6B_1147/2019 - 2021-03-22 - Infractions - Fahrlässige einfache Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür, rechtliches Gehör, Grundsatz in dubio pro reo

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1147/2019

Urteil vom 22. März 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Muschietti,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiberin Andres.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Karl Tschopp,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Nidwalden, Kreuzstrasse 2, Postfach 1242, 6371 Stans,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Fahrlässige einfache Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür, rechtliches Gehör, Grundsatz "in dubio pro reo",

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Nidwalden, Strafabteilung, vom 29. August 2019 (SA 18 21).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Nidwalden wirft A.________ in der Anklageschrift vom 20. April 2018 vor, sein Motorrad am 20. September 2017 um zirka 10.20 Uhr bei Regen auf der nassen Autobahn A2 in Beckenried in Fahrtrichtung Süden gelenkt zu haben. Im Bereich der Kilometrierung 114.400 habe er mit einer Geschwindigkeit von zirka 120 km/h einen Lastwagen überholt. Als er sein Motorrad zurück auf die Normalspur gelenkt habe, habe er die Herrschaft über das Fahrzeug verloren, sei ins Rutschen geraten und mit dem Motorrad auf die linke Seite gekippt. Nach mehr als 100 Meter habe er sich von seinem über die Autobahn schlitternden Motorrad lösen können, das nach einem Aufprall mit der rechten Leitplanke zum Stillstand kam. A.________ habe pflichtwidrig darauf vertraut, sein Motorrad mit einer den geschilderten Umständen nicht Rechnung tragenden, übermässigen Geschwindigkeit von 120 km/h jederzeit beherrschen zu können.
Alternativ habe A.________ aufgrund eines Fahrfehlers die Herrschaft über sein Motorrad verloren.

B.
Das Kantonsgericht des Kantons Nidwalden büsste A.________ am 22. August 2018 wegen fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die gegebenen Umstände mit Fr. 400.-- und auferlegte ihm die Verfahrenskosten.

C.
Das Obergericht des Kantons Nidwalden wies die Berufung von A.________ am 29. August 2019 ab und bestätigte das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich. Es auferlegte ihm die Gerichtskosten für das Berufungsverfahren.

D.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil sei vollumfänglich aufzuheben und er sei vom Vorwurf der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die gegebenen Umstände vollumfänglich freizusprechen. Eventualiter sei das obergerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
In prozessualer Hinsicht beantragt der Beschwerdeführer wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren, es sei bezüglich der Beschaffenheit und des baulichen Zustands der Fahrbahn im Bereich der konkreten Unfallstelle ein Gutachten in Auftrag zu geben. Darauf ist nicht einzutreten. Das Bundesgericht ist grundsätzlich an den kantonal festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Als oberste Recht sprechende Behörde (Art. 1 Abs. 1 BGG) hat es die angefochtenen Entscheidungen auf die richtige Rechtsanwendung hin zu überprüfen. Für ergänzende Tatsachenfeststellungen und Beweiserhebungen sind die Sachgerichte zuständig. Die Bestimmung von Art. 105 Abs. 2 BGG verpflichtet das Bundesgericht somit nicht zur Sachverhaltsergänzung. Es hat daher grundsätzlich keine Beweise abzunehmen oder Tatsachen festzustellen, über die sich die Vorinstanz nicht ausgesprochen hat (BGE 133 IV 293 E. 3.4.2 f.). Art. 55 BGG kommt nur hinsichtlich zulässiger neuer Tatsachen und Beweismittel zur Anwendung (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 3; zum Ganzen Urteile 6B 789/2019 vom 12. August 2020 E. 1.4; 6B 701/2017 vom 12. Januar 2018 E. 1.2; 6B 961/2016 vom 10. April 2017 E. 2.2; je mit Hinweisen).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine unrichtige bzw. willkürliche Feststellung des Sachverhalts und eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör, des Grundsatzes "in dubio pro reo" sowie von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG. Er macht geltend, er sei mit seinem Motorrad auf der unüblich breiten und "prominent ausgeführten", ohne Rollsplit angereicherten Asphaltfuge aufgrund der physikalischen Verhältnisse von Reifenaufstandsfläche zum Untergrund sowie dem "Grip" bzw. dem fehlenden "Grip" auf der Asphaltfuge ausgerutscht und gestürzt.

2.2.

2.2.1. Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (Art. 9 BV; BGE 143 IV 500 E. 1.1, 241 E. 2.3.1; zum Begriff der Willkür BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 143 IV 241 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 500 E. 1.1). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 145 I 26 E. 1.3; 145 IV 154 E. 1.1; 143 IV 347 E. 4.4; je mit Hinweisen). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 145 IV 154 E. 1.1; 144 IV 345 E. 2.2.3.3; 143 IV 500 E. 1.1).
Bilden wie vorliegend ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, prüft das Berufungsgericht nur, ob der von der ersten Instanz festgestellte Sachverhalt willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (Art. 398 Abs. 4 StPO). In diesem Fall kann vor Bundesgericht in tatsächlicher Hinsicht nur gerügt werden, die Vorinstanz habe auf eine gegen das erstinstanzliche Urteil vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin Willkür zu Unrecht verneint, was das Bundesgericht frei prüft (Urteile 6B 11/2020 vom 24. Juni 2020 E. 1.2.2; 6B 267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 5.2; 6B 24/2019 vom 3. Oktober 2019 E. 3.3.1; je mit Hinweis). Die Rüge, die Vorinstanz habe Willkür zu Unrecht verneint, muss sich deshalb auch mit den Erwägungen der ersten Instanz auseinandersetzen (Urteil 6B 267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 5.2 mit Hinweis).

2.2.2. Nach Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Dabei handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Der Tatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG kann sowohl vorsätzlich als auch fahrlässig begangen werden (vgl. Art. 100 Ziff. 1 SVG; GERHARD FIOLKA, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 29 f. zu Art. 90 SVG). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Zu diesen Pflichten gehört, dass der Fahrzeuglenker die Geschwindigkeit stets den Umständen anpasst, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 Satz 1 SVG), und nur so schnell fährt, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke
halten kann (Art. 4 Abs. 1 VRV; BGE 126 IV 91 E. 4a/bb). Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit darf nicht unter allen Umständen ausgefahren werden, sondern gilt nur bei günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (BGE 121 II 127 E. 4a; Urteile 6B 541/2016 vom 23. Februar 2017 E. 1.3; 6B 23/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 3.1; je mit Hinweisen).
Welche Geschwindigkeit jeweils als angemessen zu gelten hat, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüfen kann. Indes hängt deren Beantwortung weitgehend von der Würdigung der örtlichen Verhältnisse ab, die das kantonale Gericht im Allgemeinen aus eigener Wahrnehmung kennt. Diesem muss ein gewisses Ermessen eingeräumt werden, weil die Angemessenheit einer Fahrweise sich naturgemäss nicht genau feststellen, sondern bloss abschätzen lässt. Das Bundesgericht weicht von der Ansicht der kantonalen Instanzen über die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit einer Geschwindigkeit nur ab, wenn es sich aufdrängt (BGE 99 IV 227 E. 2; Urteile 6B 541/2016 vom 23. Februar 2017 E. 1.3; 6B 23/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 3.1; 6B 432/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 1.2; je mit Hinweisen).

2.3.

2.3.1. Das erstinstanzliche Gericht erachtete den angeklagten Sachverhalt als erstellt und ging gestützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers davon aus, dass dieser während des Überholmanövers mit einer Geschwindigkeit von 120 km/h fuhr, die Fahrbahn feucht und genügend Oberflächenwasser auf der Fahrbahn vorhanden war, damit es von den Fahrzeugen aufgewirbelt und die Sicht dadurch teilweise beeinträchtigt wurde. Es erwog, der Unfallort befinde sich auf einem für einen Motorradfahrer eher anspruchsvollen Streckenabschnitt (nasse Fahrbahn, Gischt, leichter Regen, Kurven, Steigung von ca. 3%, Asphaltfuge, relativ kurze Sicht, zweispurig; erstinstanzliches Urteil S. 6 ff.). Die Vorinstanz prüft die vom Beschwerdeführer gegen die Sachverhaltsfeststellung des erstinstanzlichen Gerichts vorgebrachten Rügen und bezeichnet sie als unbegründet. Sie erwägt, es bestünden keine Zweifel daran, dass sich der Unfall entsprechend den Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts zugetragen habe und zum Unfallzeitpunkt die von diesem beschriebenen Strassenverhältnisse geherrscht hätten (Urteil S. 7 ff.). Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht weder geltend, die Vorinstanz habe Willkür in den erstinstanzlichen Feststellungen zu Unrecht
verneint, noch setzt er sich mit diesen auseinander, womit für die rechtliche Beurteilung auf die tatsächlichen Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts abzustellen ist. Auf die (Willkür-) rügen im Zusammenhang mit der Asphaltfuge wird nachfolgend eingegangen (E. 2.3.3 f.).

2.3.2. Gemäss der rechtlichen Würdigung des erstinstanzlichen Gerichts, auf welche die Vorinstanz teilweise verweist (vgl. Urteil S. 12), hätten sich insgesamt durch die Nässe und die Neigung der Fahrbahn sowie durch die Asphaltfuge Strassenverhältnisse ergeben, die eine besonders voraussehende und vorsichtige Fahrweise erfordert hätten, was vor allem mit einer Reduktion der Geschwindigkeit hätte erreicht werden können und müssen. Während die Verkehrsverhältnisse keine speziell angepasste Fahrweise erfordert hätten, hätte diese aufgrund der Sichtverhältnisse angepasst werden müssen. Bei dem vom Beschwerdeführer nach einer Kurve mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h vorgenommenen Überholmanöver könne bezüglich der gefahrenen Geschwindigkeit nicht von einer den Umständen angepassten Fahrweise gesprochen werden. Die Strassen-, Witterungs- und Sichtverhältnisse hätten erfordert, dass der Beschwerdeführer seine Geschwindigkeit anpasst. Auch die als unfallkausal ins Spiel gebrachte lange und "prominente" Asphaltfuge sowie das defensive Verhalten der anderen Verkehrsteilnehmer hätten ihn dazu bewegen müssen, maximal 100 km/h zu fahren. Selbst bei 90-100 km/h sei das Rutschen mit einem Motorrad bei starker Neigung auf
schwierigem Untergrund nicht ausgeschlossen. Das erstinstanzliche Gericht gelangte zum Schluss, ein Überholmanöver kurz nach und vor einer Kurve mit einem Motorrad bei Regen auf einer nassen Fahrbahn mit mittiger Asphaltfuge und Steigung von 3% sowie bei eingeschränkter Sicht mit einer Geschwindigkeit von 120 km/h entspreche nicht einer angepassten Fahrweise (erstinstanzliches Urteil S. 10 ff.).
Indem auch die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer gefahrene Geschwindigkeit von 120 km/h anlässlich des Überholmanövers unter den genannten Umständen als überhöht und seine Fahrweise insgesamt als den beschriebenen Umständen nicht angepasst bezeichnet, verletzt sie kein Bundesrecht (vgl. Urteil S. 9 ff.). Der Beschwerdeführer hat mit seinem Motorrad bei leichtem Regen auf einer nassen und zweispurigen Fahrbahn mit einer mittigen Asphaltfuge sowie einer Steigung von 3% kurz nach und vor einer Kurve mit eingeschränkter Sicht sowie einer Geschwindigkeit von 120 km/h einen Lastwagen überholt und damit Art. 32 Abs. 1 SVG verletzt. Für die Beurteilung, ob die Geschwindigkeit des Beschwerdeführers den Verhältnissen angepasst war, sind alle zum Tatzeitpunkt herrschenden Umstände zu berücksichtigen. Hiervon geht auch die Vorinstanz aus. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers nimmt sie nicht an, er hätte einzig wegen der Asphaltfuge seine Geschwindigkeit reduzieren müssen; sie berücksichtigt vielmehr - wie bereits das erstinstanzliche Gericht - das Zusammenspiel aller Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse. Nicht zu beanstanden ist die vorinstanzliche Einschätzung, wonach der Strasseneigentümer die besagte Asphaltfuge nicht habe
signalisieren müssen, da solche Asphaltfugen nicht selten seien und der Beschwerdeführer die Asphaltfuge, die sich über den gesamten Streckenabschnitt von Stansstad bis Beckenried erstrecke, gemäss eigenen Angaben auch wahrgenommen habe (vgl. Urteil S. 10).

2.3.3. Unbegründet ist die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz argumentiere willkürlich und widersprüchlich, indem sie einerseits feststelle, die Asphaltfuge sei nicht dazu geeignet, ein Motorrad zu Fall zu bringen, und andererseits im Rahmen der Voraussehbarkeit ausführe, er habe voraussehen müssen, dass er "durch das Nichtanpassen der Geschwindigkeit und dem Umstand der nassen Fahrbahn auf der Asphaltfuge ausrutschen" könnte.
Es mag zutreffen, dass die vorinstanzlichen Ausführungen auf den ersten Blick etwas widersprüchlich erscheinen können, da die Vorinstanz den Beweisantrag mit der Hauptbegründung abweist, es gäbe keine Anhaltspunkte für eine mangelnde Griffigkeit des Strassenbelags bzw. die Asphaltfuge sei nicht geeignet, ein Motorrad ins Schleudern zu bringen (Urteil S. 7), und in der rechtlichen Würdigung erwägt, der Beschwerdeführer habe damit rechnen müssen, dass die Asphaltfuge eine verminderte Griffigkeit aufweisen könnte, was nach den allgemeinen Lebenserfahrungen gerade bei nassen Fahrbahnen ein Ausrutschen zur Folge haben könne (Urteil S. 11). Allerdings ist zu berücksichtigen, dass die Vorinstanz im Rahmen der Beurteilung des Beweisantrags zusätzlich festhält, es werde im Rahmen der rechtlichen Würdigung aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer selbst dann nichts zu seinen Gunsten ableiten könnte, wenn eine Expertise eine im Vergleich zum Strassenbelag weniger ausgeprägte Griffigkeit der Asphaltfuge nachweisen könnte (Urteil S. 7). Hiervon scheint die Vorinstanz in ihrer weiteren Beurteilung denn auch auszugehen.
Hinsichtlich der Vorhersehbarkeit der Gefährdung erwägt die Vorinstanz an der vom Beschwerdeführer angegebenen Stelle (Urteil S. 12), aufgrund seiner langjährigen Erfahrung und seiner Kenntnis über die unterschiedliche Griffigkeit von verschiedenen Strassenbelägen und -markierungen sowie des Umstands, dass er die Asphaltfuge auf dem besagten Autobahnabschnitt wahrgenommen habe, wäre es für den Beschwerdeführer nach seinen individuellen Fähigkeiten und Kenntnissen klar vorhersehbar gewesen, dass ein Motorrad bei nasser Fahrbahn mit nicht angepasster Geschwindigkeit ausrutschen könne. Die Vorinstanz geht davon aus, die Gefahr des Ausrutschens habe aufgrund der gesamten geschilderten Umstände und nicht alleine wegen der Asphaltfuge bestanden und sei für den Beschwerdeführer auch vorhersehbar gewesen. Diese Einschätzung verletzt kein Bundesrecht. Auch erwägt die Vorinstanz zutreffend, dass der Beschwerdeführer die Gefahr des Ausrutschens hätte vermeiden können, indem er seine Fahrweise entsprechend angepasst und seine Fahrgeschwindigkeit reduziert hätte (Urteil S. 11).

2.3.4. Soweit sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt stellt, die ungewöhnlich breite und nur ungenügend griffige Asphaltfuge sei die Ursache für seinen Unfall gewesen, und diesen ausführlich und mit verschiedenen Rügen untermauert, gehen seine Vorbringen an der Sache vorbei. Er übersieht, dass er nicht verurteilt wird, weil er einen Unfall hatte, sondern weil er seine Geschwindigkeit nicht den herrschenden Bedingungen anpasste und damit die Verkehrsregeln verletzte. Die Verletzung von Verkehrsregeln des SVG und der Vollziehungsvorschriften ist als solche, um der Verkehrssicherheit willen, unter Strafe gestellt, ohne Rücksicht darauf, ob sie zu einem Unfall führt und ob es auch unter anderen Umständen zu einem solchen gekommen wäre (vgl. BGE 92 IV 33 E. 1; Urteile 6B 801/2015 vom 22. Februar 2016 E. 2.4.2; 6B 432/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 1.3.2; 6B 491/2011 vom 3. November 2011 E. 2.3; FIOLKA, a.a.O., N. 9 und 29 zu Art. 90 SVG). Damit kann sowohl die Unfallursache als auch die Frage offenbleiben, ob der Unfall hätte vermieden werden können. Folglich braucht auch nicht beurteilt zu werden, ob die Griffigkeit der Asphaltfuge ungenügend war, womit die Vorinstanz den entsprechenden Beweisantrag des Beschwerdeführers im
Ergebnis frei von Willkür und ohne Verletzung dessen rechtlichen Gehörs abweisen durfte.

2.3.5. Zusammenfassend verletzt die Vorinstanz weder Bundes- noch Verfassungsrecht, indem sie den Beschwerdeführer in einer Gesamtwürdigung der herrschenden Umstände wegen fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Umstände schuldig spricht.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Nidwalden, Strafabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. März 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Andres

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 1 Autorité judiciaire suprême - 1 Le Tribunal fédéral est l'autorité judiciaire suprême de la Confédération.
¹	Le Tribunal fédéral est l'autorité judiciaire suprême de la Confédération.
²	Il exerce la surveillance sur la gestion du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal administratif fédéral et du Tribunal fédéral des brevets.4
³	Il se compose de 35 à 45 juges ordinaires.
⁴	Il se compose en outre de juges suppléants, dont le nombre n'excède pas les deux tiers de celui des juges ordinaires.5
⁵	L'Assemblée fédérale fixe l'effectif des juges dans une ordonnance.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 55 Principe - 1 La procédure probatoire est régie par les art. 36, 37 et 39 à 65 de la loi fédérale de procédure civile fédérale du 4 décembre 1947 (PCF)21.
¹	La procédure probatoire est régie par les art. 36, 37 et 39 à 65 de la loi fédérale de procédure civile fédérale du 4 décembre 1947 (PCF)21.
²	Le juge instructeur peut prendre lui-même les mesures probatoires qui s'imposent ou charger les autorités fédérales ou cantonales compétentes de le faire.
³	Il s'adjoint un second juge pour l'audition des témoins, l'inspection locale et l'interrogatoire des parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 32 - 1 La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau.
¹	La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau.
²	Le Conseil fédéral limitera la vitesse des véhicules automobiles sur toutes les routes.118
³	L'autorité compétente ne peut abaisser ou augmenter la vitesse maximale fixée par le Conseil fédéral sur certains tronçons de route qu'après expertise. Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions.119
⁴	...120
⁵	...121

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 398 Recevabilité et motifs d'appel - 1 L'appel est recevable contre les jugements des tribunaux de première instance qui ont clos tout ou partie de la procédure, contre les décisions judiciaires ultérieures indépendantes et contre les décisions de confiscation indépendantes.273
¹	L'appel est recevable contre les jugements des tribunaux de première instance qui ont clos tout ou partie de la procédure, contre les décisions judiciaires ultérieures indépendantes et contre les décisions de confiscation indépendantes.273
²	La juridiction d'appel jouit d'un plein pouvoir d'examen sur tous les points attaqués du jugement.
³	L'appel peut être formé pour:
^a	violation du droit, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation, le déni de justice et le retard injustifié;
^b	constatation incomplète ou erronée des faits;
^c	inopportunité.
⁴	Lorsque seules des contraventions ont fait l'objet de la procédure de première instance, l'appel ne peut être formé que pour le grief que le jugement est juridiquement erroné ou que l'état de fait a été établi de manière manifestement inexacte ou en violation du droit. Aucune nouvelle allégation ou preuve ne peut être produite.
⁵	Si un appel ne porte que sur les conclusions civiles, la juridiction d'appel n'examine le jugement de première instance que dans la mesure où le droit de procédure civile applicable au for autoriserait l'appel.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 100 - 1. Sauf disposition expresse et contraire de la loi, la négligence est aussi punissable.
¹	Sauf disposition expresse et contraire de la loi, la négligence est aussi punissable.
²	L'employeur ou le supérieur qui a incité un conducteur à commettre un acte punissable en vertu de la présente loi ou qui n'a pas empêché, selon ses possibilités, une telle infraction est passible de la même peine que le conducteur.
³	La personne qui accompagne un élève conducteur sera responsable des actes punissables commis lors de courses d'apprentissage, lorsqu'elle viole les obligations qui lui incombent en vertu de sa fonction. L'élève conducteur sera responsable des contraventions qu'il aurait pu éviter suivant le degré de son instruction.
⁴	Si le conducteur d'un véhicule du service du feu, du service de santé, de la police ou de la douane enfreint les règles de la circulation ou des mesures spéciales relatives à la circulation lors d'une course officielle urgente ou nécessaire pour des raisons tactiques, il n'est pas punissable s'il fait preuve de la prudence imposée par les circonstances. Lors de courses officielles urgentes, le conducteur n'est pas punissable uniquement s'il a donné les signaux d'avertissement nécessaires; il n'est exceptionnellement pas nécessaire de donner ces signaux d'avertissement si ceux-ci compromettent l'accomplissement de la tâche légale. Si le conducteur n'a pas fait preuve de la prudence imposée par les circonstances ou s'il n'a pas donné les signaux d'avertissement nécessaires lors d'une course officielle urgente, il reste punissable, mais la peine doit être atténuée.271 272
⁵	En cas d'excès de vitesse commis lors de courses officielles urgentes ou nécessaires pour des raisons tactiques, seule est prise en considération la différence par rapport à la vitesse qui aurait été appropriée pour l'intervention.273

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.112
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs113 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route114);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.115
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.116
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.117 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 3 Conduite du véhicule - (art. 31, al. 1, LCR)
¹	Le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication.28
²	Lorsque le trafic est dense ou que la route est difficile, les conducteurs d'autocars ne rempliront pas la tâche de cicérone. Ils n'utiliseront pas de microphone à main.
³	Les conducteurs de véhicules automobiles et de cycles ne lâcheront pas l'appareil de direction.29
^3bis	Lorsqu'il utilise un système d'aide au stationnement, le conducteur peut lâcher l'appareil de direction durant le parcage et même quitter le véhicule si le système le permet. Il est tenu de surveiller la manoeuvre et de l'interrompre au besoin.30
⁴	Le conducteur doit maintenir en état de marche permanent le tachygraphe prescrit et le manipuler correctement. Si:
^a	le véhicule est équipé d'un tachygraphe analogique, le conducteur peut l'ouvrir en cours de route à des fins de contrôle et doit le faire sur demande de la police. Le détenteur mettra à la disposition de cette dernière les clefs et les disques. Chaque disque ne peut être utilisé qu'une seule fois; les inscriptions facultatives ne doivent pas rendre sa lecture plus difficile. Le conducteur emportera un nombre suffisant de disques neufs;
^b	le véhicule est équipé d'un tachygraphe numérique, les cartes de conducteur du chauffeur et du passager doivent rester introduites pendant tout le temps que dure l'activité professionnelle. Il est interdit de conduire un véhicule dépourvu de la carte du conducteur, sauf si elle a été endommagée, si elle ne fonctionne pas correctement, si elle a été perdue ou volée. Le conducteur emportera une quantité suffisante de papier d'impression.31

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 4 Adaptation de la vitesse - (art. 32, al. 1, LCR)
¹	Le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l'empêcherait de s'arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité; lorsque le croisement est malaisé, il doit pouvoir s'arrêter sur la moitié de cette distance.
²	et 3 ...45
⁴	...46
⁵	Il est tenu de ne pas diminuer la fluidité du trafic en circulant, sans raison impérieuse, à une allure trop réduite.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.