8C_503/2013 - 2013-12-23 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 503/2013

Urteil vom 23. Dezember 2013

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichterin Heine,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
R.________,
vertreten durch Fürsprecher Dr. Andreas Edelmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 22. Mai 2013.

Sachverhalt:

A.
R.________, geboren 1966, kollidierte am 11. November 1996 als Fahrerin eines Kleinbusses mit einem Lastwagen. Prof. Dr. med. T.________, Klinikdirektor, und Dr. med. G.________, Assistenzarzt, Klinik für Unfallchirurgie des Universitätsspitals X.________, diagnostizierten am 5. Dezember 1996 ein Polytrauma mit Femurschaftetagenfraktur links, Tibiakopffraktur 2.-gradig offen links, Monteggiafraktur links, Humerusschaftfraktur rechts, obere und untere Schambeinastfraktur rechts, Commotio cerebri und Rissquetschwunden Ellbogen links, Wade rechts, Knie rechts. Am 14. Oktober 1997 meldete sich die Versicherte zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Am 25. Januar 1999 stellte ihr die IV-Stelle Aargau die Ausrichtung einer halben Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 56 % in Aussicht. Dagegen erhob R.________ am 12. März 1999 Einwand und legte dabei einen Bericht des Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 8. März 1999 vor. Mit Verfügung vom 10. September 1999 sprach ihr die IV-Stelle ab 1. November 1997 eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 82 % zu. Am 9. November 2001 und am 16. Mai 2006 teilte die IV-Stelle R.________ eine unveränderte Rentenhöhe mit unverändertem Invaliditätsgrad von 82 %
mit. Am 23. Mai 2011 eröffnete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren. Dabei holte sie einen Verlaufsbericht des Dr. med. S.________, Facharzt FMH für Chirurgie/spez. Unfallchirurgie, Zentrum für Unfallchirurgie der Klinik Y.________, für den Zeitraum vom 20. Januar 2009 bis 16. März 2011 und einen Bericht desselben vom 2. Dezember 2011 ein, zu welchen Frau Dr. med. P.________ (seit 11. Juli 2012 Anerkennung als Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates; www.medregom.admin.ch, besucht am 3. Oktober 2013), Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, am 13. Dezember 2011 Stellung nahm. Am 28. Februar 2012 nahm Frau O.________ von der IV-Stelle eine Abklärung an Ort und Stelle vor, über welche sie am 6. März 2012 berichtete. Mit Vorbescheid vom 3. Mai 2012 kündigte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente an. Dr. med. A.________, Facharzt FMH Innere Medizin und Infektiologie, forderte in einem Schreiben vom 10. Mai 2012 die IV-Stelle auf, die Renteneinstellung rückgängig zu machen. Gegen den Vorbescheid erhob R.________ selber am 23. Mai 2012 Einwand. Am 5. Juli 2012 verfügte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente auf Ende des folgenden Monats nach Zustellung der
Verfügung.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 22. Mai 2013 ab.

C.
R.________ beantragt mit Beschwerde die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Anweisung an die IV-Stelle, ihr unverändert eine ganze IV-Rente zuzusprechen.

Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf Rüge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C 967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1).

1.2. Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung. Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willkür BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis; Urteil 9C 763/2012 vom 3. Mai 2013 E. 1.2).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Invalidität (Art. 7 f . ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 133 V 108, 545) und den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Die Beschwerdeführerin erhebt erstmals im vorliegenden Beschwerdeverfahren die Rüge, dass es die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz unterlassen hätten, die tatsächliche Möglichkeit zur Selbsteingliederung zu überprüfen. Weder in der Stellungnahme zum Vorbescheid vom 3. Mai 2012 noch im Beschwerdeverfahren bei der Vorinstanz, wo die Beschwerdeführerin bereits anwaltlich vertreten war, wurde diese Rüge erhoben und dementsprechend auch im Urteil der Vorinstanz auf die Frage der Selbsteingliederung nicht eingegangen. Daher sind diese neuen Vorbringen gemäss Art. 99 BGG als unzulässig zu qualifizieren (vgl. Ulrich Meyer/Johanna Dormann, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, Art. 99 N. 19 ff.). Dasselbe gilt auch für die erstmals im vorliegenden Beschwerdeverfahren erhobene Behauptung der Beschwerdeführerin, sie leide nach wie vor an den Folgen einer Sudeckschen Dystrophie (vgl. auch E. 5.4 und 6 hienach).

4.
Die Beschwerdeführerin erhielt mit Verfügung vom 10. September 1999 rückwirkend ab 1. November 1997 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Diese Rente wurde 2001 und 2006 in Revision gezogen, jedoch unverändert belassen. Nach der Rechtsprechung ist bei der Rentenrevision zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; Urteil 9C 63/2011 vom 16. September 2011 E. 2.3.1). Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid als massgebenden Referenzzeitpunkt zutreffend jenen des Erlasses der Verfügung vom 10. September 1999 festgelegt und den Gesundheitszustand sowie die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von damals mit jenen im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 5. Juli 2012 verglichen. Dies wird von der Beschwerdeführerin als zutreffend anerkannt.

5.
Die Vorinstanz hat in ausführlicher Würdigung der Arztberichte, die sowohl im Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 10. September 1999 als auch jenem vom 5. Juli 2012 vorlagen, festgestellt, dass sich bei der Beschwerdeführerin nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingestellt habe. Die Beschwerdeführerin rügt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung. Eine solche kann jedoch, insbesondere auch unter Berücksichtigung der oben in E. 1.1 angeführten Kriterien, nicht ausgemacht werden.

5.1. Die Beschwerdeführerin will dem Schreiben von Dr. med. B.________ vom 8. März 1999 kein entscheidendes Gewicht beimessen. Dort verwies er jedoch darauf, dass die bleibenden Kniegelenksbeschwerden nun erhebliche Auswirkungen in den Hüftgelenken und im Rücken zeigen würden. Dieser Arztbericht, der im Rahmen des Vorbescheidverfahrens von der Fortuna-Rechtschutz-Versicherungs-Gesellschaft als der damaligen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin eingereicht wurde, war für die Festlegung der Höhe des definitiven Invaliditätsgrades in der Verfügung vom 10. September 1999 und damit auch für die Rentenhöhe zentral. Währenddem im Vorbescheid vom 25. Januar 1999 lediglich ein Invaliditätsgrad von 56 % angeführt und die Ausrichtung einer halben Rente in Aussicht gestellt wurde, konnte die Beschwerdeführerin durch Vorlage des Arztberichtes des Dr. med. B.________ im Rahmen des Vorbescheidverfahrens erreichen, dass ihr eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde. Dies ergibt sich auch aus der Aktennotiz der IV-Stelle vom 22. Juni 1999, wonach die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin erneut darauf hingewiesen habe, dass Dr. med. B.________ von einer schleichenden Entwicklung des Hüftleidens spreche. In der Begründung zur Verfügung
vom 10. September 1999 hat die Beschwerdegegnerin dann auch vollumfänglich auf den von Dr. med. B.________ in seinem Schreiben vom 8. März 1999 angeführten Arbeitsfähigkeitsgrad von 20 % abgestellt. Daher kann nicht davon ausgegangen werden, dass das Hüftleiden der Beschwerdeführerin bei der seinerzeitigen Invaliditätsbemessung keine Rolle gespielt habe, wenn Dr. med. B.________ am 8. März 1999 ausführte, der bleibende Kniegelenkschaden zeige nun erhebliche Auswirkungen in den Hüftgelenken und im Rücken.

5.2. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, sie habe fälschlicherweise angenommen, dass sie ohne Stöcke gehen könne. Die Vorinstanz bezog sich bei dieser Aussage auf einen Eintrag im Verlaufsbericht von Dr. med. S.________ vom 10. März 2009. Somit liegt keine offensichtliche Unrichtigkeit dieser Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz vor. Auch ist die Behauptung der Beschwerdeführerin, Dr. S.________ habe am 16. März 2011 ausgeführt, sie sei wieder aufgrund der Schmerzen auf Gehstöcke angewiesen, unzutreffend. Vielmehr hielt Dr. S.________ am Mittwoch, 16. März 2011 fest, die Beschwerdeführerin habe am Sonntag mit zwei Stöcken laufen müssen. Auf einen permanenten Gebrauch der Stöcke kann somit aufgrund dieser Angabe von Dr. S.________, die sich lediglich auf Sonntag, 13. März 2011 bezog, nicht geschlossen werden. In seinem Bericht vom 2. Dezember 2011 dürfte Dr. S.________ auch auf seinen Eintrag im Verlaufsbericht Bezug genommen haben, so dass daraus kaum eine andere Betrachtungsweise abgeleitet werden könnte. Ebenso ist der Hinweis der Vorinstanz zutreffend, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der Abklärung vor Ort angab, sie benötige die Gehstöcke nur in Akutphasen. Auch fällt auf, dass im Rahmen der psychosozialen
Kurzangaben und der aktuellen Beschwerdeangaben im Rahmen der neuropsychologischen Abklärung durch Frau Dr. phil. I.________, Leitende Neuropsychologin, Rehaklinik Z.________, vom 2. Juli 2012 der Gebrauch von Stöcken nicht erwähnt wurde. Schliesslich kann kaum entscheidend sein, wie häufig die Beschwerdeführerin Stöcke verwendet, da dies kein objektiv feststellbares Kriterium darstellt, sondern vom entsprechenden Entscheid der Beschwerdeführerin selber abhängt. Somit konnte von der Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht bei der Sachverhaltsfeststellung davon ausgegangen werden, dass sie ohne Stöcke gehen könne.

5.3. Im Bericht des Dr. med. S.________ vom 2. Dezember 2011 wird eine klare Verbesserung der gesundheitlichen Situation ersichtlich, wenn dieser darlegt, dass ab Mai 2009 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einem teilweise sitzenden und teilweise stehenden Beruf ohne starke körperliche Belastung ausgegangen werden könne. Dr. med. S.________ hatte die Beschwerdeführerin während mehreren Jahren behandelt und war somit über ihre Beschwerdesituation detailliert im Bild. Dies geht auch aus seinem Eintrag im Verlaufsbericht vom 20. Januar 2009 hervor, wo die Beschwerden und die persönliche Situation der Beschwerdeführerin detailliert geschildert wurden. Aus dem Umstand, dass Dr. med. S.________ von der Beschwerdeführerin zur Behandlung beauftragt wurde, kann nicht abgeleitet werden, dass ein Bericht von ihm à priori keinen Beweiswert habe, denn ein solches Auftragsverhältnis des behandelnden Arztes mit dem Patienten ist schliesslich stets gegeben. Es ist dabei nicht erkennbar, warum die Berichte des Dr. med. S.________ im Lichte der von der Beschwerdeführerin selber zitierten Rechtsprechung (Urteil 9C 444/2012 vom 29. August 2012 E. 2.2) nicht aussagekräftig sein sollten. Dr. med. S.________ als Facharzt für Chirurgie ist sicher
auch die Fähigkeit zuzusprechen, die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin zu beurteilen. Dabei ist daran zu erinnern, dass die Rentenzusprache an die Beschwerdeführerin auch nicht gestützt auf ein Gutachten stattfand, sondern auf Berichten der die Beschwerdeführerin behandelnden Ärzte beruhte, so dass nicht einsichtig ist, warum solche Berichte nur zur Rentenzusprache, aber nicht nur Renteneinstellung herangezogen werden dürften. Die Vorinstanz ging im Übrigen auch nicht - im Gegensatz zu der von der Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift verwendeten Terminologie - davon aus, bei Dr. med. S.________ handle es sich in casu um einen Gutachter. Vielmehr war sich die Vorinstanz bewusst, dass Berichte des behandelnden Arztes vorlagen.

5.4. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin hätten die Folgen der Sudeckschen Dystrophie nicht berücksichtigt. Soweit dieses Argument überhaupt aus prozessualen Gründen noch berücksichtigt werden könnte (vgl. vorstehende E. 3), erscheint es nicht haltbar, deswegen die Befunde von Dr. med. S.________ als nicht aussagekräftig zu beurteilen. So hat er die von der Beschwerdeführerin durchgemachte Sudecksche Dystrophie im Verlaufsbericht vom 20. Januar 2009 ausdrücklich erwähnt. Jedoch ergibt sich auch aus seinem Bericht, dass es sich schon am 20. Januar 2009 nicht mehr um ein aktuelles Leiden der Beschwerdeführerin gehandelt hatte ("hat sie eine Sudecksche Dystrophie durchgemacht"). Im Bericht von Dr. med. A.________ vom 10. Mai 2012, den die Beschwerdeführerin im Rahmen des Vorbescheidverfahrens einreichte, wurde nicht einmal eine Sudecksche Dystrophie erwähnt. Daher ist nicht davon auszugehen, dass darauf beruhend im Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 5. Juli 2012 noch eine gesundheitliche Beeinträchtigung gegeben war.

5.5. Aufgrund der Angaben des Dr. med. S.________ über die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin (vgl. E. 5.3 hievor) konnte die Vorinstanz in Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin auf eine klare Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin schliessen. Dies ergibt sich unzweideutig bei einem Vergleich des für die Gewährung einer ganzen Invalidenrente massgebenden Berichtes von Dr. med. B.________ vom 8. März 1999 mit jenem von Dr. med. S.________ vom 2. Dezember 2011. Dabei kommt es invalidenversicherungsrechtlich nicht auf die (genaue) Diagnose, sondern darauf an, welche Auswirkungen eine Krankheit auf die Arbeitsunfähigkeit hat (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281; Urteile 8C 808/2012 vom 21. Dezember 2012 E. 3.3.2 und 9C 270/2011 vom 24. August 2011 E. 4.2).

5.6. Die Beschwerdeführerin betrachtet die Stellungnahme der RAD-Ärztin Frau Dr. med. P.________ vom 13. Dezember 2011 als unsorgfältig. Diese ging davon aus, im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache habe sich die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin noch nicht als konsolidiert dargestellt. 15 Jahre nach dem Unfall ging Dr. med. P.________ von einem Endzustand aus. Diese Interpretation der Befunde des Dr. S.________ durch Dr. med. P.________ ist keineswegs abwegig (zur Aufgabe des RAD, die Leistungsfähigkeit zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG). Dabei ist zu berücksichtigen, dass auch bei einem grundsätzlich unveränderten Gesundheitszustand im Laufe der Zeit eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit erreicht werden kann (Urteil 9C 145/2012 vom 17. April 2012 E. 2.2). Selbst wenn die Beschwerdeführerin angibt, dass sie schon seit 10 Jahren Schuheinlagen trage, was Dr. med. P.________ übersehen habe, so ist doch aufgrund der zeitlichen Abfolge festzustellen, dass sich auch dies nach der ursprünglichen Rentenzusprache am 10. September 1999 eingestellt hat und somit in zulässiger Weise für den Vergleich des Gesundheitszustandes und der daraus abgeleiteten Arbeitsfähigkeit am 10. September 1999 und am 5. Juli
2012 herangezogen werden darf.

6.
Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass sie nach 17 Jahren Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden könne. Wie vorne in E. 3 dargelegt, kann dieses Argument schon aus prozessualen Gründen keine Berücksichtigung finden. Überdies ist diesem Einwand der Beschwerdeführerin entgegen zu halten, dass sie am 5. Juli 2012 im Zeitpunkt der Renteneinstellung per August 2012 erst 45 Jahre alt war und auch erst ein massgebender Rentenbezug (vgl. dazu BGE 8C 324/2013 vom 29. August 2013 E. 4.3) seit 1. November 1997 bis August 2012 von 14 Jahren und 10 Monaten stattfand. Somit sind die Kriterien für die Annahme des Ausnahmetatbestandes der Notwendigkeit (vorgängiger) befähigender beruflicher Massnahmen trotz wiedergewonnener Arbeitsfähigkeit nicht als erfüllt zu betrachten (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220 E. 3.3 [9C 228/2010]). Daher wäre selbst bei einer zulässigen Rüge, dass die Beschwerdeführerin nicht auf den Weg der Selbsteingliederung hätte verwiesen werden dürfen, diese als nicht begründet zu qualifizieren.

7.
Von weiteren Abklärungen sind keine neuen entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb es nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz darauf verzichtet hat; dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen den Gehöranspruch (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C 400/2013 vom 31. Juli 2013 E. 6).

8.
Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten desselben zu tragen; eine Parteientschädigung ist ihr dementsprechend nicht auszurichten (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG; Urteil 8C 174/2013 vom 21. Oktober 2013 E. 5.2.1; vgl. BGE 128 V 124 E. 5b S. 133 sowie 323, 126 V 143 E. 4a S. 150).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Dezember 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.