.40]) davon ausgingen, dass der Beschwerdeführer als Stiefvater die elterliche Sorge für die Kinder habe und weiterhin übernehmen solle (Schule der Kinder [SAK 30.11], Vermieter [SAK 31.19], Onkel der Kinder [SAK 31.39]).

6.8.5 Weshalb das kenianische Gericht den Kindern am 20. April 2018 ausser dem Antragsteller einen Co-guardian aus deren leiblicher Familie zur Seite stellte - sei es beispielsweise aufgrund des vorgerückten Alters des Beschwerdeführers, dessen Nationalität oder aufgrund kenianischer Kinderrechtsbestimmungen - bleibt zufolge fehlender Begründung des Gerichts in seinem Urteil offen. Aus den diesbezüglich wenig aussagekräftigen Akten kann nicht geschlossen werden, dass sich mit der gerichtlichen Einsetzung des Onkels als zweiten Erziehungsberechtigten die bisher alleinige Verantwortung des Beschwerdeführers für die Erziehung und Pflege seiner Stiefkinder massgebend verändert hätte und der Onkel der Kinder seither eine wesentliche Funktion betreffend die Pflege und Erziehung der Kinder übernommen hätte (auch und gerade in finanzieller Hinsicht). Da jedoch die tatsächlichen Umstände der Anordnung vom 20. April 2018 unbekannt sind, eine Veränderung des seit Dezember 2015 bestehenden Pflegeverhältnisses per 20. April 2018 nicht nach dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann, und das Pflegeverhältnis seit dem 20. April 2018 in tatsächlicher Hinsicht von der SAK - trotz ihrer Pflicht zur Prüfung des vollständigen rechtserheblichen Sachverhalts (oben E. 4.2.1) - nicht abgeklärt wurde, ist die Sache zur weiteren Abklärung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf Pflegekinderrenten ab 1. Mai 2018 und zum anschliessenden Entscheid darüber an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz wird dabei die Rechtsprechung nach BGE 140 V 458 (oben E. 5.3) zu berücksichtigen haben.

7.
Die Beschwerde ist somit begründet und der angefochtene Einspracheentscheid wird aufgehoben. Dem Beschwerdeführer werden im Sinne der Erwägung 6.7 zwei Pflegekinderrenten für seine Stiefsöhne D._______ und E._______ für den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis 30. April 2018 zugesprochen. Die Renten sind, da der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht ohne Zweifel vollumfänglich nachgekommen ist, gemäss Art. 26 Abs. 2 ATSG zu verzinsen (vgl. z.B. Urteil BVGer C-6839/2016 vom 27. Februar 2019 E. 6 m.H.). Den weiteren Anspruch des Beschwerdeführers auf Pflegekinderrenten ab 1. Mai 2018 hat die Vorinstanz im Sinne der Erwägungen 6.8.4 f. abzuklären und anschliessend darüber zu entscheiden.

8.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

8.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), sodass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

8.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 , 2 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2). Da der bei diesem Ausgang des Verfahrens praxisgemäss obsiegende Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist und ihm aufgrund der Aktenlage auch keine notwendigen, verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, wird ihm keine Parteientschädigung zugesprochen.

(Dispositiv: siehe nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom 13. August 2018 wird aufgehoben.

2.
Dem Beschwerdeführer werden gemäss der Erwägung 7 für seine Stiefsöhne D._______ und E._______ zwei Pflegekinderrenten für den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis 30. April 2018 zugesprochen. Die Renten sind gemäss Art. 26 Abs. 2 ATSG zu verzinsen.

3.
Für den Zeitraum ab 1. Mai 2018 wird die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägung 7 den weiteren Anspruch des Beschwerdeführers auf Pflegekinderrenten für seine zwei Stiefkinder abkläre und neu darüber entscheide.

4.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

5.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

6.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber Susanne Flückiger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cquater	del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
^cquinquies	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
^cter	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
^d	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 85^bis Autorità federale di ricorso - 1 In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA391, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.392
¹	In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA391, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.392
²	In caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è gratuita per le parti; tuttavia, le spese possono essere accollate alla parte che procede in modo temerario o sconsiderato. In caso di controversie di altro genere, le spese processuali sono rette dall'articolo 63 della legge federale del 20 dicembre 1968393 sulla procedura amministrativa.394
³	Se l'esame preliminare, anteriore o posteriore a uno scambio di scritti, rileva che il ricorso al Tribunale amministrativo federale è inammissibile o manifestamente infondato, un giudice unico può, con motivazione sommaria, pronunciare la non entrata in materia o il rigetto.395

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti disciplinata in questa prima parte, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA.
¹	Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti disciplinata in questa prima parte, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA.
²	Ad eccezione degli articoli 32 e 33 la LPGA non è applicabile alla concessione di sussidi per l'assistenza alle persone anziane (art. 101bis).8

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge:
^a	la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale;
^b	la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente;
^c	la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria;
^d	la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19;
^dbis	la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile;
^e	la procedura d'imposizione doganale;

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
¹	Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
²	Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 23 Rendita vedovile - 1 Le vedove e i vedovi hanno diritto a una rendita se, alla morte del coniuge, hanno figli.
¹	Le vedove e i vedovi hanno diritto a una rendita se, alla morte del coniuge, hanno figli.
²	Sono equiparati ai figli di vedove o vedovi:
^a	i figli del coniuge deceduto che, alla sua morte, vivevano in economia domestica comune con la vedova o il vedovo, in qualità di figli elettivi a lei o a lui affiliati, giusta l'articolo 25 capoverso 3;
^b	gli affiliati, giusta l'articolo 25 capoverso 3, che, alla morte del coniuge, vivevano in economia domestica comune con la vedova o il vedovo e sono da lei o da lui adottati.
³	Il diritto alla rendita vedovile nasce il primo giorno del mese seguente a quello in cui è avvenuta la morte del coniuge e, se un affiliato è stato adottato in conformità al capoverso 2 lettera b, il primo giorno del mese seguente a quello in cui è avvenuta l'adozione.
⁴	Il diritto si estingue:
^a	con il passaggio a nuove nozze;
^b	con la morte della vedova o del vedovo.
⁵	Il diritto rinasce se il nuovo matrimonio è dichiarato nullo o è sciolto. Il Consiglio federale disciplina i dettagli.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 25 Rendita per orfani - 1 Hanno diritto a una rendita per orfani i figli ai quali è morto il padre o la madre. In caso di decesso di entrambi i genitori hanno diritto a due rendite per orfani.
¹	Hanno diritto a una rendita per orfani i figli ai quali è morto il padre o la madre. In caso di decesso di entrambi i genitori hanno diritto a due rendite per orfani.
²	I trovatelli hanno diritto a una rendita per orfano.
³	Il Consiglio federale disciplina il diritto alla rendita per orfani per i figli elettivi.
⁴	Il diritto alla rendita per orfani nasce il primo giorno del mese successivo a quello della morte del padre o della madre. Si estingue quando l'orfano compie i 18 anni o muore.
⁵	Per figli ancora in formazione, il diritto alla rendita dura fino al termine della stessa, ma al più tardi fino a 25 anni compiuti. Il Consiglio federale può stabilire che cosa si intende per formazione.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 22^ter Rendita per i figli - 1 Le persone cui spetta una rendita di vecchiaia hanno diritto a una rendita completiva per ogni figlio che, al loro decesso, avrebbe diritto a una rendita per orfano. Per i figli elettivi, affiliati dopo che sia sorto il diritto a una rendita di vecchiaia o una rendita dell'assicurazione per l'invalidità anteriore a quella di vecchiaia, non esiste alcun diritto a una rendita completiva, salvo qualora si tratti di figli dell'altro coniuge.
¹	Le persone cui spetta una rendita di vecchiaia hanno diritto a una rendita completiva per ogni figlio che, al loro decesso, avrebbe diritto a una rendita per orfano. Per i figli elettivi, affiliati dopo che sia sorto il diritto a una rendita di vecchiaia o una rendita dell'assicurazione per l'invalidità anteriore a quella di vecchiaia, non esiste alcun diritto a una rendita completiva, salvo qualora si tratti di figli dell'altro coniuge.
²	La rendita per figli è versata di regola come la rendita cui è connessa. Sono salve le disposizioni sull'impiego appropriato (art. 20 LPGA116) come pure le disposizioni diverse imposte dal giudice civile. Il Consiglio federale può disciplinare il versamento per casi speciali, in deroga all'articolo 20 LPGA, segnatamente per figli di genitori separati o divorziati.117

SR 831.101 Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) OAVS Art. 49 Rendite per affiliati - 1 Gli affiliati hanno diritto alla rendita per orfani alla morte dei genitori affilianti in virtù dell'articolo 25 LAVS, se questi si sono assunti gratuitamente e durevolmente le spese di mantenimento e d'educazione.
¹	Gli affiliati hanno diritto alla rendita per orfani alla morte dei genitori affilianti in virtù dell'articolo 25 LAVS, se questi si sono assunti gratuitamente e durevolmente le spese di mantenimento e d'educazione.
²	Tale diritto non sorge se l'affiliato alla morte dei genitori affilianti è già al beneficio di una rendita ordinaria per orfani conformemente all'articolo 25 LAVS.195
³	Il diritto si estingue se l'affiliato ritorna presso uno dei suoi genitori o se uno di essi provvede al suo mantenimento.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 21 Età di riferimento e rendita di vecchiaia - 1 Le persone che hanno compiuto i 65 anni (età di riferimento) hanno diritto a una rendita di vecchiaia senza riduzioni né supplementi.
¹	Le persone che hanno compiuto i 65 anni (età di riferimento) hanno diritto a una rendita di vecchiaia senza riduzioni né supplementi.
²	Il diritto alla rendita nasce il primo giorno del mese successivo al raggiungimento dell'età di riferimento. Si estingue con la morte dell'avente diritto.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 23 - 1 Il domicilio di una persona è nel luogo dove essa dimora con l'intenzione di stabilirvisi durevolmente; la dimora a scopo di formazione o il collocamento di una persona in un istituto di educazione o di cura, in un ospedale o in un penitenziario non costituisce di per sé domicilio.19
¹	Il domicilio di una persona è nel luogo dove essa dimora con l'intenzione di stabilirvisi durevolmente; la dimora a scopo di formazione o il collocamento di una persona in un istituto di educazione o di cura, in un ospedale o in un penitenziario non costituisce di per sé domicilio.19
²	Nessuno può avere contemporaneamente il suo domicilio in più luoghi.
³	Questa disposizione non si applica al domicilio d'affari.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 25 - 1 Il domicilio del figlio sotto l'autorità parentale è quello dei genitori o, se i genitori non hanno un domicilio comune, quello del genitore che ne ha la custodia; negli altri casi, è determinante il luogo di dimora.
¹	Il domicilio del figlio sotto l'autorità parentale è quello dei genitori o, se i genitori non hanno un domicilio comune, quello del genitore che ne ha la custodia; negli altri casi, è determinante il luogo di dimora.
²	Il domicilio dei minorenni sotto tutela è nella sede dell'autorità di protezione dei minori.22

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 26 Interessi di mora e interessi compensativi - 1 I crediti di contributi dovuti o di contributi indebitamente riscossi sottostanno rispettivamente a interessi di mora o rimunerativi. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni per importi esigui e termini di breve durata.
¹	I crediti di contributi dovuti o di contributi indebitamente riscossi sottostanno rispettivamente a interessi di mora o rimunerativi. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni per importi esigui e termini di breve durata.
²	Sempre che l'assicurato si sia pienamente attenuto all'obbligo di collaborare, l'assicurazione sociale deve interessi di mora sulle sue prestazioni dopo 24 mesi dalla nascita del diritto, ma al più presto 12 mesi dopo che si è fatto valere il diritto.
³	Se i ritardi sono causati da assicuratori esteri non sono dovuti interessi di mora.23
⁴	Non hanno diritto a interessi di mora:
^a	la persona avente diritto alle prestazioni o i suoi eredi, se le prestazioni sono versate retroattivamente a terzi;
^b	i terzi che hanno versato anticipi o fornito prestazioni anticipate ai sensi dell'articolo 22 capoverso 2 e ai quali le prestazioni accordate retroattivamente sono state cedute;
^c	le altre assicurazioni sociali che hanno fornito prestazioni anticipate ai sensi dell'articolo 70.24

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
¹	L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
²	Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
³	Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
⁴	L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
¹	La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
²	Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
³	Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
⁴	Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
⁵	L'articolo 6a è applicabile per analogia.7

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 48 Osservanza - 1 Gli atti scritti devono essere consegnati al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine.
¹	Gli atti scritti devono essere consegnati al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine.
²	In caso di trasmissione per via elettronica, per il rispetto di un termine è determinante il momento in cui è rilasciata la ricevuta attestante che la parte ha eseguito tutte le operazioni necessarie per la trasmissione.20
³	Il termine è reputato osservato anche se l'atto scritto perviene in tempo utile all'autorità inferiore o a un'autorità federale o cantonale incompetente. In tal caso, l'atto deve essere trasmesso senza indugio al Tribunale federale.
⁴	Il termine per il versamento di anticipi o la prestazione di garanzie è osservato se, prima della sua scadenza, l'importo dovuto è versato alla posta svizzera, o addebitato a un conto postale o bancario in Svizzera, in favore del Tribunale federale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.