6B_541/2016 - 2017-02-23 - Infractions - Verletzung von Verkehrsregeln, Tierquälerei

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 541/2016

Urteil vom 23. Februar 2017

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterinnen Jacquemoud-Rossari, Jametti,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Simone Tschopp,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
2. B.A.________, vertreten durch Rechtsanwältin Veronica Kuonen-Martin,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln, Tierquälerei,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer,
vom 8. April 2016.

Sachverhalt:

A.
X.________ wird im Strafbefehl vom 23. Juni 2014 vorgeworfen, am 13. Juni 2013 seinen Personenwagen mutwillig auf den Hund seines Nachbarn B.A.________ gelenkt, diesen mit der rechten Fahrzeugfront erfasst und ohne anzuhalten über eine Strecke von ca. 20 Meter über die Strasse geschleift zu haben. Der Hund habe dabei einen Bruch am rechten Hinterbein erlitten.
Die Staatsanwaltschaft verurteilte X.________ wegen Sachbeschädigung und vorsätzlicher Tierquälerei und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu Fr. 70.-- und einer Busse von Fr. 1'400.--. X.________ erhob Einsprache gegen den Strafbefehl.

B.
Das Regionalgericht Bern-Mittelland behielt sich mit Verfügung vom 7. Juli 2014 eine abweichende rechtliche Würdigung vor. Es sprach X.________ am 15. Dezember 2014 der einfachen Verkehrsregelverletzung durch Unachtsamkeit im Strassenverkehr und der fahrlässigen Tierquälerei schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 600.--. Weiter verpflichtete es X.________, B.A.________ Schadenersatz in der Höhe von Fr. 3'075.-- sowie eine Parteientschädigung zu bezahlen.

C.
X.________ sowie die Staatsanwaltschaft erhoben Berufung, B.A.________ erhob Anschlussberufung. Das Obergericht des Kantons Bern sprach X.________ am 8. April 2016 der einfachen Verkehrsregelverletzung durch Nichtbeherrschen des Fahrzeugs und der fahrlässigen Tierquälerei schuldig. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 70.-- und einer Busse von Fr. 300.--. Weiter verpflichtete es X.________, B.A.________ Schadenersatz in der Höhe von Fr. 3'075.-- und eine Parteientschädigung für das erst- und zweitinstanzliche kantonale Verfahren zu bezahlen.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts vom 8. April 2016 sei aufzuheben. Er sei von den Vorwürfen der Tierquälerei und der einfachen Verkehrsregelverletzung freizusprechen und die Zivilklage sei abzuweisen. Des Weiteren verlangt er die Neuregelung der Kosten und Prozessentschädigungen im kantonalen Verfahren. Eventualiter sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und zu neuerlichem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 SVG. Er macht im Wesentlichen geltend, man dürfe generell so schnell fahren, dass innerhalb der als frei erkannten Strecke angehalten werden könne, d.h. innerhalb jener Strecke, auf der weder ein Hindernis sichtbar war noch mit dem Auftauchen eines solchen gerechnet werden musste. Dazu verweist er auf Art. 4 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) sowie die bundesgerichtliche Rechtsprechung. Der Hund der Familie A.________ sei erst in einem Moment auf die Fahrbahn gelaufen, in welchem es nicht mehr möglich gewesen sei, rechtzeitig abzubremsen. Ihm werde lediglich deshalb ein Verkehrsregelverstoss angelastet, da er in der konkreten Situation nicht rechtzeitig habe anhalten können. Dies sei jedoch nicht ausschlaggebend für die Beurteilung, ob seine gefahrene Geschwindigkeit angemessen gewesen sei.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, das Haus der Familie A.________ am U.________-Weg grenze unmittelbar an die schmale, geteerte Strasse. Zwischen der Eingangstür zur Studiowohnung im Erdgeschoss und der Strasse liege bloss eine kleine betonierte Fläche. Steige ein Hausbewohner die Treppe vom ersten Obergeschoss hinunter, betrete er sogar unmittelbar die Strasse. Ein Autofahrer, welcher neben dem Haus vorbeifahre, müsse mit anderen Worten damit rechnen, dass sich Personen oder Tiere auf der Strasse vor dem Haus befinden oder dass solche im Begriff sein könnten, das Haus zu verlassen bzw. die Strasse zu betreten. Indem der Beschwerdeführer am 13. Juni 2013 mit einer Geschwindigkeit von 25 bis 30 km/h neben dem Haus der Familie A.________ vorbeigefahren sei, sei er für die dortigen Verhältnisse zu schnell gefahren. Als er dann dadurch überrascht worden sei, dass der Hund von rechts vor sein Auto gerannt sei, habe er nicht mehr rechtzeitig bremsen können und das Tier angefahren. Dadurch, dass der Beschwerdeführer die Geschwindigkeit nicht den Umständen angepasst habe, habe er den Tatbestand von Art. 32 Abs. 1 SVG verwirklicht, was gleichzeitig ein eigentliches Nichtbeherrschen des Fahrzeugs im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG darstelle bzw.
davon mit umschlossen sei. Der Beschwerdeführer habe somit eine einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 26 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 1 SVG sowie Art. 3 Abs. 1 Satz 1 und 2 VRV begangen.

1.3. Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt.
Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Der Fahrzeuglenker muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). Zu diesen Pflichten gehört, dass der Fahrzeuglenker die Geschwindigkeit stets den Umständen anpasst (Art. 32 Abs. 1 SVG), namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit darf nicht unter allen Umständen ausgefahren werden, sondern gilt nur bei günstigen Verhältnissen (BGE 121 II 127 E. 4a mit Hinweisen).
Welche Geschwindigkeit jeweils als angemessen zu gelten hat, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüfen kann. Indes hängt deren Beantwortung weitgehend von der Würdigung der örtlichen Verhältnisse ab, die das kantonale Gericht im Allgemeinen aus eigener Wahrnehmung kennt. Diesem muss ein gewisses Ermessen eingeräumt werden, weil die Angemessenheit einer Fahrweise sich naturgemäss nicht genau feststellen, sondern bloss abschätzen lässt. Das Bundesgericht weicht von der Ansicht der kantonalen Instanzen über die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit einer Geschwindigkeit nur ab, wenn es sich aufdrängt (BGE 99 IV 227 E. 2 mit Hinweisen).

1.4. Die Vorinstanz erachtet sowohl Art. 31 Abs. 1 als auch Art. 32 Abs. 1 SVG als erfüllt. Sie verurteilt den Beschwerdeführer in der Folge allerdings lediglich gestützt auf Art. 31 Abs. 1 SVG.
Das Bundesgericht hat bereits mehrfach festgehalten, dass Art. 32 Abs. 1 SVG lex specialis zu Art. 31 Abs. 1 SVG ist, wenn die Nichtbeherrschung des Fahrzeugs einzig auf die übersetzte Geschwindigkeit zurückzuführen ist. Art. 31 Abs. 1 SVG kommt als lex generalis nur zur Anwendung, wenn andere Erfordernisse der Fahrzeugbeherrschung als die eigene Fahrgeschwindigkeit in Frage stehen (BGE 91 IV 74 E. 2; 90 IV 143 E. 3). Idealkonkurrenz zwischen Art. 31 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 SVG besteht, wenn ein Fahrzeuglenker zu schnell fährt und zu spät Massnahmen zur Abwendung eines drohenden Unfall s ergreift (BGE 92 IV 16 E. 3). Solches wird dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen.
Insofern hätte die Vorinstanz den Beschwerdeführer einzig gestützt auf Art. 32 Abs. 1 SVG verurteilen müssen und dürfen. Indessen hat dies vorliegend keinen Einfluss auf den Ausgang des Verfahrens sowie die Strafzumessung, weshalb auf eine Rückweisung an die Vorinstanz verzichtet werden kann (vgl. BGE 91 IV 74 E. 2; 90 IV 143 E. 3).

1.5. Bezüglich des Tathergangs ist auf die verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz abzustellen. Demnach sassen der Beschwerdegegner sowie sein Sohn C.A.________ am 13. Juni 2013 um ca. 19.00 Uhr auf dem Balkon des ersten Obergeschosses ihres Hauses am U.________-Weg. C.A.________ begab sich von dort aus in das Studio im Erdgeschoss, von welchem aus er anschliessend auf die Strasse trat. Dabei folgte ihm der Hund. Als sich dieser und C.A.________ bereits auf der Strasse befanden, näherte sich der Beschwerdeführer mit einer Geschwindigkeit von 25 bis 30 km/h in seinem Fahrzeug. Der Hund erkannte das Fahrzeug des Beschwerdeführers. Er überquerte bellend die Strasse und rannte in der Folge von rechts auf das Fahrzeug des Beschwerdeführers zu. Es kam zur Kollision zwischen der vorderen rechten Fahrzeugfront und dem Hund. In der Folge wurde dieser ca. 20 Meter weit vor dem Auto hergeschoben. Schliesslich wurde er vom Personenwagen überrollt, wobei sich das Fahrzeug kurz anhob bzw. einen Hüpfer machte. Der Hund erhob sich zunächst und bewegte sich in Richtung des Hauses, blieb aber schliesslich auf der Höhe des Zaunendes auf der Strasse liegen. Der Beschwerdeführer fuhr ohne anzuhalten weiter.
Wie sich aus dem vorinstanzlichen Urteil ergibt und sich mittels der Akten ohne weiteres nachvollziehen lässt, liegt das Haus der Familie A.________ ungewöhnlich nahe an der Strasse. Benützt jemand die Treppe zum Obergeschoss, muss nach den vorinstanzlichen Feststellungen die Strasse betreten werden. Einer der Hauseingänge befindet sich ebenfalls sehr nahe an der Strasse. Diese ist an der Kollisionsstelle lediglich 3.1 Meter breit. Das Kreuzen zweier Fahrzeuge ist nicht möglich. Indem die Vorinstanz unter den genannten Umständen (Haus unmittelbar an der schmalen Strasse, Treppe und Hauseingang direkt neben der Strasse, Unübersichtlichkeit) eine Geschwindigkeit von 25 bis 30 km/h als zu schnell bezeichnet, verletzt sie kein Bundesrecht.
Die Behauptung des Beschwerdeführers, die Vorinstanz mache ihm einzig einen Vorwurf, da er vor dem plötzlich von rechts auftauchenden Hund in concreto nicht mehr rechtzeitig habe anhalten können, erweist sich als unzutreffend. Die Vorinstanz stellt zunächst fest, dass die Geschwindigkeit den örtlichen Verhältnissen nicht angepasst war und dass sich das dadurch geschaffene Risiko eines Unfalls mit der Kollision verwirklicht hat (vgl. E. 1.2). Die Vorinstanz impliziert mit ihrer Formulierung auch nicht, dass der Hund erst auf die Fahrbahn lief, als es dem Beschwerdeführer unter keinen Umständen mehr möglich war, rechtzeitig zu reagieren. Der Beschwerdeführer verweist in diesem Zusammenhang auf das Urteil BGE 103 IV 41. In jenem Entscheid beanstandete das Bundesgericht, dass der Schuldspruch wegen Verletzung von Art. 32 Abs. 1 SVG einzig mit der Tatsache der Kollision begründet wurde. Vorliegend begründet die Vorinstanz den Schuldspruch allerdings, wie ausgeführt, nicht einzig mit der Tatsache der Kollision zwischen dem Fahrzeug des Beschwerdeführers und dem Hund der Familie A.________. Die diesbezüglichen Erwägungen sind nicht zu beanstanden.
Der Beschwerdeführer vergleicht die vorliegende Situation mit dem Ein- und Aussteigen von Personen an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel und führt mit Verweis auf BGE 97 IV 242 aus, es könne nicht von ihm erwartet werden, dass er sich auf jede erdenkliche Gefahr einstellen müsse. Ihm kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz verlangt vom Beschwerdeführer nicht, dass er auf jedwelche abstrakte Gefahren hätte gefasst sein müssen. Vielmehr lastet sie ihm an, dass er aufgrund der örtlichen Verhältnisse und der ihm bekannten Umstände konkret mit Personen und allenfalls Tieren im Bereich des Hauseingangs rechnen musste. Im von ihm genannten Entscheid ging das Bundesgericht im Übrigen davon aus, dass sich der Automobilist auf Fussgänger habe einstellen müssen, welche vor oder nach dem Omnibus eilig die Fahrbahn betreten. Dieser in Art. 33 Abs. 3 SVG normierte Fall entspreche der Erfahrungstatsache, wonach das Hinaustreten oft nicht mit der gebotenen Vorsicht erfolge, indem Fussgänger einige Schritte weiter nach vorne treten würden, als es zur Erreichung eines freien Überblicks auf die Fahrbahn erforderlich wäre. Der Fahrzeugführer, der an einem haltenden Omnibus vorbeifahre, müsse sich darauf einstellen und seine Geschwindigkeit so
herabsetzen, dass er notfalls noch rechtzeitig anhalten könne. Selbst der Beschwerdeführer gesteht ein, dass im Bereich der Liegenschaft "eine gewisse Wahrscheinlichkeit" bestehe, dass Personen oder Tiere auf die Fahrbahn treten würden. Sein Hinweis, wonach dies im besiedelten Gebiet überall der Fall sein könnte, ist indessen nicht stichhaltig.
Auch aus seinen weiteren Vorbringen kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. So verweist er beispielsweise auf das Urteil BGE 99 IV 170. In jenem Entscheid wurden die Verhältnisse als derart ungewöhnlich bezeichnet, dass der Fahrzeuglenker darauf nicht gefasst sein konnte und musste. Dies ist hier nicht der Fall. Insofern ist die Situation nicht mit derjenigen im zitierten Entscheid vergleichbar. Dass der Beschwerdeführer sein Fahrzeug, wie er mit Verweis auf Art. 4 Abs. 1 VRV unterstreicht, auf Sichtweite oder gar halbe Sichtweite hätte anhalten können, ist nicht relevant. Die von ihm gewählte Geschwindigkeit war entgegen seinem Vorbringen nicht den Umständen angepasst. Schliesslich kann der Beschwerdeführer auch aus der Argumentation nichts für sich ableiten, ihm sei kein Verstoss gegen Art. 34 SVG (Rechtsfahrgebot) angelastet worden. Nicht näher einzugehen ist schliesslich auf seine Behauptung, das Risiko eines auf die Fahrbahn rennenden Hundes könne ihm nicht zugerechnet werden. Damit ist nicht dargetan, inwiefern die vorinstanzliche Erwägung, wonach der Beschwerdeführer zu schnell fuhr, Bundesrecht verletzen soll.

2.
Der Beschwerdeführer beanstandet die Verurteilung wegen des Verstosses gegen Art. 26 Abs. 1 lit. a des Tierschutzgesetzes (TSchG; SR 455). Er begründet dies allerdings einzig damit, nicht zu schnell unterwegs gewesen zu sein. Diesbezüglich bleibt es jedoch beim vorinstanzlichen Schuldspruch, weshalb auf seine Ausführungen nicht einzugehen ist. Weitere Einwände bringt er in diesem Zusammenhang nicht vor.

3.
Die beantragte Neuregelung der Kosten im kantonalen Verfahren begründet der Beschwerdeführer lediglich mit dem angestrebten Freispruch. Den Antrag betreffend Abweisung der Zivilforderung begründet er nicht. Auf diese Anträge kann ebenfalls nicht eingetreten werden.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.-- werde n dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Februar 2017

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Schär

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.113
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs114 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route115);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.116
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.117
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.118 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 32 - 1 La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau.
¹	La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau.
²	Le Conseil fédéral limitera la vitesse des véhicules automobiles sur toutes les routes.119
³	L'autorité compétente ne peut abaisser ou augmenter la vitesse maximale fixée par le Conseil fédéral sur certains tronçons de route qu'après expertise. Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions.120
⁴	...121
⁵	...122

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 4 Adaptation de la vitesse - (art. 32, al. 1, LCR)
¹	Le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l'empêcherait de s'arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité; lorsque le croisement est malaisé, il doit pouvoir s'arrêter sur la moitié de cette distance.
²	et 3 ...45
⁴	...46
⁵	Il est tenu de ne pas diminuer la fluidité du trafic en circulant, sans raison impérieuse, à une allure trop réduite.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 32 - 1 La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau.
¹	La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau.
²	Le Conseil fédéral limitera la vitesse des véhicules automobiles sur toutes les routes.119
³	L'autorité compétente ne peut abaisser ou augmenter la vitesse maximale fixée par le Conseil fédéral sur certains tronçons de route qu'après expertise. Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions.120
⁴	...121
⁵	...122

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.113
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs114 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route115);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.116
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.117
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.118 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal245, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.246
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.247
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.248
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal249 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 26 - 1 Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.107
¹	Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.107
²	Une prudence particulière s'impose à l'égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, et de même s'il apparaît qu'un usager de la route va se comporter de manière incorrecte.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 3 Conduite du véhicule - (art. 31, al. 1, LCR)
¹	Le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication.28
²	Lorsque le trafic est dense ou que la route est difficile, les conducteurs d'autocars ne rempliront pas la tâche de cicérone. Ils n'utiliseront pas de microphone à main.
³	Les conducteurs de véhicules automobiles et de cycles ne lâcheront pas l'appareil de direction.29
^3bis	Lorsqu'il utilise un système d'aide au stationnement, le conducteur peut lâcher l'appareil de direction durant le parcage et même quitter le véhicule si le système le permet. Il est tenu de surveiller la manoeuvre et de l'interrompre au besoin.30
⁴	Le conducteur doit maintenir en état de marche permanent le tachygraphe prescrit et le manipuler correctement. Si:
^a	le véhicule est équipé d'un tachygraphe analogique, le conducteur peut l'ouvrir en cours de route à des fins de contrôle et doit le faire sur demande de la police. Le détenteur mettra à la disposition de cette dernière les clefs et les disques. Chaque disque ne peut être utilisé qu'une seule fois; les inscriptions facultatives ne doivent pas rendre sa lecture plus difficile. Le conducteur emportera un nombre suffisant de disques neufs;
^b	le véhicule est équipé d'un tachygraphe numérique, les cartes de conducteur du chauffeur et du passager doivent rester introduites pendant tout le temps que dure l'activité professionnelle. Il est interdit de conduire un véhicule dépourvu de la carte du conducteur, sauf si elle a été endommagée, si elle ne fonctionne pas correctement, si elle a été perdue ou volée. Le conducteur emportera une quantité suffisante de papier d'impression.31

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 33 - 1 Le conducteur facilitera aux piétons la traversée de la chaussée.123
¹	Le conducteur facilitera aux piétons la traversée de la chaussée.123
²	Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent.124
³	Aux endroits destinés à l'arrêt des véhicules des transports publics, le conducteur aura égard aux personnes qui montent dans ces véhicules ou qui en descendent.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 34 - 1 Les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité.
¹	Les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité.
²	Les véhicules circuleront toujours à droite des lignes de sécurité tracées sur la chaussée.
³	Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent.
⁴	Le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent.125

SR 455 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur la protection des animaux (LPA) LPA Art. 26 Mauvais traitements infligés aux animaux - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, intentionnellement:34
¹	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, intentionnellement:34
^a	maltraite un animal, le néglige ou le surmène inutilement ou porte atteinte à sa dignité d'une autre manière;
^b	met à mort des animaux de façon cruelle ou par malice;
^c	organise des combats entre animaux ou impliquant des animaux au cours desquels ceux-ci sont maltraités ou mis à mort;
^d	cause à un animal, lors d'expériences, des douleurs, des maux ou des dommages ou le met dans un état d'anxiété alors que le but visé aurait pu être atteint d'une autre manière;
^e	abandonne ou relâche un animal domestique ou un animal détenu dans une exploitation, dans l'intention de s'en défaire.
²	Si l'auteur agit par négligence, il est puni d'une peine pécuniaire de 180 jours-amende au plus.35

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.